Stadt Dissen am Teutoburger Wald. 1. Nachtragshaushaltsplan. für das

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1 Stadt am Teutoburger Wald 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr

2 INHALTSVERZEICHNIS SEITE 1. Nachtragshaushaltssatzung -1- Einzelerläuterungen -4- Gesamtergebnisplan -1- Gesamtfinanzplan -2- Produkte und Teilpläne 11 Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale Hilfen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sportförderung Räumliche Planung und Entwicklung Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft -54- Anlagen zum Nachtragshaushaltsplan Seite Nachtragsstellenplan -1- Nachtragswirtschaftsplan der Stadtwerke atw -3- Nachtragswirtschaftsplan des Abwasserbeseitigungsbetriebes atw -4-

3 Seite 1 1. N A C H T R A G S H A U S H A L T S S A T Z U N G DER STADT DISSEN AM TEUTOBURGER WALD FÜR DAS HAUSHALTSJAHR Aufgrund des 115 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S. 576) in der jeweils geltenden Fassung hat der Rat der Stadt am Teutoburger Wald in der Sitzung am 20. Juli folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen: Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden 1 die bisherigen festgesetzten Gesamtbeträge erhöht um Vermindert um und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans einschließlich der Nachträge festgesetzt auf Euro- -Euro- -Euro- -Euro Ergebnishaushalt ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Nachrichtlich: Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushalts Gesamtbetrag der Auszahlungen des Finanzhaushalts

4 Seite 2 1a Mit dem Nachtragswirtschaftsplan der Stadtwerke werden die bisherigen festgesetzten Gesamtbeträge erhöht um Vermindert um und damit der Gesamtbetrag des Wirtschaftsplanes einschließlich der Nachträge festgesetzt auf Euro- -Euro- -Euro- -Euro im Erfolgsplan mit Erträgen in Höhe von Aufwendungen in Höhe von im Vermögensplan mit Einnahmen in Höhe von Ausgaben in Höhe von Mit dem Nachtragswirtschaftsplan des Abwasserbeseitigungsbetriebes werden die bisherigen festgesetzten Gesamtbeträge erhöht um Vermindert um und damit der Gesamtbetrag des Wirtschaftsplanes einschließlich der Nachträge festgesetzt auf Euro- -Euro- -Euro- -Euro im Erfolgsplan mit Erträgen in Höhe von Aufwendungen in Höhe von im Vermögensplan mit Einnahmen in Höhe von Ausgaben in Höhe von Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von Euro um Euro erhöht und damit auf Euro neu festgesetzt.

5 Seite 3 2a Die Höhe der bisher im Vermögensplan der Stadtwerke atw vorgesehenen Kredite wird nicht geändert. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen des Abwasserbeseitigungsbetriebes atw für und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigungen) wird gegenüber der bisherigen Festsetzungen in Höhe von 4300 Euro um Euro erhöht und damit auf Euro neu festgesetzt. 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. 3a In den Vermögensplänen der Stadtwerke atw und des Abwasserbeseitigungsbetriebes atw werden Verpflichtungsermächtigungen nicht veranschlagt. 4 Der bisherige Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite beansprucht werden dürfen, wird nicht verändert. 4a Die Höchstbeträge, bis zu denen Kassenkredite für die Sonderkassen der Stadtwerke atw und des Abwasserbeseitigungsbetriebes atw aufgenommen werden dürfen, werden gegenüber den bisherigen Festsetzungen nicht verändert. 5 Die Steuersätze (Hebesätze) werden nicht geändert. am Teutoburger Wald, (Siegel) (Hartmut Nümann) Bürgermeister

6 Seite 4 1. Einzelerläuterungen Die Einzelerläuterungen beziehen sich auf die geänderten Erträge und Aufwendungen im Gesamtergebnisplan. Ferner sind Erläuterungen zu den Änderungen auch bei den jeweils betroffenen Produkten in den Teilergebnisplänen zu finden. Sofern sich dazu Abweichungen bei den Einzahlungen und Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit ergeben, wird darauf eingegangen. Die Erläuterungen zum Gesamtfinanzplan beziehen sich auf die Änderungen bei den und der Finanzierungstätigkeit Gesamtergebnisplan 01 Ordentliche Erträge Gesamtergebnishaushalt - Erträge - Millionen HHPL 1. NHPL HHPL 1. NHPL STE Zuwendungen und allgem. Umlagen ZUW Auflösungserträge aus Sonderposten SOPOERT sonst. Transfererträge TRE öffentlich-rechtliche Erträge ÖRE privatrechtliche Entgelte PRE Kostenerstattungen und Kostenumlagen KOE Zinsen und ähnliche Finanzerträge ZIN sonstige ordentliche Erträge SOE Die Entwicklung der ersten beiden Quartalen sowie eine hoffnungsvolle Prognose der Steuerschätzer lassen für dieses Jahr einen Anstieg der Gewerbesteuer zu. Insgesamt wird ein Anstieg um EUR auf insgesamt EUR erwartet. Auch die Prognose für die Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer übertrifft die Einschätzungen zu Beginn des Jahres. Zum. des Jahres lagen die zur Verfügung stehenden Mittel der Verteilungsmasse für den Anteil an der Einkommenssteuer bei 5,1 % bzw. an der Umsatzsteuer bei 16,7 % über den Vorjahreswerten. Aufgrund der steigenden Verteilungsmassen und

7 der positiven Aussichten auf Arbeits- und Konsummarkt wurden die Ansätze für den Anteil an der Einkommenssteuer um EUR und an der Umsatzsteuer um rd EUR erhöht. Wegen zu erwartender Mehrerträge wurde der Ansatz für die Hundesteuer um 400 EUR erhöht. Zuwendungen und allgemeine Umlagen Bereits zu Beginn des Haushaltsjahres wurde die Erhöhung der Pro-Kopf-Sätze für die Schulsachkostenerstattung nach 118 Nds. Schulgesetz für die Haupt- und Realschule auf 472 EUR pro Schüler angekündigt. Zwischenzeitlich wurde vom Landkreis Osnabrück bekannt gegeben, dass der Pro-Kopf-Satz je Schüler auf 499 EUR erhöht worden ist. Es wird damit mit Mehrerträgen von rd EUR für die Hauptschule und EUR für die Realschule gerechnet. Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Für die Unterbringung von Asylbewerbern werden Erstattungen i.h.v EUR vom Landkreis Osnabrück erwartet. Dennoch wird davon ausgegangen, dass die entstehenden Aufwendungen für diesen Bereich nicht vollständig gedeckt werden und der Differenzbetrag somit von der Stadt getragen werden muss. Insgesamt wird hier mit einem Nettodefizit von rd EUR gerechnet. Zinsen und ähnliche Finanzerträge Seite 5 Durch die Verzinsung von Steuernachforderungen werden voraussichtlich Mehrerträge von rd EUR generiert.

8 Seite 6 02 Ordentliche Aufwendungen Gesamtergebnishaushalt- Aufwendungen- Millionen HHPL 1. NHPL HHPL 1. NHPL Aufwendungen für aktives Personal PER Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen SAD Abschreibungen AFA Zinsen und ähnliche Aufwendungen ZIA Transferaufwendungen TRA sonstige ordentliche Aufwendungen SOA Überschuss gem. 15 Abs.5 GemHKVO ÜBS Aufwendungen für aktives Personal Die Personalkostensteigerungen sind im Wesentlichen auf Neueinstellungen und Höhergruppierungen zurückzuführen, wie sie vom Verwaltungsausschuss bzw. Rat im Laufe des Jahres beschlossen worden sind. Zur weiteren Information wird auf den Nachtragsstellenplan und die dazugehörigen Ausführungen im Vorbericht verwiesen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Während des Haushaltsjahres hat sich gezeigt, dass bedingt durch die 10%-ige Ansatzkürzung auf bestimmte Sachkonten die Mittel in vielen Bereichen nicht ausreichen. Vor allem durch notwendige und unaufschiebbare Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen ist es geboten, bestimmte Ansatzpositionen zu erhöhen, um langfristig einen Vermögensnachteil für die Stadt atw zu vermeiden. Mittlerweile liegen verbindliche Angebote und z.t. Auftragsvergaben für den beschlossenen Umzug des Bürgerbüros in die neuen Räumlichkeiten vor. Wegen einer notwendigen LWL- Kabelverbindung vom Rathaus in die neuen Räumlichkeiten einschließlich dafür erforderlicher Zusatzarbeiten fallen rd EUR an. Für kleinere Mobiliar- und -einrichtungsgegenstände werden darüber hinaus ca EUR fällig. Wegen der ordnungsbehördlichen Anmietung der für Notfälle vorgesehenen Wohnung Kleine Masch 3 als Obdachlosenunterkunft muss der Ansatz um EUR erhöht werden.

9 Für die Unterbringung von Asylbewerbern fallen voraussichtlich Mehraufwendungen von rd EUR an, die nicht vollständig durch Erstattungen von Landkreis gedeckt werden können. Der Ansatz für die Unterbringungen wurde dementsprechend erhöht. Ferner sollen zur besseren Integration Sprachkurse für Asylbewerber angeboten werden. Hierfür fallen voraussichtlich EUR an. In den Kindertagesstätten mussten die Ansätze der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen aufgrund verschiedener Mehraufwendungen im Bereich der Unterhaltungsmaßnahmen erhöht werden. Wegen eines erheblichen Vertretungsaufwandes, vor allem im 1. Quartal, mussten im großen Umfang Vertretungskräfte von Personaldienstleistern in Anspruch genommen werden. Zur detaillierten Kostendarstellung der kommunalen Kindertagesstätten wird auf die Erläuterungen zum Ergebnishaushalt verwiesen. Auch im Bereich des Hallenbades musste in der ersten Hälfte des laufenden Haushaltsjahres verstärkt auf Vertretungskräfte von Personaldienstleistern zurückgegriffen werden. Dies ist vor allem durch krankheitsbedingte Ausfälle zu erklären. Der Haushaltsansatz wurde um EUR erhöht, um ggf. auch für das restliche Haushaltsjahr die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Personaldienstleistern bei Bedarf zu gewährleisten. Im Rahmen der Stadtentwicklung fallen für das Umlegungsverfahren U37/Rosinenstraße rd EUR an. Weitere zusätzliche Aufwendungen wie z. B. die Altlastenuntersuchung für die ehemalige Deponie Rechenbergstraße können voraussichtlich aus dem vorhandenen Ansatz getätigt werden. Aufgrund von unvorhergesehenen Mehraufwendungen für die Erneuerung des Bauhofdaches muss der Ansatz hierfür um EUR erhöht werden.. Transferaufwendungen Seite 7 Für den Regenbogenkindergarten liegt nunmehr der seitens des Kirchenkreisamtes erstellte und vom Kuratorium genehmigte Haushaltsplan vor. Dieser sieht für die Stadt einen Zuschussbedarf i.h.v EUR vor, mithin EUR über dem ursprünglich eingeplanten Ansatz. Kausal hierfür sind vor allem die Mehraufwendungen wegen den beschlossenen Einstellungen von Vertretungskräften sowie tariflichen Entgeltsteigerungen. Bei der Kita St. Ansgar führen neben der beschlossenen Einstellung von Vertretungskräften auch die Verlängerung von Sonderöffnungszeiten sowie die Einrichtung einer zusätzlichen Kleingruppe zu deutlichen Mehraufwendungen. Durch den erwarteten Anstieg der Gewerbesteuer wird die Gewerbesteuerumlage um rd EUR höher ausfallen.

10 Seite Gesamtfinanzplanplan Gesamtfinanzplan - Einzahlungen - Millionen 18,0 16,0 14,0 12,0 10,0 8,0 6,0 4,0 2,0 0,0 HHPL 1. NHPL HHPL 1. NHPL Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit ELV Einzahlungen aus Investitionstätigkeit EIT Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit EFT Millionen Gesamtfinanzplan - Auszahlungen - 18,0 16,0 14,0 12,0 10,0 8,0 6,0 4,0 2,0 0,0 HHPL 1. NHPL HHPL 1. NHPL Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit ALV Auszahlungen aus Investitionstätigkeit AIT Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit AFT

11 Seite 9 Die haushaltswirksamen Einzahlungen und Auszahlungen sind im Wesentlichen deckungsgleich mit den Erträgen und Aufwendungen im Ergebnisplan. Mehrauszahlungen sind vor allem im Bereich des Straßenausbaus und Straßenbeleuchtung zu erwarten. Der Ausbau des Heidländer Weges wird die eingeplante Investitionssumme mit rd EUR überschreiten. Dazu kommen beschlossene Mehrausgaben für den Neubau und die Auswechslung von Straßenbeleuchtungen in den Bereichen Heidländer Weg und er Bach. Insgesamt wird hier mit finanzwirksamen Auszahlungen in Höhe von EUR gerechnet. Für die neuen Räumlichkeiten des Bürgerbüros muss ein Netzwerkverteiler zum Preis von rd EUR angeschafft werden. Die Ausstattung der Räumlichkeiten mit Alarmmeldern wird voraussichtlich EUR kosten. Für die erforderlichen Ersatzbeschaffungen eines Ofens und eines Konvektomates im Willy- Schulte-Kindergarten werden EUR zahlungswirksam. Weitere Angaben zu etwaigen Mehrauszahlungen sind in den jeweiligen Unterabschnitten zu den Produkten zu finden Entwicklung der Finanzierungssalden Millionen Entwicklung der Finanzierungssalden 1,00 0,80 0,60 0,40 0,20 0,00-0,20-0,40-0,60-0,80 HHPL 1. NHPL HHPL 1. NHPL Saldo lfd. Verwaltungstätigkeit LFD Saldo Investitionstätigkeit INV Kreditaufnahmen KRE Tilgung von Krediten TIL Finanzmittelbestand FBS Die Finanzierungssalden haben sich im Vergleich zum Haushaltsplan nur unwesentlich verändert. Beim Saldo aus Investitionstätigkeit ist ein Anstieg der Auszahlungen von EUR zu verzeichnen. Dieser ist hauptsächlich auf die Mehrauszahlungen der Straßenausbaumaßnahme Heidländer Weg sowie die beschlossene Aufstellung von Straßenbeleuchtungen zurückzuführen. Die Einzahlungen aus Kreditaufnahmen steigen auf EUR. Hier wurde auf den Hinweis der Kommunalaufsichtsbehörde reagiert, wonach die Auszahlungen für nur bis zur Höchstgrenze der Kreditaufnahmen f. und Investitionsfördermaßnahmen zulässig sind (vgl. auch Haushaltsgenehmigung vom 25.; II.3 ). Die Summe der Kredit-

12 Seite 10 aufnahmen wird mit diesem Nachtrag deshalb auf die Höhe des Saldos für Investitionstätigkeit festgesetzt. Bedingt durch diese vorgeschriebene Deckung von durch Kredite erhöht sich der Finanzmittelbestand auf EUR, der planmäßig zur Abdeckung der bestehenden Altfehlbeträge dienen soll. 2. Nachtragsstellenplan Im Nachtragsstellen sind die vom Rat am 02. beschlossenen Neubewertungen der Beamtenstellen im Bürgerbüro berücksichtigt. Auf Grundlage der Neubewertungen wurden die Stellen jeweils um ein Amt hochgestuft. Die Beförderungen der Stelleninhaber stehen derzeit noch aus. Die beschlossene, zusätzliche Beschäftigtenstelle im Bürgerbüro (Produkt Meldewesen) mit kw-vermerk wird am Sommer durch eine Auszubildende besetzt. Diese Stelle wird mit dem altersbedingten Ausscheiden einer Mitarbeiterin im Bürgerbüro aus dem Stellenplan entfernt. Stellenplanmäßig erfasst sind die beschlossenen Höhergruppierungen von zwei Leistungssachbearbeitern in der Sozialabteilung (vgl. Vorlagen 49 u. 50/). Die Höhergruppierung eines zur MaßArbeit kaör abgeordneten Mitarbeiters um eine Entgeltgruppe ist durch die Ausgleichszahlungen des Landkreises Osnabrück kostenneutral (vgl. Vorlage 10/). Die vom Rat am beschlossenen Einstellungen von zusätzlichen Vertretungskräften in den Kindertagesstätten (vgl. Vorlage 27/) sind mit 1,70 Stellen für beide kommunalen Einrichtungen veranschlagt. Die finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt werden bei den entsprechenden Produkten im Ergebnishaushalt dargestellt. Die Erhöhung des Stundenanteils einer Kassen- und Reinigungskraft ist nun ebenfalls im Stellenplan vorgesehen. Außerdem sind Stundenaufstockungen in geringem Maße vorgesehen. Aufgrund der gestiegenen Fallzahlen soll die Wochenarbeitszeit von zwei Sachbearbeiterinnen in der Sozialabteilung geringfügig um 0,25 bzw. 0,05 Stundenanteile aufgestockt werden. 3. Nachtragswirtschaftsplan der Stadtwerke Im Rahmen der Straßenausbaumaßnahme Heidländer Weg muss eine Wasserleitung für das Teilstück Westring-Industriestraße erneuert werden. Hierfür fallen Kosten von rd EUR an. Daneben muss das Gewerbegebiet Südl. A33 an das Wassernetz angebunden werden. Es werden Kosten von EUR erwartet. Die Mehraufwendungen werden durch den Abbau liquider Mittel finanziert. Zur weiteren Darstellung wird auf den 1. Nachtragswirtschaftsplan der Stadtwerke verwiesen (Anlage 2). 4. Nachtragswirtschaftsplan des Abwasserbeseitigungsbetriebes Auch die Abwasserleitung für das Teilstück Westring-Industriestraße im Rahmen der Baumaßnahme Heidländer Weg muss erneuert werden. Voraussichtlich wird die Erneuerung EUR kosten. Daneben kostet die Anbindung des Gewerbegebietes Südl. A33 an das Schmutzwassernetz EUR. Die geplante Erneuerung des Regenwasserkanals auf dem Grundstück Westring 6 (ehem. Schulte Werk II) muss nun doch nicht realisiert werden. Die eingeplanten Mittel hierfür entfallen. Der damit entstehende Investitionssaldo von EUR wird durch Darlehn gedeckt. Zur weiteren Darstellung wird auf den 1. Nachtragswirtschaftsplan des Abwasserbeseitigungsbetriebes verwiesen (Anlage 3).

13 Seite Abschlussbemerkung Der aufgestellte Nachtragshaushaltsplan vollzieht im Personalbereich bereits vom Verwaltungsausschuss bzw. Rat beschlossene Maßnahmen. Daneben werden verschiedene bereits jetzt erkennbare Mehraufwendungen berücksichtigt. Nach derzeitigem Stand lässt sich der Nachtragshaushalt noch mit zusätzlichen Erträgen bei den allgemeinen Deckungsmitteln ausgleichen. Der Haushaltsausgleich im Nachtrag auf dieser Basis erfordert allerdings für den Rest des Jahres sparsam mit den zur Verfügung stehenden Mitteln zu wirtschaften. am Teutoburger Wald, den 17. Juni Hartmut Nümann Ulrich Strakeljahn

14 Stadt am Teutoburger Wald 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr Gesamtergebnisplan Gesamtfinanzplan

15 Seite 1 Gesamtergebnisplan , , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , Auflösungserträge aus Sonderposten , ,63 + sonstige Transfererträge , ,00 + öffentlich-rechtliche Entgelte , ,00 + privatrechtliche Entgelte , ,00 300, Kostenerstattungen u. Kostenumlagen , , , Zinsen und ähnliche Finanzerträge , , , aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge , ,37 = Ordentliche Erträge , , , Aufwendungen für aktives Personal , , , Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , , , Abschreibungen , ,00 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen , ,00 - Transferaufwendungen , , , sonstige ordentliche Aufwendungen , ,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO 1.700, , = Ordentliche Aufwendungen , , ,00 2 = Ordentliches Ergebnis + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis = Jahresergebnis 1.700, , Summe Jahresfehlbeträge aus Vorjahr(en)

16 Seite 2 Gesamtfinanzplan , , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , sonstige Transfereinzahlungen , ,00 + öffentlich-rechtliche Entgelte , ,00 + privatrechtliche Entgelte , ,00 300, Kostenerstattungen u. Kostenumlagen , , , Zinsen und ähnliche Einzahlungen , , , Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen , ,00 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Auszahlungen für aktives Personal , , , Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist , , ,00 7 u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen , ,00 - Transferzahlungen , , , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , ,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , ,00 3 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte , ,00 f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , ,00 - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen , , , Erwerb von beweglichem Sachvermögen , , , Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit , , , = Saldo Investitionstätigkeit , , , = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f , , , Tilgung von Krediten u. Darl. f , ,00 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit , , , = Finanzmittelbestand , ,00 Haushaltsunwirksame Einzahlungen Haushaltsunwirksame Auszahlungen

17 Seite 3 Gesamtfinanzplan = Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen Anf.bestand Zahlungsmittel zu Beginn des Jahres , , = Endbestand Zahlungsmittel am Ende des Jahres , , ,00-3

18 Stadt am Teutoburger Wald 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr Teilergebnis- und Teilfinanzpläne

19 Seite 1 Teilergebnisplan Produkt Zentrale Dienste und Aufgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.100, ,00 + Auflösungserträge aus Sonderposten 677,00 677,00 + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte 100,00 100,00 + privatrechtliche Entgelte 800,00 800,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen , ,00 + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge , ,00 - Aufwendungen für aktives Personal , ,00 - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , , , Abschreibungen , ,98 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen , ,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , ,00 5 = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , ,00 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen , ,00 = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , , ,00 5 Erläuterungen zu Pos Umzugskosten Bürgerbüro: Notwendige Aufwendungen für Zusatzarbeiten (u.a. Verlegung LWL-Kabel, Anbindung an bisheriges Kabel): ,- Büromobiliar- und -einrichtung: 1.100,-

20 Seite 2 Teilfinanzplan Produkt Zentrale Dienste und Aufgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.100, ,00 + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte 100,00 100,00 + privatrechtliche Entgelte 800,00 800,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen , ,00 + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,00 - Auszahlungen für aktives Personal , ,00 - Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist , , ,00 12 u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , ,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen , , , Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit , , , = Saldo Investitionstätigkeit , , , = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , , ,00 7 Erläuterungen zu Pos Umzug Bürgerbüro:

21 Seite 3 Teilfinanzplan Produkt Zentrale Dienste und Aufgaben Erstanschaffung eines Netzwerkverteilers für die neuen Räumlichkeiten: 9.900,- Ausstattung der neuen Räumlichkeiten mit Alarmmeldern: 4.000,-

22 Seite 4 Produkt Zentrale Dienste und Aufgaben Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag + / - + / - in % INV-BGA-01 Betriebs- /Geschäftsausst. Rathaus u. Bür , , , Erwerb von beweglichem Sachvermögen , , ,00 42

23 Seite 5 Teilergebnisplan Produkt Hauptarchiv Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten , ,00 + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte 4.700, ,00 300, Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge , ,00 300, Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 4.400, , , Abschreibungen , ,00 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen 200,00 200,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , ,00 3 = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.800, ,00 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen , ,00 = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , , ,00 24 Erläuterungen zu Pos Notwendige Reparatur der defekten Pumpenanlage: 2.400,-

24 Seite 6 Teilfinanzplan Produkt Hauptarchiv + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte 4.700, ,00 300, Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 4.700, ,00 300, Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist , , ,00 55 u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -200,00-200,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit 100, , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit 06. = Saldo Investitionstätigkeit 07. = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag 100, , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand 100, , ,

25 Seite 7 Teilergebnisplan Produkt Ordnungsaufgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte 5.300, ,00 + privatrechtliche Entgelte , ,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge , ,00 - Aufwendungen für aktives Personal , ,00 - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , , , Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen 2.000, ,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , ,00 6 = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5.100, ,00 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen , ,00 = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , , ,00 7 Erläuterungen zu Pos Mietkosten für ordnungsbehördliche Notfälle vorgehaltene Wohnung "Kleine Masch 3"

26 Seite 8 Teilfinanzplan Produkt Ordnungsaufgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte 5.300, ,00 + privatrechtliche Entgelte , ,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,00 - Auszahlungen für aktives Personal , ,00 - Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist , , ,00 41 u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , ,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit 06. = Saldo Investitionstätigkeit 07. = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , , ,00 7

27 Seite 9 Teilergebnisplan Produkt Meldewesen Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte , ,00 + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge , ,00 - Aufwendungen für aktives Personal , , , Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , ,00 - Abschreibungen 172,42 172,42 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen , ,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , ,00 13 = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , , ,00 20 Erläuterungen zu Pos. Schaffung einer Sachbearbeiterstelle im Bürgerbüro mit kw-vermerk lt. Beschluss vom 02. (vgl. Vorlage 14/) Höhergruppierung Sachbearbeitung Bürgerbüro 02. (vgl. Vorlage 9/)

28 Seite 10 Teilfinanzplan Produkt Meldewesen + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte , ,00 + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,00 - Auszahlungen für aktives Personal , , , Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist , ,00 u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , ,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit 06. = Saldo Investitionstätigkeit 07. = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , , ,00 20

29 Seite 11 Teilergebnisplan Produkt Personenstandswesen Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte , ,00 + privatrechtliche Entgelte 1.000, ,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen , ,00 + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge , ,00 - Aufwendungen für aktives Personal , ,00 800, Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 9.300, ,00 - Abschreibungen 371,74 371,74 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen 6.400, ,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , ,74 800,00 1 = Ordentliches Ergebnis , ,74-800, Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , ,74-800, Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , ,74-800,00 3 Erläuterungen zu Pos. Höhergruppierung Fachbereichsleitung Bürgerbüro lt. Beschluss vom 02. (vgl. Vorlage 9/)

30 Seite 12 Teilfinanzplan Produkt Personenstandswesen + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte , ,00 + privatrechtliche Entgelte 1.000, ,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen , ,00 + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,00 - Auszahlungen für aktives Personal , ,00-800, Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist , ,00 u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , ,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,00-800, = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,00-800, Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit 06. = Saldo Investitionstätigkeit 07. = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , ,00-800, Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , ,00-800,00 3

31 Seite 13 Teilergebnisplan Produkt Grundschule Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.800, ,00 + Auflösungserträge aus Sonderposten , ,57 + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte 1.400, ,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen 7.000, ,00 + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge , ,57 - Aufwendungen für aktives Personal , ,00 - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , , , Abschreibungen , ,40 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen , ,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , ,00 2 = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , ,00 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen , ,00 = Jahresergebnis des Teilergebnisplans -4981, , ,00 2 Erläuterungen zu Pos Die mit Ratsbeschluss vom vorgesehene Möblierung wurde versehentlich im Ursprungsplan nicht berücksichtigt

32 Seite 14 Teilfinanzplan Produkt Grundschule + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.800, ,00 + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte 1.400, ,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen 7.000, ,00 + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,00 - Auszahlungen für aktives Personal , ,00 - Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist , , ,00 4 u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , ,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen , ,00 - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit , , = Saldo Investitionstätigkeit , , = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , , ,00 2

33 Seite 15 Teilergebnisplan Produkt Hauptschule Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , Auflösungserträge aus Sonderposten , ,00 + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte 200,00 200,00 + privatrechtliche Entgelte 2.200, ,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen , ,00 + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge , , , Aufwendungen für aktives Personal , ,00 - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , ,00 - Abschreibungen , ,57 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen , ,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , ,57 = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5.400, ,00 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen , ,00 = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , , ,00-3 Erläuterungen zu Pos. Erhöhter Pro-Kopf-Satz je Schüler i.h.v. 499,- (vorher: 472,- ) im Rahmen der Sachkostenerstattung

34 Seite 16 Teilfinanzplan Produkt Hauptschule + Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte 200,00 200,00 + privatrechtliche Entgelte 2.200, ,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen , ,00 + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Auszahlungen für aktives Personal , ,00 - Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist , ,00 u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , ,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen , ,00 - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit , , = Saldo Investitionstätigkeit , , = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , , ,00-3

35 Seite 17 Teilergebnisplan Produkt Realschule Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , Auflösungserträge aus Sonderposten , ,14 + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte 200,00 200,00 + privatrechtliche Entgelte 1.200, ,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen , ,00 + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge , , , Aufwendungen für aktives Personal , ,00 - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , ,00 - Abschreibungen , ,67 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen , ,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , ,67 = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5.300, ,00 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen , ,00 = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , , ,00-5 Erläuterungen zu Pos. Erhöhter Pro-Kopf-Satz je Schüler i.h.v. 499,- (vorher: 472,- ) im Rahmen der Sachkostenerstattung

36 Seite 18 Teilfinanzplan Produkt Realschule + Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte 200,00 200,00 + privatrechtliche Entgelte 1.200, ,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen , ,00 + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Auszahlungen für aktives Personal , ,00 - Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist , ,00 u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , ,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen , ,00 - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit , , = Saldo Investitionstätigkeit , , = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , , ,00-7

37 Seite 19 Teilergebnisplan Produkt Schulmensa Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten 4.896, ,00 + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte 1.000, ,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge 5.896, ,00 - Aufwendungen für aktives Personal 3.200, ,00 - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , , , Abschreibungen 6.454, ,00 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen 1.500, ,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , ,00 4 = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , , ,00 4 Erläuterungen zu Pos Zusätzliche Aufwendungen wg. Brötchenverkauf (Kühlschrank, Thekenbleche, usw.): 2.000,-

38 Seite 20 Teilfinanzplan Produkt Schulmensa + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte 1.000, ,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.000, ,00 - Auszahlungen für aktives Personal , ,00 - Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist , , ,00 5 u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , ,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen , ,00 - Erwerb von beweglichem Sachvermögen , ,00 - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit , , = Saldo Investitionstätigkeit , , = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , , ,00 3

39 Seite 21 Teilergebnisplan Produkt Volkshochschulen Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal , ,00 800, Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen 300,00 300,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , ,00 800,00 3 = Ordentliches Ergebnis , ,00-800, Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , ,00-800, Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , ,00-800,00 3 Erläuterungen zu Pos. Höhergruppierung Fachbereichsleitung Bürgerbüro lt. Beschluss vom 02. (vgl. Vorlage 9/)

40 Seite 22 Teilfinanzplan Produkt Volkshochschulen Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal , ,00-800, Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -300,00-300,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,00-800, = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,00-800, Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit 06. = Saldo Investitionstätigkeit 07. = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , ,00-800, Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , ,00-800,00 3

41 Seite 23 Teilergebnisplan Produkt Bücherei Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte 8.500, ,00 + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge 8.500, ,00 - Aufwendungen für aktives Personal , ,00 - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , , , Abschreibungen 2.352, ,81 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen 1.700, ,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , ,00 2 = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 300,00 300,00 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -300,00-300,00 = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , , ,00 2 Erläuterungen zu Pos Monatl. Betriebskosten für ebook-ausleihe: 1.300,- Monatl. Betriebskosten für Bereitstellung OPAC: 500,-

42 Seite 24 Teilfinanzplan Produkt Bücherei + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte 8.500, ,00 + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 8.500, ,00 - Auszahlungen für aktives Personal , ,00 - Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist , , ,00 5 u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , ,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen , ,00 - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit , , = Saldo Investitionstätigkeit , , = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , , ,00 2

43 Seite 25 Teilergebnisplan Produkt Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen , , , Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge , , , Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , , , Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , ,00 58 = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , , ,00 81 Erläuterungen zu Pos. Erstattungen für die Unterbringung von Asylbewerbern: 5.000,- zu Pos Zu erwartende Mehraufwendungen für die Unterbringung von Asylbewerbern: ,- Sprachkurse für Asylbewerber als freiwillige Aufgabe: 1.500,-

44 Seite 26 Teilfinanzplan Produkt Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen , , , Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist , , ,00 58 u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit 06. = Saldo Investitionstätigkeit 07. = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , , ,00 81

45 Seite 27 Teilergebnisplan Produkt Sonstige soziale Angelegenheiten - örtlicher Träger Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 3.500, ,00 - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen , ,00 - sonstige ordentliche Aufwendungen 2.600, ,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , ,00 = Ordentliches Ergebnis , ,00 + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , ,00 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , ,00 Erläuterungen zu Pos. Ernennung Integrationsbeauftragte: 1.500,- Mehraufwendungen Einsparungen in gleicher Höhe durch vakante Stelle der/des Seniorenbeauftragten

46 Seite 28 Teilfinanzplan Produkt Sonstige soziale Angelegenheiten - örtlicher Träger + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist , ,00 u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen , ,00 - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , ,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,00 + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit 06. = Saldo Investitionstätigkeit 07. = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , ,00 + Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , ,00

47 Seite 29 Teilergebnisplan Produkt Außerschulische Jugendbildung Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen 2.600, , , sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen 2.600, , ,00 38 = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , , ,00 38 Erläuterungen zu Pos. Anteiliger, städtischer Zuschuss (einmalig) an die DLRG für Einsatzkleidung gem. Antrag vom : 1.000,-

48 Seite 30 Teilfinanzplan Produkt Außerschulische Jugendbildung Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen , , , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit 06. = Saldo Investitionstätigkeit 07. = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , , ,00 38

49 Seite 31 Teilergebnisplan Produkt Willy-Schulte-Kindergarten Zuwendungen und allgemeine Umlagen , ,00 + Auflösungserträge aus Sonderposten 4.640, ,00 + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte , ,00 + privatrechtliche Entgelte 1.300, ,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge , ,00 - Aufwendungen für aktives Personal , , , Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , , , Abschreibungen , ,54 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen 5.400, ,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , ,00 3 = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 4.400, ,00 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen , ,00 = Jahresergebnis des Teilergebnisplans -4627, , ,00 7 Erläuterungen zu Pos. Vertretungskräfte lt. Ratsbeschluss am (vgl. Vorlage 27/): rd ,- zu Pos Reparatur Heizung, Tannen f. Spielplatz: 5.000,- Vertretungskräfte über Personaldienstleister wegen erheblichem Vertretungsaufwandes insb. im 1. Quartal: 5.000,-

50 Seite 32 Teilfinanzplan Produkt Willy-Schulte-Kindergarten + Zuwendungen und allgemeine Umlagen , ,00 + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte , ,00 + privatrechtliche Entgelte 1.300, ,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 7300, ,00 - Auszahlungen für aktives Personal , , , Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist , , ,00 13 u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , ,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit -1.10, , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen , , , Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit , , , = Saldo Investitionstätigkeit , , , = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , , ,00 8 Erläuterungen zu Pos Notwendige Ersatzbeschaffung eines Ofens und Konvektomates: 6.000,-

51 Seite 33 Produkt Willy-Schulte-Kindergarten Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag + / - + / - in % INV-BGA-06 Betriebs- /Geschäftsausst. Willy-Schulte-Ki , , , Erwerb von beweglichem Sachvermögen , , ,00 300

52 Seite 34 Teilergebnisplan Produkt KiTa "Kunterbunt" Zuwendungen und allgemeine Umlagen , ,00 + Auflösungserträge aus Sonderposten 5.754, ,00 + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte , ,00 + privatrechtliche Entgelte 300,00 300,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge , ,00 - Aufwendungen für aktives Personal , , , Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , , , Abschreibungen , ,24 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen 4.500, ,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , ,00 3 = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 8.100, ,00 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen , ,00 = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , , ,00 6 Erläuterungen zu Pos. Vertretungskräfte lt. Ratsbeschluss am (vgl. Vorlage 27/): ,- zu Pos Vertretungskräfte über Personaldienstleister wegen erheblichem Vertretungsaufwandes insb. im 1. Quartal: 5.000,- Aufstockung Ansatz wg. diverser Zusatzarbeiten: 5.000,-

53 Seite 35 Teilfinanzplan Produkt KiTa "Kunterbunt" + Zuwendungen und allgemeine Umlagen , ,00 + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte , ,00 + privatrechtliche Entgelte 300,00 300,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,00 - Auszahlungen für aktives Personal , , , Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist , , ,00 17 u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , ,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen , ,00 - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit , , = Saldo Investitionstätigkeit , , = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , , ,00 6

54 Seite 36 Teilergebnisplan Produkt Regenbogenkindergarten Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , Auflösungserträge aus Sonderposten 5.777, ,00 + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte 500,00 500,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge , , , Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , ,00 - Abschreibungen , ,00 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen , , , sonstige ordentliche Aufwendungen 500,00 500,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , ,00 19 = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 7.100, ,00 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen , ,00 = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , , ,00 25 Erläuterungen zu Pos. Zuschuss für Krippenförderung fällt geringer aus zu Pos. Mehraufwendungen u.a. wegen Verkretungskräften (Ratsbeschluss vom ) und tariflicher Erhöhungen lt. Haushaltplanung gem. Kuratoriumssitzung am

55 Seite 37 Teilfinanzplan Produkt Regenbogenkindergarten + Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte 500,00 500,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist , ,00 u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen , , , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -500,00-500,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit 06. = Saldo Investitionstätigkeit 07. = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , , ,00 26

56 Seite 38 Teilergebnisplan Produkt Kindertagesstätte St. Ansgar Zuwendungen und allgemeine Umlagen , ,00 + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge , ,00 - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen , , , sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , ,00 9 = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , , ,00 10 Erläuterungen zu Pos. Verlängerung der Sonderöffnungszeiten gemäß VA-Beschluss vom : 2.500,- Einrichtung einer Kleingruppe gemäß Ratsbeschluss vom : ,- Vertretungskräfte lt. Ratsbeschluss vom (27/): rd ,-

57 Seite 39 Teilfinanzplan Produkt Kindertagesstätte St. Ansgar Zuwendungen und allgemeine Umlagen , ,00 + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,00 - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen , , , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit 06. = Saldo Investitionstätigkeit 07. = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , , ,00 10

58 Seite 40 Teilergebnisplan Produkt Hallenbad Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten 2.384, ,00 + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte , ,00 + privatrechtliche Entgelte , ,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge , ,00 - Aufwendungen für aktives Personal , , , Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , , , Abschreibungen , ,87 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen 3.700, ,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , ,00 9 = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , ,00 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 200,00 200,00 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen , ,00 = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , , ,00 12 Erläuterungen zu Pos. Aufstockung Stundenanteil von Kassen- und Reinigungskraft gemäß VA-Beschluss vom : ,- zu Pos Reinigung Schwallwasserbehälter durch Fremdfirma: 4.000,- Kosten für Personaldienstleister wegen erheblichem Vertretungsbedarfes: ,-

59 Seite 41 Teilfinanzplan Produkt Hallenbad + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte , ,00 + privatrechtliche Entgelte , ,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,00 - Auszahlungen für aktives Personal , , , Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist , , ,00 22 u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , ,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen , , , Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit , , , = Saldo Investitionstätigkeit , , , = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , , ,00 17 Erläuterungen zu Pos Anschaffung einer notwendigen und im Haushalt noch nicht eingeplanten Desinfektionsfilteranlage: 3.000,-

60 Seite 42 Produkt Hallenbad Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag + / - + / - in % INV Desinfektionsfilter Hallenbad 0, , , Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0, , ,00 0 INV-BGA-10 BGA, Maschinen etc. Hallenbad , ,00 0, Erwerb von beweglichem Sachvermögen , ,00 0,00 0

61 Seite 43 Teilergebnisplan Produkt Stadtentwicklung Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte 1.000, ,00 + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen , ,00 + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge 1.000, , , Aufwendungen für aktives Personal , ,00 - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , , , Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen 100,00 100,00 - sonstige ordentliche Aufwendungen , ,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , ,00 32 = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , , ,00 25 Erläuterungen zu Pos. Erstattung von Planungskosten im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages. zu Pos Verfahrenskosten "U37/Rosinenstraße": Mehraufwendungen ,-

62 Seite 44 Teilfinanzplan Produkt Stadtentwicklung + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte 1.000, ,00 + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen , ,00 + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.000, , , Auszahlungen für aktives Personal , ,00 - Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist , , ,00 84 u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen -100,00-100,00 - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , ,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit 06. = Saldo Investitionstätigkeit 07. = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , , ,00 25

63 Seite 45 Teilergebnisplan Produkt Gemeindestraßen Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten , ,00 + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte 600,00 600,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge , ,00 - Aufwendungen für aktives Personal , ,00 - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , ,00 - Abschreibungen , ,05 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen , ,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , ,05 = Ordentliches Ergebnis , ,05 + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , ,05 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , ,00 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen , ,00 = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , ,05

64 Seite 46 Teilfinanzplan Produkt Gemeindestraßen + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte 600,00 600,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 600,00 600,00 - Auszahlungen für aktives Personal , ,00 - Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist , ,00 u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , ,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,00 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,00 + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte , ,00 f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , ,00 - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen , , , Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit , , , = Saldo Investitionstätigkeit , , , = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , , ,00 4 Erläuterungen zu Pos Mehrausgaben f. Ausbau des Heidländer Weges (Westring-Industriestraße): ,-

65 Seite 47 Produkt Gemeindestraßen Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag + / - + / - in % INV Ausbau Heidländer Weg (Westring - Industriestr.) , , , Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit , , Baumaßnahmen , , , ,00 0

66 Seite 48 Teilergebnisplan Produkt Straßenbeleuchtung Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten 1.604, ,00 + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte 500,00 500,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge 2.104, ,00 - Aufwendungen für aktives Personal 1.900, ,00 - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , ,00 - Abschreibungen 6.660, ,00 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen 500,00 500,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , ,00 = Ordentliches Ergebnis , ,00 + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , ,00 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , ,00

67 Seite 49 Teilfinanzplan Produkt Straßenbeleuchtung + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte 500,00 500,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 500,00 500,00 - Auszahlungen für aktives Personal , ,00 - Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist , ,00 u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -500,00-500,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,00 + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen , ,00 - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit , , = Saldo Investitionstätigkeit , , = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , , ,00 19 Erläuterungen zu Pos Auswechslung und Neubau von Straßenlampen am "Heidländer Weg": ,-

68 Seite 50 Teilfinanzplan Produkt Straßenbeleuchtung und am "er Bach": 4.000,-

69 Seite 51 Produkt Straßenbeleuchtung Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag + / - + / - in % INV Erweiterung Straßenbeleuchtung "er B 0, , , Baumaßnahmen 0, , ,00 0 INV Auswechslung/Neubau Straßenl 0, , , Baumaßnahmen 0, , ,00 0

70 Seite 52 Teilergebnisplan Produkt Baubetriebsdienst Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte 800,00 800,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen , ,00 + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge , ,00 = Ordentliche Erträge , ,00 - Aufwendungen für aktives Personal , ,00 - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , , , Abschreibungen , ,17 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen 4.000, ,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , ,00 2 = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , ,00 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen , ,00 = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , , ,00 12 Erläuterungen zu Pos Unvorhergesehene Mehraufwendungen f. Erneuerung Bauhofdach: ,-

71 Seite 53 Teilfinanzplan Produkt Baubetriebsdienst + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte 800,00 800,00 + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen , ,00 + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,00 - Auszahlungen für aktives Personal , ,00 - Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist , , ,00 6 u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , ,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen , ,00 - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit , , = Saldo Investitionstätigkeit , , = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , , ,00 2

72 Seite 54 Teilergebnisplan Produkt Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen , , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , ,00 + Auflösungserträge aus Sonderposten , ,00 + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge , , , aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge , , , Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen , ,00 - Transferaufwendungen , , , sonstige ordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , ,00 1 = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , , ,00 5 Erläuterungen zu Pos. Der Ansatz ist um mit Blick auf die guten Konjunkturdaten und der neuesten Mai-Steuerschätzung erhöht worden. Die höheren Ertragserwartungen beim Einkommens- und beim Umsatzstueranteil resultieren ebenfalls aus den Erwartungen aus der Mai-Steuerschätzung, die sich auch nach den starken Steigerungen beim Zahlungstermin am. bestätigt haben. zu Pos. 19,17% der Gewerbesteuereinnahmen beziehen sich auf die Gewerbesteuerumlage.

73 Seite 55 Teilfinanzplan Produkt Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen , , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , ,00 + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen , , , Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen , ,00 - Transferzahlungen , , , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit 06. = Saldo Investitionstätigkeit 07. = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. - Tilgung von Krediten u. Darl. f. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand , , ,00 5

74 Seite 56 Teilergebnisplan Produkt Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.000, ,00 + Auflösungserträge aus Sonderposten + sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Finanzerträge + aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen + sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge 3.000, ,00 - Aufwendungen für aktives Personal - Aufwendungen für Versorgung - Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen - Abschreibungen - Zinsen und ähnliche Aufwendungen , ,00 - Transferaufwendungen - sonstige ordentliche Aufwendungen , ,00 - Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO 1.700, , = Ordentliche Aufwendungen , , ,00-1 = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen - Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , ,00 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , ,00

75 Seite 57 Teilfinanzplan Produkt Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.000, ,00 + sonstige Transfereinzahlungen + öffentlich-rechtliche Entgelte + privatrechtliche Entgelte + Kostenerstattungen u. Kostenumlagen + Zinsen und ähnliche Einzahlungen + Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg. + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 3.000, ,00 - Auszahlungen für aktives Personal - Auszahlungen für Versorgung - Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.verm. - Zinsen und ähnliche Auszahlungen , ,00 - Transferzahlungen - sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , ,00 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,00 + Zuwendungen für Investitionstätigkeit + Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit + Veräußerung von Sachanlagen + Veräußerung von Finanzvermögensanlagen + sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Baumaßnahmen - Erwerb von beweglichem Sachvermögen - Erwerb von Finanzvermögensanlagen - aktivierbare Zuwendungen - sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit 06. = Saldo Investitionstätigkeit 07. = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , ,00 + Aufnahme von Krediten u. Darl. f , , , Tilgung von Krediten u. Darl. f , ,00 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit , , ,00-30 = Finanzmittelbestand , , ,00-21

76 Stadt am Teutoburger Wald Anlage 1: 1. Nachtragsstellenplan (Seite 1) Anlage 2: 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke (Seite 3) Anlage 3: 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Abwasserbeseitigungsbetriebes (Seite 4)