Mit beratender Stimme gemäß 36 (6) GO NRW: Architekten Bertram und Neuhof

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1 Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Krefeld-Krefeld-Ost am in der Mensa der Gemeinschaftsgrundschule An Haus Rath, Neukirchener Straße 3, Krefeld Anwesend sind unter Vorsitz von Herrn Bezirksvorsteher Brockers die Bezirksverordneten: Mit beratender Stimme gemäß 36 (6) GO NRW: von der Verwaltung: als Schriftführerin: von der Polizei: von der Wohnstätte: vom Seniorenbeirat: als Gäste Entschuldigt fehlt: Herr Grosche Herr Buskamp Herr Golla Frau Dietz ( bis ) Herr Krüger Herr Follmer Herr Merkel Herr Aretz Frau Matthias Frau Cäsar Herr Hoffmann Herr Herrnkind Herr Heitmann Klaus Kokol Herr Czymai Fachbereich Bürgerservice Frau Mojsisch - Fachbereich Stadtplanung und Bauaufsicht - Frau Papparissi - Fachbereich Gebäudemanagement Herr Thies - Fachbereich Grünflächen - Frau Wefers Fachbereich Bürgerservice - Herr Müller Herr Siegert Herr Jansen Architekten Bertram und Neuhof Herr Knoblich Beginn der Sitzung: 17:00 Uhr Herr Bezirksvorsteher Brockers eröffnet die Sitzung und stellt die form- und fristgerechte Versendung der Einladung fest. Er erteilt zunächst der Leiterin der Gemeinschaftsgrundschule An Haus Rath das Wort. Frau van Treel stellt sich und den Standort vor. Herr Brockers regt an den TOP Ausbau Wilhelmshofallee - Antrag der FDP-Fraktion vom zeitnah zur Einwohnerfragestunde zu beraten, da verschiedene Anlieger anwesend seien.

2 - 2 - Ferner solle die Tagesordnung um die Tischvorlage Naturnahe Fließwässergestaltung mit Auenentwicklung der Kull bei Maria-Schutz, Maria-Sohmann-Straße, Maßnahmenplanung, Vorlage 2088/11 erweitert werden. Es werden keine Bedenken geäußert. Somit ergibt sich folgende Tagesordnung: 1. Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom Eingänge und Mitteilungen 3. Berichte der Verwaltung 4. Einwohnerfragestunde 4a. Ausbau Wilhelmshofallee - Antrag der FDP-Fraktion vom Sanierung Gartenstadt Vortrag der Wohnstätte Krefeld Herrn Thomas Siegert und 33. Änderung des Landschaftsplanes, Festsetzung der Wanderwege und bei Gut Auric, Satzungsbeschluss Vorlage-Nr.: 1878/11 Anlage-Nr.: 6a. Naturnahe Fließwässergestaltung mit Auenentwicklung der Kull bei Maria-Schutz, Maria-Sohmann-Straße, Maßnahmenplanung 7. Umbau der städt. Kindertageseinrichtung Neuhofsweg, Stufenplan U3, KiTa Neuhofsweg, Neuhofsweg 25, Krefeld Gartenstadt hier: Vorstellung der Planung für den U3-Ausbau 8. Umbau und Erweiterung der KiTa Arnsweg 20 im Rahmen des KP II hier: Vorstellung der Baumaßnahme 9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 765 (V) - Berliner Straße / Violstraße -; Anhörung der Bezirksvertretung 10. Planung des Ortskerns Bockum zwischen Rathaus und Schütenhof - Antrag der FDP-Fraktion vom Widmung bzw. Benennung des Platzes an der Breslauer Str. - Antrag der CDU-Fraktion vom Anfragen 2088/ / / /11

3 - 3 - TOP 1 Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom Herr Follmer bittet die Niederschrift auf Seite 7 zu Tagesordnungspunkt 5a) wie folgt zu ändern:..herr Follmer betont im Namen der SPD Fraktion, dass es sich um eine vernünftige Lösung handele. Frau Dietz bittet um Änderung der Niederschrift zu Tagesordnungspunkt 5a), Seite 8 wie folgt:..frau Dietz erklärt Befangenheit und nimmt nicht an der Abstimmung teil. Beschluss: Die Niederschrift wird unter Einbeziehung der Änderungswünsche genehmigt. Abstimmungsergebnis: einstimmig. TOP 2 Eingänge und Mitteilungen keine TOP 3 Berichte der Verwaltung 3.1 Abbau Telefonzellen Herr Czymai gibt die als Anlage 1 der Niederschrift beigefügte Mitteilung der Telekom bekannt. 3.2 Kindertagesstätten Herr Czymai bittet die als Anlage 2 der Niederschrift beigefügte Aufstellung zur Kenntnis zu nehmen. 3.3 Berliner Straße Unter Bezugnahme auf die Anfrage des Herrn Follmer verweist Herr Czymai auf die Anlage 3 der Niederschrift. 3.4 Hundewiese Elfrath Herr Czymai zitiert die als Anlage 4 der Niederschrift beigefügte Stellungnahme der Verwaltung. 51,Poli zei, 32 VI 3.5 Verberger Karneval Herr Hoffmann macht erneut seinem Unmut kund, dass keine effektiveren Maßnahmen präventiv ergriffen worden seien, obwohl im Rahmen sozialer Netzwerke das Ausmaß vorab bekannt gewesen sei. Er bittet um Bekanntgabe der Ergebnisse der Nachbesprechung vom Herr Brockers verweist hierzu auf den Ordnungs- und Verkehrsausschuss. Herr Krüger bittet in der Statistik die Angabe des Herkunftortes Krefeld nach Stadtbezirken aufzuschlüsseln. 3.6 Winterdienst Heidedyk Unter Hinblick auf den schriftlichen Bericht der Verwaltung stellt Herr Herrnkind fest, dass seine Frage, ob es sich bei dem Streifen um einen Parkplatz oder Fußweg handele, nicht beantwortet worden sei. Er bittet dies nachzureichen.

4 - 4 - TOP 4 Einwohnerfragestunde wird auf 18 Uhr verschoben. Wohnstätte TOP 5 Sanierung Gartenstadt Vortrag der Wohnstätte Krefeld Herrn Thomas Siegert Herr Brockers begrüßt Herrn Siegert. Dieser stellt den derzeitigen Bestand und Sanierungsbedarf fest. Er betont, dass alle Mieter informiert worden seien und erste Maßnahmen im Frühjahr 2012 beginnen. Die Wohnstätte strebe eine mieterverträgliche Durchführung an. Herr Siegert hebt hervor, dass die Wohnungen nahe dem Netto Markt abgerissen werden sollten. Ebenso der Nettomarkt. Um die Nahversorgung zu sichern müsse der Markt modernen Anforderungen entsprechen. Ferner gibt Herr Siegert an, dass 182 Wohnungen zum Kauf gestellt würden. Diese würden ausschließlich den Mietern, nicht Investoren angeboten. Zum Ende des Jahres würde ein Büro für Mieter und Mietinteressenten eingerichtet. Herr Siegert betont eindringlich, dass keine Kündigungen für Mieter ausgesprochen würden. Er unterstreicht, dass die Wohnstätte die Mieter ggf. mit Umzugskostenbeihilfen unterstützen würde. Frau Matthias dankt für den Vortrag und vertritt den Standpunkt, dass die Maßnahme auch ästhetisch interessant sei. Sie richtet die Frage an Herrn Siegert, ob die sanierten Wohnungen barrierefrei seien. Ferner bittet sie um Auskunft wie die Resonanz der Mieter sei. Herr Siegert entgegnet hinsichtlich der Barrierefreiheit, dass diese bei einem großen Teil der Wohnung und grundsätzlich im Erdgeschoss bestünde. Die Mieterbereitschaft sei naturgemäß schwierig. Er schätzt, dass bei etwa 5 10 % Überzeugungsarbeit geleistet werden müsse. Herr Merkel möchte geklärt wissen was mit den Bewohnern während der Sanierung oder des Abrisses passiere. Herr Siegert entgegnet, dass hierbei der Leerstand von 17,6 % am Standort die Umsiedlung innerhalb des Bestandes erleichtere. Frau Dietz richtet die Frage an Herrn Siegert ob die finanziellen und organisatorischen Beihilfen umgelegt würden. Herr Siegert verneint dies und betont, dass dies ein gebührenfreier Service sei. Herr Heitmann bittet um genauere Auskunft hinsichtlich der Mieterprivatisierung. Herr Siegert erläutert das Prozedere detailliert. Herr Brockers vermutet, dass ein Kreditrahmenprogramm in Verbindung mit der Sparkasse angeboten werde. Herr Grosche wirft die Frage nach Mieterhöhungen auf. Herr Krüger äußert die Befürchtung, dass Mieter die Erhöhung nicht aufbringen könnten oder wollten. Herr Siegert gibt einen prozentualen Überblick und unterstreicht, dass durch die Gesamtmaßnahme Wohnraum entsprechend der Nachfrage angeboten werden könne und somit Mieterhöhungen relativiert werden könnten. Frau Dietz bittet um Darstellung ob die Planungen Generationsübergreifend seien. Hierzu erläutert Herr Siegert unterschiedliche Maßnahmen, welche Mehrgenerationen neue Wohnformen ermöglichen. Frau Matthias hebt hervor, dass auch in Elfrath Investitionsbedarf bestünde. Sie fragt nach wie dort der Sachstand sei. In dieser Hinsicht spricht Herr Golla den Honschaft-Rath-Platz an. Hinsichtlich des Honschaft-Rath-Platzes gibt Herr Siegert bekannt, dass im Rahmen von Feuerwehrzufahrten Änderungen erforderlich seien. In dieser Hinsicht seien Veränderungen geplant, die den gesamten Platz beträfen. Die Wohnungsanlage in Elfrath würde in den nächsten 5 Jahren nicht verändert. Herr Brockers erteilt an dieser Stelle dem Bürger Herr Harald Liesel das Wort. Herr Liesel kritisiert den schlechten Zustand des grünen Blockes auf der Traarer Straße. Er fragt nach ob hier Veränderungen geplant seien. Herr Siegert entgegnet, dass dies ursprünglich nicht geplant ge-

5 - 5 - wesen sei. Zwischenzeitlich sei der Block jedoch in die Sanierungsüberlegungen mit einbezogen worden. Herr Brockers dankt Herr Siegert für die Ausführungen. 66 TOP 4a Ausbau Wilhelmshofallee - Antrag der FDP-Fraktion vom Herr Herrnkind begründet den Antrag der FDP Fraktion. Er bittet um Bekanntgabe der gesetzlichen Grundlage für die Umlage auf die Anwohner. Herr Czymai verweist auf das Kommunalabgabengesetz. Herr Herrnkind bittet dies unter Angabe der genauen Rechtsquelle zu konkretisieren. Ferner möchte Herr Herrnkind sich dem Wunsch der Anwohner anschließen und fordert die Verwaltung auf Tempo 30 und die Einrichtung eines Radweges zu prüfen. Herr Brockers hebt hervor, dass eine Streckengeschwindigkeit von der SWK abgelehnt worden sei. Ferner müsse ein entsprechender Beschluss hierzu im Ausschuss gefasst werden, da es sich um eine Vorbehaltsstraße handeln würde. Herr Krüger begrüßt den Antrag der SPD-Fraktion. Er regt an Flüsterasphalt aufzutragen und die Frage des Radweges differenzierter zu betrachten. Er schlägt vor einen Fahrradstreifen neben den parkenden Autos oder ein Parken auf dem Mehrzweckstreifen zu prüfen. Tempo 30 jedoch hält er nicht für sinnvoll. Frau Dietz unterstützt den Antrag der FDP. Im Bereich des Altenheims sei kein Spazierweg möglich, somit könne eine Tempo 30 Regelung das Queren der Straße für ältere Menschen erleichtern. Hinsichtlich der Parkplatzfrage weist Frau Dietz darauf hin, dass die Museen ohne öffentlichen Parkraum seien. Parkraum zwischen den Bäumen lehnt Frau Dietz ab. Herr Hoffmann betont Krefeld sei eine Fahrradfreundliche Stadt. Er fragt nach, ob ein Radstreifen 1,5 m breit sein müsse. Er regt eine Breite von 1 m als Kompromiss an. Frau Matthias regt an, Parken nur auf einer Seite zu erlauben, und somit zwei Radstreifen einrichten zu können. Auch sie lehnt das Parken zwischen den Bäumen ab. Die Verwaltung möge einen entsprechenden Vorschlag erarbeiten. Eine Tempo 30 Streckengeschwindigkeit in Höhe des Altenheims sei zu befürworten. Als Mitglied des Planungsausschusses spricht Herr Heitmann sich gegen eine Tempo 30 Streckenführung im Bereich der Wilhelmshofallee aus. Dies sei auf der gesamten Länge nicht vertretbar. Mit Ausnahme im Bereich des Altenheims. Herr Buskamp begrüßt die Maßnahme. Er bittet im Rahmen der Veränderungen Bordsteinabsenkungen einzuplanen. Herr Brockers erteilt im Rahmen der Einwohnerfragestunde an dieser Stelle dem Bürger, Herrn Henning Trupke, Wilhelmshofallee 109, das Wort. Herr Trupke zeigt sich überrascht, dass die Anwohner an den Kosten beteiligt werden sollen. Er unterstreicht mit Nachdruck, dass keinem Anwohner ein finanzieller Vorteil entstünde. Er bittet um differenzierte Ausführungen zur Rechtsauslegung der Stadt Krefeld. Herr Trupke spricht im Namen der Anwohner und befürwortet einen Tempo 30 Streckenabschnitt im Bereich des Altenheimes bis zum Fußgängerüberweg Kaiserstraße. Ausserdem sei die Einrichtung eines Radweges zu bejahen. Er lehnt jedoch entschieden die Einbringung von Flüsteraspalt ab, da dieser erst ab Tempo 70 von Nutzen sei. Herr Robert Hoersch, Wilhelmshofallee 155 stellt fest, dass ein Tempolimit nicht zwingend erforderlich sei, da durch die parkenden Autos die Geschwindigkeit begrenzt werde. Er trägt vor, dass eine extreme Belastung im hinteren Bereich bis zur Hüttenallee bestünde. Dort würde stark gerast. Er bittet dem durch entsprechende Kontrollen entgegenzuwirken. Herr Karl-Heinz Swaczyna, Kreuzbergstraße 137, steht auf dem Standpunkt, dass ein Radweg nicht erforderlich sei, da parallel gute Wegemöglichkeiten im Stadtwald und Musikantenviertel bestünden. Herr Trupke bittet um Mitteilung in welcher Form die Bürger Widerspruch einreichen und weiter Einfluss nehmen könnten. Herr Brockers rät Herrn Trupke sich an die einzelnen Parteien und die Verwaltung zu wenden. Herr Heitmann empfiehlt Herrn Trupke eindringlich eine gemeinsame Willenserklärungen aller Anwohner zu verfassen. Diese solle er an die Verwaltung, Parteien und das zuständige Gremium

6 - 6 - hier den Planungsausschuss einreichen. Nur durch eine solche klare, gemeinsame Willenserklärung sei eine Willensbildung von Seiten der Politik möglich. TOP 4 Einwohnerfragestunde 4.1 verschiedene Anfragen des Herrn Karl-Heinz Swaczyna, Kreuzbergstraße 137 Herr Brockers verweist auf die als Anlage 5 beigefügten Anfragen des Herrn Swaczyna. 67 TOP 6) 30. und 33. Änderung des Landschaftsplanes, Festsetzung der Wanderwege und bei Gut Auric, Satzungsbeschluss, Vorlage 1878/11 Herr Thies stellt die Vorlage im Detail vor. Herr Hoffmann begrüßt die Maßnahmen. Er wirft die Frage auf, ob der Eigentümer den Weg im Norden verschließen könne. Dies verneint Herr Thies. Herr Kokol stellt hierzu fest, dass die Verwaltung in einem solchen Falle jederzeit den Weg wieder öffnen dürfe. Herr Aretz vertritt den Standpunkt, dass auch der südliche Weg im Bereich Reedbenden einen Bestandsschutz habe. Dies muss Herr Thies verneinen. Ein Gewohnheitsrecht gebe es hier nicht. Herr Buskamp ist bezüglich einer gütlichen Einigung mit dem Besitzer zuversichtlich. Herr Hoffmann fragt nach ob der Weg hundesicher sei. Herr Thies teilt mit, dass alle möglichen Maßnahmen hierzu ergriffen würden. Beschluss: Die Bezirksvertretung Ost empfiehlt dem Rat der Stadt Krefeld wie folgt zu beschließen: Der Rat der Stadt Krefeld beschließt gemäß 16 (2), 27 (1), 29 (1) des Gesetzes zur Sicherung des Naturhaushaltes und zur Entwicklung der Landschaft (Landschaftsgesetz LG) i.v.m. 7(1), 41(f) der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in den derzeit gültigen Fassungen die 30. und 33. Änderung des Landschaftsplanes der Stadt Krefeld, Festsetzung der Wanderwege und bei Gut Auric im Landschaftsschutzgebiet Niepkuhlen (Landschaftsschutzgebiet nach 26 Bundesnaturschutzgesetz ) gemäß 26 Landschaftsgesetz (Entwicklungs-, Pflege- und Erschließungsmaßnahmen) und gemäß Anlage als Satzung. Das Plangebiet ist in der beiliegenden Karte näher bezeichnet. Abstimmungsergebnis: einstimmig. 67 TOP 6a) Naturnahe Fließwässergestaltung mit Auenentwicklung der Kull bei Maria-Schutz, Maria- Sohmann-Straße, Maßnahmenplanung, Vorlage 2088/11 Herr Brockers erteilt Herrn Thies das Wort. Dieser führt die Vorlage im Detail aus. Frau Cäsar stellt fest, dass aus der ursprünglich geplanten Entschlammung eine Sanierung geworden wäre. Sie fragt nach ob die Gelder auch hierfür verwendet werden könnten. Herr Thies bejaht und führt die Hintergründe aus. Beschluss: Die Bezirksvertretung Ost nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: einstimmig

7 TOP 7) Umbau der städt. Kindertageseinrichtung Neuhofsweg, Stufenplan U3, KiTa Neuhofsweg, Neuhofsweg 25, Krefeld Gartenstadt hier: Vorstellung der Planung für den U3-Ausbau, Vorlage 2022/11 Die Architekten Neuhof stellen die Maßnahme im Detail vor. Herr Golla wirft verschiedene Fragen auf. So bittet er um Darstellung wie sich die Renovierung im laufenden Betrieb auswirke, wie der Hol- und Bringdienst geregelt werde, und ob die Verkehrssituation beeinträchtigt würde. Herr Neuhof junior nimmt Stellung und geht auf den Fragesteller ein. Herr Heitmann begrüßt die Baumaßnahme. Er äußert jedoch Zweifel und fragt nach ob der demographische Wandel berücksichtigt worden sei. Frau Papparissi entgegnet, dass dies erfolgt sei und erläutert kurz die Hintergründe. Frau Cäsar begrüßt das Konzept. Sie äußert Ihren Unmut darüber, dass ein Briefkasten 850 Euro kosten solle. Herr Neuhof bringt hervor, dass auch eine günstigere Alternative eingebaut werden könne. Er weist jedoch darauf hin, dass auch Beleuchtung und Klingel in dem Betrag enthalten seien. Beschluss: Die Bezirksvertretung Ost stimmt der vorgelegten Entwurfsplanung für den Umbau der Kindertageseinrichtung Neuhofsweg 25 zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig. 60 TOP 8) Umbau und Erweiterung der KiTa Arnsweg 20 im Rahmen des KP II hier: Vorstellung der Baumaßnahme, Vorlage 2026/11 Herr Bertram stellt die Planungen vor und gibt einen Überblick über den derzeitigen Baustand. Herr Thieß geht auf die Außengestaltung ein. Frau Dietz fragt nach inwieweit für die einbezogenen Stellflächen Ausweichflächen zur Verfügung stünden. Hierzu versichert Herr Bertram, dass faktisch die Flächen bisher nicht als Stellplätze genutzt worden seien. Beschluss: Die Bezirksvertretung Ost nimmt o.g. Baumaßnahme zur Kenntnis und stimmt dieser zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig. 61 TOP 9) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 765 (V) - Berliner Straße / Violstraße -; Anhörung der Bezirksvertretung, Vorlage 2062/11 Frau Mojsisch erläutert die Vorlage im Detail. Herr Brockers stellt fest, dass die verkehrliche Erschließung kritisch sei. Herr Heitmann kritisiert die fehlende Linksabbiegemöglichkeiten. Er lenkt die Aufmerksamkeit darauf, dass nicht nur der Verkehr vom Trödelmarkt und des KFC einzubeziehen sei. Es müsse auch der mögliche südliche Zoozugang berücksichtigt werden. Herr Heitmann fordert ein Verkehrs- und perspektivisches Parkgutachten. Frau Mojsisch verweist auf ein bereits mit dem Zoo herbeigeführtes Einvernehmen. Frau Matthias fragt nach wo die Terasse errichtet werde und wo die Baumstandorte erhalten blieben. Sie bittet darum die große Platane zu erhalten. Frau Mojsisch geht auf die Fragestellungen der Frau Matthias ein. Herr Krüger möchte das Marketingkonzept näher vorgestellt bekommen. Welche Besucherströme sind zu erwarten? Sind die Besucher aus dem Umfeld, oder werden diese von außerhalb heran-

8 - 8 - geführt? Herr Grosche hebt verschiedene Problematiken wie die Zugangsfrage Zoo, Radwegeverbund, KFC und weitere Parkvorhaben an. Herr Grosche bittet um erneute Beratungen unter Berücksichtigung der verkehrlichen Aspekte. Die Bezirksvertretung fordert die Verwaltung nach kurzer Diskussion auf, zur nächsten Sitzung ein Verkehrskonzept aufzustellen. Beschluss: Die Bezirksvertretung Krefeld-Ost nimmt den Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen ihrer Anhörung zur Bauleitplanung nach 2 Abs. 2 und 4 der Bezirkssatzung der Stadt Krefeld zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis : einstimmig 61 TOP 10) Planung des Ortskerns Bockum zwischen Rathaus und Schütenhof - Antrag der FDP-Fraktion vom Herr Heitmann bittet um schriftliche Stellungnahme im Vorfeld der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Krefeld Ost. Nur auf Grundlage dieser Stellungnahme könne in der nächsten Sitzung der Antrag diskutiert werden. 62 TOP 11) Widmung bzw. Benennung des Platzes an der Breslauer Str. - Antrag der CDU-Fraktion vom Herr Grosche begründet den Antrag der CDU Fraktion. Er bittet die Verwaltung die Möglichkeit einer formellen Widmung zu prüfen. Eine postalische Änderung solle dieses jedoch nach sich ziehen. Herr Brockers stellt fest, dass dies so nicht möglich sei. Daraufhin bittet Herr Grosche in die Prüfung die Möglichkeiten der postalischen Widmung mit einzubeziehen. VI TOP 12) Anfragen 12.1 Betonreliefs Gartenstadt Herr Golla richtet die als Anlage 6 der Niederschrift beigefügte Anfrage an die Verwaltung. Polizei, Tempo 30 Rather Straße Herr Merkel stellt fest, dass insbesondere zwischen 20 Uhr und Uhr, die Streckengeschwindigkeit, sowie die rechts vor links Regelung nicht beachtet würde. Er bittet um entsprechende Kontrollen. Ende der Sitzung Uhr Brockers Bezirksvorsteher Wefers Schriftführerin