Niederschrift zur Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterdießen am: Dienstag, Nr.: 51 Ort: Rathaus Unterdießen Beginn: 20:00 Uhr Ende: 21:45 Uhr Vorsitz: Erster Bürgermeister Dietmar Loose Anwesend sind: Mitglieder Herr Matthias Carl Herr Egon Eibl Herr Otto Fischer Herr Andreas Härtle Herr Georg Herzog Frau Gabriele Hoffmann Herr Georg Leinsle Frau Marie-Luise Raffalt Herr Christian Robert-Foris Herr Hans-Peter Sickinger Herr Maxim Waldmann abwesend zu TOP I.1 - I.8 und TOP II.1 Weiterhin wurden zur Sitzung geladen: Architektin Vera Wagner zu TOP I.1 I.3 Entschuldigt fehlen: Mitglieder Frau Barbara Ritzl Zur Geschäftsordnung Erster Bürgermeister Dietmar Loose eröffnet um 20:00 Uhr die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterdießen und stellt die ordnungs- und fristgemäße Ladung, sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates der Gemeinde Unterdießen fest. Die Niederschrift der 50. öffentlichen Sitzung vom 19.07.2011 sowie die Niederschrift der 50. nicht öffentlichen Sitzung vom 19.07.2011 wurde bekannt gegeben ( 24 Abs. 2 GeschO). Es werden keine Einwendungen erhoben.
Seite 2 Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 1. Bauleitplanung; Erstellung eines Rahmenplanes zum Ortskern Oberdießen als Vorbereitung für eine eventuelle Bauleitplanung: Vorstellung und Erläuterung der Abgrenzung des Geltungsbereiches durch Frau Winzinger Vorlage: GUd/2011/1678 2. Bauleitplanung; Erstellung eines Rahmenplanes zum Ortskern Oberdießen als Vorbereitung für eine eventuelle Bauleitplanung: Planungsauftrag Vorlage: GUd/2011/1679 3. Bauleitplanung; Erstellung eines Rahmenplanes zum Ortskern Oberdießen als Vorbereitung für eine eventuelle Bauleitplanung: Abschluss eines Honorarvertrages Vorlage: GUd/2011/1680 4. BA 08/2011, Frau Nicole Tangermann-Knop, Nutzungsänderung: Umbau einer Garage zu einem Ladengeschäft auf dem Grundstück FlNr. 19 Gemarkung Unterdießen, Am Wiesbach 15 Vorlage: GUd/2011/1681 5. BA 11/2011, Frau Nicole Echtler, Nutzungsänderung des bestehenden Betriebsleiterwohnhauses zum Austragshaus auf dem Grundstück FlNr. 321 Gemarkung Unterdießen, Herdlehof 1 Vorlage: GUd/2011/1683 6. Bekanntgaben der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, nachdem die Geheimhaltung weggefallen ist ( 19 Abs. 3 GeschO) 7. Informationen des Bürgermeisters 8. Anfragen ( 29 GeschO)
Seite 3 I. Öffentlicher Teil TOP 1 Bauleitplanung; Erstellung eines Rahmenplanes zum Ortskern Oberdießen als Vorbereitung für eine eventuelle Bauleitplanung: Vorstellung und Erläuterung der Abgrenzung des Geltungsbereiches durch Frau Winzinger Vorlage: GUd/2011/1678 Frau Winzinger stellt den von ihr vorgeschlagenen Abgrenzungsbereich für den Rahmenplan Oberdießen vor und erläutert diesen. Weiterhin trägt sie die in ihrem Schreiben vom 20.05.2011 vorgeschlagene Vorgehensweise vor. Der Bürgermeister informiert über den gemeinsamen Ortstermin mit der Planerin Frau Winzinger vom 12.05.2011. Für das im Lageplan noch anzupassende Gebiet innerhalb des Ortskerns von Oberdießen (Geltungsbereich) soll ein Rahmenplan erstellt werden. Mithilfe dieses Rahmenplans, der eine Bestandserhebung der tatsächlich und künftig zulässigen Bebauung beinhaltet, soll die bestehende Strukturierung des Ortskerns untersucht werden. Der Lageplan, der den Geltungsbereich des Rahmenplanes gelb markiert, wird Bestandteil des Beschlusses und dem Beschlussbuch beigeheftet. Der Lageplan wird wie besprochen angepasst und dem Gemeinderat per e-mail zugesandt. TOP 2 Bauleitplanung; Erstellung eines Rahmenplanes zum Ortskern Oberdießen als Vorbereitung für eine eventuelle Bauleitplanung: Planungsauftrag Vorlage: GUd/2011/1679 Die Architektin Frau Winzinger, Schützenstsr. 13, 86911 Dießen am Ammersee, erhält den Planungsauftrag zur Bestandsaufnahme und zur Erstellung eines Konzeptplanes.
Seite 4 TOP 3 Bauleitplanung; Erstellung eines Rahmenplanes zum Ortskern Oberdießen als Vorbereitung für eine eventuelle Bauleitplanung: Abschluss eines Honorarvertrages Vorlage: GUd/2011/1680 In Weiterführung der Sitzung vom 28.06.2011 trägt der Bürgermeister das Honorangebot der Architektin Vera Winzinger vom 20.05.2011 vor. Mit der Architektin Frau Vera Winzinger, Schützenstr. 13, 86911 Dießen ist ein Honorarvertrag wie mit Angebot vom 20.05.2011 unterbreitet, abzuschließen. Das Honorar beläuft sich auf ca. 7.270,00 zuzüglich MwSt. TOP 4 BA 08/2011, Frau Nicole Tangermann-Knop, Nutzungsänderung: Umbau einer Garage zu einem Ladengeschäft auf dem Grundstück FlNr. 19 Gemarkung Unterdießen, Am Wiesbach 15 Vorlage: GUd/2011/1681 Das Vorhaben unterliegt dem 34 BauGB (umliegende Bebauung) und fügt sich ein. Im Flächennutzungsplan ist die Fläche als allgemeines Wohngebiet dargestellt. Nichtstörende Gewerbebetriebe sind hier zugelassen. Aus Sicht der Verwaltung bestehen keine Einwände. Zum Bauantrag BA 08/2011 von Frau Nicole Tangermann-Knop, Umbau (Umnutzung) einer Garage zu einem Ladengeschäft auf dem Grundstück FlNr. 19 Gemarkung Unterdießen, Am Wiesbach 15, wird das Einvernehmen nach 36 BauGB erteilt. Abstimmungsergebnis: dafür: 10 Stimmen dagegen: 1 Stimmen
Seite 5 TOP 5 BA 11/2011, Frau Nicole Echtler, Nutzungsänderung des bestehenden Betriebsleiterwohnhauses zum Austragshaus auf dem Grundstück FlNr. 321 Gemarkung Unterdießen, Herdlehof 1 Vorlage: GUd/2011/1683 Der Bürgermeister informiert über den Sachstand. Das Betriebsleiterwohnhaus wurde mit Bescheid vom LRA, AZ B-18-2011-2, vom 25.07.2011 genehmigt. Es darf jedoch mit der Errichtung erst dann begonnen werden, wenn für das bestehende Betriebsleiterwohnhaus eine Genehmigung für eine Nutzungsänderung zum Austragshauserteilt worden ist. Aus Sicht der Verwaltung bestehen keine Einwände. Zum Bauantrag BA 11/2011, Nutzungsänderung des bestehenden Betriebsleiterwohnhauses zum Austragshaus auf dem Grundstück FlNr. 321 Gemarkung Unterdießen, Herdlehof 1, wird das Einvernehmen nach 36 BauGB erteilt. TOP 6 Bekanntgaben der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, nachdem die Geheimhaltung weggefallen ist ( 19 Abs. 3 GeschO) 50. Sitzung vom 19.07.2011 TOP 1 Grundstücksangelegenheit; Urkunde URNr. 959/2011/Ti, Dörfler Werner/Gemeinde Unterdießen (Kaufvertrag) Vorlage: GUd/2011/1621 zugestimmt Der Vertrag zur Urkunde des Notars Dr. Heinrich Winkelmann, 86807 Buchloe, URNr. 959/2011/Ti Dörfler Werner/Gemeinde Unterdießen (Kaufvertrag) wird genehmigt. TOP 2 Grundstücksangelegenheit; Urkunde URNr. 971/2011/Ti, Gemeinde Unterdießen/Wehler Stefan und Inga (Kaufvertrag) Vorlage: GUd/2011/1622 zugestimmt Der Vertrag zur Urkunde des Notars Dr. Heinrich Winkelmann, 86807 Buchloe, URNr. 971/2011/Ti Gemeinde Unterdießen/Wehler Stefan und Inga (Kaufvertrag) wird genehmigt. TOP 3 Grundstücksangelegenheit; Urkunde URNr. 972/2011/Ti, Gemeinde Unterdießen/Mayer Matthias und Maria (Kaufvertrag) Vorlage: GUd/2011/1623 zugestimmt Der Vertrag zur Urkunde des Notars Dr. Heinrich Winkelmann, 86807 Buchloe, URNr. 972/2011/Ti Gemeinde Unterdießen/Mayer Matthias und Maria (Kaufvertrag) wird genehmigt.
Seite 6 TOP 7 Informationen des Bürgermeisters 7.1 Durchführung der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes Fuchstal für den Bereich der Grundstücke FlNrn. 203/ und 203 jeweils Gemarkung Asch (südlich der Stockstraße); Öffentliche Auslegung vom 01.08.2011 bis einschließlich 02.09.2011 gleichzeitig mit der Beteiligung der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden ( 4a Abs. 2 BauGB); Benachrichtigung der Träger öffentlicher Belange nach 3 Abs. 2 i.v.m. $ 4 Abs. 2 BauGB von der öffentlichen Auslegung; Schreiben der Gemeinde Fuchstal vom 29.07.2011 7.2 DSL Termin heute mit Telekom; Anschluss erfolgt in 4 Wochen 7.3 Info über Bauanträge Wehler und Eggler/Wendel TOP 8 Anfragen ( 29 GeschO) Die Anfragen betreffen: 8.1 GRM Fischer: Die Einfahrt zum Sportplatz soll geteert werden (wird vom Bürgermeister ausreichend beantwortet 8.2 GRM Fischer: Vor dem Kindergarten ist die Straße seit längerem defekt (es findet eine Ortseinsicht statt 8.3 GRM Robert-Foris: Die Ausfahrt zum Wertstoffhof ist schlecht einsehbar; evtl. soll ein Spiegel angebracht werden (es findet eine Ortseinsicht statt) Damit ist die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung erschöpft. Erster Bürgermeister Loose schließt die Sitzung und eröffnet nach Ausschluss der Öffentlichkeit die nicht öffentliche Sitzung, über die eine besondere Niederschrift besteht. Dietmar Loose Erster Bürgermeister