Stadt Neubulach Blatt 30 / 2016 Niederschrift über die e Sitzung des Technischen- und Umweltausschusses am 9. März 2016 Beginn: Ende: 19:00 Uhr 19:20 Uhr Zur Sitzung waren anwesend: Die Vorsitzende Bürgermeisterin Schupp 10 Stadträte - Normalzahl 11 Entschuldigt fehlte: SRin Böttinger (gesundheitliche Gründe) Vertreter SR Kapp (dringende private Gründe) Außerdem anwesend waren: Leiter Bau und Technik, Frank Frey Stadtoberamtsrätin Carmen Lörcher SR Schwenker SR Schöttle SR Rothfuß SR A. Pfrommer SR Blaurock SRin Skafar Als Schriftführer: Stadtamtsrätin Birgit Förster Presse: -
Technischer Ausschuss 09.03.2016 Blatt 31 / 2016 Übersicht über die Tagesordnungspunke TOP 1 Bestätigung folgender er Niederschriften:... 32 - Technischer- und Umweltausschuss vom 20.01.2016... 32 - Technischer- und Umweltausschuss vom 17.02.2016... 32 TOP 2 Baugesuche und Bauvoranfragen... 33 a) Geänderte Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage im Rahmen einer förmlichen Bauvoranfrage ( 57 LBO)...33 b) Errichtung einer Terrasse mit Terrassenüberdachung im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahren...35 c) Neubau eines Carport mit Geräteschuppen im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahren...36 TOP 3 Verschiedenes... 37 Fenster Torturm... 37 Ausbesserung Weg an der Mathildenschule... 37 Garage Schießrain... 37 Mathildenschule... 37
Technischer Ausschuss 09.03.2016 Blatt 32 / 2016 TOP 1 Bestätigung folgender er Niederschriften: - Technischer- und Umweltausschuss vom 20.01.2016 - Technischer- und Umweltausschuss vom 17.02.2016 Sitzungsverlauf Die Vorsitzende bittet um Wortmeldungen. Diese ergehen nicht. Beschlussfassung / Fazit Die Niederschriften werden einstimmig bestätigt. Beschluss Ja: -11- Nein: -- Enthaltungen: --
Technischer Ausschuss 09.03.2016 Blatt 33 / 2016 TOP 2 Baugesuche und Bauvoranfragen a) Geänderte Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage im Rahmen einer förmlichen Bauvoranfrage ( 57 LBO) Bautagebuchnummer: FB 2016/007 / Förmliche Bauvoranfrage ( 57 LBO) Bauherr: Herr Friedrich Schwenker, Im Kreuzgarten 1-75387 Neubulach Bauvorhaben: Geänderte Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage Baugrundstück: Uhlandstraße 6 (Grundstück 158/1) Bebauungsplan: Beschlussvorschlag "Torgärten" Neubulach Dem Vorhaben und den Befreiungen kann das Einvernehmen erteilt werden. Sachverhalt Die Bauherrschaft plant den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Uhlandstraße 6 (Grundstück 158/1). Das Grundstück liegt im Bebauungsplan "Torgärten" in Neubulach. Es wurde bereits in der Gemeinderatsitzung am 11.11.2015 eine Bauvoranfrage vorgelegt und seitens des Gremiums ein positiver Beschluss gefasst, der an die Untere Baurechtsbehörde weitergeleitet wurde. Die baurechtliche Überprüfung durch die Untere Baurechtsbehörde hat ergeben, dass keine positive Entscheidung in Aussicht gestellt werden kann. Die nun vorliegende Änderung resultiert aus einem gemeinsamen Gespräch zwischen Stadt, Landratsamt, Antragsteller und Planer. Das geplante Wohnhaus soll im Baufenster, in eingeschossiger Bauweise mit einem Kniestock von 1,00 m und einer DN von 35 Grad, erstellt werden. Die Erstellung der Doppelgarage, in Flachdachausführung soll ebenfalls im vorgesehenen Baufenster erstellt werden. Im Dachgeschoss sind, zur Aufwertung der Räumlichkeiten, Schleppgauben vorgesehen. Um das Vorhaben realisieren zu können sind nachfolgende Befreiungen erforderlich: 1. Der B-Plan sieht einen Kniestock von 0,60 m vor. Es ist jedoch ein Kniestock von 1,00 m geplant. 2. Der B-Plan sieht eine DN bis max. 32 Grad vor. Die Dachneigung soll mit einer Neigung von 35 Grad ausgeführt werden. Sitzungsverlauf Herr Frey schildert den Anwesenden den Sachverhalt. Die Vorsitzende bittet um Wortmeldungen. Diese ergehen nicht.
Technischer Ausschuss 09.03.2016 Blatt 34 / 2016 Beschlussfassung / Fazit Dem Vorhaben und den Befreiungen wird mehrheitlich das Einvernehmen erteilt. Beschluss Ja: -10- Nein: -- Enthaltungen: -1-
Technischer Ausschuss 09.03.2016 Blatt 35 / 2016 b) Errichtung einer Terrasse mit Terrassenüberdachung im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahren Bautagebuchnummer: B 2016/008 / Baugenehmigungsverfahren Bauherr: Grundstückseigentümergemeinschaft Suat und Gülsen Isbacar, Uhlandstraße 8 in 75387 Neubulach Bauvorhaben: Errichtung einer Terrasse mit Terrassenüberdachung Baugrundstück: Uhlandstraße 8 (Grundstück 157/2) Bebauungsplan: Beschlussvorschlag "Torgärten" in Neubulach Das Einvernehmen für die Befreiung kann erteilt werden, wenn eine Abstandsflächenbaulast übernommen wird. Sachverhalt Der Antragsteller hat die Errichtung einer Terrasse mit Terrassenüberdachung auf dem Grundstück Uhlandstraße 8 (Grundstück 157/2) vorgenommen. Das Grundstück liegt im Bebauungsplan "Torgärten" in Neubulach. Bei einer Baukontrolle, durch das LRA Calw wurde am 30.06.2015 festgestellt, dass entlang der Grundstücksgrenze eine Terrasse und Terrassenüberdachung hinter der bestehenden Garage errichtet wurde. Die Terrasse samt Überdachung wurde mit der L= 6,30 m, B =4,26 m, H = 2,56 m bis 2,86 m ausgeführt. Die Eigentümer wurden aufgefordert einen Bauantrag auf Befreiung zu stellen. Die bereits erstellte Baumaßnahme kann nur bestehen bleiben, wenn einer Befreiung für die Erstellung der Terrasse und Terrassenüberdachung außerhalb des Baufensters zugestimmt wird. Sitzungsverlauf Herr Frey schildert den Anwesenden den Sachverhalt. Die Vorsitzende bittet um Wortmeldungen. Diese ergehen nicht. Beschlussfassung / Fazit Das Einvernehmen für die Befreiung wird einstimmig erteilt, wenn eine Abstandsflächenbaulast übernommen wird. Beschluss Ja: - 11- Nein: -- Enthaltungen: --
Technischer Ausschuss 09.03.2016 Blatt 36 / 2016 c) Neubau eines Carport mit Geräteschuppen im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahren Bautagebuchnummer: B 2016/009 / Baugenehmigungsverfahren Bauherr: Bauvorhaben: Eheleute Christine und Thomas Walz, Schreineräckerweg 17 in 75387 Neubulach Neubau eines Carport mit Geräteschuppen Baugrundstück: Schreineräckerweg 17 (Grundstück 1142) Bebauungsplan: Beschlussvorschlag Schmiedwiesen-Erweiterung Dem Vorhaben kann das Einvernehmen erteilt werden, wenn die Dachform als Satteldach ausgeführt wird. Sachverhalt Die Bauherrschaft plant den Neubau eines Carport mit Geräteschuppen auf dem Grundstück Schreineräckerweg 17 (Grundstück 1142). Das Grundstück liegt im Bebauungsplan "Schmiedwiesen-Erweiterung" in Altbulach. Der Carport ist in den Maßen 5,65 m x 6,02 m als begrüntes Flachdach geplant. Im Anschluss an den Carport soll an der Grenze ein Geräteschuppen, mit den Maßen 2,50 m x 4,30 m ebenfalls in Flachdachbauweise ausgeführt werden. Die Gesamthöhe des Vorhabens ist mit einer Höhe von 2,85 m geplant. Um das Vorhaben realisieren zu können ist folgende Befreiung erforderlich: Der B- Plan sieht ein Satteldach mit einer DN von 20 bis 30 Grad vor. Der Carport und der Geräteschuppen soll jedoch in Flachdachbauweise ausgeführt werden. Aus städtebaulicher Sicht sollte die Dachform als Satteldach ausgeführt werden, um sich den bereits besehenden Dachformen anzupassen. Sitzungsverlauf Herr Frey schildert den Anwesenden den Sachverhalt. Die Vorsitzende bittet um Wortmeldungen. SR Ruß bittet zu beachten, dass in der Vergangenheit bereits andere Flachdächer bewilligt wurden, wenn es z.b. eine Fertiggarage gewesen ist. Dies ist hier nicht der Fall. Herr Pfrommer sieht das ähnlich, hat jedoch keine Bedenken, sich dem Beschlussvorschlag anzuschließen. Herr Volz weist daraufhin, dass es sich um ein noch recht neues Baugebiet handelt und so frühzeitig noch keine Ausnahmen erteilt werden sollten. Beschlussfassung / Fazit Dem Vorhaben wird mehrheitlich das Einvernehmen erteilt, wenn die Dachform als Satteldach ausgeführt wird. Beschluss Ja: -9- Nein: -- Enthaltungen: -2-
Technischer Ausschuss 09.03.2016 Blatt 37 / 2016 TOP 3 Verschiedenes Fenster Torturm SR Volz bittet um Information zu der Renovierung der Fenster im Torturm. Herr Frey berichtet, dass diese am Vortag ausgebaut wurden und aktuell in Stand gesetzt werden, damit sie rechtzeitig zum Ostermarkt wieder eingebaut werden können. Ausbesserung Weg an der Mathildenschule Hinter dem Schulhof der Mathildenschule entsteht bei Regen eine sehr große Pfütze. SR Volz bittet diese auszubessern. Garage Schießrain SR Moers bittet um eine Baukontrolle im Schießrain. Seiner Beobachtung nach sei dort eine Garage mit einem Blechdach erstellt worden. Mathildenschule Der Notausgang wird häufig von Eltern zugeparkt. SR Bohnet bittet darum, die Eltern darauf aufmerksam zu machen, dass dieser Bereich freizuhalten ist.
Technischer Ausschuss 09.03.2016 Blatt 38 / 2016 Die Richtigkeit der vorstehenden Sitzungsniederschrift vom 09.03.2016 beurkunden: Vorsitzende: Schriftführerin: Petra Schupp Birgit Förster Gemeinderat: Gemeinderat: SR Haarer SR Heselschwerdt