Renten, Raten, Dauernde Lasten Systematik, Rechtsprechung und Praxis bei der Einkommensteuer mit 82 Beispielen Von Dr. Rudolf Jansen Richter am Bundesfinanzhof a. D. und Friedrich Wrede Oberfinanzpräsident a. D. 10., geänderte und vermehrte Auflage VERLAG NEUE WIRTSCHAFTS-BRIEFE HERNE/BERLIN
Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort 5 Verzeichnis der Beispiele 14 Literaturverzeichnis 17 Abkürzungsverzeichnis 26 RdNr. I. Einführung in die Probleme der Besteuerung wiederkehrender Bezüge II. III. Begriff wiederkehrende Bezüge" 1. Merkmale des Begriffs 33 1 a) Einheitlicher Entschluß 33 2 b) Häufigkeit und Dauer 34 3 c) Regelmäßigkeit der Leistungen 35 5 d) Güter in Geld oder Geldeswert 35 6 e) Abgrenzung gegen Bezüge, die auf dem Gebiet des Vermögens liegen 38 9 2. Zusammenfassung 40 11 Begriff Renten" 1. Steuerliche Bedeutung des Rentenbegriffs 41 12 2. Auslegung des Begriffs nach den Grundsätzen des bürgerlichen Rechts 41 13 a) Leibrenten 41 13 b) Zeitrenten 45 17 c) Auslegung der Rechtsgeschäfte 46 18 3. Selbständiges Stammrecht 46 19 a) Rechtsgrundlagen des Stammrechts 46 19 b) Folgerungen für die Einzelansprüche 47 20 c) Bedeutung von Formvorschriften für die Entstehung des Stammrechts 47 20a d) Bedeutung einer Genehmigung der Bundesbank bei Verträgen mit Wertsicherungsklausel 51 27
Inhaltsverzeichnis e) Selbständigkeit des Stammrechts 53 30 f) Wiederkehrende Bezüge, die ohne Stammrecht als Leibrenten zu behandeln sind 56 37 4. Wiederkehr der Leistungen in gleichmäßigen Zeitabständen 57 38 5. In der Dauer auf das Leben eines Menschen oder auf mindestens zehn Jahre abgestellte Leistungen 57 39 a) Leibrenten 57 39 b) Zeitrenten 62 47 6. Leistungen in Geld oder vertretbaren Sachen 66 54 a) Grundsatz 66 54 b) Bürgerlich-rechtliche Beurteilung bei Zusammentreffen verschiedenartiger Leistungen 67 55 c) Grundsatz der getrennten steuerlichen Beurteilung verschiedenartiger Leistungen 68 57 d) Ausnahmen von der getrennten steuerlichen Beurteilung mehrerer Leistungen 70 59 e) Bedenken gegen die getrennte steuerliche Beurteilung bei Altenteilsleistungen 71 62 7. Gleichmäßige Leistungen 72 63 a) Grundsatz 72 63 b) Bemessung der Zahlungen nach einer veränderlichen Größe 74 65 c) Möglichkeit der Anpassung an geänderte Verhältnisse 75 67 8. Einteilung der Renten 84 81 IV. Wiederkehrende Bezüge, die nicht Renten sind 1. Bedeutungslosigkeit der Einteilung für die Besteuerung des Empfängers 85 82 2. Dauernde Lasten 86 83 a) Zusammenhang zwischen Renten und dauernden Lasten 86 83 b) Besonderer Verpflichtungsgrund 87 85 c) Aufwendungen 87 86 d) Stammrecht 89 91 e) Mindestdauer der Leistungen 90 93
Inhaltsverzeichnis f) Leistungsinhalt 91 94 g) Abgrenzung gegen Raten 92 95 h) Keine sonstigen Voraussetzungen 92 96 i) Besonderheiten bei einzelnen dauernden Lasten. 93 97 V. Allgemeine Grundsätze bei der Besteuerung wiederkehrender Bezüge 1. Subsidiäre Bedeutung des 22 Nr. 1 EStG 97 101 2. Abzugsverbot für den Leistenden nach 12 Nr. 2 EStG und Steuerfreiheit bei dem Empfänger nach 22 Nr. 1 Satz 2 EStG 98 106 a) Grundzüge der Regelung 98 106 b) Begriff Zuwendungen" 99 108 c) Freiwillige wiederkehrende Zuwendungen 104 118 d) Wiederkehrende Zuwendungen auf Grund einer freiwillig begründeten Rechtspflicht 105 119 e) Wiederkehrende Zuwendungen an gesetzlich unterhaltsberechtigte Personen 109 126 f) Korrespondenzprinzip 114 133 3. Konkurrenz zwischen Einkommensteuer und Erbschaftsteuer 119 139 VI. Betriebliche Renten, andere wiederkehrende Bezüge mit betrieblichem Charakter und betriebliche Raten 1. Grundsatz 121 142 2. Betriebliche Veräußerungsrenten auf Lebenszeit... 122 145 a) Begriff der betrieblichen Veräußerungsrente auf Lebenszeit 122 145 b) Steuerliche Behandlung der betrieblichen Veräußerungsrente beim Rentenberechtigten im Falle der Ermittlung des laufenden Gewinns nach 5 EStG 126 153 c) Steuerliche Behandlung der betrieblichen Veräußerungsrente beim Rentenverpflichteten im Falle der Ermittlung des laufenden Gewinns nach 5 EStG 134 171
10 Inhaltsverzeichnis d) Steuerliche Behandlung der betrieblichen Veräußerungsrente im Falle der Ermittlung des laufenden Gewinns nach 4 Abs. 1 EStG oder nach 13aEStG 142 192 e) Steuerliche Behandlung der betrieblichen Veräußerungsrente im Falle der Ermittlung des laufenden Gewinns nach 4 Abs. 3 EStG 144 198 f) Vereinbarung des Veräußerungsentgelts in Form einer Rente neben einem festbestimmten Kaufpreisteil 151 214 g) Veräußerung eines einzelnen zum Betriebsvermögen gehörenden Wirtschaftsguts gegen eine Rente 155 224 h) Veräußerung einer wesentlichen Beteiligung i. S. des 17 EStG gegen eine Rente 158 233 i) Betriebliche Veräußerungsrenten als abgekürzte oder verlängerte Leibrenten 161 241 j) Änderungen in der Höhe der jährlichen Rentenzahlungen 162 243 k) Ablösung der Rentenverpflichtung durch eine Abfindungszahlung 170 257 1) Wegfall des Veräußerungsvertrags 172 262 m) Uneinbringlichkeit einzelner Rentenzahlungen.. 172 263 3. Betriebliche Veräußerungsrenten auf Zeit 173 265 a) Vorbemerkung 173 265 b) Begriff der betrieblichen Veräußerungsrente auf Zeit 173 266 c) Steuerliche Behandlung der betrieblichen Veräußerungsrente auf Zeit 176 273 4. Betriebsveräußerung gegen Kaufpreisraten 178 279 a) Steuerliche Behandlung beim Berechtigten 178 279 b) Steuerliche Behandlung beim Verpflichteten... 185 293 5. Veräußerung eines Betriebs, Teilbetriebs oder Mitunternehmeranteils gegen andere laufende Bezüge als Renten 185 296 a) Allgemeine Grundsätze 185 296 b) Besteuerung der laufenden Bezüge in Form einer Gewinn- oder Umsatzbeteiligung beim Berechtigten 188 302
Inhaltsverzeichnis 11 c) Behandlung der Gewinn- oder Umsatzbeteiligung beim Verpflichteten 189 308 6. Betriebliche Versorgungsrenten 195 320 a) Begriff der betrieblichen Versorgungsrente 195 320 b) Abgrenzung der betrieblichen Versorgungsrente von der außerbetrieblichen Versorgungsrente 202 336 c) Behandlung der betrieblichen Versorgungsrente beim Berechtigten 209 353 d) Behandlung der betrieblichen Versorgungsrente beim Verpflichteten 213 363 e) Abfindung der betrieblichen Versorgungsrente.. 218 372 f) Betriebsveräußerung und zusätzliche Vereinbarung einer Rente aus Versorgungsgründen 218 374 g) Abkürzung der Versorgungsleistungen auf eine bestimmte Höchstzeit 220 380 7. Bindung an die steuerlich fehlerhafte Behandlung einer Rente als betriebliche Veräußerungsrente, betriebliche Versorgungsrente oder außerbetriebliche Versorgungsrente? 221 381 8. Laufende Bezüge, die keine Renten sind und aus Versorgungsgründen gezahlt werden 223 384 9. Renten und Gewinn- oder Umsatzbeteiligungen an lästige Gesellschafter 224 387 a) Renten an lästige Gesellschafter 224 387 b) Gewinn- oder Umsatzbeteiligung an lästige Gesellschafter 226 392 10. Betriebliche Renten oder andere betriebliche wiederkehrende Bezüge auf Grund einer Dienstleistung oder auf Grund anderer Leistungen, ohne daß ein Betrieb (Anteil) übertragen wird 227 394 11. Betriebliche Schadensrenten 228 397 a) Begriff und Fälle der betrieblichen Schadensrenten 228 397 b) Einkommensteuerliche Behandlung betrieblicher Schadensrenten 229 401 12. Betriebliche wiederkehrende Bezüge, die keine Renten sind, auf Grund einer Schadensersatzverpflichtung 234 411
12 Inhaltsverzeichnis 13. Betriebliche Unfallrenten 234 412 14. Steuerliche Behandlung laufender Bezüge mit betrieblichem Charakter im Falle beschränkter Steuerpflicht und erweiterter beschränkter Steuerpflicht. 235 416 a) Beschränkte Steuerpflicht des Empfängers laufender betrieblicher Bezüge 235 416 b) Beschränkte Steuerpflicht des Verpflichteten... 236 417 c) Erweiterte beschränkte Steuerpflicht 236 418 VII. Besteuerung der privaten Renten sowie der unter 22 EStG fallenden sonstigen wiederkehrenden Bezüge und der außerbetrieblichen Ratenzahlungen 1. Begriff private Renten" 238 419 2. Umfang der Besteuerung privater Renten beim Empfänger 238 420 a) Steuerfreie Renten 238 420 b) Besteuerung der unter 22 EStG fallenden Leibrenten 239 421 c) Besteuerung der unter 22 EStG fallenden Zeitrenten 255 447 d) Abzug von Werbungskosten 255 448 e) Besteuerung privater Renten bei beschränkter Steuerpflicht des Empfängers 258 454a 3. Umfang der Abziehbarkeit privater Renten bei dem Verpflichteten 259 455 4. Steuerliche Behandlung der einzelnen Arten privater Renten und außerbetrieblicher Ratenzahlungen 260 456 a) Private Veräußerungsrenten und außerbetriebliche Ratenzahlungen 260 456 b) Private Versorgungsrenten 275 484 c) Private Schadensrenten 280 498 d) Renten aus Versicherungen sowie aus Versorgungs- und Unterstützungskassen 285 510 5. Steuerliche Behandlung wiederkehrender Bezüge, die nicht Renten sind 300 531 a) Steuerliche Wirkungen bei dem Berechtigten 300 531 b) Steuerliche Wirkungen bei dem Verpflichteten.. 306 542
Inhaltsverzeichnis 13 6. Besteuerung von Kapitalabfindungen für private Renten und sonstige wiederkehrende Bezüge 308 544 VIII. Zusammenfassender Überblick über die Besteuerung wiederkehrender Bezüge 1. Betriebliche wiederkehrende Bezüge 310 2. Außerbetriebliche wiederkehrende Bezüge 312 Anhang 317 Stichwortverzeichnis 319