Roland Fritzen. Unternehmenskauf, Due Diligence und Garantien nach der Schuldrechtsreform. m press»

Ähnliche Dokumente
Die Mängelgewährleistung beim Unternehmenskauf im Wege des asset deal nach der Schuldrechtsreform

Kapitel 1) Einführung 17 A. Gegenstand der Arbeit 17 B. Gang der Untersuchung 18

Inhaltsverzeichnis: 1 Einführung 1. 2 Anlass der Schuldrechtsreform und ihre wesentlichen Zielsetzungen. A. Große Lösung" vs.

Rücktritt wegen Schlechtleistung beim Unternehmenskauf

Die kaufrechtliche Garantie

Leistungsstörungen beim Unternehmenskauf. Heming Zhang

Die Haftung des Unternehmensverkäufers für falsche Abschlussangaben nach neuem Schuldrecht

Die Auswirkungen der Schuldrechtsreform 2002 auf den Unternehmenskauf

Die culpa in contrahendo nach neuem Schuldrecht. Inhaltsverzeichnis

Die Zahlen beziehen sich auf die Seiten des Skripts. 1 Einleitung Grundlagen A. Vertragstypen...2. B. Kein Typenzwang...

Inhaltsverzeichnis. Inhaltsübersicht. Abkürzungsverzeichnis. Einleitung 1

Der Ersatz Irustrierter Aufwendungen nach 284 BGB und das Vérhâltnis zur Rentabilitàtsvermutung"

Mängelansprüche nach VOB und BGB

Dr. Jan Nollmann Schadensersatz statt der Leistung und Rücktritt. OlWIR Oldenburger Verlag für Wirtschaft, Informatik und Recht

Inhaltsverzeichnis. Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung

Mängelkenntnis und Gewährleistung

Die Sachmängelhaftung des Verkäufers im UN-Kaufrecht und im neuen deutschen Schuldrecht

Der Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht

Tarifvertrag und Betriebsübergang

Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG 13

Inhaltsverzeichnis. Vorwort 5. 1 Einleitung Teil: Allgemeine Grundlagen Gesetzliche Regelung 23

1. Einleitung... 1 A. Untersuchungsgegenstand... 1 B. Gang der Untersuchung... 4

Inhaltsverzeichnis. Einleitung 9. I. Problemstellung 17 II. Gang der Untersuchung 21. Kapitel 1: Darstellung des Streitstands 23

Gegenstand und Statthaftigkeit der Beschwerde in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

Das Innenverhältnis bei den Gläubigermehrheiten nach 420 bis 432 BGB

b) Nach Abschluss eines zweiten Mietvertrags, aber vor Überlassung an den Zweitmieter c) Nach Überlassung der Wohnung an den Zweitmieter...

Inhaltsverzeichnis. Einleitung 16

Rechtsbehelfe des Käufers eines Unternehmens oder einer unternehmerischen Beteiligung gegen den Verkäufer im deutschen und französischen Recht

A. Hintergrund der Themenstellung B. Gegenstand und Zielsetzung der Untersuchung C Gans der Untersuchung... M... 21

Deutsches und französisches Kaufrecht und die EU-Verbrauchsgüterkauf- Richtlinie

Die Selbstvornahme des Käufers

Die Auswirkungen irreführender Werbung auf einen schuldrechtlichen Folgevertrag

Übersicht über die Rechte des Käufers bei Vorliegen eines Mangels ( 437 BGB)

Leasingverträge in der Insolvenz

Horizontale und vertikale Wettbewerbsbeschränkungen im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen

Juristisches Repetitorium hemmer

Die Annäherung der Schadensersatzhaftung für Lieferung mangelhafter Ware an das UN-Kaufrecht

C Ansätze gegen eine ungeschriebene Haftung wegen materieller Unterkapitalisierung

Streit- und Zweifelsfragen Lösungsvorschläge. Dr. Friedrich Graf von Westphalen Rechtsanwalt, Köln und

Die Generalvollmacht im Recht der Kapital- und Personengesellschaften

Polizeirecht und Zitiergebot

Der Strafgedanke im Bürgerlichen Recht

Rechtsprobleme der anzeigepflichtigen Anlagen des Immissionsschutzrechts

Basiswissen Kaufrecht, Werkvertragsrecht

Die Bedeutung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie für die Europäisierung des Vertragsrechts

Die Rechtsfolgen fehlerhafter Unternehmensverträge

Geschäftsführung ohne Auftrag und die Abwicklung fehlgeschlagener Vertragsbeziehungen mit Geschäftsbesorgungscharakter

1. Kapitel: Die Beendigung einer GbR, OHG, KG sowie einer Gemeinschaft im Überblick...5

1. Teil: Einleitung 1 I. Neuregelung des Informationszeitpunkts 1 II. Neuregelung der Informationsinhalte 4 III. Folgerungen (Überblick) 5

Die Abgrenzung von Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum bei Blankettnormen

Auswirkungen der Unmöglichkeit auf den Erfüllungsanspruch

Lena Katharina Landsmann. Die stille Gesellschaft in der Insolvenz. PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

Die Sachmangelgewahrleistung im Werkvertragsrecht des BGB

Die Schätzung der Besteuerungsgrundlagen nach 162 der Abgabenordnung

Mehrheit von Gläubigern

PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

Die Haftung von Experten gegenüber Dritten für Fehler im Due Diligence Report

Zuwendungen von Ehegatten und Dritten im Verhältnis zum gesetzlichen Güterstand

Die Rückabwicklung gescheiterter Verträge im spanischen und deutschen Recht

2. Rücktritt nach 324 BGB (bei Schutzpflichtverletzung) 3. Rücktritt nach 326 Abs. 5, 323 BGB (bei Unmöglichkeit) a) Allgemeines

Der landwirtschaftliche Betrieb im Güterrecht des BGB

Jun.-Prof. Dr. Maximilian Becker Juniorprofessur Bürgerliches Recht und Immaterialgüterrecht

Die Haftung des Verkäufers für fehlerhafte und fehlende Montage- und Bedienungsanleitungen

Das neue Schuldrecht

MÄNGELHAFTUNG BEIM KAUF VON GESELLSCHAFTSANTEILEN

Das Nachbarerbbaurecht

Die aliud- und minus-lieferung im Gewahrleistungsrecht

II. Gang der Untersuchung. B. Die Ad-hoc-Publizität

Inhalt. Einleitung... 1 A. Problemübersicht... 1 B. Gegenstand und Gang der Untersuchung... 2

Der Schuldbeitritt zwischen Gesamtschuld und Akzessorietät

Der Grundsatz der finanziellen Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung

Der Zins im Bereicherungsrecht

Die abstrakte" Berechnung des Schadenersatzes wegen Nichterfüllung beim Kaufvertrag

1 Einleitung 1. I. Problemdarstellung 1 II. Gegenstand der Untersuchung 3 III. Gang der Untersuchung 4. 2 Aufrechnung 7

Die Lehre von den implied powers im Recht der Europäischen Gemeinschaften

Informationen zum Kaufrecht

1. Bedingter oder unbedingter Ausspruch der Kündigung 8. VI. Folgen der Zweigliedrigkeit der Änderungskündigung für den Prüfungsmaßstab 17

Vierzehntes Kapitel - Besonderer Teil des Schuldrechts

Die strafrechtliche Verantwortlichkeit faktischer Vertretungsorgane bei Kapitalgesellschaften

INHALTSÜBERSICHT. Inhaltsübersicht

Die Haftung von Arbeitnehmern, Geschäftsführern und leitenden Angestellten


Der Wahlgüterstand der Gütertrennung für die Europäische Ehe

Kaufrecht. Barbara Grunewald. Mohr Sieb eck. von

Auseinandersetzung mit dem Umgehungsverbot des Verbraucherschutzes gemäß 475 Absatz 1 Satz 2 BGB

Die Gefahrerhöhung in der Kraftfahrzeughaftpflicht- und Kaskoversicherung

Der Anspruch aus 642 BGB Grundlagen und Berechnung der zusätzlichen Vergütung

per Eigentumsvorbehalt und die Sicherungsübereignung im deutsch - österreichischen Rechtsverkehr

Fariba Peykan. Die grundbuchrechtliche Prüfungskompetenz des Rechtspflegers bei notariell beurkundeten Rechtsgeschäften. Verlag Dr.

Vorwort... VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abbildungsverzeichnis... XVII. Tabellenverzeichnis... XVIII. Abkürzungsverzeichnis... XIX. Einleitung...

Inhaltsverzeichnis. Vorwort Einleitung... 13

Tarifbindung" durch betriebliche Übung

Inhaltsverzeichnis TEIL 1: EINLEITUNG... 1 A. PROBLEMSTELLUNG... 1 B. GANG DER ARBEIT... 3 TEIL 2: DIE DOPPELBEZIEHUNG DES GMBH-FREMDGESCHÄFTSFÜHRERS

Vertragliche und gesetzliche Ansprüche des Schwarzarbeiters

2. Kapitel Rechtsnatur von Gefälligkeitsverhältnissen und Pflichtenprogramm...41 I. Hintergrund der Bestimmung der Rechtsnatur von

Katja Sprenger. Einkaufsgemeinschaften der öffentlichen Hand. Grenzen der Zulässigkeit I/I/F

Die Testierfähigkeit im Internationalen Privatrecht

Das Zusammenspiel der Verbraucherschutzgesetze unter Berücksichtigung der europarechtlichen Vorgaben

Transkript:

Roland Fritzen Unternehmenskauf, Due Diligence und Garantien nach der Schuldrechtsreform m press»

Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG: 1 KAPITEL I: ASSET DEAL 7 A. BISHERIGER MEINUNGSSTAND ZUR GEWÄHRLEISTUNG BEIM UNTERNEHMENSKAUF. 8 I. Lösungsansatz der Rechtsprechung und herrschender Lehre 8 1. Analoge Anwendung der 433ff. BGB a.f 9 2. Anwendungsbereich des Sachmängelgewährleistungsrecht 9 3. Verdrängung" der 459ff. BGB a.f. durch die c.i.c 10 4. Rechtfolgen 12 II. Gewährleistungsrechtlicher Ansatz 13 III.Alternativkonzepte 14 B. ANWENDBARKEIT DER 433FF. BGB. 17 I. Allgemeines 17 II. Anwendung der kaufrechdichen Regelungen beim Unternehmenskauf 17 1. Stützung der Ansicht des Gesetzgebers 19 2. Zwischenergebnis 22 III.Anwendung der kaufrechtliche Gewährleistung 23 1. Indizierung der Anwendung der Gewährleistungsregeln durch 453 Abs. 1 BGB 23 2. Zwischenergebnis 24 IV.Ergebnis 25 C. TATBESTAND. 26 I. Der Sachmangelbegriff im Überblick 26 II. Der Beschaffenheitsbegriff nach 434 Abs. 1 S. 1 BGB 27 1. Weitverstandener Beschaffenheitsbegriff der herrschenden Auffassung 28 2. Abweichende Auffassungen 30 3. Plädoyer für eine autonome Bestimmung des Beschaffenheitsbegriffs 33 a) Auslegung von 434 Abs. 1 S. 1 BGB 33 aa) Wortlaut 33 bb) Historie 34 cc) Systematik 35 dd) Zweckmäßigkeitserwägungen zugunsten eines extensiven Beschaffenheitsbegriffs 38 VI

b) Abgrenzung gegenüber einem lediglich erweiterten Beschaffen-heitsbe griff 43 c) Abgrenzung gegenüber der Übernahme des bisherigen Beschaffen-heitsbegriff 45 d) Abgrenzung zur Lösung über 311 Abs. 2, 241 Abs. 2, 280ff. BGB 48 4. Zwischenergebnis 53 III.Übrige Tatbestandsvarianten 54 1. Auffassung des Schrifttums 54 2. Analyse und Bewertung der weiteren Tatbestandsvarianten 55 a) Neufassung von 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BGB 55 b) Neufassung von 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 und S. 3 BGB 57 c) Die Änderungen von 434 Abs. 2 BGB 63 d) Die Änderungen von 434 Abs. 3 BGB 64 e) Der Rechtsmangel nach 435 BGB 65 3. Zwischenergebnis 66 IV.Ergebnis 66 D. RECHTSFOLGEN 68 I. Analyse der einzelnen Rechtsbehelfe 68 1. Nacherfüllung 68 a) Auffassungen in der Literatur 68 b) Geeignetheit der Nacherfüllung beim Unternehmenskauf. 69 2. Rücktritt 74 a) Auffassungen in der Literatur 74 b) Votum für eine sinnvolle Anwendung des Rücktrittsrecht beim Unternehmenskauf 75 aa) Voraussetzungen der Rücktrittsrecht 75 bb) Zurückdrängung des Rücktrittsrecht durch extensive Auslegung von 323 Abs. 5 S. 2 BGB 77 cc) Weitere Korrekturmöglichkeit durch 346ff. BGB 78 3. Minderung 85 4. Schadensersatz 86 a) Auffassungen in der Literatur 86 b) Vorteile eines kaufrechtlichen Schadensersatzanspruchs 87 5. Ergebnis 91 II. Haftungsausschlüsse 91 1. Gesetzlicher Haftungsausschluss 91 2. Verjährung 93 VII

E. MÄNGEL AM SACHLICHEN SUBSTRAT 95 I. Bisherige Behandlung in Rechtsprechung und Literatur 95 II. Auffassungen der Literatur 95 III.Anpassung der Behandlung von Substratsmängeln an die geänderten Rahmenbedingungen 97 1. Gedachter Idealfall: perfekte" Beschaffeneheitsvereinbarung... 98 2. Der schlimmste Fall": Keinerlei Beschaffenheitsvereinbarung 102 3. Die Rechtswirklichkeit als Position zwischen den Extrema 104 IV.Ergebnis 105 F. VERHÄLTNIS DES GEWÄHRLEISTUNGSRECHTS ZU ANSPRÜCHEN AUS 311 ABS. 2, 241 ABS. 2, 280FF. BGB 106 I. Konkurrenz zum Anspruch aus 311 Abs. 2, 241 Abs. 2, 280ff. BGB 106 1. Auffassung der Literatur 106 2. Fürsprache zur Fortgeltung des bisherigen Handhabe 106 II. Verbleibender Anwendungsbereich für 311 Abs. 2, 241 Abs. 2, 280ff. BGB 112 III.Ergebnis 112 6. EINZELFÄLLE NACH NEUEM SCHULDRECHT 113 VIII

KAPITEL II: SHARE DEAL»22 A. DER SHARE DEAL IM BISHERIGEN MEINUNGSSPEKTRUM. 122 I. Objektiv wirtschaftlicher Ansatz 122 II. Gesellschaftsrechtlicher Ansatz 124 Hl.Subjektiver Ansatz 125 B. DER SHARE DEAL NACH DER SCHULDRECHTSREFORM 126 I. Fortgeltung der bisherigen Behandlung 127 II. Anwendung von 434 Abs. 1 S. 1 BGB 133 IILAnwendung von 434 Abs. 1 S. 1 und 2 BGB 135 C. EIGENE ANSICHT 138 I. Ausgangspunkt: Unterscheidung zwischen Unternehmenskauf und Be-teiligungskauf 138 II. Grundsatz der entsprechenden Anwendung" in 453 Abs. 1 BGB 139 III.Mängel des Mitgliedschaftsrechts 139 IV.Auswirkung von Mängeln des hinter dem Mitgliedschaftsrecht stehenden Unternehmens 140 V. Anwendung von 434 Abs. 1 S. 2 BGB auf den Kauf von Mitgliedschaftsrechten 143 VI.Rechtsfolgen 146 D. VERJÄHRUNG BEIM SHARE DEAL 148 I. Dauer der Verjährungsfrist 148 1. Verjährung sog. sonstiger Rechtsmängel" 149 2. Verjährung beim Verkauf eines nicht existierenden Rechts 149 3. Verjährung beim Verkauf eines einem Dritten zustehenden Rechts 151 II. Beginn der Verjährungsfrist 154 IX

KAPITEL III: GEWÄHRLEISTUNGSRECHTLICHE IMPLIKATIONEN DER DUE DILIGENCE.. *5«A. DIE STELLUNG DER DUE DILIGENCE IM ABLAUF EINES UNTERNEHMENSKAUFS 156 I. Herkömmliches Verfahren 157 1. Planungs- und Kontaktphase 157 2. Vorvertragliches Verhandlungsstadium 158 3. Due diligence 160 4. Vertragsabschluss und Vertragsdurchführung 162 5. Exkurs: Folgeprobleme des closings" 163 II. Auktionsverfahren 164 B. RECHTLICHE FOLGEN EINER UNTERLASSENEN DUE DILIGENCE 166 I. 442 Abs. 1 S. 1 BGB 166 II. 442 Abs. 1 S. 2 BGB 166 1. Grundsatz 167 2. Funktion 167 3. Grobe Fahrlässigkeit 168 4. Untersuchung des Kaufgegenstandes als Obliegenheit 169 a) Augenfällige Mängel 169 b) Besondere Verdachtsmomente 170 c) Besondere Sachkunde 170 d) Ausbildung einer Verkehrssitte 172 aa) Ansicht der Rechtsprechung 173 bb) Auffassungen im Schrifttum 174 cc) Argumentation gegen die Annahme einer Verkehrssitte 175 e) Zwischenergebnis 178 III.Unterlassene due diligence und Mitverschulden 179 1. Unterlassene due diligence und Aufklärungspflichten 180 2. Unterlassene due diligence als Aufklärungsverzicht? 181, 3. Unterlassene due diligence und Mitverschulden 181 :; IV.Ergebnis 182 ii C. RECHTSLAGE NACH DURCHFÜHRUNG EINER DUE DIUGENCE 183 j I. 442 Abs. 1 S. 1 BGB 183 1. Grundsatz 183 2. Bedürfnis einer ideologischen Korrektur? 183 3. Keine Notwendigkeit für korrigierenden Eingriff 183 II. 442 Abs. 1 S. 2 BGB 185 1. Auffassungen im Schrifttum 185 X

2. Keine Sanktionierung überobligationsmäßiger" Anstrengungen 186 3. Zwischenergebnis 191 III.Durchgeführte due diligence und Mitverschulden 191 1. Ansichten im Schrifttum 192 2. Durchführung einer due diligence als indifferente Rechtshandlung 193 a) Auswirkungen auf Aufklärungspflichten 194 b) Auswirkungen auf das Mitverschulden bei unvollständiger bzw. un-sorgfältiger Prüfung 198 IV.Ergebnis 200 XI

KAPITEL IV: GARANTIEN UND 444 BGB 201 A. 444 BGB ALS KISS OF DEATH" EINER GEWÄHR- LEISTUNGSRECHTUCH ORIENTIERTEN LÖSUNG? 201 I. Anwendungsbereich von 444 BGB 202 1. Garantie" 205 a) Garantien" im bisherigen Recht 205 b) Garantie" im Sinne von 444 BGB 206 c) Exkurs: Garantien im Sinne von 443 BGB 209 d) Zwischenergebnis 213 2. Rechte des Käufers wegen eines Mangels" 214 3. Zusammenfassende Erwägungen zur Lesart von 444 BGB... 218 II. Vermeidungsstrategien bei 444 BGB 220 1. Verschuldensunabhängige Beschaffenheitsvereinbarung 220 2. Eigener Vorschlag 221 III.Ergebnis 221 B. 444 BGB: TODESSTOß" ODER STURM IM WASSER-GLAS" 223 I. Mindermeinung 223 II. herrschende Meinung, zugleich eigene Ansicht 224 III.Ergebnis 226 ZUSAMMENFASSUNG: 228 XII