Steuerlehre 1 Rechtslage 2010

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Studiendirektor, Dipl.-Hdl. Manfred Bornhofen WR StB, CPA, Dipl.-Kfm. Martin C. Bornhofen Mitarbeiter: OStR, Dipl.-Kfm. Markus Bütehorn Steuerlehre 1 Rechtslage 2010 Allgemeines Steuerrecht Abgabenordnung Umsatzsteuer v 31., überarbeitete Auflage GABIER IBS

Inhaltsverzeichnis -VII- A. Allgemeines Steuerrecht Öffentlich-rechtliche Abgaben. \ K l Steuern * 1.1.1 Steuerbegriff 1.1.2 Steueraufkommen 1 2 '..:...'...'...'... 2 3 1.2 Gebühren und Beiträge 6 1.3 Steuerliche Nebenleistungen 7 1.4 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 8 2 Einteilung der Steuern t, 12 2.1 Einteilung der Steuern nach der Ertragshoheit 12 2.2 Einteilung der Steuern nach der Überwälzbarkeit 2.3 Einteilung der Steuern nach dem Gegenstand der Besteuerung. 13 14 2.4 Einteilung der Steuern nach der Abzugsfähigkeit bei der Gewinnermittlung. 2.5 Einteilung der Steuern nach den Erhebungsformen 15 15 2.6 Grundsätze der Besteuerung 15 2.7 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 16 3 Steuergesetzgebung und steuerliche Vorschriften 18 3.1 Steuergesetzgebung 18 3.1.1 Ausschließliche Gesetzgebung des Bundes 18 3.1.2 Konkurrierende Gesetzgebung 18 3.1.3 Ausschließliche Gesetzgebung der Länder 19 3.2 Steuerliche Vorschriften 19 3.2.1 Gesetze 19 3.2.2 Rechtsverordnungen. 20 3.2.3 Verwaltungsanordnungen 20 3.2.4 Urteile der Steuergerichte 20 3.3 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 21 4 Steuerverwaltung 24 4.1 Steuerverwaltungshoheit 24 4.2 Aufbau und Aufgaben der Steuerverwaltungsbehörden 24 4.2.1 Aufbau der Finanzbehörden 24 4.2.2 Aufgaben der Finanzbehörden 26 4.3 Organisation der Finanzämter > 27 4.4 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 28 B. Abgabenordnung 1 Bedeutung und Aufbau der Abgabenordnung 30 1.1 Bedeutung der Abgabenordnung 30 1.2 Aufbau der Abgabenordnung 30 1.3 Erfolgskontrolle 31

-VIII- 2 Zuständigkeit der Finanzbehörden 32 2.1 Sachliche Zuständigkeit 32 2.2 Örtliche Zuständigkeit 33 2.2.1 Örtliche Zuständigkeit nach der Steuerart 33 2.2.1.1 Einkommensteuer natürlicher Personen und Umsatzsteuer natürlicher Personen, die NichtUnternehmer sind 33 2.2.1.2 Körperschaftsteuer juristischer Personen 34 2.2.1.3 Umsatzsteuer und Realsteuern 35 j. 2.2.1.4 Einkommensteuer bei Bauleistungen 35 2.2.2 Örtliche Zuständigkeit nach der gesonderten und einheitlichen Feststellung von Besteuerungsgrundlagen 37 2.2.2.1 Einheitswerte der Grundstücke und Einkünfte aus Landund Forstwirtschaft 38 2.2.2.2 Gewinn aus Gewerbebetrieb.. 38 2.2.2.3 Einkünfte aus selbständiger Arbeit 39 2.2.2.4 Einkünfte aus Kapitalvermögen und Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung 39 2.3 Erfolgskontrolle 40 3 Steuerverwaltungsakt 43 3.1 Begriff.' 43 3.2 Arten des Steuerverwaltungsaktes 44 3.3 Voraussetzung für das Wirksamwerden eines Verwaltungsaktes 45 3.4 Formen der Bekanntgabe 45 3.4.1 Übermittlung durch die Post 46 3.4.2 Elektronische Übermittlung 46 3.4.3 Öffentliche Bekanntgabe 47 3.4.4 Zustellung 47 3.5 Nichtigkeit des Verwaltungsaktes 48 3.6 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 48 4 Fristen 50 4.1 Begriffe 50 4.2 Arten der Fristen 50 4.3 Berechnung von Fristen 51 4.3.1 Beginn der Frist 5i 4.3.2 Dauer der Frist 52 4.3.3 Ende der Frist '52 4.4 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 54 x 4.5 Folgen der Fristversäumnis. 55 4.6 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 60 5 Ermittlungsverfahren 65 5.1 Pflichten der Finanzbehörden und der Steuerpflichtigen 5.1.1 Allgemeine Mitwirkungspflichten 65 65 5.1.2 Besondere Mitwirkungspflichten 65 5.1.2.1 Anzeigepflichten 66 5.1.2.2 Erklärungspflichten 66 5.1.2.3 Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten 67 5.2 Ordnungsvorschriften für die Buchführung und für Aufzeichnungen... 71 5.3 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 72

-IX- 6 Festsetzungs- und Feststellungsverfahren 79 6.1 Grundzüge des Festsetzungs- und Feststellungsverfahrens 79 6.1.1 Festsetzung der Steuer durch Steuerbescheide 79 6.1.2 Feststellung der Besteuerungsgrundlagen durch Grundlagenbescheide 80 6.2 Nicht endgültige Steuerfestsetzungen 81 6.2.1 Steuerfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachprüfung 81 6.2.2 Vorläufige Steuerfestsetzung 82 6.3*'Festsetzungsverjährung bei Steuern 83 6.4 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 84 7 Berichtigungsverfahren 87 7.1 Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten.. 87 7.2 Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden 88 7.2.1 Aufhebung oder Änderung auf Antrag oder Zustimmung des Steuerpflichtigen 88 7.2.2 Aufhebung oder Änderung von Steuerbescheiden wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel 89 7.3 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 90 8 Erhebungsverfahren, 94 8.1 Entstehung der Steuer.. 94 8.2 Festsetzung der Steuer 95 8.3 Fälligkeit der Steuer 95 8.4 Steuerstundung 97 8.5 Erlöschen des Steueranspruchs 97 8.5.1 Zahlung 98 8.5.2 Aufrechnung 98 8.5.3 Erlass 99 8.5.4 Zahlungsverjährung 100 8.6 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 101 9 Rechtsbehelfsverfahren 104 9.1 Außergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren 104 9.1.1 Zulässigkeit des Einspruchs 104 9.1.2 Aussetzung der Vollziehung 107 9.2 Gerichtliche Rechtsbehelfsverfahren 108 9.2.1 Klage.!. 108 9.2.2 Revision 108 9.2.3 Aussetzung der Vollziehung 109 9.3 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 109 10 Straf- und Bußgeldverfahren 111 10.1 Steuerstraftaten und Strafmaße 111 10.2 Steuerordnungswidrigkeiten und Bußmaße 112 10.3 Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung und leichtfertiger Steuerverkürzung 113 10.4 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 114 B Prüfungsaufgaben: Abgabenordnung 118

C. Umsatzsteuer -X- 1 Einführung in die Umsatzsteuer 120 1:1 Geschichtliche Entwicklung 120 1.2 Steueraufkommen 120 1.3 Rechtsgrundlagen 120 1.4 System der Umsatzsteuer 121 1.5 Schema zur Berechnung der Umsatzsteuer 125 1.6 Erfolgskontrolle 126 2 Steuerbare entgeltliche Leistungen 128 2.1 Leistungsbegriff 2.1.1 Lieferungen 128 129 2.1.2 Sonstige Leistungen 136 2.1.3 Einheitlichkeit der Leistung 138 2.2 Merkmale steuerbarer entgeltlicher Leistungen 138 2.2.1 Unternehmer 139 2.2.2 Umsatzsteuerliche Gebietsbegriffe 146 2.2.2.1 Inland 2.2.2.2 Ausland 146 147 2.2.3 Entgelt 151 2.2.4 Rahmen des Unternehmens.' 157 2.3 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 158 -v H Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. und 2. Kapitel 164 3 Steuerbare unentgeltliche Leistungen 165 3.1 Unentgeltliche Lieferungen 166 3.1.1. Entnahme von Gegenständen 166 3.1.2 Sachzuwendungen an das Personal. 169 3.1.3 Andere unentgeltliche Zuwendungen. 170 3.2 Unentgeltliche sonstige Leistungen 172 3.2.1 Private Nutzung betrieblicher Gegenstände 172 3.2.2 Andere unentgeltliche sonstige Leistungen 176, 3.3 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 177 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 3. Kapitel 181 4 Steuerbare Einfuhr 182 4.1 Einfuhrbegriff und Abzug der Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer 183 4.2 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 185 ; H Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 4. Kapitel 187 5 Steuerbarer innergemeinschaftlicher Erwerb 188 5.1 Erwerbe im Sinne des la Abs. 1 und Abs. 2 UStG 188 \ 5.1.1 Innergemeinschaftlicher Erwerb gegen Entgelt ( la Abs. 1 UStG). 189! 5.1.2 Innergemeinschaftliches Verbringen ( la Abs. 2 UStG) 193] 5.2 Erwerbe im Sinne des la Abs. 3 und Abs. 4 UStG 5.2.1 Erwerb durch Halbunternehmer ( la Abs. 3 UStG) 194 194 j 5.2.2 Option durch Halbunternehmer ( la Abs. 4 UStG) 196 '

-XI- 5.3 Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge 197 5.3.1 Fahrzeugerwerb durch private Endverbraucher 197 5.3.2 Neue Fahrzeuge.. 198 5.4 Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft 199 5.5 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 200 H Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 5. Kapitel 204 6 Ort des Umsatzes 205 6.1 Ort der entgeltlichen Lieferung 205 6.1.1 Ort der Lieferung bei Beförderung oder Versendung ( 3 Abs. 6 UStG) 206 6.1.2 Ort der Lieferung in den Sonderfällen der Beförderung oder Versendung ( 3 Abs. 8 UStG) 208 6.1.3 Ort der Lieferung ohne Beförderung oder Versendung ( 3 Abs. 7 UStG).. 210 6.1.4 Ort der Lieferung bei Reihengeschäften ( 3 Abs. 6 Sätze 5 und 6 i.v.m. 3 Abs. 7 Satz 2 UStG)... 212 6.1.4.1 Reihengeschäft im Inland 212 6.1.4.2 Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft 214 6.1.5 Ort der Lieferung bei innergemeinschaftlichen Beförderungs- und Versendungslieferungen an bestimmte Abnehmer ( 3c UStG)... 218 6.1.5.1 Ort der Lieferung 218! 6.1.5.2 Abnehmerkreis 218 { 6.1.5,3 Lieferschwelle 6.1.5'.4 Option nach 3c Abs. 4 UStG 222 224 6.1.5.5 Lieferung neuer Fahrzeuge 224 6.1.5.6 Lieferung verbrauchsteuerpflichtiger Waren 224 6.1.6 Ort der Lieferung von Gas und Elektrizität ( 3g UStG) 225 6.1.6.1 Unternehmer (Wiederverkäufer) '. 6.1.6.2 Andere Abnehmer 225 226 6.2 Ort der sonstigen Leistungen 6.2.1 Grundregeln des 3a Abs. 1 und Abs. 2 UStG 228 229 6.2.1.1 Grundregel des 3a Abs. 2 UStG (B2B-Umsätze) 229 6.2.1.2 Grundregel des 3a Abs. 1 UStG (B2C-Umsätze) 230 6.2.2 SpezialVorschriften des 3a Abs. 3 bis 7 UStG 230 6.2.2.1 Belegenheitsort eines Grundstücks 230 I 6.2.2.2 Übergabeort bei kurzfristiger Vermietung eines I Beförderungsmittels 231' 6.2.2.3 Tätigkeitsort bei sonstigen Leistungen im Bereich Kultur, Kunst, Wissenschaft, Unterricht usw 232 6.2.2.4 (Tätigkeitsort bei Restaurationsleistungen, die nicht an Bord eines Schiffs, Luftfahrzeugs, oder einer Eisenbahn erbracht werden 232 6.2.2.5 Tätigkeitsort bei Arbeiten an beweglichen körperlichen Gegenständen sowie deren Begutachtung 6.2.2.6 Ort des vermittelten Umsatzes 6.2.2.7 Orte bei Katalogleistungen 234 234 6.2.3 SpezialVorschriften des 3b UStG 6.2.3.1 Personenbeförderungen 239 239, 6.2.3.2 Nicht innergemeinschaftliche Güterbeförderungen an NichtUnternehmer...; 6.2.3.3 Innergemeinschaftliche Güterbeförderungen annichtunternehmer 240... 240 6.2.4 SpezialVorschriften des 3f UStG 6.2.4.1 Ort der unentgeltlichen Lieferungen 242 242 6.2.4.2 Ort der unentgeltlichen sonstigen Leistungen 242

-XII- 6.3 Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs ( 3d UStG) 243 6.4 Erfolgskontrolle 245 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 6. Kapitel 255 7 Steuerbefreiungen : 256 7.1 Steuerfreie Umsätze ohne Vorsteuerabzug 257 1-.2. Steuerfreie Umsätze mit Vorsteuerabzug 259 7.2.1 Steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung 259 7.2.1.1 Lieferungen an Abnehmer mit USt-IdNr 260 7.2.1.2 Lieferung neuer Fahrzeuge an Abnehmer ohne USt-IdNr 261 7.2.2 Weitere steuerfreie Umsätze mit Vorsteuerabzug 262 7.2.2.1 Lieferung durch den Unternehmer 262 7.2.2.2 Beförderung oder Versendung durch den ausl. Abnehmer... 263 7.3 Steuerfreier Reiseverkehr 265 7.4 Steuerfreie Umsätze mit Optionsmöglichkeit 266 7.5 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 269 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 7. Kapitel 274 8 Bemessungsgrundlage 275 8.1 Bemessungsgrundlage für entgeltliche Leistungen 275 8.1.1 Berechnungsmethode zur Ermittlung des Entgelts 276 8.1.2 Berechnungsmethode zur Ermittlung der Umsatzsteuer 276 8.1.3 Inhalt und Umfang des Entgelts..- 277 8.1.4 Überlassung von Fahrzeugen an das Personal 278 8.2 Bemessungsgrundlagen für unentgeltliche Leistungen.." 280 8.2.1 Unentgeltliche Lieferungen 280 8.2.1.1 Entnahme von Gegenständen 280 8.2.1.2 Sachzuwendungen an das Personal 284 8.2.1.3 Andere unentgeltliche Zuwendungen 285 8.2.2 Unentgeltliche sonstige Leistungen 286 8.2.2.1 Private Nutzung betrieblicher Gegenstände 286, 8.2.2.2 Andere unentgeltliche sonstige Leistungen 291' 8.3 Mindestbemessungsgrundlagen 294 8.4 Bemessungsgrundlage für den innergemeinschaftlichen Erwerb 296 8.5 Änderung der Bemessungsgrundlage 297 8.5.1 Skonti, 298 8.5.2 Forderungsausfälle :.. 298 8.6 Erfolgskontrolle " 299 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 8. Kapitel 304 9 Steuersätze 305 9.1 Allgemeiner Steuersatz 306 9.2 Ermäßigter Steuersatz 306 9.2.1 Gegenstände der Anlage 2 zum UStG 307 9.2.2 Personenbeförderungsverkehr 309 9.2.3 Hotelgewerbe und Campingplätze 9.3 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 310 310 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 9. Kapitel 315

-XIII- 10 Besteuerungsverfahren 316 10.1 Besteuerungszeitraum 316 10.2 Steuerberechnung 316 10.3 Voranmeldungen und Vorauszahlungen 317 10.4 Zusammenfassende Meldung 319 10.5 Steuererklärung und Veranlagung 319 10.6 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 319 11 Entstehung der Umsatzsteuer und Steuerschuldner 323 11.1 Entstehung der Umsatzsteuer für entgeltliche und unentgeltliche Leistungen 323 11.1.1 Sollbesteuerung 323 11.1.2 Istbesteuerung 324 11.1.3 Mindest-Istbesteuerung 325 11.2 Entstehung der ÜSt bei unrichtigem Steuerausweis 327 11.3 Entstehung der USt bei unberechtigtem Steuerausweis 327 11.4 Entstehung der USt für den innergemeinschaftlichen Erwerb 11.5 Entstehung der USt für den innergemeinschaftlichen Erwerb 327 neuer Fahrzeuge 328 11.6 Entstehung der USt für Leistungen, für die der Leistungsempfänger die USt nach 13b Abs. 2 UStG schuldet 328 11.7 Steuerschuldner nach 13a UStG 11.8 Verlagerung der Steuerschuldnerschaft nach 13b UStG 330 330 11.9 Erfolgskpntrolle 331 B Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 11. Kapitel 334 12 Ausstellen von Rechnungen 335 12.1 Pflichtangaben in einer Rechnung 12.2 Rechnungen über Umsätze mit verschiedenen Steuersätzen 336 338 12.3 Zusätzliche Pflichten beim Ausstellen von Rechnungen in besonderen Fällen ( 14a UStG) 339 12.4 Rechnungen mit unrichtigem und unberechtigtem Steuerausweis... 12.4.1 Rechnungen mit unrichtigem Steuerausweis 341 341 12.4.2 Rechnungen mit unberechtigtem Steuerausweis 341 12.5 Rechnungen über Kleinbeträge 342 12.6 Fahrausweise als Rechnungen 12.7 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 343 343 H Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 12. Kapitel 347 13 Vorsteuerabzug 349 13.1 Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug 350 13.2 Nicht abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs.la und Abs. 2 UStG 356 13.2.1 Nicht abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs. 2 UStG 356 13.2.2 Nicht abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs. laustg... 357 13.3 Abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs. 3 UStG 360 13.4 Zum Teil nicht abziehbare Vorsteuerbeträge 361 13.4.1 Aufteilung der Vorsteuerbeträge nach ihrer wirtschaftlichen Zuordnung 361 13.4.2 Aufteilung der Vorsteuerbeträge im Wege einer sachgerechten Schätzung 362 13.4.3 Aufteilung der Vorsteuerbeträge nach dem Verhältnis der Umsätze 362

-XIV- 13.5 Vorsteuerermittlung in besonderen Fällen 363 13.5.1 Vorsteuerbeträge in Kleinbetragsrechnungen 363 13.5.2 Vorsteuerbeträge in Fahrausweisen 363 13.5.3 Vorsteuerbeträge bei Reisekosten 364 13.6 Berichtigung des Vorsteuerabzugs nach 15a UStG 365 13.7 Erfolgskontrolle 366 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 13. Kapitel 370 14 Aufzeichnungspflichten :. 371 14.1 Aufzeichnung der Entgelte und teilentgelte beim entgeltlichen Leistungsausgang 37] 14.2 Aufzeichnung unentgeltlicher Leistungen 372 14.3 Aufzeichnung der Entgelte und Teilentgelte sowie der Vorsteuer beim entgeltlichen»leistungseingang 373 14.4 Aufzeichnung im Falle der Einfuhr 373 14.5 Aufzeichnung des innergemeinschaftlichen Erwerbs 373 14.6 Aufzeichnungen über Leistungen i.s.d. 13b UStG 373 14.7 Erleichterungen für die Trennung der Entgelte 374 14.7.1 Trennung der Entgelte aufgrund der Wareneingänge unter Hinzurechnung der tatsächlichen oder üblichen Aufschläge... 374 14.7.2 Trennung der Entgelte aufgrund der Wareneingänge unter Hinzurechnung eines gewogenen Durchschnittsaufschlags 376 14.7.3 Trennung der Entgelte nach den tatsächlichen Verkaufsentgelten bei Filialunternehmen 377 14.8 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 378 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 14. Kapitel 381 15 Besteuerung nach Durchschnittssätzen 382 15.1 Durchschnittssätze für land- und forstwirtschaftliche Betriebe 382 15.2 Allgemeine Durchschnittssätze 384 15.3 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 387 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 15. Kapitel 389 16 Differenzbesteuerung 390 16.1 Voraussetzungen K. 390 16.2 Bemessungsgrundlage bei Einzeldifferenzbesteuerung... : 390 16.3 Bemessungsgrundlage bei Gesamtdifferenzbesteuerung 391 16.4 Verzicht auf die Differenzbesteuerung 392 16.5 Erfolgskontrolle 393 17 Besteuerung der Kleinunternehmer 394 17.1 Begriff des Kleinunternehmers 394 17.2 Gesamtumsatz 397 17.3 Option für die Regelbesteuerung 399 17.4 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 400 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 17. Kapitel 404

-XV- Zusammenfassendes Beispiel mit Lösung 405 Prüfungsfälle: Umsatzsteuer 410 Anhang 1: Mehrwertsteuersätze in den Mitgliedstaaten 421 Anhang 2: UmsatzsteuerzuständigkeitsVerordnung (UStZustVO) 422 Anhang 3: Schwellenwerte in den EU-Mitgliedstaaten 423 Anhang 4: Kalender 2010 und 2011 424 Stichwortverzeichnis 425