Protokoll der 52. Sitzung des Technischen Ausschusses des es Flöha Datum: 03.04.2014 Ort: Beratungsraum Stadtverwaltung Zeit: 19:00 22:30 Uhr Anwesenheit Stadträte: Herr Lange Herr Krause Herr Hollstein Herr Franke Herr Nagel Herr Grunert Stadträtin Frau Sehm Herr Schülke Herr Gerbeth Herr Goebel Herr Quaiser entschuldigt Herr Neumann Herr Richter, Thomas entschuldigt, Ersatz Herr Dehne Herr Wildner Anwesenheit Stadtverwaltung Oberbürgermeister Bürgermeister Amtsleiter Hauptverwaltung Sachgebietsleiter Bauamt Sachgebietsleiter Tiefbau/BH Ortsvorsteher Falkenau Herr Schlosser Herr Schmiedgen Herr Meyer Herr Stefan Herr Enew Herr Müller Gäste 5 Tagesordnung öffentlicher Teil der Sitzung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung 4. Protokollbestätigung der 51. Sitzung des Technischen Ausschusses vom 06.03.2014 5. Informationen zu Hochwasserschutzmaßnahmen 6. Ausschreibungen / Vergaben / Nachträge 6.1 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung - Bauvorhaben: Förderschulzentrum 2. BA - Los Elektroinstallation (Vorlage-Nummer: TA-256/2014) 6.2 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach Angebotseinholung (Freihändige Vergabe) - Bauvorhaben: Instandsetzung Teich am Wiesenweg (Vorlage-Nummer: TA-257/2014) 7. Stellungnahmen der Stadt Flöha zu Planungsvorhaben anderer Gemeinden 8. Vorstellung Bauvorhaben 9. Bauanträge 10. Informationen 1
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Oberbürgermeister Schlosser eröffnete die 52. Sitzung des Technischen Ausschusses und begrüßte die Sitzungsteilnehmer und Gäste. TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit Die Einladung wurde am 27.03.2014 den Stadträten zur Sitzung des es ausgeteilt und am gleichen Tag in den Schaukästen am Rathaus Flöha und am Volkshaus im Ortsteil Falkenau ausgehangen. Es folgte die Feststellung der Anwesenheit (Anwesenheit siehe Seite 1). Die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit wurden zusammenfassend durch den Bürgermeister festgestellt. TOP 3 Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung der Sitzung wurde dem Technischen Ausschuss vorgestellt. Zur Tagesordnung gab es keine Ergänzungen bzw. Einwendungen. TOP 4 Protokollbestätigung der 51. Sitzung des Technischen Ausschusses vom 06.03.2014 Die Stadträte bestätigten einstimmig das Protokoll der 51. Sitzung des Technischen Ausschusses vom 06.03.2014. TOP 5 Informationen zu Hochwasserschutzmaßnahmen Herr Schmiedgen informierte den Ausschuss über bauvorbereitende Maßnahmen zu den Teilabschnitten 5/6 und 8. TOP 6 Ausschreibungen / Vergaben / Nachträge 6.1 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung - Bauvorhaben: Förderschulzentrum 2. BA - Los Elektroinstallation (Vorlage-Nummer: TA-256/2014) Herr Meyer erläuterte die Beschlussvorlage. Aufgrund 39 Abs. 2 i.v.m. 20 Absatz 1 Nr. 6 der Sächsischen Gemeindeordnung war der Herr Krause von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Beschluss-Nr.: 241/52/2014 Der Technische Ausschuss der Stadt Flöha beschließt die Zuschlagserteilung nach 18 VOB/A für das Bauvorhaben Förderschulzentrum 2. Bauabschnitt - Los Elektroinstallation. Die Kosten belaufen sich insgesamt auf 40.325,29. Der Zuschlag wird aufgrund 16 VOB/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma Elektro Krause GmbH aus Flöha erteilt. Abst.-Ergebnis: einstimmig (13 Ja-Stimmen) 2
6.2 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach Angebotseinholung (Freihändige Vergabe) - Bauvorhaben: Instandsetzung Teich am Wiesenweg (Vorlage-Nummer: TA-257/2014) Herr Enew schilderte die notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen. Bei Starkregen entstanden durch den ungeregelten Wasserablauf des Teiches Überschwemmungen der unterhalb befindlichen Wohngrundstücke. Die Maßnahme beinhaltet einen Mönch zur Abflussregulierung sowie die Entschlammung und Abdichtung des Teiches. Herr Göbel fragte, ob der Durchlass unter der Bahnlinie Bestandteil der Maßnahme ist, da auf der Seite Südstraße immer wieder Wasser überläuft. Dieser Abschnitt wurde vom ZWA Hainichen instand gesetzt. Die Verwaltung trägt das Problem an den ZWA heran. Beschluss-Nr.: 242/52/2014 Der Technische Ausschuss der Stadt Flöha beschließt die Zuschlagserteilung nach 18 VOB/A für das Bauvorhaben Instandsetzung Teich am Wiesenweg. Die Kosten belaufen sich auf 36.563,31. Der Zuschlag wird aufgrund 16 VOB/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma Schmidt-Bau GmbH aus Augustusburg erteilt. Abst.-Ergebnis: einstimmig (14 Ja-Stimmen) TOP 7 Stellungnahmen der Stadt Flöha zu Planungsvorhaben anderer Gemeinden entfällt TOP 8 Vorstellung Bauvorhaben 8.1 Sanierung Stegbrücke und Auenstegbrücke Die beiden Holzbrücken wurden in den Jahren 1994/1995 gebaut und zu diesem Zeitpunkt als langlebig angepriesen. Die letzten Brückenprüfungen bewerten die Brücken mit 2,7 (Stegbrücke) bzw. 2,4 (Auenstegbrücke) auf einer Notenskala von 1 (sehr gut) bis 4 (ungenügend). Daraufhin wurden Holzgutachten in Auftrag gegeben, die diese Einstufung bestätigten und insbesondere bei der Stegbrücke nachweisen, dass die Dauerhaftigkeit des Bauwerks trotz regelmäßiger Unterhaltungsmaßnahmen (Anstrich, Auswechslung Bodenbelag, Abdeckung Geländer) beeinträchtigt ist. Herr Riedel vom Ingenieurbüro Schulze & Rank schilderte verschieden Sanierungs- bzw. Neubauvarianten anhand einer Kosten-Nutzen-Rechnung incl. der Unterhaltungskosten für die Dauer von 100 Jahren. Untersucht wurden geschützte (Dach) und ungeschützte Holzkonstruktionen sowie eine Stahlkonstruktion, wobei noch zwischen Kompletterneuerung und Überbauerneuerung (keine Erneuerung der Widerlager) unterschieden wurde. Bei den Holzkonstruktionen sind in dem betrachteten Zeitraum von 100 Jahren weitere Erneuerungs- und aufwendige Unterhaltungsmaßnahmen erforderlich, so dass sehr langfristig betrachtet eine neue Stahlkonstruktion die wirtschaftlichste Variante darstellt. Die einfachste sinnvolle Instandhaltungsmaßnahme verlängert den Nutzungszeit der Brücke max. um 10-15 Jahre. In der Diskussion wurde die kurze Lebensdauer der Brücken im Vergleich zu den Versprechungen Baufirma und die Vielzahl der vorgestellten Varianten kritisiert, welche die Entscheidung erschweren. Herr Enew wies darauf hin, dass aufgrund des Naturmaterials Holz Prognosen zu Haltbarkeit sehr schwierig sind. So sind z.b. die festgestellten Risse nicht in der Verleimung sondern direkt Holz gefunden wurden. Der Ausschuss beauftragte die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung eine Gegenüberstellung der Kosten einer Unterhaltungsmaßnahme und einem Neubau mit Fördermitteln aufzustellen, um eine Entscheidung auch anhand der erforderlichen Eigenmittel treffen zu können. 3
8.2 Sanierungsmaßnahmen Freibad Falkenau Von Seiten des Ortschaftsrates wurden zusätzlich zur begonnenen Sanierung der Brücke kurzfristig folgende 5 Maßnahmen mit einer gesamten Investitionssumme vom rd. 42 T angeregt: - Erneuerung Fußweg Eingangsbereich 5,2 T - Becken 3,3 T - Neubau Stützwand neben Kiosk 9,1 T - Neupflasterung Sitzfläche Kiosk 19,7 T - Erneuerung Treppe am Kinderbecken 5,1 T Für die Instandhaltungsmaßnahmen sind im Haushaltsplan 2014 keine Mittel eingestellt. Fördermittel stehen nicht zur Verfügung. Der Ausschuss legte nach Diskussion mit einer Nein-Stimme und zwei Stimmenthaltungen fest, dass alle Maßnahmen umgesetzt und über die Eingemeindungsprämie finanziert werden. 8.3 Anschaffung Einbruchmeldeanlagen Mit Bezug auf die vermehrten Einbrüche in öffentliche Einrichtungen, regte Herr Meyer an, die noch nicht geschützten Objekte Kindertagesstätte Falkenau, Kindertagesstätte Talstraße und Grundschule Flöha mit drahtlosen Einbruchmeldeanlagen zu schützen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 10 T pro Objekt. Der Ausschuss stimmte der Aufnahme der Gesamtinvestition in Höhe von 30 T im Haushaltsplan 2014 zu. TOP 9 Bauanträge 9.1 Bauantrag Balkonanbau Grüne Aue 6-12 Der Gebäudeeigentümer plant den Anbau von Balkonen am Wohnblock Grüne Aue 6-12. Der Ausschuss stimmte dem Bauantrag zu. 9.2 Bauvoranfrage Errichtung von drei Einfamilienhäuser - Dorfstraße 56 OT Falkenau Der Grundstückseigentümer fragt an, ob die Lückenbebauung mit drei Einfamilienhäusern ohne Keller und mit Doppelgarage nach Art und Maß der baulichen Nutzung bauplanungsrechtlich nach BauGB zulässig ist. Die Erschließung soll nicht geprüft werden. Der Flächennutzungsplan weist für die zu bebauende Teilfläche Mischgebiet aus. Das Vorhaben sollte mit einem Vorhaben und Erschließungsplan zur Genehmigungsreife gebracht werden. Der Ausschuss stimmte der Bauvoranfrage zu. TOP 10 Informationen 10.1 Bebauungsplan Gewerbe- und Industriegebiet Golfplatz Herr Schmiedgen informierte kurz zu aktuellen Verfahrensstand. Im Rahmen des Verfahrens sind der Bedarfsnachweis, der Grunderwerb sowie die Eingriffs-Ausgleichsmaßnahmen noch endgültig zu klären. Die nichtformelle Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf wird im nächsten Ausschuss vorberaten. 10.2 Erweiterung Stadtbuslinie nach Falkenau Herr Schmiedgen verlas das ablehnende Schreiben des Landratsamtes Mittelsachsen in Bezug auf den Antrag, den Stadtbuslinie bis nach Falkenau auszuweiten. Das Landratsamt verweist in seinem Schreiben auf die bereits vorhandenen Buslinien, welche das Umsteigen in den Stadtbus am Bahn- 4
hof gewährleisten. Mit dem Schülerverkehr besteht auch kein Problem. Aus diesen Gründen ist eine Ausweitung der Stadtbuslinie im Hinblick auf die mögliche Fahrgastkapazität wirtschaftlich nicht möglich. 10.3 Rückfahrkamera Winterdienstfahrzeug Falkenau Die vom Ortschaftsrat angeregte Ausrüstung des Winterdienstfahrzeuges in Falkenau, zur Befahrung von Straßen ohne Wendemöglichkeit, wird zusammen mit der Kommunalversicherung geprüft. Schmiedgen Bürgermeister Stefan Protokoll Ausschussmitglied Ausschussmitglied Flöha, 23.04.2014 5