Finanzministerium 0615 Staatliche Vermögens- und Hochbauämter

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1 Vorbemerkung: Veranschlagt sind die Einnahmen, Ausgaben und Personalstellen der 12 Staatlichen Vermögens- und Hochbauämter sowie der 3 Universitätsbauämter. Die Ausgaben für Landesbaumaßnahmen und für die Bauunterhaltung sowie die Einnahmen und Ausgaben für die Gebäude und Grundstücke des Landes sind bei Kap und 1209 veranschlagt. Die Staatlichen Hochbauämter (Bund) sind weiterhin ausschließlich für die Durchführung der Verteidigungsbauaufgaben und der sonstigen Bauaufgaben des Bundes zuständig; die entsprechenden Verwaltungseinnahmen und -ausgaben sowie die Personalstellen sind auf der Bezirksebene wie bisher bei Kap veranschlagt. Einnahmen Verwaltungseinnahmen Umsatzsteuer für Verwaltungskosten 0,0 a) 0,0 91,4 b) 93,7 c) Erläuterung: Die Staatlichen Vermögens- und Hochbauämter führen Bauaufgaben u. a. auch für Landesbetriebe durch. Wenn es sich dabei um Betriebe gewerblicher Art handelt, ist neben der Verwaltungskostenerstattung auch Umsatzsteuer in Rechnung zu stellen und an das Finanzamt abzuführen. Vgl. Haushaltsvermerk bei Tit Bauleitungsmittel für Baumaßnahmen Dritter 160,0 a) 190,0 202,3 b) 227,9 c) Erläuterung: Hier werden die Bauleitungsmittel für Baumaßnahmen Dritter vereinnahmt. Der Einnahmeansatz kann nur geschätzt werden, da im voraus nicht abgesehen werden kann, in welchem Umfang Bauvorhaben Dritter während des Haushaltsjahres tatsächlich durchgeführt werden können. Das Kloster Neresheim wird angesichts der kulturhistorischen Bedeutung und der besonderen Verhältnisse der Landesbauverwaltung (durchschnittlich 2 bis 3 Bedienstete) ohne Kostenerstattung betreut. Die bauliche Betreuung der im Land Baden- Württemberg belegenen wissenschaftlichen Einrichtungen der Blauen Liste erfolgt unentgeltlich. Vgl. die Ausgabeermächtigung bei Tit Vermischte Einnahmen 20,0 a) 15,0 13,3 b) 481,6 c) Erläuterung: Veranschlagt sind u. a. Einnahmen aus Schadensersatzleistungen sowie die Ersätze für die Herstellung von Lichtpausen u. dgl. durch Ingenieurbüros, Architekten und Dritte. Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 180,0 a) 205,0 106

2 Übrige Einnahmen Sonstige Erstattungen von Verwaltungsausgaben 570,0 a) 570,0 563,7 b) Erläuterung: Veranschlagt ist die Kostenerstattung für das kaufmännische und technische Gebäudemanagement der Landesholding, für die PBW Garagengebäude sowie für die Verwaltung von Wohnungen im Bereich der Universität Tübingen Zuführung von Bauleitungsmitteln von Landes ,0 a) 2.400,0 betrieben ( 26 LHO) und Dritten 2.847,7 b) 2.393,6 c) Erläuterung: Für die in den Wirtschaftsplänen der Landesbetriebe ( 26 LHO) veranschlagten Baumaßnahmen (Neu-, Um- und Erweiterungsbauten bis zu 350,0 sowie die bauliche Instandhaltung und Instandsetzung) werden der Landesbauverwaltung die ihr entstehenden Personalausgaben in Höhe von 3 bis 12 v. H. der Bausumme erstattet. Diese Bauleitungskosten werden bei den Wirtschaftsplänen der betreffenden Landesbetriebe verausgabt und bei Kap Tit vereinnahmt. Außerdem werden die auf die Baubeiträge Dritter entfallenden Bauleitungsmittel hier vereinnahmt. Die Personalausgaben sind bei Tit rechnungsmäßig nachzuweisen (vgl. den Haushaltvermerk bei Tit ). Der Einnahmeansatz kann nur geschätzt werden, da im voraus nicht übersehen werden kann, in welchem Umfang die Bauvorhaben während des Haushaltsjahres tatsächlich zur Durchführung kommen. Zwischensumme Übrige Einnahmen 3.220,0 a) 2.970,0 Titelgruppen 73 Staatliche Schlösser und Gärten Erläuterung: Vgl. Vermerk bei Tit.Gr. 73 Ausgaben Eintrittsgelder 4.200,0 a) 4.450, ,9 b) 4.452,0 c) Die Inhaber von Landesfamilienpässen erhalten einmal jährlich freien Eintritt. Erläuterung: Veranschlagt sind Eintrittsgelder für Staatliche Schlösser und Gärten. Die Einnahmeausfälle durch den freien Eintritt für die Inhaber von Landesfamilienpässen belaufen sich auf jährlich rd. 50, Sonstige Einnahmen 200,0 a) 210,0 436,3 b) 228,3 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Erlöse aus dem Verkauf von Führungsbroschüren und anderen Veröffentlichungen sowie Steuererstattungen im Zusammenhang mit Betrieben gewerblicher Art. 107

3 Aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 2.400,0 a) 2.500, ,0 b) 2.802,9 c) Bei der Vermietung von Räumlichkeiten in landeseigenen Schlössern und sonstigen Anlagen an die Träger allgemein bildender Museen und allgemein bildender Ausstellungen kann auf die Erhebung eines Mietzinses verzichtet werden; das Gleiche gilt - einschl. Nebenkosten - in weiteren Fällen nach Maßgabe der Erläuterungen. Erläuterung: Veranschlagt sind Saalmieten und dgl. Die umlagefähigen Betriebskosten, die von den Mietern landeseigener Schlösser und sonstiger Anlagen zu tragen sind, werden zusammen mit der Miete vereinnahmt. Mietverzichte: Im Schlossareal Weikersheim werden vorhandene und noch umzubauende Räume für Zwecke der musikalischen Bildung (im Zusammenhang mit dem Haus der Musik ) mietzinsfrei einschließlich Nebenkosten zur Verfügung gestellt. Mietverzicht jährlich EUR. Der Evangelischen Gesellschaft werden in der Burg Reichenberg Räume für ein Landheim für behinderte Frauen zu einem ermäßigten Mietzins zur Verfügung gestellt. Mietverzicht jährlich EUR. Im Schloss Ludwigsburg werden dem Verein Ludwigsburger Schlossfestspiele e.v. Räume zur Durchführung von Veranstaltungen zu einem ermäßigten Mietzins überlassen. Mietverzicht jährlich EUR. Im Klosterareal Ochsenhausen werden der Stiftung Landesakademie für die musizierende Jugend in Baden-Württemberg Räume für Zwecke der Jugendmusikerziehung mietzinsfrei überlassen. Mietverzicht jährlich: EUR. Dem Stuttgarter Künstlerbund e.v. sind im Kunstgebäude in Stuttgart Räumlichkeiten für Ausstellungszwecke und ein Museumscafe zu einem ermäßigten Mietzins überlassen. Mietverzicht jährlich EUR. Im Schlossareal Solitude werden der Stiftung Akademie Schloss Solitude Räume für Zwecke der Förderung insbesondere jüngerer, besonders begabter Künstler mietzinsfrei überlassen. Mietverzicht jährlich EUR. Im Schloss Hohenheim werden aufgrund der Überlassungsvereinbarung vom 24. April / 4. Juni 1981 der Stiftung Wirtschaftsarchiv Baden- Württemberg Räume zur Einrichtung einer zentralen Aufbewahrungsund Sammelstelle handschriftlicher und gedruckter Erzeugnisse aus dem Wirtschaftsleben in Baden-Württemberg mietzinsfrei überlassen. Mietverzicht jährlich EUR. Dem Universitätsbund Hohenheim e.v. wird im Speisemeistereiflügel des Schlosses Hohenheim ein Raum mietzinsfrei überlassen. Mietverzicht jährlich EUR. Im Schlossareal Kapfenburg werden der Internationalen Musikakademie Kulturzentrum Schloss Kapfenburg gemeinnützige GmbH zum Betrieb einer internationalen musikalischen Begegnungsstätte und zur Durchführung regionaler und überregionaler kultureller Veranstaltungen Räumlichkeiten mietzinsfrei zur Verfügung gestellt. Mietverzicht jährlich EUR. Der Stadt Bonndorf und dem Landratsamt Waldshut werden im Schloss Bonndorf Räume für kulturelle Zwecke (Ausstellungen, Konzerte, Bibliothek, Museum) und für Zwecke des Fremdenverkehrs unentgeltlich überlassen. Nicht berücksichtigt sind Leistungen, die die Stadt und das Landratsamt für das Land erbracht haben bzw. erbringen. Mietverzicht jährlich EUR. 108

4 Dem Verein Berneuchener Haus e.v. in Kirchberg, Sulz-Renfrizhausen und der Evang. Landeskirche Württemberg ist die ehemalige Klosteranlage Kirchberg als Bildungs- und Familienerholungsstätte zu einem ermäßigten Mietzins überlassen. Mietverzicht jährlich EUR. Im Schloss Rastatt werden der Wehrgeschichtlichen Museum Rastatt GmbH Räumlichkeiten u.a. für Ausstellungszwecke mietzinsfrei überlassen. Mietverzicht jährlich EUR. Im Schloss Schwetzingen werden dem Verein Xylon Museum und Werkstätten e.v. Schwetzingen Räumlichkeiten u.a. für Ausstellungszwecke mietzinsfrei überlassen. Mietverzicht jährlich EUR. Im Haushaltsansatz sind Pachtzinsen für die als Betriebe gewerblicher Art geführten Objekte enthalten: Betrieb gewerblicher Art: Pachtzinsen Brutto EUR USt EUR Saalvermietung im Schloss Schwetzingen Saalvermietung im Schloss Heidelberg Ausstellung im Ottheinrichsbau im Schloss Heidelberg zus Erlöse für Holz und andere Erzeugnisse 6,5 a) 5,1 4,5 b) 1,8 c) Einnahmen aus Fernseh- und Rundfunkaufnahmen u.dgl 95,0 a) 130,0. 176,9 b) 89,3 c) Erläuterung: Hier sind die Einnahmen für die Gestattung von Bild- und Tonaufnahmen aus den landeseigenen Schlössern und sonstigen Anlagen veranschlagt. Das Aufkommen kann nur geschätzt werden Erstattung von Verwaltungsausgaben 40,0 a) 45,0 20,6 b) Erläuterung: Veranschlagt sind die Erstattung der Kosten durch das Klinikum der Universität Tübingen und die Landesakademie für Lehrerfortbildung für die Pflege von Grünanlagen sowie Kostenerstattung durch das Universitätsklinikum Ulm für Planungsleistungen Zuwendungen Dritter 0,0 a) 0,0 0,2 b) 18,0 c) Summe Titelgruppe ,5 a) 7.340,1 109

5 74 Gaststätten Erläuterung: Veranschlagt sind die Einnahmen und Ausgaben der landeseigenen Gaststätten. Teilweise werden diese als Betriebe gewerblicher Art geführt. Vgl. Erläuterungen zu Tit.Gr. 74 Ausgaben Sonstige Einnahmen 66,0 a) 51,0 102,4 b) 97,7 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Steuererstattungen für Betriebe gewerblicher Art u. dgl Aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 2.298,0 a) 2.340, ,8 b) 2.184,4 c) Bei der Vermietung von Räumlichkeiten in landeseigenen Gaststätten und sonstigen Anlagen kann auf die Erhebung eines Mietzinses verzichtet werden. das Gleiche gilt -einschl. Nebenkosten- in weiteren Fällen nach Maßgabe der Erläuterungen. Erläuterung: Vgl. Haushaltsvermerk bei Tit.Gr. 73 Ausgaben. Die umlagefähigen Betriebskosten, die von den Pächtern landeseigener Gaststätten zu tragen sind, werden zusammen mit der Pacht vereinnahmt. Im Haushaltsansatz sind Pachtzinsen für die als Betriebe gewerblicher Art geführten Objekte enthalten. Betrieb gewerblicher Art: Pachtzinsen USt EUR Brutto EUR SSG Gastronomie Stuttgart Verpachtung Blühendes Barock, Ludwigsburg Café Schlosswache, Ludwigsburg Caféteria Uni-West, Ulm SSG Gastronomie Karlsruhe Grünhütte, Bad Wildbad Café am Bad, Bad Wildbad Schlossweinstube Heidelberg Sattelkammer, Heidelberg Schlossgartenrestaurant und Kurfürstenstube, Schwetzingen SSG-Gastronomie Pforzheim Gasthof Sommerau, Bonndorf-Sommerau Rivalino Rastatt Schlossgaststätte, Neuenbürg zus Summe Titelgruppe ,0 a) 2.391,0 110

6 76 Einnahmen aus dem Fährbetrieb zur Kollerinsel (Rhein-Neckar-Kreis) Aus dem Fährbetrieb zur Kollerinsel 46,0 a) 46,0 49,6 b) 45,9 c) Erläuterung: Vgl. Erläuterungen zu Tit.Gr. 76 Ausgaben. Summe Titelgruppe 76 46,0 a) 46,0 79 Einnahmen aus der Fischerei Aus der Fischerei 560,0 a) 460,0 407,5 b) 341,1 c) Erläuterung: Vgl. Haushaltsvermerk bei Tit.Gr. 79 Ausgaben. In den früheren Landesteilen Nordwürttemberg und Südwürttemberg-Hohenzollern werden die staatlichen Fischwasser von den Forstämtern verwaltet; vgl. Kap Tit und Summe Titelgruppe ,0 a) 460,0 81 Einnahmen aus der Vermietung von Räumen in Wohnheimen Aus der Vermietung von Räumen in Wohnheimen 340,0 a) 350,0 366,2 b) 348,7 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Einnahmen aus der Vermietung von Räumen in den Wohnheimen in Stuttgart, Tübingen und Reutlingen. Vgl. Haushaltsvermerk bei Tit Summe Titelgruppe ,0 a) 350,0 Gesamteinnahmen ,5 a) ,1 111

7 Ausgaben Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamten ,0 a) , ,2 b) ,9 c) Erläuterung: Veranschlagt sind einschließlich der Zulagen nach Maßgabe der besoldungsgesetzlichen Vorschriften: Planmäßige Beamte ,7 1.2 Sonstiges: Pauschalentschädigungen für die Wartung und Pflege von Dienstkraftfahrzeugen außerhalb der Dienstzeit durch 1/1/1 Selbstfahrer je 23,00 EUR im Monat 0,3 3. Abgeordnete Beamte (und Richter) 170,0 zus , Bezüge der Beamten auf Widerruf im Vorbereitungs ,0 a) 1.424,0 dienst u. dgl ,1 b) 1.211,6 c) Vergütungen der Angestellten ,0 a) , ,0 b) ,2 c) Dienstwohnungsinhaber Erläuterung: Veranschlagt sind: Neben den ordentlichen Bezügen für die tariflichen Angestellten einschließlich der nicht besonders aufgeführten Zulagen aufgrund von Tarifverträgen Abgeordnete Angestellte (Gesamtbezüge) 66, /105/105 Auszubildende, Praktikanten und sonstige in einem privatrechtlichen Ausbildungsverhältnis beschäftigte Personen sowie 13/13/13 Praxissemesterstudenten und 0/0/3 technische Volontäre 6. Zeitzuschläge, Überstundenvergütungen und Vergütungen nach 34 Abs. 1 Unterabsatz 1 Satz 3 erster Halbsatz BAT 85,0 9. Widerrufliche Leistungszulagen nach dem Tarifvertrag vom an bis zu 9/12/12Angestellte im Schreibdienst 7,8 11. Sonstige Zulagen Zulagen nach 24 und 33 BAT 172,0 13. Sonstiges: Pauschalentschädigungen für die Wartung und Pflege von Dienstkraftfahrzeugen außerhalb der Dienstzeit durch 24/24/24 Selbstfahrer je 23,00 EUR im Monat 6,7 Vgl. auch Tit

8 Vergütungen usw. der Aushilfsangestellten für 2.810,0 a) 2.590,0 Baumaßnahmen Dritter und der Landesbetriebe 5.651,3 b) ( 26 LHO) sowie für Baumaßnahmen des Landes 5.33 Ausgaben sind in Höhe der Einnahmen bei Tit und zulässig. Ausgaben sind bis zur Höhe von Wenigerausgaben bei Kap Tit zulässig. Erläuterung: Im Rahmen der Ausgabeermächtigung sind hier die Personalausgaben (einschl. Zulagen nach Tarifverträgen) veranschlagt: Für Aushilfsangestellte mit befristeten Arbeitsverträgen der Verg.Gr. Ib X BAT bis zu 50 - Für die Durchführung von Baumaßnahmen Dritter und von Baumaßnahmen der Landesbetriebe ( 26 LHO) Angestellte mit unbefristeten Arbeitsverträgen der Verg.Gr. Ib X BAT bis zu 110 zus. 160 Im Rahmen der Ausgabeermächtigung werden hier die Personalausgaben (einschl. Zulagen nach Tarifverträgen) der Angestellten für die Durchführung von Baumaßnahmen Dritter und von Baumaßnahmen der Landesbetriebe ( 26 LHO) verausgabt. Vgl. die Tit und Darüber hinaus werden bei den Staatlichen Vermögens- und Hochbauämtern in Ausnahmefällen auch bei den Landesvermögens- und Bauabteilungen Angestellte für die Planung, Vorbereitung, Baubegleitung und Durchführung von Baumaßnahmen des Landes eingesetzt. Vgl. Kap Tit Löhne der Arbeiter, soweit nicht Tit ,0 a) 4.296, ,5 b) 4.410,2 c) Dienstwohnungsinhaber Erläuterung: Veranschlagt sind: Neben den Löhnen für die tariflichen Arbeiter /2/2 Auszubildende 3. Zeitzuschläge (ausgenommen Zeitzuschläge für Mehrarbeit), Überstundenlöhne 173,0 5. Zulagen: - Erschwerniszuschläge u.ä. 12,0 - Vorarbeiterzulage 53,5 - Vertreterzulage 1,6 6. Sonstiges (Pauschalentschädigungen für die Wartung und Pflege von 7/7/7 Selbstfahrerdienstfahrzeugen außerhalb der Dienstzeit je 23,00 EUR im Monat) 2,0 Dienstwohungsinhaber MTArb-Lohngruppe a a a zus

9 Löhne der nicht vollbeschäftigten Arbeiter und 607,0 a) 529,2 des Reinigungsdienstes 522,8 b) 531,5 c) Erläuterung: Übertragen von Kap Tit ,5. Löhne einschließlich Zeitzuschläge, Überstundenvergütungen sowie Kosten für Stellvertretungen und Aushilfen Sonstige Beschäftigungsentgelte 598,0 a) 498,0 414,2 b) 372,0 c) 1. Urlaubs- und Krankheitsstellvertretungen, Aushilfen, vorübergehende Beschäftigung von Bauzeichnern und Kauffrauen/-männer für Bürokommunikation sowie Beschäftigung von Werkstudenten und Austauschstudenten während der Semesterferien 368,0 2. Sonstiges - Vergütungen für 106/106/106 nicht vollbeschäftigte Güteraufseher 127,0 - Hausdienstvergütungen 3,0 zus. 498,0 Ein Teil der ausgebildeten Bauzeichner und Kauffrauen/-männer für Bürokommunikation kann im Anschluss an die Ausbildung zur Ableistung eines sog. Praxisjahres (Abschluss von Zeit- und Projektverträgen) vorübergehend weiterbeschäftigt werden Trennungsgelder, Umzugskostenvergütungen u. dgl. 20,0 a) 20,0 8,1 b) 14,1 c) 1. Trennungsgelder, Fahrkostenbeiträge, Fahrkosten- und Verpflegungszuschüsse u. dgl. 15,0 3. Umzugskostenvergütungen 5,0 zus. 20,0 Zwischensumme Personalausgaben ,0 a) ,2 114

10 Sächliche Verwaltungsausgaben Die Tit bis und Kap Titelgruppe 79 sind gegenseitig deckungsfähig Geschäftsbedarf sowie Geräte, Ausstattungs- und 800,0 a) 797,0 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegen- 715,2 b) stände 251,1 c) 1. Geschäftsbedarf (einschl. Bücher und Druckschriften) 400,5 2. Porto 275,0 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 95,0 4. Unterhaltung und Instandsetzung 25,0 5. Sonstiges (ggf. Ergänzung des Textes) 1,5 zus. 797,0 Zur Kosteneinsparung werden soweit wie möglich auch Lichtpausen für die nicht von Beschäftigten der Hochbauverwaltung durchgeführten Bauaufgaben des Landes bei den Baudienststellen gefertigt. Die nach festgelegten Sätzen berechneten Herstellungskosten werden zu Lasten der einzelnen Bauausgabetitel des Kap an Tit ersetzt Haltung von Dienstfahrzeugen u. dgl. 127,0 a) 128,0 107,1 b) 101,4 c) 1. Haltung von Dienstfahrzeugen 120,5 3. Sonstiges 7,5 zus. 128,0 Bestand an Dienstfahrzeugen und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen: Pkw davon geleast Kombi-, Einsatz- und Spezialfahrzeuge, Fahrzeuge mit Sonderausstattung, Funk usw Außerdem werden betrieben und unterhalten: Aus Tit : Pkw Kombi-, Einsatz- und Spezialfahrzeuge, Fahrzeuge mit Sonderausstattung, Funk usw LKW Anhänger für Kfz Krafträder und Mopeds Selbstfahrende Arbeitsmaschinen Aus Tit Wasserfahrzeuge

11 Dienst- und Schutzkleidung 4,0 a) 4,0 5,8 b) Erläuterung: Schutzkleidung u. a. für Bauleiter Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und 44,0 a) 45,0 Räume (außer Energiebewirtschaftungskosten) 38,9 b) 36,3 c) 8. Geringwertige Gebrauchsgegenstände und Verbrauchsmittel (z. B. Putzmittel, WC-Bedarf) 45, Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und 4,5 a) 4,8 Geräte 4,6 b) 5,1 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Leasingkosten für 2 PKW: PKW, 5-türig, bis 1,6 l, 55 kw (VBA Mannheim) PKW, 5-türig, bis 2,0 l, 81 kw (VBA Konstanz) Dienstreisen 450,0 a) 450,0 428,2 b) 424,3 c) 1. Reisekostenvergütungen (darunter Feld- und Grubenaufwandsentschädigungen in Höhe von Eur/jährl.) 148,0 2. Wegstreckenentschädigungen für privateigene Kraftfahrzeuge 302,0 zus. 450,0 Zugelassene Fahrzeuge: Tit Pkw Tit Pkw Umzugs- und Verlegungskosten 40,0 a) 18,0 2,0 b) 14,3 c) Erläuterung: Umzugs- und Verlegungskosten im Zusammenhang mit der Neuorganisation der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung des Landes. Im übrigen Transportkosten für Maschinen, Geräte, Einrichtungsgegenstände und dgl., die nach Auflösung von örtlichen Bauleitungen usw. bei anderen Dienststellen weiterverwendet werden. 116

12 Umsatzsteuer für Verwaltungskosten 0,0 a) 0,0 93,5 b) 87,7 c) Ausgaben sind in Höhe der Einnahmen bei Tit zulässig. Erläuterung: Hier wird die im Zusammenhang mit der Verwaltungskostenerstattung in Rechnung zu stellende und an das Finanzamt abzuführende Umsatzsteuer verausgabt; vgl. die Erläuterungen zu Tit Vermischte Verwaltungsausgaben 39,0 a) 45,0 49,9 b) 28,5 c) 2. Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern 26,0 3. Auslagen für Vorstellungsreisen 1,0 4. Sonstige vermischte Ausgaben 18,0 zus. 45,0 Zwischensumme Sächliche Verwaltungsausgaben 1.508,5 a) 1.491,8 Ausgaben für Investitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen u. dgl. (für die 20,0 a) 122,1 Verwaltung) 36,5 b) 87,0 c) Erläuterung: Veranschlagt sind folgende Ersatzbeschaffungen: PKW, 5-türig, bis 1,4 l (55 kw) 13,1 1 PKW-Kombi, 2-türig, bis 1,0 l (40 kw) 9,0 1 PKW-Kombi, 5-türig, bis 1,8 l (90 kw) 20,5 1 PKW, 4-türig, bis 1,6 l (62 kw) 18,5 1 PKW-Caravan, bis 1,6 l (74 kw) 18,5 1 PKW-Kombi, 5-türig, bis 1,8 l (90 kw) 20,0 1 PKW, 4-türig, bis 1,8 l (90 kw) 19,0 zus. 108,6 Dienststellen Typ des Baujahr Gesamtfahrleistung Voraussichtliche Amtliches (Staatliche Dienstkraft- am 1. Januar 2003 Gesamtfahrleistung Kenn- Hochbauämter - fahrzeugs zum Aussonde- zeichen Bund) rungszeitpunkt km km Mannheim VW-Golf Variant HD Pforzheim VW Polo PF Heilbronn Opel Vectra HN Heilbronn Opel Vectra HN Ludwigsburg Opel Astra Caravan LB - 25 Ulm Opel Kombi UL Ulm Opel Vectra UL Ulm Ford Mondeo wird ersatzlos ausgesondert 117

13 Erwerb von Maschinen, Geräten u. dgl. 18,0 a) 4,5 0,0 b) 1 Aktenvernichter (Ersatz) 4, Erwerb von Einrichtungsgegenständen u. dgl. 92,0 a) 46,8 97,4 b) 51,9 c) - Ersatzbeschaffungen für die Registratur (u.a. Planschränke) 14,5 - Büroeinrichtungen für verschiedene Dienststellen 32,3 zus. 46,8 Zwischensumme Ausgaben für Investitionen 130,0 a) 173,4 Titelgruppen Die Mittel sind übertragbar. Innerhalb der einzelnen Titelgruppen sind die Gruppentitel gegenseitig deckungsfähig. 68 Maßnahmen für die berufliche Weiterqualifizierung der Bediensteten Erläuterung: Veranschlagt sind die Aufwendungen für die Ausbildung und Prüfung der Bauoberinspektoranwärter und der Baureferendare sowie der sonstigen Auszubildenden Unterrichtsvergütungen u. dgl. 15,0 a) 35,0 10,2 b) 4,3 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Unterrichts- und Prüfungsvergütungen für verwaltungseigene und verwaltungsfremde Kräfte einschließlich der damit in Zusammenhang stehenden Leistungen (z. B. Reisekosten) Personalbezogene Sachausgaben 4,1 a) 4,0 0,7 b) 1,2 c) Allgemeiner Sachaufwand 9,0 a) 6,0 5,4 b) 3,6 c) Erläuterung: Veranschlagt sind u. a. auch Honorare, Tagungsgebühren u. dgl. sowie Lehr- und Lernmittel für Auszubildende. 118

14 Reisekosten 14,0 a) 16,0 16,0 b) 4,9 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Reisekosten der Anwärter des gehobenen und höheren bautechnischen Dienstes für Dienstreisen zu Lehrgängen, Unterrichtsveranstaltungen und für sonstige Ausbildungszwecke. Summe Titelgruppe 68 42,1 a) 61,0 69 Aufwand für Informationstechnik Erläuterung: Die Staatliche Vermögens- und Hochbauverwaltung setzt die Automatisierte Datenverarbeitung (ADV) u. a. für die Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung von Bauleistungen, für die Bauausgabebuchung, für die Haushaltsüberwachung und Kostenkontrolle, für die baubegleitenden Informationssysteme, technische Berechnungen und für die rechnergestützte Planung (CAD) sowie in den Bereichen der Grundstücks- und Gebäudeverwaltung, bei den automatisierten Kassensystemen und der pilothaften Einführung der dezentralen Budgetverantwortung ein. Der Einsatz der Datenverarbeitung soll weiter ausgebaut werden. Die EDV-Verfahren sind infolge neuer Aufgabenstellungen und neuer Technologien anzupassen bzw. zu erneuern Vertretungs- und Aushilfskräfte 0,0 a) 0,0 0,0 b) A 018 Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- 408,0 a) 412,0 und Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 140,0 b) 1. Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungsund Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 95,0 2. Unterhaltung und Instandsetzung 317,0 zus. 412, B 018 Fernmeldegebühren u. dgl. 165,0 a) 166,0 163,6 b) 1. Laufende Gebühren und Kosten für Fernmeldeanlagen 150,0 2. Einmalige Gebühren und Kosten für Fernmeldeanlagen 12,0 3. Rundfunkgebühren 2,5 4. Sonstiges 1,5 zus. 166,0 Anzahl der in den Wohnungen von Landesbediensteten vorhandenen dienstlichen Fernsprechanschlüsse: Die Staatlichen Vermögens- und Hochbauämter bzw. die Universitätsbauämter sind teilweise an die großen Sammelfernsprechzentralen angeschlossen, deren Aufwand zentral bei Kap Tit. Gr. 69 veranschlagt ist. Außerdem sind Dienststellen an die Fernsprechzentralen anderer Verwaltungen angeschlossen, ohne dass die anteiligen Fernsprechkosten erstattet werden. 119

15 Verbrauchsmittel 108,0 a) 109,0 141,2 b) Erläuterung: Veranschlagt sind Verbrauchsmittel aller Art für den Bereich der Informationstechnik, insbesondere Vordrucke, Spezialpapier, CAD-Zeichenbedarf, Farbbänder u. dgl Maschinen- und Gerätemieten 360,0 a) 366,0 231,6 b) 226,1 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Miet- und Wartungskosten für die EDV-Anlagen (einschließlich der peripheren Geräte) sowie für Fotokopiergeräte u. dgl Maßnahmen für die berufliche Weiterqualifizierung 102,0 a) 103,0 150,6 b) 284,5 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für die Aus- und Fortbildung im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik einschließlich aller damit zusammenhängender Kosten (z.b. Unterrichtsvergütungen, Reisekosten) Kosten für Sachverständige 0,0 a) 0,0 0,0 b) Dienstleistungen Dritter u. dgl. 121,0 a) 123,0 604,7 b) 729,4 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für die Entwicklung und Übernahme von Programmen, die Fortschreibung bzw. Anpassung vorhandener Programmsysteme, die Anwendungsberatung sowie für die Pflege der Programme Sonstiger Sachaufwand 16,0 a) 16,0 1,4 b) 0,1 c) Erläuterung: Veranschlagt ist hier der sonstige Verwaltungsaufwand für die Informationstechnik. Die Beschaffung der digitalen Texte (u.a. Standardleistungsbücher) erfolgt zentral durch die Oberfinanzdirektion Stuttgart Erwerb von Maschinen, Geräten u. dgl ,0 a) 1.350,0 660,2 b) 67 Erläuterung: Veranschlagt sind Beschaffungen im Zusammenhang mit dem weiteren Ausbau der Datenverarbeitung sowie Neu- und Ersatzbeschaffungen von EDV-Geräten zur Ergänzung der Geräteausstattung für vorhandene und neue DV- Verfahren. Summe Titelgruppe ,0 a) 2.645,0 120

16 73 Staatliche Schlösser und Gärten Die Ausgabeermächtigung erhöht sich um die Mehreinnahmen bei Tit bis und bei Tit sowie um die Einnahmen bei Tit Im Rahmen des Modellversuchs -dezentrale Haushaltsverantwortung- erhöht sich die Ausgabeermächtigung nach näherer Bestimmung des Finanzministeriums um Einsparungen durch Nichtbesetzung von Stellen bei Tit , und Erläuterung: Veranschlagt ist der Aufwand für die Betreuung der Staatlichen Schlösser und Gärten, insbesondere der Schloss- und Klostermuseen, der Schlossparks und der anderen von der staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung zu betreuenden Grünanlagen. Der Umfang der von den Staatlichen Vermögens- und Hochbauämtern zu betreuenden Grünanlagen nimmt weiter zu. Soweit bei diesen Ämtern noch Pflegekolonnen bestehen, werden von diesen die Pflege- und Unterhaltungsarbeiten im Rahmen der personellen Möglichkeiten durchgeführt. Ansonsten erfolgt die Vergabe dieser Arbeiten entsprechend den zur Verfügung stehenden Mitteln. Aufwendungen im Zusammenhang mit anderen Nutzungen (z. B. Behördenunterbringung) sind in den Plankapiteln der jeweiligen Verwaltungen bzw. bei Kap veranschlagt. Aufgrund des Beschlusses der Regierungskommission Verwaltungsreform vom 3. Juni 1993 erprobt das Finanzministerium in Bereichen der Staatlichen Vermögens- und Hochbauämter Mannheim, Ludwigsburg und Ulm die dezentrale Budgetverantwortung Personalaufwand 1.352,0 a) 1.392, ,5 b) 1.106,7 c) Erläuterung: Übertragen von Kap Tit ,4. Veranschlagt ist der Personalaufwand für bedarfs- und stundenweise beschäftigte Aushilfskräfte (Schloss- und Klosterführer, Gartenhilfskräfte, Ferienarbeiter) in wechselnder Zahl Unterhaltung und Pflege der Staatlichen Anlagen 5.990,0 a) 6.160,0 und Gärten 5.645,9 b) 5.854,8 c) Erläuterung: Übertragen nach Kap Tit ,4. Veranschlagt sind die Kosten für die laufende Pflege der staatlichen Anlagen und Gärten einschließlich Baumpflege. Mehr wegen allgemeiner Kostensteigerungen, Neuzugang von Grünflächen und Intensivierung der Baumpflege (Baumsicherungsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherungspflicht) Erhaltung und Ergänzung des beweglichen Kunstguts, 580,0 a) 550,0 Restaurierungen 427,7 b) 323,5 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für die Restaurierung und Inventarisierung landeseigener Kunstgegenstände Kosten für Veröffentlichungen, Ausstellungen und 590,0 a) 470,0 sonstige Öffentlichkeitsarbeit 1.293,1 b) 1.055,4 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für Werbeaktivitäten, PR-Maßnahmen einschließlich Beratungs- und Service-Dienst, Informationseinrichtungen Ausstellungen und für sonstige Öffentlichkeitsarbeit. 121

17 Sonstiger Sachaufwand 1.702,0 a) 2.230, ,4 b) 1.658,2 c) Erläuterung: Übertragen von Kap Tit ,0. Veranschlagt sind die Kosten für den allgemeinen Geschäftsbedarf, wie z.b. Postund Fernmeldegebühren, Gebühren für Einbruch- und Brandmeldeanlagen, Betrieb und Unterhaltung von Kraftfahrzeugen, Geräteausstattung und -unterhaltung (Anschaffungen bis zu 2,5 im Einzelfall), Reisekosten und Wegstreckenentschädigungen, Fortbildungskosten für Führer und Gärtner, Abgabe nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz, Dienstkleidung, Unterhaltungskosten von Grundstücken (soweit nicht Tit ), Dienstleistungen Dritter, Kosten für Gutachten, Gutachter, Sachverständige, Steuerberater u. dgl., Steuern, Zinsaufwendungen und Tilgungen für Betriebe gewerblicher Art (Verpachtungs-BGAs u.ä.). Der Führungsbetrieb bei den Schlössern Schwetzingen und Heidelberg soll versuchsweise von einer Privatfirma durchgeführt werden. Mehr infolge allgemeiner Kostensteigerungen und für die Planung der Museumsgestaltung in Mannheim. Für folgende Betriebe gewerblicher Art werden innerbetriebliche Darlehen ausgewiesen: Darlehens- Zinsen 5% betrag EUR Tilgung 1% Saalvermietung im Schloss Schwetzingen Saalvermietung im Schloss Heidelberg Ausstellung im Ottheinrichsbau im Schloss Heidelberg zus Die Zinserträge und Tilgungen werden bei Kap Tit nachgewiesen. Anzahl der in Wohnungen von Bediensteten vorhandenen dienstlichen Fernsprechanschlüsse: Bestand an Dienstfahrzeugen, die aus Tit betrieben und unterhalten werden, und Zahl der zum Dienstreiseverkehr zugelassenen privateigenen Pkw siehe Erläuterungen zu Tit und Dienstkleidung erhalten: 13 (23) Aufseher, Kontrolleure und dgl Erstattungen von Verwaltungsausgaben an Gemeinden 286,0 a) 275,0 und Gemeindeverbände 240,6 b) 273,7 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Verwaltungskosten an die Stadt Stuttgart für: 2004 a) die Unterhaltung städtischer Grünanlagen im Bereich der Universität Stuttgart (Stadtgarten) 44,5 b) die Überwachung von landeseigenen Grünanlagen in Stuttgart durch den Gemeindlichen Vollzugsdienst 230,5 zus. 275,0 zu a): Das Land beteiligt sich aufgrund der Vereinbarung mit der Stadt Stuttgart vom 2./8. März 1977 zu einem Drittel am Unterhaltungsaufwand der Stadt. zu b): Auf Grund eines Vertrags zwischen dem Land und der Stadt Stuttgart hat er Gemeindliche Vollzugsdienst der Stadt die Überwachung des Schlossplatzes, des gesamten Schlossgartens und des Rosensteinparks übernommen. Das Land beteiligt sich mit zwei Dritteln an den der Stadt dadurch entstehenden Personal- und Sachkosten. 122

18 Erstattungen für die Pflege Staatlicher Anlagen 3.259,0 a) 3.413,0 und Gärten 2.998,2 b) 2.842,9 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: Die Pflege der staatlichen Anlagen und Gärten sowie der Grünanlagen bei Staatlichen Dienst- und Wohngebäuden in Stuttgart ist gegen Erstattung ihrer Aufwendungen der Wilhelma (Landesbetrieb nach 26 LHO) übertragen. Die an die Wilhelma zu zahlenden Beträge sind in dem Erfolgsplan zu Kap Tit als Einnahme des Betriebs eingestellt. Veranschlagt ist der Personalaufwand einschließlich laufender Sach- und Betriebsaufwand abzüglich Einnahmen (Erlöse für Holz u. dgl.) sowie Kostenersatz der Stadt Stuttgart für die Grünflächenpflege, Unterhaltung und Reinigung der Hauptwege in den Schlossgartenanlagen; der Erstattungsbetrag an die Wilhelma beläuft sich auf 3.275,0 2. Für die Pflege und Unterhaltung der landeseigenen Friedhöfe durch die Zentren für Psychiatrie sind Erstattungen veranschlagt 18,0 3. Erstattung des Aufwands für die Pflege und Unterhaltung der Grünanlagen im Bereich von Vollzugsanstalten durch Gefangene 120,0 zus , Mitgliedsbeiträge und sonstige Leistungen an 10,0 a) 10,0 Verbände, Verkehrsvereine u. dgl. 9,5 b) 1. Zuschuss an den Verkehrsverein Heidelberg e.v. 5,3 2. Zuschuss an den Verkehrsverein Schwetzingen e.v. 2,0 3. Werbungskostenzuschuss für das Kloster Maulbronn 0,4 4. Beitrag an den Tourismusverband Baden-Württemberg e.v. 0,2 5. Sonstiges 2,1 zus. 10, Erwerb von Kraftfahrzeugen und Anhängern 57,0 a) 46,0 86,9 b) 72,3 c) 1 Kommunaltraktor 46,0 Ausgesondert werden sollen: Dienststelle/Einsatzbereich Typ des Kraftfahrzeugs Baujahr Staatl. Vermögens- und Hochbauamt Mannheim Kleintransporter

19 Erwerb von Maschinen, Geräten, Einrichtungs-, 3.280,0 a) 3.421,1 Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen u. dgl ,2 b) für Staatliche Schlösser, Anlagen und Gärten 361,4 c) 1. Ersatzbeschaffungen von Maschinen und Geräten für staatliche Anlagen und Gärten 175,0 2. Erneuerung und Ergänzung der Einrichtung und Ausstattung von Restaurierungswerkstätten und Kunstdepots 55,0 3. Neu- und Ersatzbeschaffungen von Mobiliar und Einrichtungen die Betriebe gewerblicher Art (Verpachtungsbetriebe ohne Gaststätten / Tiefgaragen) 75,0 4. Ausstattung der Schloss- und Klostermuseen sowie der anderen Anlagen mit Möbeln, Gemälden und anderen Kunstgütern sowie Ausstattung von weiteren Informationsräumen 3.103,0 zus ,0 Die Einrichtung von Betrieben gewerblicher Art erfordert die betriebsbereite Überlassung des Miet- bzw. Pachtgegenstandes. Veranschlagt sind die zur Beschaffung und Unterhaltung der notwendigen Betriebseinrichtungen erforderlichen Mittel. Der Ansatz (Ziff. 4 der Erläuterungen) ist in Höhe von 353,0 dem Wettmittelfonds sowie in Höhe von 2.700,0 den Spielbankerträgen entnommen. Summe Titelgruppe ,0 a) ,5 74 Gaststätten Erläuterung: Veranschlagt ist der Aufwand für die landeseigenen Gaststätten Sachaufwand 540,0 a) 502,0 467,1 b) 475,8 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für Dienstleistungen Dritter, Kosten für Gutachten und Gutachter, Steuerberater, Steuern, Zinsaufwendungen und Tilgungen für Betriebe gewerblicher Art u. dgl. Für folgende Betriebe gewerblicher Art werden innerbetriebliche Darlehen ausgewiesen: Darlehens- Zinsen 5% betrag Tilgung 1% EUR EUR SSG Gastronomie Stuttgart Café Schlosswache, Ludwigsburg Caféteria Uni-West, Ulm SSG Gastronomie Karlsruhe Grünhütte, Bad Wildbad Café am Bad, Bad Wildbad Schlossweinstube Heidelberg Sattelkammer, Heidelberg Schlossgartenrestaurant und Kurfürstenstube, Schwetzingen SSG-Gastronomie Pforzheim Gasthof Sommerau, Bonndorf-Sommerau Rivalino Rastatt Schlossgaststätte, Neuenbürg zus Die Zinserträge und Tilgungen werden bei Kap Tit nachgewiesen. 124

20 Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 65,0 a) 93,0 Ausrüstungsgegenständen 236,6 b) 160,1 c) Erläuterung: Die Einrichtung von Betrieben gewerblicher Art erfordert die betriebsbereite Überlassung des Miet- bzw. Pachtgegenstandes. Veranschlagt sind die zur Beschaffung und Unterhaltung der notwendigen Betriebseinrichtungen, wie z. B. der Küchentechnik, erforderlichen Mittel. Summe Titelgruppe ,0 a) 595,0 76 Fährbetrieb zur Kollerinsel (Rhein-Neckar-Kreis) Erläuterung: Die zwischen dem Rheinstrom und einem linken Altrheinarm liegende Kollerinsel steht im Eigentum des Landes. Den Zugang zu ihr bildet die Kollerfähre. Vgl. Tit Vermischte Personalausgaben 0,0 a) 0,0 0,0 b) Sachaufwand 70,0 a) 138,0 139,6 b) 68,9 c) Erläuterung: Betriebs- und Unterhaltungsaufwand für das Fährschiff sowie sonstiger Aufwand. Mehr wegen Fremdvergabe der Schiffsführung. Im Gegenzug wurde bei Kap Tit die Stelle eines Schiffsführers eingespart Erwerb von Ausrüstungsgegenständen 0,0 a) 0,0 0,0 b) Summe Titelgruppe 76 70,0 a) 138,0 79 Fischereikosten Die Ausgabeermächtigung erhöht sich um die Mehreinnahmen bei Tit Erläuterung: In den früheren Landesteilen Nordwürttemberg und Südwürttemberg-Hohenzollern werden die staatlichen Fischwasser von den Forstämtern verwaltet. Vgl. Kap Titelgruppe Beschaffung von Jungfischen 145,0 a) 85,0 37,6 b) Erläuterung: Veranschlagt ist der Aufwand für den Jungfischeinsatz. 125

21 Sonstiger Sachaufwand 3,0 a) 3,0 1,9 b) 3,9 c) Erläuterung: Unterhaltung der Fischwasser u. dgl. Summe Titelgruppe ,0 a) 88,0 81 Aufwendungen für Wohnheime Erläuterung: Veranschlagt sind die Aufwendungen (ohne Gebäudebewirtschaftungskosten, vgl. Kap Tit /517 05) für den Betrieb folgender Wohnheime: Stuttgart, Hohenstaufenstraße 17 A Tübingen: Lessingweg 1 Heuberger-Tor-Weg 9 13 Mörikestraße 8 Nauklerstraße 5 Wilhelmstraße 146 Sand 4 Reutlingen, Pestalozzistraße Maschinen, Geräte, Ausstattungs- und Aus- 30,0 a) 25,0 rüstungsgegenstände 15,3 b) Erläuterung: Neu- und Ersatzbeschaffungen bis zu 2,5 im Einzelfall, Reparaturkosten u. dgl Gebäudebewirtschaftungskosten 5,0 a) 10,0 8,0 b) 1,5 c) Erläuterung: Veranschlagt sind geringwertige Gebrauchsgegenstände und Verbrauchsmittel Sonstiger Sachaufwand 7,0 a) 11,0 10,4 b) 1,7 c) 126

22 Erwerb von Ausstattungsgegenständen u. dgl. 50,0 a) 50,0 68,2 b) 15,3 c) Die Ausgabeermächtigung erhöht sich um die Mehreinnahmen bei Tit Erläuterung: Veranschlagt sind Erneuerungen und Ersatzbeschaffungen von Mobiliar und Bettwäsche. Vgl. Tit Summe Titelgruppe 81 92,0 a) 96,0 Gesamtausgaben ,6 a) ,9 Abschluss Kapitel 0615 Verwaltungseinnahmen ,5 a) ,1 Übrige Einnahmen 3.260,0 a) 3.015,0 Gesamteinnahmen ,5 a) ,1 Personalausgaben ,1 a) ,6 Sächliche Verwaltungsausgaben ,5 a) ,8 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 3.555,0 a) 3.698,0 Ausgaben für Investitionen 4.932,0 a) 5.133,5 Gesamtausgaben ,6 a) ,9 Kapitel 0615 Zuschuss ,1 a) ,8 127