1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan

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1 Anlage 1 zu TOP 5 der öffentl. GR-Sitzung am Bericht zum Jahresabschluss für das Rechnungsjahr Haushaltssatzung und Haushaltsplan Die Haushaltssatzung mit Haushaltplan für das Jahr 2011 wurde vom Gemeinderat am 21. Dezember 2010 beschlossen. Das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald als Rechtsaufsichtsbehörde hat die Gesetzmäßigkeit der Satzung mit Schreiben vom 11. Januar 2011 bestätigt. Der Erlass einer Nachtragssatzung war nicht erforderlich. Das Rechnungsergebnis 2011 schließt wie folgt ab: Haushaltsplan 2011 Rechnungs- Ergebnis 2011 Unterschied in % Verwaltungshaushalt , , ,35 8,6% Vermögenshaushalt , , ,38 19,3% Gesamtvolumen , , ,73 10,6% Zuführung an VmH , ,32 Entnahme aus Rücklage Zuführung an Rücklage , , , ,04

2 1.1 Verwaltungshaushalt Der Jahresabschluss brachte im Verwaltungshaushalt folgendes Ergebnis: Einnahmen Ausgaben Gesamt davon Zuführung an VmH Ansatz lt. HHPlan , ,00 - Rechnungsergebnis , , ,32 mehr/weniger (-) , , ,32 Die Zuführung an den Vermögenshaushalt 2011 i.h.v. rund 1 Mio. liegt deutlich unter dem Niveau der drei vorangegangenen Jahre (durchschnittlich 1,8 Mio. ). Der Wert für 2011 ist aber immer noch zufriedenstellend. Die Zuführung des Verwaltungshaushaltes ist Ausdruck für die Fähigkeit einer Gemeinde aus laufenden Einnahmen Mittel zur Finanzierung der Ausgaben des Vermögenshaushaltes, also der Investitionen, bereitzustellen. Sie ist ein wichtiger Indikator für die finanzielle Leistungsfähigkeit einer Gemeinde Entwicklung der Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt

3 Nachrichtlich: Gem. 22 Abs. 1 GemHVO muss die Zuführung an den Vermögenshaushalt mindestens so hoch sein, dass damit die ordentlichen Kredittilgungen gedeckt werden können (= Mindestzuführung). Die Zuführung soll außerdem die Ansammlung von Rücklagen ermöglichen und insgesamt mindestens so hoch sein wie die aus Entgelten gedeckten Abschreibungen der kostenrechnenden Einrichtungen (= Sollzuführung). Die ordentliche Kredittilgung beträgt 0,00 (= Mindestzuführung) Die aus Entgelten gedeckten Abschreibungen betragen ,10 (= Sollzuführung) Zuführung nach dem Rechnungsergebnis ,32 Somit sind die Mindest- und die Sollzuführung erreicht. Netto- und Bruttoinvestitionsrate Die Investitionsrate (=Zuführung an den Vermögenshaushalt) drückt aus, wie viel von den Einnahmen des Verwaltungshaushaltes nach Abzug der laufenden Ausgaben für Investitionen im Vermögenshaushalt zur Verfügung stehen. Die Netto-Investitionsrate stellt dar, was von der Investitionsrate nach Abzug der Kredittilgung als freie Investitionsmasse übrigbleibt. Die Gemeinde Ehrenkirchen ist seit dem schuldenfrei und musste deshalb im Jahr 2011 keine Tilgungszahlungen erbringen. Somit sind Investitionsrate und die Netto-Investitionsrate identisch (jeweils ,32 ). Die Brutto-Investitionsrate drückt aus, welche Mittel frei investierbar wären, wenn sich die Gemeinde in vorangegangenen Jahren nicht verschuldet hätte. An Zinsen fielen 2011 lediglich 4.625,89 aus der Auflösung des Finanzierungsvertrages für das Baugebiet Inneres Imlet II an. Die Brutto-Investitionsrate beträgt somit ,43 (Investitionsrate abzgl. Zinsen). 3

4 Die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes setzen sich wie folgt zusammen: Einnahmen des Verwaltungshaushaltes Innere Verrechnungen 9,2% Zuweisungen und Zuschüsse 5,9% kalk. Einnahmen 11,0% Konz.abgabe und Zinsen 1,6% Sonstige Einnahmen 2,0% Schlüsselzuweisungen 16,2% Eink.St.-Anteil 18,4% Kreisumlage 15,9% Ausgaben des Verwaltungshaushaltes FAG-Um lage 9,4% Personalausgaben 23,3% Mieten, Pachten, Verkauf 10,0% Gebühren 12,0% Familienleistungsausgleich 1,8% Realsteuern 11,9% Gew erbesteuerumlage 2,2% Zuführung zum VMH 6,6% Zuweisungen und Zuschüsse 5,6% Kalk. Kosten 11,0% Innere Verrechnungen 9,2% Verwaltungs- u. Betriebsaufw and 16,9% 4

5 Es gibt im Ergebnis im Verwaltungshaushalt folgende wesentliche Veränderungen (Abweichungen größer 25 T ) gegenüber den Haushaltsansätzen 2011 Grupp./ HHST Bezeichnung Ansatz lt. HHPlan in Ergebnis in Mehr/weniger (-) in Einnahmen Holzverkaufserlöse Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil Einkommensteuer Schlüsselzuweisungen Ausgaben Umlage Abwasserzweckverband Kosten Holzaufbereitung Unternehmer Die weit überwiegende Zahl der einzelnen Einnahmen- und Ausgabepositionen bewegt sich im Rahmen der Haushaltsansätze. So wurde das Budget für die Personalausgaben ( ) und für die Grundstücks- und Gebäudeunterhaltung ( ) jeweils um lediglich im Ergebnis verfehlt (Überschreitung). Dies zeigt, dass die Haushaltsansätze am tatsächlichen Bedarf orientiert wurden. Erläuterungen zu diesen Veränderungen: Holzverkaufserlöse/Kosten Holzaufbereitung durch Unternehmer Aufgrund der positiven Entwicklung der Holzmarktpreise und des verstärkten Einschlages konnten deutliche Mehrerlöse beim Holzverkauf erzielt werden. Dem gegenüber stehen zwar höhere Kosten für die Holzaufbereitung durch Unternehmer, unter dem Strich verbleibt jedoch ein Gewinn von 266 T (geplant 80 T ). 5

6 Grundsteuer B Die Mehreinnahmen von rund 45 Tsd. resultieren vor allem aus Neu- und Änderungsveranlagungen von Gewerbeobjekten. Gewerbesteuer Gegenüber dem Ergebnis 2010 von über 1,5 Mio. fiel die Gewerbesteuer 2011 mit 1,06 Mio. um über 0,4 Mio. niedriger aus. Da das Ergebnis 2010 durch einen Einmaleffekt infolge einer Betriebsveräußerung profitierte, war der Rückgang 2011 in etwa dieser Höhe zu erwarten. Im Vergleich zu anderen Gemeinden in unserer Größenordnung ist der Anteil der Gewerbesteuer im Verhältnis zu den gesamten Einnahmen des Verwaltungshaushaltes unterdurchschnittlich. Dies wird durch die Ausgleichssystematik des Kommunalen Finanzausgleichs teilweise kompensiert. Gemeindeanteil Einkommensteuer/Schlüsselzuweisungen Im Haushaltserlass des Landes wurde für die Städte und Gemeinden Baden-Württembergs ein Gemeindeanteil an der Einkommensteuer von 3,9 Mrd. prognostiziert. Aufgrund der guten konjunkturellen Entwicklung mit einem stabilen Arbeitsmarkt betrug der Gemeindeanteil im Ergebnis jedoch über 4,13 Mrd. für Baden-Württembergs Kommunen. Für die Gemeinde Ehrenkirchen ergeben sich dadurch Mehreinnahmen von 201 T. Zur Berechnung der Schlüsselzuweisungen wurde von einem maßgeblichen Kopfbetrag von 875 /Einwohner ausgegangen. Dieser Betrag entsprach der damaligen Novembersteuerschätzung und lag bereits über dem Wert des seinerzeitigen Haushaltserlasses. Die gute wirtschaftliche Lage mit einhergehenden steigenden Landes- und Gemeindeeinnahmen führten auch zu einem weiteren Anstieg des Kopfbetrages und der Investitionspauschale. Für unseren Gemeindehaushalt bedeutet dies Mehreinnahmen von 400 T alleine aus den Schlüsselzuweisungen. Dies stellt mit Abstand die größte positive Abweichung bei den Einnahmen des Verwaltungshaushaltes dar! Umlage Abwasserzweckverband Aufgrund einer Umlagenerstattung für das Jahr 2010 i.h.v. 78 T (gebucht 2011) wurde der Ausgabeansatz unterschritten. Diese Umlagenerstattung wird bei den Gebührenkalkulationen 2011 ff entsprechend berücksichtigt. Die vorstehend erläuterten Veränderungen führen zu einer Verbesserung von rund 900 T im Verwaltungshaushalt. Angesichts einer Gesamtverbesserung im Verwaltungshaushalt von T wird deutlich, dass nur wenige Einzelpositionen hierfür verantwortlich sind. 6

7 1.2 Vermögenshaushalt Der Jahresabschluss brachte im Vermögenshaushalt folgendes Ergebnis: Ansatz lt. Haushaltsplan (Nachtrag) ,00 Rechnungsergebnis ,38 Differenz ,38 Für folgende Vorhaben wurden größere Ausgaben im Vermögenshaushalt getätigt (ohne gebildete Haushaltsreste): Einzelplan/UA Bezeichnung Betrag 0200 Anbau Treppenanlage Rathaus und Dämmung Dachgeschoss (Konjunkturpaket II) Beschaffungen Feuerwehr (Rüstsatz, Teilzahlung neuer Transporter GW-T) Schlusszahlung energetische Sanierung Grundschule Ehrenstetten (Konjunkturpaket II) Einbau Fluchttüre St. Gallushalle Einbau Fluchttüre Kirchberghalle Erweiterung Kinderkrippe Standort Kita Kirchhofen (inkl. Ausstattung) Ausgaben i.r. Landessanierungsprogramm Ortsmitte Ehrenstetten Gemeindestraßen Baumaßnahmen Planungsleistungen Hochwasserschutz Abwasserbeseitigung Baumaßnahmen Bauhof u.a. Erwerb neues Streugerät Arbeiten i.r. Verbesserung DSL-Verfügbarkeit (Kirchhofen/Ehrenstetten und Norsingen) Erwerb Beteiligung an badenova KOMPAS Wasserversorgung Baumaßnahmen Erwerb von Grundstücken Summe Investitionen Rund. 3 Mio. Anmerkung: von den vorstehend genannten Investitionen entfallen rund 1,2 Mio. auf die Auflösung des Finanzierungsvertrages für das Baugebiet Inneres Imlet II. Die Erschließung dieses Baugebietes wurde zwar schon vor 2011 durchgeführt, die Verbuchung im Haushalt erfolgte jedoch erst mit Auflösung des Finanzierungsvertrages in 2011 (Beschluss Gemeinderat am ).

8 Diese Vorhaben wurden mit folgenden Mitteln finanziert (Einnahmen): Einzelplan/UA Bezeichnung Betrag 0200 Zuschuss Konjunkturpaket II Treppenanlage Rathaus (2. Fluchtweg) und Dachdämmung 481, Zuschuss Neubau/Umbau FW-Gerätehaus , Zuschuss Energetische Sanierung Grundschule Ehrenstetten (Ausgleichstock und KOPA II) , Zuschuss Erweiterung Kinderkrippe , Darlehensrückzahlungen von Sportvereinen 562, Zuschüsse aus dem Landessanierungsprogramm Ehrenstetten (Landesanteil) , Straßenerschließungsbeiträge , Zuschuss Planungsleistungen Hochwasserschutz , Abwasserbeiträge , Wasserversorgungsbeiträge und Kostenersatz neue Hausanschlüsse , Veräußerung von Grundstücken (Planansatz ) , Zuführung vom Verwaltungshaushalt (Planansatz 0 ) ,32 Summe: ,38 Anmerkung: von den vorstehend genannten Einnahmen entfallen rund 1,67 Mio. auf die Auflösung des Finanzierungsvertrages für das Baugebiet Inneres Imlet II. Allein von den gesamten Erlösen aus Grundstücksverkäufen i.h.v. 1,68 Mio. entfallen 1,06 Mio. auf den Verkauf von Bauplätzen des Baugebietes Inneres Imlet II. 8

9 Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes setzen sich wie folgt zusammen: Zuführung vom VWH 27% Einnahmen des Vermögenshaushaltes Zuschüsse für Investitionen 13% Ausgaben des Vermögenshaushaltes Beiträge und ähnliche Entgelte 16% Zuführung an Rücklage 12% Erwerb von Grundstücken 22% Veräußerung Anlagevermögen 44% Zuschüsse (v.a. LSP) 19% Erwerb von bewegl. Sache 4% Baumassnahmen 40% Erwerb vo Beteiligunge 3% 9

10 2. Haushaltsreste 2011 HH.Stelle Vermögenshaushalt - Einnahmereste Vorhaben HHRest 2011 Verpflichtungsreserve (nachrichtlich) Verfügungsreserve Zuschuss Erweiterung Kinderkrippe (Kita Marienheim) Summe Haushaltseinnahmereste Vermögenshaushalt Verwaltungshaushalt - Ausgabereste Änderungen Flächennutzungsplan Vermögenshaushalt - Ausgabereste Neue Finanzsoftware - Erwerb weiterer Module Feuerwehr: Fahrzeugbeschaffung Planungsrate Sanierung Schloss/Neubau Grundschule Zuschuss Mauersanierung Kirchplatz Kirchhofen Investitionszuschüsse Sportvereine Inneres Imlet II - Straßenbau Regenklärbecken Gewerbegebiet Niedermatten DSL Kirchhofen/Ehrenstetten DSL Norsingen Summe Haushaltsausgabereste Die Haushaltsreste (Verfügungsreserve i.h.v ) wurden in der Gemeinderatssitzung am beschlossen. 10

11 3. Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben (größer 50 Tsd. ) Gemäß 84 GemO sind über- und außerplanmäßige Ausgaben zulässig, wenn ein dringendes Bedürfnis besteht und die Deckung gewährleistet ist. Überplanmäßige Ausgaben von rund 101 T bei den Holzaufbereitungskosten durch Unternehmer (HHST ) konnten durch Mehrerlöse beim Holzverkauf (300 T ) gedeckt werden. Weitere größere überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt sind nicht entstanden. Dies liegt auch daran, dass sämtliche Unterhaltungsmaßnahmen zu einem sogenannten Deckungsring zusammengefasst sind. Überplanmäßige Ausgaben entstehen dabei erst, wenn die Summe des Deckungsringes überschritten wird (Ansatz 670 T, Ergebnis 674 T ). Im Vermögenshaushalt fielen für die Erweiterung der Kinderkrippe inkl. Ausstattung Mehrkosten von 50 T an. Teilweise wird dies um einen um 10 T höheren Landeszuschuss kompensiert (Geldeingang im Januar 2012 erfolgt). Außerdem ist für die Beteiligung an der badenova eine außerplanmäßige Ausgabe von 100 T entstanden. Der Gemeinderat hatte die Beteiligung zum in seiner Sitzung am beschlossen und dieser außerplanmäßigen Ausgabe zugestimmt. Die Deckung erfolgte aus Mehreinnahmen bei den Grundstückserlösen. 4. Kostenrechnende Einrichtungen Kostenrechnende Einrichtungen sind solche Einrichtungen, die in der Regel ganz oder teilweise aus Entgelten finanziert werden ( 12 GemHVO), d.h. für die Benutzungsgebühren erhoben werden. 4.1 Kindertagesstätten (UA ) Einnahmen Ausgaben Über-/Unterdeckung Deckungsgrad 51,18% 46,81% 48,16% 50,12% 49,23% 49,13% 11

12 4.2 Abwasserbeseitigung (UA 7050) Einnahmen Ausgaben Über-/Unterdeckung Deckungsgrad 89,96% 105,67% 102,54% 101,04% 106,92% 100,93% Rückwirkend zum wurde die getrennte Abwassergebühr eingeführt. Die zugrundeliegende Gebührenkalkulation sieht für das Jahr 2011 den Ausgleich von Vorjahresergebnissen i.h.v. rund 74 T vor, d.h. dass ein Defizit in dieser Höhe bereits geplant war. Das in der Tabelle aufgeführte Ergebnis ist nicht identisch mit dem gebührenrechtlichen Ergebnis. Dieses wird separat ermittelt und berücksichtigt unter anderem die periodengenaue Abgrenzung. Grundsätzlich ist eine 100 %-ige Kostendeckung anzustreben. 4.3 Bestattungswesen (UA 7510) Einnahmen Ausgaben Über-/Unterdeckung Deckungsgrad 50,18% 51,93% 55,87% 40,03% 42,25% 48,12% Die Grabnutzungsgebühren wurden letztmals zum angepasst. 4.4 Wasserversorgung (UA 8150) Einnahmen Ausgaben Über-/Unterdeckung Deckungsgrad 96,09% 97,44% 92,11% 103,04% 104,41% 98,45% Die Wasserversorgung schließt 2011 mit einem (haushalterischen) Verlust von rund 28 T ab. Steuerlich wird das Ergebnis jedoch besser ausfallen. 12

13 5. Schulden Schuldenstand am ,00 Zzgl. Kreditaufnahme 0,00 Abzgl. Tilgung 0,00 Schuldenstand zum ,00 Die Gemeinde Ehrenkirchen ist seit dem schuldenfrei. 6. Rücklagen Stand der allgemeinen Rücklage zum ,78 Zuführung zur Rücklage ,04 Rücklagenstand zum ,82 Mindestrücklage: Nach 20 Abs. 2 GemHVO muss die allgemeine Rücklage mindestens 2 % der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes im Durchschnitt der letzten drei dem Haushaltsjahr vorangegangenen Jahre betragen: Verwaltungshaushalt ,00 Durchschnitt Mindestrücklage hiervon 2% , , , ,68 13

14 7. Sonstiges 7.1 Anlagevermögen Anlagevermögen zum ,51 Zugänge ,52 Abgänge ,06 Anlagevermögen zum ,97 Das Anlagevermögen ist gegenüber dem Vorjahr geringfügig um 46 T gesunken, da die Abgänge (Abschreibungen, Veräußerung usw.) höher waren als die Zugänge (= Investitionen). Von den Abgängen entfallen auf die regulären Abschreibungen, also dem alters- und nutzungsbedingten Werteverzehr, und auf sonstige Abgänge (vor allem Grundstücksabgänge durch Verkauf). Eine Übersicht über das Anlagevermögen ist als Anlage 2 angeschlossen. 7.2 Vermögensrechnung (= Kommunale Bilanz) Aktiva/Passiva zum ,64 Aktiva/Passiva zum ,45 Trotz eines geringen Rückgangs des Anlagevermögens (sh. 7.1) ist das Gesamtvermögen der Gemeinde um knapp über 1 Mio. gestiegen. Die Vermögensrechnung enthält neben dem Anlagevermögen auch die Geldanlagen und Forderungen der Gemeinde. Die Vermögensrechnung ist als Anlage 3 angeschlossen. 7.3 Überblick über die Kassenlage Die Zahlungsfähigkeit der Gemeindekasse war während des ganzen Jahres gewährleistet. Zum Jahresende wurde ein Kassenbestand von ,03 festgestellt. Außerdem bestanden Festgeldanlagen in Höhe von 5,4 Mio.. Die Rücklage steht somit auch in liquider Form zur Verfügung. Ehrenkirchen, April 2012 Burkart Rechnungsamt 14