Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts im Internationalen Kunsthandel

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Sofia Wolf
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1 Angela Dechow Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts im Internationalen Kunsthandel LIT

2 Inhaltsverzeichnis l.teil: Einführung 1 1 Internationaler Kunsthandel 1 1 Eigenschaften des Kunsthandels und Besonderheiten gegenüber anderen Handelsbereichen 1 2 Kunsthandel und Recht 6 2 Wiener UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) 9 1 Entstehungsgeschichte des CISG 9 2 Übertragbarkeit deutscher Rechtsprechung zum Kunstrecht bei autonomer Auslegung des CISG Teil: Anwendbarkeit des CISG im Internationalen Kunsthandel 13 3 Regelungsbereich des CISG 13 1 Sachlicher Regelungsbereich 13 2 Räumlich- persönlicher Regelungsbereich 15 3 Gesetzlich von der Anwendung ausgenommene Bereiche Versteigerungen Konsumentenverträge 21 4 Rechtsgebiete außerhalb des Anwendungsbereiches des CISG Gültigkeit des Kaufvertrages und seine Abhängigkeit von Kulturgüterschutzgesetzen Gesetzliche Formen der Export- und Veräußerungsverbote Auswirkung des deutschen Kulturgutschutzgesetzes auf den Kaufvertrag Auswirkung ausländischer Exportverbote und internationaler Kulturgüterschutz- Übereinkommen auf den Kaufvertrag Die Übertragung des Eigenrums Eigentumserwerb nach deutschem Recht Eigenrumserwerb nach anderen Rechtsordnungen Verjährung von Ansprüchen aus Kaufvertrag und Eigentum 34 5 Abdingbarkeit des CISG durch die Vertragsparteien 35

3 4 Vertragsabschluß und Vertragsinhalt 37 1 Abschluß des Kaufvertrages nach CISG 37 2 Inhalt des Kaufvertrages Vertragliche Vereinbarung Ausdrückliche vertragliche Vereinbarung Stillschweigende vertragliche Vereinbarung Handelsbrauch und Gepflogenheiten Gesetzliche Vertragspflichten der Parteien 48 5 Gewährleistung des Verkäufers 48 1 Nichtlieferung von Ware oder Dokumenten und verspätete Lieferung 50 2 Lieferung einer nicht vertragsgemäßen Ware Mangelnde Echtheit Bedeutung der Echtheit für den Kunsthandel Auswirkungen einer Fälschung Auswirkungen einer fehlerhaften Zuschreibung Verdacht der Unechtheit Originalität und Limitierung Begriff des Originals Aspekt der Limitierung Expertise, Werkverzeichnis und Provenienz Erhaltungszustand und Restaurierungen Auswirkung von Exportverboten Objektive Merkmale einer vertragsgemäßen Ware Gewöhnlicher Gebrauch bei Kunstwerken Eignung für bestimmte Zwecke Verpackungspflicht des Verkäufers Kenntnis des Käufers vom Mangel Untersuchungs- und Rügepflichten Untersuchungspflicht Rügepflicht 79 3 Rechtsmängel der Ware Rechte und Ansprüche Dritter Fehlgeschlagener Eigentumserwerb an gestohlenen Kunstwerken Belastung des Kunstwerkes mit einem Herausgabeanspruch des Staates aufgrund Eigentums oder internationaler Kulturgüterschutzabkommen Staatliches Eigentum an Kulturgütern und Exportverbote Herausgabeanspruch aufgrund des UNESCO- Kulturgüter- Übereinkommens von Herausgabeanspruch aufgrund des UNIDROIT- Kulturgüter- Übereinkommens von

4 III Herausgabeanspruch aufgrund der Kulturgüter- Richtlinie 93/7/EWG Herausgabeanspruch aufgrund des deutschen Kulturgut-sicherungsgesetzes Rechte und Ansprüche aufgrund gewerblichen oder geistigen Eigentums Rügepflicht Rechtsbehelfe des Käufers Anspruch auf Erfüllung Uneingeschränkter Anspruch auf Erfüllung Anspruch auf Ersatzlieferung Anspruch auf Nachbesserung Einschränkung des Erfüllungsanspruchs Anspruch auf Minderung Umfang und Berechnung der Minderung Minderung bei Sach-und Rechtsmängeln Anspruch auf Vertragsaufhebung Vertragsaufhebung bei wesentlicher Vertragsverletzung Nachbesserungsrecht bei Sachmängeln Haupt-und Nebenpflichtverletzung Verwertbarkeit der Ware Vertragsaufhebung bei Nichtlieferung und Erklärungsfristen Anspruch auf Schadensersatz Inhalt und Umfang des Schadensersatzes Vorhersehbarkeit des entgangenen Gewinns Weitere Schadenspositionen Befreiung des Verkäufers von der Haftung Gesetzliche Haftungsbefreiung Gesetzliche Haftungsbefreiung bei Sachmängeln Gesetzliche Haftungsbefreiung bei Exportverboten Gesetzliche Haftungsbefreiung bei Rechtsmängeln Umfang der gesetzlichen Haftungsbefreiung Vertragliche Haftungsfreizeichnung Einzelvertraglicher Haftungsausschluß Haftungsausschluß durch Allgemeine Geschäftsbedingungen Haftungsausschluß durch Allgemeine Geschäftsbedingungen nach deutschem Recht Haftungssausschluß durch Allgemeine Geschäftsbedingungen im CISG Die Verjährung der Ansprüche 128

5 IV 3. Teil: Vorteile und Nachteile bei der Anwendung des CISG im Vergleich zu BGB und HGB 130 Literaturverzeichnis 135

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