T a g e s o r d n u n g

Transkript

1 N I E D E R S C H R I F T über die am Donnerstag, dem 20. April 2017 um 20:00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes abgehaltene 17. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung. Anwesend: Vorsitzender: Bgm. Gerold Mähr Gemeinderäte: Vbgm. Robert Mähr Mario Egger Andreas Egger Gemeindevertreter: Beate Divis Andreas Moll Christian Hartmann Mario Dünser Ersatzleute: Engelbert Mähr Schriftführerin: Monika Raggl Entschuldigt: GV Ines Hartmann T a g e s o r d n u n g 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeindevertretungssitzung 2. Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse 3. Darlehensaufnahmen a) Erschließung Umlegungsgebiet Sägaplatz-Haldaweg b) Grundankauf GST-NR 1264, KG Düns 4. Ortsfeuerwehr Düns Anschaffung der neuen Einsatzbekleidung 5. Allfälliges Seite 1 von 5

2 E r l e d i g u n g 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeindevertretungssitzung Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter und Ersatzleute. Die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Die Niederschrift der 16. öffentlichen Gemeindevertretungssitzung vom wird ohne Einwand genehmigt. (einstimmig) 2. Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse a) Über den aktuellen Stand bezüglich Umlegung Sägaplatz Haldaweg wird berichtet. Die Zustimmungserklärungen wurden nun von allen Beteiligten unterzeichnet. Die Unterlagen vom Amt der Vbg Landesregierung für das Auflageverfahren nach dem Raumplanungsgesetz sind eingelangt. Das Auflageverfahren findet vom bis statt. Die Detailplanung für den Straßen- Kanal- Wasserbau wurde von der Fa. Adler fertiggestellt und mit der ABB abgestimmt. Die Ausschreibungen für die Bauarbeiten und die kommissionelle Genehmigung sind in Vorbereitung. Mit den Bauarbeiten kann voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte begonnen werden. b) Dreiklang-Projekt: Der Workshop zur Umsetzung des Verkehrskonzeptes am in Schnifis war sehr gut besucht. Durch die Teilnehmer aus Düns wurden die Standpunkte und Ideen aus Sicht von Düns eingebracht. Im speziellen wurde auch die Idee für die Stellplätze von Wohnmobilen im Bereich Madrisaplatz präsentiert. c) Am und am fand jeweils eine Vorstandsitzung der Regio im Walgau in Satteins und in Röns statt. Die nachstehenden Themen wurden behandelt: o Regionales Wissen an Walgauer Schulen die Jugend soll im Unterricht über wichtige Themen im Walgau sensibilisiert werden und dadurch auch Motivation für eine künftige Beteiligung an der (Kommunalen)-Politik zu wecken. Das Projekt soll als Leader- Antrag eingereicht werden; o Die Kinderbetreuung im Walgau und das Tarifmodell des Landes Vorarlberg wurden erläutert; Bezüglich Schulerhalterbeitrag (Volksschule Kindergarten) wurde beraten. o Integrationstätigkeit von Flüchtlingen (Nachfolgeregelung Nachbarschaftshilfe) wurde beraten die Koordination erfolgt über den Sozialsprengel Bludenz; Über ein Projekt für Jugendliche (Ausbildung mit Lehre) wurde berichtet. o Förderrichtlinien für kommunale und regionale Entwicklung Information zum laufenden Prozess durch Lorenz Schmid v.a.d.vbg Landesreg; Diesbezüglich fand auch ein Workshop in Göfis statt. o Informationen zum Bürgermeister- Aktionstag (Mehrwert für die Region) wurden präsentiert; o Über den Investitionskostenschlüssel im Zusammenhang mit der Sanierung des ValBlu und der Beteiligung der WFI-Gemeinde wird berichtet. (Für die Seite 2 von 5

3 Gemeinde Düns ist ein Betrag von ca ,00 Euro zu erwarten) Ein diesbezüglicher Beschluss im Gemeindevorstand ist erforderlich. o Die Umfrageauswertung vom Februar 2017 an die Gemeindemandatare und Gemeindebediensteten wurde präsentiert. Die Gesamtauswertung ist auf der Homepage der Region im Walgau abrufbar. o In den Gemeinden Frastanz, Göfis und Nüziders werden als Hinweis auf den Walgau jeweils Schilder Willkommen im Walgau angebracht. o Gemeindekooperationen: Zur Errichtung eines gemeinsamen ASZ Altstoffsammelzentrum in Frastanz laufen derzeit Gespräche. Die Lage und Eignung eines möglichen Grundstückes wird geprüft. d) Am fand die JHV der Güterweggenossenschaft Gartis Güll statt. Im Rahmen der Tagesordnung wurden Neuwahlen des Vorstandes durchgeführt. Der bisherige Obmann Thomas Nigg und Obm.Stv. Christoph Mähr wurden für eine weitere Funktionsperiode bestätigt. Neu im Vorstand in der Funktion als Wegmeister wurde Thomas Länge gewählt. Die Funktionen der Kassierin Birgit Erhart und Schriftführer Gerold Mähr wurde ebenfalls bestätigt. Zur Einhaltung des Fahrverbotes werden künftig vermehrt Kontrollen durchgeführt. e) Mit einem Schreiben vom hat das Bundeskanzleramt mitgeteilt, dass für Kommunalinvestitionen ein Betrag von 175 Mio. Euro bewilligt wurde und auf alle Gemeinden Österreichs aufgeteilt werden soll. Für Düns ist aus diesem Titel 7.645,00 Euro reserviert. f) Am fand die 17. Generalversammlung der WFI GmbH. in Frastanz statt. Der Voranschlag für 2017 wurde beschlossen. Der voraussichtliche, anteilige Abgang für die Gemeinde Düns beträgt 2.578,18 Euro. Die Bestands- u. Betriebsverträge (Pachtverträge) mit der Gemeinde Nenzing (Walgau-Bad) und Frastanz (Naturbad Untere Au) wurden beschlossen. Ebenfalls wurde der GF Überlassungsvertrag mit der Gemeinde Frastanz (Naturbad Untere Au) und der WFI beschlossen. g) Am fand in Düns in Kooperation mit der WWWW (Walgau-Wiesen- Wunder-Welt) und der Region Dreiklang ein Vortrag von Primar Dr. Reinhard Haller statt. 130 Personen waren der Einladung gefolgt und erlebten einen überaus interessanten Vortrag zum Thema Naturerlebnis und seelische Gesundheit. h) Personelles: o Die Kindergartenpädagogin Larissa Erhart wird mit Ende des Schuljahres die Tätigkeit im Kindergarten Düns beenden. Sie beabsichtigt mit einem Studium zu beginnen. Derzeit werden die Kinderzahlen ermittelt und im Anschluss über die personelle Situation entschieden. o Im Namen der Gemeinde Düns gratuliert Bgm. Gerold Mähr der Gemeindesekretärin Monika Raggl zum 25-jährigen Dienstjubiläum in der Gemeindeverwaltung und bedankt sich für ihr Engagement und Einsatz in der Gemeindeverwaltung Düns in den vergangenen vier Jahren. Monika Raggl bedankt sich bei den Mandataren für die gute Zusammenarbeit und lädt im Anschluss an die Sitzung ins GH Gerberstüble ein. i) Gemeindevorstandsitzung: o Für den geplanten Stromanschluss zur Hackguthalle im Zuge des Ausbaues der Breitbandversorgung wurde der Auftrag an die VKW zum Angebotspreis von inkl. Ust. Euro 6.625,20 vergeben. Seite 3 von 5

4 o o Die weitere Vorgangsweise bezüglich Dorfhus-Düns Madrisa Sportplatz wurden beraten. Die Anschaffung eines Rasenmäher-Traktor wurde beschlossen. Berichte der Ausschüsse a) Vbgm. Robert Mähr berichtet über die in Lustenau stattgefundene Verbandsversammlung des Umweltverbandes. b) GV Beate Divis berichtet über die am in der Carina Feldkirch stattgefundene Informationsveranstaltung zum Projekt gutleben Gesundheit beginnt im Dorf. Das Projekt wird vom Verein für Dörfliche Lebensqualität und Nahversorgung die Gesundheit in den Dörfern fördern. Eine funktionierende Dorfgemeinschaft kann einen wesentlichen Beitrag zur Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger leisten. c) Das Sprachencafe in Schnifis wird derzeit nicht weiter verfolgt. Im Herbst sollen neue Überlegungen angestellt werden. 3. Darlehensaufnahmen a) Erschließung Umlegungsgebiet Sägaplatz-Haldaweg Für die Finanzierung der Erschließung (Wasser, Kanal und Straßenbau) ist die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von ,00 erforderlich. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Darlehnsaufnahme bei der Bestbieterin Raiffeisenbank Im Walgau (Basis 6-Monats-Euribor mit einem Aufschlag von 0,80 %). Die Laufzeit beträgt 20 Jahre. b) Grundankauf GST-NR 1264, KG Düns Für die Finanzierung des Grundankaufes der GST-NR 1264 ist die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von ,00 erforderlich. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Darlehensaufnahme bei der Bestbieterin Raiffeisenbank Im Walgau (Basis 6-Monats-Euribor mit einem Aufschlag von 0,80 %) Die Laufzeit beträgt 10 Jahre. 4. Ortsfeuerwehr Düns Anschaffung der neuen Einsatzbekleidung Im Voranschlag 2017 ist die Anschaffung einer neuen Einsatzbekleidung vorgesehen. GR Andreas Egger erläutert die Ausschreibung und die Angebotsgegenüberstellung. Auf Empfehlung der Ortsfeuerwehr Düns wird nachstehende Vergabeempfehlung an die jeweilige Billigst- bzw. Bestbieterin unterbreitet: Firma Artikel Betrag (exkl. MWSt.) Waibel, Klaus Schutzjacken und -hosen ,00 Pfeifer, Leibnitz Handschuhe 3.076,00 Rosenbauer, Linz Helm und Stiefel 8.970,00 Gesamtsumme netto ,00 Seitens der Ortsfeuerwehr werden Eigenleistungen in Höhe von 7.731,20 für diese Anschaffung erbracht. In diesem Zusammenhang bedankt sich der Vorsitzende bei der Ortsfeuerwehr für die Unterstützung. Die Gemeindevertretung stimmt den Vergabeempfehlungen zu. Seite 4 von 5 (einstimmig)

5 4. Allfälliges GV Beate Divis bringt vor, dass am , 19:30 Uhr, eine Ausschusssitzung u.a. zum Thema Schülerbetreuung stattfindet. Zu dieser Sitzung ist eine Vertreterin des Vereins Vorarlberger Tagesmütter eingeladen. Ende der Sitzung: 21:10 Uhr Der Bürgermeister: Die Schriftführerin: Gerold Mähr Monika Raggl Seite 5 von 5