T a g e s o r d n u n g

Transkript

1 N I E D E R S C H R I F T über die am Dienstag, dem 30. Mai 2017 um 19:00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes abgehaltene 18. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung. Anwesend: Vorsitzender: Bgm. Gerold Mähr Gemeinderäte: Vbgm. Robert Mähr Mario Egger Andreas Egger Gemeindevertreter: Beate Divis Ines Hartmann Christian Hartmann Mario Dünser Ersatzleute: Engelbert Mähr Auskunftsperson: Ing. Wilfried Keckeis, Büro Adler + Partner (für TOP 2) Schriftführerin: Monika Raggl Entschuldigt: GV Andreas Moll T a g e s o r d n u n g 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeindevertretungssitzung 2. Umlegungsgebiet Sägaplatz/Haldaweg - Vergaben a) Wasserversorgung BA05 b) Ortskanalisation BA05 c) Straßenbau d) Materialaufwendungen Straßenbeleuchtung 3. Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse Seite 1 von 7

2 4. Güterweggenossenschaft Düns-Gelden Haftungsübernahme 5. Genehmigung Rechnungsabschluss 2016 und Prüfbericht 6. Allfälliges E r l e d i g u n g 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeindevertretungssitzung Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter und Ersatzleute. Die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Die Niederschrift der 17. öffentlichen Gemeindevertretungssitzung vom wird ohne Einwand genehmigt. (einstimmig) 2. Umlegungsgebiet Sägaplatz/Haldaweg Vergaben Ing. Wilfried Keckeis vom Planungsbüro Adler + Partner erläutert anhand von Lageplänen die ausgeschriebenen Arbeiten. Zu folgenden Punkten werden Anfragen gestellt: o Entwässerung o Natursteinmauern oder Böschung o Bodenbeschaffenheit o Verlauf des Fußweges Die Ausschreibungen haben nachstehend angeführte Ergebnisse ergeben (bei der Angebotseröffnung war auch ein Vertreter der Landwirtschaftsabteilung des Landes Vorarlberg anwesend): Erweiterung der OK BA05, Erweiterung der WV BA 05, Straßenbau, Kabelschutzverrohrung, Kabelverlegung - Baumeisterarbeiten Die Gesamtvergabesumme gliedert sich wie folgt in die Kostenanteile: Kostenanteile Gemeinde Düns Netto Brutto OK BA , ,92 WV BA , ,01 Straßenbau 4.004, ,45 Straßenbeleuchtung 7.108, ,18 Kabelschutzrohr , ,20 Strom / LWL Heizwerk , ,25 Gesamtvergabesumme Gemeinde Düns , ,01 Seite 2 von 7

3 Die Gesamtvergabesumme für die Gemeinde Düns errechnet sich wie folgt: Netto Brutto Gesamtangebotssumme , ,75 abzüglich Kostenanteil GWG Gelden , ,14 Kostenanteil Umlegungsgemeinschaft , ,57 Kostenanteil WLV , ,26 Kostenanteil Kabelträger , ,62 Kostenanteil Privat , ,15 Gesamtvergabesumme Gemeinde Düns , ,01 Gemeindevertretung die Vergabe der ausgeschriebenen Leistungen für die Baumeisterarbeiten (OK BA05, WV BA05, Straßenbau Anteil Gemeinde, Straßenbeleuchtung, Kabelschutzrohr, Strom/LWL Hackschnitzelanlage) an die Gesamtbilligstbieterin, Firma Jäger Bau GmbH, Schruns, zum Gesamtpreis von ,01 brutto. (einstimmig) Prüfmaßnahmen Firma Netto Brutto Fetzel Kanaltechnik, Schlins , ,78 Häusle Helbock, Lustenau , ,60 Gemeindevertretung die Vergabe der ausgeschriebenen Leistungen für die Prüfmaßnahmen an die Gesamtbilligstbieterin, Firma Fetzel Kanaltechnik, Schlins, zum Gesamtpreis von ,78 brutto. (einstimmig) Installationsarbeiten Firma Netto Brutto Küng GmbH, Thüringen , ,86 Summer GesmbH, Frastanz , ,49 Gebr. Amann, Götzis , ,01 Gemeindevertretung die Vergabe der ausgeschriebenen Leistungen an die Best- und Billigstbieterin, Firma Küng Installationen GmbH, Thüringen, zum Gesamtpreis von ,86 brutto. (einstimmig) Materiallieferung für Verkabelung der Straßenbeleuchtung Die Preiseinholung für die erforderliche Materialbeistellung zur Verkabelung der Straßenbeleuchtung erfolgte über Anfrage bei den E-Werken Frastanz im Rahmen einer Direktvergabe. Nicht im Leistungsumfang enthalten sind die Lichtmaste und Beleuchtungskörper sowie die Montagearbeiten, da für die Wahl der Beleuchtungskörper noch die grundsätzliche Entscheidungsfindung offen ist. Seite 3 von 7

4 Die gegenständliche Preiseinholung umfasst die Lieferung nachfolgender Materialien: 450 lfm Beleuchtungskabel 5x6² frei Baustelle Düns 410 lfm Erdungsseil Cu/verzinkt frei Baustelle Düns 430 lfm Leitungswarnband für Beleuchtungskabel Firma Netto Brutto E-Werke Frastanz 3.641, ,04 Gemeindevertretung die Vergabe der ausgeschriebenen Leistungen an die Elektrizitätswerke Frastanz GesmbH, Frastanz, zum Gesamtpreis von 4.370,04 brutto. (einstimmig) 3. Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse a) Die Gemeinde Düns wurde von der Gemeinde Satteins informiert, dass unaufschiebbare Sanierungen der VMS-SHS Satteins erforderlich sind. Die Kosten belaufen sich auf ,00 Euro. Der Kostenanteil für die Gemeinde Düns wird nach dem Schüleranteilsschlüssel errechnet und beträgt derzeit ca. 3 %. Für die Sanierung sind Förderungen aus Bedarfszuweisungen und Strukturfonds zu erwarten. Die Umsetzung ist für 2017 geplant. Die Abrechnung erfolgt Unabhängig von diesen Sanierungsmaßnahmen wird die Ausschreibung für die Generalsanierung vorbereitet. Voraussichtliche Kosten für die Generalsanierung 13 Mio. Euro. b) Über den aktuellen Stand für den Bau des Dorfhus Düns wird berichtet. Bezüglich der Wahrung der Nachbarinteressen sowie einer Bauabstandsregelung haben mehrere Besprechungen mit Anrainern, Architekten, Gemeindevorstand und Konsumvorstand stattgefunden. Das momentane Ergebnis schränkt den gewünschten Gestaltungsspielraum ein. Die Verhandlungen bezüglich einer zeitnahen Lösung laufen. c) Am fand die Jahreshauptversammlung des Bienenzuchtvereines im Jagdbergischen, in Schlins, statt. Die Imker in der Region wie auch in Düns kämpfen nach wie vor mit überdurchschnittlich großen Ausfällen an Bienenstöcken. Die Ursachen liegen vorwiegend an einem Milbenbefall. Es wird gemeinsam versucht, Gegenmaßnahmen zu setzen. d) Am fand die Jahreshauptversammlung der Seilbahngenossenschaft Schnifis-Schnifisberg statt. Der Vorstand konnte über ein erfolgreiches Geschäftsjahr berichten. Über personelle Änderungen und über die geplanten Baumaßnahmen und Investitionen wurde informiert. e) Am fand beim Walgaubad Nenzing der 2. Treffpunkt Region der Regio Im Walgau statt. Über die aktuelle Situation der Walgaubäder wurde berichtet. Seite 4 von 7

5 f) Am fand die Generalversammlung der Sennerei Schnifis und Umgebung statt. Obmann Peter Dünser konnte über ein sehr erfolgreiches Geschäftsjahr 2016 berichten. Die Gemeinde Düns ist durch die gemeindeeigene Alpe Älpele Genossenschaftsmitglied. g) Am fand das diesjährige Vereinsobleutetreffen im Feuerwehrhaus statt. Bgm. Gerold Mähr bedankte sich im Namen der Gemeinde Düns für die Vielzahl an Vereinsaktivitäten. Vereine sind die Säulen einer funktionierenden Dorfgemeinschaft und tragen wesentlich für eine hohe Lebensqualität in einer Gemeinde bei. h) Am fand die 50. Jahreshauptversammlung des Frauenbundes Düns statt. Neben einem ausführlichen Rückblick auf die Vereinsgeschichte konnten langjährige Mitglieder geehrt werden. Von der Landesleiterin Martina Rüscher, Bez.-Leiterin Reingard Gohm und Bgm. Gerold Mähr wurde das große, soziale Engagement des Frauenbund Düns gewürdigt. i) Am fand in Nenzing eine Informationsveranstaltung über einen grenzüberschreitenden Naturpark Rätikon statt. Es finden derzeit Gespräche über die Realisierungsmöglichkeiten statt. Geplant ist ein Naturpark, der das gesamte Rätikongebiet auf der schweizer und österreichischen Seite umfasst. Synergien in unsere Region werden geprüft. j) Am (Pfingstmontag) findet die Eröffnung der Dreiklang Umweltwoche mit der Segnung des neuen Brotbackofens vom Verein die broteinheit und dem ersten Auftritt der Brass Band Düns statt. k) Vorstandsitzung : o Der Finanzierungsanteil zur Sanierung des Freibad VAL BLU Bludenz wurde beschlossen. o Ein Grundsatzbeschluss bezüglich einer möglichen Realisierung eines gemeinsamen Altstoffsammelzentrums im Walgau wurde gefasst. o Eine Änderung bezüglich der Versicherungsbetreuung wurde beschlossen. o Über den Rechnungsabschluss 2016 wurde beraten. Zu den Berichten des Bürgermeisters wurde von GV Ines Hartmann eine Anfrage über den aktuellen Stand bzw. den Baubeginn beim Dorfhus Düns gestellt. Berichte der Ausschüsse Eingangs wird allen Anwesenden eine vom von GR Mario Egger übergeben, welches einen wesentlichen Bestandteil dieser Niederschrift bildet: a) Vbgm. Robert Mähr berichtet über folgende Projekte: o Madrisa Zwei Besprechungen sowie die Besichtigung von einem Campingplatz und einem Stellplatz haben stattgefunden. Die Angebote für den Abbruch des Flachdachbereichs der Madrisa sind eingelangt. Ergänzend wird ein aktuelles Seite 5 von 7

6 VOL.AT-Interview mit Christian Schützinger von Vorarlberg Tourismus zum Thema Camping in Vorarlberg auf dem Vormarsch auch ohne Wildcamping präsentiert. o Internet Der regionale Internetanbieter uf droht hat die Leistung zu den bisherigen Tarifen wesentlich erhöht, damit die Gemeinden und die Dreiklang-Region mit dieser Dienstleistung weiterhin auf großes Interesse stoßen. o Spielplatz Kirchweg Auf mehrfachen Wunsch werden für die Beschattung des Sandkastens entsprechende Angebote eingeholt. Beim Wasserlauf wird ein erhöhter Sandverbrauch festgestellt, hier werden weitere Überlegungen angestellt. b) GV Beate Divis berichtet über die am stattgefundene, gemeinsame Sitzung der Ausschüsse Soziales, Familie und Senioren und Sport und Jugend : o Eine Vertreterin des Vereins Vorarlberger Tagesmütter hat das Projekt Schülerbetreuung vorgestellt. Darüber hinaus wurde mit dem neuen Direktor, welcher die Schülerbetreuung sehr begrüßt, ein Gespräch geführt. o Der heurige Seniorenausflug findet voraussichtlich am statt. Die Mitglieder des Gemeindevorstandes sind dazu herzlich eingeladen. o Die Jungbürgerfeier findet am statt. 4. Güterweggenossenschaft Düns-Gelden Haftungsübernahme Im Zuge der Umlegung Sägaplatz/Haldaweg ist nach Auskunft der Vbg. Landesregierung, Abteilung Landwirtschaft und ländlicher Raum (früher Agrarbezirksbehörde), der gesamte Straßenbau über die Güterweggenossenschaft Düns-Gelden abzuwickeln. Der mit befristete Kontokorrentkredit dient ausschließlich für dieses Baulos. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die mit befristete Haftungsübernahme. 5. Genehmigung Rechnungsabschluss 2016 und Prüfbericht Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2016 wurde gemäß 78 Gemeindegesetz rechtzeitig vorgelegt. Mit der Einladung zu dieser Sitzung wurden den Mandataren der Entwurf des Rechnungsabschluss 2016 sowie der Bericht des Prüfungsausschusses zugestellt. Der Bürgermeister erläutert ausführlich die Abweichungen bei den Einnahmen und Ausgaben und beantwortet die Fragen zum Rechnungsabschluss Der Rechnungsabschluss 2016 schließt mit: Einnahmen der Erfolgsgebarung ,67 Einnahmen der Vermögensgebarung ,24 Einnahmen der Haushaltsgebarung (Gesamteinnahmen) ,91 Seite 6 von 7

7 Ausgaben der Erfolgsgebarung ,25 Ausgaben der Vermögensgebarung ,66 Ausgaben der Haushaltsgebarung (Gesamtausgaben) ,91 Der Obmann des Prüfungsausschusses, Christian Hartmann, erläutert in einem ausführlichen Bericht die Abweichungen der Rechnungen im Vergleich zum Voranschlag und bedankt sich bei Edgar Palm, Leiter der Finanzverwaltung Frastanz- Satteins-Düns, sowie Bgm. Gerold Mähr für die gute Zusammenarbeit. Der Rechnungsabschluss 2016 samt Prüfbericht wird einstimmig genehmigt. 6. Allfälliges a) Auf Anfrage von GV Ines Hartmann wird von Vbgm. Robert Mähr mitgeteilt, dass bezüglich der Gestaltung der Straßenschilder derzeit das Grafikbüro Ölz mit der Ausarbeitung eines Angebotes bzw. Vorschlages beauftragt ist. Nach Vorliegen wird dies im Infrastrukturausschuss und anschließend in der Gemeindevertretung beraten bzw. beschlossen. b) Vbgm. Robert Mähr bemerkt, dass aus Sicht der Konsumgenossenschaft das Projekt Dorfhus Düns sauber geplant und umgesetzt werden kann. Dies erfordert eine exakte Vorbereitung, worauf der Zeitplan jedoch eingehalten werden soll. In diesem Zusammenhang wird die Gestaltung des neu zu errichtenden Parkplatzes bzw. eine mögliche Einbeziehung des bestehenden Privatparkplatzes gegenüber der Kirche angefragt. Bgm. Gerold Mähr teilt mit, dass beim Land Vorarlberg um die Gebrauchserlaubnis für die zehn Parkplätze angesucht wurde und eine Planskizze nachzureichen ist. Es ist eine Gehsteigabsenkung erforderlich. Die Ausführung erfolgt mit Rasengittersteinen und einem Zaun zum dahinterliegenden Grundstück. Die Umsetzung ist im heurigen Jahr geplant. Die erforderliche Fläche wird auf Pachtbasis zur Verfügung gestellt. Eine weitere Optimierung der Parkplatzsituation wird im Zuge des Neubaus Dorfhus Düns angestrebt. Ende der Sitzung: 21:10 Uhr Der Bürgermeister: Die Schriftführerin: Gerold Mähr Monika Raggl Seite 7 von 7