Niederschrift über die Sitzung

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1 des Gemeinderates Furth Niederschrift über die Sitzung Tag und Ort: Vorsitzender: Schriftführer: am im Sitzungssaal der Gemeinde Furth Andreas Horsche, Erster Bürgermeister Frau Lange Eröffnung der Sitzung: Der Vorsitzende erklärte die Sitzung um 19:09 Uhr für eröffnet. Er stellt fest, dass sämtliche Mitglieder ordnungsgemäß geladen wurden und dass Zeit, Ort und Tagesordnung für die öffentliche Sitzung gemäß Art. 52 Bayerische Gemeindeordnung ortsüblich bekannt gemacht worden sind. Anwesend: Von den 17 Mitgliedern (einschließlich Vorsitzender) des Gemeinderates Furth sind 14 anwesend. Dierl Monika Eichstetter Helmut Fürst Josef Gewies Matthias Halbinger Alois Hammerl Bartholomäus Hüttinger Robert Maier Johann Lederer Andreas Popp Florian Rössel Peter Scherble Hans-Peter Dr. Schweiger K. Alexander Es fehlt entschuldigt: Rieder Sebastian Popp Josef Steffel Josef Es fehlen unentschuldigt:./. Der Vorsitzende stellte fest, dass der Gemeinderat somit nach Art. 47 Abs. 2,3 GO, Art. 32 Abs. 2 GO, Art 33 GO, Art. 34 Abs. 1 KommZG beschlussfähig ist.

2 Tagesordnung - Öffentlicher Sitzungsteil 1) Genehmigung der letzten Niederschrift 2) Informationen der Bürgermeister 3) Bericht der Referenten 4) Fortschreibung des Regionalplans der Region Landshut (13); Neuaufstellung des Kapitels B III Soziales, Gesundheit, Bildung und Kultur; Anhörungsverfahren 5) DjK-SV Furth Sportheim, Wasserschaden 6) Benutzungsordnung der Bücherei Furth 7) Verschiedenes TOP 1) Genehmigung der letzten Niederschrift Die Niederschrift der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom wird von den Mitgliedern des Gemeinderates genehmigt. TOP 2) Informationen der Bürgermeister 2/1 Fahrradaktionstage der Stadt Landshut 2019 Der Gemeinderat wird über die Fahrradaktionstage der Stadt Landshut in der Zeit von 22. bis 27. April 2019 und die Sternfahrt am 27. April 2019 informiert. Die Vereine, Organisationen, Einrichtungen und auch private Gruppen der Gemeinde werden eingeladen, daran teilzunehmen. TOP 3) Bericht der Referenten Jugendbeauftragte GRin Monika Dierl Die Einladung zum Tanzfieber Tanznachmittag der Further Showtanzgruppen - am um Uhr in der Grund- und Mittelschule Furth wird ausgeteilt. Außerdem wird auf Kinderfasching am um Uhr im Landgasthof Kollmeder, U-18-Party am um Uhr im Landgasthof Kollmeder und den Bürgerball des Burschenvereins und Mädchengruppe Arth am um Uhr im Landgasthof Kollmeder, Arth, hingewiesen. Seite 2

3 TOP 4) Fortschreibung des Regionalplans der Region Landshut (13); Neuaufstellung des Kapitels B III Soziales, Gesundheit, Bildung und Kultur; Anhörungsverfahren Auszug aus der Sitzung des Gemeinderates vom : Der Planungsausschuss hat in seiner Sitzung am 30. Oktober 2018 in Altfraunhofen den Entwurf zur Neuaufstellung des Kapitels B III Soziales, Gesundheit, Bildung und Kultur zustimmend zur Kenntnis genommen und den Verbandsvorsitzenden beauftragt, das Anhörungsverfahren einzuleiten. Der Aufstellungsbeschluss des Planungsausschusses, das genannte Kapitel neu in den Regionalplan aufzunehmen, erfolgte am 27. Oktober Der Gemeinderat erkundigt sich nach der Definition zentraler Orte. Bgm. Horsche verweist darauf, dass Furth im Regionalplan als ein solcher zentral zu entwickelnder Ort verzeichnet ist Der Gemeinderat Furth erhebt keine Einwände gegen die Fortschreibung des Regionalplans der Region Landshut (13); Neuaufstellung des Kapitels B III Soziales, Gesundheit, Bildung und Kultur. Im Nachgang wurde am in der Kreisbürgermeisterversammlung angeregt folgende Forderung gegenüber der Regionalplanung aufzunehmen: unter 2.3 soll die breite fachärztliche Versorgung auch außerhalb der Mittelzentren durch Neuaufteilung der fachärztlichen Mittelbereiche gewährleistet werden. Bgm. Horsche vollzieht daher den Beschluss nicht und gibt ihn am erneut zur Abstimmung. Bgm. Andreas Horsche erläutert ausführlich die Forderung aus der Kreisbürgermeisterversammlung. Lt. Hinweis des BayGT sollen die ländlichen Gemeinden in der Planungsregion 13 eine Einwendung bezüglich der fachärztlichen und hausärztlichen Versorgung einbringen. Eine kurze Beratung schließt sich an Der Gemeinderat beschließt die Forderung gegenüber der Regionalplanung unter 2.3 die breite fachärztliche Versorgung auch außerhalb der Mittelzentren durch Neuaufteilung der fachärztlichen Mittelbereiche zu gewährleisten. Antrag zur Geschäftsordnung: Umbaumaßnahmen Feuerwehrhaus Arth und Beschaffung Spinte Feuerwehr Arth Der Gemeinderat beschließt den Tagesordnungspunkt zu behandeln. Im Rahmen der Beschaffung des neuen TSF-W für die Feuerwehr Arth sind im Feuerwehrhaus Arth einige Umbaumaßnahmen erforderlich. Diese werden zum Teil in Eigenleistung durch die Feuerwehr erledigt: Seite 3

4 Abbau Hochregal, Entfernung Schrägtrocknung, Abbruch Benzinkammer und Abbrucharbeiten für Nebeneingangstüre, Setzen der Nebeneingangstüre, Malerarbeiten, Montage Drucklufthalterung. Für die restlichen Arbeiten fallen folgende Kosten an: Ergänzung Estrich im Bereich der zu entfernenden Schrägtrocknung Kosten ca. 300 Fliesenlegerarbeiten auf dem alten rutschigen Boden und dem neuen Estrich ca Nebeneingangstüre ca Wandfarbe Innen weiß ca St. Spinde laut Angebot, Preis verhandelt durch FF Weihmichl, 149 netto/platz = Drucklufterhaltung ca. 300 Regale und Werkbank ca. 600 Die Gesamtumbaukosten belaufen sich somit auf ca Da durch das Gemeinschaftsangebot der Spinte mit der Feuerwehr Weihmichl bessere Preise erzielt werden konnten, ist eine zeitnahe Beauftragung erforderlich. GR Andreas Lederer informiert über die festgestellten Mängel und die geplanten Maßnahmen Der Gemeinderat stellt die Haushaltsmittel für den Umbau des Feuerwehrhaus in Arth in Höhe von zur Verfügung und genehmigt die Beauftragung der Spinte bei der Firma Kessler zum vorläufigen Angebotspreis in Höhe von brutto 7.979,00. TOP 5) DjK-SV Furth Sportheim, Wasserschaden Bgm. Andreas Horsche erläutert den Antrag des DjK-SV Furth auf Übernahme der Kosten für Liefern und Verlegen von Feinsteinzeugfliesen für die Sanierung der Umkleiden, die durch einen Wasserschaden nicht mehr genutzt werden können. Dazu liegt der Verwaltung ein Angebot der Firma Wroblewski in Höhe von ,50 inkl. MwSt. vor. Lt. Auskunft der Vorstandschaft des DjK-SV Furth handelt es sich um eine sehr arbeitsintensive Grundsanierung, um dem Wassereintritt in der Bodenwanne entgegenzuwirken. Sämtliche sonst noch anfallenden Arbeiten werden durch die Mitglieder des DjK- SV Furth übernommen: Seite 4

5 Estrich in beiden Kabinen entfernen Holzdecke entfernen und Rigipsdecke mit Isolierung anbringen Fußbodenheizung verlegen und neuen Estrich einbringen Vorhandene Wasserleitungen neu mit Armaturen verlegen Beleuchtung auf LED umrüsten Zwei Kabinen, Duschen und WC abdichten und neu fliesen Der Gemeinderat genehmigt den Antrag des DjK-SV Furth auf Übernahme der Fliesenlegerarbeiten lt. Angebot der Firma Wroblewski vom TOP 6) Benutzungsordnung der Bücherei Furth Bgm. Andreas Horsche informiert den Gemeinderat darüber, dass von der Verwaltung eine aktualisierte Benutzungsordnung sowie eine Anlage Datenschutz zur Benutzungsordnung der Bücherei Furth vorliegt. Die neue DSGVO erfordert diese Anpassung Der Gemeinderat beschließt die neue Benutzungsordnung mit Anlage Datenschutz für die Bücherei Furth und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. TOP 7) Verschiedenes, Wünsche, Anregungen Entfällt. Seite 5