Haushaltssatzung. und. Haushaltsplan

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1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan

2 Stadt Garching b. München Inhaltsübersicht I n h a l t s ü b e r s i c h t Haushalt Haushaltssatzung der Stadt Garching b. München Vorbericht Übersicht über Eigenbetriebe und Beteiligungen Statistische Zahlen Schuldenstand (Stadt und Stadtwerke) Rücklagenübersicht Grafiken zum Haushalt Seite I III XIII XIV XV XX XXI Haushalt Verwaltungshaushalt 1 Vermögenshaushalt 189 Anlagen Gesamtplan 1. Zusammenfassung der, 31 und Verpflichtungsermächtigungen 2. Haushaltsquerschnitt Gruppierungsübersicht Finanzierungsübersicht Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit Deckungskreise und Budgets 319 Finanz- / Investitionsplanung 1. Finanzplanung und nach Arten Finanzplanung für Investitionen nach Aufgabenbereichen Investitionsmaßnahmen (Investitionsprogramm) 341 Stellenplan / Stellenübersicht Für die Beamten, Angestellten und Arbeiter 365

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4 Haushaltssatzung Stadt Garching b. München für das Haushaltsjahr Aufgrund des Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Garching b. München folgende Haushaltssatzung: 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den mit in den mit und im Vermögenshalt ab. in den mit in den mit Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Garching wird auf 2.. festgesetzt. III / 2 Satzung neu / / I

5 Stadt Garching b. München Haushaltssatzung 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsplan der Stadtwerke Garching werden nicht festgesetzt. 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 28 v.h. b) für die Grundstücke (B) 28 v.h. 2. Gewerbesteuer 33 v.h. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von nach dem Haushaltsplan wird auf 7.. festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von nach dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Garching wird auf 3. festgesetzt. 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar in Kraft. Garching, STADT GARCHING B. MÜNCHEN Dr Dietmar Gruchmann Erster Bürgermeister II III / 2 Satzung neu / /

6 Vorbericht gemäß 2 Abs. 2 Nr. 1 KommHV

7 Stadt Garching b. München Vorbericht Vorbericht zum Haushaltsplan der Stadt Garching b. München für das Haushaltsjahr I. Statistische Angaben Gemeindegröße: 28,1646 km² Entwicklung der Einwohnerzahlen: Stand : Stand : Stand : Stand : Stand : Überblick über die Steuerhebesätze Grundsteuer A 28 v. H. 28 v. H. 28 v. H. Grundsteuer B 28 v. H. 28 v. H. 28 v. H. Gewerbesteuer 33 v. H. 33 v. H. 33 v. H. II. Entwicklung der wichtigsten Einnahme und Ausgabearten in den Haushaltsjahren 217 bis 1. Vorjahre Der Haushaltsplan 217 und die Finanzplanung wurde nach mehreren Vorberatungen vom Stadtrat am mit und von im Verwaltungshaushalt und im Vermögenshaushalt sowie der Wirtschaftsplan der Stadtwerke Garching im Erfolgsplan in Erträgen mit und in Aufwendungen mit und im Vermögensplan in den und mit jeweils beschlossen. Der 1. Nachtragshaushalt 217 wurde nach Vorberatung durch den Haupt und Finanzausschuss vom Stadtrat am mit und von im Verwaltungshaushalt und im Vermögenshaushalt beschlossen. Der Haushaltsplan 218 und die Finanzplanung 221 wurde nach mehreren Vorberatungen vom Stadtrat am mit und von im Verwaltungshaushalt und im Vermögenshaushalt sowie der Wirtschaftsplan der Stadtwerke Garching im Erfolgsplan in Erträgen mit , in Aufwendungen mit und im Vermögensplan in den und mit jeweils beschlossen. Der 1. Nachtragshaushalt 218 wurde nach Vorberatung durch den Haupt und Finanzausschuss vom Stadtrat am mit und von im Verwaltungshaushalt und im Vermögenshaushalt beschlossen. III

8 Vorbericht Stadt Garching b. München Das Haushaltsvolumen der Jahre 217 entwickelt sich wie folgt: Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr Der Verwaltungshaushalt steigt im Vergleich zum Jahr 218 um (ca. 2,4 %). Im Vermögenshaushalt ergibt sich eine Erhöhung um 2.89., das sind ca. 1,66 % Das Gesamthaushaltsvolumen mit 94,5 Mio. erhöht sich gegenüber dem Vorjahr um ; dies ist eine Erhöhung um ca. 4,2 %. Entwicklung der Rechnungsergebnisse Bezeichnung Volumen Verwaltungshaushalt Volumen Vermögenshaushalt Zuführung an die allg. Rücklage Entnahme aus der allg. Rücklage Zuführung an Sonderrücklagen (U Bahn) Entnahme aus Sonderrücklagen III. Haushalt Dieser Haushaltsentwurf ist wegen mehrere Unwägbarkeiten eine Momentaufnahme, da viele Wahlversprechen von Bund und Freistaat noch nicht in Gesetze (z.b. Digitalisierung von Schulen, Gute Kita Gesetz) umgesetzt sind. Außerdem sind für den Haushalt wesentliche Entscheidungen zum Zeitpunkt der Erstellung des Entwurfes noch offen (z.b. Beginn Umsetzung Kommunikationszone, Zukunft Zweckverband Gymnasium). Das gleiche gilt für die Finanzplanung (Zukunft Grundsteuer, Gewerbesteuerumlage). Er ist daher in seinen Möglichkeiten beschränkt, begründet durch das weitere finanzielle Engagement bei der Energie Wende Garching GmbH & Co. KG (EWG), unvorhersehbaren (U Bahn, Altlastensanierung), die Vielzahl der freiwilligen Leistungen sowie die gesetzlich auferlegten Verpflichtungen hinsichtlich Kinderbetreuung, Schulbau und energetischer Sanierung öffentlicher Gebäude. Das Volumen des Verwaltungshaushaltes steigt geringfügig, aber durch die Mehrausgaben (allein die Kreisumlage steigt erneut um ca. 3,7 Mio. ) sinkt die Zuführung an den Vermögenshaushalt gegenüber den Rechnungsergebnissen der Vorjahre, was die Finanzierungsmöglichkeiten von Investitionen begrenzt. Um die freiwilligen Leistungen auf dem bisherigen Niveau halten zu können, ist eine Rücklagenentnahme in Höhe von 624. notwendig. Kreditaufnahmen sind nicht geplant. IV

9 Stadt Garching b. München Vorbericht 1. Verwaltungshaushalt 1.1 Die werden um höher angesetzt als im Vorjahr. Die der wichtigsten Steuern und Zuweisungen werden gegenüber den Vorjahresansätzen voraussichtlich um ca steigen. Bei der Grundsteuer B wird bei gleichbleibendem Hebesatz mit Mindereinnahmen von 25. gerechnet, nachdem im Vorjahr einige Bürogebäude nachveranlagt wurden. Der Ansatz für die Gewerbesteuereinnahmen (38, Mio. ) orientiert sich am Vorjahresansatz (37, Mio. ). Hier deutet sich nach den erheblichen Zuwächsen der letzten Jahre eine Konsolidierung an. Zudem ist ungewiss, wann und in welcher Höhe die zahlreichen Neuansiedelungen von Gewerbebetrieben tatsächlich gewerbesteuerwirksam werden. Mit der geplanten Ansiedlung der Deutschen Pfandbriefbank, SAP, Siemens und anderen wird ab 22 ff. ein deutlicher Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen erwartet (Ansatz steigt bis 221 auf 45 Mio. ). Zudem steigt laut vorläufiger Prognose des Statistischen Landesamtes die Einkommensteuer und Umsatzsteuerbeteiligung wegen der guten Konjunktur und des neuen Verteilungsschlüssels für die Jahre Der Ansatz für die Einkommensteuerbeteiligung (13,2 Mio. ) wurde daher gegenüber dem Ansatz des Vorjahres um,5 Mio. erhöht. Auch die Umsatzsteuerbeteiligung (+1. ) wird nach der Prognose des Statistischen Landesamtes weiter steigen. Zudem schlägt hier nochmals die Bundesentlastung für die Betreuung von Flüchtlingen zu Buche. Übersicht über die Entwicklung der Steuereinnahmen (in ) Steuerart RE 215 RE 216 RE 217 Plan 218 Plan Realsteuern Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteile an der Einkommenssteuer der Umsatzsteuer andere Steuern Hundesteuer Gesamt Die aus Verwaltung und Betrieb steigen um Die Steigerung resultiert im Wesentlichen aus höheren Zuweisungen u.a. für die Kinderbetreuung (+422. ). Dagegen sinken die Bauhofleistungen entsprechend den Vorjahresergebnissen um 22.. Alle anderen bleiben in etwa auf Vorjahresniveau. Die Sonstige Finanzeinnahmen steigen um 9.8 wegen eines höheren Ansatzes für die Zinsen der Genussrechte bei der EWG ( ) und höheren Konzessionseinnahmen (+ 5. ). Dagegen sinken die kalkulatorischen ( 13.9 ). V

10 Vorbericht Stadt Garching b. München 1.2 Die Personalausgaben steigen gegenüber dem Vorjahresansatz um (1,65 %) auf wegen der Tariferhöhung und der Schaffung neuer Stellen. Der sächliche Verwaltungs und Betriebsaufwand steigt um Zwar steigen die Ansätze für den Gebäude und Grundstücksunterhalt (einschließlich Straßen, Wege und Grünanlagen sowie Bauhofleistungen) um auf Dagegen sinkt der Ansatz für Steuern und sonstige Geschäftsausgaben um Die Stadt Garching ist seit 215 nicht mehr am Betriebskostendefizit für die U Bahn beteiligt, muss aber evtl. noch Nachzahlungen für Vorjahre leisten. Die laufenden Zuweisungen und Zuschüsse steigen um 74.. Davon entfallen auf höhere Zuschüsse an andere Träger im Kinderbetreuungsbereich und auf erweiterte Betreuungsangebote im Schulbereich. Die sonstigen Finanzausgaben (ohne Zuführung an den Vermögenshaushalt) steigen um Die Kreisumlage steigt weiter um 3,73 Mio. bei einem Hebesatz von 48 %. Die Gewerbesteuerumlage steigt wegen geplanter Mehreinnahmen trotz Reduzierung des Umlagesatzes und Rückzahlung für das Vorjahr (ca. 2. ) um voraussichtlich 67.. Die Zinsausgaben sinken wegen des anhaltend niedrigen Zinsniveaus um 11.7 auf Darin sind 277. Zinszahlungen an den Zweckverband Gymnasium für das Darlehen aus Unterföhring enthalten. Die bereinigte Zuführung an den Vermögenshaushalt (ohne die Sonderrücklage aus den Pachteinnahmen U Bahn) beträgt Sie liegt damit um niedriger als der Vorjahresansatz, aber immer noch deutlich über der Mindestzuführung von Allerdings ist zu befürchten, dass bei weiteren Aufgabenübertragungen durch Bund und Freistaat an die Kommunen ohne entsprechenden finanziellen Ausgleich und zunehmenden Mittelbedarf des Landkreises die Spielräume für freiwillige Leistungen und für Investitionen weiter reduziert werden. 2. Vermögenshaushalt 2.1 Neben der Zuführung vom Verwaltungshaushalt werden vor allem erste aus Grundstücksverkäufen in der Kommunikationszone (2 Mio. ), aus Beiträgen, Nachfolgelasten und ähnlichen Entgelten ( ) und Zuschüssen für Hochbau und Tiefbaumaßnahmen (ca. 2,32 Mio. ) erwartet. An Rückerstattungen wegen der höheren Kostenbeteiligung des Landkreises an den Neubaukosten des Werner Heisenberg Gymnasiums sind 7,37 Mio. eingestellt. Davon sind ca. 4,74 Mio. vom Kreistag bereits beschlossen, die Entscheidung über die Kostenübernahme für die Containerschule (Anteil Garching 2,63 Mio. ) wurde vertagt. Die Summe ist aber im Kreishaushaltsentwurf enthalten. Um den Haushalt auszugleichen, ist 218 eine Rücklagenentnahme in Höhe von 624. vorgesehen. In der Finanzplanung sind im Zusammenhang mit der Entwicklung der Kommunikationszone aus Grundstücksverkäufen für die Jahre 22 und 221 in Höhe von 14 Mio. eingeplant. In den Finanzplanungsjahren 22 und 221 sollen damit wieder bzw der Rücklage zugeführt werden, die 222/23 dann für eine mögliche Darlehensrückzahlung an Unterföhring für das Gymnasium benötigt werden. Sollten die Grundstücksverkäufen nicht in dem geplanten Umfang realisiert werden können, müssten gewaltige Sparanstrengungen getätigt und einzelne Investitionen (Grundschule Nord in der Kommunikationszone) könnten erst später umgesetzt werden. VI

11 Stadt Garching b. München Vorbericht Mindestbestand der allgemeinen Rücklage ( 2 Abs. 2 KommHV): des Verwaltungshaushalts der letzten 3 Jahre: Durchschnitt der letzten 3 Jahre hiervon 1 % Der tatsächliche Bestand der allgemeinen Rücklage beläuft sich Ende auf vsl. ca. 26,3 Mio. (ohne Rechnungsergebnis 218). 2.2 Im Haushaltsentwurf sind nur Investitionen enthalten, die bereits begonnen wurden oder aus Sicht der Verwaltung unaufschiebbar sind. Dazu gehören der Neubau des Kinderhauses (um dem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz begegnen zu können) mit Wohnungen und die Beteiligung am Ersatzneubau der katholischen Kindergärten, die Sanierung des Bürgerhauses, die Fortsetzung der Gestaltung des Ortsparkes sowie der Bau neuer Straßen, Geh und Radwege. Für den Neubau des Feuerwehrhauses Garching, den Neubau einer Grundschule Nord (vom Schulbedarf abhängig) sowie eines weiteren Kinderhauses sind Planungskosten und in der Finanzplanung Baukosten ab bzw. 221 vorgesehen. Weitere Investitionen (z.b. Sanierungen Grundschule Ost und Römerhof, Neubau VHS, Fortführung der Umgehungsstraße nach Süden, Hallenbad, Umzug Bauhof usw.) wären zwar wünschenswert, sind aber derzeit schwer finanzierbar und auch kostenmäßig noch nicht bezifferbar. Daher sind nur teilweise erste Planungskosten eingestellt. Ob, wann und in welcher Höhe weitere auf die Stadt zukommen (z.b. Digitalisierung an Schulen, Rechtsanspruch auf einen nachschulischen Betreuungsplatz, Umweltschutzauflagen) ist derzeit noch nicht bekannt, ebenso, ob und in welcher Höhe es dafür Förderprogramme gibt. Die Umsetzung des Radwegekonzeptes kann fortgesetzt werden. Die Stadt erhält dafür Fördermittel des Bundes in Höhe von ca. 1,6 Mio.. Für Ersatzinvestitionen (Austausch Weichen u.a.) auf der U Bahnstrecke Fröttmaning Garching Hochbrück hat die MVG einen Mittelbedarf von 2,14 Mio. angemeldet. Für Altlastenentsorgungen in der Kommunikationszone sind vorsorglich 2,3 Mio. eingestellt (worst case), für die Aufwertung der Ausgleichsflächen 1,6 Mio.. Es findet weiterhin keine kurzfristige Entlastung der EWG statt, sondern die Stadt erhöht ihre Einlagen bei der EWG jährlich nur in dem Maße, wie diese laut Businessplan Mittel für den Schuldendienst (Zins, Tilgung) und notwendige Investitionen benötigt (Ansatz : 1,95 Mio., davon,25 Mio. für den Leitungsbau in der Kommunikationszone). Daneben ist die letzte Rate in Höhe von 75. für den Erwerb weiterer Genussscheine fällig. Für den Erwerb von Grundstücken (incl. Nebenkosten) sind 361. eingestellt. VII

12 Vorbericht Stadt Garching b. München Größere Investitionen (ab 1. ) im HJ Für den Ersatz eines Löschfahrzeuges der Feuerwehr Garching sind weitere 39. vorgesehen (das Fahrzeug ist bestellt) Für Planungskosten und Baukosten für das neue Feuerwehrhaus sind weitere 1.. vorgesehen. Für Planungskosten und den Wettbewerb zur Gestaltung der neuen Grundschule Nord sind weitere 2. berücksichtigt. Für Planungskosten zur Erweiterung der Grundschule West/Mittelschule sind 1. berücksichtigt. Für die Naturflächenveredelung im Mallertshofener Holz sind 1.6. eingeplant. Die Flächen werden als Ausgleichsflächen für die Kommunikationszone benötigt. Für die Sanierung der Fenster und Fassaden im Altenbetreuungszentrum sind weitere 27. vorgesehen. Für die Erweiterung des Kindergarten Falkensteinweg sind 158. eingeplant. Für Planungs und Baukosten für den Bau des Kinderhauses im Unteren Straßäcker mit Wohnungen und Tiefgarage sind nochmals 75. eingeplant. Für die Wiederherstellung der Kinderkrippe in der Altenwohnanlage sind 7. eingeplant. Die Freitennisplätze des STK sollen grundsaniert werden. Heuer sind dafür 3. vorgesehen. Für weitere Maßnahmen zur Gestaltung des Ortsparks sind Planungskosten vorgesehen. Für Planungskosten der Grünanlagen in der Kommunikationszone sind 15. berücksichtigt. Der Grunderwerb für das geplante Kinderhaus am Bürgerpark ist mit 22. veranschlagt. Für die Sanierung von Straßen sind 84. eingeplant, dazu Nebenkosten in Höhe von 345. (Planung Straßensanierung im Gewerbegebiet). Für die Schaffung neuer Geh und Radwege sind weitere 11. berücksichtigt. Für die Erschließung der Carl von Linde Str. sind 35. vorgesehen. 12. sollen für die Schaffung weiterer barrierefreier Bushaltestellen ausgegeben werden. Für die Altlastenbeseitigung in der Kommunikationszone sind heuer 2,3 Mio. eingeplant. Für das neue Baugebiet in Hochbrück sind heuer 1. Planungskosten vorgesehen. Für die Sanierung des Bürgerhauses sind nochmals 1,984 Mio., dazu 2,27 Mio. für den Umbau der Gaststätte eingestellt. Über letzteres muss der Stadtrat noch entscheiden. Der Bauhof benötigt 19. für neue Fahrzeuge und Geräte. Für die Kapitalerhöhung bei der EWG sind Finanzmittel in Höhe von 1,95 Mio. und im Finanzplanungszeitraum insgesamt weitere ca. 2,725 Mio. eingestellt (davon 1,25 Mio. für die Erschließung der Kommunikationszone). Die Mittel dienen zur Unterstützung bei Neuinvestitionen und dem Schuldendienst der EWG. Weiterhin ist die letzte Rate in Höhe von 75. für den Erwerb weiterer Genussscheine fällig. Für Ersatzinvestitionen (Austausch Weichen u.a.) auf der U Bahnstrecke Fröttmaning Garching Hochbrück hat die MVG einen Mittelbedarf von 2,14 Mio. angemeldet. Die Darlehenstilgungen für bestehende Kredite machen ca aus. VIII

13 Stadt Garching b. München Vorbericht IV. Finanzplanung 1. Zuführung zwischen Verwaltungs und Vermögenshaushalt (in Tausend, bis 217 Rechnungsergebnis) Jahr Zuführung zum Vermögens haushalt (einschl. Pachteinnahmen U Bahn) 2. Entwicklung des Nettosteueraufkommens (in Mio., bis 217 Rechnungsergebnis) Jahr Steuern* 33,1 32,9 35,8 43,6 42,2 46,5 59,5 56,7 58,1 61,8 65,1 65,2 Umlagen 12, 13,6 15,1 17,1 17, 22,8 25,8 25,8 3,2 27,1 27,5 28,8 Steuern Netto 21,1 19,3 2,7 26,5 25,2 23,7 33,7 27,9 27,9 34,7 37,6 36,4 ab 1996 mit Familienleistungsausgleich, ab 1998 mit Umsatzsteueranteil 3. Entwicklung der Rücklagen (in 1. ) Allgemeine Rücklage Sonderrücklage U Bahn Entwicklung der Schulden (in 1. ) Stadt Stadtwerke * *vsl. Kreditaufnahme 2 Mio. IX

14 Vorbericht Stadt Garching b. München 5. Übersicht über und nach Schwerpunkten Einnahme /Ausgabeart RE 217 Plan 218 Plan Fi Plan 22 Fi Plan 221 Fi Plan 222 Verwaltungshaushalt Steuern Allgemeine Zuweisungen Gebühren u. ä. Entgelte Verkauf, Mieten, Pachten u Erstattungen Zuweisungen u. Zuschüsse Zinseinnahmen Konzessionsabgabe Kalkulatorische Zuführungen vom VMHH Sonstige Gesamt Personalausgaben Verw. u. Betriebsaufwand Kalkulatorische Zuweisungen und Zuschüsse Soziale Leistungen Zinsausgaben Gewerbesteuerumlage Kreisumlage Zuführungen zum VMHH Sonstige Gesamt Vermögenshaushalt Zuführung vom VWHH Entnahme aus Rücklagen aus Veräußerung Zuweisungen und Zuschüsse Kredite 1.5. Sonstige Gesamt Zuführung zum VWHH Zuführung an Rücklagen Vermögenserwerb Kapitalzuführung EWG / Genussscheine EWG Baumaßnahmen Ordentliche Tilgung Zuweisungen und Zuschüsse Gesamt X

15 Stadt Garching b. München Vorbericht 6. Übersicht wesentlicher Investitionen im Finanzplanungszeitraum (in 1. ) Maßnahmen / (in 1. ) Rathaus/Tiefgarage /Verwaltung Feuerwehren Öffentliche Schulen Ökokonto Kinderspielplätze/ Kindergärten/ krippen Altenwohnanlage / Seniorenzentrum Sportstätten/ hallen Bürgerpark Straßenbau allgemein mit Grunderwerb Geh und Radwege/ Radständer Barrierefreie Bushaltestellen Erschließung Kommunikationszone Erschließung Carl von Linde Str. Erschließung Baugebiet 432 am Prof. Angermair Ring Erschließung BG Hochbrück Am Schleißheimer Kanal Bürgerhaus / Bürgerstuben Bauhof Geothermie Beteiligung an EWG U Bahn / ÖPNV Mobilitätskonzept E Ladestationen Grunderwerb (allgemein ohne Ökokonto, Straßen) Tilgung von Krediten (ohne Umschuldungen) XI

16 Vorbericht Stadt Garching b. München V. Kassenlage Die Kassenlage war 218 noch gut, da viele Haushaltsreste noch nicht ausgegeben waren. Bei weiterem Aufbrauchen der Rücklagen könnte sich die Kassenlage schwieriger gestalten. VI. Zusammenfassende Beurteilung Nach Ende der Konjunkturkrise sind die Steuereinnahmen zumindest vorübergehend wieder deutlich gestiegen. Die Einkommens, Umsatz und Gewerbesteuereinnahmen wachsen kontinuierlich. Weitere zukunftsträchtige Unternehmen konnten angesiedelt werden bzw. haben ihr Kommen angekündigt, die für die Zukunft einen weiteren, deutlichen Zuwachs der Steuereinnahmen erhoffen lassen. Allerdings lassen die ständigen Steuergesetzänderungen und die Euro Krise kaum sichere Prognosen für die Zukunft zu. Es ist auch zu befürchten, dass in den nächsten Jahren die ohnehin schon stark gestiegenen Umlagesätze weiter erhöht werden und weitere Aufgaben den Gemeinden ohne entsprechenden finanziellen Ausgleich übertragen werden. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt liegt zwar immer deutlich über der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestzuführung, reicht aber bei weitem nicht aus, alle prognostizierten Investitionswünsche zeitnah zu erfüllen. Zudem sind nicht unerhebliche auf Jahre festgeschrieben (EWG, Darlehenstilgung Gymnasium). Hauptaufgabe in den kommenden Jahren ist neben der Sanierung bzw. dem Neubau von Schulen und anderer kommunaler Gebäude (Bürgerhaus, Rathaus) im Wesentlichen der Ausbau der Infrastruktur, die Schaffung weiterer Kinderbetreuungsplätze und die Erschließung neuer Baugebiete, also in Investitionen in die Zukunft. Großinvestitionen wie die Kommunikationszone sind derzeit teilweise nur durch den Verkauf von Grundstücken und die Erhebung von Nachfolgelasten finanzierbar. Längerfristig ist eine höhere Zuführung an den Vermögenshaushalt aus eigener Steuerkraft anzustreben. Dies ist nur möglich, wenn neue Einnahmequellen erschlossen werden. Alternativ müssten die zahlreichen, stetig wachsenden freiwilligen Leistungen der Stadt hinterfragt werden. Auch die Anstrengungen der letzten Jahre zum Sparen müssen fortgesetzt werden, zumal einige geplante bzw. gewünschte Zukunftsprojekte (z.b. Neubau VHS) in der Finanzplanung noch gar nicht oder nur mit ersten Planungskosten berücksichtigt sind. Durch den im Stadtentwicklungsprozess geplanten Bevölkerungszuwachs werden zudem weitere kommunale Einrichtungen notwendig sein (Grundschule Nord ab 221 für ca. 3 Mio. vorgesehen Zeitplan abhängig von Entwicklung der Kommunikationszone, zusätzliche Kinderbetreuungseinrichtungen). Alternative Finanzierungsmodelle wie PPP, Bausparen oder Forfaitierungsmodelle würden zwar die aktuelle Belastung reduzieren, aber das Finanzierungsproblem in die Zukunft verschieben. Zudem müssen langfristig die Rücklagen aufgestockt werden, um die Vorfinanzierung des Gymnasiums durch die Gemeinde Unterföhring ablösen zu können und für eventuelle Rückforderungen vom U Bahn Bau und andere Überraschungen (Austritt Ismanings aus dem Zweckverband, Konjunkturrückgang) gewappnet zu sein. Alle Planungen sind deshalb weiterhin unter dem Aspekt der Sparsamkeit und Vorsicht zu betreiben. XII

17 Stadt Garching b. München Vorbericht VII. Übersicht über Eigenbetriebe und Beteiligungen 1. Sondervermögen, für die Sonderrechnungen geführt werden: keine 2. Zweckverbände, in denen die Stadt Mitglied ist: Name des Zweckverbandes: Name des Zweckverbandes: Name des Zweckverbandes: Zweckverband Staatliche Realschule Ismaning Zweckverband Staatliches Gymnasium Garching Zweckverband Kommunale Schwangerenberatung für die Region München Nord/Ost 3. Eigenbetriebe: Unternehmen: Stadtwerke Garching Höhe Stammkapital: Gesellschaften, an denen die Stadt Garching beteiligt ist: Unternehmen: Baugesellschaft München Land GmbH Höhe Stammkapital: Anteil Stadt Garching: Unternehmen: EWG Energie Wende Garching GmbH & Co. KG Höhe Stammkapital: 4.5. Anteil Stadt Garching: Unternehmen: EWG Verwaltungs GmbH Höhe Stammkapital: 6. Anteil Stadt Garching: 3. Unternehmen: Innovations und Gründerzentrum gate Höhe Stammkapital: 5. Anteil Stadt Garching: 5. Unternehmen: Green City Energy Service GmbH & Co. Solarpark Garching KG Höhe Kommanditkapital: 521. Anteil Stadt Garching: 5 Unternehmen: Baugenossenschaft Ober und Unterschleißheim eg Höhe Stammkapital: Anteil Stadt Garching: 1 Anteil =16 Unternehmen: Volksbank Ismaning eg Höhe Stammkapital: ,52 Anteil Stadt Garching: 1 Anteil =153,39 XIII

18 Statistische Zahlen

19 Stadt Garching b. München Statistische Zahlen Statistische Zahlen zum Haushalt Bezeichnung Stadt Garching Landesdurchschnitt Ew. Stand Gemeinden Einw. Hebesatz Betrag Hebesatz Betrag v.h. EURO je Einw. v.h. EURO je Einw. 1. Steuern Grundsteuer A 28 1,2 342,8 4,64 Grundsteuer B ,1 339,6 124,84 Gewerbesteuer (brutto) ,22 318,6 93,2 Einkommensteueranteil 752,82 62,17 Umsatzsteuerbeteiligung 219,57 8,29 Allgemeine Zuweisungen vom Land (Familienleistungsausgleich, Grunderwerbsteuerbeteiligung, Zuweisungen nach Art. 7 FAG) 17,22 (216) 89, 2. Gewerbesteuerumlage 48,92 2,75 3. Kreisumlage 48, 1.311,14 46,4 517,2 4. Steuerkraftzahl 2.731, ,18 5. Finanzkraftzahl (217) 1.19,12 761,55 6. Personalausgaben * 654,73 (216) 458, 7. Gesamtverschuldung 654,44 (216) 956, davon: Stadt 451,14 692, davon: Stadtwerke 23,3 264, 8. Schuldendienst (Zins, Tilg.) 58,5 (216) 71, davon: Stadt 38,57 7, davon: Stadtwerke 19,48 1, 9. Baumaßnahmen * 928,48 (216) 343, *ohne Stadtwerke, Musikschule XIV

20 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden, Darlehen und der Rücklagen gemäß 2 Abs. 3 KommHV

21 Stadt Garching b. München Schuldenübersicht Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden im HJ 218 in 1. Euro Stadt Garching b. München Art Stand zu Beginn des Vorjahres Stand zu Beginn des Haushaltsjahres Mit Restlaufzeit von Gesamtbis zu 1 Jahr 1 bis 5 Jahren mehr als 5 Jahren betrag 3a 3b 3c 3d 1. Schulden aus Krediten von/vom 1.1 Bund, LAF, ERP- Sondervermögen 1.2 Land 1.3 Gemeinden und Gemeindeverbänden 1.4 Zweckverbänden u. dgl. 1.5 sonstigen öffentlichen Bereichen 1.6 Kreditmarkt einschließlich Anleihen (Bereiche 5 bis 8, siehe Nr. 1.1 AllgZVKommGrPl) Summe davon entfallen auf Maßnahmen, die überwiegend aus Entgelten Dritter finanziert werden (Anlage 4 zu 5 KommHV-Kameralistik AllgZVKommGrPl- Nr. 3.3) 2. Innere Darlehen aus Sonderrücklagen 3. Äußere Kassenkredite Zugang Voraussichtlicher Abgang Stand nach Ablauf des Haushaltsjahres XV

22 Stadt Garching b. München Schuldenübersicht Art Gesamtbetrag Investiver Anteil Gesamtbetrag Investiver Anteil 1 2a 2b 3a 3b Kreditähnliche Verpflichtungen; Sicherheiten, sonstige Haftungsverhältnisse 4.1 Belastungen aus Rechtsgeschäften, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen (Art. 72 Abs. 1 GO ) insbesondere Leasinggeschäfte Leibrentenverträge Schuldübernahmen Verträge über die Durchführung städtebaulicher Maßnahmen Verpflichtung zur Gewährung von Schulden-diensthilfen an Dritte Sonstige Kreditaufnahmen gleichkommende Vorgänge Zahlungen im Vorjahr Voraussichtliche Zahlungen im Haushaltsjahr Stand der Verpflichtungen zu Beginn des Haushaltsjahres Voraussichtlicher Zugang Voraussichtlicher Abgang Stand der Verpflichtungen nach Ablauf des Haushaltsjahres 4.2 Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO und sonstige Verpflichtungen, die zu einer Inanspruchnahme der Kommune führen können Bürgschaften Sonstige Verpflichtungen nach nach Art. 72 Abs. 2 GO Sonstige Verpflichtungen, die zu einer Inanspruchnahme der Kommune führen können 5. Verpflichtungen gegen Schul- Zweckverbände (bei Austritt Ismaning) XVI

23 Stadt Garching b. München Schuldenübersicht Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden im HJ in 1. Euro "Eigenbetrieb Stadtwerke Garching" Art 1. Schulden aus Krediten von/vom Stand zu Beginn des Vorjahres Stand zu Beginn des Haushaltsjahres Mit Restlaufzeit von Gesamtbis zu 1 Jahr 1 bis 5 Jahren mehr als 5 Jahren betrag 3a 3b 3c 3d 1.1 Bund, LAF, ERP- Sondervermögen 1.2 Land 1.3 Gemeinden und Gemeindeverbänden 1.4 Zweckverbänden u. dgl. 1.5 sonstigen öffentlichen Bereichen Zugang Voraussichtlicher Abgang Stand nach Ablauf des Haushaltsjahres 1.6 Kreditmarkt einschließlich Anleihen (Bereiche 5 bis 8, siehe Nr. 1.1 AllgZVKommGrPl) Summe davon entfallen auf Maßnahmen, die überwiegend aus Entgelten Dritter finanziert werden (Anlage 4 zu 5 KommHV-Kameralistik AllgZVKommGrPl-Nr. 3.3) 2. Innere Darlehen aus Sonderrücklagen 3. Äußere Kassenkredite XVII

24 Stadt Garching b. München Schuldenübersicht Art Geamtbetrag Investiver Anteil Geamtbetrag Investiver Anteil 1 2a 2b 3a 3b Kreditähnliche Verpflichtungen; Sicherheiten, sonstige Haftungsverhältnisse 4.1 Belastungen aus Rechtsgeschäften, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen (Art. 72 Abs. 1 GO ) insbesondere Leasinggeschäfte Leibrentenverträge Schuldübernahmen Verträge über die Durchführung städtebaulicher Maßnahmen Verpflichtung zur Gewährung von Schuldendiensthilfen an Dritte Sonstige Kreditaufnahmen gleichkommende Vorgänge 4.2 Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO und sonstige Verpflichtungen, die zu einer Inanspruchnahme der Kommune führen können Bürgschaften Sonstige Verpflichtungen nach nach Art. 72 Abs. 2 GO Zahlungen im Vorjahr Voraussichtliche Zahlungen im Haushaltsjahr Stand der Verpflichtungen zu Beginn des Haushaltsjahres Voraussichtlicher Zugang Voraussichtlicher Abgang Stand der Verpflichtungen nach Ablauf des Haushaltsjahres Sonstige Verpflichtungen, die zu einer Inanspruchnahme der Kommune führen können XVIII

25 Stadt Garching b. München Darlehensübersicht Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Darlehen Schuldenstand Gläubiger Verwendungs- Zins- Nennbetrag Stand Zins Tilgung Aufnahme Stand Darl.Nr. zweck bindung bis EURO EURO EURO EURO EURO EURO Schulden Kreditmarkt LABO St. Severin Schule Aufnahme LABO St. Severin Schule Aufnahme LABO U-Bahn-Bau Aufnahme LABO Neubau Wohnung Freis.Landstr./Unt.S LABO Neubau Wohnung Freis.Landstr./Unt.S KFW U-Bahn-Bau Aufnahme KFW U-Bahn-Bau Aufnahme KFW St.Severin Schule Aufnahme Volksbank U-Bahn-Bau Aufnahme Schulden Zw.Summe vom Kreditmarkt Schulden von Privat Schulden Zw.Summe von Privat Schulden Gesamt XIX

26 Stadt Garching b. München Rücklagenübersicht Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen im HJ Stadt Garching b. München Voraussichtlicher Art Stand zu Beginn des Vorjahres Stand zu Beginn des HH-Jahres Zugang Abgang Stand nach Ablauf des HH-Jahres in 1. EURO 3 in 1. EURO 4 in 1. EURO 5 in 1. EURO 6 in 1. EURO 1. Allgemeine Rücklage Sonderrücklage 2.1 U-Bahn Summe : Gesamtrücklagen (Summe 1 u. 2) Nachrichtlich: Berechnung des Mindestbetrages der Allgemeinen Rücklage ( 2 Abs. 2 KommHV) des Verwaltungshaushalts der letzten 3 Jahre nach den Haushaltsansätzen: Jahr EURO / in Gesamt : Durchschnitt der letzten 3 Jahre : hiervon 1 v. H. : 668 Mindestrücklagebetrag XX

27 Grafiken

28 Grafiken

29 Stadt Garching b. München Grafiken EINNAHMEN VERWALTUNGSHAUSHALT Gewerbesteuer; 52,5% Einkommensteuerbeteilig ung; 18,2 % Grundsteuer A + B; 4,2% Umsatzsteuerbeteiligung Zuführung vom Vermögenshaushalt;,% sonstige Finanzeinnahmen, Zinsen; 2,2% Bauhofleistungen; 2,1% Erstattung u. sonst. lfd. aus Verkauf, Zuweisungen; 6,1% Mieten, Pachten; 2,7% Gebühren u. ähnl. Entgelte; 3,6% Andere Steuern u. allgem. Zuweisungen; 3,% des Verwaltungshaushalts HJ Gruppierungsübersicht Gruppierung Art der Haushaltsansatz EURO in % 1-2 Grundsteuer A + B ,2 % 3 Gewerbesteuer ,5 % 1 Einkommensteuerbeteiligung ,2 % 12 Umsatzsteuerbeteiligung ,3 % 2-8 Andere Steuern u. allgem. Zuweisungen , % 1-12 Gebühren u. ähnl. Entgelte ,6 % 115 Bauhofleistungen ,1 % aus Verkauf, Mieten, Pachten ,7 % Erstattung u. sonst. lfd. Zuweisungen ,1 % 2-27 sonstige Finanzeinnahmen, Zinsen ,2 % 28 Zuführung vom Vermögenshaushalt, % - 2 des Verwaltungshaushalts , % Prüfsumme Prozente 1, % XXI

30 Stadt Garching b. München Grafiken AUSGABEN VERWALTUNGSHAUSHALT lfd. Zuweisungen u. Zuschüsse 9,7% Zinsausgaben,6% Gewerbesteuerumlage 9,9% Sächl. Verwaltungs- u. Betriebsaufwand 21,8% Kreisumlage 31,8% Personalausgaben 15,9% Sonderrücklage f. Ersatzinvestitionen U-Bahn 1,3% Zuführung zum Vermögenshaushalt 9,3% sonstige Finanzausgaben,6% des Verwaltungshaushalts HJ Gruppierungsübersicht Gruppierung Art der Haushaltsansatz EURO in % 4 Personalausgaben ,9 % 5-6 Sächl. Verwaltungs- u. Betriebsaufwand ,8 % 7 lfd. Zuweisungen u. Zuschüsse ,7 % 8-89 Zinsausgaben 42.4,6 % 81 Gewerbesteuerumlage ,9 % 832 Kreisumlage ,8 % sonstige Finanzausgaben 355.7,5 % 86 Zuführung zum Vermögenshaushalt ,3 % 861 Sonderrücklage f. Ersatzinvestitionen U-Bahn 46.2,6 % 4-8 des Verwaltungshaushalts , % XXII

31 Stadt Garching b. München Grafiken des Vermögenshaushalts Entnahme aus Rücklagen; 2,9% Rückflüsse von Darlehen;,1% Veräußerung von Anlagevermögen; 9,3% Beiträge und ähnliche Entgelte; 1,% Zuführung vom Verwaltungshaushalt (einschl. Sonderrücklage U-Bahn); 33,1% Zuweisungen für Investitionen; 44,6% Kreditaufnahmen;,% des Vermögenshaushalts HJ Gruppierungsübersicht Gruppierung 3 Art der Zuführung vom Verwaltungshaushalt (einschl. Sonderrücklage U-Bahn) Haushaltsansatz EURO in % ,1 % 31 Entnahme aus Rücklagen ,9 % 32 Rückflüsse von Darlehen 24.,1 % 33 / 34 Veräußerung von Anlagevermögen ,3 % 35 Beiträge und ähnliche Entgelte , % 36 Zuweisungen für Investitionen ,6 % 371 Kreditaufnahmen, % 3 des Vermögenshaushalts , % Prüfsumme Prozente 1, % XXIII

32 Stadt Garching b. München Grafiken des Vermögenshaushalts Tiefbaumaßnahmen 38,7% Hochbaumaßnahmen 44,4% Erwerb von beweglichen Anlagevermögen 5,8% Erwerb von Grundstücken (ohne U-Bahn) 6,3% Sonstiger Vermögenserwerb, Beteiligungen 12,5% Zuführung an Sonderrücklage U-Bahn 3,3% Tilgung von Krediten 2,5% Investitionszuschüsse an Dritte,3% des Vermögenshaushalts HJ Gruppierungsübersicht Gruppierung Art der Haushaltsansatz EURO in % 9 Zuführung zum Verwaltungshaushalt, % 91 Zuführung an Sonderrücklage U-Bahn ,1 % 92 Gewährung von Darlehen, % Sonstiger Vermögenserwerb, Beteiligungen ,5 % Erwerb von Grundstücken 37. 1,7 % Erwerb von beweglichen Anlagevermögen ,8 % 94 Hochbaumaßnahmen ,4 % Tiefbaumaßnahmen ,7 % 97 Tilgung von Krediten ,5 % 98 Investitionszuschüsse an Dritte 55.,3 % 9 des Vermögenshaushalts , % Prüfsumme Prozente 1, % XXIV

33 Stadt Garching b. München Grafiken STEUERN UND ZUWEISUNGEN Gewerbesteuer 63,1% Einkommensteueranteil 21,9% Grundsteuer A + B 5,% kommunale Verkehrsüberwachung,4% Umsatzsteuer beteiligung 6,4% Grunderwerbs teueranteil 1,% Finanzuweisungen Art. 7 FAG Familienleistungs ausgleich 1,6% Hundesteuer,% Steuern und Zuweisungen HJ Gruppierungsübersicht Gruppierung Art der Haushaltsansatz EURO in % 1-2 Grundsteuer A + B , % 3 Gewerbesteuer ,1 % 1 Einkommensteueranteil ,9 % 12 Umsatzsteuerbeteiligung ,4 % 22 Hundesteuer 25.5, % 611 Familienleistungsausgleich 98. 1,6 % 61 Finanzuweisungen Art. 7 FAG 3.,5 % 61 Grunderwerbsteueranteil 6. 1, % 81 kommunale Verkehrsüberwachung 23.,4 % Steuern und Zuweisungen , % Prüfsumme Prozente 1, % XXV

34 Stadt Garching b. München Grafiken AUSGABEN - ALLGEMEINE UMLAGEN Kreisumlage 76,2% davon: Gewerbesteuerumlage - normal 13,% Gesamt Umlage Deutsche Einheit 1,8% - Allgemeine Umlagen HJ Gruppierungsübersicht Gruppierung Art der Haushaltsansatz EURO in % 81 Gewerbesteuerumlage (einschl. DE) davon: Gewerbesteuerumlage - normal , % 81 Anteil Umlage Deutsche Einheit zusätzlich Solidarpakt Gesamt Umlage Deutsche Einheit ,8 % 832 Kreisumlage ,2 % Allgemeine Umlagen , % Prüfsumme , % XXVI

35 Stadt Garching b. München Grafiken Personalkosten (ohne Stadtwerke und Musikschule) Kultur, Bücherei (incl. Bürgerhaus +TIR) 9,3% Feuerwehr 1,7% Schulen 2,7% Soziales, Kinder und Jugend 3,2% Rathaus (ohne Kultur und Soziales) 44,1% Bauhof 9,2% Sport / Erholung 2,2% Sonstige,% Deckungsreserve,4% Personalkosten (ohne Stadtwerke und Musikschule) Gruppierungsübersicht HJ Gliederung Personalausgaben für die Bereiche Haushaltsansatz EURO in %,11,6,72 Rathaus (ohne Kultur und Soziales) ,1 % 3, 762 Kultur, Bücherei (incl. Bürgerhaus +TIR) ,3 % 13 Feuerwehr ,7 % 2 Schulen ,7 % 4 Soziales, Kinder und Jugend ,2 % 5 Sport / Erholung ,2 % 771 Bauhof ,2 % 73-76, 8 Sonstige 3.5, % 9 Deckungsreserve 5.,4 % - 9 Personalkosten (ohne SWG u. Musikschule) , % Prüfsumme , % XXVII

36 Stadt Garching b. München Grafiken PERSONALKOSTENENTWICKLUNG RE 2 RE 21 RE 22 RE 23 RE 24 RE 25 RE 26 RE 27 RE 28 RE 29 RE 21 RE 211 RE 212 RE 213 RE 214 RE 215 RE 216 RE 217 Ansatz 218 Ansatz *) Erl Pk - Horte nur bis *) Erl ohne Stadtwerke und ohne Horte *) Erl ohne Pk - Horte Ab dem Jahr 1996 ohne Pk - Stadtwerke, da ab 1996 Eigenbetrieb *) Erl ab 1997 wieder mit Pk - Horte Personalkostenentwicklung 2 - Jahr Personalkosten Erläuterungen Jahr 2 = 1 % RE EURO-Faktor: 1, % RE % RE % RE % RE % RE % RE % RE einige Stellen nicht besetzt 112 % RE zusätzliche Stellen für Kinderbetreuung 118 % RE zusätzliche Stellen 129 % RE % RE Tariferhöhung 146 % RE % RE % RE Tariferhöhung 166 % RE % RE Tariferhöhung 188 % RE Tariferhöhung 192 % Ansatz Tariferhöhung und Arbeitsmarktzulage 218 % Ansatz % XXVIII

37 Stadt Garching b. München Grafiken VERGLEICH GEWERBESTEUEREINNAHMEN ZU GEWERBESTEUERUMLAGEN UND SOLIDARUMLAGEN 2 - EURO Jahr RE 2 RE 21 RE 22 RE 23 RE 24 RE 25 RE 26 RE 27 RE 28 RE 29 RE 21 RE 211 RE 212 RE 213 RE 214 RE 215 RE 216 RE 217 Ansatz 218 Ansatz DE - Solidarumlage Gewerbesteuerumlage Gesamtumlage Gewerbesteuer Gewerbesteuereinnahmen und Umlagen 2 - Jahr Gewerbesteuer GwSt.-Umlage normal Deutsche Einheit Solidarumlage Gesamt GwSt.-Umlage verbleibt GwSt. netto E U R O E U R O E U R O E U R O E U R O Jahr Gewerbesteuer Gewerbesteuerumlage DE - Solidarumlage Gesamtumlage Gewerbesteuer netto RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE Ansatz Ansatz XXIX

38 Stadt Garching b. München Grafiken VERGLEICH GEWERBESTEUERUMLAGE UND LASTEN DEUTSCHE EINHEIT EURO RE 2 RE 21 RE 22 RE 23 RE 24 RE 25 RE 26 RE 27 RE 28 RE 29 RE 21 RE 211 RE 212 RE 213 RE 214 RE 215 RE 216 RE 217 HPI 218 HPI Jahr Normale Gewerbesteuerumlage Deutsche Einheit Solidarumlage Gewerbesteuerumlage und Lasten Deutsche Einheit 2 - Jahr Gesamt GwSt.-Umlage davon: GwSt.-Umlage normal davon: GwSt.-Umlage normal davon; Deutsche Einheit Solidarumlage davon; Deutsche Einheit Solidarumlage EURO EURO in Prozent EURO in Prozent RE ,8 % ,2 % RE ,6 % ,4 % RE ,8 % ,2 % RE ,7 % ,3 % RE ,6 % ,4 % RE ,9 % ,1 % RE ,1 % ,9 % RE ,8 % ,2 % RE ,2 % ,8 % RE ,5 % ,5 % RE ,3 % ,7 % RE , % , % RE ,7 % ,3 % RE ,7 % ,3 % RE ,7 % ,3 % RE ,7 % ,3 % RE ,7 % ,3 % RE ,4 % ,6 % HPI ,4 % ,6 % HPI ,7 % ,3 % XXX

39 Stadt Garching b. München Grafiken ÜBERSICHT ÜBER DIE ENTWICKLUNG DER NETTO-STEUEREINNAHMEN UND DER ZUFÜHRUNG ZUM VERMÖGENSHAUSHALT EURO RE 2 RE 21 RE 22 RE 23 RE 24 RE 25 RE 26 RE 27 RE 28 RE 29 RE 21 RE 211 RE 212 RE 213 RE 214 RE 215 RE 216 RE 217 HPl 218 HPl Jahr GESAMT Steuereinnahmen NETTO Steuereinnahmen Zuführung an Vermögenshaushalt Netto-Steuereinnahmen und Zuführung zum V M H 2 - Jahr Gesamt Steuer- Gesamt Umlagen- NETTO STEUER- NAHMEN NETTO Steuereinnahmen in % - Anteil Gesamt Verwaltungshaushalt ZUFÜHRUNG an VMH Restmittel für Tilggung u.investitionen Zuführung an V M H in % - Anteil EURO EURO EURO % EURO EURO % RE ,2 % ,3 % RE ,8 % ,5 % RE ,1 % ,8 % RE ,1 % ,8 % RE ,6 % ,9 % RE ,3 % ,5 % RE ,8 % ,3 % RE ,4 % ,7 % RE ,4 % ,7% RE , % ,3% RE ,9 % ,4% RE ,8 % ,2% RE ,4 % ,2% RE ,5 % ,% RE ,6 % ,1% RE ,2 % ,% RE ,4 % ,7% RE ,1 % ,6% HPl ,2 % ,8% HPl ,9 % ,3% XXXI

40 Stadt Garching b. München Grafiken EURO 5.. BAUINVESTITIONEN Jahr RE 2 RE 21 RE 22 RE 23 RE 24 RE 25 RE 26 RE 27 RE 28 RE 29 RE 21 RE 211 RE 212 RE 213 RE 214 RE 215 RE 216 RE 217 Ansatz 218 Ansatz Gesamtausgaben für Bauinvestitionen 2 - Jahr GESAMT BAUINVESTITIONEN Bemerkungen Jahr GESAMT BAUINVESTITIONEN Bemerkungen EURO RE RE U-Bahnbau RE U-Bahnbau RE U-Bahnbau RE U-Bahnbau RE U-Bahnbau RE U-Bahnbau RE Resteauflösung U-Bahnbau RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE Ansatz Ansatz EURO XXXII

41 Stadt Garching b. München Grafiken in Mio. EURO 1, ENTWICKLUNG GESAMTHAUSHALT STADT GARCHING 2-9, 8, 7, 6, 5, 4, 3, 2, 1,, RE 2 RE 21 RE 22 RE 23 RE 24 RE 25 RE 26 RE 27 RE 28 RE 29 RE 21 RE 211 RE 212 RE 213 RE 214 RE 215 RE 216 RE 217 Ansatz 218 Ansatz Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Entwicklung Gesamthaushalt Stadt Garching 2 - Jahr Verwaltungshaushalt Anteil VWH Vermögenshaushalt Anteil VMH GESAMT HAUSHALT EURO in % EURO in % EURO RE ,1 % ,9 % RE ,6 % ,4 % RE ,7 % ,3 % RE ,3 % ,7 % RE ,2 % ,8 % RE ,3 % ,7 % RE ,8 % ,2 % RE , % , % RE ,8 % ,2 % RE , % , % RE ,6% ,4% RE ,% ,% RE ,2% ,8% RE ,7% ,3% RE ,4% ,6% RE ,3% ,7% RE ,4% ,6% RE ,8% ,2% Ansatz ,3% ,7% Ansatz ,9% ,1% XXXIII

42 Stadt Garching b. München Grafiken ENTWICKLUNG DER STEUERKRAFT JE EINWOHNER VON 2 - EURO je EWO Jahr Steuerkraftzahl Stadt Garching Steuerkraftzahl Landesdurchschnitt Entwicklung der Steuerkraft pro Einwohner Die Steuerkraft berechnet sich aus den Steuereinnahmen des Vorvorjahres. 2 - Jahr Steuerkraftzahl Stadt Garching Steuerkraftzahl Stadt Garching Rangziffer im Verhältnis zum LD Steuerkraftzahl Landesdurchschnitt EURO EURO je Einwohner Lkrs. RBZ Land in % EURO je Einwohner , , ,1 % 671, ,23 928, ,3 % 71, , 842, ,4 % 711, , 937, ,2 % 688, , 969, ,5 % 67, , 879, ,5 % 644, , 996, ,5 % 653, , 1.231, , % 687, , 1.183, , % 768, , 1.391, ,6 % 85, , 1.451, ,4% 861, , 1.211, ,% 786, , 1.186, ,7% 894, , 1.585, ,7% 1.38, , 1.565, ,5% 1.99, , 1.673, ,5% 1.142, , 2.185, ,5% 1.63, , 2.56, ,9% 1.318, , 2.347, ,3% 1.37, , 2.731, ,4% 1.427,18 XXXIV

43 Stadt Garching b. München Grafiken EURO je EWO ENTWICKLUNG SCHULDENSTAND PRO EINWOHNER Landes-D Stadt Jahr Stadt Landes-D Entwicklung Schuldenstand pro Einwohner 2 - Jahr Schuldenstand Stadt Garching (ohne Eigenbetrieb SWG) Verhältnis zum LD Schuldenstand Landesdurchschnitt (Gde EWO) zum EURO je Einwohner in % EURO je Einwohner 2 225,29 32,4 % 695, ,22 32,2 % 671, ,52 25,1 % 694, ,23 23,4 % 711, ,7 49,6 % 693, ,34 52,5 % 669, ,2 89,2 % 666, ,43 76,3 % 683, ,86 8, % 641, ,77 97,9 % 646, ,97 16,9 % 68, ,79 1,4 % 699, ,84 97,1 % 687, ,44 9,3 % 695, ,88 86,1 % 697, ,9 78,7 % 715, ,91 77, % 692, ,92 noch nicht bekannt ,84 noch nicht bekannt 451,14 noch nicht bekannt XXXV

44 Stadt Garching b. München Grafiken ENTWICKLUNG RÜCKLAGEN UND SCHULDEN in Mio. EURO 4, 38, 36, 34, 32, 3, 28, 26, 24, 22, 2, 18, 16, 14, 12, 1, 8, 6, 4, 2,, Jahr Rücklagen U-Bahn Rücklagen Stadt Schulden Entwicklung Rücklagen- und Schuldenstand Jahr Rücklagenstand Stadt Garching (ohne Eigenbetrieb SWG und Sonderrückl. U-Bahn) Rücklagenstand Stadt Garching Sonderrücklage U-Bahn Schuldenstand Stadt Garching (ohne Eigenbetrieb SWG) zum EURO EURO EURO XXXVI