Das niedersächsische Realverbandsgesetz

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Das niedersächsische Realverbandsgesetz"

Bernhard Schumacher
vor 5 Jahren
Abrufe

1 Das niedersächsische Realverbandsgesetz Kommentar begründet von Günter Tesmer Ministerialrat a. D. fortgeführt von Klaus Thomas Oberregierungsrat 4. Auflage KOMMUNAL- UND SCHUL-VERLAG GmbH & Co. WIESBADEN

2 Das niedersächsische Realverbandsgesetz KOMMENTAR begründet von Ministerialrat a. D. Günter Tesmer, fortgeführt von Oberregierungsrat Klaus Thomas Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis ^ 5 Literaturverzeichnis 9 Vorwort ' 11 Realverbandsgesetz - Text - 13 Realverbandsgesetz - Kommentar - 33 Einführung 33 Teil I: Allgemeine Bestimmungen 1 Definition des Realverbands*) 45 2 Körperschaft öffentlichen Rechts 50 3 Aufgaben 55 4 Gemeinschaftliche Angelegenheiten 61 5 Besondere Realverbände 62 6 Mitgliedschaft 64 Teil II: Verbandsanteil 7 Teilnahmerecht; Teilnahmepflicht 66 8 Unselbständige Verbandsanteile 69 9 Selbständige Verbandsanteile Grundbuchliche Behandlung ' Übertragung von Verbandsanteilen Beschränkung der Übertragbarkeit; Vorkaufsrecht Anzeige des Rechtsübergangs 81 Es handelt sich nicht um amtliche Überschriften des Gesetzgebers.

3 14 Realverband als Inhaber eines Verbandsanteils Entlassung des Mitglieds durch Verwaltungsakt 83 15a Entlassung des Mitglieds durch Vertrag Ausschluß eines Mitglieds 87 Teil III: Verfassung Abschnitt 1: Satzung, Organe 17 Satzung Organe 89 Abschnitt 2: Vorstand 19 Zusammensetzung; Aufgaben Auslagenersatz; Haftung Geschäftsführung durch die Gemeinde.95 Abschnitt 3: Mitgliederversammlung 22 Aufgaben Teilnahmeberechtigung; Stimmgewicht Beschlußfähigkeit Zustandekommen der Beschlüsse 101 Teil IV: Wirtschaftsführung, Beiträge 26 Verwendung der Einnahmen Verfügung über Vermögensgegenstände Übertragung von Zweckvermögen auf die Gemeinde Beiträge der Mitglieder Herkömmliche Dienstleistungen Haushaltspläne \ 111 Teil V: Aufsicht, Rechnungsprüfung 32 Aufsicht; Umfang und Aufsichtsbehörden Informationsrechte Eingriffsrechte Rechnungslegung Vertretungsurkunde; Amtshilfepflichten 114

4 Teil VI: Änderung von Rezessen; Erlöschen, Umgestaltung des Verbandes; Gründung neuer Verbände Abschnitt 1: Aufhebung und Umwandlung von Rezeßpflichten 37 Reallasten; Dienstbarkeiten " Andere Verpflichtungen 117 Abschnitt 2: Erlöschen, Umgestaltung des Verbandes 39 Erlöschen von Gesetzes wegen Auflösung durch die Aufsichtsbehörde Zeitpunkt des Erlöschens; Verwendung des Vermögens Zusammenlegung von Realverbänden a Umgliederung Teilerlöschen 124 Abschnitt 3: Übertragung der Verbandsauf gaben auf andere Träger Vorbemerkung Übernahme durch die Gemeinde Übernahme durch einen Wasser-und Bodenverband Übertragung bei Verbänden nach Änderung von Rezeßpflichten 129 Abschnitt 4: Gründung neuer Verbände, besondere Befugnisse der Flurbereinigungsbehörden 48 Gründung neuer Verbände Befugnisse der Flurbereinigungsbehörde 132 Teil VII: Übergangs- und Schlußvorschriften 50 Besondere Vertreter ; Feststellung der Grenzen Anpassung von Satzungen Höferecht Real geteilte Forstgenossenschaften Finanzausgleich Nicht im Grundbuch gebuchte Grundstücke Forstgrundbücher Änderungen des Gesetzes über den Körperschafts- und Genossenschaftswald Änderung des Reallastengesetzes Inkrafttreten; außer Kraft tretende Gesetze 137

5 Anhang 1. Ausführung des Realverbandsgesetzes, Runderlaß vom mit Satzungsmustern Niedersächsisches Straßengesetz-Auszug ( 11, 62, 63) Niedersächsisches Gesetz über den Wald und die Landschaftsordnung - Auszug ( 3,15-16,23-31,37-41,44-45) Niedersächsisches Reallastengesetz - Auszug ( 1-9) 164 Stichwortverzeichnis 167

Ähnliche Dokumente

Teil I: Allgemeine Bestimmungen 1-6 Teil II: Verbandsanteil 7-16 Teil III: Vorstand Mitgliederversammlung 22-25

Realverbandsgesetz Vom 4.11.1969 (Nds.GVBl. 1969 S.187) zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 07.10.2010 (Nds. GVBl. Nr.24/ 2010 S.462) - VORIS 7831001 - Teil I: Allgemeine Bestimmungen 1-6