Aufgaben Zivilrichter erster Instanz. 1. Grundlagen
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- Ella Eberhardt
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1 Aufgaben Zivilrichter erster Instanz Allgemeiner Teil 1. Grundlagen 1.1 Überblick Normsystem BGB 1.2 Rechtsanwendung 1.3 Erkenntnisverfahren - Überblick 1.4 Aufgabe des Richters 1.5 Arbeitstechnik 1
2 Aufgaben Zivilrichter erster Instanz Allgemeiner Teil 1. Grundlagen 1.2 Rechtsanwendung Anwendung des Normsystems auf den Fall 2
3 Interessenlage ermitteln Gesetz: 1. Welche Norm(en) könnte(n) bei der Klärung, ob ein Anspruch besteht, eine Rolle spielen? 2. Analyse der Norm(en): Rechtsfolge und Voraussetzung(en) einschl. Definition rechtliche Arbeit unter Berücksichtigung von Rechtsansichten in Lit./Rspr 3
4 Interessenlage ermitteln Gesetz: 1. Welche Norm(en) könnte(n) bei der Klärung, ob ein Anspruch besteht, eine Rolle spielen? 2. Analyse der Norm(en): Rechtsfolge / Voraussetzung(en) einschl. Definition(en) rechtliche Arbeit unter Berücksichtigung von Rechtsansichten in Lit./Rspr 4
5 Interessenlage ermitteln Gesetz: 1. Welche Norm(en) könnte(n) bei der Klärung, ob ein Anspruch besteht, eine Rolle spielen? 2. Analyse der Norm(en): Rechtsfolge / Voraussetzung(en) einschl. Definition(en) 3. Subsumtion: Erfüllt der Lebenssachverhalt aus Falltext die Voraussetzung(en)? rechtliche Arbeit unter Berücksichtigung von Rechtsansichten in Lit./Rspr Berücks. des Lebenssachverhalts aus dem Falltext 5
6 Interessenlage ermitteln Gesetz: 1. Welche Norm(en) könnte(n) bei der Klärung, ob ein Anspruch besteht, eine Rolle spielen? 2. Analyse der Norm(en): Rechtsfolge / Voraussetzung(en) einschl. Definition(en) 3. Subsumtion: Erfüllt der Lebenssachverhalt aus Falltext die Voraussetzung(en)? rechtliche Arbeit unter Berücksichtigung von Rechtsansichten in Lit./Rspr Berücks. des Lebenssachverhalts aus dem Falltext 6
7 Interessenlage ermitteln Gesetz: 1. Welche Norm(en) könnte(n) bei der Klärung, ob ein Anspruch besteht, eine Rolle spielen? 2. Analyse der Norm(en): Rechtsfolge und Voraussetzung(en) einschl. Definition 3. Subsumtion: Erfüllt der Lebenssachverhalt aus Falltext die Voraussetzung(en)? rechtliche Arbeit unter Berücksichtigung von Rechtsansichten in Lit./Rspr Berücks. des Lebenssachverhalts = aus dem Falltext Differenzierung: Rechtsansichten 7
8 Anspruchsgrundlagen jeweils Einwendungen Einreden anspruchserh. N einw./einr.erh. N. 8
9 Anspruchsgrundlagen Einwendungen jeweils Einreden jeweils anspruchserh. N jeweils einw./einr.erh. N. jeweils 9
10 Anspruchsteller Anspruchsgegner Anspruchsteller Anspruchsgegner 1. AGL Was ist die Aufgabe des Studenten? a) anspruchsbegr. Voraussetzungen aa) Voraussetzung A + Definiton bb) Voraussetzung B + Definition b) Einwendungen aa) Einwendung A (1) Voraussetzung X + Definition (2) Voraussetzung Y + Definition bb) Einwendung B Wie (1) ff. Anspruchserhaltende Norm Voraussetzung Z + Definition Einwendungserhaltende Norm TB-Voraus + Def. + c) Einreden wie b) aa) ff. Anspruchserhaltende Norm Einredeerhaltende Norm 2. AGL 10
11 Anspruchsteller Anspruchsgegner Anspruchsteller Anspruchsgegner 1. AGL Was ist die Aufgabe des Studenten? b) Einwendungen Anspruchserhaltende Norm Einwendungserhaltende Norm c) Einreden Anspruchserhaltende Norm Einredeerhaltende Norm 2. AGL 11
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