Die skandinavischen Wohlfahrtsstaaten im internationalen Vergleich. von Jörn Kruse

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1 Die skandinavischen Wohlfahrtsstaaten im internationalen Vergleich von Jörn Kruse

2 Wohlfahrtsregimetypen Wohlfahrtstyp Sozialdemokratisch Konservativ Liberal Beispielländer Schweden, Dänemark Deutschland, Frankreich Großbritannien, USA Anspruchstyp Universell Beitrag Bedürftigkeit Überwiegende Finanzierung Steuern Beiträge Steuern, Pauschalbeiträge Grad der Umverteilung Hoch Mittel Gering Leistungstyp Maximalsicherung Statussicherung Mindestsicherung Arbeitsmarktregulierung Gering bis hoch Sehr hoch Gering

3 Der sozialdemokratische Typ Überwiegend in Skandinavien anzutreffen. Übernahme bedeutender Aufgaben der sozialen Dienstleistungen und des Arbeitsmarktes durch den Staat. Dem Markt wird aufgrund der ihm innewohnenden Mechanismen der Produktion von sozialer Ungleichheit eine größere Bedeutung bei der Bereitstellung von Wohlfahrt verweigert. Der Staat tätigt sowohl aus Wachstums- als auch aus Wertevorstellungen hohe Investitionen in Humankapital durch Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik.

4 Der konservative Typ Überwiegend in Kontinentaleuropa anzutreffen. Folgt dem Prinzip der Subsidiarität und belässt daher im Zweifel die Verantwortung für soziale Dienstleistungen bei der Familie. Eine nach unten stark rigide Lohnpolitik und ausgeprägte Arbeitsschutzgesetzgebung sind mitverantwortlich für hohe Arbeitslosigkeit. Da die soziale Sicherung beitragsfinanziert ist ergibt sich Zeiten konjunturellen Abschwungs ein sich selbst verstärkender Effekt der Ausgabendynamik.

5 Der liberale Typ Überwiegend in angelsächsischen Ländern anzutreffen. Misst dem Markt bei der Produktion von Wohlfahrt die Hauptbedeutung zu. Der Staat hat daher die Aufgabe den Markt zu deregulieren um die Bereitstellung von Sicherheit zu gewährleisten oder bei Vorliegen von Bedürftigkeit den Markt in seiner Funktion vorübergehend zu ersetzen. Auch der Arbeitsmarkt ist weitgehend dereguliert; die Konsequenz ist häufig eine mangelnde Investition in Humankapital.

6 Einige empirische Daten Deutschland Frankreich Schweden Dänemark GB USA Sozialleistungsquote 1989 in % des BIP 22,70% 27,10% 35,90% 28,40% 17,30% 12,20% Arbeitnehmerquote 1989 in % der Erwerbsbevölkerung 43,99% 40,95% 47,66% 51,44% 46,91% 47,27% Gesamtsteuereinnahmen 1989 in % des BIP 37,00% 45,20% 52,00% 49,80% 37,20% 28,90% Bildungsausgaben 2000 in % des BIP 4,50% 5,80% 7,40% 8,40% 4,70% 5,70% Arbeitslosenquote ,60% 8,90% 5,20% 4,30% 5,10% 5,80% Lesitungsbilanzsaldo 2003 in Mio US-$ Durchschnittliche Inflationsrate ,40% 1,60% 1,60% 2,50% 2,20% 2,50% Durchschnittliche Wachstumsrate ,20% 2,20% 2,70% 1,70% 2,30% 2,70%

7 Kommunen in Schweden Eine große Rolle spielen bei der Gestaltung des Sozialstaates in Schweden die Gemeinden. Sie machen 25% des gesamten BIP in Schweden aus. In Deutschland sind es dagegen nur 7%. Nach dem schwedischen Kommunalgesetz nehmen die Gemeinden in Schweden alle Aufgaben wahr, die von allgemeinem Interesse sind und mit dem Gebiet der Gemeinde verknüpft sind. Hierzu gehört insbesondere: Fast die gesamte Ausbildung unterhalb der Hochschulen. Die Kinderbetreuung (Anspruch auf einen Platz besteht ab dem 1. Lebensjahr) Alle sozialen Dienstleistungen im weitesten Sinne: Gesundheitsvorsorge, Familienberatung, soziale Eingliederung behinderter Menschen, Altersfürsorge und Sozialhilfe. Brandschutz, Rettungseinsätze, Zivilschutz, Gesundheits- und Umweltschutz. Bauwesen, Versorgung mit technischen Dienstleistungen Unterstützung von Kultur- und Freizeitaktivitäten.

8 Kommunen in Schweden Neben den 290 Gemeinden in Schweden gibt es noch 20 Läns, die auf kommunaler Ebene übergeordnete Aufgaben wahrnehmen, die eine größere Bevölkerungszahl erfordern. Gesundheitswesen Bestimmte Aufgaben im Bildungswesen Die Einkommenssteuer ist die größte Einnahmequelle der Kommunen, sie können über den Prozentsatz selber frei entscheiden: Im Jahr 2004 erhielten die Gemeinden durchschnittlich 21% und die Läns 11% Einkommenssteuer. Nur Personen die ein sehr hohes Einkommen haben bezahlen zusätzlich 20-25% Einkommenssteuer an den Zentralstaat.

9 Kommunen in Schweden Obwohl die gesamte Steuerlast mit über 50% viel höher ist als in Deutschland, gibt es dort kaum Diskussionen über zu hohe Steuern in der Bevölkerung. Dies liegt sicherlich vor allem daran, dass der einfache Bürger die gesamte Einkommensteuer direkt an seine Gemeinde zahlt, d.h. er sieht dass mit seinem Geld vor Ort z.b. Kindergärten und Schulen unterhalten werden und er profitiert direkt davon. Nur reiche Bürger zahlen zusätzlich Einkommensteuer an den Zentralstaat mit der z.b. Wirtschaftsförderung finanziert wird. Außerdem sind die Sozialabgaben sehr niedrig in Schweden, weil auch die Sozialversicherungssysteme hauptsächlich aus Steuermitteln finanziert werden. Dies führt wiederum zu positiven Effekten auf dem Arbeitsmarkt, weil der Faktor Arbeit in der Produktion im Verhältnis zum Faktor Kapital günstiger ist als in Deutschland, auch hiervon profitieren in erster Linie die Arbeitnehmer.

10 Gemeindestrukturen in SH und DK