Vorwort zur fünften Auflage 5. Abkürzungsverzeichnis 18. Teil I: Einführung 21. » Kapitel 1: Schwarzgeld - was ist das überhaupt?

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1 7 Inhaltsübersicht Seite Vorwort zur fünften Auflage 5 Abkürzungsverzeichnis 18 Teil I: Einführung 21» Kapitel 1: Schwarzgeld - was ist das überhaupt? 21 1 Schwarzgeld im allgemeinen kriminellen Bereich Das neue Gewinnaufspürungsgesetz Begriffsbestimmungen Identifizierungspflichten für Kreditinstitute Identifizierung beim Abschluß von Lebensversicherungsverträgen Anpassung von Schwellenbeträgen Identifizierung in Verdachtsfällen Absehen von Identifizierung Feststellung des wirtschaftlich Berechtigten Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht Sonstiges 29 2 Schwarzgeld im Bereich der Steuerillegalität 30 Teil II: Entstehung von Schwarzgeld 34 Kapitel 2: Durch die Maschen aller sieben Einkunftsarten kann Schwarzgeld schlüpfen 34 1 Schwarzgeld aus den betrieblichen Einkünften 34 2 Manipulationen mit Zahngold 35 3 Schwarzgeld aus den Überschußeinkünften 39

2 8 Inhaltsübersicht 3.1 Schwarzgeld bei Einkünften aus Kapitalvermögen, insbesondere verschwiegene Bankzinsen Rechtslage bis zum Verdikt des Bundesverfassungsgerichts Ab Zinsabschlaggesetz Schwarzgeld bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung Schwarzgeld bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit Schwarzgeld bei Spekulationsgeschäften Schwarzgeld bei Rentnern 56 4 Schwarzgelddomäne gewerblicher Sektor 56 Kapitel 3: Die Entstehung von Schwarzgeld in Gewerbebetrieben durch die Hintertüren der Buchführung 58 1 Das System der Doppik 58 2 Die unterschiedlichen Interessenlagen bei absichtlichen Buchführungsfehlern 59 3 Schematisierung der gewinnmindernden Buchführungsfehler zur Bildung von Schwarzgeld nach Gnam/Sirch 61 Kapitel 4: Systematisierung der Schwarzgeldentstehung im gewerblichen Bereich anhand der Kriterien Einnahmen, Ausgaben, Aktiva, Passiva 74 1 Grundlagen der Gewinnverkürzungsmethoden nach Paufler 74 2 Details Schwarzgeldbildung durch Manipulationen bei den Einnahmen Schwarzgeldbildung durch Manipulationen bei den Ausgaben Schwarzgeldbildung durch Manipulationen bei den Aktiva Schwarzgeldbildung durch Manipulationen bei den Passiva. 83 Kapitel 5: OR-Geschäfte - Den Otto-Richter-Geschäften auf der Spur Die klassische Form der OR-Geschäfte 84 2 Die Form der partiellen Fakturierung 91 3 Verdeckte Schwarzkonditionen 91 4 Nachruf 93 5 Zur Pommes-frites-Connection'" 93

3 Inhaltsübersicht 9 Kapitel 6: Schwarzgeld durch Vorsteuerabzug bei Ankauf geschmuggelter Goldbarren 95 Teil III: Verwendung von Schwarzgeld 97 Kapitel 7: Tafelgeschäfte 98 1 Rechtliche Einordnung 99 2 Zu Tafelgeschäften favorisierte Kreditinstitute und Wertpapiere Tafelgeschäfte können steuerbare gewerbliche Tätigkeit sein Tafelgeschäftrelevante Vorschriften in der Abgabenordnung Konten Wahrheit Legitimationsprüfungspflicht der Banken Gewißheit über Person und Anschrift des Verfügungsberechtigten Angaben auf Kontostammblatt Alphabetisch geführtes Namensverzeichnis der Verfügungsberechtigten Wer sind die Verfügungsberechtigten? Zusätzliche Pflichten der Kreditinstitute bei Auskunftsverlangen und im Steuerstraf- und -bußgeldverfahren Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Legitimationsprüfungspflicht Das sogenannte CpD"-Konto Tafelgeschäfte und Zinsabschlaggesetz sowie Gewinnaufspürungsgesetz Tafelgeschäft und Steuerstrafrecht 112 Kapitel 8: Die Spielbank als Waschsalon für Schwarzgeld 113 Kapitel 9: Schwarzgeld-Recycling Entnahme und Einlage von Schwarzgeld Offene oder verdeckte Einlagen von Schwarzgeld 118

4 10 Inhaltsübersicht 3 Schwarze Ware Vertuschung durch Kettenbuchungen 120 Kapitel 10: Das in Immobilien gelenkte Schwarzgeld 120 Kapitel 11: Bankgeheimnis in der Bundesrepublik Deutschland zugunsten von Schwarzgeld? Das Bankgeheimnis im Zivil- und Strafprozeß Bankgeheimnis gegenüber Finanzbehörden? Rücksichtnahme auf Vertrauensverhältnis zwischen Bank und Kunde Keine Mitteilung über Konten zwecks allgemeiner Überwachung? Keine Ausschreibung von Kontrollmitteilungen anläßlich von Betriebsprüfungen der Banken? Nummern von Konten und Depots in Steuererklärungen Auskunftspflicht der Kreditinstitute und Bankkunden Anzeigepflicht der Banken beim Todesfall eines Kunden besteht weiter! Bankgeheimnis weiter eingeschränkt durch Prüfungsrecht der Finanzbehörden hinsichtlich der Abstandnahme vom Quellensteuerabzug 139 Kapitel 12: Unterbringung von Schwarzgeld auf Konten im Ausland, vornehmlich Nummernkonten Schweiz Strafrechtliche Absicherung des Bankgeheimnisses Zivilrechtliche Absicherung des Bankgeheimnisses Strikte Identitätsprüfung Allgemeines Das Aus für das Superbankgeheimnis mit Formular B Der zweifelhafte Wert eines Nummernkontos Ein Postgirokonto in der Schweiz? Das Steuerstrafrecht in der Schweiz Amts- und Rechtshilfe der Schweiz gegenüber anderen Staaten 153

5 Inhaltsübersicht Illegale Steuerfahndung in Zusammenhang mit dem Schweizer Bankgeheimnis Verhältnismäßig hohe Verrechnungssteuer von 35 v. H Liechtenstein Luxemburg Wirtschaftliche und steuerliche Vorteile Luxemburgs Anonymität und Diskretion im Verkehr mit luxemburgischen Banken Strafrechtsschutz des Bankgeheimnisses Amts- und Rechtshilfe gegenüber ausländischen Behörden in Steuersachen Bekämpfung der Geldwäsche in Luxemburg Holdinggesellschaften in Luxemburg Kapitalflucht nach Luxemburg? Österreich Etwas gelockerte Anonymität für ausländische Anleger Quellensteuer in Österreich Gesetzliche Absicherung des Bankgeheimnisses Amts- und Rechtshilfe gegenüber anderen Ländern Ein Blick in das Kleinwalsertal Kampf gegen die Geldwäsche Andorra Die Kanalinseln Jersey, Guernsey, Sark und Aldemey sowie die Insel Man 173 Teil IV: Aufdeckung von Schwarzgeld 175 Kapitel 13: Der Rote Bogen - Von der Betriebsprüfung zum Steuerstrafverfahren Der Verdacht einer Steuerstraftat oder SteuerordnungsWidrigkeit Abstinenz der Außenprüfer gegenüber Strafverfahrenseinleitungen Der ominöse Bericht an die Strabu" oder Bustra" Grundsätze für die Zuleitung der Prüfungsberichte an die Strafund Bußgeldsachenstellen der Finanzämter Steuerzahler bekommt den Roten Bogen nicht zu sehen Vorsorgliche Selbstanzeige Rote Bögen nur Papiertiger? 182

6 12 Inhaltsübersicht Kapitel 14: Aufdeckung und Ermittlung ominöser Steuerfälle durch die Steuerfahndung Szenario einer Steuerfahndung Hauptaufgaben der Steufa Erforschung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten Im Zusammenhang mit Steuerstraf- und Ordnungswidrigkeiten-Delikten Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen Aufdeckung und Ermittlung unbekannter Steuerfälle An die Steufa übertragene Aufgaben Durchführung der Steufa Die Beschlagnahme im einzelnen Die Durchsuchung im einzelnen Befugnisgrenzen der Steufa Befugnisse und Befugnisgrenzen der Steufa im Besteuerungsverfahren Verhaltensempfehlungen für den Steuerzahler gegenüber der Steuerfahndung Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Steuerfahndung Rechtsbehelfe im Steuerstraf- und Steuerordnungswidrigkeitenverfahren Rechtsbehelfe im Besteuerungsverfahren Dienstaufsichtsbeschwerde Verwertungsverbote 212 Kapitel 15: Kontrollmitteilungen Auch andere Steuerarten des gleichen Steuerpflichtigen sind einer Kontrollmitteilung zugänglich Mitprüfung der Verhältnisse von Gesellschaftern einer Personengesellschaft oder von Arbeitnehmern des Steuerpflichtigen Verhältnis der Kontrollmitteilung zum Steuergeheimnis Kontrollmitteilungen nur bei gelegentlichen Wahrnehmungen Auskunftsverweigerungsrechte bestimmter Art auch im Falle von Kontrollmitteilungen Kontrollmitteilungen und Bankgeheimnis Kontrollmitteilungen anderer Behörden an Finanzbehörden 232

7 Inhaltsübersicht Rechtsgrundlagen Allgemeine Mitteilungspflichten anderer Behörden an Finanzbehörden Mitteilung von Verwaltungsakten, Subventionen und unerlaubter Beschäftigung Zahlungsmitteilungen der Behörden und Rundfunkanstalten Ausnahmen von der Mitteilungspflicht Form, Inhalt, Adressaten der Kontrollmitteilungen Wann kommt die Kontrollmitteilungsverordnung? Wie werden die Kontrollmitteilungen ausgewertet? Umgedrehte Kontrollmitteilungen Rechtsbehelfe gegen Kontrollmitteilungen Einzelfragen Kontrollmitteüungs-Vordruck USt 1 KM Kontrollmitteilungen des Bundesamts für Finanzen in Fällen der Körperschaftsteuer-Vergütung und Kapitalertragsteuer-Erstattung Kontrollmitteilungen bei Dividenden, Einnahmen aus stillen Beteiligungen und partiarischen Darlehen Ausstellung von Kontrollmitteilungen durch die Kraftfahrzeugsteuerstellen bei Sammelbeförderungen von Arbeitnehmern Keine Straffreiheit durch Selbstanzeige wegen Kontrollmitteilung? Auswirkungen der Kontrollmitteilung in der Praxis Funktionen der Kontrollmitteilung zwischen den Geschäftspartnern Funktionen der Kontrollmitteilung im Verhältnis zwischen einzelnen Steuerarten Verkauf von Gold nicht kontrollmitteilungsdicht 250 Kapitel 16: Spontanauskünfte der Finanzverwaltung (Kontrollmitteilungen über die Grenze) Rechtsgrundlagen Kleiner und großer Auskunftsverkehr Anlässe für Spontanauskünfte Gegenseitigkeitsgrundsatz: keine Einbahnstraße Verbot der Auskunftserteilung Geheimhaltungsprinzip Rechtsmittel 259

8 14 Inhaltsübersicht Kapitel 17: Der innere Betriebsvergleich 260 Kapitel 18: Der äußere Betriebsvergleich Einzelbetriebsvergleich Richtsatzvergleich Kostenstrukturstatistiken 267 Kapitel 19: Umsatzverprobung (Nachkalkulation) Handelsbetriebe Ermittlung des Wareneingangs Ermittlung des Wareneinsatzes Umsatzverprobung Handwerks- und Fertigungsbetriebe Ermittlung des Waren-und Materialeingangs Ermittlung des Waren- und Materialeinsatzes einschließlich Fremdleistungen Ermittlung des Fertigungslohneinsatzes Ermittlung der Erlöse aus Maschinenstunden Umsatzverprobung Schätzungsunschärfen Einzelne Hinweise für die Praxis der Umsatznachkalkulation Kapitel 20: Vermögenszuwachsrechnung Die Philosophie der Vermögenszuwachsrechnung Schema einer Vermögenszuwachsrechnung Korrekturen der Vermögenszuwachsrechnung Bei der Vermögenszuwachsrechnung ist die private Sphäre des Steuerzahlers nicht tabu! 300 Kapitel 21: Verprobung des Geldverkehrs Kassenfehlbetragsrechnung Geldverkehrsrechnung Ausgabendeckungsrechnung 308

9 Inhaltsübersicht 15 Kapitel 22: Mengenverprobung 309 Kapitel 23: Beweislast für Schwarzgeldgeschäfte Beweislast im Steuerstraf- und Steuerordnungswidrigkeitenverfahren Beweislast im Besteuerungsverfahren Grundsätzliches Umkehrung der Beweislast Beweislastumkehr für Vorsteuerabzugsberechtigung bei gewerblicher Zwischenvermietung Bei Verlustzuwfeisungsgesellschuften Vermutung einer fehlenden Gewinnerzielungsabsicht Besonderheit: Anscheinsbeweis Beweislast für Steuerumgehungen Verhältnis der Beweislastregeln zur Schätzung, insbesondere bei ungeklärtem Vermögenszuwachs Festhalten an den Regeln zur objektiven Beweislast Schätzung kann Beweislastregelung verdrängen Voraussetzung für die Schätzung Endgültige Ungewißheit im Sachverhalt Der Gesichtspunkt der Beweisnähe Verletzung abgabenrechtlicher Mitwirkungspflichten des Steuerzahlers Eindringen in die Privatsphäre des Steuerzahlers? Die eidesstattliche Versicherung Verhältnis von Beweislast und Glaubhaftmachung Beweislast und Beweisvorsorge 324 Kapitel 23 a: Aufhebung des Steuergeheimnisses in Fällen der Geldwäsche beabsichtigt! 326 Teil V: Die Steuerhinterziehung als Voraussetzung zur Bildung von Schwarzgeld 327

10 16 Inhaltsübersicht Kapitel 24: Das objektive Tatbestandsmerkmal der Steuerverkürzung Wer oder was soll mit dieser Strafbestimmung geschützt werden? Steuerhinterziehung durch Handeln oder durch Unterlassen Zu welchem Zeitpunkt ist der Steueranspruch verkürzt? Das sogenannte Kompensationsverbot Das Tatbestandsmerkmal der steuerlich erheblichen Tatsachen" Präzisierung des verkürzten Steuerbetrags Das Tatbestandsmerkmal der Pflichtwidrigkeit Steuerverkürzung auf Zeit Verhältnis des Gestaltungsmißbrauchs zur Steuerhinterziehung Kapitel 25: Das alternative objektive Tatbestandsmerkmal des Erlangens nicht gerechtfertigter Steuervorteile 343 Kapitel 26: Vorsatz als subjektive Seite der Steuerhinterziehung Was umfaßt der Vorsatz beim Delikt der Steuerhinterziehung? Strafverfahrensrechtliche Besonderheiten Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum 350 Kapitel 27: Die Stadien der Steuerhinterziehung Vollendung der Steuerhinterziehung Versuch der Steuerhinterziehung Vorbereitungshandlungen zur Steuerhinterziehung Der untaugliche Versuch Abgrenzung gegenüber dem Wahndelikt 361 Kapitel 28: Täterschaft und Teilnahme Täterschaft Teilnehmer Begünstigung, Hehlerei, Steuerhehlerei Täter der Steuerhinterziehung kann jeder sein Kriminologische Differenzierung der Hinterzieher 370

11 Inhaltsübersicht 17 Kapitel 29: Die Steuerstrafe Art und Höhe der Strafe Tateinheit, Tatmehrheit, Gesetzeskonkurrenz, fortgesetzte Handlung 373 Teil VI: Die Legalisierung von Schwarzgeld 383 Kapitel 30: Strafbefreiende Selbstanzeige nach 371 Abgabenordnung Gesetzgeberischer Zweck und Wirkung der Selbstanzeige- Vorschrift Strafbefreiende Selbstanzeige auf Steuerhinterziehung beschränkt Wer kann wirksame Selbstanzeige abgeben? Form und Inhalt der Selbstanzeige Teilweise Berichtigung? Hinterzogene Steuern müssen nachgezahlt werden Sperren für wirksame Selbstanzeige Ausschluß der Straffreiheit durch Erscheinen eines Amtsträgers Ausschluß der Straffreiheit durch Bekanntgabe der Einleitung eines Straf- oder Bußgeldverfahrens Ausschluß der Straffreiheit durch Tatentdeckung 394 Teil VII: Anhang: Anweisungen für das Straf- und Bußgeldverfahren (Steuer) Stichwortverzeichnis 465