Abkürzungsverzeichnis... XX

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1 Abkürzungsverzeichnis... XX A. Einführung... 1 I. Die Steuerwissenschaften... 1 II. Bedeutung von Steuern Primäre Einnahmequelle des Staates Abgabenquote Steuerzwecke Wahrnehmung von Steuern durch die Steuerpflichtigen und Ausweichreaktionen... 3 III. Steuerrecht als Teil der Rechtsordnung... 5 IV. Der Abgabenbegriff Der finanzwissenschaftliche Abgabenbegriff Der finanzverfassungsrechtliche Abgabenbegriff... 7 V. Einteilung der Steuern... 7 VI. Rechtsquellen Gesetze im formellen Sinn Verordnungen Völkerrecht Europäisches Steuerrecht Primäres Unionsrecht betreffend Zölle und Steuern Sekundäres Unionsrecht betreffend Zölle und Steuern Verhältnis Unionsrecht nationales Recht Judikatur Erlässe Auskünfte VII. Literatur zum Steuerrecht Lehrbücher Österreichische Fachzeitschriften B. Finanzverfassung und Finanzausgleich I. Kompetenzverteilung II. Kostentragung VII

2 III. Die Verteilung der Besteuerungsrechte und Abgabenerträge Überblick Abgabenhoheit Ertragshoheit Verwaltungshoheit ( 11 F-VG) IV. Finanzausgleichsgesetz C. Einkommensteuer I. Charakterisierung II. Prinzipien III. Persönliche Seite ( 1 EStG) IV. Sachliche Seite (Steuergegenstand; 2 EStG) Einkünfte Einkommen Zeitliche Zuordnung von Einkünften Persönliche Zurechnung der Einkünfte Steuerbefreiungen V. Die betrieblichen Einkunftsarten Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft ( 21 EStG) Einkünfte aus selbständiger Arbeit ( 22 EStG) Einkünfte aus Gewerbebetrieb ( 23 EStG) VI. Gewinnermittlung ( 4 14 EStG) Gewinnermittlungsarten ( 4 Abs 1 und 3, 5 EStG) Steuerrechtliche Buchführungspflicht Die Begriffe aus der Gewinnermittlung Betriebsvermögen Privatvermögen Betriebseinnahmen Betriebsausgaben ( 4 Abs 4, 20 Abs 1 EStG) Absetzung für Abnutzung ( 7, 7a, 8 und 13 EStG) Einlagen und Entnahmen ( 4 Abs 1, 6 Z 4 und 5 EStG) Gewinnermittlung durch Bilanzierung Das System der doppelten Buchführung Inventar, Inventur, Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss Begriff und Gliederung der Bilanz Prinzip der wirtschaftlichen Zurechnung Rückstellungen Rechnungsabgrenzungsposten Bewertung Allgemeines Bewertungsgrundsätze ( 201 UGB, 6 EStG) Bewertungsmaßstäbe VIII

3 5.4. Die einkommensteuerrechtlichen Bewertungsvorschriften Unternehmensrechtliche Bewertungsvorschriften Unterschiede zwischen der Bilanzierung nach 4 Abs 1 und 5 Abs 1 EStG Gewinnermittlung durch Einnahmen-Ausgaben-Rechnung ( 4 Abs 3 EStG) Wechsel der Gewinnermittlungsart ( 4 Abs 10 EStG) Investitionsbegünstigungen, Förderung von bestimmten Verhaltensweisen, Subventionen Förderung bestimmter betrieblicher Aufwendungen Gewinnfreibetrag ( 10 EStG) Übertragung stiller Reserven Subventionen der öffentlichen Hand VII. Betriebsübertragung Entgeltliche Betriebsübertragung Unentgeltlicher Betriebsübergang Veräußerung gegen Rente Kaufpreisrente Versorgungsrente Unterhaltsrente VIII. Die außerbetrieblichen Einkunftsarten Überblick über die Einkunftsarten und die Einkünfteermittlung Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit ( 25 und 26 EStG) Umfang der Einkünfte Arbeitslohn (Einnahmen) Werbungskosten Lohnsteuerabzug ( 47 Abs 1 und 3 EStG) Tarif ( 66 Abs 1 und 2, 67 Abs 1 und 2 EStG) Exkurs: Sonstige Abgaben- und Beitragspflichten bei Dienstverhältnissen Einkünfte aus Kapitalvermögen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung ( 28 Abs 1 und 16 Abs 1 Z 8 EStG) Umfang der Einkünfte Ermittlung der Einkünfte Sonstige Einkünfte ( 29 EStG) Übersicht Private Grundstücksveräußerungen ( 30 EStG) IX

4 5.3. Spekulationsgeschäfte Gemeinsame Vorschriften ( 32 EStG) IX. Ermittlung des Einkommens ( 2 Abs 2 EStG) Definition des Einkommens Verlustberücksichtigung Verlustausgleich ( 2 Abs 2 EStG) Verlustabzug (Verlustvortrag; 18 Abs 6 und 7 EStG) Verlustausgleichsverbote und andere Einschränkungen des Verlustausgleichs Auslandsverluste ( 2 Abs 8 EStG) Sonderausgaben ( 18 EStG) Außergewöhnliche Belastungen ( 34 EStG) X. Berechnung und Erhebung der Einkommensteuer Der Tarif Absetzbeträge Tarifbegünstigungen Steuerfestsetzung bei Schulderlass im Rahmen eines Insolvenzverfahrens (früher Sanierungsgewinne; 36 EStG) Tarifermäßigungen nach 37 EStG Erhebung der Einkommensteuer Veranlagung Abfuhr durch Dritte Erklärungspflicht ( 42 EStG) ArbeitnehmerInnenveranlagung Steuererklärungsformulare XI. Besteuerung von Kapitalvermögen Vorbemerkungen Umfang der Einkünfte aus Kapitalvermögen Besonderer Steuersatz und Bemessungsgrundlage Kapitalertragsteuerabzug ( EStG) Endbesteuerung ( 97 und 20 Abs 2 EStG) Verlustverrechnung im Rahmen der Einkünfte aus Kapitalvermögen, Verlustausgleichsoption, Regelbesteuerungsoption Besteuerung von Erträgen aus dem Betriebsvermögen zugehörigem Kapitalvermögen Inkrafttreten der Neuregelung der Besteuerung von Kapitalvermögen durch das BBG XII. Grundstücksveräußerungen Vorbemerkungen Private Grundstücksveräußerungen X

5 2.1. Umfang der Einkünfte und Befreiungen Veräußerungsgewinn Verluste Besonderer Steuersatz Immobilienertragsteuer und besondere Vorauszahlung Betriebsgrundstücke Ausnahmen vom besonderen Steuersatz Veräußerung Bewertung von Grundstückseinlagen und -entnahmen Teilwertabschreibung und Veräußerungsverluste XIII. Besteuerung von Personengesellschaften Grundsätze der Besteuerung von Personengesellschaften Einkunftsarten und Einkünfteermittlung Sonderbetriebsvermögen Leistungsvergütungen (ua 23 Z 2 EStG) Gewinnfeststellung Verfahren ( 188 BAO) XIV. Beschränkte Steuerpflicht ( EStG) D. Körperschaftsteuer I. Charakterisierung II. Subjektive Körperschaftsteuerpflicht ( 1 und 2 KStG) III. Sachliche Körperschaftsteuerpflicht ( 7 und 8 KStG) IV. Besteuerung von Kapitalgesellschaften und ihren Gesellschaftern Dualismus der Unternehmensbesteuerung Gewinnermittlung bei Kapitalgesellschaften ( 7 12 KStG) Einkünftetransformation Verlustverwertung, Mantelkauf Einlagen und Einlagenrückzahlungen ( 8 Abs 1 und 2 KStG und 4 Abs 12 EStG) Offene Gewinnausschüttungen ( 8 Abs 2 KStG) Leistungsbeziehungen zwischen Gesellschaft und Gesellschaftern verdeckte Ausschüttungen Abzugsfähige Aufwendungen ( 11 KStG) Nichtabzugsfähige Aufwendungen ( 12 KStG) Körperschaftsteuerrechtliche Behandlung von Konzernen Beteiligungsertragsbefreiung ( 10 Abs 1 KStG) Internationales Schachtelprivileg ( 10 Abs 2 und 3 KStG) Kapitalertragsteuerbefreiungen im Konzern XI

6 3.4. Teilwertabschreibungen von Beteiligungen isv 10 KStG Gruppenbesteuerung ( 9 KStG) Auflösung und Abwicklung ( 19 KStG) V. Tarif, Tarifermäßigungen und Freibeträge ( 22, 23, 23a KStG) VI. Besteuerung von Körperschaften des öffentlichen Rechts Körperschaften des öffentlichen Rechts Die drei Betätigungssphären von Körperschaften des öffentlichen Rechts Hoheitsbetrieb Beschränkte Steuerpflicht Betriebe gewerblicher Art Mischbetriebe Ausgliederung von erwerbswirtschaftlichen Tätigkeiten in eine Kapitalgesellschaft VII. Besteuerung von Privatstiftungen Wesen und Gründung einer Privatstiftung Steuerrechtliche Konsequenzen der Gründung Laufende Besteuerung der (nicht gemeinnützigen) Privatstiftung ( 13 KStG) Besteuerung von Zuwendungen an Begünstigte Steuerliche Konsequenzen des Widerrufs einer Privatstiftung E. Grundzüge des Internationalen Steuerrechts I. Allgemeines II. Anknüpfungspunkte der Besteuerung in internationaler Hinsicht III. Doppelbesteuerung Definition Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Maßnahmen zur Beseitigung der Doppelbesteuerung Doppelbesteuerungsabkommen Begriffliches Sachlicher Anwendungsbereich Persönlicher Anwendungsbereich Treaty Shopping Zuteilungsregeln (Art 6 21 OECD-MA) F. Umsatzsteuer I. Rechtsgrundlagen und Charakterisierung der Umsatzsteuer II. Überblick über die Steuertatbestände XII

7 III. Der Unternehmer ( 2 Abs 1 UStG) Allgemeine Kriterien der Unternehmereigenschaft Beginn und Ende der unternehmerischen Tätigkeit Rechtsformneutralität der Unternehmereigenschaft Die Unternehmereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts Grundsatz der Unternehmenseinheit IV. Lieferungen und sonstige Leistungen (Grundtatbestand) Abgrenzung zwischen Lieferung und sonstiger Leistung Grundsatz der Einheitlichkeit der Leistung Leistungsort Vorbemerkung Ort der Lieferung ( 3 Abs 7 9 UStG) Ort der sonstigen Leistung Entgeltlichkeit Bemessungsgrundlage ( 4 UStG) Änderung der Bemessungsgrundlage ( 16 UStG) V. Nebentatbestände Eigenverbrauch Vorbemerkung Entnahmeeigenverbrauch ( 3 Abs 2 UStG) Verwendungseigenverbrauch, Eigenverbrauch durch sonstige Leistung ( 3a Abs 1a UStG) Aufwandseigenverbrauch ( 1 Abs 1 Z 2 UStG) Einfuhr ( 1 Abs 1 Z 3 UStG) VI. Steuerbefreiungen ( 6 UStG) Vorbemerkung Steuerbefreiungen mit Vorsteuerabzug ( Echte Befreiungen; 6 Abs 1 Z 1 6 UStG) Steuerbefreiungen mit Verlust des Vorsteuerabzuges ( Unechte Befreiungen; 6 Abs 1 Z 7 ff UStG) VII. Steuersätze ( 10 UStG) VIII. Vorsteuerabzug ( 12 Abs 1 und 2 UStG) Grundsätze Rechnung ( 11 UStG) Leistung für das Unternehmen Ausschluss vom Vorsteuerabzug ( 12 Abs 3 UStG) Vorsteuerabzug aus Reisekosten ( 13 UStG) Nachträgliche Berichtigung des Vorsteuerabzuges ( 12 Abs UStG) IX. Steuerschuldner XIII

8 1. Leistender Unternehmer als Steuerschuldner ( 19 Abs 1 UStG) Übergang der Steuerschuld auf den Leistungsempfänger ( 19 Abs 1 UStG) X. Erhebung der Steuer Entstehen der Steuerschuld ( 19 Abs 2 UStG) Fälligkeit und Umsatzsteuervoranmeldung ( 21 UStG) Umsatzsteuerjahreserklärung ( 21 Abs 4 UStG) Formular für die Umsatzsteuererklärung XI. Betriebsübergang Entgeltlicher Betriebsübergang Unentgeltlicher Betriebsübergang XII. Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von grenzüberschreitenden Vorgängen Vorbemerkung Umsatzsteuer im Verkehr mit Drittstaaten Umsatzsteuer im Binnenmarkt Vorbemerkung Begriffsbestimmungen Lieferungen ins übrige Gemeinschaftsgebiet Lieferungen aus dem übrigen Gemeinschaftsgebiet ins Inland Lieferungen im privaten Reiseverkehr Lieferung neuer Fahrzeuge Lieferung verbrauchsteuerpflichtiger Waren Sonstige Leistungen im Binnenmarkt Formale Verpflichtungen XIII. Sonderregelungen für ausländische Unternehmer Vorbemerkung Reverse-Charge-System ( 19 Abs 1 zweiter Unterabsatz UStG) Abfuhrverpflichtung des Leistungsempfängers ( 27 Abs 4 UStG) Fiskalvertreter ( 27 Abs 7 UStG) Vorsteuererstattung G. Verkehrsteuern I. Grunderwerbsteuer Allgemeines Steuergegenstand Befreiungen Bemessungsgrundlage XIV

9 5. Steuersatz Entstehen der Steuerschuld Steuerschuldner Erklärungspflicht und Selbstberechnung Nichtfestsetzung bzw Abänderung der Grunderwerbsteuer II. Gesellschaftsteuer Allgemeines Steuergegenstand Befreiungen Bemessungsgrundlage und Steuersatz Entstehen der Steuerschuld und Steuerschuldner Erklärungspflicht und Selbstberechnung III. Gebühren nach dem Gebührengesetz Allgemeines Gebühren für Schriften und Amtshandlungen Gebühren für Rechtsgeschäfte Befreiungen Gebührenerhöhung (Strafbestimmung) H. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Besteuerung I. Die Gesetzmäßigkeit der Besteuerung II. Rechtsschutz III. Rechtssicherheit IV. Gleichheitssatz V. Eigentumsschutz VI. Freiheit der Erwerbsbetätigung VII. Schutz der Privatsphäre VIII. Faires Verfahren vor unabhängigen Gerichten I. Organisation, Aufgaben und Zuständigkeiten der Finanzbehörden (AVOG 2010) I. Vorbemerkung II. Bundesministerium für Finanzen III. Die Finanzverwaltung erster Instanz Vorbemerkung Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit J. Abgabenverfahrensrecht (BAO) I. Anwendungsbereich der BAO II. Das Steuerschuldverhältnis XV

10 1. Steuergläubiger und Steuerschuldner Entstehen des Abgabenanspruchs Gesamtschuld, Haftung und Rechtsnachfolge Gesamtschuld Haftung Rechtsnachfolge Festsetzung der Abgaben, Anspruchszinsen Fälligkeit, Aussetzung der Einhebung, Zahlungserleichterungen, Säumnis Vollstreckbarkeit Erlöschen der Abgabenschuld Verjährung ( 207, 208 BAO; 238 BAO) Festsetzungs- bzw Bemessungsverjährung Einhebungsverjährung ( 238 BAO) Rückzahlung von Guthaben III. Grundsätze des Abgabenverfahrens Grundsatz der Amtswegigkeit des Verfahrens und Untersuchungsgrundsatz Mitwirkungspflichten des Abgabepflichtigen Der Grundsatz des Parteiengehörs Beweislastverteilung IV. Das Ermittlungsverfahren Abgabe einer Abgabenerklärung Prüfung der Abgabenerklärung Beweiswürdigung Schätzung V. Die Festsetzung der Abgaben Der Abgabenbescheid VI. Rechtsschutz Der Instanzenzug im Überblick Die Berufung Berufungsvorentscheidung und Vorlageantrag Berufungsentscheidung durch den UFS UFS als unabhängige Verwaltungsbehörde Berufungsverfahren vor den Berufungssenaten Inhalt der Berufungsentscheidung Beschwerde bei den Gerichtshöfen des öffentlichen Rechts Verwaltungsgerichtshof Verfassungsgerichtshof Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle VII. Rechtskraft von Bescheiden und deren Durch brechungen Formelle und materielle Rechtskraft XVI

11 2. Rechtskraftdurchbrechung nach den BAO Die Wiederaufnahme des Verfahrens ( 303 ff BAO) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ( 308 BAO) VIII. Entscheidungspflicht IX. Verfahrenskosten X. Beispiele und Muster Einkommensteuer- und Vorauszahlungsbescheid Musterberufung K. Rechtsanwendung im Steuerrecht I. Subsumtion II. Interpretation von Abgabengesetzen Interpretationsmethoden Wirtschaftliche Betrachtungsweise III. Missbrauch, Scheingeschäfte IV. Ermessen Sachverzeichnis XVII