Vergewaltigung als Völkermord

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1 A 2009/5965 Kathrin Greve, LLM. Vergewaltigung als Völkermord Aufklärung sexueller Gewalt gegen Frauen vor internationalen Strafgerichten Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Kapitel: Einführung in das Thema und Hintergrund der Errichtung von ICTY und ICTR 19 A. Einleitung:»I've come to see that justice is done«19 B. Sexuelle Gewalt als Hintergrund der Errichtung von ICTY und ICTR 22 I. Sexuelle Gewalt in bewaffneten Konflikten Hintergründe der Begehung sexueller Gewalt gegen Frauen und bisherige Thematisierung im Völkerstrafrecht Spezifische Konsequenzen sexueller Gewalt für Frauen 32 a) Spezifische physische und psychische Konsequenzen sexueller Gewalt für Frauen 32 b) Spezifische gesellschaftliche Konsequenzen sexueller Gewalt für Frauen 34 II. Insbesondere: Sexuelle Gewalt im ehemaligen Jugoslawien Hintergrund der Konflikte im ehemaligen Jugoslawien Sexuelle Gewalt als Waffe 45 III. Insbesondere: Sexuelle Gewalt in Ruanda Hintergrund des Konflikts in Ruanda Sexuelle Gewalt in Ruanda Kapitel: Erarbeitung der Rechtsgrundlagen der Tribunale und Beteiligung von Frauen 65 C. Effekt der Sensibilisierung für Gewalt gegen Frauen im Vorfeld der Gerichtsgründungen auf Statute und Verfahrensordnungen 65 I. Verstärkte Thematisierung sexueller Gewalt im Vorfeld der Gerichtsgründungen 65 II.»Frauenrechte sind Menschenrechte«: Einfluss von Menschenrechtsorganisationen und der VN-Weltmenschenrechtskonferenz auf die Thematisierung sexueller Gewalt 69 III. Niederschlag der Sensibilisierung für sexuelle Gewalt bei der Errichtung von ICTY und ICTR Berücksichtigung sexueller Gewalt durch die Expertenkommissionen des ICTY und des ICTR 73 a) Berücksichtigung sexueller Gewalt durch die Expertenkommission des ICTY 73

3 10 b) Berücksichtigung sexueller Gewalt durch die Expertenkommission des ICTR 78 IV Berücksichtigung sexueller Gewalt in den Statuten des ICTY und des ICTR Berücksichtigung sexueller Gewalt bei der Erarbeitung des ICTY-Statuts Berücksichtigung sexueller Gewalt bei der Erarbeitung des ICTR-Statuts Kritik an den Statuten hinsichtlich der Thematisierung sexueller Gewalt 83 a) Vernachlässigung sexueller Gewalt in den Genfer Konventionen und Zusatzprotokollen 84 aa) Behandlung der geschlechtsspezifischen Lage von Frauen in den Vorschriften über schwere Verletzungen 85 bb) Behandlung der geschlechtsspezifischen Lage von Frauen außerhalb der Vorschriften über schwere Verletzungen 87 b) Vernachlässigung sexueller Gewalt in der Völkermordkonvention 90 c) Erschwerte Verfolgung von Vergewaltigung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit? 94 d) Zusammenfassung der Kritik an der Behandlung sexueller Gewalt durch die Statute 97 V. Berücksichtigung sexueller Gewalt bei der Erarbeitung der Verfahrensordnung und Beweisregeln beider Gerichte Erarbeitungsprozess und Verortung der Verfahrensordnungen in Common bzw. Civil Law Ausgleich der Rechte des bzw. der Angeklagten und der Zeuginnen und Zeugen Besondere Probleme bei Anklagen sexueller Gewalt Schwierigkeiten im außergerichtlichen Schutz von Zeuginnen und Zeugen 105 a) Anwendung»allgemeiner Regeln«der Verfahrensordnung auf Fälle sexueller Gewalt 106 aa. Schutz der Identität der Opfer vor Öffentlichkeit bzw. Angeklagtem (Regel 69, 75 ICTY, ICTR) 106 (1) Bewertung von Regel 69, 75, 79 ICTY, ICTR 109 (2) Spannungsfeld der Rechte des Angeklagten und der der Zeuginnen und Zeugen: Dusko Tadic 109 (3) Bewertung der Entscheidung 114 (4) Entscheidung des ICTR zum Zeugenschutz: Jean -Paul A kayesu 119 (bb) Ermöglichung von Lobbyarbeit durch amicus-curiae- Schriftsätze gemäß Regel (b) Anwendung spezifischer Normen für Fälle von Sexualverbrechen auf Fälle sexueller Gewalt: Regel 96 ICTY, ICTR 122

4 (aa) Regel 96II, III ICTY, ICTR: Eingeschränkte Zulässigkeit der Diskussion einer mutmaßlichen Einwilligung des Opfers 124 (bb) Regel 961 ICTY, ICTR: Kein Erfordernis einer Bestätigung der Aussage des Opfers sexueller Gewalt 125 (cc) Regel 96 IV ICTY, ICTR: Ausschluss der Thematisierung des früheren Sexuallebens des Opfers 126 (dd) Bewertung von Regel 96 ICTY, ICTR 127 (c) Bewertung der Verfahrensordnungen insgesamt 131 D. Beteiligung von Frauen an der Arbeit der Gerichtshöfe 132 I. Beteiligung von Frauen an der Arbeit der Kanzlei Funktionsweise der Kanzlei, insbesondere: Schutz von Zeuginnen und Zeugen 13 3 a) Einrichtung einer Einheit zum Schutz von Opfern und Zeuginnen bzw. Zeugen 133 b) Kritik am mangelnden Schutz von Zeuginnen und Zeugen durch die Kanzlei des ICTR Beteiligung von Frauen an der Bewältigung dieser Aufgaben 136 II. Beteiligung von Frauen an der Arbeit der Anklagebehörde Funktionsweise und frauenspezifische Aufgaben, insbesondere: Kritik an der mangelhaften Ermittlung sexueller Gewalt durch die Anklagebehörde des ICTR Beteiligung von Frauen an der Bewältigung dieser Aufgaben Insbesondere: Rechtsberaterin für geschlechtsspezifische Verbrechen 144 III. Mangelnde Vertretung von Richterinnen und Expertise in der Bewertung sexueller Gewalt als Motiv ihrer Befangenheit 145 IV Bewertung der Vorschriften zur Beteiligung von Frauen und Übernahme durch den IStGH Kapitel: Einfluß der Tribunale auf die Weiterentwicklung des Völkerrechts: Anwendung der Straftatbestände auf sexuelle Gewalt gegen Frauen 153 E. Anklagen sexueller Gewalt gegen Frauen 153 I. Ansätze zur erweiterten Auslegung der Straftatbestände in Bezug auf sexuelle Gewalt Historische völkerrechtliche Ansätze zur Strafbarkeit sexueller Gewalt in bewaffneten Konflikten Anklagen sexueller Gewalt in Umsetzung einer erweiterten Auslegung der Straftatbestände Umgang der Anklagebehörde mit Opfern und Zeuginnen sexueller Gewalt Bewertung der Anklagen sexueller Gewalt

5 5. Anklagen sexueller Gewalt, die nicht zu Verurteilungen führten sowie Änderungen der Anklageschrift auf Anregung der Strafkammern 170 (a) DuskoTadic 170 (b) Ratko Mladic und Radovan Karadzic 172 (c) Dragan Nikolic 174 (d) Jean-Paul Akayesu Ausblick: Anklagen unter dem Statut des IStGH 176 F. Urteile zu sexueller Gewalt gegen Frauen 177 I. Sexuelle Gewalt als Schwere Verletzung der Genfer Konventionen von 1949 (Art. 2 ICTY) Weiterentwicklung in relevanten Urteilen des ICTY: Verurteilung sexueller Gewalt als Verstoß gegen Art. 2 im Fall Zejnil Delalic etal. (»Celebici«) 178 a) Sachverhalt: Internierung im Lager Celebici 179 b) Vergewaltigung Grozdana Cecezs und Milojka Antics 180 c) Anwendbarkeit von Art. 2 auf die Umstände des Falls 181 d) Bewertung sexueller Gewalt durch die Strafkammer und Erarbeitung von Definitionen 182 e) Bewertung des Urteils Veränderungen der Bewertung sexueller Gewalt als schwere Verletzung im IStGH-Statut 187 II. Verstöße gegen Gesetze oder Gebräuche des Krieges (Art. 3 ICTY) bzw. Verstöße gegen den gemeinsamen Art. 3 GK und gegen Zusatzprotokoll II (Art. 4 ICTR) Probleme bei der Anwendbarkeit gewohnheitsrechtlich anerkannter Kriegsverbrechen auf sexuelle Gewalt gegen Frauen 188 a) Bewertung sexueller Gewalt als Kriegsverbrechen in der Rechtsprechung von IMT und IMTF 188 b) Bewertung sexueller Gewalt als Kriegsverbrechen in den Genfer Konventionen und ihren Zusatzprotokollen 192 c) Anwendbarkeit von Art. 3 ICTY auf sexuelle Gewalt gegen Frauen 192 d) Anwendbarkeit von Art. 4 ICTR auf sexuelle Gewalt gegen Frauen Weiterentwicklung in relevanten Urteilen des ICTY: Verurteilung sexueller Gewalt als Verstoß gegen Art. 3 im Fall Zejnil Delalic etal. (»Celebici«) Weiterentwicklung in relevanten Urteilen des ICTY: Verurteilung sexueller Gewalt als Verstoß gegen Art. 3 im Fall Anto Furundzija 194 a) An Zeugin A begangene sexuelle Gewalt 194 b) Anwendbarkeit von Art. 3 auf die Umstände des Falls 195 c) Bewertung sexueller Gewalt durch die Strafkammer und Erarbeitung von Definitionen

6 d) Bewertung des Urteils Weiterentwicklung in relevanten Urteilen des ICTY: Verurteilung sexueller Gewalt als Verstoß gegen Art. 3 im Fall Dragoljub Kunarac et al. (»Foca«) 200 a) Sachverhalt: Die Eroberung Focas und die Stellung der Angeklagten 200 b) Anwendbarkeit von Art. 3 auf die Umstände des Falls 203 c) Bewertung sexueller Gewalt durch die Strafkammer und Erarbeitung von Definitionen 204 d) Durch Dragoljub Kunarac begangene sexuelle Gewalt 206 aa) Vergewaltigung von FWS-75 und D.B. als Vergewaltigung und Folter i. S. v. Art bb) Vergewaltigung von FWS-183 als Vergewaltigung und Folter i. S. v. Art cc) Vergewaltigung von FWS-87, FWS-75 und FWS-50 als Vergewaltigung und Folter i. S. v. Art dd) Vergewaltigung von FWS-87 als Vergewaltigung i.s.v. Art ee) Vergewaltigung von FWS-186, FWS-191 und J.G. als Vergewaltigung und Beeinträchtigung der persönlichen Würde i. S. v. Art ff) Erschwerende und mildernde Umstände sowie Strafmaß 212 e) Durch Radomir Kovac begangene sexuelle Gewalt 213 f) Durch Zoran Vukovic begangene sexuelle Gewalt: Vergewaltigung von FWS-50 als Folter und Vergewaltigung gemäß Art Weiterentwicklung in relevanten Urteilen des ICTY: Verurteilung sexueller Gewalt als Verstoß gegen Art. 3 im Fall Miroslav Kvocka et al. 215 a) Sachverhalt: Das Lager Omarska und die Stellung der Angeklagten 216 b) Durch die Angeklagten begangene sexuelle Gewalt 219 c) Anwendbarkeit von Art. 3 auf die Umstände des Falls 220 d) Bewertung sexueller Gewalt durch die Strafkammer und Erarbeitung von Definitionen 221 e) Bewertung des Urteils Weiterentwicklung in relevanten Urteilen des ICTR: Verurteilung sexueller Gewalt als Verstoß gegen Art. 4 ICTR Ausblick: Veränderungen im Statut des IStGH? 224 III. Völkermord (Art. 4 ICTY, Art. 2 ICTR) Weiterentwicklung in relevanten Urteilen des ICTY: Verurteilung sexueller Gewalt als Verstoß gegen Art. 4 im Fall Radislav Krstic

7 14 2. Weiterentwicklung in relevanten Urteilen des ICTR: Verurteilung sexueller Gewalt als Verstoß gegen Art. 2 im Fall Jean-Paul Akayesu 227 a) Sachverhalt: Verfolgung der Tutsi in der Kommune Taba und Stellung des Angeklagten 228 b) Anwendbarkeit von Art. 2 auf die Umstände des Falls 229 c) In der Kommune Taba begangene sexuelle Gewalt 230 aa) An Zeugin JJ begangene sexuelle Gewalt 230 bb) An Zeugin NN begangene sexuelle Gewalt 232 cc) An Alexia, Nishimwe und Louise begangene sexuelle Gewalt 233 d) Bewertung sexueller Gewalt durch die Strafkammer und Erarbeitung von Definitionen 234 e) Bewertung des Urteils Weiterentwicklung in relevanten Urteilen des ICTR: Verurteilung sexueller Gewalt als Verstoß gegen Art. 2 im Fall Alfred Musema 240 a) Sachverhalt: Verfolgung der Tutsi in Bisesero und Stellung des Angeklagten 240 b) Anwendbarkeit von Art. 2 ICTR auf die Umstände des Falls 241 c) Begehung sexueller Gewalt durch Alfred Musema 242 aa) An Annunciata Mujawayezu begangene sexuelle Gewalt 242 bb) An Nyiramusugi begangene sexuelle Gewalt 243 d) Bewertung sexueller Gewalt durch die Strafkammer und Erarbeitung von Definitionen 244 e) Rechtsmittel 245 f) Bewertung des Urteils Erweiterung der Völkermord-Definition um die geschützte Gruppe»Gender« Ausblick: Statut des IStGH 247 IV. Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 5 ICTY, Art. 3 ICTR) Definition von Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch IMT und IMTF Anwendbarkeit von Art. 5 ICTY, Art. 3 ICTR auf sexuelle Gewalt gegen Frauen Weiterentwicklung in relevanten Urteilen des ICTY: Verurteilung sexueller Gewalt als Verstoß gegen Art. 5 im Fall Dragoljub Kunarac et al. (»Foca«) 251 a. Anwendbarkeit von Art. 5 auf die Umstände des Falls 251 b. Bewertung sexueller Gewalt durch die Strafkammer und Erarbeitung von Definitionen: Folter, Vergewaltigung und Versklavung gemäß Art c) Durch Dragoljub Kunarac begangene sexuelle Gewalt als Verletzung von Art

8 d) Durch Radomir Kovac begangene Versklavung und Vergewaltigung gemäß Art. 5 c, g 254 aa) An FWS-75, FWS-87, A.S. und A.B. begangene sexuelle Gewalt 254 bb) An FWS-75 und A.B. begangene sexuelle Gewalt 255 cc) An FWS-87 und A.S. begangene sexuelle Gewalt 256 e) Durch Zoran Vukovic begangene sexuelle Gewalt: Vergewaltigung von FWS-50 als Folter und Vergewaltigung gemäß Art f) Bewertung des Urteils Weiterentwicklung in relevanten Urteilen des ICTY: Verurteilung sexueller Gewalt als Verstoß gegen Art. 5 im Fall Miroslav Kvocka etal. 261 a) Anwendbarkeit Art. 5 auf die Umstände des Falls und Anklage sexueller Gewalt 262 b) Bewertung sexueller Gewalt durch die Strafkammer und Erarbeitung von Definitionen: Verfolgung gemäß Art. 5 h 262 c) Begehungsform und individueller Tatbeitrag der Angeklagten: Joint criminal enterprise 263 d) Bewertung des Urteils Weiterentwicklung in relevanten Urteilen des ICTR: Verurteilung sexueller Gewalt als Verstoß gegen Art. 3 in den Fällen Jean-Paul Akayesu und Alfred Musema Ausblick: Veränderungen im Statut des IStGH 267 V. Behandlung der Situation von Frauen in bewaffneten Konflikten außerhalb der Verfolgung sexueller Gewalt Verfolgung von Angriffen gegen die Zivilbevölkerung Anklage von genderspezifischen Verbrechen, die nicht sexuelle Gewalt betreffen 273 VI. Berücksichtigung der Belange von Frauen in der Formulierung der Urteile Gendersensitive Argumentation Eingehen auf Argumente feministischer Wissenschaftlerinnen und NGOs 277 VII. Zusammenfassende Bewertung der Arbeit von ICTY und ICTR zu sexueller Gewalt an Frauen 278 G. Beitrag der an den Gerichten tätigen Frauen zur Verfolgung sexueller Gewalt gegen Frauen 282 I. Beitrag der in der Anklagebehörde beschäftigten Frauen zur Berücksichtigung der Erfahrungen von Frauen in den Anklageschriften Einsatz Louise Arbours für die Verfolgung sexueller Gewalt gegen Frauen

9 II. 2. Einsatz Patricia Viseur Seilers und der Ermittlerinnen im Fall Kunarac et al. für die Verfolgung sexueller Gewalt gegen Frauen et al. 285 Beitrag der Richterinnen zur Berücksichtigung der Erfahrungen von Frauen Einsatz Richterin Navanethem Pillays für die Verurteilung sexueller Gewalt gegen Frauen Einsatz Richterin Odio Benitos für die Verurteilung sexueller Gewalt gegen Frauen Einsatz Richterin Kirk McDonalds für die Verurteilung sexueller Gewalt gegen Frauen 290 III. Argumente für die Umsetzung einer 50%-Quote für Frauen auf der Grundlage des von Frauen geleisteten Beitrags Gleichstellung als Voraussetzung für die Einbeziehung der Erfahrungen von Frauen in humanitäres Völkerrecht Gleichstellung als Voraussetzung für die Erfüllung des Mandats beider Gerichtshöfe Kapitel: Schlußbetrachtungen 297 Nachweis der verwendeten Gerichtsentscheidungen und Dokumente der Vereinten Nationen 299 I. Dokumente anderer internationaler Strafgerichte 299 II. Dokumente des ICTY und ICTR 299 III. VN-Dokumente 307 Literaturverzeichnis