Inhaltsverzeichnis. Haushaltssatzung zum 1. Nachtragshaushalt 3

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2 Inhaltsverzeichnis Seite Inhaltsverzeichnis 1 Haushaltssatzung zum 1. Nachtragshaushalt 3 Gesamtergebnisplan zum 1. Nachtragshaushalt 6 Gesamtfinanzplan zum 1. Nachtragshaushalt 7 Teilhaushalte: - dargestellt werden nur geänderte Teilhaushalte - 20 Finanzbudget / Stiftungen Teilfinanzplan Teilhaushalt 20F Finanzbudget/ Stiftungen 8 Investitionen 9 80 Fachbereich Gebäude und Immobilien Teilfinanzplan Teilhaushalt Investitionen 11 nachrichtlich: Zusammengefasste Darstellung der Änderungen zum 1. Nachtragshaushalt 22 Haushaltssatzung zum 2. Nachtragshaushalt 24 Vorbericht zum 2. Nachtragshaushalt 27 Entwicklung der Erträge und Aufwendungen Liquiditätskredite 28 Kreditaufnahme 28 Entwicklung der Jahresergebnisse 29 Prognose der Entwicklung der Liquiditätskredite 30 Haushaltssicherungskonzept 2009 bis Gesamtergebnisplan zum 2. Nachtragshaushalt 40 Gesamtfinanzplan zum 2. Nachtragshaushalt 41 Teilhaushalte: - dargestellt werden nur geänderte Teilhaushalte - 04 Referat 04 Recht Teilergebnisplan Teilhaushalt Teilfinanzplan Teilhaushalt Fachbereich Personal und Organisation Teilfinanzplan Teilhaushalt Investitionen 45

3 20 Fachbereich Finanzen Teilergebnisplan Teilhaushalt Teilfinanzplan Teilhaushalt Finanzbudget / Stiftungen Teilergebnisplan Teilhaushalt 20F Finanzbudget/ Stiftungen 48 Teilfinanzplan Teilhaushalt 20F Finanzbudget/ Stiftungen Fachbereich Schule Teilergebnisplan Teilhaushalt Teilfinanzplan Teilhaushalt Fachbereich Kultur Teilergebnisplan Teilhaushalt Teilfinanzplan Teilhaushalt Fachbereich Soziales (Sozialhilfe/-Pflicht/-Neutral/Obdachlosenunterbringung) Teilergebnisplan Teilhaushalt Teilfinanzplan Teilhaushalt Fachbereich Jugend (Jugend/ WiJuHi/ UVG/ Kitas freie Träger) Teilergebnisplan Teilhaushalt Teilfinanzplan Teilhaushalt Städtische Kindertagesstätten Teilergebnisplan Teilhaushalt Teilfinanzplan Teilhaushalt Fachbereich Gesundheitsamt Teilergebnisplan Teilhaushalt Teilfinanzplan Teilhaushalt Fachbereich ung, Bauordnung und Vermessung Teilfinanzplan Teilhaushalt Investitionen Fachbereich Tiefbau und Bauverwaltung Teilergebnisplan Teilhaushalt Teilfinanzplan Teilhaushalt Investitionen 66 Verpflichtungsermächtigungen Fachbereich Gebäude und Immobilien Teilergebnisplan Teilhaushalt Teilfinanzplan Teilhaushalt Investitionen 70 Anlagen zum Haushaltsplan: - Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtl. 71 fällig werdenden Auszahlungen nachrichtlich: Zusammengefasste Darstellung der Änderungen zum 2. Nachtragshaushalt 72

4 Haushaltssatzung zum 1. Nachtragshaushalt 2009 der

5 1. Nachtragshaushaltssatzung der für das Haushaltsjahr 2009 Aufgrund des 87 der Niedersächsischen Gemeindeordnung in der z. Z. gültigen Fassung hat der Rat der in seiner Sitzung am folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen: Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden 1 die bisherigen erhöht vermindert und damit der Gesamtfestgesetzten um um betrag des Haushalts- Gesamt- plans einschließlich beträge des Nachtrages festgesetzt auf Euro Euro Euro Ergebnishaushalt ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Auszahlungen für Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Euro Nachrichtlich: Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushalts Gesamtbetrag der Auszahlungen des Finanzhaushalts

6 2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von Euro um Euro erhöht und damit auf Euro neu festgesetzt. 3 Der bisherige Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird nicht geändert. 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite beansprucht werde dürfen, wird gegenüber dem bisherigen Höchstbetrag in Höhe von Euro um Euro erhöht und damit auf Euro neu festgesetzt. 5 Die Steuersätze (Hebesätze) werden nicht geändert. Die 6-10 bleiben unverändert. Göttingen, am gez. Meyer Meyer Oberbürgermeister

7 1. Nachtragshaushalt 2009 Gesamtergebnisplan Nr. Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Entgelte sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendung. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen = Summe ordentliche Aufwendungen = ordentliches Ergebnis (ordentliche Erträge abzüglich ordentliche Aufwendungen) außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen = außerordentliches Ergebnis (a.o. Erträge abzüglich a.o. Aufwendungen) 25 = Jahresergebnis (Saldo ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis) Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 29 = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

8 1. Nachtragshaushalt 2009 Gesamtfinanzplan Nr. Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahlungen für Sach- und Dienstleist. und geringwertige Vermögensgegenstände - Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 180 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeile 100 abzüglich Zeile 170) Zuwendungen aus Beiträge und ähnliche Entgelte für + Veräußerung von Sachvermögen Finanzvermögensanlagen Sonstige = Summe der Einzahlungen aus Erwerb von Grundstücken Baumaßnahmen Erwerb von beweglichen Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen Aktivierbare Zuwendungen Sonstige = Summe der Auszahlungen aus = Saldo aus (Zeile abzüglich Zeile 310) 330 = Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 180 und 320) Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit; Aufnahm e von Krediten und inneren Darlehen f. In Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit; Tilgung von Krediten u.rückz. inner. Darl. f. Investi = Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 340 und 350)

9 1. Nachtragshaushalt 2009 Teilfinanzplan Teilhaushalt 20F Finanzbudget / Stiftungen Nr. Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen für Sach- und Dienstleist. und geringwertige Vermögensgegenstände - Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 180 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeile 100 abzüglich Zeile 170) Zuwendungen aus Veräußerung von Sachvermögen Finanzvermögensanlagen Sonstige = Summe der Einzahlungen aus Erwerb von Grundstücken Baumaßnahmen Erwerb von beweglichen Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen Aktivierbare Zuwendungen Sonstige = Summe der Auszahlungen aus = Saldo aus (Zeile abzüglich Zeile 310) 330 = Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 180 und 320) Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit; Aufnahm e von Krediten und inneren Darlehen f. In Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit; Tilgung von Krediten u.rückz. inner. Darl. f. Investi = Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 340 und 350)

10 1. Nachtragshaushalt 2009 Investitionen Teilhaushalt 20F Finanzbudget / Stiftungen Nr. Bezeichnung Bish. bereitg. (bis VJ) Ges. Ein- Ausz. (mit Ansatz) FB 20 Förd. WoBau; Gewährg. Aufwendungs Sonstige FB 20 Förd. WoBau; Gewährg. Darl. junge Fa Sonstige FB 20 Wirtschaftsförd.; Eigenkap.Aufsto Erwerb von Finanzvermögensanlagen F001KJII Godehardhalle; Zuschuss an die GöSF Aktivierbare Zuwendungen FB 41 Konzerte; Stammeinlage Händelgesellsch Erwerb von Finanzvermögensanlagen Sport Förd. Sportvereine; Zuschüsse Aktivierbare Zuwendungen Sport Bewegl. Vermögen (Städt. Sportanlagen) Erwerb von beweglichen Sachvermögen Sport Platzpflegemaschinen (Städt. Sp Erwerb von beweglichen Sachvermögen Sport Pritschenwagen (Städt. Sportanl Erwerb von beweglichen Sachvermögen Sport Spindelmäher (Städt. Sportanlag Erwerb von beweglichen Sachvermögen Sport Trecker (Städt. Sportanlagen) Erwerb von beweglichen Sachvermögen Sport San. Turn-/Sporth. (Städt. Sportanlage Baumaßnahmen Sport Erneuerung Heizungsanl. (Sätdt Baumaßnahmen

11 1. Nachtragshaushalt 2009 Teilfinanzplan Teilhaushalt 80 Gebäude u. Immobilien Nr. Bezeichnung öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahlungen für Sach- und Dienstleist. und geringwertige Vermögensgegenstände - Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 180 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeile 100 abzüglich Zeile 170) Zuwendungen aus = Summe der Einzahlungen aus Erwerb von Grundstücken Baumaßnahmen Erwerb von beweglichen Sachvermögen Aktivierbare Zuwendungen = Summe der Auszahlungen aus = Saldo aus (Zeile abzüglich Zeile 310) 330 = Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe Zeile 180 und 320) Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit; Tilgung von Krediten u.rückz. inner. Darl. f. Investi 360 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 340 und 350)

12 1. Nachtragshaushalt 2009 Investitionen Teilhaushalt 80 Gebäude u. Immobilien Nr. Bezeichnung Bish. bereitg. (bis VJ) Ges. Ein- Ausz. (mit Ansatz) FB 40 Albanischule; Werkraumerneuer Erwerb von beweglichen Sachvermögen Sport Bewegl. Vermögen Turnh. (Grundschulen Erwerb von beweglichen Sachvermögen Sport Bewegl. Vermögen Turnh. (Förderschulen Erwerb von beweglichen Sachvermögen Sport Bewegl. Vermögen Turnh. (Hauptschulen Erwerb von beweglichen Sachvermögen Sport Bewegl. Vermögen Turnh. (Realschulen) Erwerb von beweglichen Sachvermögen Sport Bewegl. Vermögen Turnh. (Gymnasien) Erwerb von beweglichen Sachvermögen KPII Mehrzweckgebäude Weende; Baukosten Baumaßnahmen KJII Geschwister-Scholl-GS; Sanieru Baumaßnahmen KJII Geschwister-Scholl-GS; Unterric Baumaßnahmen KJII Digitales Klassenzimmer Baumaßnahmen KJII Geschwister-Scholl-GS; Turnhall Baumaßnahmen KJII Turnhalle an d. ehem. Jahnschule Baumaßnahmen KJII Turnhalle am THG; Grotefendstr Baumaßnahmen KJII Entsorgung von Kieselrot Baumaßnahmen FB 80 VwStelle Grone; Zähleranlage Baumaßnahmen FB 80 Altes Rathaus; Barrierefreier Zugang Baumaßnahmen FB 80 Altes Rath.; Sanierung Ausstellungsrä

13 1. Nachtragshaushalt 2009 Investitionen Teilhaushalt 80 Gebäude u. Immobilien Nr. Bezeichnung Bish. bereitg. (bis VJ) Ges. Ein- Ausz. (mit Ansatz) Baumaßnahmen FB 80 Neues Rathaus; Bewegl. Vermögen Erwerb von beweglichen Sachvermögen FB 80 Neues Rathaus; Neugestaltung Foyer FB 80 Neues Rathaus; Reinigungsgeräte Erwerb von beweglichen Sachvermögen FB 80 Neues Rathaus; Sanierung Flachdächer Baumaßnahmen FB 80 Neues Rathaus; Brandschutzmaßnahm Baumaßnahmen FB 80 Energiereferat; Maßn. Energieein FB 80 GrdSchulen; Modernisierung Hei Baumaßnahmen FB 80 GrdSchulen; A.-Reichw.-Sch., Al Baumaßnahmen FB 80 GrdSchulen; A.-Reichw-Sch;San Baumaßnahmen FB 80 GrdSchulen; Erich-K.-Sch., Flach Baumaßnahmen FB 80 GrdSchulen; HagenbSch., San Baumaßnahmen FB 80 GrdSchulen; HainbSch., Treppen Baumaßnahmen FB 80 GrdSchulen; HainbSch., Oberlich Baumaßnahmen FB 80 GrdSchulen; HainbSch., Kleinküc FB 80 GrdSchulen; H.-Nohl-Sch., Fass Baumaßnahmen

14 1. Nachtragshaushalt 2009 Investitionen Teilhaushalt 80 Gebäude u. Immobilien Nr. Bezeichnung Bish. bereitg. (bis VJ) Ges. Ein- Ausz. (mit Ansatz) FB 80 GrdSchulen; HöltySch., San. Fen Baumaßnahmen FB 80 GrdSchulen; HötySch., San. Flac Baumaßnahmen FB 80 GrdSchulen; J.-Korc.-Sch., Fenst FB 80 GrdSchulen; LeinebSch., mobile Erwerb von beweglichen Sachvermögen FB 80 Grundsch.;Lohbergschl.; Energ Baumaßnahmen FB 80 GrdSchulen; RegenbSch. Ellieh., FB 80 GrdSchulen; RegenbSch; Fenste Baumaßnahmen FB 80 GrdSchulen; Wilh.-B.-Sch., Flach Baumaßnahmen FB 80 GrdSchulen; Wilh.-B.-Sch;Fenste Baumaßnahmen FB 80 Heinr.-Böll-Sch., BK Erweiterung Baumaßnahmen FB 80 Schule am Tannenbg., Mod. Heizungsanlag Baumaßnahmen FB 80 Schule a. Tannenbg.; ungsk. Erweit Baumaßnahmen FB 80 Ehem. H.-Chr.-A.Sch., San. Fenster Baumaßnahmen FB 80 Ehem. H.-Chr.-A.Sch., Erneur. Fernwär Baumaßnahmen FB 80 HptSch., Heinr.-H.-Sch., Hauptschultrakt FB 80 HptSch., Käthe-K.-Sch., Fassadensan. u.a

15 1. Nachtragshaushalt 2009 Investitionen Teilhaushalt 80 Gebäude u. Immobilien Nr. Bezeichnung Bish. bereitg. (bis VJ) Ges. Ein- Ausz. (mit Ansatz) FB 80 HptSch., Käthe-K.-Sch., San. Sporthalle Baumaßnahmen FB 80 Pers.RealSchule; Fassadensan Baumaßnahmen FB 80 Pers.RealSchule; San. NW-Räu Erwerb von beweglichen Sachvermögen FB 80 Pers.RealSchule; Dachsanierung FB 80 Pers.RealSchule;Flachdachsan Baumaßnahmen FB 80 Gymn.; Außenbereichsmaschinen Erwerb von beweglichen Sachvermögen FB 80 Gymn.; Versch. sonst. Baumaßnahmen Baumaßnahmen FB 80 Gymn.; Modernisierg. Heizungsanlagen Baumaßnahmen FB 80 FKG (JahnSch.); Abwassertrennsyste Baumaßnahmen FB 80 FKG; Erneuerung Elt-Verteilung Baumaßnahmen FB 80 FKG; Sanierung NW FB 80 FKG; Sanierung Chemieraum Baumaßnahmen FB 80 FKG; Sanierung Mensa - Brandschutz Baumaßnahmen FB 80 HBG; San. Fahrradhoffläche Baumaßnahmen FB 80 HBG; Mensa Baumaßnahmen

16 1. Nachtragshaushalt 2009 Investitionen Teilhaushalt 80 Gebäude u. Immobilien Nr. Bezeichnung Bish. bereitg. (bis VJ) Ges. Ein- Ausz. (mit Ansatz) FB 80 HBG; Generalsanierung der Aula FB 80 HBG; Stützmauersanierung Baumaßnahmen FB 80 MPG; Abschlussarbeiten Mensa FB 80 MPG; San. Biologie 1 einschl. Sammlung Baumaßnahmen FB 80 OHG; Sanierung Flachdächer Baumaßnahmen FB 80 OHG; Sanierung NW-Raum FB 80 THG; Erneuerung Fenstertürelemente FB 80 THG; Erneuerung Pausengänge FB 80 THG; Gesamtsanierung Turnhalle Baumaßnahmen FB 80 THG; Deckenern. in Fluren Baumaßnahmen FB 80 Geschw.-Scholl-Sch., Flachdach FB 80 Geschw.-Scholl-Sch., Sanierung Baumaßnahmen FB 80 Geschw.-Scholl-Sch., Modern. H Baumaßnahmen FB 80 Georg-Chr.-Li.-GS; Generalsan Baumaßnahmen FB 80 Georg-Chr.-Li.-GS; Lüftungsanl FB 80 Georg-Chr.-Li.-GS; Fenstersanie

17 1. Nachtragshaushalt 2009 Investitionen Teilhaushalt 80 Gebäude u. Immobilien Nr. Bezeichnung Bish. bereitg. (bis VJ) Ges. Ein- Ausz. (mit Ansatz) Baumaßnahmen FB 80 Georg-Chr.-Li.-GS; Mod. Heizun Baumaßnahmen FB 80 Übr. schul. Aufg.; Reinigungsgeräte Erwerb von beweglichen Sachvermögen FB 80 Übr. schul. Aufg.; Erneuerg. Datennetze Baumaßnahmen FB 80 Übr. schul. Aufg.; Natursteinsanierung Baumaßnahmen FB 80 Übr. schul. Aufg.; Herstellen Rettg.Weg Baumaßnahmen FB 80 Übr. schul. Aufg.; Erneuerg. Beleuchtung Baumaßnahmen FB 80 Küchenbetr.; Erweiterg. Küche I FB 80 Dt. Theater; Brandmeldeanlage (Ma FB 80 Dt. Theater; Sanierung Bühnenportal Erwerb von beweglichen Sachvermögen FB 80 Dt. Theater; Sanierung der Lüftungs Baumaßnahmen FB 80 Jg. Theater; Anbau Magazin Baumaßnahmen FB 80 Jg. Theater; San. Toilettenanlage Baumaßnahmen FB 80 KulturZ. GodehStr.; Bewegl. Vermögen Erwerb von beweglichen Sachvermögen FB 80 KulturZ. GodehStr.; Glasfassade Innenho Baumaßnahmen

18 1. Nachtragshaushalt 2009 Investitionen Teilhaushalt 80 Gebäude u. Immobilien Nr. Bezeichnung Bish. bereitg. (bis VJ) Ges. Ein- Ausz. (mit Ansatz) FB 80 KulturZ. GodehStr.; San. Flachdächer FB 80 JugendH Holt.Berg; Erneuerg. Fenster Baumaßnahmen FB 80 KinderH Holt.Berg; Erneuerg. Einfriedung Baumaßnahmen FB 80 KinderH Holt.Berg; Mod. Heizungsanlage FB 80 SpielH Lohmühlenweg; Mod. Heizungsa Baumaßnahmen FB 80 KinderH Lönsweg; Mod. Heizungsanlage Baumaßnahmen FB 80 Stadt. Kitas; Energieeinsparsanierung Baumaßnahmen FB 80 Städt. Kitas; Kita Lönsweg; Kesselanlag Baumaßnahmen FB 80 Städt. Kitas; Kita Lönsweg; Einfriedung Baumaßnahmen FB 80 Städt. Kitas; Kita Lönsweg; Generalsan FB 80 Städt. Kitas; Kita Insterb.Weg; Kessela Baumaßnahmen FB 80 Städt. Kitas; Kita Insterb.Weg; Fenster Baumaßnahmen FB 80 Städt. Kitas; Kita Weende N.; Heizung FB 80 Städt. Kitas; Kita Weende W.; Fenster FB 80 Städt. Kitas; Spielkrs. Eseb.; Kesselanl Baumaßnahmen FB 80 Städt. Kitas; Kita Geismar, Fensterern Baumaßnahmen

19 1. Nachtragshaushalt 2009 Investitionen Teilhaushalt 80 Gebäude u. Immobilien Nr. Bezeichnung Bish. bereitg. (bis VJ) Ges. Ein- Ausz. (mit Ansatz) FB 80 Städt. Kitas; Kita Lönsweg; Abschl.san Baumaßnahmen FB 80 Städt. Kitas; E.-Fahlb-Haus, Fensterern Baumaßnahmen FB 80 Erzieh.BeratSt.; Abwasser-Trenn FB 80 Erzieh.BeratSt.; San. Besucher FB 80 KiHaus Grone Süd; Kesselanlage Baumaßnahmen FB 80 FB Gesundh.; Erneuerg. Bodenbelä FB 80 FD Hochb.; Bewegl. Vermögen Erwerb von beweglichen Sachvermögen FB 80 FD Hochb.; EDV-Software Erwerb von beweglichen Sachvermögen FB 80 FD Hochb.; Messgeräte Erwerb von beweglichen Sachvermögen FB 80 FD Hochb.;Hard-u Software f GLT-Z Erwerb von beweglichen Sachvermögen FB 80 FD Hochb.; Energiesparuntersuchun Baumaßnahmen FB 80 FD Hochb.;ungskost,Vorb. Pl.d Baumaßnahmen FB 80 Str./Wege/Brücken; Straßenfläch FB 80 Ausbau B 27; Grunderwerb FB 80 Komm.EntlStr. Holtensen; Grund FB 80 BürgerH Grone; Kesselanlage Baumaßnahmen FB 80 Ind.-/Gewerbegeb.; Erwerb GrdS

20 1. Nachtragshaushalt 2009 Investitionen Teilhaushalt 80 Gebäude u. Immobilien Nr. Bezeichnung Bish. bereitg. (bis VJ) Ges. Ein- Ausz. (mit Ansatz) FB 80 Gastst.; Rathskeller, Belüftungsanlage Baumaßnahmen FB 80 Wohn-/GeschäftsGrd.; Beiträge n Baumaßnahmen FB 80 Wohn-/GeschäftsGrd.; Generalü Baumaßnahmen FB 80 Wohn-/GeschäftsGrd.; Ausz. Hoc Baumaßnahmen FB 80 Wohn-/GeschäftsGrd.;Energ. Ge Baumaßnahmen FB 80 Wohn-/GeschäftsGrd.; Otfr.-M.-H Baumaßnahmen FB 80 Wohn-/GeschäftsGrd.; Kanal-Tre Baumaßnahmen FB 80 Wohn-/GeschäftsGrd.; Kesselanl Baumaßnahmen FB 80 Wohn-/GeschäftsGrd.;Fried-N-H; Baumaßnahmen FB 80 Bau von Krippenplätzen Baumaßnahmen FB 80 Kita Rosengarten; Erneuerung Fenst Baumaßnahmen FB 80 Kita Obere Karsp.; Erneuerung Fenster Baumaßnahmen FB 80 Jugendzentrumi Grone; Kessela Baumaßnahmen FB 80 Kita Charlottenb. Str.; Fenster/ Außen Baumaßnahmen FB 80 Kita Tilsiter Str.; Heizung u. Regelung

21 1. Nachtragshaushalt 2009 Investitionen Teilhaushalt 80 Gebäude u. Immobilien Nr. Bezeichnung Bish. bereitg. (bis VJ) Ges. Ein- Ausz. (mit Ansatz) Baumaßnahmen FB 80 Kita Junkerberg; Ern. d. Fenster Baumaßnahmen FB 80 Kita Holtensen; Erneuerung Fenster Baumaßnahmen FB 80 Kita Brüsselstr.; Erneuerung Fenster Baumaßnahmen FB 80 Kita Brüsselstr.; Erneuerung Zähleran Baumaßnahmen FB 80 Kita Brüsselstraße; Baukosten Baumaßnahmen FB 80 Kita Wienstr.; Erneuerung Einfriedung Baumaßnahmen FB 80 Kita Wienstr.; Erneuerung Zähleranl Baumaßnahmen FB 80 Kita Nikolausbg.; Heizungsanlage Baumaßnahmen FB 80 Kita Nikolausbg.; Baukosten Baumaßnahmen FB 80 GrdStVerkehr; Ankauf GrdStücke FB 80 GrdStVerkehr; GrdErwerbsneben FB 80 GrdStVerkehr; Freilegung FB 80 GrdStVerkehr; ungskosten FB 80 GrdStVerkehr; Kinderbaulandbon Aktivierbare Zuwendungen

22 Nachrichtlich: Zusammengefasste Darstellung der Änderungen zum 1. Nachtragshaushalt

23 Fachbereich Finanzen 1. Nachtragshaushalt 2009 der Einzahlungen Auszahlungen Lfd.Nr. Kostenstelle Kostenträger Sach- Konto Bezeichnung bisheriger Ansatz neuer Ansatz Veränd. bisheriger Ansatz neuer Ansatz Veränd. Anm. Investitionen Godehardhalle; Zuschuss an die GöSF Mehrzweckgebäude Weende Zuwendung Bund Geschwister-Scholl-Gesamtschule - Haus A energetische Sanierung Innensanierung/Modernisierung Unterrichtsräume Zuwendung Bund Digitales Klassenzimmer Vernetzungsarbeiten an weiterf. Schulen - Umsetzung Medienentwicklungsplan an Grundschulen Zuwendung Bund Turnhalle C, GSG, Grätzelstraße Turnhalle an der ehem. Jahnschule, Turnhalle am THG, Grotefendstraße Zuwendung Bund Entsorgung von Kieselrot Zuwendung Bund Aufnahme von Krediten Seite 1

24 Haushaltssatzung zum 2. Nachtragshaushalt 2009 der

25 2. Nachtragshaushaltssatzung der für das Haushaltsjahr 2009 Aufgrund des 87 der Niedersächsischen Gemeindeordnung in der z. Z. gültigen Fassung hat der Rat der in seiner Sitzung am folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen: Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden 1 die bisherigen erhöht vermindert und damit der Gesamtfestgesetzten um um betrag des Haushalts- Gesamt- plans einschließlich beträge der Nachträge festgesetzt auf Euro Euro Euro Ergebnishaushalt ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Auszahlungen für Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Euro Nachrichtlich: Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushalts Gesamtbetrag der Auszahlungen des Finanzhaushalts

26 2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von Euro um Euro erhöht und damit auf Euro neu festgesetzt. 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von Euro um Euro erhöht und damit auf Euro neu festgesetzt. 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite beansprucht werden dürfen, wird gegenüber dem bisherigen Höchstbetrag in Höhe von Euro um Euro erhöht und damit auf Euro neu festgesetzt. 5 Die Steuersätze (Hebesätze) werden nicht geändert. Die 6-10 bleiben unverändert. Göttingen, am gez. Meyer Meyer Oberbürgermeister

27 Vorbericht zum 2. Nachtragshaushalt 2009 der

28 1. Entwicklung der Erträge und Aufwendungen 2009 Mit dem 2. Nachtragshaushaltsplan 2009 ergibt sich gegenüber dem originären Haushalt 2009 und dem 1. Nachtragshaushalt wieder ein negatives Jahresergebnis in Höhe von rd. 14,1 Mio. EUR. Die Vorlage einer 2. Nachtragshaushaltssatzung trägt dem Umstand Rechnung, dass bei den Steuererträgen erhebliche Mindererträge auftreten. So wird der Ansatz bei der Gewerbesteuer um 18,0 Mio. EUR auf nunmehr 50,0 Mio. EUR angepasst. Die zweite große Änderung betrifft den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Aufgrund der Auswirkungen der Pendlerpauschale und der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung wurde der Ansatz um 3,5 Mio. EUR auf jetzt 35,9 Mio. EUR angepasst. Ebenso wurden die endgültigen Zahlungen nach dem Nieders. Gesetz über den Finanzausgleich veranschlagt. Da mit dem 2. Nachtragshaushalt kein Haushaltsausgleich erreicht wird, ist gem. 82 Abs. 6 NGO ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Dieses hat der Rat in seiner Sitzung am 08. Mai 2009 beschlossen. Nach diesem Haushaltssicherungskonzept wird ein Haushaltsausgleich für das Haushaltsjahr 2015 angestrebt. 2. Liquiditätskredite Durch die Verschlechterungen im 2. Nachtragshaushalt müssen die Liquiditätskredite um weitere 10,0 Mio. EUR auf nunmehr 205,0 Mio. EUR erhöht werden. 3. Kreditaufnahme Die Kreditaufnahme ist erneut ausgeweitet worden. Nachdem im 1. Nachtragshaushalt für Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II die Kreditaufnahme um rd. 2,3 Mio. EUR erhöht werden musste, reichen die Einzahlungen im 2. Nachtragshaushalt nicht aus, die Auszahlungen für Investitionen/Investitionsförderungsmaßnahmen zu decken. Der Kreditbedarf steigt deshalb um weitere 0,6 Mio. EUR auf jetzt Mio. EUR an. Weitere en, wegen derer es keinen Nachtragshaushalt bedurft hätte, sind der Übersichtlichkeit halber mit aufgenommen worden. Das nachfolgende Schaubild zeigt die Entwicklung des Jahresergebnisses:

29 Entwicklung der Jahresergebnisse der 2,0 0,0-2,0 1, ,7-2,0-4,0-4,3 in Mio. EUR -6,0-8,0-10,0-8,9-12,0-14,0-14,1-13,8-14,2-16,0 Jahresergebnis (HANS)

30 Fachdienst Stadtkasse Prognose Entwicklung der Liquiditätskredite KK Stand Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember Summen zum Ausgaben Monatsbeginn Banklisten Investitionen/Konjunkturpaket Eigenbetriebe Strom/Lichtblick Gewerbesteuererstattungen Schuldendienst Löhne und Vergütungen Besoldung Wohngeld Jugendhilfe Sozialhilfe UVG Finanzamt Krankenkassenbeiträge Sozialhilfe tägl Einzelaufträge Zwischensumme Ausgaben Einnahmen Einnahmen u.a. Steuern und Abgaben Einkommensteueranteil Finanzausgleich/ Konzessionsabgaben Gelder a. d. sozialen Bereich Rückzahlung Darlehn Städt. Wohnbau 0 Veräußerungsrücklage Zwischensumme Einnahmen Liquiditätskreditstand zum Monatsende Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Prognose Prognose Prognose Prognose Prognose Prognose Prognose Prognose Fachdienst Stadtkasse Anmerkung: Grundlage der Liquiditätsplanung sind die Daten des Finanzhaushaltes und nicht die Daten des Ergebnishaushaltes

31 Haushaltssicherungskonzept

32 Fachbereich Finanzen Göttingen, Haushaltssicherungskonzept der für die Jahre Rechtsgrundlagen: Nach 82 Abs. 6 der Niedersächsischen Gemeindeordnung hat die ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, wenn der Haushaltsausgleich nicht erreicht werden kann. In diesem Konzept ist festzulegen, in welchem Zeitraum der Haushaltsausgleich erreicht, wie der ausgewiesene Fehlbetrag abgebaut und wie die Entstehung eines neuen Fehlbetrages in den künftigen Jahren vermieden werden soll. Das Haushaltssicherungskonzept ist der Kommunalaufsichtsbehörde mit der Haushaltssatzung vorzulegen. Ausgangslage: Die hat in dem Zeitraum von Sollfehlbeträge in Höhe von insgesamt rund erwirtschaftet. Aufgrund dieser Situation wurde bereits im Haushaltsjahr 1996 damit begonnen, zusammen mit dem Beschluss über den Haushalt des jeweiligen Jahres ein Haushaltskonsolidierungskonzept aufzustellen und vom Rat beschließen zu lassen. Diese Konsolidierungsmaßnahmen wurden dann im folgenden Jahr bei der Budgetbemessung entsprechend berücksichtigt. Nachdem die Beschlussfassung und Umsetzung einzelner Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung nicht mehr möglich war, hatte der Rat im Rahmen der Beschlussfassung über den Haushalt 2001 folgenden Beschluss gefasst: 1. Die vom Rat in den Vorjahren beschlossenen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung werden fortgeführt. Die dementsprechend in die Haushaltspläne 1994 bis 2001 eingestellten Mehreinnahmen und Minderausgaben werden als Berechnungsbasis für die Folgejahre zugrunde gelegt. 2. Die für die Aufnahme von Krediten im Vermögenshaushalt vorzusehende Begrenzung wird gemäß dem mit der Aufsichtsbehörde seit dem Haushaltsjahr 1994 einvernehmlich praktizierten Berechnungsverfahren fortgesetzt. 3. Die durch den möglichen Verkauf von Gesellschaftsanteilen an städtischen Gesellschaften erzielten Verkaufserlöse werden in den nächsten Jahren im Rahmen anstehender Umschuldungen ausschließlich zur Schuldentilgung verwandt. 4. Die durch den möglichen Verkauf von städtischen Wohnungen zu erzielenden Grundstücksverkaufserlöse werden in den nächsten Jahren im Rahmen anstehender Umschuldungen ausschließlich zur Schuldentilgung verwandt.

33 2 5. Bei den Personalausgaben sind in den nächsten Jahren Einsparungen dahingehend vorzunehmen, dass diese Ausgaben insgesamt im städt. Haushalt auf dem Niveau der Nettobelastung (Einnahmen abzüglich Ausgaben) des Haushaltsjahres 2000 festgeschrieben werden. Mit dem Beschluss über die Haushalte 2003 ff. wurden neben den allgemeinen Vorgaben wieder einzelne Konsolidierungsmaßnahmen vom Rat beschlossen. Diese Konsolidierungsmaßnahmen haben sich ab dem Haushaltsjahr 2004 wie folgt auf die Haushalte ausgewirkt: Haushaltsjahr 2004 TEUR 2005 TEUR 2006 TEUR 2007 TEUR 2008 TEUR Summe: Summe insgesamt: Darüber hinaus hat die im Haushaltsjahr 2006 eine Bedarfszuweisung in Höhe von erhalten und sich im Rahmen einer Zielvereinbarung verpflichtet, in den nächsten Jahren jährlich den gleichen Betrag im Haushalt einzusparen. Dies führt dazu, dass in den Haushaltsjahren eine zusätzliche Entlastung in Höhe von insgesamt rund TEUR eingetreten ist. Durch die in den vergangenen Jahren durchgeführten Vermögensveräußerungen von Gesellschaftsanteilen städt. Gesellschaften und Grundeigentum konnten die Veräußerungserlöse dazu genutzt werden, die langfristigen Kommunalkredite zu tilgen. Neue Kommunalkredite wurden seit dem Haushaltsjahr 2000 trotz entsprechender Kreditermächtigungen nicht mehr aufgenommen. So haben bzw. werden sich die Schulden der ohne Eigenbetriebe - wie folgt entwickelt: Schuldenstand zum Kommunalkredite Kassenkredite