Hinweise zur Nutzung des vor Ihnen liegenden Werkes

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Imke Ackermann
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Hinweise zur Nutzung des vor Ihnen liegenden Werkes Inhaltsverzeichnis V IX Teil A Checklisten 1 Teil A 1 Checkliste Überprüfung minderjähriger Kinder 1 Teil A 2 Checkliste Überprüfung der

1 Hinweise zur Nutzung des vor Ihnen liegenden Werkes Inhaltsverzeichnis V IX Teil A Checklisten 1 Teil A 1 Checkliste Überprüfung minderjähriger Kinder 1 Teil A 2 Checkliste Überprüfung der Pflegekinder 5 Teil A 3 Checklisten Verfahrensrecht 7 1. Ablaufschema: Überprüfungsaktion 8 2. Ablaufschema: Verfahrensrechtliche Prüfung bei der Überprüfung minderjähriger und Pflege-Kinder 9 3. Ablaufschema: Berechtigter ist mit der getroffenen Entscheidimg nicht einverstanden 10 Teil B Musterformulare 11 Teil B1 Minderjährige Kinder 11 Teil B 1.1 Formulare 11 Teil B 1.2 Mustertexte bzw. Textbausteine Anforderung von Unterlagen Übersendung des KG 21 ÖD (Fragebogen zur Überprüfung eines Anspruchs auf Kindergeld) Anfrage Meldebehörde (Amtshilfe) Sonstige Anschreiben Prüfung Haushaltszugehörigkeit Prüfimg Heirat, Trennung, Scheidung Hinweis auf Antrag beim Familiengericht AO Anhörung Erinnerung (Aufhebung) Begründungen für Bescheide Aufhebung wegen fehlender Mitwirkung (bei minderjährigem Kind) Aufhebung aufgrund Wegfalls der Anspruchsvoraussetzungen bei einem minderjährigen Kind (eigenes Kind/Stiefkind/ Enkelkind) Aufhebung bei Berechtigtenwechsel 27 ::rehm Kindergeld 365 IX

2 Aufhebung in Mehrkindfällen - Folgeänderungen Aufhebung in Mehrkindfällen bei Zählkindberücksichtigung Aufhebung in Mehrkindfällen bei Wegfall eines Zählkindes Verpflichtung zur Abgabe einer neuen Anlage Kinder" ' Stattgabe (bei vorheriger Aufhebung) Ablehnung aus formellen Gründen (bei Nachholung der Mitwirkung nach bestandskräftiger Aufhebung) Abrechnungsbescheid bei Nicht-Weiterleitung Besondere Anschreiben und Mustertexte bei Abzweigungsfällen ( 74 Abs. 1 EStG) Aufforderung zur Mitwirkung (Informationsschreiben) an Abzweigungsempfänger Informationsschreiben (ohne Rückzahlung) zum Wegfall der Abzweigung an Abzweigungsempfänger Informationsschreiben (ohne Rückzahlung) zur Minderung des Abzweigungsbetrages an Abzweigungsempfänger Informationsschreiben (mit Rückzahlung) zum Wegfall der Abzweigung an Abzweigungsempfänger Informationsschreiben (mit Rückzahlung) zur Minderung des Abzweigungsbetrages an Abzweigungsempfänger Optionaler Textbaustein für Begründungsteil in Korrekturbescheiden an den Berechtigten bei Änderung der Abzweigungshöhe Optionaler Textbaustein für Begründungsteil in Korrekturbescheiden über die (Nicht-)Rückforderung vom Berechtigten in Abzweigungsfällen (volle Rückforderung vom Abzweigungsempfänger) Optionaler Textbaustein für Begründungsteil in Korrekturbescheiden über die teilweise Rückforderung vom Berechtigten in Abzweigungsfällen (teilweise Rückforderung vom Abzweigungsempfänger) 35 X Kindergeld 365 ::rehm

3 Teil B 2 Pflegekinder 37 Teil B 2.1 Formulare 37 Teil B 2.2 Mustertexte bzw. Textbausteine Anforderung von Unterlagen Fragebogen zur Überprüfung eines Anspruchs auf Kindergeld für Pflegekinder Sonstige Anschreiben AO Anhörung Erinnerung (Aufhebung) Begründungen für Bescheide Aufhebung wegen fehlender Mitwirkung (bei Pflegekindern) Aufhebung aufgrund Wegfalls der Anspruchsvoraussetzungen bei einem minderjährigen Kind (Pflegekind) Aufhebung in Mehrkindfällen - Folgeänderungen Verpflichtung zur Abgabe einer neuen Anlage Kinder" Stattgabe (bei vorheriger Aufhebung) Ablehnung aus formellen Gründen (bei Nachholung der Mitwirkung nach bestandskräftiger Aufhebung) Abrechnungsbescheid bei Nicht-Weiterleitung.. 43 Teil C Praxishinweise 45 Teil C1 Minderjährige Kinder Hinweise zum Vorgehen bei dieser Überprüfungsaktion Hinweise zum materiellen Recht EStG Kinder Im ersten Grad verwandte Kinder Pflegekinder Kinder des Ehegatten ( Stiefkinder") - 63 Abs. 1 Nr. 2 EStG Enkelkinder- 63 Abs. 1 Nr. 3 EStG 48 ::rehm Kindergeld 365 XI

4 1.2.2 Wohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt des Kindes Anspruchskonkurrenz v Haushaltsaufnahme bei nur einem Elternteil Gemeinsamer Haushalt von Eltern Gemeinsamer Haushalt von Eltern und Großeltern Kind lebt außerhalb des Haushalts der Eltern Die leiblichen Eltern haben sich getrennt Weiterleitung von Kindergeld Sogenannter Stiefelternteil" Großeltern Kind verlässt den Geltungsbereich des EStG Abzweigung von Kindergeld 54 Teil C 2 Pflegekinder Hinweise zum Vorgehen bei dieser Überprüfungsaktion Hinweise zum materiellen Recht 59 C Wie muss die Haushaltsaufnahme gestaltet sein? Wie kann ein familienähnliches auf längere Dauer berechnetes Band entstehen? Wann ist ein Kind nur zu Erwerbszwecken in den Haushalt der Pflegeeltern aufgenommen? Wann liegt ein Obhuts- und Pflegeverhältnis zu den leiblichen Eltern nicht mehr vor? 62 Was für Fallgestaltungen kann es beim Ergebnis dieser Überprüfung geben? Kind hat den Haushalt der Pflegeeltern verlassen Berechtigter nimmt ein siebtes Pflegekind auf Kindergeldberechtigte/r Pflegevater oder Pflegemutter verlässt den gemeinsamen Haushalt Pflegeeltern erhalten Leistungen nach 34 SGB VIII Teil C 3 Hinweise zum Verfahrensrecht von AO und EStG Verfahrensrechtlicher Status der zur Überprüfung anstehenden Fälle Abschluss der Sachverhaltsermittlung 67 XII Kindergeld 365 ::rehm

5 3.3 Anhörung Verfahrensrechtliche Entscheidung über den Anspruch Befristete und unbefristete Kindergeldfestsetzung (Bewilligende) Festsetzungsbescheide Änderungsbescheide Aufhebungsbescheide Aufhebung ab" einem bestimmten Zeitpunkt Aufhebung von bis " einem bestimmten Zeitpunkt Aufhebung der Aufhebung Ablehnungsbescheide aus formellen Gründen Berichtigungen Festsetzungsverjährung Festsetzungsfristen Beginn der Festsetzungsfrist Anlaufhemmungen Fristwahrung Die Korrekturnormen von AO und EStG Allgemeine Hinweise Abs. 2 S. 1 EStG Korrektur bei Änderung in den anspruchserheblichen Verhältnissen Voraussetzungen Korrekturzeitraum Anwendungsbereich Rechtsfolgen Abs. 3 EStG Korrektur bei Rechtsanwendungsfehlern der Familienkasse Voraussetzungen Anwendungsbereich Korrekturzeitraum, Rechtsfolgen 81 ::rehm Kindergeld 365 XIII

6 AO - Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten Voraussetzungen Korrekturzeitraum Rechtsfolgen AO - schlichte Änderung und Einspruch, Bescheide einer sachlich unzuständigen Behörde Einspruch und schlichte Änderung ( 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2a) AO) Festsetzung durch eine sachlich unzuständige Familienkasse ( 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2b) AO) Voraussetzungen Rechtsfolgen Korrekturzeitraum AO - Nachträgliches Bekanntwerden von Tatsachen oder Beweismitteln Tatsachen oder Beweismittel Nachträgliches Bekanntwerden Korrektur zu Ungunsten des Berechtigten Korrektur zu Gunsten des Berechtigten Korrekturzeitraum Rechtsfolgen Rückzahlung von Kindergeld Erteilung von (Korrektur-)Bescheiden Bestimmtheit des Bescheides Verfügungssatz Begründung Form des Verwaltungsaktes Schriftlichkeit des Bescheides Bekanntgabe des Bescheides Besonderheiten in Fällen mit Auszahlung des Kindergeldes - 74 EStG Kindergeldanspruch entfällt Abzweigungsbetrag verändert sich Kann sich der Abzweigungsempfänger dagegen wenden? 99 XIV Kindergeld 365 :rehm

7 Verfahrensrechtliche Arbeitshilfe zur Bescheiderteilung Anspruch besteht weiterhin Der Fragebogen wird nicht zurückgegeben Kein Kindergeldanspruch mehr (auch nicht bei einer anderen Person) Kein Kindergeldanspruch mehr (aber bei einer anderen Person berücksichtigungsfähig) 104 Kindergeld 365 XV

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