Finanzaufsicht Gemeinden. Finanzplan

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1 Fehler! Unb ekannt er N ame für Do kument-eig en sch aft. Finanzaufsicht Gemeinden Finanzplan 1. Gesetzliche Grundlagen des Finanzplans Zum Finanzplan finden sich im engesetz nur wenige Bestimmunen. In 17 Abs. 1 lit. c Ziff. 5 KG wird den Stimmberechtigten die Befugnis zugewiesen, den Finanzplan zur Kenntnis zu nehmen. 48 KG stipuliert ferner, der Finanzplan habe Aufschluss über die voraussichtliche Finanzentwicklung der nächsten fünf Jahre zu geben und sei - im Sinne einer rollenden Planung - jährlich zu überarbeiten. Weiter bestimmt das Gesetz, dass die Angaben zum ersten Jahr der Planungsperiode dem Voranschlag zu entsprechen haben. Nach 23 KG erstattet die Rechnungskommission zuhanden des srates und der Stimmberechtigten einen Bericht zum Voranschlag und zum Finanzplan und gibt ihnen eine Empfehlung zur Beschlussfassung ab. Mithin hat die Rechnungskommission den Finanzplan zu prüfen. Ein bericht findet sich im Anhang A zum Handbuch. Der Auftrag zur periodischen Erstellung eines Finanzplans war schon im alten Gesetz verankert. In der Vergangenheit haben allerdings viele en auf eine entsprechende Planung verzichtet. Der Finanzplan wird künftig zur Pflicht. 1.1 Bedeutung Die Stimmberechtigten sind das oberste Organ der. Sie wirken bei der politischen Planung mit, nehmen Wahlen vor, beschliessen über Sachgeschäfte und nehmen die erforderliche Steuerung der wahr. Damit die Stimmberechtigten ihre Rechte wahrnehmen können, sind sie auf adäquate Informationen des srates angewiesen. Die wichtigsten Angaben können mit dem Finanzplan vermittelt werden. Die Rechnungsablage stellt eine vergangenheitsbezogene Berichterstattung dar ohne eigentliche Steuerungsmöglichkeit. Mit dem Beschluss über den Voranschlag befinden die Stimmberechtigten über die unmittelbare Zukunft. Der Voranschlag beinhaltet somit nur kurzfristig wirkende Steuerungselemente. Mittel- bis langfristig ist der Finanzhaushalt über den Finanzplan zu steuern. Mithin ist der Finanzplan das zentrale politische Führungsinstrument mit den am stärksten ausgeprägten Steuerungsmöglichkeiten. Erst die im Finanzplan vorzunehmende Auslegeordnung der anstehenden Aufgaben ermöglicht eine Lagebeurteilung und lässt Auswirkungen und Handlungsbedarf sichtbar werden. Schliesslich dient der Finanzplan auch als Informationsplattform. Im Ergebnis erhöht sich die Planungssicherheit. Geplante, auf der Zeitachse jährlich vorrückende und politisch nie Frage gestellte Investitionsvorhaben erreichen in der Regel die Zustimmung der Stimmberechtigten leichter als ungeplante Vorlagen. Das Gesetz lässt offen, ob der Finanzplan den Stimmberechtigten zusammen mit dem Voranschlag oder mit der Rechnung vorgelegt wird. Bei den Einwohnergemeinden hat sich eine Präsentation zusammen mit dem Voranschlag als vorteilhaft erwiesen Kenntnisnahme des Finanzplans Die Bedeutung des Planungsinstruments kommt darin zum Ausdruck, dass die Stimmberechtigten die Befugnis haben, den Finanzplan zur Kenntnis zu nehmen. Der Finanzplan ist an der sversammlung jährlich als separates Traktandum vorzusehen. Die blosse / Finanzplan Seite 1 von 12

2 Zustellung der Unterlagen per Post oder die Aktenauflage - ohne Behandlung an der Versammlung - genügen nicht. Die Stimmberechtigten sind in geeigneter Weise über den Finanzplan zu informieren, damit sie Kenntnis nehmen können. Mit dem Begriff "Kenntnisnahme" kommt zum Ausdruck, dass über den Finanzplan als Planungsinstrument - anders als über den Voranschlag - kein rechtlich verbindlicher Beschluss gefasst wird. Die Kenntnisnahme erfolgt in zustimmendem oder ablehnendem Sinn bzw. es wird ohne Stellungnahme Kenntnis genommen. Die Stimmberechtigten können den Finanzplan auch zurückweisen oder Bemerkungen dazu abgeben, die durch entsprechenden Beschluss integrierender Bestandteil der Planungsvorlage werden. Über Bemerkungen die zum Beschluss erhoben wurden, hat der srat im Folgejahr Rechenschaft abzulegen. Nicht beschlossene Bemerkungen bleiben im Finanzplan unberücksichtigt. 2. Inhalt des Finanzplans Die inhaltlichen Erfordernisse des Finanzplans sind im engesetz sehr knapp und offen formuliert. Es finden sich lediglich vier Vorgaben. Der Finanzplan: - hat Aufschluss zu geben über die voraussichtliche Finanzentwicklung, - hat eine Zeitspanne von mindestens fünf Jahren zu umfassen, - ist jährlich zu überarbeiten und - hat im ersten Jahr der Planungsperiode dem Voranschlag zu entsprechen. 2.1 Minimaler Finanzplan Die Ausgestaltung des Finanzplans kann in Ermangelung entsprechender Vorschriften grundsätzlich sehr einfach gehalten werden. In der einfachsten Version wird das Total des laufenden Aufwands und des laufenden Ertrags auf die Finanzplanjahre hochgerechnet und mit den geplanten Veränderungen ergänzt. Auf der Homepage der Finanzaufsicht findet sich die nachfolgende Excel-Datei, mit welcher ein minimaler Finanzplan erstellt werden kann. Es sind jeweils nur die gelb markierten Felder auszufüllen / Finanzplan Seite 2 von 12

3 Finanzplan Teuerung Aufwand Durchschnitt 1.20% 1.20% 1.20% 1.20% Ertrag Durchschnitt 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% Aufwand gemäss Laufender Rechnung 32'000 32'384 32'773 33'166 33'564 Ertrag gemäss Laufender Rechnung -28'650-28'937-29'226-29'518-29'813 Ergebnis Laufende Rechnung 3'350 3'448 3'547 3'648 3'751 (+ Aufwandüberschuss / - Ertragsüberschuss) Veränderung von Aufwand (+) und Ertrag (-) Budget Finanzplanjahre Aufwand 1 Jubilaäumsbeitrag an Musikverein 5'000 Aufwand 2 Unterhalt Forststrassen 3'500 3'500 Aufwand 3 Bürgerausflug 5'000 Aufwand 4 Beitrag an Chronik 2'500 Aufwand 5 Erhöhung Hypothek Liegenschaft XY 1'500 1'500 1'500 1'500 Aufwand 6 Aufwand 7 Aufwand 8 Ertrag 1 Umschuldung Hypothek -3'000-3'000-3'000 Ertrag 2 Mietzinserhöhung Liegenschaft XY -2'500-2'500-2'500-2'500 Ertrag 3 Buchgewinn Verkauf Buland -25'000-50'000-50'000 Ertrag 4 Ertrag 5 Ertrag 6 Ertrag 7 Ertrag 8 Bereinigtes Ergebnis der Laufenden Rechnung 7'448-19'453-45'352-46'749 Aufwandüberschuss (+) Ertragsüberschuss (-) Investitionsplan Budget Finanzjahre Investitonsausgaben (+) und Einnahmen (-) (nicht im Ergebnis Laufende Rechnung enthalten) Investition 1 Küche und Badsanierung Liegenschaft XY 100'000 Investition 2 Erschliessung Bauland 350' '000 Investition 3 Anschlussgebühren -50'000-50'000-50'000 Investition 4 Investition 5 Investition 6 Investition 7 Investition / Finanzplan Seite 3 von 12

4 2.2 Detaillierter Finanzplan Für en, welche ihren Finanzplan detaillierter und aussagekräftiger gestalten möchten, steht eine zweite Excel-Datei auf der Homepage der Finanzaufsicht zur Verfügung. Diese wird im Folgenden beschrieben. Die Anwendung der Datei bedarf keiner besonderen Kenntnisse. Sie ist selbsterklärend; es sind lediglich die gelb markierten Felder auszufüllen. Als erstes ist das Register "Ausgangsdaten" vollständig zu erfassen. Das heisst, die Parameter der Einflussfaktoren und die letzte Bestandesrechnung sind einzutragen. Ausgangsdaten Budget - Budget? nein * letzte Rechnung 2016 aktuelles Budget Finanzplanjahr 2018 Einflussfaktoren / Plangrössen Rechnung Budget Finanzplanjahre fakultativ Personalaufw and Betrieb / Verw altung 0.50% 1.50% 0.50% 1.50% 1.00% 1.50% Teuerung Sachaufw and / Entgelte 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% Entschädigung an / von Gemeinw esen (Kto 35/45) 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% Beiträge für / von eigener Rechnung (Kto 36/46) 1.50% 1.50% 1.00% 1.50% 1.00% 1.50% Zinssätze Neukredite 1.00% 1.50% 1.60% 1.80% 2.00% 2.00% 2.50% Bestandesrechnung Ende des Rechnungjahres:2016 (vor Abschlussverbuchung) 1 Aktiven 1'750 2 Passiven 1' Finanzvermögen 1' Fremdkapital 1' Verwaltungsvermögen Laufende Verpflichtungen Sachgüter Kurzfristige Schulden Darlehen und Beteiligungen Langfristige Schulden Mobilien Zinslose Darlehen übrige aktivierte Ausgaben Rückstellungen Vorschüsse Transistorische Passiven Bilanzfehlbetrag - 22 Spezialfinanzierungen Verpflichtungen Spezialfonds Vorfinanzierungen - 23 Kapital 230 Investitionsrechnung Ausgaben 1'000 6 Einnahmen 200 Nettoinvestition 800 * Der Finanzplan ist grundsätzlich auf den aktuellsten Werten aufzubauen. Liegt das letzte Rechnungsergebnis noch nicht vor, können alternativ die Werte des Vorjahresbugets übernommen w erden Register Ausgangsdaten / Finanzplan Seite 4 von 12

5 Im Register "Budgets LR" werden die Laufende Rechnung des aktuellen Budgets und das Vorjahresbudgets (oder alternativ das aktuelle Budget und die letzte Rechnung) erfasst. Laufende Rechnung Rechnung Aufwand Ertrag Personalaufwand Regalien / Konzessionen Sachaufw and Vermögenserträge Passivzinsen davon Buchgew inne aus Veräusserung FV - 33 Abschreibungen Entgelte Finanzvermögen 1 44 Entschädigungen o. Zweckb ordentliche Abschreibungen Entschädigungen von Gemeinwesen zusätzliche Abschreibungen - 46 Beiträge für eigene Rechnung Bilanzfehlbetrag - 47 Durchlaufende Beträge Anteile o. Zweckbindung - 48 Entnahmen (ohne 489 Aufw andüberschus - 35 Entschädigungen an Gemeinwesen Interne Verrechnungen Eigene Beiträge Durchlaufende Beträge Einlagen (ohne 389 Ertragsüberschuss) - 39 Interne Verrechnungen 11 Ertragsüberschuss Voraussichtlicher Abschluss: zusätzliche Abschreibungen Bilanzfehlbetrag zusätzliche Abschreibungen Verw altungsvermögen Bildung von Eigenkapital 29 Reduktion Eigenkapital Erhöhung Bilanzfehlbetrag - Laufende Rechnung Budget Aufwand 1'010 4 Ertrag 1' Personalaufwand Regalien / Konzessionen Sachaufw and Vermögenserträge Passivzinsen davon Buchgew inne aus Veräusserung FV Abschreibungen Entgelte Finanzvermögen 2 44 Entschädigungen o. Zweckb ordentliche Abschreibungen Entschädigungen von Gemeinwesen zusätzliche Abschreibungen - 46 Beiträge für eigene Rechnung Bilanzfehlbetrag - 47 Durchlaufende Beträge 7 34 Anteile o. Zweckbindung - 48 Entnahmen (ohne 489 Aufw andüberschus - 35 Entschädigungen an Gemeinwesen Interne Verrechnungen Eigene Beiträge Durchlaufende Beträge 7 38 Einlagen (ohne 389 Ertragsüberschuss) - 39 Interne Verrechnungen 12 Ertragsüberschuss Register Budgets LR / Finanzplan Seite 5 von 12

6 Im Register "Weiterführung LR" werden die Werte des aktuellen Budgets mit den in den Ausgangsdaten hinterlegten Perimetern hochgerechnet. Einlagen (38) und Entnahmen (48) sowie Anteile ohne Zweckbindung (34 / 44) sind manuell einzufügen und werden nicht automatisch vom Vorjahresbudget übernommen. Anteile ohne Zweckbindung sind bei en nicht zu erwarten. Aufwand Laufende Rechnung Rechnung Budget Finanzplanjahre faklutativ Personalaufw and Sachaufw and Passivzinsen Abschreibungen Finanzvermögen Anteile und Beiträge o. Zw eckbindung Entschädigungen an Gemeinw esen Eigene Beiträge Durchlaufende Beträge Einlagen Interne Verrechnungen Total Laufender Aufw and '005 1'015 1'028 Ertrag Kto Ertragsposition Rechnung Budget Finanzplanjahre fakultativ Regalien / Konzessionen Vermögenserträge Entgelte Anteile und Beiträge o. Zw eckbindung Entschädigungen von Gemeinw esen Beiträge für eigene Rechnung Durchlaufende Beträge Entnahmen Interne Verrechnungen Total Laufender Ertrag 951 1' Register Weiterführung LR / Finanzplan Seite 6 von 12

7 Im Register "Änderungen LR" werden die Abweichungen zum aktuellen Voranschlag berücksichtigt. Im vorliegenden Beispiel werden ab dem Jahr 2019 zusätzliche Mietzinseinnahmen in der Höhe von jährlich Fr. 50'000.- aus der Vermietung des Forsthauses erwartet. Zudem steigen die Kosten gegenüber dem Budget 2017 für Diverses um Fr. 11'000.- bzw. Fr. 12' Ab dem Jahr 2020 soll der budgetierte Wert aus dem Jahr 2017 schliesslich jährlich um Fr. 20'000.- unterschritten werden. Aufwand ist mit einem positiven Vorzeichen (+), Ertrag mit einem negativen Vorzeichen (-) einzutragen. Die Aufwand- und Ertragsänderungen werden automatisch ins Register "Zusammenfassung" übertragen. Änderungen im Rahmen der Aufgaben sowie Aufwände und Erträge Laufende Rechnung Finanzplanjahre fakultativ Diverses Vermietung Forsthaus Total Änderungen Register Änderungen LR / Finanzplan Seite 7 von 12

8 Im Register "Zinsänderung" werden die erfolgswirksamen Auswirkungen berechnet, die sich aus der Veränderung von Kreditpositionen (Aufnahme oder Rückzahlung von Darlehen) sowie aus der Bildung oder Auflösung von Finanzvermögen ergeben. Finanzplan 2017 bis 2021 Veränderung der Zinsbelastung im Folgejahr gegenüber dem Budget 2017 Veränderungen der Kreditpositionen Zins- Budget Finanzplanjahre fakultativ Rückzahlung von Darlehen und Krediten satz* LKB Konto xxxx.xx.xxxx.xx 1.00% Postfinance Konto xx.xxxxx.x 3.80% 1000 Raiffeisen Konto xxxx.xx.xxxx.xx 0.50% Veränderung des Zinsaufwandes im Folgejahr Veränderungen der Kreditpositionen Budget Finanzplanjahre fakultativ Aufnahme von neuen Darlehen und Krediten Veränderung des Zinsaufwandes im Folgejahr Total Zinsveränderungen im Folgejahr aus Auflösung von Anlagen im Finanzvermögen zum Buchw ert (Buchgew inne vgl. Formular "Änderungen Verkauf Liegenschaft xy 0.00% 6'800 Auslauf Bundesobligationen 5.00% 1'000 Auslauf Bundesobligationen 4.00% 2'000 Auslauf Bundesobligationen 3.00% 3'000 Veränderung des Zinsaufwandes im Folgejahr Neuanlagen im Finanzvermögen zum Buchw ert (Buchgew inne vgl. Formular "Änderungen UBS Konto xxxx.xx.xxxx.xx SKA Konto xx.xxxxx.x 1000 Privatbank Konto xxxx.xx.xxxx.xx Zinssätze gemäss 2000 Ausgangsdaten Zinssatz* Zinssatz* Kauf Bundesobligationen 0.75% 1'000 2'000 3'000 LUKB Expert 1.50% 7'500 Darlehen Baugenossenschaft 3.50% 4'500 Veränderung des Zinsaufwandes im Folgejahr Total Zinsveränderung im Folgejahr aus Anlagen Total Zinsveränderungen im Folgejahr aus Umschuldung Total Zinsveränderung im Folgejahr aus Anlagen Total Zinsveränderung im Folgejahr Entlastung Zinsaufw and (-) / Mehrbelastung Zinsaufw and (+) * in dieser Spalte ist der Zinssatz in % anzugeben, zu dem der auslaufende Kredit bzw. die Anlage im Finanzvermögen aktuell verzinst w ird. Register Zinsänderung / Finanzplan Seite 8 von 12

9 Im Register "Investitionen" sind alle geplanten Investitionen ins Verwaltungsvermögen aufzulisten. Damit in den Planungsjahren der Abschreibungsaufwand ermittelt werden kann, ist jeder Investitionsausgabe eine Nutzungsdauer zuzuweisen. Kann für eine Ausgabe mit einer Investitionseinnahme gerechnet werden (Perimeterbeiträge, Subventionen), ist dieser die gleiche Nutzungsdauer zuzuweisen. Für Investitionseinnahmen ist auf ein negatives Vorzeichen (-) zu achten. Investitionen ins Verwaltungsvermögen Investitionsrechnung Nutzungsdauer Budget Finanzplanjahre fakultativ Jahre Forsthaus Maschinen Strassenzufahrt Holzlader Neue IT 5 80 Total Nettoinvestitionen 2017 bis ' Total Nettoinvestitionen 2022 bis Register Investitionen / Finanzplan Seite 9 von 12

10 Die erfassten Investitionen werden automatisch ins Register "Abschreibungen" übernommen und durch die hinterlegte Nutzungsdauer dividiert. Das Ergebnis sind die im Folgejahr neu anfallenden Abschreibungen. Der Finanzplan ist so aufgebaut, dass die neuen Abschreibungen zum Abschreibungsaufwand des Vorjahres hinzugerechnet werden. Zu beachten sind daher auslaufende Abreibungen die nicht mehr anfallen, weil der Vermögenswert auf null abgeschrieben ist. lineare Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermöge Investitionen ins Verwaltungsvermögen Nutzungsdauer neue Abschreibung pro Jahr fakultativ Jahre Forsthaus Maschinen Strassenzufahrt Holzlader Neue IT Total neue Abschreibungen im entsprechenden Jahr Auslaufende Abschreibungen im entsprechenden Jahr Ordentliche Abschreibungen auf Verw altungsvermögen Zusätzliche Abschreibungen auf Verw altungsvermögen - - Ordentliche Abschreibungen auf dem Bilanzfehlbetrag Zusätzliche Abschreibungen VV beim Abschluss - - Zusätzliche Abschreibungen BF beim Abschluss Register Abschreibungen / Finanzplan Seite 10 von 12

11 Das Register "Zusammenfassung" gibt schliesslich Aufschluss, wie sich der Finanzhaushalt in den nächsten fünf bzw. sieben Jahren voraussichtlich entwickelt. Namentlich werden die zu erwartenden Ergebnisse der Laufenden Rechnung dargestellt. Die Ergebnisverwendung (zusätzliche Abschreibungen, Bildung oder Auflösung von Eigenkapital) ist manuell einzutragen. Im Ergebnis wird die Veränderung des Eigenkapitals ersichtlich. Werte in grüner Schrift zeigen ein vorhandenes Eigenkapital dar, Werte in roter Schrift (mit einem negativen Vorzeichen) stellen einen Bilanzfehlbetrag dar. Zusammenfassung Laufende Rechnung Laufende Rechnung Rechnung Budget Finanzplanjahre fakultativ Weiterführung der bisherigen Aufgaben Laufender Ertrag 951 1' Laufender Aufw and '005 1'015 1'028 Bruttoüberschuss I Veränderung der Laufenden Rechnung Aufw and- und Ertagsänderungen Veränderungen der Zinsbelastung Bruttoüberschuss II Mindestabschreibungen Verw altungsvermögen Ordentliche Abschreibungen Bilanzfehlbetrag Einlagen (Kontogruppe 38 ohne Ertragsüberschuss) - - Entnahmen (Kontogruppe 48 ohne Aufw andüberschuss) - - Ergebnis Laufende Rechnung (nach ord. Abschreib.) Zusätzliche Abschreibungen Bilanzfehlbetrag Zusätzliche Abschreibungen Verw altungsvermögen - - Erhöhung Bilanzfehlbetrag - 52 Auflösung von Eigenkapital Bildung von Eigenkapital Eigenkapital (+) Bilanzfehlbetrag (-) Ende Jahr (nach Abschuss) Nettionvestitionen ins Finanzvermögen 4' Nettoinvestitionen ins Verw altungsvermögen Selbstfinanzierung (inkl. a.o. Abschreibungen) Finanzierungsfehlbetrag (+) / -überschuss (-) Veränderung der Nettoverschuldung kummuliert 732 1'190 1'455 1'710 1'803 1'613 1'476 1'457 Nettoverschuldung Ende Jahr '058 1' Zinsaufw and Vermögenserträge Nettozinsaufw and Kreditrückzahlung (-) / Kreditaufnahme (+) 110-1'000 2'000 Finanzvermögensabnahme (-) / Zunahme (+) 4' Register Zusammenfassung / Finanzplan Seite 11 von 12

12 Der vollständige Finanzplan gehört zur Aktenauflage. Für die Präsentation an der sversammlung dürften in der Regel die Register Ausgangsdaten, Investitionen und Zusammenfassung genügen. Mit dem Finanzplantool lassen sich auch die Abschreibungen auf dem Bilanzfehlbetrag berechnen. Allerdings fehlt es den en in der Regel an Möglichkeiten, einen Bilanzfehlbetrag abzutragen. Auf weitere Ausführungen zur Abschreibung des Bilanzfehlbetrages wird an dieser Stelle verzichtet / Finanzplan Seite 12 von 12