Herr Broneske, Frau Juchàsz, Herr Prof. Dr. Kleger, Herr Jetschmanegg, Frau Reetz, Loyd Gäste:

Transkript

1 Laufendes Prtkll: Nr.: 19 Prtkll vm: Ort: mitmachen e.v., WerkStadt für Beteiligung, Drtustraße 36, Ptsdam Zeit: 18:00 20:40 Uhr Thema: Beteiligungsrat im Rahmen der Bürgerbeteiligung Prtkllant*in: Sebastian Karnstaedt Anwesende: Frau Wachhlz, Frau Stremlw, Herr Dr. Kessel, Herr Vgt, Herr Hrn, Herr Wlfram, Frau Dr. Müller, Herr Krause, Herr Baumann (Mderatin), Herr Jnas, Herr Kärsten Abwesende: Herr Brneske, Frau Juchàsz, Herr Prf. Dr. Kleger, Herr Jetschmanegg, Frau Reetz, Lyd Gäste: Frau Bck (difu), Herr Drst (cmplan Kmmunalberatung GmbH), Herr Dr. Herzberg (Vrstand mitmachen e.v.) Tagesrdnung: 1. Begrüßung und Abstimmung der Tagesrdnung 2. Rückblick 3. Reflektinswrkshp 3. Dialg- und Beteiligungsverfahren Plantage-Rechenzentrum-Garnisnkirche 4. Einladung Kinder- und Jugendbür/ weiteres Vrgehen zum Jugendsitz 5. Termine bis Dezember Tagesrdnung der nächsten Sitzung 7. Feedbackrunde

2 1. Begrüßung und Abstimmung der Tagesrdnung - Herr Baumann stellt die Tagesrdnung vr, die s angenmmen wird 2. Rückblick 3. Reflektinswrkshp - Der 3. Reflektinswrkshp fand am im Stadthaus statt - Herr Vgt berichtet über die Ergebnisse, die den Beteiligungsrat betreffen Weiterentwicklung/psitive Veränderung der Gesprächs- und Sitzungskultur im Beteiligungsrat: Die Bürgerinnen und Bürger treten selbstbewusster auf und können sich gut gegenüber der Plitik und der WfB behaupten. Sie sind in den Diskussinen strategisch gut aufgestellt und geben der WfB auch kritische Hinweise. Verhältnis der WerkStadt (intern extern): Gemeint sind die inhaltlichen, strukturellen Rahmenbedingungen (Differenzen) zwischen dem internen und externen Bür. Was passiert nach dem Mdellprjekt? Bleibt der Dreiklang bestehen? Verhältnis der WerkStadt und dem Beteiligungsrat: Die Arbeits- und Aufgabenteilung zwischen WfB und BR verlaufen nch nicht ptimal. Es bleibt diffus, was die WfB vm BR erwartet und wie sie diesen knzeptinell in die eigene Arbeit einbindet. - Frau Dr. Müller: Der Reflektinswrkshp war aus ihrer Sicht sehr ffen und ehrlich. Jedch merkt sie an, inwieweit der Przess zur Frtführung des Mdellprjekts ergebnissffen ist. Sie spricht sich für die Einhaltung des Dreiklangs des Mdellprjekts aus. - Herr Vgt schlägt vr, dass auch Sitzungen hne die WfB durchgeführt werden können (auch zeitweilig 1 Stunde sieht er als angemessen). - Frau Wachhlz äußert klar, dass sie für mehr aktive Prjektarbeit (Erarbeitung vn Przessdesigns etc.) im Beteiligungsrat plädiert. - Herr Jnas merkt an, dass das Bür trtz der inhaltlichen und strukturellen Differenzen weiter zusammenarbeitet. Es werden Intervisinen und Supervisinen durchgeführt. Des Weiteren findet im Oktber eine Beratung mit dem Difu, dem Vrstand vn mitmachen e.v., dem Auftraggeber und der WfB statt. - Fazit: Der Beteiligungsrat wird weiterhin die inhaltlichen und strukturellen Differenzen im Blick behalten. 3. Dialg- und Beteiligungsverfahren Plantage-Rechenzentrum-Garnisnkirche - Herr Drst berichtet zum derzeitigen Stand zum Dialg- und Beteiligungsverfahren Plantage-Rechenzentrum-Garnisnkirche. - Es sind mit Akteurinnen und Akteuren im Zeitraum vn Mai bis Juni 2015 Einzelgespräche geführt wrden. Das Ziel der Einzelgespräche war vr allem die Klärung der Ausgangssituatinen/Interessenknstellatinen d.h. welche Erwartungen und Mitwirkungsbereitschaft, Unterstützungsmöglichkeiten swie Grenzen und Hemmnisse sind vrhanden. - Die Gesprächspartner waren: Beteiligungsrat der LHP WerkStadt für Beteiligung Max-Drtu-Grundschule Fröbelhrt Kastanienhf Fördergesellschaft für den Wiederaufbau der Garnisnkirche Ptsdam e.v.

3 Verein der Verflgten des Naziregimes Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten; Landesverband Brandenburg (VVN-BdA) Stadtjugendring Ptsdam Wildwuchs Streetwrk/Stiftung SPI Bürgerinitiative für ein Ptsdam hne Garnisnkirche Kulturlbby AStA der Universität Ptsdam Bürgerinitiative Ptsdamer Mitte neu denken Stiftung Garnisnkirche Ptsdam Verein zur Förderung antimilitaristischer Traditinen in der Stadt Ptsdam e.v. Bündnis Ptsdamer Mitte Mitteschön! Bürgerinitiative Plantage Synaggengemeinde Ptsdam - Die Ergebnisse der Vrgespräche können wie flgt eingerdnet werden: Plantage: Nutzung für Schul- und Freizeitsprt und Hrt; Originalgetreue Wiederherstellung Rechenzentrum: Abriss Rechenzentrum; Entwicklung als Kreativzentrum Garnisnkirche: Originalgetreuer Aufbau; kein Wiederaufbau; Schaffung/Erhalt Baufreiheit Kirchenschiff; Aufbau eines Gedenkrtes Snstiges: histrische Gestaltung des Umfeldes; Abbau Glckenspiel/histrische Kntextualisierung durch Inftafel; Sicherung vn Whnraum für Studenten; Wiederherstellung Stadtkanal - Das Zwischenresümee der Einzelgespräche ist wie flgt: Grundsätzliche Bereitschaft bei allen Partnern Unklarheiten zu den Zielen des Dialg- und Beteiligungsverfahren Bedenken zur Durchführbarkeit Dminanz zum Thema Garnisnkirche - Die Grundsatzanfrderungen an den Przess sind wie flgt: Fairer Umgang Fester Zeitrahmen Temprär hne Kmmunalplitik Kmprmissbereitschaft Anerkenntnis der Rechtslage Transparenz Verfahrensregeln Zurückhaltung der Stadtspitze Unabhängige Przesssteuerung/Mderatin Bürgerfreundliche Zeiten Etc. - Die Umsetzung der Grundsatzanfrderungen erflgt wie flgt: Entwicklung einer Przessstruktur Letter f Intent (LOI) = Grundsatzvereinbarung Kntinuität und Transparenz - Die Ziele des Dialg- und Beteiligungsverfahrens sind:

4 Bürgergutachten als Entscheidungshilfe für Plitik und Verwaltung Vrgabe für den städtebaulichen Realisierungswettbewerb Plantage Gewinn einer breiten Öffentlichkeit - Das derzeitig, geplante, nicht feststehende Przessdesign sieht wie flgt aus: Phase 0 Vrklärungsprzess Vrgespräche Phase 1 Kmmunikatins- und Beteiligungsknzept/Letter f Intent Infrmatinsveranstaltung mit Przessbeteiligten Rückmeldung über Mitwirkung und Benennung eines Vertreters für den Begleitkreis Phase 2 Vrbereitung des Dialg- und Beteiligungsverfahrens Erstes Treffen Begleitkreis Phase 3 Durchführung des Dialg- und Beteiligungsverfahrens Mdul 1: Planungswerkstätten Plantage Auslbung eines Realisierungswettbewerb Mdul 2: Infrmatins- und Meinungsmarkt Infrmatins- und Meinungsmarkt Mdul 3: Umgestaltungsevent Just d it Umgestaltungsevent in Frm vn (Mdell)Bauten Mdul 4: Szenarienbasiertes Planspiel Erstellung Bürgergutachten - Frau Dr. Müller äußert ihre Bedenken, b das Verfahren nch ergebnisffen ist. Weiterhin gibt sie zu bedenken, dass über weite Strecken des Przesses keine Einbindung der Kmmunalplitik erflgt. Außerdem merkt sie an, dass es keine Äußerung darüber gibt, wie mit den Ergebnissen am Ende des Przesses umgegangen wird. - Herr Hrn merkt an, dass der Przess ergebnisffen sein muss, um hinterher eine Transparenz des Ergebnisses sicherstellen zu können. Das geplante Bürgergutachten findet er als demkratisches Ergebnis super. - Herr Wlfram regt an, dass in dem Begleitkreis jeweils ein Mitglied der Fraktinen vertreten sein sll (wie auch im Begleitkreis des whnungsplitischen Knzepts). S wird eine größere Verbindlichkeit geschaffen, auch wenn dies eine grße Herausfrderung ist. - Frau Wachhlz ist grundsätzlich der Meinung, dass alle Gruppen die Chance der Beteiligung nutzen sllen. - Herr Vgt: Er ist ebenfalls der Auffassung, dass alle Akteurinnen und Akteure den Letter f Intent unterschreiben sllten. Er fragt, was passiert, wenn viele Akteure den Letter f Intent nicht unterzeichnen. - Herr Dr. Herzberg: Er regt an, dass die Identifikatin der erarbeiteten Ergebnisse vn allen Beteiligten sichergestellt werden muss. Außerdem muss es ein Verfahren geben, das vn allen Gruppen anerkannt ist. Er teilt mit, dass, sfern alle wichtigen Schlüsselakteure mitwirken, der mitmachen e.v. wieder seine Unterstützung zu dem Przess einbringt.

5 - Fazit: Der Beteiligungsrat teilt mit, dass bei der nächsten Veranstaltung die Infrmatinen nicht mündlich erflgen sllen. Außerdem sllte die Kmmunalplitik und der Begleitkreis mitgenmmen werden, bevr s viel Aufwand betrieben wird. 4. Einladung Kinder- und Jugendbür/ weiteres Vrgehen zum Jugendsitz - Der Tagesrdnungspunkt wird auf die nächste Sitzung verschben. Das Kinder- und Jugendbür knnte aufgrund eines anderen Termins nicht anwesend sein. 5. Termine bis Dezember Die weiteren Termine werden im Oktber festgelegt. 6. Tagesrdnung der nächsten Sitzung - Aktueller Stand zum Leitbild - Dialg- und Beteiligungsverfahren Plantage-Rechenzentrum-Garnisnkirche - Weiteres Vrgehen zum Jugendsitz - Termine bis Dezember Feedbackrunde - Findet nicht statt aufgrund der langen, inhaltlichen Debatte zum Dialg- und Beteiligungsverfahren Plantage-Rechenzentrum-Garnisnkirche. Prtkllant*in Mderatr