»III. Force Majeure und Hardship in grenzüberschreitenden Langzeitverträgen. Kautelarjuristische Überlegungen auf rechtsvergleichender Grundlage
|
|
- Thomas Gerstle
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Force Majeure und Hardship in grenzüberschreitenden Langzeitverträgen Kautelarjuristische Überlegungen auf rechtsvergleichender Grundlage von Dr. Tobias Plate Berlin»III Verlag Recht und Wirtschaft GmbH Frankfurt am Main
2 XI Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 A. Klärungsbedarf bei veränderten Vertragsumständen 1 I. Zersplittertes und inhaltlich unbefriedigendes nationales Recht 2 II. Möglichkeit der Vereinbarung individueller Vertragsklauseln 3 B. Gang der Darstellung 4 Teil 1: Praxis veränderter Vertragsumstände und Begriffsbestimmungen 5 A. Auftreten veränderter Vertragsumstände in der Praxis 6 B Begriffsbestimmungen: force majeure und hardship 7 I. Zum Zwecke der Begriffsbestimmung herangezogene Grundlagen Grundgedanke der lex mercatoria 8 2. Die UNIDRO1T Principles 9 II. Definition der Konzepte/wce majeure und hardship Force majeure in Art UPICC 11 a) Einführung 11 b) Tatbestand 12 aa) Nichterfüllung einer Vertragspflicht 12 bb) Erforderlicher Grad der Leistungserschwerung 12 cc) Abweichende Risikoverteilung 16 c) Rechtsfolgen 16 d) Zusammenfassung Hardship in Art UPICC 18 a) Einführung 18 b) Tatbestand 19 aa) Abgrenzung zu hinzunehmenden Erschwerungen 19
3 XII bb) Abweichende Risikoverteilung 19 c) Rechtsfolgen 20 d) Zusammenfassung 21 C. Nutzen eines transnationalen Ansatzes für den Entwurf internationaler Vertragswerke 22 Teil 2: Möglichkeiten einer rechtlichen Annäherung: theoretische Grundlagen 25 A. Spannungsverhältnis von pacta sunt servanda und rebus sie stantibus 25 B. Möglichkeiten der Auflösung des Spannungsverhältnisses 27 I. Klassische Vertragstheorien Ansätze aus der Zeit vor der Industrialisierung 27 a) Naturrechtstheorie 28 b) Theorie vom Gesellschaftsvertrag Ansätze aus der Zeit während und nach der Industrialisierung 30 a) Marktwirtschaft und Utilitarismus 31 b) Ermittlung der Risikoverteilung 33 II. Moderne Vertragstheorie 34 III. Kritische Würdigung und Konsequenzen 36 Teil 3: Kodifizierte Entsprechungen zu force majeure und hardship im Rechtsvergleich 41 A. UN-Kaufrecht 41 I. Bedeutung des UN-Kaufrechts für grenzüberschreitende Wirtschaftsverträge Anwendungsbereich der CISG Heutige Praxis und Ausblick 43
4 XIII II. Art. 79 als Hauptnorm für veränderte Vertragsumstände Die Grundentscheidung Tatbestand 45 a) Nichterfüllung einer Vertragspflicht 45 b) Hinderungsgrund außerhalb des Einflussbereichs der Partei 47 c) Hinderungsgrund vernünftigerweise nicht vorhersehbar 48 d) Hindernis weder vernünftigerweise vermeidbar noch überwindbar 49 e) Haftung für Subunternehmer und andere Dritte" i.s.v. Abs f) Behandlung vorübergehender Leistungshindernisse (Abs. 3) Rechtsfolgen (Abs. 1 und 5) 50 III. Klauselauslegung unter der CISG 51 IV. Vereinbarkeit der transnationalen Konzepte force majeure und hardship mit der CISG Auslegung nach dem Wortlaut Auslegung nach der Entstehungsgeschichte 55 a) Bedeutung der Entstehungsgeschichte für die Auslegung 55 b) Erkenntnisse aus der Entstehungsgeschichte Möglichkeiten einer erweiternden Auslegung Gesamtschau zur Auslegung 61 B. Deutsches Recht 64 I. Rechtslage vor dem Grundstruktur des bisherigen Leistungsstörungsrechts Einschlägige Rechtsinstitute 65 a) Unmöglichkeit 65 aa) Unmöglichkeitskategorien im BGB 65 bb) Zweckerreichung, Zweck Verfehlung und vorübergehende Unmöglichkeit 68 cc) Körperliche und wirtschaftliche Unmöglichkeit 71 dd) Rechtsfolgen 73 b) Wegfall und Fehlen der Geschäftsgrundlage 73 aa) Eingreifen nur bei Regelungslücke 73 bb) Voraussetzungen und Rechtsfolgen im Allgemeinen 75
5 XIV cc) Leistungserschwerung und Zweckverfehlung im Besonderen 76 c) Kündigung aus wichtigem Grund Sonderregeln für bestimmte Vertragstypen 79 II. Rechtslage nach dem Vereinheitlichung des Leistungsstörungsbegriffes Fortexistieren bisheriger Kategorien 81 a) Unmöglichkeit 81 b) Wegfall oder Fehlen der Geschäftsgrundlage, 313n.F. BGB...84 c) Kündigung aus wichtigem Grund, 314 n.f. BGB 85 III. Vereinbarkeit \on force majeure und hardship Klauseln mit dem deutschen Recht und prozessuale Umsetzung Materiell-rechtliche Seite der Klauseln Prozessual: Anpassungskompetenz und Übertragung derselben 87 a) Befugnisse staatlicher Gerichte 87 b) Schiedsrichterliche Anpassungsbefugnisse 91 IV. Gesamtschau zu force majeure, hardship und deutschem Recht Force Majeure, hardship und das deutsche Recht 93 a) Das deutsche Recht und force majeure 93 b) Das deutsche Recht und hardship Auswirkung der Schuldrechtsreform Vergleich der deutschen Rechtslage mit den Regelungen der CISG. 99 C. Englisches Recht 101 I. Entwicklung des englischen Rechts Traditioneller Ansatz: die absolute Geltung des Vertrages Erste Aufweichung: Impossibility 103 a) Körperliche Unmöglichkeit und die Geburt der implied terms b) Ausweitung und Etablierung von impossibility und implied terms 104 c) Kritische Würdigung 104 d) Abschied von der Lehre der implied terms Weitere Aufweichung: fhtstration ofpurpose 106 II. Einzelheiten zum Stand des englischen Rechts 108
6 XV 1. Möglichkeit der Befreiung bei Mitverursachung Relevanz der Vorhersehbarkeit für die Befreiung Vorübergehende und teilweise Unmöglichkeit Rechtsfolgen 110 III. Umsetzung von force majeure und hardship Klauseln durch englische Gerichte und Schiedsgerichte Materiell-rechtliche Seite der Klauseln 114 a) Superior Overseas Entscheidung - Maßstäbe für hardship Klauseln 114 b) Maßstäbe Sir force majeure Klauseln 116 c) Tendenz zur engen Auslegung Prozessual: Anpassungskompetenz und Übertragung derselben 118 a) Befugnisse staatlicher Gerichte 118 b) Schiedsrichterliche Anpassungsbefugnisse 121 IV. Das englische Recht und hardship und force majeure Der Vergleich mit den transnationalen Grundsätzen Vergleich mit der CISG und dem deutschen Recht 125 D. US-amerikanisches Recht 128 I. Veränderungen der Vertragsumstände im Schuldrecht der USA Der Begriff der,, impracticability" 129 a) Konzept der Impracticability in der Theorie 129 b) Das Kriterium der impracticability in der Praxis Relevanz der Vorhersehbarkeit Möglichkeit der Befreiung bei Mitverursachung Vorübergehende und teilweise Unmöglichkeit Zweckverfehlung im US-amerikanischen Leistungsstörungsrecht? Rechtsfolge 134 II. Umsetzung \on force majeure und hardship Klauseln durch USamerikanische Gerichte und Schiedsgerichte Materiell-rechtliche Seite der Klauseln Prozessual: die Anpassungskompetenz und ihre Übertragung 137 III. US-amerikanisches Recht, hardship und force majeure Vergleich mit den transnationalen Grundsätzen 139
7 XVI 2. Vergleich mit dem englischen Recht 141 E. Gesamtschau 142 Teil 4: Die Gestaltung von force majeure und hardship Klauseln 145 A. Der sichere Weg bei der Vertragsgestaltung 146 B. Grundlegendes zur Gestaltung der Klauseln 147 I. Anwendungskonkurrenz zwischen hardship und force majeure II. Anwendungskonkurrenz zwischen Klausel und Vertragsstatut..148 III. Grundstruktur der Klausel 149 C. Zum Klauselinhalt im Einzelnen 149 I. Voraussetzungsseite der Klausel Definition der in Frage kommenden Umstände 150 a) Definitionstechnik 150 b) Definitionsinhalt Vorhersehbarkeit Art und Maß der Auswirkungen der Umstände auf die Leistung II. Rechtsfolge der Klausel Befreiung versus Auflösung Mechanismus und Folgen einer Auflösung Nachverhandlung und Anpassung im Falle von hardship 158 III. Anzeigeerfordernisse und prozedurale Regelungen 160 IV. Sanktionen bei Nichteinhaltung von Anzeige- oder Verfahrenserfordernissen 162 D. Verwandte Probleme: sogenannte indexation clauses 163
8 XVII E. Kritische Erörterung von force majeure Modell-klauseln 164 I. ICC force majeure Modellklauseln Model International Säle Contract ICC Force Majeure Clause II. Art. 19 der FIDIC 1999 Conditions of Contract 171 III. General Conditions for the Supply of Plant and Machinery for Export (ECE) 176 IV. UNIDO Model Form of Semi-Turnkey Contract for the Construction of a Fertilizer Plant (insb. Art. 34) 178 F. Eigener Klauselansatz 182 Ertrag der Untersuchung für Theorie und Praxis 185 A. Ertrag für die Theorie 185 B. Ertrag für die Praxis 187 Anhang I: Kodifizierte Grundlagen 188 A. UNIDROIT Principles 188 B. United Nations Convention on Contracts for the International Säle ofgoods(1980) 189 C. United States Uniform Commerdal Code 189 D. American Restatement (2 d ) on Contract Law 190 E. Contract Law of the People's Republic China 190 F. Deutsches Recht 190 G. Französisches Recht 192
9 Anhang II: Modellklauseln 193 A. ICC Klauseln 193 B. FIDIC 1999 Conditions of Contract 196 C. General Conditions for the Supply of Plant and Machinery for Export (ECE) 198 D. UNIDO Model Form of Semi-Turnkey Contract for the Construction of a Fertilizer Plant 199 Literaturverzeichnis 201 Sachregister 234 XVIII
Inhaltsverzeichnis. Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung
Inhaltsverzeichnis Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung I. Gegenstand und Ziel der Arbeit... 1 1. Gegenstand: Der Handelsbrauch... 1 2. Ziel der Arbeit... 4 II. Gang der Untersuchung...
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. B. Das Spannungsverhältnis Sicherheit vs. Freiheit
Vorwort Abkürzungsverzeichnis VII XVII A. Einleitung 1 B. Das Spannungsverhältnis Sicherheit vs. Freiheit I. Sicherheit als Staatsaufgabe 5 1. Der Begriff der Sicherheit 5 a) Innere Sicherheit 5 b) Äußere
MehrDer Wahlgüterstand der Gütertrennung für die Europäische Ehe
Der Wahlgüterstand der Gütertrennung für die Europäische Ehe - Eine rechtsvergleichende Betrachtung der Zugewinngemeinschaft des deutschen Rechts und der ehelichen Güterstände der Gütertrennung in Spanien
MehrC Ansätze gegen eine ungeschriebene Haftung wegen materieller Unterkapitalisierung
INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsverzeichnis 15 Zeitschriften und Schriftensamnüungen 17 I Einleitung 19 A Ziel der Arbeit 19 B Gang der Untersuchung 19 1) Aufriss der Problematik 20 2) Wirtschaftliche Implikationen
MehrErwerb von Personen- und. Kapitalgesellschaftsanteilen. durch Minderjährige
Moritz Merkenich Erwerb von Personen- und Kapitalgesellschaftsanteilen durch Minderjährige PL ACADEMIC RESEARCH Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIX Erster Teil: Einleitung 1 A. Motive für einen
MehrDie gewerbs- oder bandenmäßige Steuerhinterziehung ( 370a AO) - ein Schreckensinstrument des Gesetzgebers?
Die gewerbs- oder bandenmäßige Steuerhinterziehung ( 370a AO) - ein Schreckensinstrument des Gesetzgebers? Von Susanne Schneider Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis 7. Teil Einleitung 17 A. Entstehungsgeschichte
MehrInhaltsverzeichnis. Inhaltsübersicht. Abkürzungsverzeichnis. Einleitung 1
Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis IX XI XXIX Einleitung 1 1. Teil: Unternehmensbegriff 5 1 Rechtlicher Unternehmensbegriff 5 2 Betriebswirtschaftlicher Unternehmensbegriff 7 A.
MehrDer Euro, internationale Vertráge und Finanzderivate
Der Euro, internationale Vertráge und Finanzderivate von Dr. Silke Schwirz LIT Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis I VIII XVIII Einleitung 1 Erstes Kapitel:
MehrDer Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht
Remigiusz Wojtkowiak Der Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 A. Einleitung 15 I. Ziel der Untersuchung;
MehrInhaltsverzeichnis: 1 Einführung 1. 2 Anlass der Schuldrechtsreform und ihre wesentlichen Zielsetzungen. A. Große Lösung" vs.
Inhaltsverzeichnis: 1 Einführung 1 2 Anlass der Schuldrechtsreform und ihre wesentlichen Zielsetzungen 4 A. Große Lösung" vs. kleine Lösung", 4 B. Die Reformbereiche im Überblick 5 I. Das Kaufrecht 5 II.
Mehr1 Einführung... 1. A Problemstellung... 1. B Gegenstand und Gang der Untersuchung... 4. 2 Allgemeiner Teil... 9
Inhaltsverzeichnis 1 Einführung... 1 A Problemstellung... 1 B Gegenstand und Gang der Untersuchung... 4 2 Allgemeiner Teil... 9 A Grundlagen... 9 I. Funktionen von Haftung und Versicherung... 9 1. Funktionen
MehrInhaltsverzeichnis. Verzeichnis der Beispiele...XVIII Literaturverzeichnis... XIX
Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Beispiele...XVIII Literaturverzeichnis... XIX Einleitung... 1 Kapitel 1: Grundlagen des zwischenzeitlichen Zugewinnausgleichs... 5 I. Abgrenzungen... 5 1. Zwischenzeitlicher
MehrDas Beschlussverfahren zum Kündigungsschutz de lege lata und de lege ferenda
Ulrich Becker Das Beschlussverfahren zum Kündigungsschutz de lege lata und de lege ferenda Zugleich eine rechtstatsächliche Untersuchung zum Beschlussverfahren gemäß 126 ff. InsO PETER LANG Europäischer
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XVII
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XVII 1 Eheverträge im Spannungsfeld zwischen autonomer Vertragsgestaltungsfreiheit und zwingenden insolvenzrechtlichen Schutzzwecken...1 A. Einführung und Problemaufriss...1
MehrInhaltsverzeichnis. Erster Teil Die Rechtsnatur des 1368 BGB Literaturverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis...XXXV Einleitung...
Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis...XXXV Einleitung... 1 Erster Teil Die Rechtsnatur des 1368 BGB... 9 Erstes Kapitel Ausgangspunkt und Meinungsstand... 9 A. Eigenes
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis
Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V XIII XIX I. Einleitung und Zielsetzung der Arbeit 1 II. Allgemeines 3 A. Unterscheidung Entstehungszeit und Leistungszeit 3 1. Entstehungszeitpunkt
MehrControlling in Nonprofit- Organisationen
Christian Horak Controlling in Nonprofit- Organisationen Erfolgsfaktoren und Instrumente 2. Auflage DeutscherUniversitätsVerlag GABLER VIEWEG WESTDEUTSCHER VERLAG INHALTSVERZEICHNIS 0 Einleitung 1 0.0
Mehrhttps://cuvillier.de/de/shop/publications/6837
Robin von Eltz (Autor) Prüf- und Hinweispflichten des Baustoffhändlers gegenüber dem Werkunternehmer Eine Untersuchung zur Frage, ob den Baustoffhändler Prüf- und Hinweispflichten treffen, die denjenigen
MehrInhaltsverzeichnis. Bibliografische Informationen digitalisiert durch
1 Einleitung 1 2 Darstellung der verschiedenen Informationsmechanismen 5 A. Einleitung 5 B. Sachverständiger 5 I.Einleitung 5 II. Definition 6 III. Voraussetzungen des 80III BetrVG 7 1. Aufgaben des Betriebsrats
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort 5. 1 Einleitung Teil: Allgemeine Grundlagen Gesetzliche Regelung 23
Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 1 Einleitung 17 I. Problemstellung 17 II. Ziel und Gang der Untersuchung 18 1. Ziel der Untersuchung 18 2. Gang der Untersuchung 20 1. Teil: Allgemeine Grundlagen 21 2 Gesetzliche
MehrGrundsätze der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Arbeitsrecht...5
Abkürzungsverzeichnis...XIII I. Einleitung und Gang der Untersuchung...1 II. Grundsätze der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Arbeitsrecht...5 1. Einleitung...5 2. Gegenstand der Angemessenheitskontrolle...6
MehrDanksagung. Abkürzungsverzeichnis. Literaturverzeichnis
Danksagung Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V VII XV XXI Materialienverzeichnis Einleitung 1 I. Problemstellung 2 II. Zielsetzung 3 Kapitel: Wesen und Wirkung der automatischen
MehrMietverhältnisse in der Insolvenz
Mietverhältnisse in der Insolvenz von Thomas Franken, Michael Dahl 2. Auflage Mietverhältnisse in der Insolvenz Franken / Dahl schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische
MehrChristian Athenstaedt. Zur Zulässigkeit entwicklungspolitischer Maßnahmen deutscher Bundesländer und Kommunen
Christian Athenstaedt Die Kompetenzverteilung in der deutschen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit Zur Zulässigkeit entwicklungspolitischer Maßnahmen deutscher Bundesländer und Kommunen Herbert Utz
Mehr15. Ältestenrat (1) Ältestenrat (2) Betriebsphilosoph Mitarbeiter-Coach...58 D. Fazit und Fortgang der Untersuchung...
Inhaltsverzeichnis Einleitung... 19 I. Die Bedeutung vereinbarter Arbeitnehmervertretungsstrukturen vor dem Hintergrund einer sich verändernden Unternehmens- und Betriebslandschaft... 19 II. Ziel, Gegenstand
MehrVorvertragliche Aufklärungspflichten im internationalen Franchising
Florian D.Wagner Vorvertragliche Aufklärungspflichten im internationalen Franchising Zur Harmonisierung von Deliktsund Vertragsstatut im internationalen Privatrecht unter besonderer Berücksichtigung der
MehrEinführung in das neue IPR des Wirtschaftsverkehrs
Einführung in das neue IPR des Wirtschaftsverkehrs Praxishandbuch von Prof. Dr. Peter Kindler Universität Augsburg Mit 9 Übersichten 'III Verlag Recht und Wirtschaft GmbH Frankfurt am Main Vorwort VII
MehrInhaltsverzeichnis A. EINFÜHRUNG 1 I. BEDEUTUNG DER MITBESTIMMTEN GMBH 4 II. ENTSTEHUNGSGESCHICHTE DES MITBESTIMMUNGSGESETZES 5
Inhaltsverzeichnis VORWORT ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS VII XV A. EINFÜHRUNG 1 I. BEDEUTUNG DER MITBESTIMMTEN GMBH 4 II. ENTSTEHUNGSGESCHICHTE DES MITBESTIMMUNGSGESETZES 5 1. Vorangegangene Gesetzgebung nach
MehrVerena Heid (Autor) Die GbR als Erbin
Verena Heid (Autor) Die GbR als Erbin https://cuvillier.de/de/shop/publications/421 Copyright: Cuvillier Verlag, Inhaberin Annette Jentzsch-Cuvillier, Nonnenstieg 8, 37075 Göttingen, Germany Telefon: +49
MehrDie Beschleunigung der Bauausführung im Werkvertragsrecht
Die Beschleunigung der Bauausführung im Werkvertragsrecht Schriften zur Rechtswissenschaft, Band 174 Christian Leesmeister Die Beschleunigung der Bauausführung im Werkvertragsrecht Bibliografische Informationen
MehrDie Schweigepflicht des Betriebsrats
Angela Weber Die Schweigepflicht des Betriebsrats PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften VII Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV XXXIII 1. TeihEinführung 1 1 Problemstellung
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis...XVII. Einführung und Zweck der Arbeit...1. Verbraucherschutzinstrumente...5
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...XVII Kapitel 1: Einführung und Zweck der Arbeit...1 Kapitel 2: Verbraucherschutzinstrumente...5 A. Grundlagen der Schutzbedürftigkeit des Verbrauchers... 5 I.
MehrInhaltsverzeichnis IMMOBILIENFINANZIERUNG UND VERBRAUCHERSCHUTZ
IMMOBILIENFINANZIERUNG UND VERBRAUCHERSCHUTZ A. Ausgewählte Fragen aus dem Bereich des Verbraucherdarlehensrechts... 3 I. Anwendungsbereich... 3 II. Schriftform... 4 III. Angaben nach 492 Abs. 1 S. 5,
MehrUnternehmenssanierung mittels Transfergesellschaften
Markus Wimmer Unternehmenssanierung mittels Transfergesellschaften PETER LANG InternationalerVerlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XV Abkürzungsverzeichnis XXVII 1 Einleitung
MehrArbeitsrecht nach der S chuldrecht sreform
Arbeitsrecht nach der S chuldrecht sreform von Dr. Michael Gotthardt Wissenschaftlicher Assistent an der Universität zu Köln Verlag C. H. Beck München 2002 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XI
Mehrvvw Prozessfinanzierung gegen Erfolgsbeteiligung Versicherungswissenschaft in Berlin von Dr. Jùrgen Jaskolla Heft26
Versicherungswissenschaft in Berlin Schriftenreihe desvereins zur Fòrderung der Versicherungswissenschaft an der Freien Universitàt Berlin, der Humboldt-Universitàt zu Berlin und dertechnischen Universitàt
MehrDas gemeinschaftsrechtliche Kartellverbot im internationalen Handelsschiedsverfahren
Münchener Universitätsschriften Band 211 Das gemeinschaftsrechtliche Kartellverbot im internationalen Handelsschiedsverfahren Anwendung und gerichtliche Kontrolle von Dr. Katharina Hilbig 1. Auflage Das
MehrMarkenschutz für Produktdesign in den USA
Markus Gampp Markenschutz für Produktdesign in den USA Verlag Dr. Kovac Hamburg 2006 Inhaltsverzeichnis Vorwort 7 Inhaltsverzeichnis 9 Abkürzungsverzeichnis 13 A. Einführung 19 I. Einleitung und Problemaufriss
MehrKapitel 1 Einordnung und Ausgestaltung des vorehelichen Zusammenlebens... 29
Inhaltsverzeichnis Einleitung... 23 A. Einführung in die Problematik... 23 B. Gang der Untersuchung... 27 Kapitel 1 Einordnung und Ausgestaltung des vorehelichen Zusammenlebens... 29 A. Einordnung als
Mehr0. Inhaltsübersicht. Inhaltsübersicht
0. Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Vorwort... 5 Inhaltsübersicht... 7 Inhaltsverzeichnis... 9 Abkürzungsverzeichnis... 18 A. Einleitung und Problemverortung... 27 I.. Thema... i27 II. Bedeutung von Rückabwicklungsansprüchen
MehrDie Pflicht zur Nacherfüllung im Kaufrecht
Die Pflicht zur Nacherfüllung im Kaufrecht Schriften zur Rechtswissenschaft, Band 173 Ingo Reinke Die Pflicht zur Nacherfüllung im Kaufrecht Eine Analyse der Modifizierung eines Anspruchs als Grundlage
MehrKündigungsschutz und Arbeitnehmerbeteiligung bei Massenentlassungen
Oda Hinrichs Kündigungsschutz und Arbeitnehmerbeteiligung bei Massenentlassungen Europarechtliche Aspekte und Impulse fr 65940 Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
MehrMännerpolitische Grundsatzabteilung. Vereinbarkeit von Familie und Beruf aus Männersicht
Männerpolitische Grundsatzabteilung Vereinbarkeit von Familie und Beruf aus Männersicht Vielen Dank den Sponsoren: Inhaltsverzeichnis 4 Inhaltsverzeichnis 5 Inhaltsverzeichnis 6 Vorwort 7 Danksagung 8
MehrWettbewerbsrechtliche Aspekte des Anwaltsrechts
Schweizer Schriften zum Handels und Wirtschaftsrecht Band 274 Herausgegeben von Prof. Dr. Peter Forstmoser Dr. iur. Silvan Hauser, Rechtsanwalt Wettbewerbsrechtliche Aspekte des Anwaltsrechts Inhaltsübersicht
Mehr5 1 Zur Diskussion der Rechtsstellung des öffentlich bestellten Sachverständigen 1. a. Zunehmender Bedarf an Sachverständigenleistungen 1
Inhalt Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungen Literatur V VII XVII XXI 5 1 Zur Diskussion der Rechtsstellung des öffentlich bestellten Sachverständigen 1 I. Hintergrund der Untersuchung und Fragestellungen
MehrDas Strafrechtssystem der USA
Das Strafrechtssystem der USA Eine Untersuchung zur Strafgewalt im föderativen Staat Von Tobias Reinbacher Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Rechtsquellen des US-amerikanischen Rechts und Anmerkungen
MehrMarkenkommunikation mit Sport
Stephanie C. Kiendl Markenkommunikation mit Sport Sponsoring und Markenevents als Kommunikationsplattform Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Arnold Hermanns Deutscher Universitäts-Verlag Inhaltsübersicht
MehrDrittstaatenproblematik des europäischen Zivilverfahrensrechts
Pascal Grolimund Drittstaatenproblematik des europäischen Zivilverfahrensrechts Mohr Siebeck Inhaltsübersicht Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XX 1. Kapitel: Einleitung 1 1: Das europäische Zivil verfahrensrecht
Mehr2. Das Eröffnungsverfahren und die Anordnung von Sicherungsmaßnahmen 26 a. Das fallimento 26 b. Die liquidazione coatta amministrativa 27 c.
Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 Teil 1 Die Eröffnungsverfahren in der EU. 3 A. Die Eröffnungsverfahren indeneu Mitgliedstaaten 4 I. Die Sicherungsmaßnahmen im österreichischen Recht 4 1. Die Grundzüge
MehrDie Anknüpfung von Vorfragen im europäischen Kollisionsrecht
Carmen Christina Bernitt Die Anknüpfung von Vorfragen im europäischen Kollisionsrecht Mohr Siebeck Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIX A. Einleitung 1 I. Die Rom II-VO und die Perspektive eines
MehrRechtsschutz für und durch Gewerkschaften bei tarif widrigem Arbeitgeberverhalten in Deutschland und Frankreich
Natascha Ahmad Rechtsschutz für und durch Gewerkschaften bei tarif widrigem Arbeitgeberverhalten in Deutschland und Frankreich PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
MehrInhaltsverzeichnis VII IX. 1. Teil: Einleitung 1. A. Problemstellung und theoretische Relevanz 2. B. Praktische Relevanz 5. C. Gang der Untersuchung 7
Vorwort Abkürzungsverzeichnis VII IX 1. Teil: Einleitung 1 A. Problemstellung und theoretische Relevanz 2 B. Praktische Relevanz 5 C. Gang der Untersuchung 7 2. Teil: Eheerhaltende Elemente im Scheidungsrecht
MehrInternationales Investitionsrecht
Studium und Praxis Internationales Investitionsrecht Lehrbuch für Studium und Praxis von Dr. Jörn Griebel Dr Jörn Griebel is Assistant Professor at and Manager of the International Investment Law Centre
MehrInternationale Standardverträge im Zusammenspiel mit dem CISG
Beiträge zum UN-Kaufrecht Beiträge zum UN-Kaufrecht 9 Internationale Standardverträge im Zusammenspiel mit dem CISG Unter besonderer Betrachtung des ICC - International Sales Contract (ICC-Publikation
MehrInhaltsverzeichnis. C. Einstweilige Maßnahmen im Schiedsverfahren 29 I. Probleme des einstweiligen Rechtsschutzes im Schiedsverfahren
Inhaltsverzeichnis A. Zielsetzung der Arbeit und Gang der Darstellung 1 B. Grundlagen der Arbeit 3 I. Das Verfahren Tschechische Republik v. CME 3 1. Der zugrunde liegende Sachverhalt 3 2. Die Schiedsverfahren
MehrDie Entwicklung der Außenkompetenzen der Europäischen Gemeinschaft
Yumiko Nakanishi Die Entwicklung der Außenkompetenzen der Europäischen Gemeinschaft Der Wandel der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und die daraus resultierende Notwendigkeit der Verpflichtung
MehrSebastian Heuer. Neue Entwicklungen im Namensrecht
Sebastian Heuer Neue Entwicklungen im Namensrecht Eine Untersuchung der aktuellen Entwicklungen im Namenskollisions- und Namenssachrecht Verlag Dr. Kovac Hamburg 2006 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis
MehrDas Stiefkind im Unterhaltsrecht
Sebastian Kremer Das Stiefkind im Unterhaltsrecht Eine rechtsvergleichende Untersuchung PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Kapitell: Einleitung 19
MehrDie Haftung der Bank bei der Kreditkündigung
Die Haftung der Bank bei der Kreditkündigung Ein Beitrag zu den Verhaltenspflichten der Banken bei der Kündigung von Krediten im deutschen und amerikanischen Recht Von Thomas M. J. Möllers cnen Hochschule
Mehr1. Teil: Einleitung 1 Teil: Die Grundlagen
Vorwort 1. Teil: Einleitung 1 Teil: Die Grundlagen 3 1. Kapitel: Ein Überblick über die Überschuldungsanzeige und die Systematik 3 I. Die Überschuldungsanzeige 3 IL Die Systematik der Überschuldungsanzeige
MehrDr. Michael Demuth. Das Bundesverfassungsgericht und die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst
Dr. Michael Demuth Das Bundesverfassungsgericht und die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst Kiel 2004 Vorwort Inhaltsverzeichnis VII IX 1. Teil: Einleitung 1 2. Teil: Darstellung und Analyse der Mitbestimmungsentscheidung
MehrInhaltsverzeichnis. 2. Formulierungen nach Inkrafttreten der Insolvenzordnung
Rz. Seite A. Einleitung 1 1 I. Der Zweck von Rangrücktrittsvereinbarungen 1 1 II. Terminologie 4 2 III. Varianten von Rangrücktrittsvereinbarungen 7 2 1. Im Vorhinein abgeschlossene und nachträgliche Rangrücktrittsvereinbarungen
MehrInhaltsübersicht. 4.4 Unterschied in der Gesamtsteuerbelastung der Kapitalgesellschaft und des Anteilseigners. bei einer Mantelverwendung...
Inhaltsübersicht Geleitwort... V Vorwort... VII Inhaltsübersicht... IX Inhaltsverzeichnis... XI Abkürzungsverzeichnis... XXI Symbolverzeichnis... XXXIII Abbildungsverzeichnis...XXXV Beispielverzeichnis...
MehrDie Ehefrau. Die rechtshistorische Reise vom Besitz zur gleichberechtigten Partnerin
Jura Alicia Danielsson Die Ehefrau. Die rechtshistorische Reise vom Besitz zur gleichberechtigten Partnerin Eine rechtsvergleichende Arbeit über die Entwicklung der ehelichen Pflichten im deutschen Recht
MehrDer Leistungsbegriff des neuen Schuld- und AGB-Rechts
Thomas Fliegner Der Leistungsbegriff des neuen Schuld- und AGB-Rechts r^j Nomos Inhaltsverzeichnis 1. Kapitel: Einleitung 13 A. Einfuhrung in das Thema 13 B. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands 15
MehrBerufsunfähigkeit, Invalidität, Erwerbsminderung und ähnliche Begriffe
Frankfurter Reihe 24 Berufsunfähigkeit, Invalidität, Erwerbsminderung und ähnliche Begriffe Eine vergleichende Untersuchung mit Vorschlägen für Harmonisierungen Bearbeitet von Dr Alexander Hirschberg,
MehrInhaltsübersicht. Seite. Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis
Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Seite IX XVII XXIII A. Die wesentlichen Neuregelungen des Rechts der privaten Krankenversicherung im Rahmen der WG-Reform
MehrInhaltsübersicht. Bibliografische Informationen digitalisiert durch
Inhaltsübersicht Literaturverzeichnis 1 KaDitel: Einleitung 1 2. Kapitel: Outsourcing und Datenschutz 3 2.1 Begriff und Bedeutung des Outsourcings von Datenverarbeitung 3 2.2 Beispiele für Formen des DV-
MehrAbkürzungsverzeichnis 13. Kapitel 1 Einfuhrung und Grundlagen 21
Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis 13 Kapitel 1 Einfuhrung und Grundlagen 21 I. Zielsetzung und Gang der Untersuchung 23 II. Begriffsbestimmungen 26 III. Bedeutung und Geschichte von Venture Capital-
MehrDatenschutz in der Anwaltskanzlei
Gerhard Dobmeier Datenschutz in der Anwaltskanzlei Theorie und Forschung, Bd.807 Rechtswissenschaften, Bd.127 S. Roderer Verlag, Regensburg 2004 Ili Inhaltsverzeichnis A. Gegenstand der Arbeit 1 I. Einleitung
MehrDie Anwendung islamischen Scheidungs- und Scheidungsfolgenrechts im Internationalen Privatrecht der EU-Mitgliedstaaten
Berliner Schriften zum internationalen und ausländischen Privatrecht 7 Die Anwendung islamischen Scheidungs- und Scheidungsfolgenrechts im Internationalen Privatrecht der EU-Mitgliedstaaten Eine rechtsvergleichende
Mehrm RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH Köln
Eheverträge 2., neubearbeitete Auflage von Dr. Bernd Wegmann Notar, Ingolstadt m RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH Köln Literaturverzeichnis XVII Teil A Einführung I. Ehevertraglich regelbare Folgen
MehrDie Stellung des Antragsgegners im Prozeßkostenhilfeverfahren und seine daraus folgenden Rechte und Pflichten
Jochen Lösch Die Stellung des Antragsgegners im Prozeßkostenhilfeverfahren und seine daraus folgenden Rechte und Pflichten PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
MehrStörung der Geschäftsgrundlage 313 BGB
Störung der Geschäftsgrundlage 313 BGB Voraussetzungen Rechtsfolgen Abgrenzung Wegfall der objektiven Geschäftsgrundlage 313 I BGB 1. Objektives Element: Nachträgliche Änderung vertragswesentlicher objektiver
MehrChristian Vinck Die Entwicklung einer Balanced Scorecard für eine Non-Profit-Organisation: Am Beispiel des Deutschen Tennis Bundes e. V.
Christian Vinck Die Entwicklung einer Balanced Scorecard für eine Non-Profit-Organisation: Am Beispiel des Deutschen Tennis Bundes e. V. XIII Inhaltsverzeichnis A Einleitung 1 1 Einführung in die Forschungsthematik...
MehrERSTER TEIL: DARSTELLUNG DER VORSCHRIFT UND DER AUSWIRKUNGEN 3
INHALTSVERZEICHNIS LITERATURVERZEICHNIS XIX EINLEITUNG 1 ERSTER TEIL: DARSTELLUNG DER VORSCHRIFT UND DER AUSWIRKUNGEN 3 Erster Abschnitt: Strafrecht 3 A. Voraussetzungen und Rechtsfolge des 142 IV StGB
MehrINHALTSÜBERSICHT. Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... XVII
INHALTSÜBERSICHT Inhaltsverzeichnis... XI Abkürzungsverzeichnis... XVII Teil 1: Einleitung... 1 1 Einführung in die Thematik... 1 2 Europäische Rahmenbedingungen... 7 3 Die Commission on European Family
MehrBernd Scheiff. Wann beginnt der Strafrechtsschutz gegen kriminelle Vereinigungen ( 129StGB)? PETER LANG. Europàischer Verlag der Wissenschaften
Bernd Scheiff Wann beginnt der Strafrechtsschutz gegen kriminelle Vereinigungen ( 129StGB)? PETER LANG Europàischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XXI 1. TeiI - Einleitung
MehrAnlegerschutz im Recht der Vermögensverwaltung. von. Prof. Dr. Rolf Sethe LL.M. (London) ulls. Verlag Dr.OttoSchmidt Köln
Anlegerschutz im Recht der Vermögensverwaltung von Prof. Dr. Rolf Sethe LL.M. (London) 2005 ulls Verlag Dr.OttoSchmidt Köln Vorwort Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
MehrDie Pauschalierung. Lohnkirchensteuer
Die Pauschalierung der Lohnund Lohnkirchensteuer von Dr. Klaus J. Wagner junstiscne GesamtbibliothöR der Technischen Hochschui Oarmstadt Verlag Dr. Otto Schmidt KG Köln Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Einführung 1. 1. Kapitel: Problemaufriss 5
Vorwort Abkürzungsverzeichnis VII XIX Einführung 1 1. Kapitel: Problemaufriss 5 1. Mehrparteienschiedsgerichtsbarkeit im Sinne dieser Arbeit 5 1. Entsprechende Begriffe in Schiedsordnungen 5 2. Begriffsbestimmungen
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 14 Einführung 19
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 14 Einführung 19 1, Teil: Das Arbeitsverhältnis als bürgerlich-rechtliches Rechtsverhältnis? A. Entwicklung von der Weimarer Zeit bis nach 1945 22 B. Neuere Tendenzen
MehrDispute Boards. Verfahren zum projektbegleitenden Streitmanagement. Dr. Tobias Oelsner. Von
Dispute Boards Verfahren zum projektbegleitenden Streitmanagement Von Dr. Tobias Oelsner Carl Heymanns Verlag 2014 Vorwort Inhaltsübersicht V VII Inhalt XI Einleitung 1 I. Gegenstand der Untersuchung 2
MehrDer öffentlich-rechtliche Vertrag, 54 ff. VwVfG
Der öffentlich-rechtliche Vertrag, 54 ff. VwVfG I. Definition Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag ist ein Vertrag, durch den ein Rechtsverhältnis auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts begründet, geändert
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. A. Einleitung 1. B. Bundesrepublik Deutschland 9. I. Historische Entwicklungen 9
Verena Keßler Unterhalts- und Erbansprüche des innerhalb einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch heterologe Insemination gezeugten Kindes im Rechtsvergleich mit Österreich, den Vereinigten Staaten
Mehr12 Sicherung der Beihilfenrückzahlung durch den Mitgliedstaat... 120 Teil 3: Beihilfenrückforderung und Veräußerung des Empfängerunternehmens...
Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis... XI Abkürzungsverzeichnis... XIX Literaturverzeichnis...XXIII Entscheidungsregister...XXXV Teil 1: Einleitung... 1 Kapitel Eins: Einführung... 1 Kapitel Zwei: Das
MehrInhaltsverzeichnis VII
Inhaltsverzeichnis A. Einleitung... 1 I. Einführung... 1 II. Stand der Forschung... 2 III. Gang der Untersuchung... 4 B. Grundlegung... 7 I. Rechtsnatur von Obliegenheiten... 7 1. Rechtszwangtheorie...
MehrDer Zugeng zum Bundesfinanzhof
Der Zugeng zum Bundesfinanzhof Nichtzulassungsbeschwerde, Revision von Professor Dr. Franz Klein Präsident des Bundesfinanzhofs und Reinhild Ruban Richterin am Bundesfinanzhof 660 Juristische ß der Technischen
MehrDie Zulässigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfügbarkeitsklausel Braun
Schriftenreihe Information und Recht 63 Die Zulässigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfügbarkeitsklausel von Heiko Braun 1. Auflage Die Zulässigkeit von Service Level Agreements -
MehrRatgeber für Bauherren
Beck-Rechtsberater im dtv 50631 Ratgeber für Bauherren Ohne Ärger planen und bauen von Clarissa Blum-Engelke, Dr. Friedrich Wilhelm Lepiorz 2., aktualisierte Auflage Ratgeber für Bauherren Blum-Engelke
MehrDie Gesamtbetriebsvereinbarung
Wiebke Robrecht Die Gesamtbetriebsvereinbarung Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 21 Kapitel 1 Geschichtliche Entwicklung der Gesamtbetriebsvereinbarung 26 A. Entwicklung von
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XXI
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XXI 1 Rechtliche Grundlagen...1 A. Multinationalität statt Supranationalität... 1 B. Gemeinschaftsrechtliche Grundlagen... 2 I. Historische Entwicklung...2 II.
MehrVertragsergänzung und implied terms
Vertragsergänzung und implied terms Vertragsergänzung und implied terms Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Rechts Carsten Stölting Schriften zur Europäischen Rechtswissenschaft
MehrDer Hausrat als Streitobjekt zwischen getrennt lebenden Ehegatten
Der Hausrat als Streitobjekt zwischen getrennt lebenden Ehegatten von Dr. Christian Kobusch 1995 VERLAG ERNST UND WERNER GIESEKING, BIELEFELD Vorwort V Inhaltsverzeichnis LX Einleitung 1 A. Die Bedeutung
MehrFinanzierungsentscheidung bei Existenzgründung unter Berücksichtigung der Besteuerung
Heidi Reichle Finanzierungsentscheidung bei Existenzgründung unter Berücksichtigung der Besteuerung Eine betriebswirtschaftliche Vorteilhaftigkeitsanalyse Mit einem Geleitwort von Univ.-Prof. Dr. Dieter
MehrB. Preisbindung und ihre praktischen Auswirkungen
Seite Vorwort V Inhaltsübersicht VII Literaturverzeichnis. XIII Abkürzungsverzeichnis XV A. Grundlagen des Pressevertriebs I. Pressefreiheit und Vertrieb 1 1 1. Umfang des Schutzes der Pressefreiheit im
Mehr1. Kapitel: Geschichte der Neuordnung von Rücktritt und Schadensersatz durch das Schuidrechtsmodernisierungsgesetz
Vorwort 7 Abkürzungsverzeichnis 19 Einleitung 21 1. Kapitel: Geschichte der Neuordnung von Rücktritt und Schadensersatz durch das Schuidrechtsmodernisierungsgesetz 25 A. Der äußere Ablauf der Reformentwicklung
MehrBesir Fatih Dogan. Der Erwerb eigener Aktien im deutschen und türkischen Recht im Hinblick auf europäisches Recht. Verlag Dr.
Besir Fatih Dogan Der Erwerb eigener Aktien im deutschen und türkischen Recht im Hinblick auf europäisches Recht Verlag Dr. Kovac Inhaltverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Inhaltverzeichnis IX XIX Einleitung
MehrDie Anknüpfung an die einstellende Niederlassung des Arbeitgebers im Internationalen Arbeitsvertragsrecht
Hannah Blefgen Die Anknüpfung an die einstellende Niederlassung des Arbeitgebers im Internationalen Arbeitsvertragsrecht Nomos Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 13 I. Hintergrund der Arbeit 13 II. Fragestellungen
MehrRegulierung von Pensionsfonds
Jan Kraus Regulierung von Pensionsfonds Eine rechtsvergleichende Untersuchung einer neuen Einrichtung der betrieblichen Altersversorgung in Deutschland PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften
Mehr