PLANUNGS- UND BEARBEITUNGSAUFWAND BAUAUSFÜHRENDER UNTERNEHMER AUFGRUND GEÄNDERTER UND ZUSÄTZLICHER LEISTUNGEN

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1 Schriftenreihe des Instituts für Bauwirtschaft und Baubetrieb, Heft 53 PLANUNGS- UND BEARBEITUNGSAUFWAND BAUAUSFÜHRENDER UNTERNEHMER AUFGRUND GEÄNDERTER UND ZUSÄTZLICHER LEISTUNGEN STREITVERMEIDUNG IM ZUGE DER ABWICKLUNG TECHNISCHER NACHTRÄGE von Dr.-Ing. Dipl.-Wirtsch.-Ing. Lars Gonschorek, MBA Herausgeber: Univ.-Prof. Dr.-Ing. Rainer Wanninger I Institut für Bauwirtschaft und Baubetrieb 'Technische Universität Carolo-Wilhelmina zu Braunschweig

2 InhaltsUbersichl Seite 1 Inhaltsübersicht III Abbildungsverzeichnis,,,', VIII Tabellenverzeichnis, " IX AbkÜTZUngsverzeichnis.",.,, X Einleitung 1 2 BegrllTsdefinltionen und Grundlagen auftragnehmerseitlger Nachforderungen 8 3 Grundlagen der Abwicklung technischer Nachträge 33 4 Untersuchung der Rahmenbedingungen für eine Vergütung der Nachtragsbearbeitung 60 5 Ansätze zur Geitendmachung von Nachtragsbearbeitungskosten und Vorgehenswelsen In der Praxis Gestaltung der Nachtragsabwicklung unter besonderer Berücksichtigung der Nachtragsbearbeitung Zusammenfassung und Ausblick 171 Literaturverzeichnis 176 Verzeichnis verwendeter Regelwerke, 190 Verzeichnis zitierter Urteile.,,, 192 Anhang: Projektdatenblätter und Leistungsverzeichnissauszüge, 194

3 Seite 1II Abbildungsverzeichnis. Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis. VIII IX X Einleitung Ausgangssituation und Problemstellung I 1.2 Zielsetzung und Vorgehensweise 5 2 BegritTsdefinitionen und Grundlagen auftragnehmerseitiger Nachforderungen Allgemeine Ursachen von Nachforderungen Konkrete Ursachen von Nachforderungen Leistungsabweichungen Störungen des Bauablaufs Anspruchsgrundlagen rur eine Geltendmachung von Nachforderungen VergütungsansplÜche Schadenersatz- und EntschädigungsansplÜche Abgrenzung technischer Nachträge unter BelÜcksichtigung indirekter Auswirkungen von Bauinhaltsmodifikationen Begriffsdefinition "Nachtrag" Indirekte Auswirkungen von Leistungsmodifikationen Unterscheidung von Bauinhaltsmodifikationen hinsichtlich deren Bauzeitauswirkung Anspruchsgrundlagen für eine Geltendmachung von Bauzeitauswirkungen BelÜcbichtigung Allgemeiner Geschäftskosten bei der Geltendmachung von Bauzeitauswirkungen Auswirkungen auf andere Leistungen, insbesondere Anpassung der Bauablaufplanung Begriffsdefinition "Technischer Nachtrag" 31 3 Grundlagen der Abwicklung technischer Nachträge Abwicklung technischer Nachträge im Sinne der Regelwerke Zuordnung der Bereitstellungspflicht einer Nachtragsplanung Anforderungen an die Erstellung und an den Inhalt von Nachtragsangeboten Zielsetzung und Inhalt von Nachtragsvereinbarungen Leitbild der Abwicklung technischer Nachträge Ausgewählte Probleme der Abwicklung technischer Nachträge Konkludente Anordnungen von Bauinhaltsmodifikationen im Zuge baubegleitender Planung Funktionale Anordnungen von Bauinhaltsmodifikationen ohne auftraggeberseitige Bereitstellung modifizierter Planungsunterlagen Abfrage von Angeboten fiir nicht bereits angeordnete Bauinhaltsmodifikationen 46

4 Seite IV Fazit der Identifikation ausgewählter Probleme bei der Abwicklung technischer Nachträge Leistungen bauausfllhrender Unternehmer im Zuge der Abwicklung technischer Nachträge Leistungserstellungsprozess und Bereitstellungsprozesse Nachtragsplanung Modifikation der Arbeitsvorbereitung Steuerungsprozesse zur Vertragskontrolle und -anpassung Nachtragserfassung Nachtragsbegtündung Nachtragskalkulation Nachtragsverhandlung Nachtragsabrechnung Begriffsdefinition Nachtragsbearbeitung 57 4 Untersuchung der Rahmenbedingungen für eine Vergütung der Nachtragsbearbeitung Grundsätze der Vergütungspflicht filr Kostenanschläge, Angebote, Projektierungsarbeiten und Planungsleistungen Kostenanschläge Hauptangebote Nebenangebote vor und Änderungsvorschläge nach Vertragsschluss Projektierungsarbeiten Nach Vertragsschluss erbrachte zusätzliche Planungsleistungen Hächstrichterliche und obergerichtliche Rechtsprechung zur Vergütung der Nachtragsbearbeitung Entscheidung des OLG Köln zu nachtragsbedingten Planungsleistungen Sachverhalt und Parteienvortrag Urteil des LG Köln vom , 5 0 2/ Parteienvortrag im Zuge der Berufung Urteil des OLG Köln vom ,22 U 266/ Kritische Würdigung der Entscheidung Entscheidung des BGH zum Mehraufwand der technischen Bearbeitung wegen auftraggeberseitiger Planungsänderungen Entscheidung des OLG Celle zum Umgang mit internen und externen Kosten der Nachtragsbearbeitung Entscheidung des OLG Düsseldorfzu Nachtragsbearbeitungskosten infolge von Entwurfsanpassungen und verzögerter Vergabe Literaturmeinungen zur Vergütung der Nachtragsbearbeitung und Diskussion von Anspruchsgrundlagen Vergütung der Steuerungsprozesse zur Vertragskontrolle und -anpassung Vergütung der Bereitstellungsprozesse Nachtragsbearbeitung als eigenständige werkvertragliche Leistung gemäß 631 ff. BGB 84

5 Seite V 4.4 Untersuchung der Vergütung des Auftragnehmers aufbestandteile rur Nachtragsbearbeitungskosten, Unterscheidung zwischen internen und externen Nachtragsbearbeitungskosten Deckungsbeiträge rur Nachtragsbearbeitungskosten aus kalkulierten Baustellengemeinkosten,, Explizite Berücksichtigung von Nachtragsbearbeitungskosten im Zuge der Kalkulation der BaustelIengemeinkosten, Nach dem Hauptvertrag geschuldete Teilprozesse der Naehtragsbearbeitung Deckungsbeiträge rur Nachtragsbearbeitungskosten aus fortgeschriebenen Baustellengemeinkosten,,, Deckungsbeiträge rur Nachtragsbearbeitungskosten aus kalkulierten Allgemeinen Geschäftskosten,, Deckungsbeiträge flir Nachtragsbearbeitungskosten aus fortgeschriebenen Allgemeinen Geschäftskosten Deckungsbeiträge für Nachtragsbearbeitungskosten aus GU-Zuschlägen Ergebnis der Untersuchung der Vergütung bei technischen Nachträgen auf Bestandteile rur Nachtragsbearbeitungskosten Fazit der Untersuchung der Rahrnenbedingungen rur eine Vergütung der Bearbeitung technischer Nachträge Schritte zur Sicherung des VergUtungsanspruchs Schritte zur Reduzierung des Nachtragsbearbeitungsaufwands Schritte zur Dokumentation der Art und des Umfangs der Nachtragsbearbeitung,, Ansätze zur Geltendmachung von Nachtragsbearbeitungskosten und Vorgehensweisen in der Praxis Ansätze in der Literatur flir die Ermittlung der Vergütung der Nachtragsbearbeitung Kalkulatorische Berechnung für den Einsatz eigener Mitarbeiter nach KAPELLMANN, Systematik zur Honorarabschätzung flir die Bearbeitung von Mehrkostenforderungen nach WAlSIMATHOI Beschreibung und Erläuterung der Systematik zur Honorarabsehätzung Kritische Würdigung der Systematik zur Honorarabschätzung Fazit der Untersuchung von Ansätzen in der Literatur I Untersuchung auftragnehmerseitiger Vorgehensweisen zur Geltendmachung von Nachtragsbearbeitungskosten Zusammensetzung und Beschreibung des untersuchten Datensatzes Projekt 1 -..Neubau Flugsteig" Projekt 2 -..Neubau Einkammerschleuse" Projekt 3 -..NeubawVmbau Universitätsklinikum" Projekt 4 -,,Ausbau Schifffahrtskanal" Projekt 5 -..Neubau Gaskraftwerk (Bautechnik)" Projekt 6 -..Neubau Heizkraftwerk (Bautechnik)" Projekt 7 - "Umbau und Erweiterung Museum (Gewerk Rohbau)" Projekt 8 -..Neubau HochwasseITÜckhaltebeeken".. 125

6 Seite VI Beschreibung von typischen Leistungsverzeichnispositionen und von Vorgehensweisen zur Preisermittlung Leistungsverzeichnispositionen für den Teilprozess Nachtragsplanung Leislungsverzeichnispositionen für den Teilprozess Modifikation der Arbeitsvorbereitung Leistungsverzeichnispositionen für die Teilprozesse Nachtragserfassung und NachtragsbegTÜndung Leistungsverzeichnispositionen für den Teilprozess Nachtragskalkulation Leistungsverzeichnispositionen flir die Teilprozesse Nachtragsverhandlung und Nachtragsabrechnung Beschreibung von typischen Vorgehensweisen zur Preisermittlung Abrechnung von Stundensätzen Ansetzung von Pauschalen Ermittlung von Planungshonoraren gemäß der ROAI Ausgewählte Probleme bei der Geltendmachung von Nachtragsbearbeitungskosten in der Praxis Ex-ante-Ermitrlung des Nachtragsbearbeitungsaufwands Dokumentation des tatsächlichen Nachtragsbearbeitungsaufwands Geltendmachung unterschiedlicher Stundensätze für gleiche oder vergleichbare Teilprozesse Pauschale Ansätze von Nachtragsbearbeitungskosten Anwendung der ROAI aufnachtragsbedingte Planungsleistungen BeTÜcksichtigung von Zuschlagssätzen rur Gemeinkosten und Gewinn Weitere Variationen der Vorgehensweisen innerhalb einzelner Projekte Untersuchung von Regelungen zur NachtragsabwickJung und zum Umgang mit Nachtragsbearbeitungskosten Regelungen für die Nachtragsabwicklung und -bearbeitung in standardisierten Bauvertragsbedingungen Norm SIA 118 Allgemeine Bedingungen/ur Bal/arbeiten ÖNORM B 2110 Allgemeine VertragsbestimmungenfUr Bauleistungen NEC3 Engineering and Construction Contract JCT 2005 Major Project Construction Contract FIDIC RedBook AIA Document A des American Institllte ofarchitects ConsensusDocs (ehemalsagc Documents) DBIA Document No. 535 des Design-Build Institute ofamerica Sonstige Regelungen für die Nachtragsabwicklung und -bearbeitung Europäische Prinzipien flir den Generalunternehmervertrag der FIEC Venragsmuster "Standard-VOB-Vertrag" und "Subunternehmervertrag" Regelungen gemäß dem Stand der Überlegungen zu einem gesetzlichen Bauvertragsrecht Delay and Disruption Protoeol der Society ofconstruction Law " Handling-fee " als pauschaler Zuschlag flir die Planung und Bearbeitung von mieterseitigen Änderungswünschen

7 Seite VII 6 Gestaltung der Nachtragsabwicklung unter besonderer Berücksichtigung der Nachtragsbearbeitung Regelungsbedarf zur Strukturierung der Nachtragsabwicklung Fest1egung von Anordnungsrechten und grundsätzliche Zuordnung der Planungsverantwortung bei modifizierten Leistungen Bestimmung der Vergiltungspflicht für die jeweiligen Teilprozesse der Nachtragsbearbeitung Festlegung der Zeitpunkte für die Ankilndigung, Ennitt1ung und Geltendrnachung von Vergiltungsansprilchen Fest1egung der Vorgehensweisen zur Ennitt1ung der Vergiltung für bestimmte Teilprozesse der Nachtragsbearbeitung Definition von Anforderungen an die Darlegung und Dokumentation des nachtragsbedingten P1anungs- und Bearbeitungsaufwands Diskussion konkreter Grundlagen und Vorgehensweisen zur Preisennitt1ung für vergiltungspflichtige Teilprozesse der Nachtragsbearbeitung Vorgehensweisen zur Ermittlung der Höhe von Vergiltungsansprilchen für die Nachtragskalkulation Vorgehensweisen zur Ennitt1ung der Höhe von Vergiltungsansprilchen für die,,"achtragsplanung Vorgehensweisen zur Ennittlung der Höhe von Vergiltungsansprilchen für die Modifikation der Arbeitsvorbereitung Fazit der Diskussion von Vorgehensweisen zur Preisennitt1ung für die Nachtragsbearbeitung und der Gestaltung der Nachtragsabwick1ung Zusammenfassung und Ausblick Ergebnisse der Untersuchung Abschließende Stellungnahme 174 Literaturverzeichnis 176 Verzeichnis verwendeter Regelwerke 190 Verzeichnis zitierter Urteile '".., 192 Anhang: Projektdatenblätter und Leistungsverzeichnissauszüge 194 Tabellenverzeichnis 194 Verzeichnis der Leistungsverzeichnisauszüge 195 Projekt 1 - "Neubau Flugsteig" 198 Projekt 2 - "Neubau Einkarnrnersch1euse" 202 Projekt 3 - "Neubau/Umbau Universitätsklinikum" 204 Projekt 4 - "Ausbau Schifffahrtskanal" 231 Projekt 5 -,,:-.Jeubau Gaskraftwerk (Bautechnik)" 234 Projekt 6 - ",,"eubau Heizkraftwerk (Bautechnik)" Projekt 7 - "Umbau und Erweiterung Museum (Gewerk Rohbau)" 244 Projekt 8 - "Neubau Hochwasserrilckhaltebecken" 250