Inhaltsverzeichnis. Erster Teil: Das Recht der (vorläufigen) Insolvenzverwalterbestellung...

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1 Inhaltsverzeichnis Rn. Abkürzungsverzeichnis XVII Einleitung 1 Erster Teil: Das Recht der (vorläufigen) Insolvenzverwalterbestellung... 1 Der (vorläufige) Insolvenzverwalter... A. Mehrseitige Interessenbindung... B. Die Rechtsstellung... c. Die Funktionen... D. Die A ufgaben... I. Der starke vorläufige In so lv e^^ II. Der schwache vorläufige Insolvenzverw alter Der (endgültige) Insolvenzverwalter... 2 Chronologie der kontroversen Diskussion der Auswahl und der Bestellung des (vorläufigen) Insolvenzverwalters..... A. Insolvenzrechtliche Entwicklung vom Altertum über das Mittelalter bis zum 19. Jaiundert... B Die deutsche Konkursordnung von c. Die Insolvenzordnung von D. Die Reform: Das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) von E. Zusammenfassung... 3 Die Auswahl und die Bestellung des (vorläufigen) Insolvenzverwalters de lege lata... A. Auswahl durch das Insolvenzgericht... I. Die Auswahlkriterien Normierte Kriterien des 56 Abs 1 InsO a) Natürliche P erso n... b) Ü b em ak eb ereitsch aft... c) Geschäftskunde... d) Einzelfalleignung... e) Unabhängigkeit... aa) 56 Abs. 1 s. 3 Nr. 1-2 InsO... bb) Rechtsbegriff der Unabhängigkeit im Verfassungsrecht. ٠ ר... ٠.... ٠ ٠ ร า ٠... ٠... 1 า

2 Rn. cc) Ausschließungs- und Befangenheitsregeln d e s 4 1 f.z P O...75 dd) Verbot der Wahrnehmung widerstreitender Interessen im Sinne des 43a BRAO ее) Tätigkeitsverbote im Sinne des 45 BRAO f f ) l B N 0 t gg) Untergesetzliche Definitionsversuche hh) Fallgruppen...84 ⑴ V orbefassung (2) Poolverwaltung (3) Verwaltergesellschaften (4) Konzeminsolvenzen ii) Zwischenergebnis Sonstige Anforderungen an den (vorläufigen) Insolvenzverwalter a) Persönliche A nforderungen b) Fachliche V oraussetzungen c) Organisatorisene V o r a u s 106 d) Erreichbarkeit e) Ortsnähe f) Belastbarkeit g) V ertrauen h) Zwischenergebnis Hinderungsgründe II. Das A usw ahlverraken Vorauswahl durch die Insolvenzvemalterliste 117 a) Geschlossene L iste b) Offene L iste c) F azit Insolvenzverwalterkreis Festgelegter B. Auswahl durch die Gläubiger I. Der vorläufige Gläubigerausschuss Originärer Pflichtausschuss Derivativer Pflichtausschuss Fakultativer A usschuss Form der M itwirkung Probleme bei und nach der Bestellung des vorläufigen Gläubigerausschusses II. Die GläuDigerversammlung Aktive A uswahlentscheidung Passive Auswahlentscheidung Praktische Relevanz III. Zwischenergebnis

3 Rn. C. Auswahl durch den Schuldner D. Die Auswahl und die Bestellung des (vorläufigen) Sachwalters im Rahmen der (vorläufigen) Eigenverwaltung, 270, 270a InsO Die Stärken der Eigenverwaltung II. Die Bestellung des (vorläufigen) Sachwalters Die Anhörung der Gläubiger IV. Der Untemehmensvorstand als (vorläufiger) Insolvenzverwalter V. Zwischenergebnis E. Die Auswahl und die Bestellung des vorläufigen Sachwalters im Rahmen des Schutzschirmverfahrens, 270b InsO Die Stärken II. Die Bestellung des vorläufigen Sachw alters I. Zwischenergebnis Fazit...: F Zweiter Teil: Das Recht der Verwalterauswahl und -bestellung im Ausland Motivationen und Ziele des Gesetzgebers zum Erlass des ESUG A. Intransparenz und fehlende Vorhersehbarkeit des Ablaufs des Insolvenzverfahrens für Schuldner und Gläubiger...." 188 B. Geringer Einfluss auf die Auswahl und die Bestellung des (vorläufigen) Insolvenzverwalters c Fehlende Möglichkeit der Umwandlung von Forderungen in A nteilsrechte D. Geringe Bedeutung der Eigenverwaltung E. Niedrige Quoten för die Gläubiger F. Folge: Sitzverlegung nach England Rechtsvergleich A. Die Insolvenz in E ngland I. Grundsätzliche Unterschiede des deutschen und des englischen Rechts II. Verfahrensarten des englischen Insolvenzrechts " Liquidation a) A blauf des V erfahrens aa) Compulsory liquidation bb) Voluntary liquidation (1) Members voluntary liquidation " 210 (2) Creditors voluntary liquidation 211 b) Die Auswahl und die Bestellung des liquidator c) Die V orteile ๑

4 273IRn. 2. Vergleichs- und Sanierungsverfahren a) Vergleichsverfahren aa) Company Voluntary Arrangement ( c VA) 221 (2) Die Auswahl und die Bestellung des nominee und des supervisor (3) Die V orteile bb) Scheme o f Arrangem ent ⑴ A blauf des Verfakens...٠ (2) Die V orteile cc) Administration (1) A blauf des V e r s a g e n s (2) Die Auswahl und die Bestellung des adm inistrator (3) Die Vorteile dd) Administrative receivership Zwischenergebnis B. Die Insolvenz in den U.S.A Die Struktur des Bankruptcy Code II. Das Chapter 1 l-v erfahren A blauf des V erfahrens Die Auswahl und die Bestellung des trustee " Die Vorteile צ Zwischenergebnis III. c. Ergebnis des Rechtsvergleichs Dritter ١ eil: Die Interessenverteilung und ihre Folgen Die Interesen der Verfahrensbeteiligten A. Die Interessen im K onkreten I. Die Gläubiger Die B anken a) Interesse(n) im Insolvenzverfahren b) Interesse(n) in Bezug auf die Auswahl und die Bestellung des (vorläufigen) Insolvenzverwalters Die Lieferanten a) Interesse(n) im Insolvenzverfahren b) Interesse(n) in Bezug auf die Auswahl und die Bestellung des (vorläufigen) Insolvenzverwalters Die A rbeitnehm er a) Interesse(n) im Insolvenzverrahren b) Interesse(n) in Bezug auf die Auswahl und die... ". ٠.... ٠... 2 (1) A blauf des V e r f a ^ e n s Η٠ ا Hl3i31fi3lr3i3U3n36 ft

5 4. Öffentlich-rechtliche G lu b ig er " a) Interesse(n) im Insolvenzverfahren b) Interessen(n) in Bezug auf die Auswahl und die Bestellung des (vorläufigen) Insolvenzverwalters, Zwischenergebnis II. Der Schuldner...281" 139 1٠ Interesse(n) im Insolvenzverfaken Interesse(n) in Bezug auf die Auswahl und die Bestellung des (vorläufigen) Insolvenzverwalters Der (vorläufige) Verwalter IV. Das Insolvenzgericht Interesse(n) im Insolvenzverfahren "... 9๑ Interesse(n) in Bezug auf die Auswahl und die Bestellung des (vorläufigen) Insolvenzverwalters В Die Divergenz der Interessen I. Die Gläubiger untereinander II. Die Divergenz der Interessen der Gläubiger, des Schuldners und des Insolvenzgerichts Rn Kooperationshemmnisse Vertrauensbarrieren und ר Л Feststellung der Vertrauensbarrieren und Kooperationshem mnisse I. Vertrauensbarrieren und Kooperationshemmnisse im Insolvenzverfahren im Allgemeinen " Asymmetrische Infomationsverteilung Gefangenendilemma Trittbrettfaker 3. Gefahr der II. Vertrauensbarrieren und Kooperationshemmnisse bei der Auswahl und der Bestellung des (vorläufigen) Insolvenzverwalters im Konkreten Das Insolvenzgericht Die Gläubiger Der Schuldner Vertrauensbarrieren und Kooperationshemmnisse im Allgemeinen Zwischenergebnis B. Wege und Möglichkeiten zur Überwindung der Vertrauensbarrieren und Kooperationshemmnisse I. Transparenz und Vorhersehbarkeit als vertrauensbildende Faktoren Transparenz Vorhersehbarkeit

6 Rn. II. Aoieitung allgemeiner M w e n d ig s - und Auslegungsregeln aus dem Erfordernis einer transparenzindizierten Vertrauensallokation V orbem erkung Ableitung allgemeiner Anwendungs- und Auslegungsregeln a) Das Insolvenzgericht aa) Ablehnung eines vorläufigen Gläubigerausschusses bb) Rechtswidriges übergehen eines Vorschlags und der beschlossenen Anforderungen an die Person des (vorläufigen) Insolvenzverwalters b) Die G läubiger c) Der Schuldner d) Im A llgem einen aa) Kein Verweis des 21 Abs. 2 s. 1 Nr. la InsO auf 67 Abs. 3 InsO bb) Der Einfluss der Schuldnerberater e) Zwischenergebnis III. Ausfìillung unbestimmter Rechtsbegriffe anhand dieses Anwendungs- und A uslegungskanons Die Unabhängigkeit im Sinne des 56A bs. IS. ll n s O a) Der gesetzgeberische W ille b) Der W ortlaut c) Die Systematik d) Das T elos e) Die Umsetzung in der Praxis f) Zwischenergebnis Nachteilige Verzögerung im Sinne des 22a Abs Va;. InsO a) Der gesetzgeberische W ille b) Der W ortlaut c) Die Systematik d) Das T elos e) Die Umsetzung in der Praxis f) Zwischenergebnis Offensichtlich nachteilige Veränderung der V em ögenslage des Schuldners im Sinne des 56a Abs Hs. InsO a) Der gesetzgeberische W ille b) Der W ortlaut c) Die Systematik

7 Rn. d) Das T elos e) Die Umsetzung in der P raxis f) Zwischenergebnis Nachteilige Anordnung im Sinne des 270 Abs. 2 N r.2 In s O a) Der gesetzgeberische W ille b) Der W ortlaut c) Die Systematik d) Das T elos e) Die Umsetzung in der Praxis f) Zwischenergebnis Unverhältnismäßigkeit im Sinne des 22a Abs Var InsO a) Der gesetzgeberische W ille b) Der W ortlaut c) Die Systematik d) Das T elos e) Die Umsetzung in der P raxis f) Zwischenergebnis Einstimmigkeit im Sinne des 56a Abs. 2 s. 1 InsO und 56a Abs. 3 InsO a) Der gesetzgeberische W ille b) Der W ortlaut c) Die Systematik d) Das T elos e) Die Umsetzung in der P raxis aa) 56a Abs. 2 S.lIn s O b b ) 5 6 a A b s.3 In s f) Zwischenergebnis c. Ergebnis Die Auswahl und die Bestellung des (vorläufigen) Insolvenzverwalters de lege ferenda A. Die Anforderungen an den (vorläufigen) Insolvenzverwalter Situationsbedingte Anforderungen Eröffnungsverfahren Regelinsolvenzverfaken V erbraucherinsolve_erfahren Eigenverwaltung II. Verhaltensbezogene Anforderungen III. Zwischenergebnis B. Gesetzliche Ausgestaltungsmöglichkeiten Die Auswahl des (vorläufigen) Insolvenzverwalters

8 1. Staatliches Zulassungsverfahren a) Zulassungsvoraussetzungen b) Rechtsfolge Listenverfahren a) Struktur der L iste aa) Aufbau der L iste bb) Territoriale Reichweite der Liste b) A blauf des V erfahrens aa) Vorauswahl durch den Insolvenzrichter und Rn abschließende Auswahl durch die Gläubiger bb) Kein schematisches Verfahren nach fester Geschäftsverteilung oder einem Rotationsprinzip cc) Begründete Abwahl durch die Gläubigerversammlung II. Die Bestellung des (vorläufigen) Insolvenzverwalters. " c. F a z i t Vierter Teil: Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis