v,; _NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH Antwort der Bundesregierung euf die Kleine Anfrage der Abgeordneten ChSne Buchhoiz u.a. und der FreMron D.E LINKE.

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1 v,; _NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH Antwort der Bundesregierung euf die Kleine Anfrage der Abgeordneten ChSne Buchhoiz u.a. und der FreMron D.E LINKE. BT-Drucksache 17/13821 vom 30. Wlai ^013 Diskrepanz zwischen Unterrichtung des Parlaments und Vorfailen in Afghanistan Vorbemerkung der Fragesteller nci lachen Bundestags über die Lage in Wöchenliich werden «i«abgeorcneenj^ - ' das Bundesministerium der den Einsatzgcbieier der Bunae v..{ernchtungen des Paflarrentes (UdP) Verteidigung (Bf.'Vgi jntemui ^ erstellt und den Angeordneten werden in Abstimmung ^ Sie bilden eine wichtige Grundlage in der zuständigen Fachausschüsse zugete r a von Mandaten, tn deren den pariamentarischen Debatten um g.. ^nden..viele Abgeordnete Rahmen die A'jslandsemsatec d,. ^- ^ D3,s;eiluno in den UdP. um die,erlassen sich «rr etre ehriicte - den fjnsatzländem und das Entwicklung der militar,^ Kc -f- denen die entsandten So^atmnen Ausmaß, der Gefahren 5sen ausgesetzt sind. und Soldaten intoige von F.irlamen..--^,, n^0 -,e- 2008^ berichtete das b IVg uder ir- der 0.05 ir^o.k.onc^ilus. _ i..... d5s, -?f=e -r. Knonfe.«Ifja» - r Tc^^: nri. so;o^..n sus vere :-. «*'* i«mq^-^hr iaatohan' itanr--...^ - ' - -S.dr--?rt sliest1,1 Hähe oer den Stab der oe-.scne., 5 OuicK Rescöon Force,ORF, unc norwegische Camp Nidaros. \aja7 Mediengruppe gescannte Exemplare KT isaf besctireibt der damalige ' Weg zur Laqerkantine a.jei i1- ' 'S SMiBagszeitdes 27. SeP^ber 2006 aumemwg^nd 9 «urda «a rsptfinat-^nen vernehmen konnte. E.. o t ihr aufaehoben wurde, Einheiten ausetös Sr e,sl an, nächsten Tag 5^1» aulaeh ^ Uü,a 1(echs, dte SSompaote seien F»^ f"" S gss ÄSTÄe«^ SS «du,cb NAtd-Verbündete bandelte, Lücking beschreibt ferner, dass f der Folge erfuhr, dass insgesamt acm RakWn - Es habe sich mcht um

2 Des Weiteren berichtet Lücking, ciass er selbst Zeuge der Verhaftung eines Afghanen am Lagereingang wurde. Der genannte Kamerad aus der Stabsabteilung berichtete ihm von der Verheftiing von Insgesamt drei Afghanen, die an die milder NATO verbündeten afghanischen Kräfte übergeben worden seien. Lücking beschreibt in seinem Blog, wie er seinen Abteilungsleiter am Tag nach den Angriffen um Aufklärung über die Diskrepanz zwischen der offiziellen Darstellung und den realen Vorgängen Im Camp bat, dieser nach der Siabsbesprechung jedoch nachdrücklich auf die offizielle Darstellung verwies. Ihm sei der Eindruck vermittelt worden, dass Nachfragen nicht erwünscht waren. Wenige Tage nach dem Vorfall bestätigte der landeskundliche Berater des Kortimandeurs gegenüber Lücking in einem persönlichen Gespräch, dass es Festnahmen gegeben habe; Lücking zitiert diesen Berater mit den Worten: Keine Sorge, dass machen die Drei nie wieder. Die Aktion war nicht mit dem Gouverneur der Provinz Balkh abgestimmt. Die sind Jetzt einen Kopf kürzer." 2 1. Welche Eintragungen weisen die in Masar-e-Sharif durch die ISAF-Kräfte geführter) Logbücher der Operationszentrale (OPZ) zu diesem Vorfall auf? a) Wie viele Raketen schlugen gemäß dieser Lögbücher am im Camp Marmal ein? Gemäß Einsatztagebuch ( ISAF-Logbuch") schlug am 27. September 20Q8 im Camp Marmal eine Mörsergranate ein. b) Wie yieh dieser Raketen sind gemäß dinserl cabüchsr detoniert? Dazu liegt keine Eintragung im Einsatztagebuch vor. c) Welcher Raketentyp wurde gefunden bzw. wird vermutet? Laut Eintrag im Einsatztagebuch handelte es sich um eine Mörsergranate, Tatsächlich wurde später festgestellt, dass es sich um eine Rakete des Typs BM-1 handelte., d) Welche Eintragungen weisen die ISAF-Logbücher zur durchgeführten Luftunterstützung auf? Handelte es sich um Aufklärungsflugzeuge? Gemäß Einsatztagebuch wurden zwei Luftfahrzeuge des Typs A-10 Thunderboit" zu Show of Force" eingesetzt. Darüber hinaus wurde eine Drohne vom Typ LUNA zur luftgestützien Aufklärung eingesetzt.

3 ' 3 e) Was ist über die Herkunft der Angreifer bekannt? Handelte es sich nach Einschätzung der Bundeswehrführung um einen Green-on-Blue-Vorfall? Über die Herkunft der Angreifer liegen keine Informationen vor, f) Wie viele Personen wurden im Zusammenhang mit dem Angriff au f die Bundeswehr festgenommen? Eine Festnahme im Sinne einer Ingewahrsamnahme durch deutsche Kräfte hat nicht stattgefunden. Jedoch wurden zwei afghanische Zivilpersonen durch die Objektschutzgruppe kurzfristig im Zuge einer Überprüfung vorläufig festgehalten. Die Personen wurden noch am gleichen Tag an die zuständigen afghanischen Polizei (Afghan National Police/ANP) Obergeben und nach hier vorliegenden Informationen überprüft und anschließend freigelassen,: Weitere Informationen zu denbetreffenden Personen, liegen nicht vor. g) Wann erfolgte die Übergabe laut ISAF-Logbücher der Festgenommenen an die afghanischen Kräfte? h) Welche Einheiten haben taut ISAF-Logbücher die Festnahme durchgeführt? i) Wie lange dauerte das Feuergefecht am 27. September 2008? Das in der Frage vermutlich angesprochene Feuergefecht dauerte rund 30 Minuten.

4 j) Wie viele der Opposing Militant Forces wurden lauf ISAF-Logbücher bei dem Feuergefecht verletzt oder getötet? 4 Gemäß Einsatztagebuch liegen dazu keine belastbaren Erkenntnisse vor. k) Wann wurde der Alarm im Lager aufgehoben? ' Der Alarm der Stufe rot" wurde im Camp Marmal am 27. September 2008 um 18:32 Uhr afghanischer Ortszeit aufgehoben. 2, Was ist über das weitere Schicksal der am 27. September 2008 festgenommenen Afghanen bekannt? 3. Welche Vorschriften galten am 27. September 2008 für die Festnahme und Oberstellung von Afghanen für die Bundeswehrkräfte? HinsichtHci, der damaligen Vurschiifteniage des deutschen Bnsatzkc, ftingente ISAF für die Ingewahrsamnahme und Überstellung von Personen in Afghanistan wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 1 der Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DlE GRÜNEN auf Drucksache 16/6282 verwiesen. 4. Gibt es weitere-relevante Vorkommnisse oder spätere Ereignisse im Zusammenhang mit dem geschilderten Angriff des 27 September 2008, die das BMVg in der UdP 40/08 nicht aufgeführt hat? Vorliegende Informationen zu Vorkommnissen oder späteren Erkenntnissen im Zusammenhang mit dem Angriff am 27. September 2008 sind in den Antworten zu den Fragen 1 und 2 aufgeführt.

5 5. Wie viele Raketenangriffe hat es seit dem genannten Vorfall auf das Camp Marmal gegeben (bitte Zeitpunkt und Zahl der jeweiligen Raketentreffer im Camp aufführen)? 5 Nach voriiegenden Erkenntnissen und Informationen hat es seit dem Raketenbeschuss des Camp Marmal am 27. September 2008 einen weiteren Beschuss des Camp Marmai am 11. Mai 2011 mit drei Raketen gegeben,