1.WieerklärtdieBundesregierungdieDifferenzenzwischendenAngaben überabstürzevondrohnenvommärz2011,februar2012undjuni2013?
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- Oswalda Gehrig
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrej Hunko, Paul Schäfer (Köln), Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/14309 Abstürze von Drohnen Vorbemerkung der Fragesteller AusderAntwortaufdieKleineAnfrage MilitärischeDrohnen-Strategieder Bundesregierung:Kampfdrohnen (Bundestagsdrucksache17/14053)geht hervor,dassinderbundeswehrvon871betriebenenunbemanntenluftfahrzeugen (UAV)allerTeilstreitkräfte124durchFlugunfälleverlorengegangen sind (AntwortzuFrage25).DieseZahlschließeauchalleFällemitein, indenenuavbeidersystemkonformenlandungsobeschädigtwurden,dasseine Reparaturnichtmehrwirtschaftlichwar.IndenJahren2012bis2013seien achttaktischeuavdesheeresverlorengegangen,d.h.biseinschließlich 2011 stürzten nach diesen Angaben 116 Drohnen ab. InderAntwortaufdieSchriftlicheFrage99aufBundestagsdrucksache 17/13991desAbgeordnetenPaulSchäfer (Köln)sprichtdasBundesministeriumderVerteidigungvon52abgestürztenDrohnendesTypsLUNA zwischen 2003 und DieseZahlenwidersprechenfrüherenAngabenderBundesregierung.ImMärz 2011hattedieBundesregierungdenAbsturzvonlediglichzwölfDrohnen angegeben (Bundestagsdrucksache17/5322,AntwortzudenFragen45und 46).ImFebruar2012sprachsievon17verlorenenDrohnen,einedavonbei einembodenunfall (AntwortzuFrage22aderKleinenAnfrageaufBundestagsdrucksache 17/8693). 1.WieerklärtdieBundesregierungdieDifferenzenzwischendenAngaben überabstürzevondrohnenvommärz2011,februar2012undjuni2013? DievariierendenAngabenzuVerlustenvonunbemanntenLuftfahrzeugen (UAS)begründensichindendeutlichabweichendenFragestellungenhinsichtlichderLuftfahrzeugmuster,derBetrachtungszeiträumeundderÜbungs-und Einsatzgebiete.AufGrundderunterschiedlichenFragestellungensinddieZahlenangaben nicht vergleichbar. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsderVerteidigungvom23.Juli2013 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 2.SeitwanndefiniertdieBundeswehreinenAbsturzalsUnfall,beidem durcheinenunkontrollierbarenflugzustanddasluftfahrzeugamboden zerstörtwurde (Überschrift:DrohnenderBundeswehrundDrohnenverluste vom 27. Juni 2013 unter ZurDefinitiondesBegriffs Absturz wurdedieerklärungausderlufttüchtigkeitsforderungsonderbestimmungenbeiprüfungundzulassungunbemannter LuftfahrzeugsystemederBundeswehr (LTF )herangezogen.DieLTF wurde am 23. September 2002 in Kraft gesetzt. 3.WiegenauunterscheidetdieBundesregierung systemkonformelandungen von anderen Landungskategorien und von Abstürzen? Eine systemkonformelandung liegtnachderbesonderenanweisungflugsicherheitinderbundeswehr (BesAnFlSichhBw)506/5503Nr.141vor,wenn beiderlandungeindeutigfestgestelltwird,dassalleflugbetrieblichenverfahrenregelgerechtangewendetwurdenunddaslandeverfahrensystemkonform abgelaufen ist, auch wenn es zu einer Beschädigung des UAS gekommen ist. BeieinemAbsturzhandeltessichgemäßderLTF umdieBeendigung eines unkontrollierbaren Flugzustandes am Boden durch Zerstörung des UAS. 4. Welche anderen Landungskategorien werden sonst unterschieden? WeitereLandungskategorien,alsdieinderAntwortzuFrage3aufgeführten, werden nicht unterschieden. 5.WannundauswelchenGründenhatdieBundesregierungdieDifferenzierung zwischen systemkonformen Landungen und Abstürzen eingeführt? UmeineUnterscheidungzuLandeverfahrenderbemanntenLuftfahrtzuermöglichen, wurde bei den UAS der Begriff systemkonforme Landung eingeführt. DieBegrifflichkeitistinderBesAnFlSichhBw506/5503vom30.November 2004beschrieben.DieBegrifflichkeit Absturz wurdemitausgabederltf am 23. September 2002 definiert. 6.WelcheUrsachenhattenjeweilsdieinderAntwortzuFrage25derKleinen AnfrageaufBundestagsdrucksache17/14053angeführtenundggf.weitere FlugunfälleunbemannterLuftfahrzeuge (bittenachunfallaufgeschlüsselt beantworten,jeweilsunterangabevongerätetyp,einsatzort,unfallzeitpunkt,unfallhergangundschadenhöhesowie,obessichumeinenabsturz,eine systemkonformelandung odereineanderelandungskategorie handelte)? MitPresseerklärungdesPresse-undInformationsstabesderBundeswehrvom 28.Juni2013wurdedieAntwortderBundesregierungzuFrage25aufBundestagsdrucksache17/14053dahingehendkorrigiert,dassesbeiinsgesamt137 FlugunfällenundZwischenfällenzueinemVerlustdesUASgekommenist. NichtalleVerlustewurdengemäßdenVorschriftenvomGeneralFlugsicherheit als Flugunfall eingestuft. GemäßderZentralenDienstvorschrift19/6wirdeinVorkommnisalsFlugunfall eingestuft, wenn mindestens eine Person tödlich verletzt worden ist oder einepersonschwerverletztwordenistundfüreinebestimmtedauerverwendungsunfähig ist oder
3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/14436 eine Person als verschollen gilt oder einluftfahrzeugzerstörtwordenistodereinluftfahrzeugvermisstwird oder nicht zugänglich ist. DiegefordertenAngabenzudenUrsachender137VerlustekönnenderalsAnlagebeigefügtenÜbersichtentnommenwerden,diedemDeutschenBundestag mitdereinstufung VS NurfürdenDienstgebrauch gesondertzugeleitet wird. 1 7.HältdieBundesregierunganderAussagefest,dasszwischen2003und UASLunaabgestürzt sind,undwennnicht,auswelchengründen kam es zu der fehlerhaften Aussage? MitseinerSchriftlichenFrage99aufBundestagsdrucksache17/13991hatsich derabgeordnetepaulschäfer (Köln)nachderAnzahlvonUASdesTyps LUNAerkundigt,dieseit2003imVerlaufvonÜbungs-oderEinsatzflügenverloren gegangen und/oder schwer beschädigt worden sind. InderAntwortderBundesregierungvom7.Juni2013wurden52Ereignisseim RahmenvonÜbungs-oderEinsatzflügenthematisiert,beideneneinUASdes Typs LUNA zerstört wurde oder seither als vermisst gilt. 8.InwelchenFällenwurdenDrohnenaufgrundvontechnischenFehlern oderbedienungsfehlernzurlandunggezwungen,undinwievielendieser Fälle kehrten sie per Autopilot zu ihrem Stützpunkt zurück? Grundsätzlichgilt,dasseineUnterbrechungderDatenverbindungzwischen DrohneundBodenkontrollstation/Bedienerbzw.GPSindenverschiedenenBetriebsartennacheinerfestgelegtenZeitautomatischzurAuslösungderLandung oderzumautonomenrückflugführt.einestatistiküberdieanzahlderartiger VorkommnissewirdvomGeneralFlugsicherheitderBundeswehrnichtgeführt. 9.NachwelcherMaßgabeentscheideteinUnmannedAerialSystem (UAS) autonom,obesaufautopilotzurückfliegtoderimfreiengeländeniedergeht? DieVorgabenfürdieeinzelnenMuster,nachwelcherZeitundunterwelchen BedingungeneinSystemautonomzurückfliegtodereineSicherheitslandung einleitet,sindindenentsprechendenzulassungsdokumenten/betriebsanweisungenenthalten.darunterfälltjenachsystemspezifikationderverlustderdatenverbindungzwischenuasundbodenkontrollstation/bedienerbzw.derverlust der Verbindung des UAS zum GPS. 10.BeiwievielenLandungenkameszueinerBeschädigungvonDrohnen, undinwievielendieserfällekonntendiedrohnennachderlandung nichtmehrverwendetwerden (bittenachjahren,drohnentyp,landungskategorie und Einsatzort aufschlüsseln)? DieUASdesHeeressindsoausgelegt,dasssieunabhängigvonderInfrastruktur automatischstartenundlandenkönnen.esistnormal,dassdiesystemekzo, LUNAundALADINimEinsatzunterBedrohungLanderäumenutzenmüssen, 1DasBundesministeriumderVerteidigunghatdieAntwortals VS NurfürdenDienstgebrauch eingestuft.dieantwortistindergeheimschutzstelledesdeutschenbundestageshinterlegtundkanndort nachmaßgabedergeheimschutzordnungeingesehenwerden (dieseregelunggiltnochbefristetbis zum Ende der 17. Wahlperiode).
4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode diebodenunebenheiten,bewuchsundauchgesteinsformationenaufweisen,so dassbeschädigungen,insbesondereinformvonzellenschäden,nichtimmer vermeidbarsind.dieeinsatzbereitschaftwirddurchdenaustauschderschadteiledurchdiebedienmannschaftwiederhergestellt.solcheereignissewerden zwar in der Fluggeräteakte erfasst, aber nicht statistisch ausgewertet. DieUASderLuftwaffevomTypHERON1startenundlandenautomatischvon einem Flugplatz mit Start- und Landebahn. AngabenzuLandungenmitBeschädigungenvonUASkönnennurinVerbindungmitVerlustengemachtwerden.ImÜbrigenwirdaufdieAntwortzu Frage 6verwiesen. 11.Handelteessichbeider autonomenlandung einerheron-1-drohne (AntwortzuFrage22aderKleinenAnfrageaufBundestagsdrucksache 17/8693)umeine systemkonformelandung,undwennja,warumwurdenindieserantwortkeineweiterenbekanntenunfällebei systemkonformen Landungen aufgelistet? Nein,beiderfürNotfällevorgesehenen autonomenlandung desuas HERON1handeltessichnichtumeinesystemkonformeLandung.ImGegensatzzudenanderenUASderBundeswehrbenötigtdasUASHERON1fürdie Landung eine Landebahn. 12.WelcheUmständeführendazu,dassverlorengegangeneDrohnenalsvermisst eingestuft werden? AufderGrundlagederindenBodenkontrollstationenverfügbarenFlugdaten könnendielanderäumederuasauchbeilandungen,dienichtimgeplanten Landeraumerfolgen,räumlicheingegrenztwerden.EineNachsucheundBergungerfolgtgrundsätzlichohnezeitlichenVerzugdurcheigeneKräfte.Isteine unverzüglichenachsucheundbergungaufgrunddersicherheitslageimeinsatznichtmöglichoderistderverbleibnachdurchführungallerdemsuch-und RettungsdienstzurVerfügungstehendenMaßnahmenungeklärt,wirddasUAS als vermisst eingestuft. 13.WelchenEinsatzgebietensinddiebislangalsvermisstgemeldetenDrohnen zuzuordnen (bitte nach Drohnentyp aufschlüsseln)? DievermisstenSystemeKZO,ALADIN,MIKADOundLUNAsinddemEinsatzgebietAfghanistanzuzuordnen.ZweidervermisstenSystemeCL-289 konntenauftruppenübungsplätzenindeutschlandnichtmehraufgefunden werden.sechsdervermisstensystemecl-289sinddemeinsatzgebietkosovo zuzuordnen. 14.WiebewertetdieBundesregierungdasRisiko,dassalsvermisstgeltende DrohnenderBundeswehrinfremdeHändegeratenunddieTechnologie ausgespäht wird? DiesesRisikobestehtgrundsätzlicheherfürdenFlugbetriebimEinsatz.Eine BergungvermissterUASistaufGrundderBedrohungslagenichtimmermöglich.IndiesenFällenkanneineEntwendungimEinsatzgebietdurchDrittenicht ausgeschlossen werden.
5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ WelcheMaßnahmenhatdieBundesregierungunternommen,umdieszu verhindern? SowohldurchdietechnischeAuslegungalsauchdurchintensiveAusbildung undgezielteeinweisungdespersonalswirdangestrebt,einenverlustvonuas imflugbetriebgrundsätzlichzuverhindern.darüberhinauswerdenständigdie organisatorischen und betrieblichen Abläufe optimiert. 16.SindderBundesregierungFällebekannt,indenenabgestürzteDrohnen vondrittenaufgefundenundgeborgenwordensind (bittenachjahren, Drohnentyp und Einsatzort aufschlüsseln)? NachvorliegendenInformationensindimJahr2009einUASKZO,imJahr 2010zweiUASLUNAsowieeinUASKZOundimJahr2012einUASKZO in Afghanistan von Dritten aufgefunden und geborgen worden. 17.WievieleunbemannteLuftfahrzeugewurdennacheiner systemkonformenlandung bzw.nachabstürzengeborgenundweiterverwendet,und wie viele wurden von der Bundeswehr zerstört oder aussortiert? EineStatistik,dieeineWeiterverwendungvonUASnachsystemkonformen Landungenerfasst,wirdnichtgeführt.AlleUAS,diewederzerstörtnochvermisst wurden, sind weiterverwendet worden. ZweiUASwurdendurchdieBundeswehrzerstört,daeineBergungohnemassiveBedrohungfürLeibundLebenvonBundeswehrangehörigennichtmöglich gewesen wäre. 18.NachwelchenKriterienundvonwemwirddieWirtschaftlichkeitder Reparatur festgestellt? DieregionalzuständigeGüteprüfstellederBundeswehrstelltdieSchadenshöhe anhandderbefundberichtefest.alsbasisderbewertungdienenderjeweilige InstandsetzungsrahmenvertragsowiedieTechnischenVorschriftenLuftfahrtgerät (TVL).DerProduktmanagerNutzungentscheidetabschließend,obdas Fluggerät instandgesetzt oder der Aussonderung/Verwertung zugeführt wird. 19.WievieleunbemannteLuftfahrzeugekonntennacheiner systemkonformenlandung bzw.nachabstürzenwedergeborgennochzerstörtwerden? AllevermisstenUASkonntenwedergeborgennochzerstörtwerden.Vonden vermissten UAS haben 18 UAS eine systemkonforme Landung durchgeführt. 20.KanndieBundeswehrausschließen,dass systemkonform gelandete Drohnen in die Hände Dritter geraten sind? Falls nicht, welche Fälle sind bekannt? BeisystemkonformenLandungenimEinsatzgebietkanngrundsätzlichnicht ausgeschlossenwerden,dassdrohnenindiehändedrittergeraten.desweiteren wird auf die Antwort zu Frage 16 verwiesen.
6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 21.Triffteszu,dasseshinsichtlichderEinsatzregelneinenKonfliktzwischendenHerstellernundderBundeswehrdahingehendgibt,dassIndustrievertreterkritisieren, dassdiebundeswehrinafghanistanaufgrund ihrereinsatzregelndrohnenfrüheraufgebealsnotwendig (FAS,23. Juni 2013)? Nein,solcheÄußerungensindderBundeswehr,sofernsietatsächlichgetroffen wurden, nur aus der Presse bekannt. 22.WievieleFlugstundenhabendievonderBundeswehrinallenTeilstreitkräfteneingesetztenUASbisherabsolviert (bittenachtypenaufgeschlüsselt beantworten)? SystemZeitraum abflugstunden LUNA KZO MIKADO ALADIN HERON CL bis WannundaufwelcherGrundlagewurdenwelcheDrohnentypenbeider Bundeswehreingeführt (bittenachtypengetrenntauflisten:datumder Erstbeschaffung,DatumderMusterzulassung,DatumundArtderVerkehrszulassungjeweilsfürdieersteDrohneeinesTyps,DatumderAußerdienststellung für die letzte Drohne eines Typs)? System Grundlage Phasendokument * konkretere Angaben sind aktenbedingt nicht mehr lieferbar ** systembedingt ist keine Verkehrszulassung erforderlich; es besteht nur eine Prüfpflicht Verkehrszulassung DienachfolgendaufgeführtenAnschaffungskostenbeziehensichaufdieAnschaffungskostenderjeweiligenGesamtsysteme.DieBetriebskostenderDrohnensystemesindaufBasisderetabliertenDatenverarbeitungssystemeab2007 Erstbeschaffung Musterzulassung Außerdienststellung ArtDatumDatumDatumDatumArtDatum CL-289EFG * * Zulassungzum Flugbetrieb KZO EFG Nr Vorläufige Verkehrszulassung (VVZ) HERON 1AF/ReG Leasingmodell (ESB) VVZ LUNAAF/ReG (ESB) Zulassungzum Flugbetrieb ALADINAF/ReG ** ** MIKADOAF/ReG ** ** 24.WelcheKostensindderBundeswehrbisherfürdie871vonihrbetriebenenDrohnenentstanden (bitteprotypnachanschaffungskosten,instandhaltungs- und Betriebskosten pro Flugstunde aufschlüsseln)?
7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/14436 ermitteltworden.ausdiesemgrundewurdebeiderberechnungderbetriebskosten die Anzahl der Flugstunden ab 2007 berücksichtigt. TypAnschaffungskosten Instandhaltungs- und Betriebskosten pro Flugstunde CL289916,6 Mio. Betriebskosten sind nicht mehr nachvollziehbar. HERON 1 SAATEG ZwL ist als Dienstleistungsvertrag realisiert. Dies bedeutet, dass Heron 1 nicht beschafft, sondern lediglich geleast wird. Die im Vertrag (Leasingmodell) festgelegten Kosten ergeben einen Preis pro Flugstunde von 8675 (ohne USt). LUNA89,27 Mio : h = /h KZO514,6 Mio : h = /h ALADIN29,2 Mio : h = /h MIKADO12,0 Mio : h = 519 /h 25.WelcheKostensindderBundeswehrbisherfürdieabgestürzten,vermisstenundzerstörtenDrohnenentstanden (bitteprotypundjahraufgeschlüsselt beantworten)? BeiderErmittlungdesfinanziellenVerlustesmusstenfolgendeBedingungen berücksichtigen werden: DiezulassungspflichtigenDrohnenLUNAundKZOsetzensichausvielen Baugruppenzusammensetzen.DieseBaugruppenunterliegenimRahmender Flugvorbereitung (Aufrüstung/Prüfung)sowieInstandsetzungeinemkontinuierlichenUmlaufinnerhalbderjeweiligenDrohnenflotte.Diejeweiligen FlugbelastungenundFlugstundendereinzelnenBaugruppendifferierenmit BlickaufeinzubetrachtendesFluggerätsomitsehrstark.NichtbeijedemVerlusteinerDrohnewirdauchdieSensorikzerstört;deshalbwurdebeiderfinanziellenBerechnungalsAnnahmeeinVerlustbeiderSensorikvon50Prozentzu Grunde gelegt. AusdenzuvorgenanntenGründenistdieErmittlungdesfinanziellenVerlustes untervollständigerberücksichtigungdeszeit-bzw.verbrauchswerteseines verlorengegangenenfluggerätesnichtvollumfänglichleistbar.zugrundegelegtwurdendaherfürdiefolgendekostenberechnungdiejeweiligenwiederbeschaffungskosten bzw. die Erstbeschaffungskosten der Systeme. BeidemAufklärungssystemLUNAbeträgtdieKostenberechnungfürdie 52 Verluste rund 14,3 Mio. Euro inklusive Mehrwertsteuer im Preisstand BeidemAufklärungssystemKZObeträgtdieKostenberechnungfürdie18Verluste rund 54 Mio. Euro inklusive Mehrwertsteuer im Preisstand BeidemAufklärungssystemCL-289beträgtdieKostenberechnungfürdie 31 Verluste rund 30,1 Mio. Euro inklusive Mehrwertsteuer im Preisstand BeidemAufklärungssystemMIKADObeträgtdieKostenberechnungfürdie vier Verluste rund Euro inklusive Mehrwertsteuer im Preisstand BeidemAufklärungssystemALADINbeträgtdieKostenberechnungfürdie 30 Verluste rund 1,6 Mio. Euro inklusive Mehrwertsteuer im Preisstand BeidemAufklärungssystemHERON1beträgtdieKostenberechnungfürdie zwei Verluste rund 9,3 Mio. Euro ohne Mehrwertsteuer im Preisstand UnterBerücksichtigungderdargestelltenRahmenbedingungenerrechnetsich fürallevorgenanntendrohnensomiteinfinanziellergesamtverlustinhöhe von rund 109,39 Mio. Euro.
8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 26.WurdendieAntwortenaufdieAnfragenvon2011 (Bundestagsdrucksache17/5322),2012 (Bundestagsdrucksache17/8693)und2013 (Bundestagsdrucksache17/14053)sowiedieAntwortenaufdieSchriftlichenFragendesAbgeordnetenPaulSchäfer (Köln)aufdenBundestagsdrucksachen17/5322und17/13991demBundesministerderVerteidigungzur Kenntnis gegeben? Wenn ja, wann geschah dies, und hat er sie abgezeichnet? EineBefassungdesBundesministersderVerteidigungmitdenAntwortenauf diegenanntenanfragenausdenjahren2011und2012sowiedenschriftlichen Fragen des Abgeordneten Paul Schäfer (Köln) ist nicht erfolgt. DerAntwortentwurfzuBundestagsdrucksache17/14053aufdieKleineAnfrage aufbundestagsdrucksache17/13497wurdedembundesministerderverteidigungzurkenntnisgebrachtundam14.juni2013mitnamenszeichenversehen. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN
RüstungsexportegemäßderAusfuhrlisteTeil1AimWertvon7Mrd.Euro
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Mehrwichtigerbausteinderroad-mapzurgesundheitsforschungderbundesregierung.die2009gegründetendeutschenzentrenfürneurodegenerativeerkrankungen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1324 17. Wahlperiode 08. 04. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Agnes Alpers, Dr. Martina Bunge, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/8939
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9138 17. Wahlperiode 23. 03. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der
MehrUmsetzung und Verbreitung der Leistungsform Persönliches Budget
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7052 17. Wahlperiode 21. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Dr. Martina Bunge, Matthias W. Birkwald, weiterer
MehrArzneimittelwirkungen,vondenenFrauenhäufigerbetroffensindalsMänner, verhindert werden.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6634 17. Wahlperiode 20. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Dr. Harald Terpe, Elisabeth Scharfenberg, weiterer
MehrKooperation deutscher Forschungsinstitute mit der Universität Alberta zum klimaschädlichen Abbau fossiler Rohstoffe
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8621 17. Wahlperiode 08. 02. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
Mehrgenanntenrechtsbereich vorwiegendimwegederrechts-undfachaufsicht desbmas [BundesministeriumfürArbeitundSoziales]überdieBA
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14327 17. Wahlperiode 04. 07. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter
MehrEthnic Profiling durch Angehörige der Bundespolizei im Zusammenhang mit verdachtsunabhängigen Kontrollen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10007 17. Wahlperiode 14. 06. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Memet Kilic, Josef Philip Winkler, Wolfgang Wieland, weiterer Abgeordneter
MehrKennzeichenerfassung und Funkzellenabfrage im sogenannten Autotransporter-Fall
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14794 17. Wahlperiode 25. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Herbert Behrens, Jens Petermann, weiterer Abgeordneter
MehrInformationenhierzuzurVerfügunggestellt.LediglicheinekurzeStellungnahmedesBMBVSundeinePräsentationvonSUSAT
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4008 17. Wahlperiode 30. 11. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Winfried Hermann, Dr. Anton Hofreiter, Dr. Valerie Wilms, weiterer
Mehr1.Triffteszu,dassdemBundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklungSzenarienzurEinführungeiner
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7753 17. Wahlperiode 17. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Dr. Valerie Wilms, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter
MehrBundespolizeiweist AuffälligkeitendurchBurnoutundgeringesEngagement
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1565 17. Wahlperiode 05. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frank Tempel, Sevim Dag delen, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneter
MehrBewertung von hoch- und niederfrequenten elektromagnetischen Feldern durch die Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6709 17. Wahlperiode 29. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
Mehr(LeistungsschutzrechtfürPresseverlage)hatmehrFragenaufgeworfenalsbeantwortet. Das macht erneut Nachfragen erforderlich.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12471 17. Wahlperiode 26. 02. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Halina Wawzyniak, Kathrin Senger-Schäfer, weiterer
MehrEnergiebilanzene.V.erstelltwurde (AnwendungsbilanzenfürdieEndenergiesektoreninDeutschlandindenJahren2010und2011,Fraunhofer-Institutfür
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14473 17. Wahlperiode 29. 07. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, Dorothee Menzner, Sabine Stüber
MehrOftstellenRüstungsfirmenjedocheineinformelleVoranfrageandasAuswärtigeAmt,umbereitszueinemfrühenZeitpunktzuerfahren,obder
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7327 17. Wahlperiode 18. 10. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Paul Schäfer (Köln), weiterer Abgeordneter
MehrVerkehrsprojekt B 50 neu: Kostensteigerung, verkehrlicher Nutzen und Gefährdung des Mittelmoseltals
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7009 17. Wahlperiode 19. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Leidig, Herbert Behrens, Heidrun Bluhm, weiterer Abgeordneter
Mehrverantwortungsvollenundnachhaltigenpflanzenschutzdereuropäischen Landwirtschaft.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14727 17. Wahlperiode 10. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Wilhelm Priesmeier, Willi Brase, Petra Crone, weiterer Abgeordneter
MehrBrieftaubenzüchtere.V.mitSitzinEssen.DerVerbandhatsichdasZielgesetzt,dieBrieftaubealsKulturgutzuerhaltenunddenBrieftaubensportzu
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4989 17. Wahlperiode 07. 03. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexander Süßmair, Eva Bulling- Schröter, Sabine Stüber, Dr. Kirsten
Mehrinfrechen (ebenfallsrhein-erft-kreis)sindindervergangenheitbereits versuchsweise Klärschlämme,Altholz,Haus-undGewerbemüllverbrannt
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5162 17. Wahlperiode 17. 03. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Dorothea Steiner, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrAuswirkungen des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen Mehrkostenfaktor einer Erdverkabelung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4131 17. Wahlperiode 07. 12. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Dietmar Bartsch, Karin Binder, weiterer
Mehr1.WievieleBeschäftigteprofitierenvonbestehendenMindestlohnregelungen (differenziert nach Branchen und Geschlecht)?
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2282 17. Wahlperiode 24. 06. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Markus Kurth, Kerstin Andreae, weiterer Abgeordneter
Mehrnochdanngewährtwerden,wenndieerzeugtewärmenachweislichdurchein
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4795 17. Wahlperiode 15. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Paus, Oliver Krischer, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und
Mehr1.WelcheaktuellenKenntnisseundZahlenhatdieBundesregierungzuder Gewalt gegen Christen im indischen Bundesstaat Orissa?
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11308 16. Wahlperiode 04. 12. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Josef Philip Winkler, Marieluise Beck (Bremen),
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Petra Pau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/1914
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2227 17. Wahlperiode 21. 06. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Petra Pau, weiterer Abgeordneter und der
Mehreineranalysederauswirkungenöffentlicherausgabenaufdiegeschlechterverhältnissekönnenprioritätenverändertundmittelneuverteiltwerden.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11410 17. Wahlperiode 07. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sven-Christian Kindler, Monika Lazar, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter
MehrSicherung des Verbraucherschutzniveaus im Zuge der Novellierung der EU-Fluggastrechte-Verordnung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14542 17. Wahlperiode 13. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Tressel, Cornelia Behm, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter
MehrKlimakonferenz der Umweltminister im Rahmen der UNFCCC-Klimaverhandlungen in Bonn Mitte 2010
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1073 17. Wahlperiode 16. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hermann Ott, Bärbel Höhn, Hans- Josef Fell, weiterer Abgeordneter
Mehr20StaatenweltweitwurdenimJahr2011MenschendurchdieStrafjustizbehördengetötet.DieUSAsinddaseinzigedemokratischverfassteIndustrieland,in
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10324 17. Wahlperiode 12. 07. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kathrin Vogler, Diana Golze, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter
MehrDer Bundesbeauftragte für Menschenrechte und Aufklärung über Folter
Deutscher Bundestag Drucksache 16/928 16. Wahlperiode 14. 03. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Pau, Ulla Jelpke, Wolfgang Neskovic, weiterer Abgeordneter und
MehrVerschiebung des Beginns der Zulassungspflicht für Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13042 17. Wahlperiode 09. 04. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Keul, Dr. Valerie Wilms, Omid Nouripour, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johanna Voß, Dr. Barbara Höll, Harald Koch, Richard Pitterle und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/12122
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12263 17. Wahlperiode 05. 02. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johanna Voß, Dr. Barbara Höll, Harald Koch, Richard Pitterle und
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/13307 17. Wahlperiode 25. 04. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Dr. Lukrezia Jochimsen, Harald Koch, weiterer
Mehrbis4).zwischendersanktions-bzw.sperrzeitandrohungundderfreiwilligkeitderteilnahmeanderuntersuchungsiehtdiebundesregierungkeinen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8291 17. Wahlperiode 02. 01. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Dr. Ilja Seifert, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter
MehrFragwürdige Geschäftspraxis des Wohnungsunternehmens GAGFAH
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5834 17. Wahlperiode 16. 05. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniela Wagner, Kerstin Andreae, Bettina Herlitzius, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/10704 17. Wahlperiode 14. 09. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bärbel Höhn, Harald Ebner, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/14751 17. Wahlperiode 16. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Wieland, Volker Beck (Köln), Ingrid Hönlinger, weiterer
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Diana Golze, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/13234
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13597 17. Wahlperiode 21. 05. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Diana Golze, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/6032 17. Wahlperiode 01. 06. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Dörner, Ekin Deligöz, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/14657 17. Wahlperiode 29. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan van Aken, Christine Buchholz, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/12346 17. Wahlperiode 18. 02. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Harald Weinberg, Diana Golze, weiterer Abgeordneter
Mehrerfasst, ist in der späteren Antwort von Personen die Rede. 1.WievielePersonenbzw.PersonendatensätzesindderzeitinderAntiterrordatei
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8530 17. Wahlperiode 01. 02. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Andrej Hunko, Dr. Rosemarie Hein, weiterer Abgeordneter
Mehramrussischenbestimmungsort,deratomanlagemajak,herrschendenbedingungenstehenseitlängeremindermedialenkritik
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4138 17. Wahlperiode 08. 12. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Dorothea Steiner, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
MehrZur sozialen und gesellschaftlichen Integration von HIV-positiven Menschen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7283 17. Wahlperiode 07. 10. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/ der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10052 17. Wahlperiode 21. 06. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Agnes Alpers, Jens Petermann, weiterer Abgeordneter und
Mehrdiewesentlichstrengerenvorsorgegrenzwertefüraus-undneubaumaßnahmenvor.fürdielärmvorsorgenachderverkehrslärmschutzverordnungliegen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5077 17. Wahlperiode 16. 03. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Winfried Hermann, Dr. Anton Hofreiter, Daniela Wagner, weiterer Abgeordneter
MehrNach dem Verkauf der TLG Wohnen GmbH an die TAG Immobilien AG
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13043 17. Wahlperiode 11. 04. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniela Wagner, Bettina Herlitzius, Sven-Christian Kindler weiterer
Mehreineidentifizierungderzumabrufzeitpunktineinerfunkzelleanwesenden AnschlussinhabersowiedieLokalisierungbekannterAnschlussinhaber.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7652 17. Wahlperiode 09. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Volker Beck (Köln), Ingrid Hönlinger, weiterer
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/ der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13355 17. Wahlperiode 30. 04. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Matthias W. Birkwald, Heidrun Dittrich, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Petra Pau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/3569
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3789 17. Wahlperiode 16. 11. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Petra Pau, weiterer Abgeordneter und der
MehrEinsatz von Drohnen zur Videoüberwachung deutscher Städte und Regionen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/765 17. Wahlperiode 22. 02. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Wolfgang Neskovic, weiterer Abgeordneter und
Mehrwerdendiefragendervereinbarkeitvonfamilieundberuf,derstressbewältigungundderflexiblengestaltungdesarbeitslebens.dieherausforderungen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14802 17. Wahlperiode 26. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Birgitt Bender, weiterer
Mehrfrühkindlichebildunginfamilien.hierwerdendievoraussetzungengeschaffen,damitkinderindividuellgestärktamgesellschaftlichenlebengemeinsam
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10316 17. Wahlperiode 16. 07. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Silvia Schmidt (Eisleben), Gabriele Hiller-Ohm, Anette Kramme, weiterer
MehrHetero- und homosexuelle Betroffene von Zwangsverheiratungen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11223 17. Wahlperiode 25. 10. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Memet Kilic, Volker Beck (Köln), Josef Philip Winkler, weiterer
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/1174 17. Wahlperiode 24. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Tressel, Undine Kurth (Quedlinburg), Dr. Gerhard Schick, weiterer
MehrAnrufeunterfalschenRufnummern,bishinzuvermeintlichenRufnummern der Bundesnetzagentur.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11629 17. Wahlperiode 26. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrich Kelber, Kerstin Tack, Doris Barnett, weiterer Abgeordneter
MehrVorbemerkung der Fragesteller ErfreulicherweisenimmtdieZahlderRaucherinnenundRaucherseitJahren
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11613 17. Wahlperiode 23. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frank Tempel, Dr. Martina Bunge, Jutta Krellmann, weiterer Abgeordneter
MehrDienunaufderInternetplattformWikiLeaksveröffentlichtenmilitärischenGeheimdokumenteüberdenEinsatzinAfghanistanwerfenFragennachdem
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2884 17. Wahlperiode 08. 09. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Frithjof Schmidt, Omid Nouripour, Katja Keul, weiterer Abgeordneter
MehrFinanzierung und Umfang des Forschungsprojekts zur NS-Vergangenheit im Bundesministerium der Justiz
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10495 17. Wahlperiode 16. 08. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jerzy Montag, Volker Beck (Köln), Claudia Roth (Augsburg), weiterer
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/5530. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/5530 16. Wahlperiode 31. 05. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Ernst, Volker Schneider (Saarbrücken), Dr. Lothar Bisky, weiterer
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/374. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/374 17. Wahlperiode 28. 12. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Diana Golze, Jörn Wunderlich, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter und
MehrAusbau der Dresdner Bahn in Berlin und Fertigstellung der Ausbaustrecke Berlin Dresden
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11804 17. Wahlperiode 11. 12. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Kühn, Renate Künast, Dr. Valerie Wilms, weiterer Abgeordneter
MehrUmweltverträglichkeitsprüfung für den geplanten Bau der AKW-Reaktoren Temelín 3 und 4
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7230 17. Wahlperiode 29. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Elisabeth Scharfenberg, weiterer
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/8268 17. Wahlperiode 27. 12. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Memet Kilic, Josef Philip Winkler, Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter
MehrBrennelementesteuer (Kernbrennstoffsteuer) und Förderfondsvertrag
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4832 17. Wahlperiode 18. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Paus, Sylvia Kotting-Uhl, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrVorbemerkung der Fragesteller DerBundesregierungzufolgefindetkeineAufarbeitungabgebrannterBrennelementeinRusslandstatt
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3448 17. Wahlperiode 25. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ute Vogt, Peter Friedrich, Dirk Becker, weiterer Abgeordneter und
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hilde Mattheis, Bärbel Bas, Iris Gleicke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/4470
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4643 17. Wahlperiode 04. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hilde Mattheis, Bärbel Bas, Iris Gleicke, weiterer Abgeordneter und
MehrUmgang mit Werkverträgen und Subunternehmertum am Flughafen Berlin Brandenburg International
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10011 17. Wahlperiode 14. 06. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Krellmann, Sabine Zimmermann, Diana Golze, weiterer Abgeordneter
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