Ökonomische Analyse der EU-Emissionshandelsrichtlinie

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1 Katja Zwingmann Ökonomische Analyse der EU-Emissionshandelsrichtlinie Bedeutung und Funktionsweisen der Primärallokation von Zertifikaten Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Hans-Bernd Schäfer Deutscher Universitäts-Verlag

2 IX Geleitwort Vorwort Abbildungsverzeichnis Formel- und Tabellenverzeichnis AbkUrzungsverzeichnis V VII IX XVII XIX XXI I. Einleitung 1 1 Einführung 1 2 Gang der Untersuchung 7 II. Klimatische und rechtliche Grundlagen 11 1 Treibhausgas-Emissionen und ihre klimatischen Auswirkungen Der Treibhauseffekt Treibhausgase Die wissenschaftliche Klimaforschung Klimaänderung 20 2 Der bestehende umweltrechtliche Rahmen Die Klimarahmenkonvention Das Kyoto-Protokoll Entstehungsgeschichte des Kyoto-Protokolls Das Kyoto-Protokoll - eine völkerrechtliche Konvention Inhalt des Kyoto-Protokolls Die flexiblen Mechanismen des Kyoto-Protokolls Emissionshandel Projektbezogene Mechanismen Joint Implementation Clean Development Mechanism Zertifikate aus den verschiedenen flexiblen Mechanismen Überwachung und Sanktionen Sonderstellung der EU im Kyoto-Protokoll 48

3 X Kritische Würdigung des Kyoto-Protokolls Kritikpunkte an der Ausgestaltung des Kyoto Protokolls Aufgeweichte Vereinbarungen Verpflichtung einzelner Länder Ausgestaltung des Handels Positive Aspekte des Kyoto Protokolls Internationales Abkommen Realistische Zielvereinbarungen Einbeziehung einzelner Länder Die Richtlinie 96/61/EG Kompetenzgrundlage der RL 96/61/EGf' Entstehungsgeschichte der RL 96/61/EG Inhalt der RL 96/61/EG Änderung der RL 96/61/EG Die Richtlinie 2003/87/EG Entwicklungsgeschichte der RL 2003/87/EG Ziel der RL 2003/87/EG Inhalt der RL 2003/87/EG Verknüpfung des europäischen Emissionshandels mit anderen Handelssystemen Erste Bewertung der RL 2003/87/EG Die Vorreiterrolle der EU durch Implementierung der RL 3003/87/EG 88 III. Zertifikate 93 1 Entwicklung und Funktionsweise der Zertifikate Historische Entwicklung des Modells der Zertifikate Grundprinzip der Zertifikate Gestaltungsparameter eines Zertifikathandels Teilnehmer Freiwillige vs. verpflichtende Teilnahme Opt-In- vs. Opt-Out-Regelungen Upstream- vs. Downstream-Ansatz Flexible Nutzung der Zertifikate Banking Borrowing Absolute vs. spezifische Ziele Systemart 105

4 XI Cap-and-Trade-System Baseline-and-Credit-System Top-Down- vs. Bottom-Up-Ansatz Reduktionsmodelle Abwertung zeitlich unbefristeter Zertifikate Zeitlich befristete Zertifikate Kontroll- und Sanktionsmechanismen Ausgestaltungsvarianten des Sekundärhandels Zertifikatsysteme in der Praxis Vor der RL 2003/87/EG eingeführte Zertifikathandelssysteme Das dänische CCVEmissionsliandelssystem Ausgestaltung des dänischen Handelssystems Bewertung des dänischen Handelssystems Das britische Klimawandel-Programm Ausgestaltung des britischen Handelssystems Bewertung des britischen Handelssystems Emissionshandelssysteme in den USA Das nationale SO2-Zertifikathandelssystem Ausgestaltung des SO 2 -Handelssystems Bewertung des ARP RECLAIM-Programm Ausgestaltung des RECLAIM-Programms Bewertung des RECLAIM-Programms Der NOx-Emissionshandel in der Ozone Transport Commission Schlussfolgerungen für Gestaltungsparameter auf Basis der bereits bestehenden Handelssysteme Zielsetzung Primärallokation und Handel Administrative Effizienz Monitoring und Sanktionsmechanismen Sonstiges Ausgestaltungsform der Zertifikate in der RL 2003/87/EG Das Handelssystem Die Teilnehmer Die Genehmigung und damit verbundene Pflichten Bewertung der Ausgestaltung des Zertifikatsystems der RL 2003/87/EG 147

5 XII IV. Die Primärallokation von Zertifikaten - Problemfelder und ökonomische Bewertungskriterien Kritische Punkte bei der Allokation Definition der Reduktionsziele Early Actions Dynamische Veränderungen im Anlagenbestand Anlagenstilllegungen Neue Anlagen Beihilferechtliche Aspekte Begünstigung.' Staatliche Mittel Bestimmte Unternehmen oder Produktionszweigen Verfälschung des Wettbewerbs Ausnahmen vom Beihilfeverbot Ergebnis Vereinbarkeit mit der geltenden Klimapolitik Klimaschutzvereinbarung der deutschen Industrie Energiesteuern und Ökosteuer Förderung neuer Energien Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung Die ökonomische Analyse Grundlagen der ökonomischen Analyse des Rechts Emission von CO2 - eine knappe Ressource? Kriterienkatalog der ökonomischen Analyse Allokationseffizienz Legitimation des Bewertungskriteriums Allokationseffizienz Effizienzkriterien nach Pareto und Kaldor-Hicks Kosten-Nutzen-Rechnung Transaktionskosten Marktversagen Wirtschaftspolitische Verträglichkeit Einzelwirtschaftliche Verträglichkeit Eigentumsrechte und Eigentumsfreiheit Niederlassungs- und Berufsfreiheit Gesamtwirtschaftliche Verträglichkeit Wettbewerbsfreiheit 219

6 . XIII Gleichheitsrecht Effizienzaspekte der Primärallokation 222 V. Ausgewählte Formen der Primärallokation von Zertifikaten Gratisvergabe von Zertifikaten Grandfathering-Verfahren., Formen des Grandfatherings Grandfathering auf der Grundlage spezifischer Emissionen Grandfathering auf Basis der durchschnittlichen historischen Emissionen Ökonomische Analyse der Grandfathering-Verfahren Klimaschutzvereinbarungsansatz - Berg-Modell Erläuterung des Klimaschutzvereinbarungsansatzes Kompatibilität des Klimaschutzvereinbarungsansatzes mit der EH-RL Ökonomische Analyse des Klimaschutzvereinbarungsansatzes Benchmark-Ansatz Erläuterung des Benchmark-Ansatzes Ökonomische Analyse des Benchmark-Ansatzes Updating Beschreibung des Updating-Ansatzes Ökonomische Analyse des Updating-Ansatzes Auktionen von Zertifikaten Auktionstheorie Ziele von Auktionen Kategorisierung der Auktionsmethoden Ökonomische Besonderheiten bei Auktionen Unabhängige, private Wertschätzungen Übereinstimmende Wertschätzung Milgrom-Weber-Modell Bieterkartelle und Kollusionsprobleme Der Fluch des Gewinners Auktionsformen Auktionen mit offenen Geboten Englische Auktion Holländische Auktion 266

7 XIV Auktionen mit verdeckten Geboten Höchstpreis-Auktion Vickrey-Auktion Ökonomische Analyse der Auktionsformen Mischformen der Vergabe von Zertifikaten Mischform aus unterschiedlichen Auktionsverfahren Hybridsystem aus Grandfathering und Auktion Grandfathering mit Teilauktionierung Beschreibung der Allokationsform mit Teilauktionierung Ökonomische Analyse des Grandfatherings mit Teilauktio nierung Grandfathering mit stufenweiser Einführung von Auktionen Beschreibung der Allokationsform mit stufenweiser Auktion Ökonomische Analyse des Grandfatherings mit stufenweiser Auktion ' Zusammenfassung der Ergebnisse der Bewertungsanalyse der verschiedenen Allokationsmechanismen 287 VI. Die Primärallokation der Zertifikate und ihre Bewertung Die Umsetzung auf nationaler Ebene in Deutschland Die rechtlichen Grundlagen des Emissionshandels Der deutsche Nationale Allokationsplan (NAP) Aufbau des NAP Die Zuteilungsregeln Besondere Regelungen der Zuteilung Banking undborrowing Early Actions Anlagenstilllegungen Neuanlagen Sanktionen Beurteilung der vorgesehenen Primärallokation Beurteilung der Primärallokation auf Gemeinschaftlicher Ebene Beurteilung der Primärallokation auf nationaler Ebene am Beispiel Deutschlands Beurteilung der rechtlichen Grundlagen Beurteilung der Allokationsregeln 304

8 XV Auswirkungen des NAPs auf den Wettbewerb Wettbewerb unter den Großemittenten Auswirkungen auf den Wettbewerb zwischen Groß- und Kleinemittenten Auswirkungen auf den Wettbewerb innerhalb der EU Zertifikathandel auf dem Sekundärmarkt Voraussetzungen für einen Handel Entwicklung des Zertifikatpreises und deren Einflussfaktoren Handelsvolumina 324 VII. Fazit und kritischer Ausblick :L 325 Literaturverzeichnis 331