Grundzüge des Allgemeinen Verwaltungsrechts und des Verwältungsprozessrechts auf einen Blick IX Vorwort Benutzungshinweise Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis Seiten V VII IX XIX XXI XXV Kapitel I: Verwaltung und Verwaltunqsrecht 1 1. Teil: Einführung in das Allgemeine Verwaltungsrecht 1 1. Begriff und Wesen der öffentlichen Verwaltung" im Rahmen der drei Staatsgewalten 1 Schaubild 1: Die öffentliche Verwaltung im Rahmen der drei Staatsgewalten 1 2. Das Allgemeine Verwaltungsrecht im System des Rechts 2 2.1 Unterscheidung zwischen öffentlichem Recht und Privatrecht 2 Schaubild 2: öffentliches Recht und Privatrecht im Oberblick 2 2.1.1 Die verschiedenen Theorien zur Abgrenzung von öffentlichem Recht und Privatrecht 3 Schaubild 3: Überblick über die drei wichtigsten Abgrenzungstheorien 3 2.1.2 Die Zuordnung von Rechtsvorschriften nach der modifizierten Subjektstheorie 4 Schaubild 4: Zuordnung von Rechtsvorschriften zum öffentlichen Recht nach der modifizierten Subjektstheorie 4 2.2 Das Verwaltungsrecht als Teilgebiet des öffentlichen Rechts 5 Schaubild 5: Verwaltungsrecht als Teilgebiet des öffentlichen Rechts 5 2. Teil: Die allgemeinen Grundsätze des Verwaltungsrechts 6 Gesetzmäßigkeit / Gleich behandlung / Verhältnismäßigkeit 6 Schaubild 6: Überblick über die drei wichtigsten Grundsätze des Verwaltungsrechts 6 3. Teil: Die drei Einteilungssvsteme der Verwaltung 7 1. Einteilung der Verwaltung nach den Aufgabenbereichen 7 Schaubild 7: Die fünf wichtigsten Aufgabenbereiche der Verwaltung 7 2 Einteilung der Verwaltung nach der Rechtsform des Handelns 8 Schaubild 8: Unterscheidung zwischen öffentlich-rechtlichem und privatrechtlichem Verwaltungshandeln 8 3. Einteilung der Verwaltung nach den Trägern 9 3.1 Exkurs: Rechtsfähigkeit von natürlichen und juristischen Personen 9 Schaubild 9: Die Rechtsfähigkeit 9 3.2 Die unterschiedlichen Träger der öffentlichen Verwaltung 10 Schaubild 10: Überblick über die Träger der öffentlichen Venvaltung 10 4. Teil: Grundstrukturen der Verwaltungsorganisation 11 1. Die drei Verwaltungsebenen in der BRD 11 Schaubild 11: Überblick über die drei Verwaltungsebenen in der BRD 11 2. Abgrenzung von (unmittelbarer und mittelbarer) Staatsverwaltung und kommunaler Selbstverwaltung 12 Schaubild 12: Überblick über die staatliche Verwaltung und die kommunale Selbstverwaltung 12
X Grundzflge des Allgemeinen Verwaltungsrechts und des Verwaltungsprozessrechts auf einen Blick 3. Exkurs: Der Behördenaufbau bei der unmittelbaren Bundes- und Landesverwaltung 13 Schaubild 13: Behördenaufbau bei der unmittelbaren Bundes- und Landesverwaltung 13 4. Der Behörden begriff 14 Schaubild 14: Überblick Ober den verfahrensrechtlichen und den organisationsrechtlichen Behördenbegriff. 14 5. Interne Behördenorganisation 15 Schaubild 15: Interne Organisation (Verhältnis zwischen Behörde - Amt - Amtswalter) 15 5. Teil: Die Rechtsgrundlagen der öffentlichen Verwaltung 16 1. Überblick über die verschiedenen Rechtsquellen 16 Schaubild 16: Geschriebene und ungeschriebene Rechtsquellen 16 2. Der Gesetzesbegriff 17 Schaubild 17: Gesetze im formellen und materiellen Sinn 17 3. Rechtsverordnungen und Satzungen als Rechtssetzungsakte der Exekutive 18 Schaubild 18: Überblick über Rechtsverordnungen und Satzungen 18 4. Rangfolge der geschriebenen Rechtsquellen 19 Schaubild 19: Rangfolge der geschriebenen Rechtsquellen 19 Kapitel II: Handlungsformen der Verwaltung 20 1. Teil: Die sieben Handlungsformen der Verwaltung 20 Privatrechtliche Verträge / Realakte / öffentlich-rechtliche Verträge / Verwaltungsvorschriften / interne Einzelweisungen / Rechtssetzungsakte / Verwaltungsakte 20 Schaubild 20: Überblick über die sieben Handlungsformen der Verwaltung 20 2. Teil: Der Verwaltungsakt als wichtigste Handlungsform der Verwaltung 21 1. Die sechs Merkmale des Verwaltungsaktes gem. 35 S. 1 VwVfG 21 Schaubild 21: Die sechs Merkmale des Verwaltungsaktes gem. 35S. 1 VwVfG 21 2. Die verschiedenen Arten von Verwaltungsakten 22 Schaubild 22: Überblick über die drei Einteilungsmöglichkeiten von Verwaltungsakten 22 3. Sonderfälle von Verwaltungsakten 23 3.1 Sonderfälle zum Merkmal Einzelfall" 23 Schaubild 23: Abstrakt-individuelle und konkret-generelle Regelungen bei Verwaltungsakten als Sonderfälle" 23 3.2 Exkurs: Die Allgemeinverfügungen 24 Schaubild 24: Überblick über die drei Arten von Allgemeinverfügungen 24 3.3 Sonderfalle zum Merkmal Außenwirkung" 25 Schaubild 25: Maßnahmen im Sonderstatusverhältnis 25 4. Bekanntgabe von Verwaltungsakten 26 Schaubild 26: Die verschiedenen Bekanntgabearten 26 5. Bestandskraft von Verwaltungsakten 27 Schaubild 27: Formelle und materielle Bestandskraft von Verwaltungsakten 27
Grundzüge des Allgemeinen Verwaltungsrechts und des Verwalturigsprözessrechts auf einen Blick XI 3. Teil: Fehlerhafte Verwaltungsakte und ihre Folgen 28 1. Grundlagen der Fehlerlehre" 28 Schaubild 28: Überblick über die Rechtsbegriffe fehlerfrei /fehlerhaft;. rechtmäßig / rechtswidrig; wirksam / unwirksam 28 2. Systematische Vorgehensweise bei der Fehlerprüfung" 29 Schaubild 29: Die drei Schritte bei der Fehlerprüfung 29 2.1 Die Fehlerprüfung nach dem Aufbauschema: Die Rechtmäßigkeit bei einem belastenden Verwaltungsakt 30 Schaubild 30: Die Prüfung der formellen und materiellen Rechtmäßigkeit 30 Schaubild 31: Übersicht zur Rechtmäßigkeitsprüfung bei belastenden Verwaltungsakten (mit Erläuterungen zu den einzelnen Prüfungspunkten) 31 2.2 Die Feststellung der Fehlerfolgen nach der Rechtmäßigkeitsprüfung 35 Schaubild 32: Fehlerhafte Verwaltungsakte und ihre Auswirkungen 35 2.3 Die Prüfung von Korrekturmöglichkeiten bei rechtswidrigen Verwaltungsakten 36 Schaubild 33: Korrekturmöglichkeiten bei rechtswidrigen Verwaltungsakten 36 Schaubild 34: Zuordnungsschema: Fehlerhafte Verwaltungsakte und ihre Folgen (tabellarische Übersicht nach dem Aufbau der Rechtmäßigkeitsprüfung) 37 4. Teil: Nebenbestimmungen zum Verwaltungsakt 39 1. Funktion und Bedeutung von Nebenbestimmungen Schaubild 35: Die ( echten") Nebenbestimmungen des 36 II VwVfG 39 2. Zulässigkeit von Nebenbestimmungen 40 Schaubild 36: Die Zulässigkeitsvoraussetzungen von Nebenbestimmungen nach 36 VwVfG 40 5. Teil: Aufhebung von Verwaltungsakten 41 1. Aufhebung von Verwaltungskaten durch Rücknahme und Widerruf 41 1.1 Unterscheidung von Rücknahme und Widerruf; gesetzliche Grundlagen 41 Schaubild 37: Die Aufhebung von Verwaltungsakten nach 48, 49 VwVfG 41 1.2 Die Rücknahme nach 48 VwVfG 42 Schaubild 38: Die Rücknahme von Verwaltungsakten nach 48 VwVfG 42 1.3 Der Widerruf nach 49 VwVfG 43 Schaubild 39: Der Widerruf von Verwaltungsakten nach 49 VwVfG 43 2. Wiederaufgreifen des Verwaltungsverfahrens nach 51 VwVfG 44 Schaubild 40: Die Möglichkeiten eines Wiederaufgreifens nach 51 VwVfG 44 6. Teil: Besondere Handlungsformen 45 1. Realakte 45 Schaubild 41: Überblick über Realakte 45 2. Öffentlich-rechtlicher Vertrag 46 Schaubild-42: Begriff, Arten und Wirksamkeitsvoraussetzungen öffentlich-rechtlicher Verträge...46 3. Zusicherung 47 Schaubild 43: Begriff, Wirksamkeit, Rechtmäßigkeit und Rechtsfolge einer Zusicherung 47 Kapitel III: Überblick über das Verwaltungsverfahren 48 1. Die vier Arten von Verwaltungsverfahren 48 Schaubild 44: Überblick über die vier Arten von Verwaltungsverfahren 48 2. Die drei Abschnitte des nichtförmlichen Verwaltungsverfahrens 49 Schaubild 45: Einleitung, Durchführung uns Abschluss des Verwaltungsverfahrens 49
XII GrundzQge des Allgemeinen Verwalturigsrechts und des Verwaltungsprozessrechts auf einen Blick 3. Die Verfahrensgrundsätze und Verfahrensrechte des Bürgers bei der Durchführung des Verwaltungsverfahrens 50 Schaubild 46: Die Verfahrensgrundsätze und Verfahrensrechte im Überblick. 50 4. Ordnungsgemäße Teilnahme an einem Verwaltungsverfahren 51 4.1 Der Bürger als Verfahrensbeteiligter 51 Schaubild 47: Beteiligungs- und Handlungsfähigkeit des Bürgers 51 4.2 Bevollmächtigte und Beistände des Bürgers 52 Schaubild 48: Unterschiede zwischen Bevollmächtigtem und Beistand. 52 4.3 Ausgeschlossene Behördenmitarbeiter und Befangenheit 53 Schaubild 49: Die Mitwirkungsverbote nach 20, 21 VwVfG und ihre Folgen 53 v Kapitel IV: Staatshaftunasrecht 54 Schaubild 50: Die einzelnen Bereiche des Staatshaftungsrechts 54 1. Teil: Öffentlich-rechtliche Ersatzleistungen 55 Schaubild 51: Die Abgrenzung zwischen Schadensersatz und Entschädigung 55 1. Ansprüche auf Schadensersatz nach 839 BGB i.v.m. Art. 34 GG (,Amtshaftung") 56 Schaubild 52: Voraussetzungen, Rechtsfolge und Durchsetzung von Ansprüchen aus Amtspflichtverletzung 56 2. Ansprüche auf Entschädigung 57 2.1 Ansprüche auf Entschädigung wegen Enteignung (Art. 14 III GG) 57 Schaubild 53: Voraussetzungen, Rechtsfolge und Durchsetzung von Ansprüchen aus Enteignung 57 2.2 Ansprüche auf Entschädigung aus ausgleichspflichtigen Inhalts- und Schrankenbestimmungen und salvatorischen Entschädigungsklauseln 58 Schaubild 54: Die Abgrenzung zwischen ausgleichspflichtigen Inhalts- und Schrankenbestimmungen und salvatorischen Entschädigungsklauseln 58 2.3 Ansprüche auf Entschädigung wegen enteignendem Eingriff ( 74, 75 EinlALR) 59 Schaubild 55: Voraussetzungen, Rechtsfolge und Durchsetzung von Ansprüchen aus enteignendem Eingriff. 60 2.4 Ansprüche auf Entschädigung wegen enteignungsgleichem Eingriff ( 74, 75 EinlALR) 60 Schaubild 56: Voraussetzungen, Rechtsfolge und Durchsetzung von Ansprüchen aus enteignungsgleichem Eingriff. 60 2.5 Ansprüche auf Entschädigung wegen Aufopferung im engeren Sinne" ( 74, 75 EinlALR) 61 Schaubild 57: Voraussetzungen, Rechtsfolge und Durchsetzung von Ansprüchen wegen Aufopferung im engeren Sinne" 61 2.6 Ansprüche auf Entschädigung wegen aufopferndem Eingriff ( 74, 75 EinlALR) 62 Schaubild 58: Voraussetzungen, Rechtsfolge und Durchsetzung von Ansprüchen aus aufopferndem Eingriff. 62 2.7 Ansprüche auf Entschädigung wegen aufopferungsgleichem Eingriff ( 74, 75 EinlALR) 63 Schaubild 59: Voraussetzungen, Rechtsfolge und Durchsetzung von Ansprüchen aus aufopferungsgleichem Eingriff. 63 Schaubild 60: Überblick über die öffentlich-rechtlichen Ersatzleistungen 64 2. Teil: Folaenbeseitiaunas- und Unterlassunqsansprüche 65 Schaubild 61: Die Abgrenzung zwischen Folgenbeseitigungs- und Unterlassungsansprüchen... 65 1. Ansprüche auf Folgenbeseitigung 66 Schaubild 62: Voraussetzungen, Rechtsfolge und Durchsetzung von Ansprüchen auf Folgenbeseitigung 66 2. Öffentlich-rechtliche Unterlassungsansprüche 67 Schaubild 63: Voraussetzungen, Rechtsfolge und Durchsetzung von öffentlich-rechtlichen Unterlassungsansprüchen 67
Grundzüge des Allgemeinen Verwaltungsrechts und des Verwaltungsprozessrechts auf einen Blick XIIl Kapitel V: Verwaltunqsvollstreckunqsrechtsrecht 68 1. Unterscheidung zwischen Vollzug von HDU-Verfügungen" und Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Geldleistungen 68 Schaubild 64: Überblick über die zwei Bereiche im Verwaltungsvolistreckungsrecht. 68 2. Vollzug von HDU-Verfügungen" 69 2.1 Die einzelnen Zwangsmittel beim Vollzug von HDU-Verfügungen" 69 Schaubild 65: Überblick über die einzelnen Zwangsmittel nach dem VwVG 69 2.2 Die Verfahrensarten beim Vollzug von HDU-Verfügungen" 70 Schaubild 66: Überblick über die Verfahrensarten beim Vollzug von HDU-Verfügungen". 70 2.3 Gesamtüberblick über die Verfahrensarten beim Vollzug von HDU-Verfügungen" 71 Schaubild 67: Die Verfahrensarten beim Vollzug von HDU-Verfügungen". 71 2.4 Geltendmachung von Kosten der Polizei- und Ordnungsbehörden durch Leistungsbescheid 72 Schaubild 68: Überblick über die wichtigsten Fälle bei der Kostenerhebung von Polizei- und Ordnungsbehörden 72 3. Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen 73 Schaubild 69: Überblick über den Verfahrensablauf bei der Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen 73 Kapitel VI: Die Rechtsbehelfe 74 1. Teil: Überblick über die verschiedenen Rechtsbehelfe 74 1. Die formlosen Rechtsbehelfe 74 Schaubild 70: Überblick über die formlosen Rechtsbehelfe 74 2. Die förmlichen Rechtsbehelfe 75 Schaubild 71: Überblick über die förmlichen Rechtsbehelfe 75 2. Teil: Der Widerspruch (als förmlicher, außergerichtlicher Rechtsbehelf) 76 1. Das Widerspruchsverfahren als Vorverfahren 76 Schaubild 72: Anfechtungs- und Verpflichtungswiderspruch als Vorverfahren" 76 2. Die drei Funktionen des Widerspruchsverfahrens 77 Schaubild 73: Überblick über die drei Funktionen des Widerspruchsverfahrens 77 3. Die Rechtsgrundlagen des Widerspruchsverfahrens 78 Schaubild 74: Überblick über die verschiedenen Rechtsgrundlagen des Widerspruchsverfahrens 78 4. Wirkungen der Widerspruchseinlegung (Devolutiv- und Suspensiveffekt) 79 Schaubild 75: Devolutiv- und Suspensiveffekt durch Einlegung des Widerspruchs 79 Schaubild 76: Zusammenfassende Übersicht zu Funktionen, Rechtsgrundlagen und Wirkungen des Widerspruchs 80 5. Ablauf des Widerspruchsverfahrens 81 Schaubild 77: Ablauf des Widerspruchsverfahrens (Vorverfahrens) 81 6. Die Prüfung eines Widerspruchs in der Fallbearbeitung 82 Schaubild 78: Die Prüfungspunkte und Prüfungsreihenfolge beim Widerspruch 82 6.1 Der Anfechtungswiderspruch 83 Schaubild 79: Die Prüfungspunkte und Prüfungsreihenfolge beim Anfechtungswiderspruch 83 Schaubild 80: Übersicht zur Prüfung der Erfolgsaussichten eines Anfechtungswiderspruchs (mit Erläuterungen zu den einzelnen Prüfungspunkten) 84 6.2 Der Verpflichtungswiderspruch 90 Schaubild 81: Die Prüfungspunkte und Prüfungsreihenfolge beim Verpflichtungswiderspruch 90 Schaubild 82: Übersicht zur Prüfung der Erfolgsaussichten eines Verpflichtungswiderspruchs (mit Erläuterungen zu den einzelnen Prüfungspunkten) 91
XIV Grundzflge des Allgemeinen Verwaltungsrechts und des Verwaltungsprozessrechts auf einen Blick 3. Teil: Grundzüge des Verwaltungsprozessrechts 94 1. Die fünf Gerichtszweige des Art. 95 I GG, ihre Prozessordnungen und der Gerichtsaufbau 94 Schaubild 83: Überblick über Gerichtszweige, Prozessordnungen und Gerichtsaufbau 94 2. Die allgemeine Verwaltungsgerichtsbarkeit 95 Schaubild 84: Überblick über die allgemeine Verwaltungsgerichtsbarkeit 95 3. Die wichtigsten Verfahrensgrundsätze im Verwaltungsprozess 96 Schaubild 85: Die Verfahrensgrundsätze im Überblick 96 4. Die Klagearten im Verwaltungsprozess 97 Schaubild 86: Die drei Klagetypen und die Klagearten im Verwaltungsprozess 97 4.1 Die verwaltungsprozessualen Gestaltungsklagen 98 4.1.1 Die unterschiedlichen Arten verwaltungsprozessualer Gestaltungsklagen 98 Schaubild 87: Überblick über die verwaltungsprozessualen Gestaltungsklagen 98 4.1.2 Die Anfechtungsklage als wichtigste Gestaltungsklage 99 Schaubild 88: Die Prüfungspunkte und Prüfungsreihen folge bei der Anfechtungsklage 99 Schaubild 89: Übersicht zur Prüfung der Erfolgsaussichten einer Anfechtungsklage (mit Erläuterungen zu den einzelnen Prüfungspunkten) 100 4.2 Die verwaltungsprozessualen Leistungsklagen 106 Schaubild 90: Überblick über die verwaltungsprozessualen Leistungsklagen 106 4.2.1 Die Verpflichtungsklage als wichtigste Leistungsklage 107 Schaubild 91: Die Prüfungspunkte und Prüfungsreihenfolge bei der Verpflichtungsklage 107 Schaubild 92: Übersicht zur Prüfung der Erfolgsaussichten einer Verpflichtungsklage (mit Erläuterungen zu den einzelnen Prüfungspunkten) 108 4.2.2 Die allgemeine Leistungsklage 111 Schaubild 93: Die Prüfungspunkte und Prüfungsreihenfolge bei der allgemeinen Leistungsklage 111 4.3 Die verwaltungsprozessualen Feststellungsklagen 112 Schaubild 94: Überblick über die verwaltungsprozessualen Feststellungsklagen 112 4.3.1 Die (allgemeine) Feststellungsklage 113 Schaubild 95: Die Prüfungspunkte und Prüfungsreihenfolge bei der (allgemeinen) Feststellungsklage 113 4.3.2 Die Fortsetzungsfeststellungsklage 114 Schaubild 96: Die Prüfungspunkte und Prüfungsreihenfolge bei der Fortsetzungsfeststellungsklage 114 4.3.3 Die abstrakte Normenkontrolle 115 Schaubild 97: Die Prüfungspunkte und Prüfungsreihenfolge bei abstrakten Normenkontrolle.. 115 Schaubild 98: Überblick über die Klagetypen und Klagearten im Verwaltungsprozess 116 5. Besondere Rechtsschutzsituationen 117 5.1 Rechtsschutz gegen Nebenbestimmungen 117 Schaubild 99: Rechtsschutz gegen Nebenbestimmungen 117 5.2 Rechtsschutz gegen eine reformatio in peius 118 5.2.1 Begriff, Erscheinungsformen und Zulässigkeit einer reformatio in peius 118 Schaubild 100: Überblick über die reformatio in peius 118 5.2.2 Prozessuale Anfechtungsmöglichkeiten bei einer reformatio in peius 119 Schaubild 101: Die Anfechtung einer r.i.p mit einer Anfechtungsklage 119 6. Der vorläufige Rechtsschutz im verwaltungsgerichtlichen Verfahren 120 6.1 Die zwei Arten von vorläufigem Rechtsschutz nach der VwGO 120 Schaubild 102: Die zwei Arten des vorläufigen Rechtsschutzes 120 6.2 Vorlaufiger Rechtsschutz nach 80 V VwGO 121 6.2.1 Begriff der aufschiebenden Wirkung und Ausnahmefälle des 80 II VwGO 121 Schaubild 103: Die Struktur des 801/11 VwGO 121
Grundzüge des Allgemeinen Verwaltungsrechts und des Verwaltüngsprozessrechfs auf einen Blick XV 6.2.2 Der Antrag nach 80 V VwGO 122 Schaubild 104: Die Prüfungspunkte und Prüfungsreihenfolge beim Antrag nach 80 V VwGO. 122 Schaubild 105: Übersicht zur Prüfung der Erfolgsaussichten eines Antrags nach 80 V VwGO (mit Erläuterungen zu den einzelnen Prüfungspunkten) 123 6.2.3 Der Antrag nach 123 VwGO 128 Schaubild 106: Die Prüfungspunkte und Prüfungsreihenfolge beim Antrag nach 123 VwGO... 128 7. Die Rechtsmittel im verwaltungsgerichtlichen Verfahren 129 Schaubild 107: Die drei Rechtsmittel der VwGO 129 Kapitel VII: Bescheidtechnik 130 1. Teil: Grundlagen der..bescheidtechnik" 130 1. Begriffserläuterungen 130.2. Funktion eines Bescheides 130 3. Ausdruck und Aufbau von Bescheiden 130 4. Der dreistufige Arbeitsprozess bei der Bescheiderstellung 131 Schaubild 108: Überblick über den dreistufigen Arbeitsprozess bei der Bescheiderstellung 131 Schaubild 109: Zusammenfassende Checkliste" zur Bescheiderstellung 132 2. Teil: Die drei Arten von Bescheiden in der Verwaltungspraxis 133 Schaubild 110: Überblick über die drei Arten von Bescheiden 133 1. Der Erstbescheid 134 Schaubild 111: Überblick über Aufbau und Bestandteile eines Erstbescheides 134 Schaubild 112: Aufbau und Bestandteile eines Erstbescheides anhand eines Beispiels 135 2. Der Abhilfebescheid 136 2.1 Besonderheiten im Abhilfeverfahren 136 2.2 Entscheidungsmöglichkeiten im Abhilfeverfahren 136 2.3 Aufbau und Bestandteile eines Abhilfebescheides 137 Schaubild 113: Überblick über Aufbau und Bestandteile eines Abhilfebescheides 137 3. Der Widerspruchsbescheid 138 3.1 Besonderheiten im Widerspruchsverfahren 138 3.2 Die Kostenentscheidungen im Widerspruchsverfahren 138 Schaubild 114: Überblick über die beiden Kostenentscheidungen im Widerspruchsbescheid... 138 3.3 Entscheidungsmöglichkeiten im Widerspruchsverfahren 139 Schau bild 115: Überblick über die Entscheidungsmöglichkeiten im Widerspruchsverfahren... 139 Schaubild 116: Entscheidungsmöglichkeiten im Widerspruchsverfahren mit Tenorierungsbeispielen 140 3.4 Aufbau und Bestandteile eines Widerspruchsbescheides 141 Schaubild 117: Überblick über Aufbau und Bestandteile eines Widerspruchsbescheides 141 Kapitel VIII: Gutachtenstil und Urteilsstil 142 Schaubild 118: Gegenüberstellung von Gutachtenstil und Urteilsstil 142
XVI Grundzüge des Allgemeinen Verwaltungsrechts und des Verwaltungsprozessrechts auf einen Blick s B MkflÄSBäfe I. Aufbauschemata zu den wichtigsten Handlungsformen der Verwaltung 143 Nr. 1 Die Rechtmäßigkeitsprüfung bei einem belastenden Verwaltungsakt 143 Nr. 2 Die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen für den Erlass eines begünstigenden Verwaltungsaktes 144 Nr. 3 Die Rechtmäßigkeitsprüfung bei der Rücknahme eines Verwaltungsaktes nach 48 VwVfG 145 Nr. 4 Die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen bei der Geltendmachung von Ausgleichsansprüchen nach 48 III VwVfG 146 Nr. 5 Die Rechtmäßigkeitsprüfung bei einem Widerruf eines Verwaltungsaktes nach 49 VwVfG 147 Nr. 6 Prüfung der Erfolgsaussichten eines Antrages auf Wiederaufgreifen des Verwaltungsverfahrens gem. 51 VwVfG (sog. Wiederaufgreifen im engeren Sinne") 148 Nr. 7 Die Rechtmäßigkeitsprüfung bei einem Realakt (schlichthoheitiiches Verwaltungshandeln) 149 Nr. 8 Die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen bei einem öffentlich-rechtlichen Vertrag 150 Nr. 9 Die Prüfung einer Zusicherung gem. 38 VwVfG 151 Nr. 10 Die Rechtmäßigkeitsprüfung bei einer Rechtsverordnung 152 Nr. 11 Die Rechtmäßigkeitsprüfung bei einer Satzung 153 II. Aufbauschemata zum Staatshaftungsrecht 154 Nr. 12 Der Prüfungsaufbau von Ansprüchen aus Amtspflichtverletzung 154 Nr.13 Der Prüfungsaufbau bei Ansprüchen aus Enteignung 155 Nr. 14 Der Prüfungsaufbau bei Ansprüchen aus enteignendem Eingriff 156 Nr. 15 Der Prüfungsaufbau bei Ansprüchen aus enteignungsgleichem Eingriff 157 Nr. 16 Der Prüfungsaufbau bei Ansprüchen aus Aufopferung im engeren Sinne" 158 Nr. 17 Der Prüfungsaufbau bei Ansprüchen aus aufopferndem Eingriff 159 Nr. 18 Der Prüfungsaufbau bei Ansprüchen aus aufopferungsgleichem Eingriff 160 Nr.19 Der Prüfungsaufbau bei Ansprüchen auf Folgenbeseitigung 161 Nr.20 Der Prüfungsaufbau bei einem öffentlich-rechtlichen Abwehr- bzw. Unterlassungsanspruch 162 III. Aufbauschemata zum Verwaltungsvollstreckungsrecht 163 Nr.21 Die Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Zwangsmittelandrohung 163 Nr.22 Die Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Zwangsmittelfestsetzung 164 Nr.23 Die Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Zwangsmittelanwendung im gestreckten Verfahren" 165
Grundzüge des Allgemeinen Verwaltungsrechts und des Verwaltüngsprozessrechts auf einen Blick XVII Nr.24 Die Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Zwangsmittelanwendung im beschleunigten Verfahrend66 Nr.25 Die Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Zwangsmittelanwendung im sofortigen Vollzug" 167 Nr.26 Die Prüfung der Rechtmäßigkeiteines Leistungsbescheides 168 Nr.27 Die Prüfung der Voraussetzungen bei der Vollstreckung öffentl.-rechtl. Geldforderungen 169 IV. Aufbauschemata zu den Rechtsbehelfen 170 Nr.28 Der Prüfungsaufbau beim Anfechtungswiderspruch 170 Nr.29 Der Prüfungsaufbau beim Verpflichtungswiderspruch 171 Nr.30 Der Prüfungsaufbau bei der Anfechtungsklage 172 Nr.31 Der Prüfungsaufbau bei der Verpflichtungsklage 173 Nr.32 Der Prüfungsaufbau bei der allgemeinen Leistungsklage 174 Nr.33 Der Prüfungsaufbau bei der (allgemeinen) Feststellungsklage 175 Nr.34 Der Prüfungsaufbau bei der Fortsetzungsfeststellungsklage 176 Nr.35 Der Prüfungsaufbau bei der abstrakten Normenkontrolle 177 Nr.36 Der Prüfungsaufbau einer Anfechtungsklage gerichtet auf Aufhebung einer Auflage 178 Nr.37 Der Prüfungsaufbau einer Anfechtungsklage gegen eine reformatio in peius im Widerspruchsverfahren 180 Nr. 38 Der Prüfungsaufbau beim Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz nach 80 V VwGO 182 Nr.39 Der Prüfungsaufbau beim Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz nach 123VwGO 183 V. Aufbauschemata zu den wichtigsten Bescheiden der Verwaltung 184 Nr.40 Der Aufbau eines Erstbescheides 184 Nr.40 Der Aufbau eines Abhilfebescheides 185 Nr.41 Der Aufbau eines Vorlageberichts 186 Nr.42 Der Aufbau eines Widerspruchsbescheides 187 Iii [ U 189