Oberbürgermeister Michael Jann An die Mitglieder des Technischen Ausschusses der Großen Kreisstadt M O S B A C H 23. September 2014 Sitzung des Technischen Ausschusses Nr. 3/2014 Sehr geehrte Damen und Herren, am Dienstag, 30.09.2014, 17:30 Uhr, findet im Sitzungssaal im Technischen Rathaus in Mosbach eine Sitzung des Technischen Ausschusses statt, wozu ich Sie hiermit einlade. Mit kollegialem Gruß Die Geschäftsstelle Technischer Ausschuss erreichen Sie wie folgt: Herr Brenneis (82-433), während der Sitzung: Sitzungssaal Technisches Rathaus (82-441)
T A G E S O R D N U N G: Öffentlicher Teil: 1. Erschließung der 2. Terrasse der Erweiterungsfläche (Wegebau) und Neubau eines Lagerplatzes auf dem Friedhof in Mosbach - Projektbeschluss Drucksache Nr. 110/2014 2. Verkauf Gewerbegrundstück Flst.Nr. 5764 Gemarkung Neckarelz, Im Weißen Feld II 111/2014 3. Mitteilungen und Anfragen
TOP 1 öffentlich 30.09.2014 Technischer Ausschuss Drucksache-Nummer: 110/2014 gefertigt: Tiefbau/ Michael Schmelcher Bauhof/Heiko Senk Bauverwaltung/Judith Gfesser Erschließung der 2. Terrasse der Erweiterungsfläche (Wegebau) und Neubau eines Lagerplatzes auf dem Friedhof in Mosbach - Projektbeschluss BERATUNGSWEG Ohne. BESCHLUSSVORSCHLAG Der Technische Ausschuss beauftragt die Verwaltung, die Erschließung der 2. Terrasse der Erweiterungsfläche und den Neubau des Lagerplatzes auf dem Friedhof in Mosbach durchzuführen. SACHVERHALT Nachdem die erste Terrasse mit Tiefgräbern und den entsprechenden Erschließungswegen in Pflasterbauweise 2009 angelegt worden ist, soll im Jahre 2015 die nächste Grabterrasse realisiert werden. Es ist geplant, die innere Erschließung wieder in Pflasterbauweise durchzuführen, gleichzeitig werden 2 Wasserstellen errichtet. Als Lagerplatz für Splitt, Hackschnitzel, Erde etc. diente bisher ein unbefestigtes Grundstück außerhalb der Friedhofsfläche (Richtung Johannes-Diakonie). Diese provisorische Lösung kann aufgrund der schwierigen Zufahrtssituation aber auch aufgrund des Klinikneubaus der Johannes-Diakonie nicht beibehalten werden. Um die Betriebsabläufe zu vereinfachen und ein rationelles Arbeiten zu ermöglichen, soll im Bereich der 4. Terrasse (Ecke Parkplatzeinfahrt/Kapellenweg) ein befestigter Lagerplatz mit Strom- und Wasseranschluss und 4 Schüttgutboxen mit den Maßen 6 m x 3 m errichtet werden. Die Zufahrt ist über die Parkplätze oberhalb des Friedhofs und auch über die vorhandenen Wegeverbindungen möglich. Der Lagerplatz wird gegenüber den übrigen Friedhofsflächen mittels Bepflanzung abgetrennt, so dass das Erscheinungsbild kaum beeinträchtigt wird. Die Ausschreibung der Maßnahmen soll im Oktober 2014 erfolgen, so dass die Auftragsvergabe in der Dezember-Sitzung des Technischen Ausschusses erfolgen kann. Die eigentlichen Baumaßnahmen sind für den Zeitraum nach Ostern 2015 geplant. Die Bepflanzung und Möblierung (Bänke, etc.) erfolgt nach Abschluss der Bauarbeiten durch den Bauhof. - 1 -
FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN Die geschätzten Kosten für die Gesamtmaßnahmen betragen ca. 150.000. Im Haushalt 2014 stehen unter der Haushaltsstelle 2.7500.950200-001 (Friedhofserweiterung Mosbach) 15.000 und eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 135.000 zur Verfügung. Anlage: Übersichtsplan - 2 -
TOP 2 öffentlich 30.09.2014 Technischer Ausschuss Drucksache-Nummer: 111/2014 gefertigt: Immobilienmanagement/ Simone Bansbach-Edelmann Verkauf Gewerbegrundstück Flst.Nr. 5764 Gemarkung Neckarelz, Im Weißen Feld II BERATUNGSWEG Ohne. BESCHLUSSVORSCHLAG Der Technische Ausschuss beschließt den Verkauf des Grundstücks Flst.Nr. 5764 Gemarkung Mosbach im Gewerbegebiet Im Weißen Feld II an die Söhner Grundstücks GbR, Mosbach zum Preis von 135.000,00. SACHVERHALT Herr Florian Söhner betreibt sein Zimmereigeschäft derzeit in der Pfalzgraf-Otto-Straße. Er möchte das Geschäft nun in das Gewerbegebiet Im Weißen Feld II verlagern und dort eine Montagehalle mit Büro und Sozialräumen errichten. Ein Bauantrag dafür ist gestellt und kann demnächst genehmigt werden. Mit dem Vorhaben sollen Arbeitsplätze erhalten und weitere geschaffen werden, deshalb erhält die Zimmerei Söhner auch einen Zuschuss aus dem Entwicklungsprogramm ländlicher Raum. Der Kaufpreis beträgt 45 /m², bei einer Grundstücksfläche von 3.000 m² ergibt sich ein Kaufpreis von insgesamt 135.000. Der Technische Ausschuss sollte den Verkauf entsprechend beschließen. Das Grundstück ist eines von drei Grundstücken, die derzeit noch im Eigentum der Stadt sind. Auch für die anderen beiden gibt es ernsthafte Interessenten, mit denen derzeit noch baurechtliche Rahmenbedingungen bzw. Zuschussfragen geklärt werden. FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN Durch den Verkauf werden Einnahmen von 135.000 bei Haushaltsstelle 2.8830.340000-002 (Einnahmen aus der Veräußerung von Grundstücken) erzielt. Anlage: Keine. - 1 -