Vorwort zur 4. Auflage 5 Abkürzungsverzeichnis 14 1. Bewerbung 19 A) Aufforderung zur Vorstellung ohne Kostenübernahme 20 B) Einladung zur Vorstellung bei Kostenübernahme 20 C) Absage nach der Vorstellung 21 D) Mitteilung an den Betriebsrat 21 2. Jugendliche 23 2.1 Vertretung Minderjähriger 23 A) Umfassende Ermächtigung 29 B) Eingeschränkte Ermächtigung 29 C) Ermächtigung zur Entgegennahme der Ausbildungsbeihilfe.. 30 D) Antrag auf Entziehung der Vertretungsmacht 30 2.2 Ferienbeschäftigung von Schülern und Studenten 33 Aushilfsarbeit durch Schüler und Studenten 37 2.3 Ärztliche Untersuchungen 41 A) Aufforderung für die erste Nachuntersuchung (Jugendliche). 42 B) Obligatorisches Mahnschreiben für die erste Nachuntersuchung (Jugendliche) 43 C) Schreiben für weitere Nachuntersuchungen (Jugendliche) 43 D) Betriebsärztliche Stellungnahme bei Einschränkung der Leistung 44 3. Begründung von Arbeits- und Dienstverhältnissen 45 3.1 Einarbeitungsvertrag 45 A) Qualifizierte Einarbeitung einer Berufsunerfahrenen 47 B) Einarbeitung eines qualifizierten Mitarbeiters 52 3.2 Vertrag mit gewerblichen Arbeitern 54 A) Einstellungsvertrag ohne Tarifbindung 55 B) Einstellungsvertrag mit teilweiser Übernahme tariflicher Bestimmungen 61 C) Einstellungsvertrag mit Tarifbindung 66 3.3 Übernahme eines Arbeiters ins Angestelltenverhältnis 71 Änderungsvertrag 72 7 http://d-nb.info/900141948
3.4 Vertrag mit Angestellten 73 A) Anstellungsvertrag ohne Tarifbindung 74 B) Anstellungsvertrag mit Tarifbindung 81 3.5 Vertrag mit ausländischen Arbeitnehmern 86 Arbeitsvertrag 91 3.6 Vertrag mit Behindertem 95 A) Personalbogen für seelisch Kranke, geistig und körperlich Behinderte 98 B) Einarbeitungsvertrag 102 C) Betriebsärztliche Gesundheitsüberwachung 103 3.7 Vertrag mit leitendem Angestellten 103 A) Dienstvertrag mit leitendem Angestellten 107 B) Vertrag mit Prokuristen 111 C) Vertrag mit kaufmännisch leitendem Angestellten 114 D) Vertrag mit technisch leitendem Angestellten 117 E) Bestellung eines Prokuristen (Gesamtprokura) 119 F) Anmeldung einer erweiterten Prokura beim Registergericht.. 120 G) Anmeldung einer Gesamtprokura beim Registergericht 121 H) Anmeldung einer Einzelprokura beim Registergericht 121 J) Anmeldung des Erlöschens einer Prokura beim Registergericht 122 K) Allgemeine Handlungsvollmacht 123 L) Erweiterte Handlungsvollmacht 123 M) Beschränkte Handlungsvollmacht 123 N) Erteilung einer erweiterten Handlungsvollmacht 124 O) Betriebliche Bekanntgabe der Ernennung/Vollmachtserteilung 125 3.8 Vertrag mit außertariflichem Angestellten 125 Anstellungs vertrag 127 3.9 Vertrag mit Geschäftsführer 131 Geschäftsführervertrag 132 3.10 Vertrag mit GmbH-Geschäftsführer 136 A) Vertrag mit Unternehmergeschäftsführer 139 B) Vertrag mit Manager (GmbH & Co. KG) 144 C) Anmeldung des Geschäftsführers beim Registergericht 149 3.11 Befristeter Vertrag mit Arbeitnehmer 150 A) Vertrag zur Probe 153 B) Zweckbefristetes Arbeitsverhältnis zur Aushilfe 155 8
I nhalts Verzeichnis C) Kalendermäßig befristetes Arbeitsverhältnis zur Aushilfe 160 D) Befristetes Arbeitsverhältnis zur Beschäftigungsförderung... 162 E) Befristetes Arbeitsverhältnis im Anschluß an die Berufsausbildung 164 F) Aushilfsverhältnis für die Abwesenheit gem. Bundeserziehungsgeldgesetz 165 3.12 Vertrag mit außerhalb des Betriebes Tätigem 169 A) Vertrag über Montage- und Reisetätigkeit (Inland) 173 B) Vertrag mit reisendem Angestellten 176 C) Vertrag mit Handelsvertreter 181 D) Vertrag über ein Auslieferungslager für Handelsvertreter 193 E) Änderungsvereinbarung über die Abtrennung eines Teilbezirks vom Vertreterbezirk 195 F) Änderung einer ausländischen Handelsvertretung in Eigenhandel 196 G) Kündigung eines Handelsvertretervertrages 198 H) Ausgleichsanspruch 200 a) Berechnungsbogen 200 b) Vereinbarung über die Vorauserfüllung des Ausgleichsanspruchs 203 c) Vereinbarung über die Erstattung der Ausgleichszahlung an den Vorgänger 204 3.13 Dienst- und Privatfahrten mit Kraftfahrzeug 206 A) Dienstfahrten mit Arbeitnehmer-Kfz 209 B) Überlassung eines Betriebs-Kfz für Dienst- und Privatfahrten 211 C) Abtretungserklärung wegen Unfallfolgen 216 3.14 Überlassung von Arbeitnehmern 216 Arbeitnehmerüberlassungsvertrag 220 3.15 Heimarbeit 223 Heimarbeitsvertrag 225 3.16 Übergang von Betrieben und Arbeitsverhältnissen (Betriebserwerb) 232 A) Übernahme von Arbeitern 235 B) Übernahme von Angestellten 238 C) Ankündigung des Betriebsinhaberwechsels 242 D) Sozialer Besitzstand, betriebliche Ordnung (Betriebsvereinbarung) 243 9
3.17 Tfeilzeitarbeit 244 A) Tfeilzeitvertrag mit Stundenhilfe (siehe unter 5.1 A) 244 B) Halbtagstätigkeit eines Angestellten (siehe unter 5.1 B) 244 C) Flexible Teilzeitarbeit (siehe unter 5.1 C) 244 4. Wettbewerbsverbot 245 Wettbewerbsabrede 249 5. Arbeitszeit 254 5.1 Varianten zur starren Vollzeitarbeit 254 A) Teilzeitvertrag mit Stundenhilfe 261 B) Halbtagstätigkeit eines Angestellten 263 C) Flexible Teilzeitarbeit 267 D) Vor- und Nachholen von Arbeitszeit 271 E) Schichtbetrieb mit Platzwechsel (Betriebsvereinbarung) 272 F) Gleitzeit bei einschichtiger Arbeitsweise 276 5.2 Freischichtenmodell (Betriebsvereinbarung) 278 5.3 Mitbestimmung 280 A) Ausübung der Mitbestimmung bei Mehrarbeit in Eilfällen (Betriebsvereinbarung) 280 B) Ausübung der Mitbestimmung bei Ausfall von Arbeitszeit in Eilfällen (Betriebsvereinbarung) 283 6. Weiterbildung 286 6.1 Vertrag mit Praktikanten 286 Praktikantenvertrag 287 6.2 Vertrag zum Volontariat 294 Volontärvertrag 295 6.3 Teilnahme an betrieblicher Umschulung 297 Betriebliche Umschulungsmaßnahme 298 6.4 Betriebliche Berufsförderung 302 Ausbildungs- und Einarbeitungsvertrag 304 7. Verlauf des Arbeitsverhältnisses 310 7.1 Übertarifliche Lohnbestandteile bei Vollbeschäftigung 310 A) Behandlung übertariflicher Arbeitsentgelte 312 B) Vereinbarung einer Tantieme 313 7.2 EDV-gestützte Verfahren 314 Einführung und Ausbau einer EDV-Anlage (Betriebsvereinbarung) 316 10
7.3 Jahreszahlungen 319 A) Rundschreiben an alle Mitarbeiter 323 B) Bekanntmachung am Schwarzen Brett 324 C) Rundschreiben an die Stammbelegschaft 325 D) Bemessungsrichtlinien für die Gratifikation 32? E) Berechnungsformel für Gratifikationen 329 7.4 Urlaub und Freizeiten 330 A) Urlaubsbescheinigung 342 B) Freizeitgewährung vor Entstehen des Urlaubsanspruchs 342 C) Gewährung von Zusatzurlaub 343 D) Urlaub und Freizeitgewährung bei Auslandsreisen 346 E) Urlaubsplan (Betriebsvereinbarung) 349 7.5 Mutterschutz und Erziehungsurlaub 351 A) Schreiben einige Wochen vor Niederkunft 358 B) Antrag auf Erziehungsurlaub 359 C) Schreiben nach der Geltendmachung des Erziehungsurlaubs. 360 D) Notiz für die Personalakte 361 E) Mitteilung der Schwangerschaft (Gewerbeaufsichtsamt) 362 7.6 Betriebliches Vorschlagswesen 363 A) Betriebsvereinbarung über das Vorschlagswesen 365 B) Vorschlagsbewertung 375 C) Persönlicher Appell auf der Betriebsversammlung 377 D) Anregungen für unsere Mitarbeiter (Aushang am Schwarzen Brett) 378 7.7 Schadensersatz wegen Pflichtverletzung 379 A) Wegen Schlechtleistung 380 B) Wegen Verkehrsunfall (Betriebs-Kfz) 381 C) Wegen Arbeitsrückständen 381 D) Wegen Arbeitsvertragsbruchs 382 E) Wegen unentschuldigter Fehlzeit 383 7.8 Rügen wegen Fehlverhaltens 384 A) Abmahnung wegen schlechter Arbeitsleistung 392 B) Letztmalige Abmahnung wegen Verspätung 392 C) Bestätigung des Arbeitnehmers 393 D) Abmahnung und Verwarnung wegen Übertretung des Rauchverbotes 394 E) Verwarnung wegen Umgangs mit offenem Feuer 395 F) Verweis wegen Gefährdung 396 11
8. Beendigung des Arbeitsverhältnisses 397 12 8.1 Anfechtung des Arbeitsverhältnisses 397 Anfechtung wegen Täuschung 399 8.2 Aufhebungsvertrag mit Abfindung 399 A) Vereinbarung bei betriebsbedingten Kündigungsgründen 405 B) Vereinbarung wegen gesundheitsbedingter Kündigungsgründe 406 C) Vereinbarung bei umstrittenen KUndigungsgründen 407 D) Vereinbarung ohne Erwähnung der Kündigungsgründe 408 E) Vertragsergänzung wegen Sperrfrist des Arbeitslosengeldes oder anhängiger Kündigungsschutzklage 409 8.3 Kündigung des Arbeitsverhältnisses 411 A) Checkliste vor Ausspruch einer Kündigung 418 B) Mitwirkung des Betriebsrates 423 a) Anhörung des Betriebsrates vor einer Kündigung 423 b) Anhörung des Betriebsrates vor einer Änderungskündigung 424 c) Anhörung des Betriebsrates bei Ungewißheit über Stellung als leitender Angestellter 424 d) Empfangsbestätigung des Betriebsrates 425 e) Stellungnahme des Betriebsrates 426 C) Zustimmung zur Kündigung durch Behörden (Arbeitgeberantrag) 427 a) Antrag des Arbeitgebers gem. 9 MSchG 427 b) Antrag des Arbeitgebers an die Hauptfürsorgestelle 428 c) Stellungnahme des Vertrauensmannes der Schwerbehinderten 429 d) Stellungnahme des Betriebsrats 429 D) Kündigung durch den Arbeitgeber 430 a) Vollmacht zur Kündigung 430 b) Ordentliche Kündigung (Kurzform) 431 c) Ordentliche Kündigung (ausführliche Form) 431 d) Verdachtskündigung 432 e) Änderungskündigung 432 0 Fristlose Kündigung 432 g) Kündigung während der Probezeit 433 h) Antrag auf Entbindung von der Weiterbeschäftigungspflicht 433
E) Kündigung durch den Arbeitnehmer 437 a) Ordentliche Kündigung 437 b) Fristlose Kündigung 437 8.4 Personalbeurteilung, Zeugnis 438 A) Allgemeiner Beurteilungsbogen 441 B) Beurteilungsbogen zur Ermittlung der Leistung 443 C) Einfaches Zeugnis 445 D) Qualifiziertes Zeugnis 445 a) für einen unterstellten Mitarbeiter 445 b) für einen vorgesetzten Mitarbeiter 445 8.5 Ausgleichsquittung 447 Quittung und Ausgleichsquittung 449 Stichwortverzeichnis 452 13