Boris Alles (Autor) Das Arbeitsrecht der Auslandsdienstreise

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Transkript:

Boris Alles (Autor) Das Arbeitsrecht der Auslandsdienstreise https://cuvillier.de/de/shop/publications/6537 Copyright: Cuvillier Verlag, Inhaberin Annette Jentzsch-Cuvillier, Nonnenstieg 8, 37075 Göttingen, Germany Telefon: +49 (0)551 54724-0, E-Mail: info@cuvillier.de, Website: https://cuvillier.de

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 11 Teil: Einleitung... 21 A. Einführung... 21 B. Ziel der Untersuchung... 24 C. Gang der Untersuchung... 24 Teil: Arbeitsrechtliche Probleme bei der Dienstreise... 26 A. Begriffsdefinitionen... 26 Der Begriff der Dienstreise... 26 Herkunft...... 26 Rechtliche Einordnung... 27 Örtliche Abgrenzung... 30 Funktionale Abgrenzung... 31 Organisatorische Abgrenzung... 32 d) Zeitliche Abgrenzung... 33 a Inhaltliche Abgrenzung der Dienstreise... 34 (1) Versetzung... 34 (2) Abordnung und Entsendung... 35 b Festlegung einer zeitlichen Höchstdauer... 40 e) Eigener Lösungsvorschlag... 41 Der Begriff der Dienstreisezeit und der Wegezeit... 42 B. Die Anordnung einer Dienstreise... 42 C. Die Nachweispflicht nach dem NachwG... 46 Regelungsbereich... 46 Sanktionen... 50 D. Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers... 53 Fürsorgepflichten vor Beginn der Auslandsdienstreise... 54 Fürsorgepflichten während der Auslandsdienstreise... 55 I Fürsorgepflichten nach der Auslandsdienstreise... 56 IV. Grenzen der Fürsorgepflichten... 56 V. Die Haftung aus der Verletzung von Fürsorgepflichten... 57 E. Internationales Verfahrensrecht und Arbeitskollisionsrecht... 59 Internationale Gerichtszuständigkeit im Allgemeinen... 60 Gerichtsstand nach der EuGVVO... 60 7

Gerichtsstand für Klagen des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber... 62 a Gewöhnlicher Arbeitsort (lex loci laboris)... 63 b Die einstellende Niederlassung... 69 c Ausweichklausel...... 71 dd) Sonstige Gerichtsstände... 72 Gerichtsstand für Klagen des Arbeitgebers gegen den Arbeitnehmer... 73 Anerkennung von arbeitsrechtlichen Entscheidungen durch die EuGVVO... 74 Gerichtsstände außerhalb der EuGVVO... 74 EuGVÜ...... 75 Luganer Übereinkommen... 75 Internationale zivilprozessuale Grundsätze... 75 4. Gerichtsstandsvereinbarungen... 76 5. Rügelose Einlassung... 78 Individuelles Arbeitsrecht... 79 Objektiv anzuwendendes Recht... 79 Einschränkungen des Arbeitsvertragsstatuts... 80 Eingriffsnormen... 80 a Begriff der Eingriffsnorm und dessen Voraussetzungen... 80 b Konkurrenzverhältnis zu den sonstigen zwingenden Bestimmungen... 82 Deutsche Eingriffsnormen... 83 a Arbeitnehmer Entsendegesetz... 83 b Kündigungsschutzgesetz... 84 c Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall... 84 dd) Schwerbehindertenschutz... 84 ee) Mutterschutz... 85 ff) Feiertage... 85 gg) Arbeitsschutz... 86 hh) Urlaubsrecht... 87 ii) Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz... 87 Ausländische Eingriffsnormen... 88 a Voraussetzungen... 89 b Rechtsfolge... 90 c Beispiele... 94 d) Konkurrenzverhältnis zwischen ausländischen und inländischen Eingriffsnormen... 95 e) Artikel 12 Rom I VO... 96 Rechtswahlvereinbarungen... 96 Form der Rechtswahl... 97 Grenzen der Rechtswahl... 98 8

F. G. I 4. I 4. 5. Kollektives Arbeitsrecht... 100 Betriebsverfassung... 100 Wahlrecht und Wählbarkeit... 105 Betriebsversammlungen und Betriebsratssitzungen... 107 Betriebsvereinbarungen... 108 Tarifvertragsrecht... 109 Arbeitskampfrecht... 110 Die arbeitsrechtliche Behandlung von Dienstreisezeiten... 111 Die Dienstreisezeit als Arbeitszeit i.s.d. ArbZG... 112 Anwendbarkeit des ArbZG auf Auslandsdienstreisen... 113 Dienstreisezeit als Arbeitszeit... 118 Das Urteil des BAG v. 11.07.2006... 119 Die Beanspruchungstheorie von Teilen der Literatur... 121 Stellungnahme... 123 Die Vergütung von Dienstreisezeit... 126 Die Rechtsprechung zur Vergütung von Dienstreisezeiten... 127 Das Urteil des BAG v. 03.09.1997... 127 Die Folgeentscheidungen des BAG... 128 Die Literaturansichten zur Vergütung von Dienstreisezeiten... 130 Dienstreisezeit innerhalb der Arbeitszeit... 130 Dienstreisezeit außerhalb der Arbeitszeit... 131 Stellungnahme... 133 Anspruchsgrundlage... 133 Die Dienstreisetätigkeit als Arbeitsleistung... 134 Die objektive Vergütungserwartung... 135 Die Höhe der Vergütung... 139 Aufwendungsersatz... 141 Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bei der Auslandsdienstreise... 141 Mitbestimmungsrechte im Vorfeld der Auslandsdienstreise... 142 Beteiligungsrechte nach 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG... 142 Beteiligungsrechte nach 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG... 143 Beteiligungsrechte nach 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG... 147 Beteiligungsrechte nach 99 Abs. 1 BetrVG... 149 Zuweisung eines anderen Arbeitsbereichs... 149 Notwendigkeit einer erheblichen Änderung... 152 Zwischenergebnis... 153 Beteiligungsrechte bei Dienstreiseordnungen... 153 Mitbestimmungsrechte während der Auslandsdienstreise... 154 9

I IV. H. Mitbestimmungsrechte bei der Rückkehr der Arbeitnehmers... 154 Zwischenergebnis... 155 Die Beendigung der Auslandsdienstreise... 156 Rückrufrecht... 156 Kündigung... 157 Teil: Internationales Sozialrecht... 159 4. Teil: Regelungsmöglichkeiten... 164 A. Erforderlichkeit einer vertraglichen Regelung... 164 B. Vertragsmodelle... 165 5. Teil: Fazit... 167 10