Notwendigkeit von Markenrecherchen Sabine Milde PATON Landespatentzentrum Thüringen Technische Universität Ilmenau 21. September 2016
2 PATON Wir führen Sie zur Innovation Als Landespatentzentrum Thüringen und der Tradition seit 1953 verpflichtet setzen wir uns zum Ziel, für Sie kompetent und schnell alle Prozesse des gewerblichen Rechtsschutzes von der Idee bis zur Innovation aktiv voranzutreiben. Kurztitel www. paton. tu-ilmenau. de
Komplexe Patentdienstleistungen aus einer Hand PATONINFORM WIR ÜBER UNS Idee Patent Innovation Förderung PATONCONSULT Auftragsrecherchen PATONSEARCH Markt-, Fachgebiets- + Wettbewerber- Trendanalysen Entgegennahme von Schutzrechtsanmeldungen PATONCONSULT PATONANALIST Beratung PATONCONSULT Recherchesaal PATONLIB Tagung PATINFO Weiterbildung PATONAKADEMIE Schutzrechts- Volltextbereitstellung Kundenspezifische Datenbanken PATONPROFIL Verwertung PATONTRANSFER PATONLINE
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Möglichst frühzeitig muss vor der Benutzung oder Anmeldung einer Marke geprüft werden, ob ein neu entwickeltes Zeichen Rechte Dritter verletzt. Das Deutsche Patent- und Markenamt prüft selbst im Eintragungsverfahren nicht, ob ältere Rechte bestehen. Das ist vielen Unternehmen und Privatanmeldern nicht bewusst!
Wird im Vorfeld einer Markenbenutzung/Markenanmeldung nicht ausreichend nach älteren Rechten recherchiert, kann dem Unternehmen großer wirtschaftlicher Schaden und Imageverlust entstehen.
Folgen bei Verletzung älterer Rechte, z.b.: Rechtsstreite finanzielle Folgen neue Werbekampagnen, Neudruck von Werbemitteln Lizenzgebühren Zeitaufwand Imageverlust
Markenrecherchen Anlässe: Suche nach Kennzeichen anderer Inhaber Benutzung eigener Kennzeichen/Marke geplant Anmeldung eigener Marke geplant Kollisionsrecherche nach Berechtigungsanfrage/Abmahnung
Suche nach Ideen für eigene Kennzeichen ( Spielräume ) Entwicklung eines eigenen Kennzeichens z.b. Welche Buchstabenkombinationen sind für die Waren- und Dienstleistungsklassen des Unternehmens noch nicht von Dritten belegt?
Aufstellen einer Markenstrategie z.b. Ist das in Deutschland noch freie Kennzeichen auch in den anderen für unser Unternehmen interessanten Ländern noch frei?
Überprüfung des Rechtsstands einer Marke: Rechtsstand fremder Marken z.b. Hat der Wettbewerber die Verlängerung seiner Markeneintragung veranlasst? Rechtsstand eigener Marken Wann müssen wir die Marke verlängern?
Überwachung aktueller Markenanmeldungen und -eintragungen Einlegen von Widersprüchen (3-Monats-Frist) Ermittlung der Markenstrategien von Konkurrenten (national, international)
Markentrends Übersicht über den Markenbestand einer Firma z.b. Verkauf (Marken oder ganze Firma) Internationale Trends Suche nach zurückgewiesenen Marken
Suche nach zurückgewiesenen Marken in DE http://register.dpma.de/dpmaregister/marke/experte
Beispiel Markenrecherche: Suche nach der Marke zu einem Produkt: Existiert Markenschutz in Deutschland? Wer ist der Inhaber der Marke? Für welche Waren- und Dienstleistungen ist sie eingetragen?
Dusch, Dush, Doosh???? technische Idee, Erfinder Stefan Raab WO002011057859A1
Beispielrecherche in der kommerziellen Markendatenbank POLYMARK (12.09.2016, nur angemeldete und/oder eingetragene Marken): DUSCH exakte Schreibweise DUSCH Ähnlichkeitssuche, 70 % Insgesamt DE, EU, IR DE 10 EU 5 WO/IR 2 davon 17 5 668 Nizza Klasse 11 5 348
Ähnlichkeitsrecherche POLYMARK:
Beispielrecherche POLYMARK
Die geschützten Rechtspositionen Dritter, die vor der Aufnahme der Benutzung oder der Anmeldung beachtet werden müssen, sind : (Um übersichtlich zu bleiben, wird in diesem Falle von einer geplanten Benutzung/Anmeldung in Deutschland ausgegangen.) ältere angemeldete oder eingetragene Marken ( 9 MarkenG) ältere nationale deutsche Marken ältere Europäische Gemeinschaftsmarken/Unionsmarken ältere International registrierte Marken ältere Notorisch bekannte Marken ( 10 MarkenG) durch Benutzung erworbene Marken und geschäftliche Bezeichnungen mit älterem Zeitrang ( 12 MarkenG), z.b.: ältere Marken mit Verkehrsgeltung ( 4 Nr. 2 MarkenG) ältere geschäftliche Bezeichnungen ( 5 MarkenG) Unternehmenskennzeichen Werktitel Domainnamen
Sonstige ältere Rechte ( 13 MarkenG) ältere Namensrechte, 12 BGB, z.b. der Name der natürlichen Person (bürgerlicher Name, Adelsprädikate) Berufs- und Künstlernamen (nicht jedoch Berufsbezeichnungen) Namen von juristischen Personen des Privatrechts (z.b. von eingetragenen Vereinen, Gesellschaften mit beschränkter Haftung) Namen von Personenvereinigungen (z.b. von nichtrechtsfähigen Vereinen, Gewerkschaften, politischen Parteien, Gesellschaften bürgerlichen Rechts) Namen von juristischen Personen des öffentlichen Rechts (z.b. von Hochschulen, Kommunen, Gemeinden, Städten, Städteteilen, staatlichen Organisationen) alle sonstigen namensartigen Kennzeichen (z.b. aus der Firma oder dem Namen abgeleitete Abkürzungen oder Schlagworte, Hotelnamen, Wappen)
Sonstige ältere Rechte ( 13 MarkenG): Rechte an der eigenen Abbildung, z.b. Fotos von Personen Urheberrechte Sortenbezeichnungen geographische Herkunftsangaben sonstige gewerbliche Schutzrechte, z.b. Design/Geschmacksmuster.
Besonderheiten beachten: auch ähnliche Marken können kollidieren! Verwechslungsgefahr Ähnlichkeitsrecherche! zeitlich unbegrenzte Schutzdauer möglich, 10 Jahre + 10 Jahre + 10 Jahre örtlicher Geltungsbereich, z.b. DE: Suche in DE, EU-Unionsmarken, IR-Marken
Besonderheiten beachten: Suche nach Bild- und Wort/Bildmarken = Wiener Bildklassifikation frühzeitige, stufenweise Suche mit Nutzung der Klassifikationen eigene Recherche im Vorfeld/zur Vorbereitung ist sinnvoll und möglich abschließend sollte ein Profi in Profidatenbanken suchen!
Vorteile kostenpflichtige Markendatenbanken: umfangreichere Länderabdeckung Suche über mehrere örtliche Gebiete (Länder, regionale Abkommen (EU), Internationale Verträge (MMA)) gleichzeitig Ähnlichkeitssuche Erstellen eines gesamten Rechercheberichts Rechercheur mit Expertenwissen
Tabelle Übersicht der Recherchemöglichkeiten Marken (2016) Schutzrechtsart kostenlos kostenpflichtig Deutsche Marken DPMA z.b. (EU)-Unionsmarken DPMAregister http://register.dpma.de/dpma register/uebersicht HABM http://oami.europa.eu/esearch/#b asic Corsearch/edital http://www.corsearch.com/ Polymark (BCK): http://www.polymark.de TMView https://www.tmdn.org/tmview/welc ome Thomson: http://www.saegis.com Int. Marken WIPO http://www.wipo.int/romarin SMD Schutzmarkendienst: http://www.smd-markeur.de
Checkliste Marken: Recherchieren nach älteren Rechten, Marken, Domain, Handelsregister, Werktitel ; Vermeidung einer Zeichenverletzung Einprägsame, nicht beschreibende Bezeichnung (starke Kennzeichnungskraft), z.b. Phantasiebegriffe Streichen von beschreibenden und irreführenden Bestandteilen? Markenanmeldung (Markenregistrierung), durchdachtes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis Auslandsanmeldungen? 6 Monate Prioritätsfrist! Benutzung der Marke in der eingetragenen Form (Benutzung und Verwässerung)
Angebote PATON: Auftragsrecherchen: Retrospektive Recherchen nach registrierten und angemeldeten Marken für u.a. Deutschland, BENELUX-Länder, Kanada, Norwegen, Finnland, Schweden, Dänemark, Spanien, Frankreich, Italien, Liechtenstein, Monaco, Österreich, Schweiz, Tschechien, Ungarn, Großbritannien, Mexico, Japan, US-Bundesmarken, US-States-Marken, Europäische Gemeinschaftsmarken, Int. registrierte Marken usw. Inhaberrecherchen: Mit einer Markenrecherche kann auch abgeklärt werden, über welche Markenrechte ein bestimmter Inhaber verfügt.
Markenüberwachungen Sie erhalten in regelmäßigen Zeitabständen aktuelle Informationen zu den neuesten relevanten Markenanmeldungen und können rechtzeitig auf konkurrierende Anmeldungen reagieren. Betreute Recherche im Recherchesaal: Mo-Do 8.00-16.00 Uhr, Fr 8.00 12.00 Uhr Entgegennahme von Markenanmeldungen im Auftrag des Deutschen Patent- und Markenamtes unter Zuerkennung des Anmeldetages.
Seminare u.a. Marken Rechtsgrundlagen und Recherchen, PATON Landespatentzentrum Thüringen PATON, 9.00 17.00 Uhr Nächster Termin: 14.02.2017 Kostenlose Erstberatung durch Patentanwälte Landespatentzentrum Thüringen PATON, Dienstag, 14tägig, 13.00 bis 15.00 Uhr
http://www.paton.tu-ilmenau.de/ Ansprechpartner: Ina Bretschneider Tel. 03677 69 45 81 ina.bretschneider@tu-ilmenau.de Sabine Milde Tel. 03677 69 45 03 sabine.milde@tu-ilmenau.de
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!