Peter J. Lipperheide. Arbeitsrecht. für Wirtschaftswissenschaftler und Unternehmenspraxis. Verlag W. Kohlhammer

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Transkript:

Peter J. Lipperheide Arbeitsrecht für Wirtschaftswissenschaftler und Unternehmenspraxis Verlag W. Kohlhammer

Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis 15 Abkürzungsverzeichnis 17 1 Grundsätze und Rechtsquellen des Arbeitsrechts 23 I Grundlagen 23 1 Begriff des Arbeitsrechts 23 2 Individual- und Kollektivarbeitsrecht 24 3 Personen im Arbeitsleben 25 3.1 Arbeitnehmer 25 3.2 Abgrenzung zu anderen Beschäftigten 27 3.3 Arbeitgeber 29 4 Betrieb und Unternehmen 30 4.1 Betrieb 30 4.2 Unternehmen 30 II Rechtsquellen des Arbeitsrechts 31 1 EG-Recht 31 2 Grundgesetz 32 3 Bundesgesetze 33 4 Landesgesetze 33 5 Rechtsverordnungen 34 6 Tarifliche Regelungen 34 7 Betriebsvereinbarung 37 7.1 Inhalt der Betriebsvereinbarung 38 7.2 Örtlicher Geltungsbereich der Betriebsvereinbarung 40 7.3 Persönlicher Geltungsbereich der Betriebsvereinbarung 41 8 Einzelner Arbeitsvertrag als Individualabrede 42 9 Direktionsrecht des Arbeitgebers 43 10 Betriebliche Übung 44 III Internationales Arbeitsrecht 45 IV Richterrecht 46 V Kontrollaufgaben 46

8 Inhaltsverzeichnis 2 Bewerbung, Einstellung und Arbeitsvertrag 49 I Stellenausschreibung und ordnungsgemäße Beteiligung des Betriebsrats... 49 1 Personalplanung 49 2 Stellenausschreibung 49 II Führung von Einstellungsgesprächen 52 1 Mitteilungspflicht des Arbeitgebers 52 2 Offenbarungspflicht des Bewerbers 52 3 Fragerecht des Arbeitgebers 53 4 Rechtsfolgen der Falschbeantwortung 57 5 Bewerbungs- und Vorstellungskosten 57 6 Behandlung der Bewerbungsunterlagen 58 III Beginn und Inhalt des Arbeitsvertrages 59 1 Vertragsfreiheit 59 2 Abschluss des Arbeitsvertrages 61 3 Mängel des Arbeitsvertrages 62 3.1 Fehlerhaftes Arbeitsverhältnis 62 3.1.1 Nichtigkeit des Vertrages 62 3.1.2 Anfechtung 62 3.2 Faktisches Arbeitsverhältnis 64 4 Inhalt des Arbeitsvertrages 64 5 Arbeitsverhältnis und Betriebsnachfolge 69 IV Sonderformen von Arbeitsverhältnissen 71 1 Probearbeitsvertrag 71 2 Befristetes Arbeitsverhältnis 73 2.1 Formvorschriften 73 2.2 Befristung mit Sachgrund 73 2.3 Befristung ohne Sachgrund 74 2.4 Sonderregelungen für ältere Arbeitnehmer 74 2.5 Befristung nach dem Lebensalter des Arbeitnehmers 75 2.6 Rechtsfolgen der Befristung 75 3 Teilzeitarbeitsverhältnis 76 4 Arbeitnehmerüberlassung 80 5 Berufsausbildungsverhältnis 82 6 Telearbeit 84 V Kontrollaufgaben 85 3 Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis 87 I Verpflichtungen des Arbeitnehmers 88 1 Hauptpflichten des Arbeitnehmers 88 2 Nebenpflichten des Arbeitnehmers 89

Inhaltsverzeichnis 9 II Verpflichtungen des Arbeitgebers 91 1 Hauptpflichten des Arbeitgebers 91 2 Nebenpflichten des Arbeitgebers 94 2.1 Arbeitsschutz 94 2.2 Beschäftigungspflicht 94 2.3 Schutz des Privateigentums des Arbeitnehmers 95 2.4 Wahrung der Persönlichkeitsrechte 95 2.5 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz 95 2.6 Informationspflichten 96 2.7 Sozialversicherungsbeiträge und Steuern 96 2.8 Auskunftspflichten 96 2.9 Gleichbehandlung 97 3 Weitere Pflichten des Arbeitgebers 98 3.1 Vergütungszahlung ohne Arbeit 98 3.1.1 Urlaub 98 3.1.2 Unbezahlter Urlaub 100 3.1.3 Büdungsurlaub und Fortbildung 101 3.1.4 Entgeltfortzahlung bei Krankheit 102 3.1.5 Entgeltfortzahlung bei Feiertagen 107 3.1.6 Freistellung zur Betriebsratstätigkeit und Betriebsversammlung 107 3.1.7 Freizeit zur Stellensuche 108 3.1.8 Annahmeverzug des Arbeitgebers 109 3.1.9 Betriebsrisiko bei Betriebsstörung 109 3.1.10 Arbeitsverhinderung aus persönlichen Gründen 110 3.2 Einhalten des Arbeitsschutzes 111 3.2.1 Allgemeiner Arbeitsschutz 111 3.2.2 Arbeitszeitschutz 112 3.3 Zeugniserteilung 115 III Pflichtverletzungen der Arbeitsvertragsparteien und Rechtsfolgen 116 1 Störungen durch Fehlverhalten des Arbeitnehmers 116 1.1 Verletzung von Hauptpflichten 116 1.2 Verletzung von Nebenpflichten 117 1.3 Haftung des Arbeitnehmers 118 1.4 Sonderfall Mankohaftung 121 1.5 Freistellungsanspruch des Arbeitnehmers 122 2 Haftung des Arbeitgebers 122 IV Verjährung und Verwirkung von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis... 125 1 Verjährung 125 2 Verwirkung 125 3 Verfallfristen 126 V Kontrollaufgaben 126

10 Inhaltsverzeichnis 4 Beendigung von Arbeitsverhältnissen 129 I Beendigung des Arbeitsvertrages durch Befristung 129 II Beendigung des Arbeitsvertrages durch Anfechtung 131 III Beendigung des Arbeitsvertrages durch Kündigung 132 1 Kündigungserklärung 132 1.1 Form 132 1.2 Zugang der Kündigungserklärung 133 1.3 Angabe von Kündigungsgründen 134 1.4 Unterzeichner des Kündigungsschreibens 134 1.5 Anfechtung der Kündigung 135 2 Arten der Kündigung 135 2.1 Ordentliche Kündigung 135 2.1.1 Kündigungsfristen 135 2.1.2 Kündigungsgründe 137 2.2 Außerordentliche Kündigung 137 2.3 Sonderfall Änderungskündigung 140 3 Kündigungsschutz 142 3.1 Unwirksamkeit einer Kündigungserklärung 143 3.2 Allgemeiner Kündigungsschutz 143 3.2.1 Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes 144 3.2.2 Kündigungsgründe 146 3.3 Arbeitnehmer mit Sonderkündigungsschutz 159 3.3.1 Mutterschutz 159 3.3.2 Kündigungsschutz während der Elternzeit 160 3.3.3 Besonderer Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen 160 3.3.4 Kündigungsschutz für Wehrdienst- und Ersatzdienstleistende.. 161 3.3.5 Sonderkündigungsschutz für Auszubildende 162 3.3.6 Ältere Arbeitnehmer 163 3.3.7 Sonderkündigungsschutz bei Betriebsübergang 164 3.3.8 Betriebsratsmitglieder und sonstige Funktionsträger 165 3.3.9 Weitere Personengruppen 166 3.3.10 Anzeigepflichtige Entlassungen 167 4 Beteiligung des Betriebsrats 168 IV Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Vereinbarung 172 V Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Auflösungsurteil 176 VI Folgen und Nachwirkungen aus der Beendigung des Arbeitsverhältnisses.. 177 1 Freizeit zur Stellensuche 177 2 Arbeitsbescheinigung 177 3 Zeugnis 178

Inhaltsverzeichnis 11 4 Pflicht zur Verschwiegenheit 180 5 Arbeitspapiere 181 6 Nachvertragliches Wettbewerbsverbot 181 7 Arbeitslosengeld 182 8 Pflicht des Arbeitgebers zur Erstattung des Arbeitslosengeldes 184 VII Kontrollaufgaben 185 5 Tarifrecht 187 I Koalitionsrecht 187 1 Koalitionsfreiheit 188 2 Gliederung der Koalitionen 188 3 Tarifautonomie 189 II Tarifvertragsrecht 189 1 Parteien des Tarifvertrages und Tarifarten 189 2 Abschluss, Beginn und Ende des Tarifvertrages 190 3 Inhalt des Tarifvertrages 191 3.1 Normativer Teil 191 3.2 Schuldrechtlicher Teil 191 4 Tarifgebundenheit 192 4.1 Verbandszugehörigkeit 192 4.2 Allgemeinverbindlichkeit 193 4.3 Bezugnahme auf den Tarifvertrag im Arbeitsvertrag 194 5 Tarifkonkurrenz und Tarifpluralität 194 6 Rechtswirkungen des Tarifvertrages 195 III Arbeitskampf 196 1 Streik 197 2 Aussperrung 200 3 Auswirkungen von Arbeitskämpfen auf die einzelnen Arbeitsverhältnisse. 201 3.1 Folgen rechtmäßiger Arbeitskampfhandlungen 201 3.2 Folgen rechtswidriger Arbeitskampfhandlungen 203 IV Kontrollaufgaben 203 6 Betriebsverfassungsrecht 205 I Geltungsbereich des Betriebsverfassungsgesetzes 205 II Organe der Betriebsverfassung 209 1 Der Betriebsrat 209 1.1 Rechtliche Stellung der Betriebsratsmitglieder 209 1.2 Bildung und Größe des Betriebsrats 210

12 Inhaltsverzeichnis 1.3 Amtszeit 214 1.4 Schulungsanspruch der Betriebsratsmitglieder 214 1.5 Freistellungsanspruch 215 1.6 Kosten und Bereitstellung von Mitteln 217 2 Gesamtbetriebsrat, Konzernbetriebsrat und Europäischer Betriebsrat 218 2.1 Gesamtbetriebsrat 218 2.2 Konzernbetriebsrat 218 2.3 Europäischer Betriebsrat 219 3 Jugend- und Auszubildendenvertretung 219 III Allgemeine Aufgaben des Betriebsrats 220 IV Betriebsversammlung 221 V Beteiligungsrechte des Betriebsrats nach Intensitätsstufen 223 1 Informationsrechte 223 2 Anhörungsrechte 224 3 Beratungsrechte 224 4 Zustimmungsrechte 225 5 Mitbestimmungsrechte 225 6 Die Einigungsstelle als betriebliche Schlichtungsstelle 227 VI Kontrollaufgaben 231 7 Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats 233 I Beteiligung des Betriebsrats in personellen Angelegenheiten 233 1 Personalplanung 233 2 Beschäftigungssicherung 234 3 Ausschreibung von Arbeitsplätzen 234 4 Personalfragebogen 234 5 Personelle Einzelmaßnahmen 235 5.1 Einstellung 235 5.2 Eingruppierung 236 5.3 Umgruppierung 236 5.4 Versetzung 236 5.5 Verweigerung der Zustimmung gem. 99 Abs. 2 BetrVG 237 5.6 Kündigung 238 II Mitbestimmung des Betriebsrats in sozialen Angelegenheiten 240 1 Vorrang tariflicher Regelungen 240 2 Gegenstände der Mitbestimmung nach 87 Abs. 1 BetrVG 241 3 Freiwillige Beteiligung des Betriebsrats 246 4 Arbeits- und betrieblicher Umweltschutz 246 5 Gestaltung von Arbeitsplatz, Arbeitsablauf und Arbeitsumgebung 247

Inhaltsverzeichnis 13 III Mitbestimmung des Betriebsrats in wirtschaftlichen Angelegenheiten 247 1 Wirtschaftsausschuss 247 2 Betriebsänderungen 249 2.1 Allgemeine Betriebsänderungen 249 2.2 Interessenausgleich 250 2.3 Sozialplan 251 IV Kontrollaufgaben 252 8 Arbeitsgerichtsbarkeit 255 I Aufbau der Gerichte für Arbeitssachen 255 II Zuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen 256 III Verfahren vor den Gerichten in Arbeitssachen 258 1 Urteilsverfahren 258 2 Beschlussverfahren 260 IV Kosten des arbeitsgerichtlichen Verfahrens 260 V Kontrollaufgaben 261 9 Lösungshinweise zu den Kontrollaufgaben 263 Schrifttum 283 Stichwortverzeichnis 285