Stadt Schöningen Der Bürgermeister NIEDERSCHRIFT Gremium: Sitzunasnummer: Datum: Beginn: Anwesend: Raum: Ende: Sitzung: Ortsrat Esbeck 29/2017 27. 09.2017 17:00 Uhr siehe beigefügte Anwesenheitsliste Esbecker Bürgerstuben 18:45 Uhr öffentlich TAGESORDNUNG TOP TOP1 TOP2 TOP3 TOP4 TOP5 TOP6 TOP7 TOP8 Betreff Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom01. 06. 2017 Verbindungsweg Fichtenweg / Zum Waldfrieden Kegelbahn in der Esbecker Sportschänke Aufstellen einer Parkbank im Wohngebiet Grünflächenkataster hier: Sachstandsbericht zu geplanten Pflegemaßnahmen Bürgerstuben Esbeck und Sportschänke hier: Sachstandsbericht Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Ortsbürgermeister Rehkuh eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Ladung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest. 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 01. 06. 2017 Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 01. 06. 2017 wurde bei 1 Stimmenthaltung (Kurzawa), einstimmig genehmigt. 3. Verbindungsweg Fichtenweg / Zum Waldfrieden Der Ortsrat Esbeck empfahl dem Verwaltungsausschuss nach kurzer Diskussion sowie der Wortbeiträge der Ortsratsmitglieder Eggers, Kurzawa und Ortsbürgermeister Rehkuh, den Verbindungsweg Fichtenweg / Zum Waldfrieden an Herrn Rainer Konitz und Herrn Manfred Schrader nicht zu veräußern. 4. Kegelbahn in der Esbecker Sportschänke Bürgermeister Bäsecke berichtete von einem kürzlich stattgefundenen "Vor-Ort-Termin", auch im Beisein von Ortsbürgermeister Rehkuh, im ehemaligen Kanzlerkeller zur "Begutachtung" der Kegelbahn. Auch diese Bahnen seien in keinem guten Zustand. Beide Anlagen seien zudem nicht kompatibel. Die Kegelgruppen der Sportschänke, besonders Herr Mook und Herr Winter, haben Initiative gezeigt, um die Bahn in der Sportschänke zu erhalten bzw. in Eigenregie nach ihren Möglichkeiten zu sanieren. Die Mitglieder des Ortsrates begrüßten diese Bereitschaft außerordentlich. Im Ortsrat bestand nach kurzer Diskussion Einmütigkeit, den Initiatoren zur Sanierung der Kegelbahn einen Zweitschlüssel auszuhändigen, um ihnen ungehindert Zutritt für die Sanierung der Kegelbahn zu gewährleisten. 5. Aufstellen einer Parkbank im Wohngebiet Ortsbürgermeister Rehkuh berichtete vom Kontakt mit Frau Bieber, die in Esbeck das Aufstellen einer "Seniorenbank" auf ihre Kosten übernehmen möchte. Der Ortsrat lobte auch diese Eigeninitiative. Als möglicher Standort für die Bank wurde die Ecke Kiefernweg/Zum Waldfrieden angedacht; Jedoch müsse erst eine Prüfung der Eigentumsverhältnisse verwaltungsseitig erfolgen. Sodann bestand Einmütigkeit, nach Prüfung der Eigentumsverhältnisse des möglichen Standortes, die Bank auf Kosten von Frau Bieber und mit Unterstützung des städtischen Bauhofes am genannten Ort aufzustellen.
6. Grünflächenkataster hier: Sachstandsbericht zu geplanten Pflegemaßnahmen In vorherigen Sitzungen des Ortsrates wurde bereits über das "Grünflächenkataster" berichtet, u. a. wurde angeregt, Anwohner in die Pflege von Grünflächen vor ihren Grundstücken einzubeziehen. Ortsbürgermeister Rehkuh stellte Bereiche der Grünpflege in Esbeck vor: Grünflächen vor den Grundstücken, Grünflächen entlang der Fußwege und Grundstücke, Straßenbegleitgrün (auch außerhalb der Ortslage) sowie Spielplätze und Friedhof. Der Vorschlag von Ortsbürgermeister Rehkuh, mit den Anwohnern des Kiefern- und Ulmenwegs am 23., 25. oder am 26. 10. 2017 Gespräche hinsichtlich einer Übernahme der Pflege der städtischen Grünfläche vor/an ihren Grundstücken zu übernehmen, wurde einstimmig angenommen. Anmerkung des Ortsbürgermeisters: Der Termin für das Gespräch mit den Anwohnern des Kiefernweges wurde auf den 25. 10. 2017, 16:30 Uhr festgelegt. Das Gespräch mit den Anwohnern des Ulmenweges findet am 25. 10. 2017, 17. 30 Uhr statt. Die Verwaltung solle für die genannten Termine die Anwohner einladen. Entlang der Fußwege müsse die Verwaltung prüfen, inwieweit das Mähen erforderlich ist. Das "Straßenbegleitgrün" solle, Z. B. entsprechend der Feldmarksinteressentschaft, nur zwei Mal jährlich gemäht werden. In Anbetracht der zahlreichen Beschwerden der Anwohner bezüglich der Grünpflege des Friedhofs müsse gänzlich ein neues Konzept entwickelt und beschlossen werden. Es ist allen bewusst, dass mit weniger Personal mehr Arbeit geleistet werden muss. 7. Esbecker Bürgerstuben und Sportschänke hier: Sachstandsbericht Ortsbürgermeister Rehkuh gab einen Sachstandsbericht über die Beratungen zur Esbecker Sportschänke inklusive Kegelbahn und zu den Esbecker Bürgerstuben. Als gravierenden Nachteil der Esbecker Bürgerstuben wurden wiederholt die untersagte Nutzung der Räumlichkeiten ab 22 Uhr sowie die fehlende Barrierefreiheit angesprochen. Hinsichtlich der Esbecker Sportschänke wurde mitgeteilt, dass immer noch kein Nachmieter gefunden werden konnte, diese weise aufgrund der fehlenden energetischen Sanierung deutlich zu hohe Bewirtschaftungskosten auf. Erneut schlug Ortsbürgermeister Rehkuh vor, das Gebäude zukünftig von Vereinen als "Haus der Vereine", ähnlich dem Prinzip in Schöningen, nutzen zu lassen. Die Bewirtschaftungskosten könnten dann auf die Vereine aufgeteilt werden. Bürgermeister Bäsecke verdeutlichte nochmals die prekäre Haushaltslage der Stadt Schöningen. Er erläuterte wiederholt das Förderprogramm vom Bund "KIP 2", wobei bis zu 95 % der Sanierungssumme gefördert werden könnte. Jedoch ist das Förderprogramm nur für die Wahrnehmung von Pflichtaufgaben der Kommune einzusetzen. Bei der Bewirtschaftung der Esbecker Bürgerstuben und der Esbecker Sportschänke handele es sich jedoch um freiwillige Aufgaben, für die die Fördermittel nicht eingesetzt werden könnten.
4 Bürgermeister Basecke teilte mit, dass die Kündigungsfrist der Esbecker Bürgerstuben ein halbes Jahr zum 30. 06. oder zum 31. 12. des jeweiligen Jahres beträgt. Ortsbürgermeister Rehkuh schlug vor, alle Esbecker Vereine zur Diskussionsrunde hinsichtlich dem "Für und Wider" der Bürgerstuben bzw. der Sportschänke am 24. 10.2017 einzuladen. Nach langer Diskussion bestand zudem Einmütigkeit, die Sportschänke - bei Bedarf - analog der "Benutzungsordnung" für die Bürgerstuben an Interessenten zu vermieten. 5. Einwohnerfragestunde Es folgten diverse Anfragen der anwesenden Einwohner, Frau Seil, Frau Bürger, Herr Bürger, Herr und Frau Nurenberg und Frau Thums zur Sportschänke, Bürgeretuben, Kegelbahn und Friedhof. Diese wurden durch Bürgermeister Bäsecke bzw. durch Ortsbürgermeister Rehkuh beantwortet. Die Frage von Herrn Bürger, weshalb seine Anfrage aus der Einwohnerfragestunde vom 01. 06. 2017 nicht im Protokoll aufgeführt ist, beantworteten sowohl Bürgermeister Bäsecke als auch Ortsbürgermeister Rehkuh, dass dies allein Sache des Ortsrates ist. Zudem werde auch kein Wortprotokoll geführt. Vorsitzender des Ortsrates Esbeck Der Bürgermeister Die Protokollführerin r Rehkuh Bäsecke lenseleit-starke
Teilnehmerliste Anwesend waren Ortsratsmitglieder Biester, Manfred Eggers, Ralf Göbecke, Ralf Grosche, Sven Löhrke, Iris Merkle, Günter Much, Johannes Knust, Heinrich Kurzawa, Sandra Rehkuh, Hans-Joachim Riegel, Jörn Schünemann, Sylvia Wolff, Klaus un Von der Verwaltung Bürgermeister Bäsecke Verwaltungsfachangestellte Henseleit-Starke Ehrenortsratsmitglied Gloger weitere Gäste