Bezirksausschuss des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied. Landeshauptstadt München. Einladung. zur öffentlichen Sitzung des BA 22

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1 Bezirksausschuss des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied Landeshauptstadt München Vorsitzender Sebastian Kriesel BA-Geschäftsstelle West Landsberger Str. 486, München Einladung Geschäftsstelle West: Landsberger Str. 486, München Telefon: o Telefax: zur öffentlichen Sitzung des BA 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am Mittwoch, den 16. Januar 2019 um Uhr im Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63 München, Die Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 22 findet von Uhr mit Vertretern des Bezirksausschusses im Sitzungslokal vor der BA-Sitzung statt. Tagesordnung: 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit 1.2 Genehmigung der Tagesordnung 1.3 Genehmigung der Sitzungsniederschrift 1.4 Bericht des Vorsitzenden 2. Bürgeranliegen 2.1 Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 1. Antrag auf Ensembleschutz für die Eisenbahngenossenschaft "ebm" an der Limesstraße sowie Einzeldenkmalschutz für das Gebäude Limesstr. 63 (vertagt aus 12/18) 2.2 Anliegen und Fragen an die Polizei

2 2 3. Berichte der Beauftragten und Beiräte 3.1 Baumschutzbeauftragte 1. Baumfällungen auf Anforderung: - Bodenseestr Gailenreuther Str. 2 - Nonnenhornstr. 5 - Kravogelstr Sipplinger Str. 8 - Altostr Hufschmiedstr Kastelburgstr Genehmigung einer Baumfällung: Bodenseestr. 124, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom Anträge 1. Verhinderung von Gehsteigfahrten Pretzfelder Str. (südlich - zwischen Alzenauer Str. und Streitbergstr.) (Sebastian Kriesel, Jürgen Schrader) 2. Nördlichen Zugang Friedhof Aubing wieder passierbar machen (Sebastian Kriesel, Johann Sauerer, Jürgen Schrader) 3. Den Saal an der Limesstraße erhalten! Stadtteilkultur unterstützen. (Sebastian Kriesel, Johann Sauerer, Jürgen Schrader) 4. Parkraummanagement (Interfraktioneller Antrag) 5. Regelwidriges Vorbeifahren an Sprunginseln (Karin Binsteiner, Dagmar Mosch, Barbara Ney) 6. Vorstellung der Ausbauplanungen für die S4 West (Karin Binsteiner, Dagmar Mosch, Barbara Ney) 5. Entscheidungen 1. (E) Einrichtung eines Zebrastreifens in der Altenburgstraße auf Höhe Wertheimerstraße Einrichtung eines Zebrastreifens in der Altenburgstraße auf Höhe Wertheimerstraße BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing vom Sitzungsvorlage Nr / V Berichte der Unterausschüsse

3 3 6.1 UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur Anhörungen / Stellungnahmen Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Präsentation Informationstermin zu Laufzeiten und Baugenehmigungen von Flüchtlingsunterkünften, Schr. Sozialreferat vom Neuerrichtung eines multifunktionalen Versammlungsraums in Lochhausen, Schr. Kulturreferat vom BA-Antrag Nr / B UA Bildung, Schule, Sport Anhörungen / Stellungnahmen Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Haus für Kinder am Roggensteinerweg 1a - Dienststellenverständigung, Schr. Referat für Bildung und Sport vom Nutzung Fußballplatz Überlinger Weg, Schr. Referat für Bildung und Sport vom UA Verkehrsinfrastrukur Anhörungen / Stellungnahmen Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Verkehrsrechtliche Anordnung: Limesstraße - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten, Schr. KVR vom Schwerlaster durch die Pirolstraße, Schr. KVR vom Verkehrssituation in der Pretzfelder Straße, Schr. KVR vom Viergleisiger Ausbau der S-Bahnstrecke S4-West, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom BA-Antrag Nr / B Fahrbahnübergang Bergsonstraße Höhe Noderstraße (Sicherheit und Lärmschutz), Schr. KVR vom Schulwegsicherheit Grundschule an der Gotzmannstraße, Schr. KVR vom

4 4 7. Parken in der Eichelhäherstraße / Hallstätterstraße, Schr. KVR vom Im Stocket - Zustand des Wendeplatzes bei der Wertstoff-Sammelstelle, Schr. Baureferat vom Wartehalle an der Mariabrunner Str., Schr. SWM vom UA Planung, Bauen, Umwelt Anhörungen / Stellungnahmen 1. Pirolstr Neubau von 4 Doppelhäusern mit Garagen / Carport (DHH 1-4), Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom Schussenrieder Str. 16, Neubau zweier Wohnhäuser mit Tiefgarage (Schussenrieder Str. / Gündinger Str.), Vorbescheid, Anhörung Planungsreferat vom Schussenrieder Str. 16, Neubau von 4 Wohnhäusern mit Tiefgarage (Schussenrieder Str. / Gündinger Str.), Vorbescheid, Anhörung Planungsreferat vom Wiesenthauer Str. 6, Neubau eines Vierfamilienhauses mit Garage und Parklift, Anhörung Planungsreferat vom Estinger Str. 2c, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage, Anhörung Planungsreferat vom Ludwig-Koch-Str., Neubau Auslieferungsterminal ("Höffner" München) im UG mit Verbindungsgang zum Bestandshaus sowie zwei Anlieferhöfen mit Spundwänden und Zufahrtsrampe, Anhörung Planungsreferat vom Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Bauvorhaben im 22. Stadtbezirk: , Wiederherstellung einer Sitzbank im Biotopumfeld an der Langwieder Hauptstraße, Schr. Baureferat vom Vorschrift für Bau von Tiefgaragen, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom Lärmbelästigung durch die Firma STP Aichach GmbH in der Kronwinkler Str. 35, Schr. RGU vom Baumaßnahmen der Stadtwerke München: Stichtage

5 5 6. Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Tausch von Grunstücken nähe Freihamer Weg (Flst. 891, 892, 3487, 3489, 3489/15, 3490, 3520, Schr. Kommunalreferat vom Artikel der SZ - Der zerfallene Ortskern, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom Mehr Obstbäume für den 22. Stadtbezirk, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom BA-Antrag Nr / B Ausgleichsflächen schützen - Alternativen prüfen!, Schr. Planungsreferat vom BA-Antrag Nr / B Antrag des Fördervereins auf Denkmalschutz für Eisenbahnerwohnungen in der Limesstraße, Schr. ebm vom (Vorgang siehe TOP 2.1.1) 11. Errichtung einer Lärmschutzwand entlang der Eisenbahnbrücke an der Lochhausener Straße - Anliegen in der Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters, Schr. Oberbürgermeister Reiter vom Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Betrieb von Müllsammelfahrzeugen, Schr. RGU vom Anhörungen / Stellungnahmen 1. Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk: Benennung von fünf Straßen in Freiham-Nord, Anhörung Kommunalreferat vom Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Zweckentfremdung von Wohnraum: Grafrather Str., Schr. Sozialreferat vom Antworten der Stadt / Sonstige Antworten 10. Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat 10.1 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom :

6 6 1. (U) Städtebauförderung in München, Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Ensemble Ortskern Aubing A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Ortskern Aubing und Ergebnis des Kommunalen Denkmalkonzeptes B) Beteiligung der Betroffenen C) Förmliche Festlegung der Teilmaßnahme Ortskern Aubing D) Sanierungsziele und Maßnahmen im Sanierungsgebiet E) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : 1. (U) Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten - Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität" Sachmittelbedarf Sitzungsvorlage Nr / V (U) Siedlungsschwerpunkt Freiham, Finanzbedarf des Referates für Stadtplanung und Bauordnung für die Jahre 2019 bis 2022 und Personalbedarf Sitzungsvorlage Nr / V (U) BayernNetz Natur-Projekt "NaturErholung Isartal im Süden von München" - Lenkungskonzept und Öffentlichkeitsmaßnahmen zum Mountainbike-Fahren Sachmittelbedarf Sitzungsvorlage Nr / V (U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Vertiefung Münchner Westen Westen A) Beauftragung einer Studie B) Behandlung des Stadtratsantrags Fuß- und Radwanderweg entlang der Würm ausbauen! Antrag Nr / A von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : 1. (U) Folgeprojekt der Regionalen, Wohnungsbaukonferenz 2017: "Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für die Region." Folgeprojekt der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017: "Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für die Region Ergaenzungsantrag Nr / A von Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom Sitzungsvorlage Nr / V 12743

7 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : 1. (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom :

8 8 1. (U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Antrag Nr / A von DIE GRÜNEN/RL-Fraktion vom Radlhauptstadt 2.0 II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren! Antrag Nr / A von DIE GRÜNEN/RL-Fraktion vom Offensive für Radl-Parkplätze Antrag Nr / A von Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Paul Bickelbacher, Herrn StR Herbert Danner, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Herrn StR Thomas Ranft, Frau StRin Sonja Haider, Frau StRin Brigitte Wolf vom Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze BA-Antrag Nr / B des 09. Stadtbezirkes Neuhausen vom Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen Antrag Nr / A von ÖDP vom Vollautomatische Fahrradtiefgarage I Antrag Nr / A von Fraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz Antrag Nr / A von Fraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund BA-Antrag Nr / B des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern Antrag Nr / A von Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Fahrradabstellplätze beim Anwesen Notburgastraße 4 BA-Antrag Nr / B des 09. Stadtbezirkes

9 9 2. (U) Familienfreundliches Freiham: Finanzierungsbeschluss für das Familien- und Beratungszentrum Freiham und Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege Errichtung einer Orientierungs- und Anlaufstelle für neu zugezogene Familien in Freiham ( ), ab 2022 übergehend in eine Einrichtung der Offenen Arbeit für Kinder im Alter von 6 bis 10 Jahren Neubau einer Einrichtung der Offenen Arbeit für Kinder und Jugendliche Zustimmung zur Planung und Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms für die Einrichtung der Offenen Arbeit für Kinder und Jugendliche im Alter von 10 bis 18 Jahren in Freiham Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Produktnummer Förderung der Erziehung in der Familien Produktleistung Familienbildung, Familienzentren, Angebote der Frühen Förderung, Familienerholung und Familienpflege Produktleistung Erziehungsberatung, Ehe-, Familien- und Lebensberatung Produktleistung Regionale Offene Kinder- und Jugendarbeit Produktleistung Kindertagesbetreuung Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege Änderung des Mehrjahresinvestionsprogramms Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Bauausschusses vom : 1. (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068: Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord 1. Realisierungsabschnitt Endausbaupakete 1 und 2 der inneren Erschließungsstraßen des Neubaugebietes im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze): Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung Siedlungsschwerpunkt Freiham Nord - Öffentliche Grünflächen Bildungscampus und Sportpark Aenderungsantrag Nr / A von Fraktion DIE GRÜNEN/RL, CSU-Fraktion, SPD-Fraktion vom Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - Öffentliche Grünflächen Bildungscampus und Sportpark Aenderungsantrag Nr / A von Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom Sitzungsvorlage Nr / V 12449

10 10 2. (U) Siedlungsschwerpunkt Freiham, Freiham Nord - Öffentliche Grünflächen Bildungscampus und Sportpark im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Ausführungskosten): Ausführungsgenehmigung Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Bauausschusses vom : 1. (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Hier: Eisenbahnüberführung über die Bodenseestraße im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Bodenseestraße durch die DB AG Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Ergaenzungsantrag Nr / A von SPD-Fraktion vom Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom :

11 11 1. (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI, Fortschreibung, Finanzierung Berg-am-Laim-Straße /Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr / A von Herrn BM Josef Schmid, Frau StRin Eva Maria Caim vom Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Nailla-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße Antrag Nr / A von Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom München braucht eine Gewerbeflächengesellschaft Innovative städtebauliche Entwicklungen in städtischer Hand vorantreiben Antrag Nr / A von Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Mangelware Platz Schaffung von Gewerbeflächen durch Überbauung von Parkplätzen Antrag Nr / A von Fraktion Bürgerliche Mitte - BAYERNPARTEI / FREIE WÄHLER vom Urbane Mischung in dafür geeigneten Gewerbegebieten steuern Antrag Nr / A von Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Wiederbelebung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt vom unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf vom Vorhandene Gewerbeflächen optimieren Antrag Nr / A von Herrn StR Johann Sauerer vom Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Stadtentwicklungskonzept zum Schutz von Kreativen und Kleingewerbe in München BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling vom Fortführung des einjährigen Pilotprojekt Gewerbegebietsmanagement Neumarkter Straße um mindestens 1 Jahr Antrag Nr / A von Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom

12 Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom : 1. (U) Erarbeitung eines zeitgemäßen Demokratieformats Bürgerversammlung Erarbeitung eines zeitgemäßen Demokratieformats "Bürgerversammlung" Aenderungsantrag Nr / A von Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom Erarbeitung eines zeitgemäßen Demokratieformats "Bürgerversammlung" BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt vom Sitzungsvorlage Nr / V Termin, Ankündigungen, Verschiedenes 1. Faschingsclub Laim - Schlüsselübergabe Pasinger Rathaus am um Uhr im Rathaussaal Pasing 2. Wahl des Kulturreferenten - Stellungnahme BA 1 vom Plastikproblematik - Veranstaltungen an Grundschulen im 11. Stadtbezirk, Antrag BA 11 vom Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den im Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 Unterausschuss-Sitzungen: - UA Planen/Bauen/Umwelt: Montag, den , 19 Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr UA Verkehrsinfrastruktur: Dienstag, den , Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr UA Bildung/Schule/Sport: Mittwoch, den , 19 Uhr, Friedrichshafener Str UA Soziales/Familie/Senioren/Kultur: Donnerstag, den , 19 Uhr, Friedrichshafener Str Abschlussbericht Projekt "Qualitätsanalyse der S- und Regionalbahnhöfe im Münchner Südwesten", Schr. Regionalmanagement München Südwest e.v. vom Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen 13. Nichtöffentliche Sitzung Mit freundlichen Grüßen

13 13 gez. Sebastian Kriesel Vorsitzender des BA 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied -