20 BA-Mitglieder gem. Anwesenheitsliste Vertreter der Polizei, des Seniorenbeirates und der Presse

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1 1 Niederschrift der Sitzung des Bezirksausschusses 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Tag: Beginn: Uhr Ende: Uhr Ort: Bürgersaal am Westkreuz, Friedrichshafener Str. 17 Teilnehmer: 20 BA-Mitglieder gem. Anwesenheitsliste Vertreter der Polizei, des Seniorenbeirates und der Presse 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit Herr Kriesel begrüßt die Anwesenden, die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 1.2 Genehmigung der Tagesordnung Der vorliegenden Tagesordnung wird einstimmig mit folgenden Änderungen und Ergänzungen zugestimmt: Ergänzung TOP : Grüngürtel in Aubing; Bewerbung für Gartenschau Ergänzung TOP : Kiesen Überlinger Weg; Pfosten Überlinger Weg TOP 4.1 zurückgezogen TOP 4.2 zurückgezogen 1.3 Genehmigung der Sitzungsniederschrift Die Sitzungsniederschrift vom wird einstimmig genehmigt. 1.4 Bericht des Vorsitzenden Am fand die Kick off-veranstaltung für das EU-Smart Cities-Projekt smarter together statt. Neuaubing-Westkreuz und Freiham sind hier ausgewählte Modellregionen. Die MGS ist begleitender Träger vor Ort. Mit diesem Projekt plant die LH München gemeinsam mit städtischen Gesellschaften und Partnern aus Wirtschaft und Wissenschaft den Stadtteil der Zukunft, um höchste Energieeffizienz und vernetzte Mobilität zu erreichen. Es wird hierzu Veranstaltungen geben, wie sich Bürgerinnen und Bürger konkret am Projekt beteiligen können. Es liegen neue Informationen der Task Force des Sozialreferates zu Flüchtlingsunterkünften im 22. Stadtbezirk vor: - der Standort Kronwinkler Str. 41 wird nicht erweitert, d.h. es gibt keinen Neubau - Am Loferfeld 58 wird als evtl. weiterer Standort derzeit geprüft - das Gebiet Westkreuz / Stockacher Straße wurde bei einer Prüfung als ungeeignet für eine Flüchtlingsunterkunft eingestuft

2 2 Am hat der Planungsausschuss des Stadtrates den Bebbaungsplan zur Osterangerstraße beschlossen. Hier soll ein Wohngebiet mit ca. 400 Wohneinheiten entstehen. Bis Ende März wird ein Bürgerworkshop stattfinden. Der Termin wird, sobald bekannt, den Bürgerinnen und Bürgern mitgeteilt. 2. Bürgeranliegen 2.1 Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 1. Parkverbot Germeringer Weg / Ubostraße (vertagt aus 01/16) Der Bezirksausschuss unterstützt das Anliegen nicht. Beschluss: Ablehnung, einstimmig 2. Durchfahrtssperre am Weg neben der Metro Das Anliegen wird weitergeleitet. 3. Pferdemist in Lochhausen, Distelfinkweg und Umgebung Der Unterausschuss Planen/Bauen/Umwelt wird sich mit einem Fragenkatalog an die Reitställe wenden. Nach Auswertung der Fragenkataloge, wird sich der Bezirksausschuss an die zuständigen Referate wenden um geeignete Maßnahmen auszuarbeiten. Der Bürgerin wird der Sachstand mitgeteilt. 4. Parkplatzsituation Clarita-Bernhard-Str. in Freiham Das Anliegen wird weitergeleitet. 5. Baumfällungen Papinstr wegen Bauvorhaben? Das Anliegen wird weitergeleitet. (N) - 6. Baumfällungen südlich Papinstr. 47 i-j im Neubauareal Triebwerk am Das Anliegen wird weitergeleitet. (N) - 7. Abbrand von Gartenabfällen, Altholz etc im Bereich der Papinstr. 47g - Anmerkungen zu Antwortschreiben (N) 8. (N) 9. (N) 10. Feldwege: Moosschwaiger Weg westlich des Autobahnwalls zwischen Bahnlinie und Germeringer Weg Beschluss: Vertagt in UA Verkehr, einstimmig Drogeriemarkt in Altaubing Das Anliegen wird weitergeleitet. Verkehrssicherheit Freiham Süd Beschluss: Vertagt in UA Verkehr, einstimmig

3 3 (N) 11. (N) 12. (N) 13. Grüngürtel in Aubing; Bewerbung für Gartenschau Das Anliegen wird weitergeleitet. Kiesen Überlinger Weg; Pfosten Überlinger Weg Die Errichtung von Pfosten an dieser Stelle wird von Seiten der Stadtverwaltung abgelehnt. Das weitere Anliegen (Kiesen des Überlinger Weges) wird weitergeleitet. Frau Ney bemängelt, dass die künftige Freifläche der Unterkunft in der Kronwinklerstr./ Kastelburgstr. sehr klein und verschattet ist. Es ist einfach nicht genug Platz für die Bewohner, sich dort aufzuhalten. Schon jetzt sind durch die Baumaßnahmen keine Freiflächen vorhanden Herr Kriesel hat sich diesbezüglich mit dem Sozialreferat in Verbindung gesetzt. Beim Sozialreferat war nicht bekannt, dass es eine Forderung des Bezirksausschusses war, die gegenüberliegende Freifläche als Ausgleichsfläche für die Flüchtlingsunterkunft zu nutzen. Hier sollte ursprünglich noch ein Spielplatz angelegt werden. Das Verfahren, hier nun eine Ausgleichsfläche zu schaffen, ist laut Sozialreferat nun angelaufen. Herr Kriesel schlägt vor, die Angelegenheit zu vertagen und bis zur nächsten Sitzung abzuwarten, wie der Sachstand ist. Beschluss: Zustimmung dem Vorschlag des Vorsitzenden, einstimmig zugestimmt 2.2 Anliegen und Fragen an die Polizei - kein Vortrag - 3. Berichte der Beauftragten und Beiräte 3.1 Baumschutzbeauftragte 1. Baumfällungen auf Anforderung: - Altenburgstr Am Langwieder Bach 67 Ablehnung, Einkürzung reicht - Brachvogelplatz 11 - Kravogelstr. 54 Ablehnung, Zuschnitt reicht - Langwieder Hauptstr. 5 - Wildenrother Str Vestastr. 4 Ablehnung - Gilchinger Str Gotzmannstr Ranertstr. 1

4 4 - Kunreuthstr. 32 N - Kohlmeisenstr. 40 N - Rassogasse 6-8 Ablehnung, Auslichtung reicht 2. Baumfällungen zu einem Bauvorhaben: - Wiesbadener Str. 7 - Mainaustr. Fl.Nr. 1954/0 - Rohrsängerpl. 16 (2x) - Industriestr., Fl.Nr. 2209/1 - Schrimpfstr. 4 N - Rossitner Str. 8 N Colmdorfstr. Zustimmung (N) - 3. Baumfällungsgenehmigungen: - Kunreuthstr , Schr. Planungsreferat vom Kohlmeisenstr. 40, Schr. Planungsreferat vom Regsam-Beauftragte Frau Ney berichtet vom Facharbeitskreis Wohnen im Alter. Es wurde festgestellt, dass beim Wohnungsbau zu wenig auf die Bedürfnisse von alten Menschen eingegangen wird. Regsam wird deshalb das Thema: Barrierefreiheit und Inklusion weiter im Auge behalten. 3.3 Migrationsbeauftragte: Frau Bacak teilt mit, dass der Standort Freiham (Container) nun voll belegt ist. Der Nutzungsbeginn für die Unterkunft in Lochhausen wird voraussichtlich Ende März sein. Hier kam es durch eine Überflutung des Grundstückes zu Verzögerungen. Weiterhin fanden mit der Volkshochschule Gespräche statt. Ab dem Herbstsemester will die VHS auch Flüchtlinge unterstützen Kinderbeauftragte Frau Stelzer gibt als nächsten Termin für das Kinder- und Jugendforum den bekannt. 4. Anträge 1. Nachfrage zur Bearbeitung eines Antrages vom Februar 2015: Prüfungsantrag zu den Kreuzungen - Centa-Hafenbrädl-Str. / Anton-Böck-Strr. - Anton-Böck-Str. / Bodenseestr. - zurückgezogen - 2. Grasbereich sichern Marianne Langer Reinhard Bernsdorf

5 5 3. Postbank Kontoauszugdrucker, fehlende Filiale 4. Verkehrssituation Straßenkreuzung Mälzerei-/ Lochhausener Straße Der Polizei ist diese Kreuzung bereits als Unfallschwerpunkt bekannt und Maßnahmen zur Verbesserung sind in Arbeit. 5. Details zur Verkehrsumleitung aufgrund Sperrung Wiesentfelser Str. / Bodenseestr. Für Freiham wurde nun ein Baustellenkoodinator eingesetzt. Der Koordinator soll in eine der nächsten BA-Sitzungen eingeladen werden. (Antrag) 6. Baustellenlogistik Freiham Nord Ergänzung zu Punkt 2: nach Wiesentfelser Str.:, die Pretzfelder Str. und der Germeringer Weg mit Ergänzung 7. Evangelischer Religionsunterricht - zurückgezogen - 8. Zweiter Grundschulstandort in Lochhausen Beschlus: Zustimmung, einstimmig 9. Brachfläche an der Friedrichshafener Straße neu überplanen Ergänzt wird im Antrag: Ein Mehrgenerationsgarten ist weiterhin zu prüfen. Der 2. Absatz der Begründung wird gestrichen. mit Änderungen und Ergänzungen 10. Böhmerweiher Reinhard Bernsdorf Simon Völker, Herbert Forster, Sebastian Kriesel Simon Völker, Jürgen Schrader, Sebastian Kriesel Marianne Langer Reinhard Bernsdorf Jürgen Umseher, Sebastian Kriesel CSU-Fraktion, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 5. Entscheidungen 1. Budget der Bezirksausschüsse Förderverein 1000 Jahre Urkunde Aubing e.v. Beschaffung einer Acrylabdeckung Sitzungsvorlage Nr / V Frau Binsteiner enthält sich der Stimme, da sie persönlich beteiligt ist. Direktorium (N) - 2. Budget der Bezirksausschüsse: BRK Wasserwacht OG München-West - Beschaffung einer Übungspuppe Sitzungsvorlage Nr / V 05333

6 6 6. Berichte der Unterausschüsse 6.1 UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur Anhörungen / Stellungnahmen 1. Beschlussvorlage - Kommunale Gesundheitsvorsorge in Freiham / Teileigentumserwerb/Anmietung von Räumen, Anhörung Ref. f. Gesundheit u. Umwelt vom (N) - 2. Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen durch Spiellandschaft Stadt e.v. - Sammelantrag an das KVR und Baureferat, Anhörung Spiellandschaft Stadt e.v. (N) - 3. Anzeige über das Abbrennen eines privaten Feuerwerks auf Privatgrund: Veranstaltung "50 Jahre Westkreuz", Friedrichshafener Straße am Beschluss: Ablehnung, mehrheitlich Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Veranstaltungsübersicht Februar 2016, Schr. Kulturreferat vom Zukünftige Nutzung des Hotels Pollinger, Schr. Sozialreferat vom (N) - 3. Haus IFMO, Kleiderspenden, Schr. Haus IFMO vom UA Bildung, Schule, Sport Anhörungen / Stellungnahmen Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Protokoll "Runder Tisch" Limesschule Herr Federmann erläutert nochmals den derzeitigen Sachstand. 6.3 UA Verkehrsinfrastrukur Anhörungen / Stellungnahmen 1. Erinnerungsverfahren; Fahrbahnsanierung Georg-Böhmer-Straße, Germeringer Weg bis Giglweg, Anhörung Baureferat vom

7 7 (N) - 2. Errichtung eines absoluten Haltverbots Am Kleiberweg Nordseite ab Beginn der Einbahnstraße in östlicher Richtung auf eine Länge von 10 Metern, Anhörung KVR vom Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Attraktive Anbindung des Siedlungsgebiets Freiham über Radwege / Radschnellwege an den Münchner Westen, Schr. Planungsreferat vom BA-Antrag Nr / B Zwischen den Aussagen des Planungsreferates und des Radlstadtplans gibt es Differenzen. Der Bezirksausschuss wird sich nochmals ans Referat wenden und um Klärung bitten. Zudem wird eine Planung und Überarbeitung der Hauptroute von Freiham nach Pasing dringend gefordert. 2. Beschilderung der Kronwinkler Straße im verkehrsberuhigten Bereich, Schr. KVR vom BA-Antrag Nr / B Jürgen Schrader, Sebastian Kriesel, Johann Sauerer Simon Völker, Julia Wehr 3. Schaffung von 3-4 Kurzzeitparkplätzen in der Lochhausener Straße stadtauswärts, Schr. KVR vom Hinweisschilder für S-Bahn in der Leienfelsstraße, Schr. KVR vom Schwerlastverkehr im Dreieck Lochhausener Straße / Ranertstr. / Langwieder Hauptstr., Schr. KVR vom Sperrung der Ranertstraße für den Lkw-Verkehr, Schr. KVR vom Parkverbot auf den Geh- und Fahrradwegen in der Altostraße, Schr. KVR vom Fußgängerquerung Bodenseestraße / Aufseßer Platz / Netto- Markt, Schr. KVR vom BA-Antrag Nr / B Reinhard Bernsdorf 9. Lärmschutzmaßnahmen A99 ab der Lochhausener Straße, Schr. Ref. f. Gesundheit u. Gesundheit vom

8 8 10. Sanierung Eichelhäherstr.; Gehweg Lochhausener Str.; Bedarfsampel in der Lochhausener Str. und weitere Beschilderung, Schr. Baureferat vom Bushaltestelle Bahnhof Lochhausen, Überdachung der Sitzbänke, Schr. SWM vom Der Bezirksausschuss gibt sich mit dem Antwortschreiben nicht zufrieden. Die SWM wird aufgefordert, geeignetes Mobilar in seinen Katalog aufzunehmen. Es sollte eine Möglichkeit gefunden werden, eine Überdachung an der stark frequentierten Haltestelle anzubringen. 12. Verkehrsrechtliche Anordnung: Sperre Ziegeleistraße, Schr. KVR vom Errichtung einer P+M (parken+mitfahren) Anlage Am Langwieder Bach / Lochhausener Straße, Schr. Planungsreferat vom BA-Antrag Nr / B Der Bezirksausschuss wird sich hier nochmals an das Planungsreferat wenden und die Errichtung der P+M Anlage fordern. Es ist wichtig, dass Fahrgemeinschaften gebildet werden. Hierbei sollte egal sein, welche Ziele der Pendlerverkehr hat. Der Bedarf ist in jedem Fall gegeben. Durch die Errichtung einer P+M Anlage wird das Bilden von Fahrgemeinschaften sicher noch mehr angeregt. Simon Völker (N) Verkehrssituation Hans-Stützle-Straße, Schr. KVR vom (N) Prüfungsantrag zu den Kreuzungen - Centa-Hafenbrädl-Str. / Anton-Böck-Str. - Anton-Böck-Str. / Bodenseestr., Schr. KVR vom BA-Antrag Nr / B Marianne Langer (N) Tonnagebeschränkung Mariabrunner Straße, Schr. KVR vom UA Planung, Bauen, Umwelt Anhörungen / Stellungnahmen 1. Rossittener Str. Fl.Nr. 654/0, Schulbauoffenive, hier: Neubau eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen, Anhörung Planungsreferat vom mit der Maßgabe, dass der Baukörper weiter in Richtung Westen versetzt wird, da er nach jetziger Planung zu nah an der Bestandsbebauung geplant ist.

9 9 (N) - 2. Bauträgerauswahl für ein Baugrundstück, Kommunales Wohnungsbauprogramm zur Förderung und Realisierung eines städtischen Flexi-Wohnheims im 22. Stadtbezirk, Freiham - Beschlussentwurf für den Sozialausschuss, Anhörung Sozialreferat vom (N) - 3. Papinstr DG-Ausbau (4 WE), Anhörung Planungsreferat vom (N) - 4. Mobilfunk: Suchkreismeldung im Suchkreis Pasing-Süd-West - Planung eines neuen Mobilfunkstandortes, Anhörung RGU vom Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Bauvorhaben im 22. Stadtbezirk vom , , , , Schr. Planungsreferat vom , , , angefordert wird: - Bodenseestr Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: , , Bodenseestr. 228, Anbau des Restaurants Ducale, Schr. Planungsreferat vom Verschmutzung Böhmerweiher durch Reiter, Schr. Kommunalreferat vom BA-Antrag Nr / B Der Bezirksausschuss wird sich nochmals an das Kommunalreferat wenden, da die Aussage aus dem Schreiben dahingehend unbefriedigend erscheint, als dadurch der Eindruck entsteht, dass es sich beim Gelände des Böhmerweihers um einen rechtsfreien Raum handelt. Der BA bittet nochmals um Überprüfung, ob bei den geschilderten Verstößen, auch ohne eine satzungsrechtliche Lösung regelnd aufgrund höherrangigem Recht eingegriffen werden kann. Insbesondere in Anwendung z.b. des LStVG, der Umwelt- oder Wasserrechte. 5. Spielhallen in der Bodenseestraße, Schr. Planungsreferat vom BA-Antrag Nr / B Christian Stockmann Bündnis 90/Die Grünen 6. Bachräumungstermine 2016 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche, Schr. Baureferat vom

10 10 7. Schuttablagerungen in der Aubinger Lohe, Schr. Bay. Staatsforsten vom Georg-Böhmer-Str. 1 - doch keine Verjährung der Ordnungswidrigkeit, Schr. Planungsreferat vom BA-Antrag Nr / B Bündnis 90/Die Grünen 9. Bauvorhaben Limesstr. 39, Schr. OB vom Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft, hier: Verkauf Centa-Hafenbrädl-Str. Fl.Nr. 3510/1, Schr. Kommunalreferat vom (N) Geothermie Freiham, Pumpversuche und damit eingehende Dampfbildung, Schr. SWM vom (N) Beschlussvorlage Bauträgerauswahl für ein städt. Bauvorhaben im 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord - Bebauungsplan Nr im Rahmen des Kommunales Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm B, Schr. Sozialreferat vom Anhörungen / Stellungnahmen 1. Anhörungsrecht der BA`s bezüglich der örtlichen Lage der Wahllokale; Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017, Anhörung KVR vom Alle Wahllokale im 22. Stadtbezirk sind barrierefrei. Der Bezirksausschuss macht keine weiteren Vorschläge für Wahllokale. 8. Unterrichtungen / Bekanntgaben (N) - 1. Verbot der Zweckentfremdung: - Freienfelsstraße, Schr. Sozialreferat vom Giechstraße, Schr. Sozialrefeart vom Antworten der Stadt / Sonstige Antworten 10. Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat - kein Aufruf - 1. Beschluss der Vollversammlung vom : - Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturmaßnahmen; Infrastrukturprogramm II: Handlungsprogramm Infrastruktur

11 11 2. Beschluss und Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : - "Erwerbstätigenprognose für LH München und die Landkreise der Planungsregion 14" - Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen - Änderung der Münchner Baumschutzverordnung - Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturmaßnahmen, Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur 3. Beschluss der Vollversammlung vom : - Kommunales Wohungsbauprogramm, Produkt (N) - 4. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : - E-Mobilität: Handlungsfeld 6 - Innerstädt. Wirtschaftsverkehr - Gartenstädte: Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Wildtiere in München II: Erfassung der Wildtiere in München - Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen - Änderung Flächennutzunsplan mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/36: Langwieder Hauptstr., Langwieder Bach, Lochhausener Str. und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2107: Lochhausener Str., Osterangerstr., Langwieder Hauptstr., Hufschmiedstr. - Aufstellungsbeschluss (N) - 5. Beschluss des Bildungsausschusses vom : - Eigenverantwortliche Organisation der Bildungsstätten durch die Leitung vor Ort - Schüler_innen- und Klassenzahlen: Realschulen, Gymnasien, Grund-/Mittel- und Förderschulen, Beruflichen Schulen (N) - 6. Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Kreisverwaltungsausschuss am : - Schulbauoffensive Termin, Ankündigungen, Verschiedenes 1. BA-Informationsschreiben Nr. 04/15; Umgang mit Spenden, Annahme von Geschenken, Schr. Direktorium vom (N) - 2. Informationsveranstaltung der SWM am um 18 Uhr in der SWM-Zentrale, Emmy-Noether-Str. 2, Raum A 01, Schr. SWM vom bisher liegt keine Anmeldung vor - (N) - 3. Bildungsoffensive - Antrag des BA 13, Schr

12 Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen 1. Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den um Uhr im Bay. Schnitzelund Hendlhaus, Limesstr. 63 Unterausschuss-Sitzungen: - UA Planen/Bauen/Umwelt: Montag, um 19 Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr UA Verkehrsinfrastruktur: Dienstag, um 18 Uhr, Limesstr. 111 (N) - UA Bildung/Schule/Sport: entfällt - UA Soziales/Familie/Senioren/Kultur: Donnerstag, , 19 Uhr, MGS, Friedrichshafener Str Nichtöffentliche Sitzung Sebastian Kriesel Vorsitzender des BA 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied - BA-Geschäftsstelle (Protokoll)