Die Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 22 findet von Uhr

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1 Bezirksausschuss des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied Landeshauptstadt München Vorsitzender Sebastian Kriesel BA-Geschäftsstelle West Landsberger Str. 486, München Einladung Geschäftsstelle West: Landsberger Str. 486, München Telefon: o Telefax: zur öffentlichen Sitzung des BA 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am Mittwoch, den um Uhr in der Gaststätte Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 München, Die Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 22 findet von Uhr mit Vertretern des Bezirksausschusses im Sitzungslokal vor der BA-Sitzung statt Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit 1.2 Genehmigung der Tagesordnung 1.3 Genehmigung der Sitzungsniederschrift 1.4 Bericht des Vorsitzenden 1.5 Vorstellung des aktuellen Stands und der weiteren Planungen zum Geothermieprojekt in Freiham durch die Stadtwerke München 2. Bürgeranliegen 2.1 Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 1. Entfernung der Parkverbotsschilder in der Veldensteinstraße

2 2 2. Anträge aus dem Kinder- und Jugendforum im 22. Stadtbezirk: - Zweiter Basketballkorb und Einrichtung von Kunstrasen auf dem Sportplatz an der Wiesentfelser Str. (UA Bildung, Schule, Sport) - Zaun um das Gelände / Fußballplatz (UA Bildung, Schule, Sport) - Spielplatz im Park an der Wiesentfelser Straße (UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur) - Finanzierung von Reitstunden (UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur) - Großer Spielplatz mit Bolzplatz in Lochhausen (Neubausiedlung) (UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur) - Basektballkorb für die Tenne (UA Bildung, Schule, Sport) - Verschönerung Unterführung Bodenseestr. mit Graffiti (UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur) - Erneuerung und Ausbesserung Graffiti S-Bahn-Unterführung Lochhausen (UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur) - Verschönerung Unterführung Westkreuz durch Graffiti (UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur) - Erneuerung Bolzplatz am Krautgartenweg (UA Bildung, Schule, Sport) 3. Parkdruck in der Streitbergstraße 4. Erdtransport rund um Gut Freiham - Baumschutz Freihamer Allee 2.2 Anliegen und Fragen an die Polizei 3. Berichte der Beauftragten und Beiräte 3.1 Baumschutzbeauftragte 1. Baumbeseitungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen, Schr. Baureferat vom , Baumfällungen auf Anforderung: - Roggensteiner Weg 5 - Grafrather Str Eschenrieder Str Hittoweg 23 - Am Loferfeld 33 - Bienenheimstr Carl-Caspar-Weg 3 - Burkheimer Str. 6 - Weißensteinstr. 1 - Eschenrieder Str. - Goteboldstr Teufelsbergstr Lochhausener Str Rothenbühler Str Anträge 1. Unterstützung eines "Runden Tisches Inklusion" Barbara Ney 2. Ausbau S4 - Westast B 90/ Die Grünen- Fraktion

3 3 3. Verstärkung Streetwork-Arbeit im Münchner Westen B 90/ Die Grünen- Fraktion 4. Tempo-30-Zone im Germeringer Weg zwischen der Einmündung Gotzmannstraße und dem Bahnübergang 5. Optimierung der Ampelanlage Aubinger Str. / Limesstr. durch Ergänzung eines Grünlichts (nach rechts) in einer Lichtzeichenanlage auf der Aubinger Straße 6. Einmündung und Beleuchtung Lochhausener Straße / Ecke Langwieder Bach Tanja Huber Tanja Huber Julia Wehr 5. Entscheidungen 1. Budget der Bezirksausschüsse: Little Lab Forschernachmittag am Sitzungsvorlage Nr / V Budget der Bezirksausschüsse: Deutschinstitut Integra Integrationskurs für Frauen mit Kinderbetreuung vom Sitzungsvorlage Nr / V Eschenrieder Straße gemeinsamer Geh- und Radweg zwischen Scharinenbachstraße und nördlich Am Lochhauser Hügel 4. Fortführung und Entwicklung des Kulturbetriebs in den seit 2010 vom Kommunalreferat zur kulturellen Zwischennutzung überlassenen Räumen im städtischen Anwesen Ubostr. 7-9, genannt UBO 9 5. Budget der Bezirksausschüsse: AWO KV München-Stadt e.v. - Kinderball am Sitzungsvorlage Nr / V Berichte der Unterausschüsse 6.1 UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur Anhörungen / Stellungnahmen 1. Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion 2015, Anhörung Spielen in der Stadt vom Circus Frank: Stadtteilwoche Laim - Anfrage für das Grundstück Bodensee-/Ecke Anton-Böck-Straße, Anhörung Kulturreferat vom Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Protokoll Kinder- und Jugendforum 2014 des BA Präsentation der Veranstaltung "Bürgerforum Altenpflege" am

4 4 3. Erster Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Schr. Sozialreferat vom Veranstaltungen / Kooperationen im Dezember 2014, Schr. Kulturreferat vom Rampenlichter - Sachbericht über gefördertes Projekt mit der Grundschule Schubinweg und Aufführung, Schr. Spielen in der Stadt vom UA Bildung, Schule, Sport Anhörungen / Stellungnahmen 1. Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise an den nachstehenden Standorten (u.a. Freiham II (Mitte) am Quartierszentrum und Freiham III (Nord) an der "Aubinger Allee"), Anhörung Referat für Bildung und Sport vom Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Präsentation - Informationsgespräch zum Aktionsprogramm Schul- und Kitabau 2020 und Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Sonderpädagogische Förderzentren, Schr. Ref. f. Bildung u. Sport vom UA Verkehrsinfrastrukur Anhörungen / Stellungnahmen 1. Erinnerungsverfahren, Gehbahn Neideckstr bis Weißensteinstr. HsNr. 11, Anhörung Baureferat vom Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Information MVG Rad, Schr. SWM vom Autobahnkreuz München-West, Bundesautobahn A8/West / A 99, Schr. Autobahndirektion Südbayern vom Zufahrt Überlinger Weg, Schr. KVR vom BA-Antrag Nr / B Siegfried Liedl 6.4 UA Planung, Bauen, Umwelt Anhörungen / Stellungnahmen 1. Planfeststellungsverfahren nach 18 AEG, Neubau einer Fahrzeug Instandhaltungs- und Behandlungsanlage (FIBA) Pasing in der LH MÜnchen, Gemarkung Aubing der Strecke 5528 München-Pasing, Bahn-km 3,7 bis km 4,8 des Betriebshofes Pasing (Strasser-Gelände), Anhörung Planungsreferat vom Vorabstellungnahme durch den Vorstand -

5 5 2. Wiesentfelser Str. 53, Gemarkung: Aubing, Fl.Nr. 1250/0, Errichtung einer Schulpavillionanlage für 4 Klassenräume, Anhörung Planungsreferat vom Erlbachstr. 4, Gemarkung: Langwied, Fl.Nr. 705/5, Tektur zu Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Carport (3 Stpl.), Anhörung Planungsreferat vom Bodenseestr Neubau eines Wohn- und Gewerbebaus mit Tiefgarage, Anhörung Planungsreferat vom Freihamer Weg - Neubau einer 5-zügigen Grundschule (Freiham III) mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Zweifachsporthalle inkl. Freisportanlagen im Siedlungsgebiet Freiham Nord (Freihamer Weg / Hörweg), Anhörung Planungsreferat vom Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Aktionsprogramm zum Umgang mit dem Laubbockholzkäfer im 16. Stadtbezirk, Schr. Direktorium vom Reinigung der beiden Bereiche der Fahrradständer am S- Bahnhof Westkreuz, Schr. Baureferat vom BA-Antrag Nr / B CSU-Fraktion 3. Verschönerung der Betonwände in der Freihamer Bahnunterführung, Schr. Baureferat vom Hochwasser am Krähenweg - Brückenerstellung -, Schr. Baureferat vom Verbesserung der Beleuchtungssituation auf dem Fußweg der Georg-Böhmer-Straße zwischen Altostraße und Giglweg, Schr. Baureferat vom BA-Antrag Nr / B Tanja Huber 6. Bescheid zur Ausnahmezulassung gem. 7 Abs. 2 der BimSchV, Limesstr. 62, Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt vom Aufstellung eines Ortsteilschilds "Freiham", Schr. KVR vom BA-Antrag Nr / B Fr. Langer 8. Baufälle im 22. Stadtbezirk v , v , , Schr. Planungsreferat vom , , Baumaßnahmen der Stadtwerke München mit Stichtag: , , Anhörungen / Stellungnahmen 1. Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeit von Freischankflächen in den Monaten Juni - August bis 24:00 Uhr an Freitagen und Samstagen sowie an Tagen vor gesetzlichen Feiertagen, Anhörung KVR vom

6 6 2. Änderung der Bezirksausschusssatzung; Anhörung und Unterrichtung bei Einrichtung und Schließung von Bürgerbüros, Anhörung Direktorium vom Änderung der Bezirksausschusssitzung; hier: Anpassung des Geltungsbereiches auf Anspruch auf Sitzungsgeld für externe Beauftragte nach 23 a BA-Satzung, Anhörung Direktorium vom Änderung der BA-Satzung: Anpassung des Geltungsbereiches auf Anspruch auf Sitzungsgeld für externe Beauftragte nach 23 a Bezirksausschusssatzung, Anhörung Direktorium vom Geschäftsordnung der Projektgruppe Neuaubing-Westkreuz durch die MGS 8. Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Unveränderte Fortführung Landgasthof Langwied, Waidachanger 9, Schr. KVR vom Europe Direct Informationen 05/2014, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft vom Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: Giggenbacherstr., Schr. Sozialreferat vom Antworten der Stadt / Sonstige Antworten 10. Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat 1. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/26, Kastelburgstr. (nördlich), Kronwinkler Str. (beidseits), Industriestr. (östlich) 2. Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom Haushaltsplan 2015, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung, der Zentrale, des Stadtjugendamtes, des Amtes für Wohnung und Migration 3. Beschluss der Vollversammlung vom : - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Zustimmung zur Durchführung Beschluss der Vollversammlung vom : - Mieterbeirat, Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern für die Bezirksausschüsse des 1. und 7. Stadtbezirks 5. Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom : - Fertigstellung der Radwegverbindung zur Langwieder Seenplatte

7 7 6. Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : - Mehrjahresinvestitionsprogramm , Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre , Infrastrukturversorgungskonzept Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre , Gliederungsziffern 7. Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom : - Bericht zur Wohnungssituation in München Termin, Ankündigungen, Verschiedenes 12. Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen 1. Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den um Uhr im Bay. Schnitzelund Hendlhaus, Limesstr. 63 Unterausschusssitzungen: - UA Bauen, Planung, Umwelt: Mo., , Uhr im Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr UA Verkehrsinfrastruktur: Di., , Uhr im Stadtteilladen, Limesstr UA Bildung, Schule, Sport: Mi., , Uhr im Bildungslokal, Limesstr UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur: Do., , Uhr im Rathaus Pasing, Raum Nichtöffentliche Sitzung Mit freundlichen Grüßen Sebastian Kriesel Vorsitzender des BA 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied -