Glücks- und Gewinnspielrecht
|
|
- Karola Gerstle
- vor 5 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Glücks- und Gewinnspielrecht Eine Einführung in die wichtigsten rechtlichen Aspekte Von Dr. Martin Bahr Rechtsanwalt l 2., neu bearbeitete und erweiterte Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG
2 Seite Vorwort zur 2. Auflage 5 Auszug aus dem Vorwort zur 1. Auflage 6 Abkürzungsverzeichnis 13 Randnummer I. Einleitung 17 1 II. Überblick über Spielformen und Spielarten Einführung Begriff des Glücksspiels Definition Abgrenzung zum Gewinnspiel Abgrenzung zur Wette Geschicklichkeitsspiel Einzelne Formen des Glücksspiels Sportwette/Oddset Lotterien Ausspielung Pferderennwetten Spielbanken/Casino-Spiele Automatenspiele Begriff des Gewinnspiels Definition und Einordnung Voraussetzungen Leistungswettbewerb Ergänzungswettbewerb Abgrenzung zum Glücksspiel Einzelne Formen von Gewinnspielen Preisausschreiben Preisrätsel Marktforschungspreisausschreiben GratisVerlosung Sweepstake Bingo Schenk- oder Herzkreise 29 73a III. Die wirtschaftliche Bedeutung von Glücks- und Gewinnspielen Glücksspiele Gewinnspiele IV. Gesetzliche Regelungen bei Glücksspielen Strafrechtliche Bestimmungen
3 1.1 Unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels ( 284 StGB) Spiel Öffentlichkeit Zufallsbezogenheit Definition des Zufalls Geschicklichkeitsspiele Nicht unerheblicher entgeltlicher Einsatz Die einzelnen Tathandlungen Keine Genehmigung Rechtsfolgen 1.2 Beteiligung an einem Glücksspiel ( 285 StGB) 1.3 Unerlaubte Veranstaltung einer Lotterie oder einer Ausspielung ( 287 StGB) 1.4 Geldwäscherechtliche Bestimmungen Das Geldwäschegesetz Geldwäsche gemäß 2 StGB 1.5 Schuldunfähigkeit wegen Spielsucht 1.6 Keine Strafbarkeit wegen Tatbestandsirrtum 1.7 Strafbarkeit von Dritten Teilnahme Haftung für juristische Personen 2. Zivilrechtliche Bestimmungen Verwaltungsrechtliche Bestimmungen 1 Regelungen für Lotterien.1 Definition des Glücksspiels und der Lotterie.2 Leitgedanken des LotterieStV.3 Die Bestimmungen im LotterieStV.1 Statuierung des staatlichen Glücksspiel-Monopols 1.2 Die Voraussetzungen im Einzelnen 1.3 Kleine Lotterien" 1.4 Das Erfordernis der Genehmigung: Rechtmäßigkeit und Reichweite 1.4 Die Regelungen zur SKL und NKL 1.5 Die sonstigen Regelungen 1.6 Ausblick: Neuer LotterieStV ab ? 1.1 Leitgedanke des LotterieStV-E 1.2 Anwendungsbereich des LotterieStV-E 1.3 Statuierung des staatlichen Glücksspiel-Monopols 1.4 Weitreichende Werbeverbote 1.5 Regelung für Spielbanken 1.6 Lotterien mit unterschiedlichem Gefährdungspotential. 1.7 Zusammenfassung 2 Regelungen für Sport- und Pferdewetten 2.1 Rennwett- und Lotteriegesetz 2.2 Regelungen zu Sportwetten 3 Regelungen für Automatenspiele 1 Die unterschiedlichen Automatenspiele 2 Regelungen der SpielVO :ite Randnummer a 217c 217g 217j 217k 217n 217o 217p
4 Seite Randnummer 2.1 Allgemein Das Problem der Fun Games Die neue Regelung des 6 a SpielVO Die neue Regelung des 9 SpielVO Rechtsfolgen bei GewO-Verstößen q 4 Regelungen für Spielbanken SpielbankG und SpielO Spielbank als Beruf isd. Art. 12 GG? Online-Spielbanken Der Spielvertrag Rechtliche Wirksamkeit Inhalt des Vertrages Allgemein Besonderheiten Rechtsfolgen bei Sperre des Spielers Anspruch auf Teilnahme Haftungsbegrenzung des Veranstalters Anwendbarkeit des Fernabsatzrechts Bestimmung einer Ausschlussfrist Rechtliche Probleme bei Spielvermittlern und Spielgemeinschaften Gesetzliche Anforderungen an einen gewerblichen Spielvermittler Verfassungswidrigkeit des 14 LotterieStV? a Formale Gründe b Inhaltliche Gründe d Bisherige Entscheidungen i 5.3 Das Rechtsverhältnis zwischen Spielvermittler und Spielgemeinschaften Das Rechtsverhältnis zwischen den einzelnen Mitgliedern der Spielgemeinschaft Die Mithaftung von Dritten Sonstiges a V. Gesetzliche Regelungen zu Gewinnspielen Grundsätzliche Zulässigkeit Wettbewerbsbezogene Rechtswidrigkeitsgründe Kopplung mit dem Warenabsatz Teilnahme Übergabe des Gewinns Ausnahme: Alternative Teilnahmemöglichkeit Ausnahme: Natürliche Verbundenheit Psychologischer Kaufzwang Teilnahme Veränderung durch gesellschaftlichen Wertewandel? Übergabe des Gewinns Prozessuale Besonderheit: Beweislast bei Gerichtsverfahren
5 2.3 Täuschung der Teilnehmer 2.1 Täuschung über den Zweck des Gewinnspiels 2.2 Täuschung über Teilnahmebedingungen 2.3 Täuschung über die Gewinnchancen 2.4 Täuschung über den Wert der Gewinne 2.5 Täuschung über die Gewinnfeststellung und -ermittlung. 2.6 Sichtweise des Teilnehmers entscheidend 2.7 Prozessuale Besonderheit: Beweislast 2.4 Übertriebenes Anlocken Lockmittel: Höhe und Art des Preises Indiz: Anzahl der angelockten Kunden Fehleinschätzung des Gewinnspiel-Ablaufs Prozessuale Besonderheit: Beweislast 2.5 Ausnutzung von geschäftlicher Unerfahrenheit 2.6 Trennung von Werbung und Redaktion 2.7 Behinderung von Wettbewerbern Allgemein-zivilrechtliche Rechtswidrigkeitsgründe 1 Verstoß gegen geltendes Recht 2 Verstoß gegen die guten Sitten 3 Verstoß gegen Treu und Glauben 4. Datenschutzrechtliche Rechtswidrigkeitsgründe 4.1 Verwendung der Daten zu Vertragszwecken 4.2 Einwilligung Kopplungsverbot allgemein Kopplung von Gewinnspiel und Newsletter Nennung von personenbezogenen Teilnehmer-Daten 5. Rechtsfolgen bei Rechtswidrigkeitsgründen 5.1 Bei zivilrechtlichen Verstößen 5.2 Bei wettbewerbsrechtlichen Verstößen 5.3 Bei datenschutzrechtlichen Verstößen Besondere Einzelfälle Gewinnzusage ( 6 a BGB).1 Entstehung und Zweck der Regelung.2 Voraussetzungen.2.1 Gewinnzusage.2.2 Verpflichteter.3 Rechtsfolge.4 Ausschlussgründe.5 Anwendbarkeit deutschen Rechts Prozessuales/Internationale Zuständigkeit... 2 Auslobung ( 657 BGB) 2.1 Voraussetzungen 2.2 Rechtsfolge 3 Preisausschreiben ( 6 BGB) 4 Schenkkreise 7. Rechtsanspruch auf den Gewinn? 7.1 Rechtliche Unverbindlichkeit nach 762 BGB Anwendungsbereich 10 5eite Randnummer a
6 Seite Randnummer Konsequenzen Ausnahmen Verbindlichkeit gesetzlich vorgeschrieben Sittenwidrigkeit/Gesetzesverstoß/arglistige Täuschung Mangelnde Aufklärung Keine ordnungsgemäße Auftragsausübung Bei Surrogation Regelung außerhalb des Anwendungsbereiches von 762 BGB Gewährleistung bei Gewinnspielen Rechtliche Unverbindlichkeit nach 762 BGB Regelung außerhalb des Anwendungsbereiches von 762 BGB Einordnung des Rechtsverhältnisses Grundsatz der Haftung Begrenzungsmöglichkeiten durch Allgemeine Geschäftsbedingungen Ausschluss oder Begrenzung der Haftung in bestimmten Fällen Ausschluss bestimmter Mitspieler a 8.3 Ausschluss des Rechtswegs Bestimmung einer Ausschlussfrist Sonstige Regelungen Folgen eines AGB-Verstoßes Die Mithaftung von Dritten Grundzüge der Mitstörerhaftung Ausnahme: Medien- und Pressebereich Neuere Rechtsprechung des BGH Anwendbarkeit des deutschen Rechts VI. Betrachtung einzelner Spiel-Formate Spiele mit Mehrwertdiensten Gewinnspielrechtliche Probleme Wettbewerbs.widrigkeit wegen Kopplung Kopplungsverstoß? Keine Wettbewerbswidrigkeit, weil Parallele zu Portokosten Keine Wettbewerbswidrigkeit, weil alternative Teilnahmemöglichkeit Die tatsächliche Situation in der Praxis Glücksspielrechtliche Probleme Nicht unerheblicher entgeltlicher Einsatz Spiele mit 0137-Rufnummern Spiele mit 0190-/0900-Rufnummern Wegfall der Strafbarkeit bei gleichwertiger Teilnahmealternative? Zufallsbezogenheit Die Mithaftung von Dritten
7 Seite Randnummer 2. Die Sportwette/Oddset Sportwette als Glücksspiel Reichweite von DDR-Genehmigungen Die Gambelli-Entscheidung: Die Kehrtwende? Rechtslage vor Gambelli Rechtslage nach Gambelli bis zur Sportwetten-Entscheidung des BVerfG Bedeutungen und Auswirkungen der Sportwetten-Entscheidung des BVerfG a 2.5 Der Hoyzer-Skandal: Betrug bei Sportwetten Strafrechtliche Bewertung b Zivilrechtliche Bewertung Ausblick in die Zukunft Spiele im Internet Anwendbarkeit des deutschen Rechts Zivilrechtliche Bestimmungen Europäischer Rechtsraum Sonstiger Rechtsraum Verwaltungsrechtliche Bestimmungen Europäischer Rechtsraum Sonstiger Rechtsraum Strafrechtliche Bestimmungen Europäischer Rechtsraum Sonstiger Rechtsraum Ausschluss bestimmter geografischer Benutzergruppen a 3 Die Bewerbung von Online-Angeboten Zivilrechtliche Bestimmungen Strafrechtliche Bestimmungen Die Mithaftung von Dritten Haftung des Host-Providers Haftung des Domain-Inhabers Haftung des Admin-C Haftung des DNS-Betreibers Haftung der DENIC a 4.6 Linkhaftung Haftung als Affiliate Sonderbetrachtung: Online-Casinos Nach deutschem Recht zulässige Online-Casinos Die tatsächliche Situation in der Praxis Anhang 189 Ausführliche Checklisten Glücksspiele Gewinnspiele 194 Literaturverzeichnis 199 Stichwortverzeichnis
Glücks- und Gewinnspielrecht
Martin Bahr Glücks- und Gewinnspielrecht Eine Einführung in die wichtigsten rechtlichen Aspekte 2., neu bearbeitete und erweiterte Auflage ES erich schmidt verl ag Seite Vorwort zur 2. Auflage....................................
MehrGlücks- und Gewinnspielrecht
Glücks- und Gewinnspielrecht Eine Einführung in die wichtigsten rechtlichen Aspekte Bearbeitet von Dr. Martin Bahr neu bearbeitete u. erweiterte Auflage 2007. Buch. 219 S. Paperback ISBN 978 3 503 09796
MehrGlücks- und Gewinnspielrecht
Glücks- und Gewinnspielrecht Eine Einführung in die wichtigsten rechtlichen Aspekte Von Dr. Martin Bahr Rechtsanwalt ERICH SCHMIDT VERLAG Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche
MehrLeseprobe, mehr zum Buch unter ESV.info/978 3 503 09796 8. Ausführliche Checklisten
1. Glücksspiele Abgrenzung Glücksspiel vom Gewinnspiel Handelt es sich um ein Spiel oder eine Wette? 14, 111 f. Muss ein nicht unerheblicher, entgeltlicher Einsatz geleistet werden? 127 ff. Hängt der Gewinn
MehrDie rechtliche Problematik von Gliicksspielen im Internet
Die rechtliche Problematik von Gliicksspielen im Internet Von Dr. iur. Cornelia KJam Staatsanwakin ERICH SCHMIDT VERLAG Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 1 Einfiihrung 13 2 Die Entwicklung des Internet 15 2.1
MehrGliederung. Bibliografische Informationen digitalisiert durch
Gliederung 1 - Einleitung I A. Bedeutung von Werbung im Allgemeinen 1 I. Definition,,Werbung" 1 II. Aufgaben und Ziele der Werbung 1 III. Werbemedien und -strategien 2 B. Werbung mit Gewinnspielen und
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort...VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abkürzungsverzeichnis... XV. Einführung...1
Vorwort...VII Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Einführung...1 1. Kapitel: Die Verkehrsfähigkeit von Medizinprodukten...5 A. Einleitung...5 B. Entstehungsgeschichte und Zweck des MPG...5
MehrDino Joakim Duderstadt
Dino Joakim Duderstadt Spiel, Wette und Differenzgeschäft ( 762-764 BGB) in der Rechtsprechung des Reichsgerichts und in der zeitgenössischen Literatur Peter Lang Europäischer Verlas der Wissenschaften
MehrB. Preisbindung und ihre praktischen Auswirkungen
Seite Vorwort V Inhaltsübersicht VII Literaturverzeichnis. XIII Abkürzungsverzeichnis XV A. Grundlagen des Pressevertriebs I. Pressefreiheit und Vertrieb 1 1 1. Umfang des Schutzes der Pressefreiheit im
MehrLotterie- und Wettrecht
Urs Scherrer Remus Muresan Handbuch zum schweizerischen Lotterie- und Wettrecht Unter Mitwirkung von Veronika Eggler und Martin Ziegler Über die Autoren Abkürzungen Literatur Materialien und weitere Dokumente
MehrDoreen Kreutz Staatliche Kontrolle und Beteiligung am Glücksspiel
Doreen Kreutz Staatliche Kontrolle und Beteiligung am Glücksspiel Martin Meidenbauer Verlagsbuchhandlung GLIEDERUNG Literaturverzeichnis XI Einleitung 1 Teill Aktuelle Glücksspielangebote und Spielregeln
MehrAbkürzungsverzeichnis. I. Einleitung 1. A. Untersuchungsgegenstand 1 B. Gang der Untersuchung 3. II. Arbeitsteilung: Ausgestaltung und Pflichtenlage 5
Abkürzungsverzeichnis XIII I. Einleitung 1 A. Untersuchungsgegenstand 1 B. Gang der Untersuchung 3 II. Arbeitsteilung: Ausgestaltung und Pflichtenlage 5 A. Vorbemerkung 5 B. Grundkonstellation 5 C. Vertraglich
MehrGewinnspiele auf Websites und Social Media Plattformen
Gewinnspiele auf Websites und Social Media Plattformen Bearbeitet von Sebastian Laoutoumai 1. Auflage 2017. Buch. 174 S. Kartoniert ISBN 978 3 95554 283 2 Format (B x L): 17 x 24 cm Recht > Zivilrecht
MehrPreisnachlässe an virtuelle Ein kaufsgemeinsch aften l im I n t e r n e t nach der
Hjirpress;- Thomas Riehl Preisnachlässe an virtuelle Ein kaufsgemeinsch aften l im I n t e r n e t nach der Reform unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung des deutschen Verbraucherleitbildes
MehrKinder und Jugendliche als Zielobjekte der Werbung
Wirtschaft Andre Herkendell Kinder und Jugendliche als Zielobjekte der Werbung Studienarbeit Fachhochschule für Technik und Wirtschaft Berlin Wirtschaftswissenschaften I Studiengang Wirtschaftsrecht André
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 13. Einführung 17. A Problemstellung 17 B Praktische Relevanz 20 C Aufbau und Methode der Untersuchung 21
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Einführung 17 A Problemstellung 17 B Praktische Relevanz 20 C Aufbau und Methode der Untersuchung 21 Kapitel 1 : Das Glücksspiel im Internet 23 B D Funktionsweise
MehrDie Offenlegungspflichten fur Zweigniederlassungen auslandischer Unternehmen
Die Offenlegungspflichten fur Zweigniederlassungen auslandischer Unternehmen von Dr. Joachim Kettler LIT Gliederung Schrifttumsverzeichnis Abkurzungsverzeichnis IX XXVII A. Einleitung 1 B. Geschichte 5
MehrMario Wertz (Autor) Die Verdachtskündigung unter Berücksichtigung des Vertrauenskapitals
Mario Wertz (Autor) Die Verdachtskündigung unter Berücksichtigung des Vertrauenskapitals https://cuvillier.de/de/shop/publications/7178 Copyright: Cuvillier Verlag, Inhaberin Annette Jentzsch-Cuvillier,
MehrPreisausschreiben und Gewinnspiele
Preisausschreiben und Gewinnspiele ACHTUNG: Der Bundesgerichtshof hat 2011 einen Schlussstrich unter seine bisherige Rechtsprechung zum Thema Kopplungsverbot von Gewinnspielen und Produktabsatz gezogen.
MehrGLÜCKSSPIELREGULIERUNG AUS NATIONALER UND
GLÜCKSSPIELREGULIERUNG AUS NATIONALER UND GEMEINSCHAFTSRECHTLICHER SICHT AM BEISPIEL DES STAATSVERTRAGS ZUM GLOCKSSPIELWESEN IN DEUTSCHLAND (GLÜCKSSPIELSTAATSVERTRAG- GLÜSTV) Inaugural-Dissertation zur
MehrGlücksspiel im Internet
Glücksspiel im Internet von Dr. iur. Annette Volk Carl Heymanns Verlag Vorwort VII Teil 1: Problemstellung I Teil 2: Die Strafnorm des Glücksspiels 3 A. Kriminalgeschichtlicher Überblick 3 I. Geschichtliche
MehrUrsula Buchner Annalena Koytek. Deine Spielsucht betrifft auch mich. Ein Ratgeber für Familienmitglieder und Freunde von Glücksspielsüchtigen
Ursula Buchner Annalena Koytek Deine Spielsucht betrifft auch mich Ein Ratgeber für Familienmitglieder und Freunde von Glücksspielsüchtigen 18 Kapitel 2 das Ergebnis haben, wie z. B. Poker. Dieser sogenannte
MehrArbeitsvertragliche Ausschlussfristen
Michael Matthiessen Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 1. Kapitel: Einleitung 19 A. Problematik der Ausschlussfristen 19 B. Lösungsmöglichkeiten und
MehrC Ansätze gegen eine ungeschriebene Haftung wegen materieller Unterkapitalisierung
INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsverzeichnis 15 Zeitschriften und Schriftensamnüungen 17 I Einleitung 19 A Ziel der Arbeit 19 B Gang der Untersuchung 19 1) Aufriss der Problematik 20 2) Wirtschaftliche Implikationen
MehrInhaltsverzeichnis EINLEITUNG 13
Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG 13 I. TEIL ERKLÄRUNGSWIRKUNG DES SCHWEIGENS 21 A. DEUTSCHLAND 21 I. Erklärungsfiktionen 21 II. Schweigen als Willenserklärung 22 1. Allgemeines 22 2. Willenserklärung 23 a.
MehrDer gestörte Bauablauf
Der gestörte Bauablauf Verantwortlichkeiten, Ansprüche und Rechtsfolgen nach VOB/B. Bearbeitet von Katrin Rohr-Suchalla 1. Auflage 2008. Buch. 141 S. Hardcover ISBN 978 3 8167 7566 9 Format (B x L): 17
MehrAnlegerschutz im Recht der Vermögensverwaltung. von. Prof. Dr. Rolf Sethe LL.M. (London) ulls. Verlag Dr.OttoSchmidt Köln
Anlegerschutz im Recht der Vermögensverwaltung von Prof. Dr. Rolf Sethe LL.M. (London) 2005 ulls Verlag Dr.OttoSchmidt Köln Vorwort Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort Einleitung... 13
Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Einleitung... 13 Erstes Kapitel Gesellschaftliche und historische Hintergründe... 19 A. Homosexualität und Homophobie in der Gesellschaft... 19 I. Homosexualität... 19 1.
MehrDie Vorbelastungshaftung der Gründergesellschafter einer GmbH und die Ermittlung der Ausgleichsverpflichtung
Jörg Schneider Die Vorbelastungshaftung der Gründergesellschafter einer GmbH und die Ermittlung der Ausgleichsverpflichtung PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhalt Seite Abkürzungsverzeichnis
MehrInhaltsverzeichnis. Einführung und Überblick über das österreichische Glücksspielrecht
Vorwort... 3 Autorenverzeichnis... 13 Abkürzungsverzeichnis... 17 Einführung und Überblick über das österreichische Glücksspielrecht I. Zielsetzungen des Glücksspielrechts... 23 II. Verfassungsrechtliche
MehrDie kaufrechtliche Garantie
Martin Eisenhut Die kaufrechtliche Garantie PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften VII Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 1. Teil: Inhalt und Dogmatik kaufrechtlicher Garantien 5 A. Die einzelnen
MehrGesellschafter minderen Rechts im Recht der Personenhandelsgesellschaften
Gesellschafter minderen Rechts im Recht der Personenhandelsgesellschaften Von Andrea M. Partikel Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis A. Einführung 17 I. Zielsetzung 17 II. Typisierung des Gesellschafters
MehrOliver Dillenz. Recht gegen den unlauteren Wettbewerb und Kartellrecht der Russischen Föderation
Oliver Dillenz Das russische Wettbewerbsrecht Recht gegen den unlauteren Wettbewerb und Kartellrecht der Russischen Föderation Springers Rechtswissenschaftliche Dissertationen SpringerWienNewYork Inhaltsverzeichnis
MehrUrheberrecht und Klingeltöne
Aileen Prill Urheberrecht und Klingeltöne Die Lizenzierung von Ruftonmelodien und Ringbacktones und das Bearbeitungsrecht gemäß 23 i.v.m. 14 und 39 UrhG Nomos Inhalts verzeichni s Abkürzungsverzeichnis
MehrDie Freistellung der Banken von der Prospekthaftung bei Aktienemissionen
Anja Schneider Die Freistellung der Banken von der Prospekthaftung bei Aktienemissionen Eine aktien- und kapitalmarktrechtliche Studie Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 21 A.
MehrDie außerordentliche Kündigung des Tarifvertrages
Christina Gmelin-Lux Die außerordentliche Kündigung des Tarifvertrages PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschatten Inhaltsverzeichnis I. Einfuhrung 1 1. Entstehung von Tarifrecht 2 2. Rechtsnatur
MehrDie Vertragsstrafe im Bauwesen
C.H. Beck Baurecht Die Vertragsstrafe im Bauwesen von Christian Zanner, Michael Ch. Bschorr Christian Zanner, Rechtsanwalt in Berlin, Gesellschafter der Kanzlei HFK Rechtsanwälte Heiermann Franke Knipp;
MehrVorwort 5. Inhaltsverzeichnis 7. Literaturverzeichnis 13
Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 7 Literaturverzeichnis 13 A. Architektenwettbewerbe 17 I. Einführung und Bedeutung 17 II. Entwicklung und Rechtsnatur des Architektenwettbewerbs 18 1. Entwicklung der Architekturwettbewerbe
MehrGrober Behandlungsfehler und Kausalitätsvermutung
Jenny Sträter Grober Behandlungsfehler und Kausalitätsvermutung Beweislastumkehr ohne medizinwissenschaftliche Basis? Nomos Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 11 B. Problemstellung anhand von Beispielsfällen
MehrDie kommunale öffentliche Einrichtung dargestellt am Beispiel des Zirkusplatzes
Friedrich Hoffmann Die kommunale öffentliche Einrichtung dargestellt am Beispiel des Zirkusplatzes Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 21 A) Der Kommunale Zirkusplatz allgemein
MehrDie Abwicklung des beendeten Arbeitsverhältnisses
Grundlagen und Praxis des Arbeitsrechts 13 Die Abwicklung des beendeten Arbeitsverhältnisses Arbeitspapiere, Zeugnis, Arbeitgeberdarlehen, Urlaubsabgeltung, Herausgabepflichten, Ausschlußfristen, Verzicht
MehrDatenschutz in der Anwaltskanzlei
Gerhard Dobmeier Datenschutz in der Anwaltskanzlei Theorie und Forschung, Bd.807 Rechtswissenschaften, Bd.127 S. Roderer Verlag, Regensburg 2004 Ili Inhaltsverzeichnis A. Gegenstand der Arbeit 1 I. Einleitung
MehrInhaltsverzeichnis. Einführung und Überblick über das österreichische Glücksspielrecht
Vorwort 3 Autorenverzeichnis 13 Abkürzungsverzeichnis 17 Einführung und Überblick über das österreichische Glücksspielrecht I. Zielsetzungen des Glücksspielrechts 23 II. Verfassungsrechtliche Grundlagen
MehrRechtsschutz gegen sittenwidrige Abwerbungen
Iris Gibbert Rechtsschutz gegen sittenwidrige Abwerbungen Ansprüche des von einer Abwerbung betroffenen Arbeitgebers gegenüber dem Abwerbenden und seinen Mittelsmännern PETER LANG Europäischer Verlag der
MehrAndrea Lindner. Irreführende Gewinnzusagen nach 661a BGB. ITnTT BWV BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG
Andrea Lindner Irreführende Gewinnzusagen nach 661a BGB ITnTT BWV BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 Erstes Kapitel: Rechtslage vor Einführung des 661a BGB 9 I. Gewinnanspruch
MehrInhaltsverzeichnis. Bibliografische Informationen http://d-nb.info/1000033198. digitalisiert durch
Teil 1 : Einführung 1 I. Einsatz der Telemedizin im Gesundheits- und Rettungswesen 1 II. Begriffsbestimmung 2 1. Telematik 3 2. Gesundheitstelematik 3 3. Telemedizin 4 4. Präklinische Notfallmedizin und
MehrA. Hintergrund der Themenstellung B. Gegenstand und Zielsetzung der Untersuchung C Gans der Untersuchung... M... 21
Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungen 13 Einleitung 19 A. Hintergrund der Themenstellung................. 19 B. Gegenstand und Zielsetzung der Untersuchung........ 20 C Gans der Untersuchung... M...
MehrINHALTSÜBERSICHT ZWEITER TEIL: DER SPIELERVERMITTLERVERTRAG 163
Inhaltsübersicht INHALTSÜBERSICHT VORWORT INHALTSÜBERSICHT INHALTSVERZEICHNIS LITERATURVERZEICHNIS VII IX XI XXI ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS EINLEITUNG 1 ERSTER TEIL: DER SPIELERVERMITTLER 5 Erstes Kapitel:
MehrDer gestörte Bauablauf
Dieser Text ist entnommen aus dem Fachbuch: Katrin Rohr-Suchalla Der gestörte Bauablauf Verantwortlichkeiten, Ansprüche und Rechtsfolgen nach VOB/B 2008, 141 S., 21 Abb. und Tabellen, Gebunden ISBN 978-3-8167-7566-9
MehrInhaltsverzeichnis VORWORT DES VORSITZENDEN DES BEIRATES UND VORWORT DES GESCHÄFTSFÜHRENDEN LEITERS
XI Inhaltsverzeichnis VORWORT DES VORSITZENDEN DES BEIRATES UND DES KURATORIUMS DR. WOLFGANG G. CRUSEN... V VORWORT DES GESCHÄFTSFÜHRENDEN LEITERS DER FORSCHUNGSSTELLE PROF. DR. TILMAN BECKER...VII AUF
MehrGratifikationen, Anwesenheitsund Treueprämien, Tantiemen
Gratifikationen, Anwesenheitsund Treueprämien, Tantiemen Sonderzahlungen als zusätzliche Leistungen im Arbeits-, Steuer- und Sozialversicherungsrecht Von Babette Weinrich, Regierungsoberrätin Christian
MehrDas Verzichtsurteil und das Anerkenntnisurteil im Verwaltungsprozeß
Götz Ulrich Mezger Das Verzichtsurteil und das Anerkenntnisurteil im Verwaltungsprozeß PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis I Einleitung 13 II Definition, Anwendungsfälle,
MehrGliederung. Literaturverzeichnis
Gliederung Gliederung Literaturverzeichnis V-X XI-XXVHI Einleitung 001 Kapitel 1 Entstehungsgeschichtliches zu Treu und Glauben im Verwaltungsrecht 004 A. Die Verwendung des Grundsatzes durch die Rechtsprechung
MehrDie gewerbs- oder bandenmäßige Steuerhinterziehung ( 370a AO) - ein Schreckensinstrument des Gesetzgebers?
Die gewerbs- oder bandenmäßige Steuerhinterziehung ( 370a AO) - ein Schreckensinstrument des Gesetzgebers? Von Susanne Schneider Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis 7. Teil Einleitung 17 A. Entstehungsgeschichte
MehrRenten, Raten, Dauernde Lasten
Renten, Raten, Dauernde Lasten Systematik, Rechtsprechung und Praxis bei der Einkommensteuer mit 82 Beispielen Von Dr. Rudolf Jansen Richter am Bundesfinanzhof a. D. und Friedrich Wrede Oberfinanzpräsident
MehrAbkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Verzeichnis der Rechtsquellen Materialienverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Verzeichnis der Rechtsquellen Materialienverzeichnis XIII XV XXXVI XL 1 Einleitung 1 I. Ausgangslage 1 1. Fragestellung 1 2. Einführungsbeispiel 3 II. Gegenstand
MehrDie Entwicklung des Kündigungsschutzrechts in Südafrika
Volker Flemming Die Entwicklung des Kündigungsschutzrechts in Südafrika PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 13 KAPITEL 1: EINLEITUNG 17 KAPITEL 2:
MehrUnterbeteiligung am mittelständischen Unternehmen
Unterbeteiligung am mittelständischen Unternehmen Zivilrechtlich - steuerlich Von Martin Zapp Dipl.-Betriebswirt (FH) mit einem Vorwort von Peter Martin Litfin, Prof. Dr. jur. utr., Wirtschaftsprüfer und
MehrDie Rechtsfolgen fehlerhafter Unternehmensverträge
Die Rechtsfolgen fehlerhafter Unternehmensverträge Von Achim Lauber-Nöll Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung und Problemstellung A. Zu den Wirkungen von Unternehmensverträgen 13 B. Fragestellung
MehrVerhältnis und Abgrenzung zwischen Steuerhinterziehung und Betrug
Verhältnis und Abgrenzung zwischen Steuerhinterziehung und Betrug von Stefan Tripmaker icarl Heymanns Verlag 2010 Vorwort VII 1. Teil Einleitung 1 A. Problemstellung 1 B. Gang der Darstellung 4 2. Teil
MehrKarteikarten Verwaltungsrecht AT 2
Karteikarten Öffentliches Recht - Alpmann-Schmidt Karteikarten Verwaltungsrecht AT 2 mit Staatshaftungsrecht Bearbeitet von Claudia Haack, Hans-Gerd Pieper 9., überarbeitete Auflage 2015. Lernkarten. 87
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort 5. 1 Einleitung Teil: Allgemeine Grundlagen Gesetzliche Regelung 23
Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 1 Einleitung 17 I. Problemstellung 17 II. Ziel und Gang der Untersuchung 18 1. Ziel der Untersuchung 18 2. Gang der Untersuchung 20 1. Teil: Allgemeine Grundlagen 21 2 Gesetzliche
MehrKatja Sprenger. Einkaufsgemeinschaften der öffentlichen Hand. Grenzen der Zulässigkeit I/I/F
Katja Sprenger Einkaufsgemeinschaften der öffentlichen Hand Grenzen der Zulässigkeit I/I/F Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der wichtigsten Entscheidungen Literaturverzeichnis
MehrDer Schadensersatz im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
Europäische Hochschulschriften. Reihe 2: Rechtswissenschaft 5193 Der Schadensersatz im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht Die Gewährung des Schadensersatzes nach Inkrafttreten des "Gesetzes zur
MehrAbkürzungsverzeichnis 15
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 A. Einleitung 19 I. Wuchertypisches Spannungsfeld 20 II. Allgemeine Zielsetzung und Methode der Arbeit 23 1. Zielsetzung und Methode der Arbeit unter Berücksichtigung
MehrSchriften zum Medien- und Informationsrecht
Schriften zum Medien- und Informationsrecht 17 Lukas Ströbel Persönlichkeitsschutz von Straftätern im Internet Neue Formen der Prangerwirkung Nomos Schriften zum Medien- und Informationsrecht herausgegeben
MehrGrenzen des Lockspitzeleinsatzes
Schriften des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union Band 8 Carolin Schmidt Grenzen des Lockspitzeleinsatzes Eine rechtsvergleichende Betrachtung am Maßstab der EMRK Nomos Schriften
MehrHerbeiführung eines Versicherungsfalles nach 61 VersVG
Herbeiführung eines Versicherungsfalles nach 61 VersVG Bearbeitet von Stefan Lahnsteiner 1. Auflage 2013 2013. Taschenbuch. ca. 204 S. Paperback ISBN 978 3 7073 2246 0 Format (B x L): 15,5 x 22,5 cm Gewicht:
MehrInhaltsübersicht.
V Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis VII Abkürzungsverzeichnis XVII A. Einfuhrung 1 B. Richtlinie 5 I. Der Schutzzweck der UGP - Richtlinie Art. 1 UGP-RL 5 II. Art. 3 UGP-RL: Anwendungsbereich 11 III.
MehrAllgemeines Verwaltungsrecht
Allgemeines Verwaltungsrecht herausgegeben von Ute Vondung bearbeitet von Dr. Franz W. Brunn Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Pforzheim Dr. Hans Büchner Professor an der Hochschule für öffentliche
MehrSilke Haschberger. Kreditverkäufe. Risiken und Ansätze zum Schutz des Kreditnehmers und des Sicherheitengebers. Diplomica Verlag
Silke Haschberger Kreditverkäufe Risiken und Ansätze zum Schutz des Kreditnehmers und des Sicherheitengebers Diplomica Verlag Silke Haschberger Kreditverkäufe: Risiken und Ansätze zum Schutz des Kreditnehmers
Mehr3. Die Rechtsfolgen des Verstoßes gegen das Auszahlungsverbot 49
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturverzeichnis 17 1. Einführung und Gang der Darstellung 35 2. Der Grundsatz der Kapitalerhaltung 39 2.1 Der Sinn und Zweck des Auszahlungsverbots 39 2.2
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung
Inhaltsverzeichnis Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung I. Gegenstand und Ziel der Arbeit... 1 1. Gegenstand: Der Handelsbrauch... 1 2. Ziel der Arbeit... 4 II. Gang der Untersuchung...
MehrRechtsprobleme der anzeigepflichtigen Anlagen des Immissionsschutzrechts
Bochumer juristische Studien Bd. 121 Rechtsprobleme der anzeigepflichtigen Anlagen des Immissionsschutzrechts Uta Becker Universitätsverlag Dr. N. Brockmeyer Bochum 1994 Gliederung Abkürzungsverzeichnis
MehrNachahmung, Produkt- und Markenpiraterie im Bereich Mode
Orna Rosen Nachahmung, Produkt- und Markenpiraterie im Bereich Mode Erfahrung, Umgang und Einstellung von Unternehmen, Designern, Marketingexperten und Endverbrauchern Inhalt Vorwort 9 Teil I: Gegenstand
MehrTrennung von Werbung und Programm im Fernsehen
Trennung von Werbung und Programm im Fernsehen Zuschauerwahrnehmung und Regulierungsoptionen von Helmut Volpers und Bernd Holznagel unter Mitarbeit von Uli Bernhard, Eike Jahn und Christine Nolden Schriftenreihe
MehrDer Strafgedanke im Bürgerlichen Recht
Carsten Horter Der Strafgedanke im Bürgerlichen Recht Zugleich ein Versuch der Neubewertung der Rechtsfolgen missbilligter Rechtsgeschäfte sowie Verletzungen des Körpers und des Persönlichkeitsrechts Verlag
MehrInhaltsverzeichnis. Danksagung Zusammenfassung
Pascal Inhaltsverzeichnis Vorwort XII Danksagung XIV Zusammenfassung XV Abstract XVI 1. Teil: Einführung 1 A.Begriff. 1 B. 2 C. Gang der Darstellung 3 D. Definitionsversuch 5 I. Crowd 5 IL Plattform 7
MehrCompliance im Arbeitsrecht
Compliance im Arbeitsrecht Leitfaden für die Praxis Von Dr. Jan Tibor Lelley, LL.M. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Essen Luchterhand 2010 Inhaltsübersicht Seite Vorwort Abkürzungsverzeichnis
MehrDer Kündigungsschutz des Franchise-Nehmers im kanadischen Recht
Dirk Habe Der Kündigungsschutz des Franchise-Nehmers im kanadischen Recht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhalts verzeichni s Vorwort 7 Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 19 1. Kapitel:
MehrDer Ersatz Irustrierter Aufwendungen nach 284 BGB und das Vérhâltnis zur Rentabilitàtsvermutung"
Alban Bruch MM Der Ersatz Irustrierter Aufwendungen nach 284 BGB und das Vérhâltnis zur Rentabilitàtsvermutung" Verlag P.C.O. Bayreuth Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 Erster Teil. Rechtslage vor 1.1.2002
MehrLigasport und Kartellrecht
Ligasport und Kartellrecht Die Bündelung von Fernsehübertragungsrechten durch den Deutschen Fußball-Bund im Konflikt mit deutschem und europäischem Kartellrecht unter besonderer Heranziehung des amerikanischen
MehrErbschaft- und Schenkungsteuer
Erbschaft- und Schenkungsteuer Gesamtdarstellung mit Bewertungsgesetz und den Änderungen zum 1. Januar 2010 Von ^s Dr. Peter Handzik Rechtsanwalt und Steuerberater, Fachanwalt für Steuerrecht 7., neu bearbeitete
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... 13
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 13 I. Einleitung... 15 A. Problemstellung und Gang der Untersuchung... 16 B. Abgrenzung der Kündigung auf Grundlage eines Erwerberkonzeptes von anderen Personalentscheidungen
MehrAmt, Anstellung und Mitbestimmung bei betrieblichen Beauftragten
Amt, Anstellung und Mitbestimmung bei betrieblichen Beauftragten Unter besonderer Berücksichtigung des Betriebsarztes von Dr. Christian Ehrich CFM C.F. Müller Juristischer Verlag Heidelberg Inhaltsverzeichnis
MehrInhaltsübersicht. Bibliografische Informationen digitalisiert durch
Inhaltsübersicht Vorwort 5 Abkürzungs Verzeichnis 12 Literaturverzeichnis 16 Kapitel 1: Einführung 19 1. Allgemeines und geschichtlicher Hintergrund 19 2. Zweck und Tätigkeitsbereich der Lohnsteuerhilfevereine
MehrGläubiger- und Schuldnerverzug
Gläubiger- und Schuldnerverzug Systematische Darstellung der Anspruchsgrundlagen von Prof. Dr. Klaus Lammich Professor für Zivil- und Wirtschaftsrecht an der Hochschule Harz, Wernigerode ERICH SCHMIDT
MehrDie vom Annehmenden verschuldete Aufhebung einer Adoption ( 1763 BGB) als vermögensrechtliches Problem
Andrik Abramenko Die vom Annehmenden verschuldete Aufhebung einer Adoption ( 1763 BGB) als vermögensrechtliches Problem Untersuchungen zu Anspruchsgrundlagen und Umfang eines Schadensersatzanspruchs von
MehrDie SEPA-Lastschrift
Nomos Universitätsschriften - Recht 875 Die SEPA-Lastschrift Bearbeitet von Dr. Stephanie Brauns 1. Auflage 2015. Buch. 243 S. Softcover ISBN 978 3 8487 2669 1 Format (B x L): 15,3 x 22,6 cm Gewicht: 377
MehrNachfolgend beantworten wir einige der wesentlichsten Fragen für die Veranstaltung von Gewinnspielen auf Facebook.
HÄRTING-PAPER Gewinnspiele auf Facebook Man kann fast sagen, dass das Internet und Online-Gewinnspiele fest zusammen gehören. Surfen ohne Gewinnspielwerbung ist scheinbar unmöglich. Seit einiger Zeit haben
MehrAbt I/l. Dr. Joachim Schulze-Osterloh. bearbeitet von. Universitätsprofessor (em.) an der Freien Universität Berlin. Verlag i Dr.
Abt I/l bearbeitet von Dr. Joachim Schulze-Osterloh Universitätsprofessor (em.) an der Freien Universität Berlin Verlag i Dr.OttoSchmidt iköln Rechtsgrundlagen des Jahres- und des Konzernabschlusses 2.
MehrDer Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht
Remigiusz Wojtkowiak Der Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 A. Einleitung 15 I. Ziel der Untersuchung;
MehrDie Haftung des Drittschuldners
Die Haftung des Drittschuldners Ein Leitfaden für die Praxis Von Dr. Andreas Jurgeleit Richter am Landgericht ERICH SCHMIDT VERLAG Inhaltsverzeichnis Seite Randziffer Vorwort.........................................
MehrInhaltsverzeichnis TEIL 1: EINLEITUNG... 1 A. PROBLEMSTELLUNG... 1 B. GANG DER ARBEIT... 3 TEIL 2: DIE DOPPELBEZIEHUNG DES GMBH-FREMDGESCHÄFTSFÜHRERS
Inhaltsverzeichnis TEIL 1: EINLEITUNG... 1 A. PROBLEMSTELLUNG... 1 B. GANG DER ARBEIT... 3 TEIL 2: DIE DOPPELBEZIEHUNG DES GMBH-FREMDGESCHÄFTSFÜHRERS ZUR GESELLSCHAFT... 7 A. ORGANSTELLUNG... 7 I. Funktion
Mehr0. Inhaltsübersicht. Inhaltsübersicht
0. Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Vorwort... 5 Inhaltsübersicht... 7 Inhaltsverzeichnis... 9 Abkürzungsverzeichnis... 18 A. Einleitung und Problemverortung... 27 I.. Thema... i27 II. Bedeutung von Rückabwicklungsansprüchen
MehrSchriften zum Wirtschaftsverwaltungs- und Vergaberecht 31
Schriften zum Wirtschaftsverwaltungs- und Vergaberecht 31 Thorsten Ehlers Die Haftung von Verwaltungsratsmitgliedern öffentlich-rechtlicher Anstalten gegenüber der Anstalt und Außenstehenden Nomos Schriften
MehrAuswirkungen des postmortalen Persönlichkeitsschutzes auf die Schweigepflicht der Ärzte
Ricarda Luise Boenigk Auswirkungen des postmortalen Persönlichkeitsschutzes auf die Schweigepflicht der Ärzte Verlag Dr. Kovac Gliederung Seite Einleitung 1 Erstes Kapitel: Der postmortale Persönlichkeitsschutz
Mehr