Doreen Kreutz Staatliche Kontrolle und Beteiligung am Glücksspiel

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Frieda Kohl
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1 Doreen Kreutz Staatliche Kontrolle und Beteiligung am Glücksspiel Martin Meidenbauer Verlagsbuchhandlung

2 GLIEDERUNG Literaturverzeichnis XI Einleitung 1 Teill Aktuelle Glücksspielangebote und Spielregeln 4 I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII. IX. X. XI. XII. XIII. XIV. XV. Roulette Zahlenlotto Spiel 77 Super 6 GlücksSpirale ARD-Fernsehlotterien Oddset - Die Sportwette Toto- Ergebniswette Toto-Auswahlwette RennQuintett Losbrief-Rubbel-Lotterie - Sofortlotterien Gewinnsparen Keno Plus 5 Klassenlotterien Teil 2 Das Glücksspiel - historisch betrachtet 11 I. Glücksspiel im Römischen Reich des 3. und 4. Jahrhundert nach Chr Glücksspiel oder Geschicklichkeitsspiel - erste Reglementierungen Digesten Justinians 12 II. Deutsches Recht im Mittelalter und danach 14 II. 1 Erste strafrechtliche Verbote 16 II.2 Einsatz und Glücksspiel 17 III. Begriff des Glücksspiels 20 III. 1 Vermögenswert 22 III.2 Gewinnsucht als Tatbestandsmerkmal 23 IV. Grund für die Strafbarkeit 24 IV. 1 Vermögensbeeinträchtigung 25 IV.2 Eindämmung der Spielleidenschaft 26 IV.3 Störungen des öffentlichen Lebens und der öffentlichen Ordnung 26 IV.4 Staatliche Kontrolle 29 V. Die aktuelle Gesetzeslage 30

3 Teil 3 Rechtliche Voraussetzungen des Glücksspiels in Deutschland 32 I. Verbot mit Befreiungsvorbehalt 32 II. Schutz durch Art. 12 GG 37 II. 1 Schutzbereich des Art. 12 GG Grundrechtsschutz im Glücksspielbereich Gemeinschädliche Tätigkeiten Formelle Rechtfertigung Materielle Rechtfertigung Drei-Stufen-Theorie und Lotterien Anforderungen an objektive Berufszulassungsschranken Ziel lotterierechtlicher Regelungen Durchbrechung der Drei-Stufen-Theorie Überragend wichtige Gemeinschaftsgüter Zwingendes Erfordernis 48 II Geeignetheit 48 II Erforderlichkeit Rechtfertigung durch fiskalische Ziele 49 Teil 4 Glücksspielangebote in Deutschland 51 Spielbanken 52.1 Historische Entwicklung der Spielbanken in Deutschland Blütezeit im 18. Jahrhundert Absolutes Glücksspielverbot (1849/1871) Zulassung erster Spielbanken (Spielbankgesetz 1933) Glücksspiel nach dem Zweiten Weltkrieg Spielbanken in der DDR 61.2 Rechtsgrundlagen fiir Spielbanken Recht der Wirtschaft oder Ordnungsrecht Kompetenz der Bundesländer Spielbanken im Lichte des Art. 12 GG Konzessionsnehmer Spielbanken in Nordrhein-Westfalen Spielbankenbetrieb in Baden-Württemberg - Eine Leitentscheidung Das Glücksspielangebot in deutschen Spielbanken Tischspiele ( Großes Spiel") Technische Glücksspiele ( Kleines Spiel") Stetiges Wachstum des Kiemen Spiels" Spielen im Internet 77

4 II. II. 1 II.2 III. III. 1 III.1.1 III.1.2 III.1.3 III.1.4 III.1.5 III.2 III.3 III.3.1 III.3.2 III.3.3 III.3.4 III.4 III.4.1 III.4.2 III.4.3 III.4.4 III.4.5 III.4.6 III.5 III.6 III.7 Spielbankenpublikum Sperrung und Selbstsperrung Rückerstattung von Spieleinsätzen Gewinnauszahlung trotz Sperre Biometrische Zugangsregelung Einspielergebnisse der Spielbanken Spielbankabgabe Aufkommen Historisches Höhe und Verwendung Tronc Entwicklung Pferdewetten Das Rennwett- und Lotteriegesetz Erlaubnisinhaber Lotterien und Ausspielungen Entstehungsgeschichte Ausspielungen als Vorreiter der Lotterien Entwicklung in Deutschland Klassenlotterien Das erste Glücksspiel-Staatsmonopol Entwicklung des Lotto Aktuelle Situation in Deutschland Rechtsgrundlagen Bundesrechtliche Regelungen Gestaltungsermessen der Bundesländer Landesrechtliche Rechtsgrundlagen Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer Angebot und Umsatz deutscher Lotterien Angebot Planmäßige Gewinnausschüttungen 2003 Das neueste Spielangebot Lotterieveranstalter Lotteriemarkt in Deutschland Umsätze des Deutschen Lotto- und Totoblocks Einnahmen des Staates mit der Veranstaltung von Lotterien Werbung für Lotterieangebote Weitere Entwicklung

5 IV. Sportwetten 138 IV. 1 Oddset-Wetten in Deutschland 140 IV.2 Entwicklung der Oddset-Wette 143 IV.3 Gesetzgebungskompetenz 146 IV.4 Das nahe Ende des Sportwettmonopols? 148 IV.4.1 Was nicht verboten ist, ist erlaubt 151 IV.4.2 Konkurrenz durch private Sportwettveranstalter 153 IV.4.3 Erteilung einer Erlaubnis nach DDR-Recht 154 IV Gesetzliche Grundlagen nach dem Recht der DDR 155 IV Rechtsgrundlage der DDR-Sportwetterlaubnisse 156 1V Fortgeltung des DDR-Gewerberechts 159 IV Fortwirkung von DDR-Verwaltungsakten 161 IV Reichweite der Erlaubnis 163 IV Die territoriale Reichweite des Strafbarkeitsausschlusses 168 IV.4.4 Zulassung privater Sportwettveranstalter 170 Teil 5 Europäische Auffassung 172 I. Europäische Rechtsansichten Die Ansicht der EU-Kommission Die Ansicht des EuGH Rechtssache Schindler" Rechtssache Zenatti" Rechtssache Gambelli" 176 II. Liberalisierungstendenzen auf dem Glücksspielmarkt 177 III. Die Dienstleistungsrichtlinie 179 III. 1 E-Commerce Richtlinie Entwurf einer Dienstleistungsrichtlinie Das Herkunftslandprinzip Die Dienstleistungsrichtlinie in Deutschland Liberalisierungstendenzen in Deutschland 184 Teil 6 Staatsvertrag zum Lotteriewesen in Deutschland 187 I. Einzelregelungen des Staatsvertrages 191 II. Das Finanzmonopol der Länder 195 III. Entwicklung der Einnahmen der Glücksspielanbieter 197

6 Teil 7 Das Ende des Gliicksspielmonopols in Deutschland 201 I. Deutschland nach Gambelli" 201 II. Eindämmung der Spielleidenschaft 202 Teil 8 Zusammenfassung in Thesen 204

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Der deutsche Glücksspielmarkt 2009 1. Statistisch erfasster Gesamtumsatz (regulierter Markt) 31,813 Mrd. 2. Statistisch erfasste öffentliche Einnahmen 4,808 Mrd. 3. Anzahl der Spielbanken (inkl. Dependancen) 84 (34) 4. Anzahl der Lotto-Toto-Verkaufsstellen