Tagesordnung. Einladung. zur 4. Sitzung des Bauausschusses am Mittwoch, um Uhr im Sitzungssaal des Hauses Burgstraße 8

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1 Einladung zur 4. Sitzung des Bauausschusses am Mittwoch, um Uhr im Sitzungssaal des Hauses Burgstraße 8 Radevormwald, den gez. Arnold Müller Vorsitzender Tagesordnung (Öffentliche Sitzung) 1. Niederschrift über die 3. Sitzung des Bauausschusses am Betriebsführung der öffentlichen Beleuchtung 3. Berichtswesen a) mündlicher Sachstandsbericht zur Textilstadt Wülfing (Nr. 56) b) Sanierung Entwässerungsrinne Kaiserstraße (Nr. 152) c) mündlicher Sachstandsbericht zu den Brücken Dahlerau (Nr. 104) d) mündlicher Sachstandsbericht zur Baumaßnahme Lupenraum Ülfebad/Regionale 2010 (Nr. 139) e) mündlicher Sachstandsbericht zum Konjunkturpaket II (Nr. 147) f) mündlicher Sachstandsbericht zur Bauleitung Erschließung GE Ost, Teilabschnitt 4, Grafweg/Feldmannshaus (Nr. 151) 4. Mitteilungen und Fragen (Nichtöffentliche Sitzung) 5. Niederschrift über die 3. Sitzung des Bauausschusses am Berichtswesen a) mündlicher Sachstandsbericht zur Textilstadt Wülfing (Nr. 56) 7. Mitteilungen und Fragen

2 Hinweise: 1. Es ist eine Übersicht zum Thema Berichtswesen beigefügt, in der alle bisher begonnenen bzw. abgewickelten Projekte aufgeführt sind. Die in der Einladung zu den Tagesordnungspunkten Berichtswesen in Klammern angegebene Zahl gibt die entsprechende Nummer des Projektes in der beigefügten Übersicht wieder. 2. Die in Kursivschrift und unterstrichen aufgeführten Berichte sind damit abgeschlossen!

3 BERICHTSWESEN BAUAUSSCHUSS Nr. Projekt: Fachgebiet: Projektstart: Projektende: Gewährleistung: 1 Neu- und Umbau Armin-Maiwald-Schule GW Entwässerung Rochollsberg - Filde TB BA: BA: BA: Technik: Äußere Erschließung Fa. Wülfing TB Neubau Rad- und Gehweg entlang der B 229 von Eich bis Halver TB in Planung 21 Brandschutzkonzept THG GW in Arbeit 24 Außenanstrich GGS Blumenstraße GW verschoben! 26 Hangsicherungsmaßnahmen Dahler Str. TB verschoben! 27 Ausbau Bahnstraße TB verschoben! 28 Ausbau Lessingstraße TB Ausbau Blumenstraße von Alte Landstraße bis Kaiserstr. TB verschoben! 33 Erschließung Laaker Felder TB BA: BA Dachsanierung Betriebshof GW verschoben! 42 Entwässerung Önkfeld/Oberönkfeld TB Sanierung Stauraumkanal Herkingrade TB Sanierung der Kaiserstraße von der Telegrafenstraße bis zur B 229 TB aufgehoben! 47 Kanalauswechslung Südstraße TB Entwässerung Wellringrade TB Brücke Vogelsmühle TB Aufstellung/Austausch Buswartehäuser TB in Arbeit 56 Textilstadt Wülfing SU vor Berichtswesen läuft 57 Einführung eines Qualitätsmanagementsystems im Technischen Dezernat BV verschoben! 58 Erstellung Pumpstation GE-Ost TB vor Berichtswesen in Arbeit 60 Entsorgung privater Grundstücksentwässerunganlagen TB läuft bis Entwässerung Hulverscheidt TB Holzbrücke Uelfebad (wird vom HVV umgesetzt) TB Außenanstrich und Dachsanierung Feuer- und Rettungswache GW Erneuerung Deckenstrahlungsheizung u. Beleuchtung Turnhalle GGS Stadt GW Klein, Seite 1

4 BERICHTSWESEN BAUAUSSCHUSS Nr. Projekt: Fachgebiet: Projektstart: Projektende: Gewährleistung: 67 Erneuerung Deckenstrahlungsheizung u. Beleuchtung Turnhalle Wupper GW s. Konjunkturpaket, Nr Beseitigung von Brandschaumängeln Hauptschule (Ausschreibung, Vergabe und Ausführung) GW in Arbeit 72 Anbindung der Ortschaft Oede-Schlenke TB Erneuerung Heizungsanlage in der GGS Neustraße GW Dachsanierung in der Turnhalle Wupper GW s. Konjunkturpaket, Nr Dachsanierung der Kapelle und der Kühlkammer auf dem Kommunalfriedhof GW Entwässerung der Ortschaft Berg TB verschoben! 79 Sanierung von Schachtabdeckungen TB a Stichkanäle und Stichstraßen im Gewerbegebiet Ost, Teilgebiet 1 B TB BA: BA: BA: Kanalsanierung 2007 (Ausführung) TB BA: BA: Sanierung des Sportplatzes Kollenberg TB Entwässerung Vor der Mark TB Straßenunterhaltung 2007 TB Erneuerung der Wasserversorgungsanlage der Turnhalle Lessingstraße GW Dachsanierung Turnhalle Bredderstraße (Ausschreibung, Vergabe und Ausführung) GW Erweiterung des Jahresvertrages mit dem Aggerverband TB läuft 91 Errichtung eines Spielhauses für die KGS Lindenbaum GW Errichtung einer Wagenhalle für den Betriebshof GW verschoben 94 Fenstersanierung in den Jugendräumen des Bürgerhauses (Planung, Vergabe u. Ausführung) GW Straßenvollausbau Dehnerhof Straße (Planung) TB verschoben 96 Sanierung Entlastungskanal RÜB Herbeck (Planung, Vergabe und Ausführung) TB Fremdwassersanierung (Planung) TB Kanal Grabenstraße (Planung, Vergabe und Ausführung) TB Sanierung Schieber Ülfetalsperre (Planung, Vergabe und Ausführung) TB Errichtung eines Anbaus GGS Lessingstraße (Planung, Vergabe und Ausführung) GW Brandschutztechnische Ertüchtigung des THG (Planung und Ausführung) GW in Arbeit 102 Aufstellung von Mietcontainern am THG (Planung, Vergabe und Ausführung) GW Errichtung einer Aula mit Mediothek am THG (Vergabe und Ausführung) GW Brücken Dahlerau (Planung); erweitert in der Sitzung am um Ausschreibung, Vergabe und Ausführung TB in Arbeit Klein, Seite 2

5 BERICHTSWESEN BAUAUSSCHUSS Nr. Projekt: Fachgebiet: Projektstart: Projektende: Gewährleistung: 105 Anlegung Kinderspielplatz Laaker Felder (Planung, Vergabe und Ausführung) BV Straßenunterhaltung 2008 (Planung, Vergabe und Ausführung) TB BA: BA: BA: Straßenendausbau Schüttendeich (Planung, Vergabe und Ausführung) TB Bau eines Ölabscheiders am Betriebshof (Ausschreibung, Vergabe und Ausführung) GW in Arbeit 109 Umbau der ehemaligen Schreiberhalle auf dem Gelände des Betriebshofes (Ausschreibung, GW in Arbeit Vergabe und Ausführung) 110 Erschließung Loh'sche Weide (Planung) TB in Arbeit 111 Beseitigung von Brandschaumängeln im Bürgerhaus (Planung und Umsetzung) GW Beseitigung von Brandschaumängeln an der GGS Blumenstraße/Neustraße GW in Arbeit 113 Fassadensanierung Turnhalle Auf der Brede (Ausschreibung, Vergabe und Ausführung) GW s. Konjunkturpaket, Nr Fenstersanierung Turnhalle Auf der Brede (Ausschreibung, Vergabe und Ausführung) GW s. Konjunkturpaket, Nr Beseitigung von Brandschaumängeln an der Realschule (Ausschreibung, Vergabe und GW Ausführung) 116 Betonsanierung Bürgerhaus (Ausschreibung, Vergabe und Ausführung) GW Sanierung der Aussenfassade Carl-Diem-Straße 5 (Ausschreibung, Vergabe und Ausführung) GW Betonsanierung Sporthalle II (Ausschreibung, Vergabe und Ausführung) GW Aufzugsanierung Rathaus (Ausschreibung, Vergabe und Ausführung) GW Erneuerung der Stahlbetondecke der Turnhalle Lessingstraße (Ausschreibung, Vergabe und GW Ausführung) 121 Ersatzbeschaffung Pritschenwagen Betriebshof BH Sanierung der Brücke Neuland (Ausschreibung, Vergabe und Ausführung) TB Anbau an die GGS Blumenstraße/Neustraße (Ausschreibung, Vergabe und Ausführung) GW aufgehoben! 124 Kanalsanierung (Ausführung) TB Planung Entwässerung GE-Ost, Teilabschnitte 4 und 5 (Planung) TB erledigt 126 Heizungserneuerung Rathaus (Ausschreibung, Vergabe und Ausführung) GW Heizungserneuerung Geschwister-Scholl-Schule (Ausschreibung, Vergabe und Ausführung) GW Heizungserneuerung Sporthalle 2 Hermannstraße (Ausschreibung, Vergabe und Ausführung) GW Errichtung einer Urnenwand auf dem Kommunalfriedhof (Vergabe und Ausführung) BV verschoben auf Raumerweiterung Kindergarten Auf der Brede (Vergabe und Ausführung) GW Raumerweiterung Kindertagesstätte Sprungbrett (Planung, Vergabe und Ausführung) GW Klein, Seite 3

6 BERICHTSWESEN BAUAUSSCHUSS Nr. Projekt: Fachgebiet: Projektstart: Projektende: Gewährleistung: 132 Bau eines Salzsilos am Betriebshof GW verschoben auf Straßenunterhaltung 2009 (Ausschreibung, Vergabe und Ausführung) TB in Arbeit 134 Straßenbau Gewerbegebiet Ost Teilabschnitt 4 (Ausschreibung, Vergabe und Ausführung) TB in Arbeit 135 Entwässerung Grafweg u. Feldmannshaus (Ausschreibung, Vergabe und Ausführung) TB in Arbeit 136 Ersatzbeschaffung LKW (Ausschreibung und Vergabe) BH verschoben auf Ersatzbeschaffung Multicar (Ausschreibung und Vergabe) BH verschoben auf Ersatzbeschaffung Streuautomat für "Multicar Fumo" (Ausschreibung und Vergabe) BH verschoben auf Baumaßnahme "Lupenraum Ülfebad/Regionale 2010" (Ausschreib., Vergabe u. Ausführung) SU in Arbeit 140 Sanierung Brücke Krebsöge (Planung, Ausschreibung, Vergabe und Ausführung) TB Kanalsanierung Heisenbergstraße (Planung, Ausschreibung, Vergabe und Ausführung) TB Untersuchung von privaten Grundstücksleitungen (Jahresvertrag) TB in Arbeit 143 Errichtung einer Mensa im Theodor-Heuss-Gymnasium (Planung und Umsetzung) GW in Arbeit 144 Erschließung Loh'sche Weide (Ausschreibung und Ausführung) TB in Arbeit 145 Jahresvertrag Straßenunterhaltung 2010 bis 2013 (Ausschreib., Vergabe u. Ausführung) TB Entwässerung GE-Ost, Teilabschnitte 4 und 5 (Ausschreibung und Ausführung) TB in Arbeit 147 Konjunkturpaket II (Beschlüsse des Rates vom und ) GW in Arbeit 148 Dachsanierung Bürgerhaus (Ausführung) GW Aufzugsanierung Bürgerhaus (Ausführung) GW Heizungserneuerung GGS Stadt (Ausführung) GW Bauleitung Erschließung GE Ost, Teilabschnitt 4 inkl. Entwässerung Grafweg/Feldmannshaus TB Sanierung Entwässerungsrinne Kaiserstraße TB BV GW TB SU BH Erläuterung Fachbereich Bauverwaltung Fachbereich Gebäudewirtschaft Fachbereich Tiefbau Fachbereich Stadtplanung und Umwelt Fachbereich Betriebshof erledigt oder aufgehoben Klein, Seite 4

7 Vorlage zu Tagesordnungspunkt Nr. 1 der 4. Sitzung des Bauausschusses am Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Tagesordnungspunkt: Niederschrift über die 3. Sitzung des Bauausschusses am Beratungsfolge: Sitzungstermin: Bauausschuss Beschlussentwurf: Der Bauausschuss nimmt die Niederschrift über die 3. Sitzung des Bauausschusses am zur Kenntnis. Finanzielle Auswirkungen des Beschlusses: ja nein noch nicht zu übersehen Kosten Produkt Haushaltsjahr Vorgesehen im Ergebnisplan Finanzplan Haushaltsmittel stehen zur Verfügung stehen nicht zur Verfügung Erläuterung: Federführendes Dezernat: Beteiligtes Dezernat: Der Bürgermeister Unterschrift Datum Unterschrift Datum Unterschrift Datum

8 Vorlage zu Tagesordnungspunkt Nr. 2 der 4. Sitzung des Bauausschusses am Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Tagesordnungspunkt: Betriebsführung der Öffentlichen Beleuchtung Beratungsfolge: Sitzungstermin: Bauausschuss Beschlussentwurf: Finanzielle Auswirkungen des Beschlusses: ja nein noch nicht zu übersehen Kosten Produkt Haushaltsjahr Vorgesehen im Ergebnisplan Finanzplan Haushaltsmittel stehen zur Verfügung stehen nicht zur Verfügung Erläuterung: Der Vertrag zur Betriebsführung (Wartung und Instandhaltung) der öffentlichen Beleuchtung der Stadt Radevormwald wurde fristgerecht gekündigt und endet nunmehr am Mit der Kündigung des Vertrages ist das Ziel verbunden, den Bereich der Öffentlichen Beleuchtung neu zu strukturieren. Aus diesem Grund hat die Verwaltung das fachlich qualifizierte Ingenieurbüro ILB Dr. Rönitzsch damit beauftragt, sämtliche Anlagenteile der öffentlichen Beleuchtung der Stadt Radevormwald zu analysieren, zu bewerten und darüber hinaus Handlungsempfehlungen für eine Neuorganisation der Betriebsführung zu entwickeln. Dieser Bericht soll als fundierte Diskussionsgrundlage zur Festlegung der weiteren Vorgehensweise bei der Neuvergabe der Dienstleistung "Öffentliche Beleuchtung" dienen.

9 Herr Dr. Rönitzsch vom Ingenieurbüro ILB Dr. Rönitzsch wird diesen Bericht in der Sitzung vorstellen und erläutern. Im Anschluß daran soll die weitere Vorgehensweise erörtert und ggf. ein Beschluss herbeigeführt werden. Federführendes Dezernat: Beteiligtes Dezernat: Der Bürgermeister Unterschrift Datum Unterschrift Datum Unterschrift Datum

10 Vorlage zu Tagesordnungspunkt Nr. 3 der 4. Sitzung des Bauausschusses am Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Tagesordnungspunkt: Berichtswesen Beratungsfolge: Sitzungstermin: Beschlussentwurf: Finanzielle Auswirkungen des Beschlusses: ja nein noch nicht zu übersehen Kosten Produkt Haushaltsjahr Vorgesehen im Ergebnisplan Finanzplan Haushaltsmittel stehen zur Verfügung stehen nicht zur Verfügung Erläuterung: Die Berichte sind als Anlage beigefügt oder werden mündlich vorgetragen. Federführendes Dezernat: Beteiligtes Dezernat: Der Bürgermeister Unterschrift Datum Unterschrift Datum Unterschrift Datum

11 Titel des Projektes: Sanierung Entwässerungsrinne Kaiserstraße Produktbereich: 1.12 Dezernat: III Produktgruppe : Fachbereich: Tiefbau Produkt: Verantwortliche/r: Herr Manderla Nr. Berichtswesen: Tagesordnungspunkt: b) Beteiligte: Herr Dippel Herr Hoffmann Projektbeschreibung: Die bei der Umgestaltung der Kaiserstraße zwischen der Elberfelderstraße und der Telegrafenstraße in den Jahren 1992/1993 angelegte 5-zeilige Rinne entlang der Bordsteinanlage stellt mittlerweile eine erhebliche Unfallgefahr dar. Sie ist an vielen Stellen abgesackt und die Pflastersteine sind ausgebrochen. Der vorhandene Aufbau dieser Rinne entspricht nicht den allgemein anerkannten Regeln der Technik, so dass diese dringend erneuert werden muss. Die Pflasterdicke ist mit 8 cm zu gering, des weiteren liegt diese Rinne auf einer Betontragschicht, die wiederum auf einer Asphalttragschicht liegt. Projektschritte Sitzungsfolge: Bauausschuss am Beschluss / Information Vorstellung und Beauftragung Planung Es ist geplant diese 5-zeilige Rinne durch eine einzeilige Rinne zu ersetzen. Zuerst wird ein Streifen von ca. 1,2 m entlang der Bordsteine bis zur Schottertragschicht aufgenommen. Anschließend erfolgt der Straßenaufbau nach den zur Zeit gültigen Regeln: - Erneuerung bzw. Nachverdichten der Schottertragschicht - Einbau einer einzeiligen Rinne, d=16 cm - der restliche Streifen wird mit einer Schottertragschicht, 14 cm dicken Asphalttragschicht und einer 4 cm dicken Gussasphalt- oder Asphaltschicht hergestellt Berichtswesen Ausschreibung : öffentliche Ausschreibung Submission : Vergabe am: Auftragsnehmer: Vergabesummen: Sonstige Details: Gewährleistung: Vertragserfüllungsbürgschaft: 5 % der Auftragssumme Mängelansprüchebürgschaft: 3 % der Abrechnungssumme 1

12 Haushalts- und Budgetdaten Kostenschätzung : Kostenberechnung : Ansätze: Teilprodukt/Konto: / Abrechnungsergebnis: Beschlussentwurf: Der Bauausschuss beauftragt die Verwaltung die Baumaßnahme auszuschreiben, zu vergeben und durchzuführen. Technische Dezernentin: Fachbereichsleiter / in: Der Kämmerer: Unterschrift, Datum Unterschrift, Datum Unterschrift, Datum 2