Die Zuordnung privatrechtlich organisierter Diakonie zur evangelischen Kirche

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1 Anne-Ruth Glawatz Die Zuordnung privatrechtlich organisierter Diakonie zur evangelischen Kirche Unter besonderer Berücksichtigung von unternehmerischen Umstrukturierungen in der Diakonie PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Teil 1: Einführung 13 A. Die Situation der Diakonie 13 B. Die biblische Grundlage der Diakonie 17 C. Historische Entwicklung organisierter Diakonie 18 I. Die Entwicklung der Diakonie bis zum Ende des 2. Weltkrieges 18 II. Die Entstehung des Diakonischen Werkes nach D. Die Diakonischen Werke als Teile der Kirchen I...27 E. Die Diakonischen Werke als Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege 29 I. Die Freie Wohlfahrtspflege 29 II. Freie Wohlfahrtspflege im nationalen und europäischen Wettbewerb 32 F. Organisationsformen diakonischer Unternehmungen im Überblick 38 I. Die verfasste Kirche als unmittelbare und mittelbare Rechtsträgerin diakonischer Einrichtungen 38 II. Private Trägerschaft diakonischer Einrichtungen 40 III. Mischträgerschaften mit anderen Rechtsträgern 41 IV. Freie Wahl der Rechtsform für diakonisches Handeln 41 Teil 2: Selbstbestimmungsrecht der Kirche und ihrer Diakonie 43 A. Verfassungsrechtliche Grundlagen der kirchlichen Selbstbestimmung 43 B. Teilhabe der privatrechtlich organisierten Diakonie am Selbstbestimmungsrecht der Kirche 46 I. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Lumpensammler-Entscheidung Goch-Entscheidung St. Marien-Entscheidung St. Elisabeth-Entscheidung Zusammenfassung 52

3 8 Inhaltsverzeichnis II. Zuordnungskriterien Allgemeines Der Zweck der Einrichtung als anerkannte Grundfunktion der Kirche. 55 a) Kirchliche Grundfunktion 55 b) Anerkennung durch die verfasste Kirche Personelle und organisatorische Verbindung zur Kirche 60 a) Bundesarbeitsgericht im Fall Goch" 61 b) Bundesverfassungsgericht im Fall Goch" 62 c) Bundesverfassungsgericht im Fall St. Marien" 62 d) Bundesarbeitsgericht zu Einrichtung des Kolpingwerkes 63 e) Zusammenfassung Die Rolle des Diakonischen Werkes bei der Zuordnung Die Satzungsvoraussetzungen der Diakonischen Werke 67 a) Mindestanforderungen der Diakonischen Konferenz 67 b) Umsetzung in den landeskirchlichen Diakonischen Werken 68 c) Gastmitgliedschaft Gefährdung der Zuordnung Zuordnungskriterien im Hinblick auf unternehmerische Umstrukturierungen 72 Teil 3: Unternehmerische Umstrukturierungen in der Diakonie 75 A. Motive und Maßnahmen 76 I. Motive und Zielvorstellungen bei Umstrukturierungen 76 II. Maßnahmen im Rahmen von unternehmerischen Umstrukturierungen B. Aus- und Neugründung durch selbstständige diakonische Einrichtungsträger in Alleinträgerschaft 77 I. Ausgründung einer gemeinnützigen Körperschaft 77 Beispielsfall 1: Allgemeine Aspekte der Ausgründung 79 a) Vorteile der Rechtsform GmbH 79 b) Der qualifiziert faktische GmbH-Konzern 82

4 Inhaltsverzeichnis 9 c) Die Diakonische GmbH im Lichte der Öffentlichkeit 83 d) Umsatzsteuerliche Organschaft 84 e) Umwandlung nach dem Umwandlungsgesetz (UmwG) 86 f) Arbeitsrechtliche Probleme bei der Ausgliederung Gemeinnützigkeit 88 a) Der steuerrechtliche Gemeinnützigkeitsstatus 88 b) Steuerrechtliche Hürden bei der Vermögensübertragung 90 Beispielsfall 2: 90 c) Gemeinnützigkeit als Satzungspflicht Zuordnung der Tochtergesellschaft zur Kirche 95 Beispielsfall 3: 95 a) Zuordnungskriterien 96 b) Pflicht zur Zuordnung Exkurs: Ausgründung durch eine (kirchliche) Stiftung 99 a) Allgemeines 99 b) Die Stiftung als Verwaltungsorganisation 99 c) Kirchliche Stiftungen 100 d) Besonderheiten bei der Ausgründung einer GmbH aus einer Stiftung 102 e) Stiftungsaufsicht über die ausgegründete GmbH 106 f) Endowmentverbot? 106 Beispielsfall 4: 106 g) Sonderproblem: Gründung einer gemeinsamen GmbH durch zwei Stiftungen 107 Beispielsfall 5: 107 h) Sonderproblem: Die Stiftung als Minderheitsgesellschafter einer GmbH 110 II. Ausgründung von Hilfsbetrieben als wirtschaftliche Geschäftsbetriebe Steuerrechtliche Problematik der Ausgründung von Hilfsbetrieben Zuordnung des ausgegliederten Hüfsbetriebs zur Kirche 114 a) Zuordnung des Hüfsbetriebs nach Ausgliederung 114

5 10 Inhaltsverzeichnis Beispielsfall 6: 114 b) Gefährdung der Zuordnung durch Anbieten auf dem freien Markt.117 Beispielsfall 7: 117 c) Bewusstes Ausscheren aus der kirchlichen Zuordnung 119 Beispielsfall 8: Auswirkungen der Ausgliederung auf die Zuordnung der ausgliedernden Körperschaft zur Kirche Sonderproblem: Kirchliche Stiftungen 120 C. Mischträgerschaften mit anderen Trägern der Wohlfahrtspflege 121 I. Das Phänomen der Mischträgerschaft Ökumenische Trägerschaften 122 Beispielsfall 9: 122 a) Gemeinsame Trägerschaft von Caritas und Diakonie 122 b) Zuordnung zur Kirche 123 c) Fazit Mischträgerschaft mit Kommunen 127 Beispielsfall 10: 127 a) Allgemeines 128 b) Zusammenarbeit in gemeinsamer Trägerschaft Mischträgerschaft mit nichtkonfessionellen Wohlfahrtsverbänden Mischträgerschaft mit privatgewerblichen Trägern 131 II. Zuordnungskriterien hinsichtlich Mischträgerschaften in den Satzungen der Diakonischen Werke 131 D. Beteiligung von öffentlich-rechtlichen kirchlichen Körperschaften 132 I. Alleinträgerschaft 132 II. Mehr- und Mischträgerschaften 133 III. Gewerbliche Unternehmungen der verfassten Kirche im diakonischen Bereich? 135 Beispielsfall 11: 135 IV. Umwandlung durch eine kirchliche Körperschaft nach dem UmwG Beispielsfall 12: 137

6 Inhaltsverzeichnis 11 Teil 4: Ergebnis und Ausblick 141 A. Erfordernis der Zuordnung 141 B. Voraussetzung einer Grundentscheidung zum kirchlichen Selbstverständnis 142 C. Die Zukunft der Zuordnung 143 D.Thesen 147 Rechtsquellen 149 l.diakoniegesetze Satzungen der Diakonischen Werke: 151 Literatur 155 Abkürzungsverzeichnis 169