Inhaltsverzeichnis. III. Relevanz für die Insolvenzaufrechnung... 22

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1 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...XV Literaturverzeichnis... XIX Einleitung... 1 A. Problemstellung... 1 I. Konstruktive Modelle der Aufrechnung... 3 II. Rechtsvereinheitlichung... 5 III. Begründungsbedarf... 7 B. Gang der Untersuchung... 8 Kapitel 1: Funktionen der Aufrechnung A. Zahlungsvereinfachung und Prozessökonomie I. Zahlungsvereinfachung II. Prozessökonomie Strategisches Verhalten im Gläubiger-Schuldner-Verhältnis a) Strategie ohne Möglichkeit der Aufrechnung b) Dominante Strategie der Aufrechnung Vermeidung von strategischem Verhalten durch die Rechtsordnungen III. Relevanz für die Insolvenzaufrechnung B. Billigkeit, Vertrauensschutz und Sicherungsfunktion I. Entwicklung der Aufrechnung Römisches Recht a) Rechtsdurchsetzung nach dem Prioritätsprinzip b) Klageformel des agere cum deductione c) Einzelvollstreckung und allgemeines Aufrechnungsrecht Ipso iure Aufrechnung des italienischen Rechts Fairness and substantial justice im englischen Recht Billigkeit, Vertrauensschutz und Sicherungsrecht im deutschen Recht a) Gemeines Recht und Partikularrechte b) Konkursordnung von c) BGB von Zwischenergebnis... 38

2 X Inhaltsverzeichnis II. Schutzumfang der Insolvenzaufrechnung Zeitpunkt der Verfahrenseröffnung a) Übergang der Verfügungsbefugnis und Vollstreckungsverbot.. 39 b) Eröffnungsverfahren Entstandene Aufrechnungslagen a) Verweis auf allgemeine Aufrechnungsregeln b) Spezialgesetzliche Ausgestaltung: ipso iure Aufrechnung c) Legalaufrechnung aa) Erklärung einer bereits eingetretenen ipso iure Aufrechnung bb) Gerichtliche ex-nunc Aufrechnung nach Insolvenzeröffnung Aufrechnungslagen in Entstehung a) Zeitpunkt der Insolvenzeröffnung: Fiktives Eintreten der Voraussetzungen b) Maßgeblicher Zeitpunkt des Eintretens der Aufrechnungsvoraussetzungen c) Beschränkung auf konnexe Forderungen d) Zwischenergebnis Unzulässigkeit der Aufrechnung a) Erwerb der Passivforderung (Schuldnerstellung) nach der Eröffnung aa) Ausschluss wegen Gläubigerbenachteiligung bb) Abgrenzung von bedingten Forderungen cc) Prior dealing / natural result of a prior dealing / konnexe Forderungen b) Erwerb der Aktivforderung (Gläubigerstellung) nach der Eröffnung aa) Forderung nach der Insolvenzeröffnung entstanden bb) Forderung vor der Insolvenzeröffnung entstanden cc) Rückerwerb der Gläubigerstellung nach Sicherungsabtretung c) Anfechtbarer Erwerb der Aufrechnungslage aa) Gläubigerbenachteiligung durch Herstellen der Aufrechnungslage bb) Anfechtungsgrund: objektive und subjektive Kriterien cc) Subjektive Voraussetzungen im zeitlichen Verlauf vor der Insolvenz dd) Geltendmachung der Anfechtung: automatisch oder durch Prozess ee) Zwischenergebnis d) Anspruch gegen freies Vermögen des Insolvenzschuldners e) Zwischenergebnis... 68

3 Inhaltsverzeichnis XI 5. Sonderfälle a) Aufrechnung mit Finanzsicherheiten in Verrechnungssystemen b) Aufrechnung mit gesicherten Forderungen c) Nachrangige Insolvenzforderungen d) Beiderseitig noch nicht vollständig erfüllte Vertragsverhältnisse aa) Wahlrecht des Insolvenzverwalters bb) Wahl der Erfüllung cc) Ablehnung der Erfüllung dd) Vorleistungen ee) Teilleistungen e) Dauerschuldverhältnisse f) Kontokorrentverhältnis Zwischenergebnis III. Ausprägung der Wertungen außerhalb der Insolvenz Aufrechnung gegenüber abgetretenen Ansprüchen a) Schutz der (subjektiven) Aufrechnungslage b) Fälligkeit der Forderungen maßgeblich c) Erweiterung für inseparably connected claims / verbundene Forderungen d) Elemente des Vertrauensschutzes und der Sicherungsfunktion Aufrechnung gegenüber gepfändeten Ansprüchen Aufrechnung mit verjährten Forderungen a) Ausschluss oder Zulässigkeit der Aufrechnung b) Priorität der Erklärung c) Beschränkter Ausschluss der Aufrechnung Aufrechnung nach Rücktritt und Kündigung Zusammenfassung IV. Zwischenergebnis: Kriterien der Unterscheidung Schutz der entstandenen Aufrechnungslage Schutz des Entstehens einer Aufrechnungslage...98 C. Schutz der Schwebelage I. Geltendmachung und Wirkung der Aufrechnung: Schwebelage? Insolvenzaufrechnung als Korrelat zu einer fehlenden einseitigen Aufrechnungsmöglichkeit a) Prozessaufrechnung außerhalb der Insolvenz b) Materiellrechtliche Wirkung für besondere Verbindung c) Schwebelage d) Zwischenergebnis Schwebelage durch ipso iure Aufrechnung ausgeschlossen

4 XII Inhaltsverzeichnis a) Schwebelage oder ipso iure Aufrechnung b) Nachteile einer ipso iure Aufrechnung aa) Widerspruch gegen Parteiautonomie bb) Rechtssicherheit cc) Drei-Personen-Verhältnisse Erklärungsaufrechnung mit ex-tunc Wirkung: Schwebelage a) Rückwirkung b) Zusammenhang zwischen Rückwirkung und Schutz der Schwebelage c) Schutz der Schwebelage: Bedürfnisse des Lebens und Sphärengedanke Schutz der Schwebelage auch bei ex nunc Wirkung? Zwischenergebnis II. Wirtschaftliche Bedeutung der Schwebelage außerhalb der Insolvenz Effizienz der Schwebelage im Zwei-Personen-Verhältnis a) Zinsdifferenzen zwischen Aktiv- und Passivforderung b) Liquidität c) Verlust der Gläubiger- und Schuldnerposition d) Monitoring costs und Kosten der Beweisführung Effizienz der Schwebelage im Drei- und Mehr-Personen-Verhältnis a) Abtretung während der Schwebelage b) Subjektive Schwebelage hat anderen Schutzgedanken III. Zwischenergebnis D. Zusammenfassung (Kapitel 1) Kapitel 2: Der Grundsatz der par conditio creditorum (Gläubigergleichbehandlung) A. Entstehung des Grundsatzes der par conditio creditorum I. Römisches Recht: Von der Personalexekution zur Vermögensexekution II. Gerichtliches Verfahren, Vorrechte und Ausgleichsprozess zwischen den Gläubigern Italien Gemeines Recht und Partikularrechte England III. Grundlage der Konkurskodifikationen IV. Zwischenergebnis

5 Inhaltsverzeichnis XIII B. Prinzipien des europäischen Grundsatzes der par conditio creditorum I. Wahrung der Chancengleichheit Insolvenzauslösung und Insolvenzbeschlag: Vermeidung des Rennens um die Gläubigerwerte Universalität Anfechtung Gläubigerbeteiligung und gerichtliche Kontrolle II. Verteilungsgleichheit: strenges vs. differenzierendes Quotenprinzip Strenges Quotenprinzip a) Außenwirkung des Beschlagsrechts b) Wechselseitige Ausgleichshaftung Differenzierendes Quotenprinzip a) Verteilungsregel b) Wirkung von Vorrechten, Sicherungsrechten und Aufrechnung aa) Gläubigerhierarchie bb) Verkürzung der Haftungsmasse: Aussonderung vs. abgesonderte Befriedigung cc) Aufrechnung c) Anknüpfungspunkt für Differenzierung d) Rechtfertigung aa) Privatautonomie / Vertrauensschutz bb) Gleichheitsgebot cc) Billigkeit Zwischenergebnis III. Zwischenergebnis C. Ökonomische Effekte von Sicherungsrechten und Aufrechnung im Lichte des Grundsatzes der par conditio creditorum I. Effizienz der Verteilung Gesicherte Gläubiger und Schuldner a) Senkung der Kontrollkosten und des Ausfallrisikos b) Vermeidung gläubigerschädigender Strategien c) Sicherungsinteresse d) Gesamteffekt Ungesicherte Gläubiger a) Abdrängungseffekt b) Antizipation c) Unvollkommener Kapitalmarkt d) Schutzeffekt

6 XIV Inhaltsverzeichnis 3. Zwang zur Sicherung unmöglich Eingeschränkter Ausgleich durch Publizitätsvorschriften Gesamtposition: Wertverlust oder Effizienzgewinn? II. Effizienz der Verwertung Auslösung des Insolvenzverfahrens Verwertungsentscheidung a) Kein Entzug der betriebsnotwendigen Haftungsmasse b) Verlagerung der Verwertungskosten auf ungesicherte Gläubiger III. Zwischenergebnis D. Zusammenfassung (Kapitel 2) Ergebnis