Bearbeitungs- und Prüfungsleitfaden Insolvenz des Firmenkunden

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1 Bearbeitungs- und Prüfungsleitfaden Insolvenz des Firmenkunden Prozesse prüfen - Risiken vermeiden - Fehler aufdecken - Handlungsempfehlungen ableiten Bearbeitet von Prof. Dr. Christiane Siedel, RA Torsten Steinwachs 1. Auflage Buch. 215 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Wirtschaft > Finanzsektor & Finanzdienstleistungen: Allgemeines > Bankwirtschaft schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis Teil 1: Verbleibende Möglichkeiten der Bank nach Insolvenzantrag des Firmenkunden 3 1 Überblick über den Ablauf eines Insolvenzverfahrens 3 2 Wahrnehmung der Gläubigerrechte im vorläufigen Insolvenzverfahren 6 I. Übersicht 6 Ansprechpartner im vorläufigen Insolvenzverfahren 7 I Einzelne Sicherheiten 8 1. Globalzession 8 2. Sicherungsübereignung 9 3. Immobilien 10 IV. Durchführung der Zwangsvollstreckung 12 3 Die Insolvenzgeldvorfinanzierung durch die Bank 16 I. Einleitung 16 Technische und Rechtliche Abwicklung der Vorfinanzierung 17 I Checklisten zur Insolvenzgeldvorfinanzierung 17 4 Der Massekredit 20 I. Einleitung 20 Checkliste zum Massekreditvertrag Vorläufiger Verwalter Endgültiger Verwalter Gläubigerausschuss 26 Teil 2: Erfolgreiche Gläubigerstrategien im Rahmen des eröffneten Insolvenzverfahrens 29 1 Die Anmeldung der Forderungen im Insolvenzverfahren 29 VII

3 I. Einleitung 29 Checkliste zur Forderungsanmeldung 30 2 Vorbereitung der Gläubigerversammlung 31 I. Vollmacht 31 Akteneinsicht 32 I Einigung über Stimmrecht 32 IV. Verwertungsvereinbarungen 33 3 Wahrnehmung der Gläubigerrechte im Berichtstermin 34 4 Verfahrenskostenbeiträge 40 I. Anordnung des Insolvenzgerichts nach 21 Abs. 2 S. 1 Ziff. 5 InsO, Konsequenzen für die Verfahrenskostenbeiträge 40 Richtige Behandlung der Mehrwertsteuer in der Abrechnung 42 I Verfahrenskostenbeiträge: Inhalt Bestehendes Verwertungsrecht des Insolvenzverwalters Berechnungsgrundlage Feststellungsbeitrag Verwertungsbeitrag Belastung der Insolvenzmasse mit Umsatzsteuer, Berechtigung zum Einbehalt der Umsatzsteuer 46 5 Verwertung von Sicherheiten am unbeweglichen Vermögen des Schuldners im Insolvenzverfahren 47 I. Einleitung 47 Rechte auf Befriedigung aus Gegenständen, die der Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen unterliegen Unbewegliches Vermögen Befriedigungsrecht Reichweite des Befriedigungsrechts 50 VIII

4 4. Eintritt des Sicherungsfalls: Verwertung von Immobilien (Grundschuld, Hypothek etc.) Allgemeine Voraussetzungen Handlungsalternativen für die Sicherungsgläubiger im Insolvenzverfahren 52 6 Der Sicherheitenpoolvertrag 58 7 Die Aval-Bearbeitung in der Insolvenz 62 I. Einleitung 62 Bildung von Rückstellungen zu Beginn der Insolvenz 63 I Vereinbartung mit einem externen Avalmanagement- Unternehmen 63 IV. Problematiken bei den einzelnen Avalarten Das Gewährleistungs-Aval (=Mängelansprüche-Aval) Das Vertragserfüllungs(VE)-Aval Vorauszahlungs-Aval Rück-Aval Zahlungs-Aval 73 V. Rückzahlungsansprüche bei der Bürgschaft und der Garantie 73 VI. Zahlung aufgrund ungewollter Mitbürgschaft 74 V Die Besicherung des Avalkredits 75 VI Anfechtbarkeit der Bürgschaftsbegebung 76 IX. Die Verjährung der Bürgschaftsschuld 77 8 Anfechtungsrisiken für die Bank und Abwehrstrategien 79 I. Einleitung 79 Aufbau der Anfechtungstatbestände: Schema 81 I Verjährung des Anfechtungsanspruchs 82 IV. Anfechtungsberechtigung 82 V. Rechtshandlung 83 VI. Maßgeblicher Zeitpunkt 86 V Anfechtungsfrist ( 139 InsO) 88 IX

5 VI Gläubigerbenachteiligung 89 IX. Typische anfechtungsrelevante Sachverhalte aus Bankensicht Kreditrückführung 1 Monat vor Insolvenzantragstellung im Kontokorrentverhältnis Kreditrückführung im 2. oder 3. Monat vor Insolvenzantragstellung im Kontokorrentverhältnis Kreditrückführung von Dritter Seite Anfechtung der Sicherheitenbestellung 93 X. Rechtsfolgen der Anfechtung 94 9 Anspruch des Kreditinstituts auf Akteneinsicht in die Insolvenzakten des Gerichts 96 I. Anforderung des Gutachtens/der Berichte beim (vorläufigen) Insolvenzverwalter 97 Anspruch auf Akteneinsicht nach 4 InsO, 299 ZPO Akteneinsicht durch einen Beteiligten, 299 Abs. 1 ZPO Akteneinsicht durch einen»dritten«, 299 Abs. 2 ZPO Auswertung des Gutachtens des Insolvenzverwalters und der Verwalterberichte durch das Kreditinstitut 99 I. Sachverständigengutachten: Inhalt und Nutzen für das Kreditinstitut Allgemeines Wirtschaftliche und rechtliche Verhältnisse Fortführung des Geschäftsbetriebes Vorliegen eines für die Rechtsform des Schuldners maßgeblichen Insolvenzgrundes Deckung der Kosten des Insolvenzverfahrens Ergebnis des Gutachtens 103 X

6 Die (Zwischen-)Berichte des Insolvenzverwalters Verlauf des Insolvenzverfahrens seit dem letzten Bericht Stand der Vermögensverwertung Überblick über die laufenden Rechtsstreitigkeiten, insbesondere die Anfechtungsprozesse Stand des Anderkontos/der Konten des Schulders Die Haftung der Bank nach 13 c UStG 105 I. Einleitung 105 Checkliste zur Haftung der Bank nach 13 c UStG Der Widerruf von Lastschriften durch den vorläufigen Insolvenzverwalter 110 I. Einleitung 110 Checkliste zum Lastschriftwiderruf Die Verwertung der Kreditsicherheiten 114 I. Einleitung 114 Verwertungshindernisse aus der Zeit der Bestellung der Kreditsicherheit 114 I Kreditkündigung 116 IV. Die Verwertung der einzelnen Kreditsicherheiten Abtretung von Forderungen (Zession) Verwertung von Bürgschaften Verwertung der Sicherungsübereignung Die Verzinsungsverpflichtung des Insolvenzverwalters 138 I. Einleitung 138 I Die Verzinsungsverpflichtung für Mobiliarsicherheiten 139 Die Verzinsungsverpflichtung für Immobiliarsicherheiten 140 XI

7 15 Verwertung von Lebensversicherungsverträgen in der Insolvenz 142 I. Bestehen des Absonderungsrechts 142 Reichweite der Abtretung 143 I Verwertungsbeiträge 144 IV. Weitergehende Ansprüche 145 V. Zweitmarktverwertung 146 VI. Freigabe 146 V Fortführung der Lebensversicherung Umgang mit der Rückschlagsperre in der Bankpraxis Der Unternehmensverkauf in der Insolvenz (asset deal) 149 I. Einleitung 149 Veräußerung im Eröffnungsverfahren 150 I Veräußerung im Insolvenzverfahren Die Forderungsausfallberechnung im Insolvenzverfahren 152 I. Einleitung 152 Checkliste zur Forderungausfallberechnung Der Gläubigerausschuss in der Insolvenz des Firmenkunden 154 I. Einleitung 154 Die Rechtsstellung des Gläubigerausschusses im Insolvenzverfahren 155 I Checklisten zum Gläubigerausschuss Die Bildung des Gläubigerausschusses Die Bank als Mitglied im Gläubigerausschuss Der Bankmitarbeiter als Mitglied im Gläubigerausschuss 163 IV. Besonderheiten des Gläubigerausschusses nach der Änderung der InsO durch das»esug«166 XII

8 20 Der Insolvenzplan 168 I. Einleitung 168 Anwendbarkeit des Insolvenzplans 168 I Förderprogramme der Länder 169 IV. Grundstruktur zum Aufbau eines Muster- Insolvenzplans 169 V. Ablauf des Planverfahrens 172 VI. Checklisten zum Insolvenzplan Vorbereitung des Insolvenzplans Darstellender Teil Gestaltender Teil Plananlagen Bildung von Gläubigergruppen Fehlerhafte Planinhalte Annehmbarkeit des Plan durch die Bank Planüberwachung Haftung des Insolvenzverwalters 180 I. Haftung wegen der Nichterfüllung von Masseverbindlichkeiten nach 61 InsO Masseverbindlichkeit, 55 InsO Nichterfüllung Schaden Keine erfolgreiche Exculpation des Insolvenzverwalters Haftung auf das negative Interesse 182 Haftung nach 60 InsO wegen der Verletzung insolvenzspezifischer Pflichten 183 I Haftung nach 280 BGB Garantiehaftung 183 IV. Verjährung 184 XIII

9 Teil 3: Verbraucherinsolvenzverfahren Verbraucherinsolvenzverfahren mit anschließender Restschuldbefreiung 187 I. Anwendungsbereich des Verbraucherinsolvenzverfahrens, 304 InsO 187 Ablauf des Verbraucherinsolvenzverfahrens Außergerichtliches Schuldenbereinigungsverfahren Insolvenzantrag Rechtstellung des Treuhänders Anfechtungsrecht Das Restschuldbefreiungsverfahren 190 I. Ablauf des Restschuldbefreiungsverfahrens Antrag des Schuldners Eigenantrag des Schuldners auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens Einhaltung der Antragsfrist Abtretungserklärung nach 287 Abs. 2 InsO Eröffnung des Insolvenzverfahrens Prüfung des Antrags durch das Gericht Wohlverhaltensperiode Restschuldbefreiung 192 Versagungsgründe 193 I Versagungsantrag Verwertung der Lohnabtretung im Insolvenzverfahren 193 XIV