Amtsblatt. für die Gemeinde Brieselang. mit den Ortsteilen Bredow und Zeestow. Nummer 02/ Februar 2011

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1 Amtsblatt für die Gemeinde Brieselang mit den Ortsteilen Bredow und Zeestow Nummer 02/ Februar 2011 Die Leonberger Hündin wurde am an der L 202 Höhe Nymphensee aufgegriffen. Der Halter oder Interessenten wenden sich bitte an das Ordnungsamt. Inhaltsverzeichnis Seite 1. Bericht des Bürgermeisters Vorstellung FB Bauwesen Öffentliche Bekanntmachung Bebauungsplan Nr. 14 Pappelallee Öffentliche Bekanntmachung Bebauungsplan Nr. 100 Johannes-Keppler- Straße 4, 6, 8, Nachrichten aus dem Rathaus Aktuelles Beschlüsse der Gemeinde vertretung 8. Der Seniorenbeirat informiert Veranstaltungskalender Jubilare der Gemeinde Januar und Februar Impressum 40 Sehr geehrte Damen und Herren, Winterdienst Das Jahr 2011 hat mit genauso viel Schnee begonnen, wie das Jahr 2010 geendet hat. Schon der Winter 2009/2010 hatte uns über Wochen intensiv im Griff gehabt. Ein Großteil der Anliegerpflichten wurde sehr gut umgesetzt. Leider kommen nicht alle Grundstückseigentümer in der Gemeinde Ihren Pflichten in dem Umfang nach, wie es die gemeindliche Satzung vorschreibt. Die Satzung zum Winterdienst erhalten Sie im Rathaus oder auf unserer Homepage. Die Gemeindegremien haben angesichts der überdurchschnittlichen letzten zwei Winter mit der Diskussion über eine Modifikation der Satzung begonnen. Wohin die Reise geht, werden die Beratungen der nächsten Wochen zeigen. Eine gerichtliche Entscheidung am Jahresende 2010 hat die Übertragungsrechte einer Gemeinde von Teilen der Anliegerpflichten besonders des Winterdienstes in Frage gestellt. Dies hat in der Brieselanger Bürgerschaft eine erhebliche Unsicherheit verursacht. Die Satzung der Gemeinde hat in vollem Umfang Ihre Gültigkeit. Die Rechte und Pflichten, die aus dieser Satzung hervorgehen, gelten weiterhin unein- Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 9

2 Bericht des Bürgermeisters Gehölzpflege In den letzten Wochen waren umfangreiche Fällungen am Havelkanal zu beobachten. Diese fanden im Auftrag des Wasser- und Schifffahrtsamtes mit Genehmigung der Kreisbehörde statt. Die Gemeinde wurde über diese Arbeiten leider erst im Nachhinein informiert. Das Ergebnis der Arbeiten wird seitens der Gemeinde sehr kritisch betrachtet, da offensichtlich mehr Gehölz beseitigt wurde als notwendig war. Es besteht die Zusage des Wasser- und Schifffahrtsamtes, dass eine Nachpflanzung im Herbst stattfinden soll. Die Baumpflegearbeiten in der Karl-Marx- Straße sind in vollem Gange und sollen noch bis Anfang März andauern (Gutachten ist im Bürgerbüro einsehbar). Auch sollen im März die Nachpflanzung in der Birkenallee und die Aufforstung der Grünfläche am Bauhof erfolgen. Gräben/Mulden Die Entwässerungsgräben in der Gemeinde verzeichnen augenblicklich einen hohen Wasserstand. Dieser ist sowohl auf den angewachsenen Grundwasserstand und den hohen Schmelzwasseranteil zurückzuführen. An dieser Stelle sei der Hinweis gestattet, dass die Gräben nicht zur Grundwasserabsenkung dienen sondern zum schnellen Abfluss des Oberflächenwassers. Daher ist es wichtig, dass der Abfluss ungehindert erfolgen kann. Leider ist die Pflegeintensität des zuständigen Wasser- und Bodenverbandes nicht so wie es sein müsste. Wesentliche Aufgaben des Verbandes sind die Spülung der Durchlässe, Grabengrundräumungen, Gehölzentfernung und mähen. Die Gemeinde hat kurzfristig in diesem Jahr schon Aufgaben, die normaler Weise durch den Wasser- und Bodenverband zu erledigen sind, in Eigenregie durchgeführt. Die Gemeindevertretung hat den eschluss zur Erstellung eines Gutachtens, das die Gräben der Gemeinde untersuchen wird, gefasst. Ziel dieser Untersuchung ist eine Analyse der Funktionstüchtigkeit der Gräben und eine daraus abgeleitete Handlungsempfehlung. Desweiteren wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die aus dem Grabenbeauftragten, der Verwaltung und dem Wasser- und Bodenverband besteht. Die Mulden an vielen Straßen der Gemeinde dienen zur Straßenentwässerung. Leider werden einige Mulden auch als Parkraum missbraucht. Durch dieses Parken wird der Untergrund über die Zeit so weit verdichtet, dass die Mulden ihre Funktion als Versickerungsmulde nicht mehr erfüllen können. Bitte vermeiden Sie das Parken in diesen Bereichen. Hans-Klakow-Oberschule Wie Sie sicherlich schon aus den Medien erfahren haben, wurde der Rektor Christof Kürschner aus besoldungsrechtlichen Gründen mit Wirkung zum 15. Januar 2011 an eine andere Schule versetzt. Wir bedanken uns an dieser Stelle für die 12- jährige Tätigkeit als Direktor der Hans-Klakow-Oberschule. Christof Kürschner hat in dieser Zeit die positive Schulentwicklung entscheidend mitgeprägt. Themen, wie Schule gegen Gewalt und Rassismus, Schülerversprechen zu einem fairen Umgang untereinander usw., wurden zu einer guten Normalität. Auch wurde die Schule besonders nach 2003 modernisiert und wettbewerbsfähig gestaltet. Die Matschwege im Außenbereich wurden durch gepflasterte Wege und Pausenbereiche ersetzt, im Innenbereich wurden die Türen, Böden und Wände renoviert. Der Eingangsbereich wurde offener gestaltet. Die Inneneinrichtung wurde erneuert und mit moderner Technik, wie interaktive Tafeln, Laptops, Beamer ausgestattet. Im letzten Jahr wurde das gelbe Haus saniert. Somit stehen auch dort modernste Einrichtung für den Bereich WAT und die Koch AG zur Verfügung. Kurz gesagt es hat sich in der Hans-Klakow-Oberschule vieles bewegt. Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 10

3 Bericht des Bürgermeisters Obwohl dem Staatlichen Schulamt schon seit Mitte 2010 bekannt war, dass Herr Kürschner versetzt wird, wurde die Stelle erst Ende 2010 ausgeschrieben. Da in dieser Ausschreibung kein passender Kandidat gefunden wurde, läuft augenblicklich eine neue Ausschreibung. Erst auf gemeinsamen Druck der Elternschaft und der Gemeinde wurde mit Wirkung vom 7. Februar 2011 Herr Dietmar Bendyk als vorläufiger Direktor eingesetzt. Da wir Brieselanger mit Recht heute stolz auf unsere Schule schauen, sind wir bei solchen Vorgängen um unsere Schule sehr hellhörig und sensibel. Personal Zum 1. Januar 2011 hat der Bauhofleiter Horst Pielka in die Ruhephase der Altersteilzeit übergewechselt. Der bisherige stellvertretende Bauhofleiter Marko Haupt hat ab 1. Januar die Leitung übernommen. Herr Pielka hat weit über 20 Jahre seine Arbeitskraft der Gemeinde Brieselang zur Verfügung gestellt. Seinem unermüdlichen Einsatz zum Wohle der Gemeinde gilt unser aller Dank. Zum ersten März wird die bisherige Ordnungsamtsleiterin Frau Winter den Staffelstab an Herrn Gericke abgeben. Frau Winter wird ab diesem Zeitpunkt den Bereich Personalwesen übernehmen. Ich möchte Sie auch an dieser Stelle auf die Neustrukturierung der Bauabteilung zum 1. März hinweisen. Die neue Struktur finden Sie in diesem Amtsblatt. Bau Für die Jochen-Weigert-Straße wurde gemeinsam mit dem Bauträger ein Vermittlungsverfahren bei der Baukammer eingeleitet. Bisher haben wir noch keine Ergebnisse vorzuliegen. Somit ist die Abnahme leider noch weiterhin in der Schwebe. Die Ausschreibung für die Erneuerung der Straßenlaternen in der Bahnstraße und Thälmannstraße wird in den nächsten Tagen erfolgen, so dass dann im Frühjahr der Bau erfolgen wird. Ebenso wird der Gehwegbau in der Berlinerstraße - OT Bredow nach der Frostperiode erfolgen. Ohne der Entscheidung über den Haushalt 2011 vorzugreifen, möchte ich auf die schon im letzten Jahr für 2011 beschlossenen Bauvorhaben hinweisen. Dies sind der Ausbau Fichtestraße nach Alt-Brieselang, Sanierung Vorholzstraße (mit Gehweg) zwischen Schillerstraße und Wustermarker Allee, Zetkinweg und Goethestraße. Der Ausbau der Vorholzstraße wird im Gemeindeentwicklungsausschuss am 01. März auf der Tagesordnung stehen. Nach dem der Winterdiensteinsatz des Bauhofes reduziert werden konnte, haben die Mitarbeiter des Bauhofes begonnen, die Gehwege der Gemeinde zu sanieren. Erste Maßnahme ist hier der Gehweg in der Karl-Marx-Straße zwischen Thälmannstraße und Langestraße. Die abgefallenen Seitenbankette werden mit Mutterboden abgedeckt. Nach Beendigung dieser Maßnahme wird mit den Arbeiten am Gehweg Pappelallee begonnen. Die Dachsanierung des Sportgebäudes im OT Bredow konnte trotz der widrigen Wetterbedingungen noch im Dezember 2010 bis auf kleine Restarbeiten abgeschlossen werden. Wie der Vorstand des Vereines Grün Weiss Brieselang in den letzten Tagen mitteilte, haben die Bauarbeiten für das neue Vereinsheim auf dem Fichtesportplatz jetzt begonnen. Als Fertigstellungstermin plant der Verein den Sommer Über den Baufortschritt und die weitere Planung des Vereines bezüglich des Fichtesportplatzes informieren Sie sich entweder vor Ort oder auf der Vereinshome- Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 11

4 Bericht des Bürgermeisters page. Wir wollen die im letzten Jahr vom Sportverein angelegte Boulebahn in diesem Jahr mit Leben erfüllen. Ich würde mich freuen, wenn sich eine Gruppe von Boulespielern zusammenfinden würde (Kontakt Bürgermeister). Die schallreduzierenden Maßnahmen im Hort Robinson wurden erfolgreich im Januar dieses Jahres umgesetzt Finanzen Die Verwaltung arbeitet mit Hochdruck an der Erstellung des Haushaltplanes Der erste Entwurf wurde im Herbst 2010 dem Haushalts- und Finanzausschuss vorgelegt. Wie aber bekannt ist, erfolgt mit der Aufstellung des Haushaltes 2011 auch eine Umstellung der Haushaltsführung in den Gemeinden von der Kameralistik zur DOPPIK. Einer der wesentlichen Elemente wird die Darstellung des Vermögens der Gemeinde sein. Es ist klarer abzulesen als bisher, wie sich die Finanzen, die Verfügbarkeit der Mittel und die Vermögenswerte verändern. Die Vorarbeiten zur erstmaligen Haushaltsaufstellung sind wesentlich umfänglicher als bisher. Daher verzögern sich die Aufstellung und der Beschluss erheblich. KITA und Hort Im Hort Robinson und der KITA Birkenwichtel haben die Auftaktveranstaltungen in Form von Elternversammlungen zum Qualitätsmanagement begonnen. Ziel ist es, am Ende des Prozesses den hohen Qualitätsstandard der gemeindeeigenen Einrichtungen zu erhalten und gegebenenfalls auch zu verbessern. Alle Eltern werden gebeten, hier mitzuwirken. Die Gemeinde hat den Planungsauftrag, nach Beschluss durch die Gemeindevertretung, für die räumliche Erweiterung des Hortes Pusteblume erteilt. In den nächsten Wochen wird dann, sobald der erste Entwurf vorliegt, mit den Betroffenen über den Entwurf beraten. Ziel ist es, die neuen Räumlichkeiten mit Schuljahresbeginn 2011/2012 in Betrieb zu nehmen. Schulanfänger Die ersten Anmeldezahlen für die Grundschulen liegen jetzt vor. So wie es augenblicklich aussieht werden an der Robinson Grundschule zwei erste Klassen und an der eine erste Klasse eingerichtet werden. Für die Oberschule zeichnet sich wiederum die Einrichtung von 2 siebten Klassen ab. Hier können die endgültigen Zahlen erst nach dem Aufnahmeverfahren genannt werden. Bis zur nächsten Ausgabe des Brieselanger Amtsblattes verbleibe ich mit freundlichen Brieselanger Grüßen Ihr Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 12

5 Bericht des Bürgermeisters Zuarbeit Satzungen Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 13

6 Fachbereich Gemeindeentwicklung / Bauwesen - Ansprechpartner für die Bürger Gültig ab 01. März 2011 Gemeindeentwicklung Gemeindeentwicklung Herr Gramsch Tel.: Bauleitplanung Planungsrechtliche Stellungnahmen Frau Marzok Tel.: Grundstücksangelegenheiten Gemeindliches Vorkaufsrecht Frau Marzok Tel.: Auskünfte Bauakten Frau Marzok Tel.: Vermessungsangelegenheiten Frau Marzok Tel.: Hausnummern Herr Viele Tel.: Straßen, Wege, Wirtschaftswege Instandhaltung Herr Raab Tel.: Straßenmöblierung Herr Raab Tel.: Öffentliche Beleuchtung Frau Börner Tel.: Unterirdischer Raum / Leitungen Frau Börner Tel.: Aufgrabungen Frau Börner Tel.: Grundstückszufahrten Herr Raab Tel.: Unterhaltung von gemeindeeignen Brücken Herr Raab Tel.: Erschließungsbeiträge Frau Samland Tel.: Widerspruchsverfahren Frau Samland Tel.: Winterdienst Frau Lehmann Tel.: Straßenreinigung Frau Lehmann Tel.: Gemeindeeigene Gewässer Gräben Herr Raab Tel.: Grünflächen/Straßenbegleitgrün Sauberkeit /Instandhaltung Frau Lehmann Tel.: Straßenbäume Frau Lehmann Tel.: Grünpatenschaften Frau Lehmann Tel.: Baumschutz Fällgenehmigungen Frau Lehmann Tel.: Friedhöfe Bestattungswesen Frau Lehmann Tel.: Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 14

7 Öffentliche Bekanntmachungen Amtliche Bekanntmachung Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplan Nr. 14 Pappelallee der Gemeinde Brieselang, OT Zeestow nach 3 Abs.2 BauGB. Der Bebauungsplan wird im vereinfachten Verfahren gemäß 13 a BauGB Bebauungspläne der Innenentwicklung - ohne Umweltbericht weitergeführt. Der Entwurf des Bebauungsplanes und der dazugehörige Entwurf der Begründung liegen vom bis zu jedermanns Einsicht aus. In die Planungsunterlagen kann in der Gemeinde Brieselang, Am Markt 3, Zimmer 4.4 während der Öffnungszeiten: Montag, Mittwoch, Donnerstag Dienstag Freitag 8:00 bis 15:00 Uhr 8:00 bis 12:00 Uhr und 14:00-18:00 Uhr 8:00 bis 12:00 Uhr Einsicht genommen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden. Als Bürger haben Sie die Gelegenheit, sich an dieser Planung zu beteiligen. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach 3 (2) BauGB können während der Auslegungsfrist von jedermann Anregungen zur Planung schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht innerhalb der Offenlegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan (gemäß 4 a Abs. 6 BauGB) unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist. gez.: Wilhelm Garn Bürgermeister Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 15

8 Öffentliche Bekanntmachungen Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 16

9 Öffentliche Bekanntmachungen Amtliche Bekanntmachung Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplan Nr. 100 Johannes- Keppler-Straße 4, 6, 8, 10 der Gemeinde Brieselang nach 3 Abs.2 BauGB. Der Bebauungsplan wird im vereinfachten Verfahren gemäß 13 a BauGB Bebauungspläne der Innenentwicklung - ohne Umweltbericht weitergeführt. Der Entwurf des Bebauungsplanes und der dazugehörige Entwurf der Begründung liegen vom bis zu jedermanns Einsicht aus. In die Planungsunterlagen kann in der Gemeinde Brieselang, Am Markt 3, Zimmer 4.4 während der Öffnungszeiten: Montag, Mittwoch, Donnerstag: Dienstag: Freitag: 8:00 bis 15:00 Uhr 8:00 bis 12:00 Uhr und 14:00-18:00 Uhr 8:00 bis 12:00 Uhr Einsicht genommen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden. Als Bürger haben Sie die Gelegenheit, sich an dieser Planung zu beteiligen. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach 3 (2) BauGB können während der Auslegungsfrist von jedermann Anregungen zur Planung schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht innerhalb der Offenlegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan (gemäß 4 a Abs. 6 BauGB) unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist. gez.: Wilhelm Garn Bürgermeister Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 17

10 Öffentliche Bekanntmachungen Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 18

11 Nachrichten aus dem Rathaus Pressemitteilung Gemeinsames Ausschreibungsverfahren der Gemeinden Brieselang, Dallgow-Döberitz und Wustermark für Wegenutzungsverträge Strom und Gas tritt in die Endphase Beispiel interkommunaler Zusammenarbeit zum Nutzen der Gemeinden Die Gemeinden Brieselang, Dallgow-Döberitz und Wustermark haben im Frühjahr 2009 entschieden, das sehr komplexe Verfahren der Ausschreibung und Neuvergabe der Konzessionsverträge (heute: Wegenutzungsverträge) für die Strom- und Gasnetze in den Gemeinden gemeinsam durchzuführen. Die Verträge laufen jetzt nach 20 Jahren Laufzeit aus. Im Laufe des Verfahrens hat sich eine enge und konstruktive Zusammenarbeit zwischen den 3 Gemeinden entwickelt. Nicht nur die gute Zusammenarbeit der Bürgermeister Garn, Hemberger und Schreiber ist hier zu erwähnen sondern auch die mehrmaligen gemeinsamen Sitzungen der 3 Gemeindevertretungen. Es ist beabsichtigt, auf Grund dieser sehr guten Erfahrung zukünftig in weiteren Gebieten, unter Beibehaltung der Eigenständigkeit einer jeden Gemeinde, eng zusammenzuarbeiten. Gemeinsame Ausschreibung bei Beschaffungen wie z.b. Strom, PC, Büromaterial aber auch Kooperation in Bereichen wie Technik, Systemadministration, Planungen etc. mögen hier als Beispiel dienen. Die gemeinsame Zusammenarbeit trägt zur Kostenoptimierung und Stärkung der Gemeindeverwaltungen als Dienstleiter für die Bürger bei. Nachdem sich die Gemeindevertretungen der Gemeinden Brieselang, Dallgow-Döberitz und Wustermark in einer gemeinsamen Sitzung am auf Kriterien zur Auswahl eines bevorzugten Verhandlungspartners für eine Neukonzessionierung in den Bereichen Strom und Gas verständigt hatten, ist allen beteiligten Unternehmen bis Anfang Dezember 2010 Gelegenheit gegeben worden, ihre Bewerbungen einschließlich eingereichter Vertragsentwürfe nochmals zu überarbeiten. Zugleich wurde allen Unternehmen in Form einer Bewertungsmatrix mitgeteilt, auf welcher Grundlage die Gemeinden die Auswahlentscheidung zur Ermittlung eines bevorzugten Verhandlungspartners treffen werden. Ein besonderer Aspekt war und ist die Versorgungssicherheit der Bevölkerung. Aber auch Themen wie Klimakonzepte, intelligente Stromnetze, Transparenz und Mitgestaltungsrechte für die Gemeinden haben in dem Verfahren einen hohen Stellenwert. Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 19

12 Nachrichten aus dem Rathaus Die bis zum endgültigen Abgabetermin eingereichten Bieterbewerbungen sind auf dieser Grundlage mit Vergabe von Wertungspunkten ausgewertet worden. Diese Auswertung war Gegenstand in nicht-öffentlichen Sitzungen der Gemeindevertretungen von Dallgow- Döberitz ( ), Brieselang ( ) und Wustermark ( ). In getrennten Sitzungen haben sich die drei Gemeindevertretungen einheitlich für einen bevorzugten Verhandlungspartner getrennt nach den Bereichen Strom und Gas entschieden. Die ersten Vertragsverhandlungen mit dem bevorzugten Verhandlungspartner sollen bereits Anfang März geführt werden. Ziel ist es, zu Ende April nach entsprechenden Beschlussfassungen in den Gemeindevertretungen die Verträge tatsächlich abzuschließen. Für den Fall, dass die Vertragsverhandlungen mit dem bevorzugten Verhandlungspartner nicht erfolgreich verlaufen sollten, werden Vertragsverhandlungen auch mit derzeit nachplatzierten Verhandlungspartnern geführt. Alle beteiligten Unternehmen haben in ihren abschließenden Bewerbungen einen Rechtsbindungswillen bis zum erklärt. Da es vor diesem Hintergrund keineswegs feststeht, dass mit dem ausgewählten bevorzugten Verhandlungspartner ein Vertragsabschluss erfolgt und überdies das laufende Ausschreibungsverfahren erst mit Abschluss der Wegenutzungsverträge für die Bereiche Strom und Gas endet, können aus rechtlichen Gründen zum jetzigen Zeitpunkt weder Namen der erstplatzierten Verhandlungspartner noch konkrete Details aus den eingereichten Bewerbungen und Angeboten veröffentlicht werden. Wir bitten hierfür um Verständnis und werden zum frühestmöglichen Zeitpunkt nach Abschluss der Vertragsverhandlungsphase weitere Informationen für die Öffentlichkeit bereitstellen. Als Berater der Gemeinden fungieren LBD Beratungsgesellschaft mbh Zenk Rechtsanwälte gez. Wilhelm Garn gez. Jürgen Hemberger gez. Holger Schreiber Bürgermeister Brieselang Bürgermeister Dallgow-Döberitz Bürgermeister Wustermark Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 20

13 Nachrichten aus dem Rathaus Brieselang mit den Ortsteilen Bredow und Zeestow putzt sich 15. KW Öffnungszeiten des Bauhofes der Gemeinde Brieselang, Brieselang, Schulplatz (neben der Feuerwehr) Montag :00-18:00 Uhr Mittwoch :00-18:00 Uhr Freitag :00-17:00 Uhr Samstag :00-12:00 Uhr Sonntag :00-12:00 Uhr Angenommen werden: Laub, Grasschnitt, Pflanzenabfälle Straßenkehricht Schrott Sperrmüll (Sperrmüllkarte nicht vergessen!) Elektro- und Elektronikschrott ( z. B. Kühlschränke, Fernseher Computer ) Keine Annahme von : Heckenschnitt, Strauchschnitt, Baumschnitt und Wurzeln gez. Wilhelm Garn Bürgermeister gez. Marko Haupt Bauhofleiter Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 21

14 Nachrichten aus dem Rathaus Straßenreinigungstermine für das Jahr 2011 Die Straßenreinigung erfolgt durch eine Kehrmaschine. Wir bitten Sie, an den genannten Tagen in den entsprechenden Straßen nicht zu parken bzw. die Reinigungsarbeiten nicht anderweitig zu behindern. Beginn der Straßenreinigung 6:00 Uhr, Ende voraussichtlich 16:00 Uhr. Reinigungsgebiet A GVZ Berlin West Brieselang Havellandstraße, Hafenstraße, Rigipsstraße OT Bredow, OT Zeestow Gewerbering Zeestow einschließlich Zum Wendehammer Montag, Montag, Montag, Montag, Montag, Montag, Montag, Montag, OT Bredow Oranienburger Straße Nauener Straße zwischen Oranienburger Str. und Berliner Str. Berliner Straße OT Zeestow Marie-Curie-Straße Pappelallee Bredower Straße zwischen Schnitterweg und Wustermarker Str. Reinigungsgebiet B Brieselang Dienstag, Dienstag, Dienstag, Dienstag, Dienstag, Dienstag, Dienstag, Dienstag, Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 22

15 Nachrichten aus dem Rathaus Die maschinelle Straßenreinigung beschränkt sich auf folgende Straßen: Brieselang Am Markt Platz des Friedens Bahnhofsvorplatz Süd Bahnstraße ab Lange Straße bis L 202 Fichtestraße Forstweg Gewerbegasse Hans-Klakow-Straße Haslacher Straße Hebbelstraße zwischen Freiligrathstraße und Wielandstraße Jahnstraße Schillerstraße zwischen Sudermannstraße und Vorholzstraße Thälmannstraße zwischen Bahnstraße und Karl-Marx-Straße Wielandstraße Wustermarker Allee Reinigungsgebiet C Thälmannstraße von Bahnstraße bis Karl-Marx-Straße Samstag, Samstag, Samstag, Samstag, Samstag, Samstag, Samstag, Samstag, jeweils von 8:00 Uhr 10:00 Uhr Für Rücksprachen steht Ihnen Herr Haupt unter der Telefonnummer /33840 zur Verfügung. Brieselang, den 15. Februar 2011 gez.wilhelm Garn Bürgermeister gez. Marko Haupt Bauhofleiter Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 23

16 Ansprechpartner Bürgermeister Wilhelm Garn Gemeindebrandmeister/ Brandschutz Lothar Ruff Sekretariat Katrin Schulz Sitzungsdienst Ingrid Ettelt-Gelke Marion von Bresinski Zentralverwaltung FB Leiter Katleen Liermann Organisation Georg Schüler Gewerbe/Fällgenehmigung Elke Werner Aktuelles Mitteilung des Forstbetriebes Am 04. und 05. März 2011 veranstaltet die Waldbauernschule Brandenburg e.v. im Großraum Nauen eine Weiterbildung für Waldbesitzer und -besitzerinnen. Schulungsthemen sind Forstrecht, forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse, Betriebswirtschaft: Förderung, Holzernte, Forsttechnik, Arbeitsschutz sowie Waldbau Douglasie. Abgerundet wird die Veranstaltung durch eine Wald-Exkursion zu praktischen Fragen. Alle interessierten Waldbesitzer sind herzlich eingeladen. Es wird ein Unkostenbeitrag von 30 EUR erhoben. Die Schulungen finden am von 16:00-19:30 Uhr sowie am von 8:30-15:30 Uhr im Landhaus Börnicke, Grünfelder Straße 15 in Nauen OT Börnicke statt. Da die Veranstaltung nur bei mindestens 8 Teilnehmern durchgeführt werden kann, wird um vorherige Anmeldung gebeten, per Telefon unter , per waldbauern@t-online.de oder in Ihrer Standesamt Claudia Pegel Liegenschaften Eveline Kindermann Wohnungsverwaltung Karin Schenk Personalwesen Kristin Gajewski Allg. Ordnungswidrigkeit. Annett Winter (Leit.) Matthias Gericke Benny Gutkelch Bereitschaftsnummer des Ordnungsamtes an den Wochenenden: / Freitags ab 18 Uhr bis Montags 08 Uhr Bürgerbüro Angelika Brückner Claudia Pegel E. Werner Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 24

17 Aktuelles Freiwillige Feuerwehr Brieselang 134 Einsätze in 2010 Am Freitag, den 21.Januar 2011 fand im Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Brieselang die diesjährige Jahresdienstversammlung der Wehr statt. Als Gäste konnten der Bürgermeister der Gemeinde Herr Garn, Vertreter aller Fraktionen der Gemeindvertretung, der Vorsitzende des Kreisfeuerwehrverbandes Havelland Kamerad Pfuhl und der stellvertretende Kreisbrandmeister Kamerad L.. Ruff durch den Ortswehrführer Kamerad Robitzsch begrüßt werden. Der Kamerad Robitzsch hielt den Bericht über die geleistete Arbeit in 2010 verbunden mit dem Dank an alle Kameradinnen und Kameraden für ihre gezeigte Einsatzbereitschaft und Leistungen während der Einsätze, Dienste und Ausbildungen. Es folgte der Bericht des Kameraden Neumann über das Einsatzgeschehen. Auf eindrucksvolle Weise ist es ihm wieder gelungen die nackten Zahlen 134 Einsätze, die eine Steigerung von 34 Prozent gegenüber dem Vorjahr bedeuten, davon 25 Brände, 105 Technische Hilfeleistungen, 2 Alarmübungen, 1 Fehlalarmierung, 266 Einsatzstunden usw. in einen kurzweiligen interessanten Vortrag zu verpacken. Zum Ende startete er eine Präsentation mit Bildern von einigen Einsätzen der Wehr im letzten Jahr. Diese Präsentation gab den Gästen die Gelegenheit einen kleinen Einblick in die Arbeit der Feuerwehr zu gewinnen und den Kameraden die Möglichkeit einen Teil der Einsätze Revue passieren zu lassen. Es folgten die Berichte zur Arbeit der Frauenfeuerwehr, welcher 10 Frauen angehören, durch die Kameradin S.Ruff und zur Arbeit der Jugendfeuerwehr, in der zur Zeit 14 Mädchen und Jungen aktiv sind, durch den Kameraden Kramer. Im Anschluss nutzten die Gäste die Gelegenheit das Wort zu ergreifen. Als erster bedankte sich der Bürgermeister Herr Garn bei den Kameradinnen und Kameraden für ihre geleistete Arbeit und sicherte auch weiterhin die volle Unterstützung der Feuerwehr durch die Verwaltung zu. Für die Gemeindevertretung richtet deren Vorsitzender Herr Kriebel ein paar dankende und anerkennende Worte an die Kameradinnen und Kameraden. Herr Pfuhl überbrachte den Dank des Kreisfeuerwehrverbandes. Als letzter dankte auch im Namen des Kreisbrandmeisters dessen Stellvertreter der Kamerad L. Ruff den Kameradinnen und Kameraden für ihre Einsatzbereitschaft und ihre geleistete Arbeit.. Den Abschluss bildeten die Auszeichnungen und Beförderungen. Stellvertretend seien hier die Kameradin Hilgendorf und der Kamerad Bernhardt, die ein Ehrengeschenk des Bürgermeisters erhielten und der Kamerad Thom, der mit der Medaille für treue Dienste in Kupfer (10 Jahre Dienstzeit) ausgezeichnet wurde, genannt. Der Abend klang mit einem gemütlichen Beisammensein aus. Die Kameradinnen und Kameraden sind bestrebt auch 2011 ihre hohe Einsatzbereitschaft und Leistungsstärke unter Beweis zu stellen und weiter auszubauen. Ansprechpartner Finanzen/Soziales FB Leiter Thomas Lessing Haushalt Bärbel Haumann Heidrun Kranepuhl Kasse Sabine Dierich (Leit.) Mahnwesen Gisela Bujak Vollstreckung Marcel Braun Kita/Schulen Heidemarie Böhme Ileana Heinz Steuern/Abgaben Martina Klos Annika Schöning Bauwesen FB Leiter Uwe Gramsch Beitragswesen/ Bauverwaltung Jana Börner Kathrin Samland Bauverwaltung Petra Dittrich Torsten Raab Bauleitplanung Barbara Marzok Bauhof/Friedhöfe Marko Haupt Nadine Lehmann Bibiothek Anja Rodes Holger Glass Stv. OWF Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 25

18 Ansprechpartner Seniorenbeirat Brieselang Vors. Ingrid Bagge Versicherungsberater der Deutschen Rentenversicherung Bernd Riedel Zi.:104 im Gebäude RE80 Sprechzeit: jeder 1. und 3. Dienstag im Monat von Uhr und von Uhr Schiedsstelle Brieselang Martina Gebhardt Behindertenbeauftragter Brieselang Leonard Gutzeit Sprechzeit: jeder 1. Donnerstag im Monat im Rathaus von 15-16:30 Uhr Ortschronisten Brieselang 1. Dr.-Ing. Detlef Heuts 2. Bernd Lasch Erreichbar unter: Sprechzeit: Montag von Uhr im Chronistenbüro, Zi. 204, im Gebäude RE80 BürgerBus Brieselang e.v. Rückfragen: Kurt Jakob / Monika Bauernfeind / Günter Lüder / Klaus Rieger / Volkssolidarität Havelland e.v. Ortsgruppe Brieselang Am Markt 3, Tel Aktuelles Zensus 2011 Erhebungsstelle Nauen 6302 Landkreis Havelland Goethestr. 59/ Nauen Tel.: Wir suchen 150 Erhebungsbeauftragte (ehrenamtlich; mit Aufwandsentschädigung) Wie Sie der Presse bereits entnehmen konnten, wird im Jahr 2011 in Deutschland eine Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnraumzählung, der Zensus 2011, durchgeführt. Dabei werden Daten über die Bevölkerungsstruktur, die Haushaltszusammenhänge sowie der Gebäude- und Wohnungsbestand bundesweit flächendeckend erhoben. Im Rahmen dieser Erhebung wurde in der Landkreisverwaltung des Landkreises Havelland, Goethestr. 59/60, Nauen eine örtliche Erhebungsstelle eingerichtet. Zur Realisierung des Zensus 2011 suchen wir 150 ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger, die ca. 100 Interviews anhand eines vorgegebenen Fragebogens in den Gemeinden Brieselang, Dallgow-Döberitz, Falkensee, Ketzin, Nauen, Schönwalde-Glien und Wustermark durchführen. Die Befragungen decken grundsätzliche komplette Haushalte ab, die sich aus ca. 2 Personen zusammensetzen, so dass jede(r) Erhebungsbeauftragte etwa 50 Termine wahrnimmt. Die Befragung einer Person wird voraussichtlich 10 Minuten dauern. Voraussetzungen: - Volljährigkeit - gültiger Personalausweis und Wohnort in Deutschland - Zielgerichtetes, sympathisches und freundliches Auftreten - Teilnahme an Schulung (einmalig) - Zuverlässigkeit und Verschwiegenheit - Flexibilität und Mobilität - gute Deutschkenntnisse - Verpflichtung zur Geheimhaltung der erhobenen Daten (auch nach Beendigung der Erhebungstätigkeit) Wir bieten: - eine interessante Tätigkeit im Rahmen einer bundesweiten Statistikerhebung - eine Aufwandsentschädigung (z. B. 7,50 für ein erfolgreiches Interview) - einen Befragungsbezirk in Wohnortnähe aber außerhalb Ihrer unmittelbaren Nachbarschaft eine umfassende Schulung und Die Bereitstellung aller erforderlichen Unterlagen, Unterstützung bei Fragen und Problemfällen, eine freie Zeiteinteilung für die Durchführung der Interviews unter Einhaltung des Erhebungszeitraumes Die Schulung findet im März/April 2011 statt. Der Erhebungszeitraum umfasst vorrangig die Monate Mai-Juli Bei Interesse melden Sie sich ab sofort bis unter Tel oder schriftlich unter Angabe Ihrer persönlichen Daten (Name, Anschrift, Tel.-Nr., Geburtsdatum, Beruf) an die o. g. Adresse. Weiterführende Informationen erhalten Sie auch unter Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 26

19 Aktuelles Ansprechpartner Leitstelle der Feuerwehr Tel. 112 oder Polizei Kochstraße Falkensee Tel. 110 oder Pressemitteilung 17. November /2010 Landkreis sucht Erhebungsbeauftragte für den Zensus 2011 Zensus 2011 so heißt die Erhebung, die in allen Ländern der Europäischen Union im kommenden Jahr durchgeführt wird. Auch in Deutschland werden 2011 statistische Daten zu den Einwohnern und ihren Lebensumständen erhoben. Dazu werden Erhebungsbeauftragte gesucht. Havellandklinik Nauen Ketziner Str Nauen Tel Allgemeinmedizin Herr Matthias Drescher Am Markt Brieselang Tel Dr. med. Andreas Jesinghaus und Dr. med. Katrin Zielke Wustermarker Allee Brieselang Tel Dipl.-med. Marion Zug Dr. Christine Häberer Forstweg Brieselang Tel Im Unterschied zu einer traditionellen Volkszählung werden beim Zensus nicht alle Haushalte befragt, sondern vor allem die Verwaltungsregister zur Datengewinnung genutzt. Ergänzt wird dies durch Befragungen in ausgewählten Haushalten. Die so gewonnen Angaben fließen in die zukünftigen Entscheidungen auf politischer und wirtschaftlicher Ebene der jeweiligen Regionen ein. Für die Vorbereitung und Durchführung des Zensus 2011 im Landkreis Havelland ist die Kreisverwaltung zuständig. Sie hat in den Standorten Rathenow und Nauen Erhebungsstellen eingerichtet, von denen aus die Haushaltsbefragungen von Erhebungsbeauftragten durchgeführt werden. Zahnmedizin Dipl.-Stom. Dieter Zug Zahnarzt Dennis Skrubel Zahnärztin Julia Zug Forstweg Brieselang Tel Dr. Dagmar Vödisch und Stefan Vödisch Thälmannstraße Brieselang Tel Apotheke Apotheke Am Markt Brieselang Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 27

20 Aktuelles Schlagzeilen 2010 (erstellt durch die Ortschronisten der Gemeinde Brieselang Dr. Heuts und B. Lasch) Januar Frau Strümpler (CDU) ersetzt Herrn Deblon in der Gemeindevertretung, Herr Neubeck konnte infolge gesundheitlicher Belange Nachfolge nicht antreten Die Sanierung Blaues Haus Robinsonschule beginnt ( seit Mai 2007 baulich gesperrt) Herr Koch ( Gemeindevertretung Brieselang) wird Fraktionsvorsitzender der CDU im Kreistag Phönix Theater Leiter Günther Rüdiger als Leiter nicht wieder gewählt ( hatte 2009 erfolgreich gearbeitet) ausgeglichener Haushalt 2010 am durch GV beschlossen ( 17,00 Mio ) neun Vereine richten den Neujahrsempfang der Gemeinde in der Sportlerklause aus Gemeindeverwaltung prüft in Vorbereitung auslaufender Konzessionsverträge ein Stadtwerkekonzept Gemeinde Brieselang kämpft gemeinsam mit Anliegergemeinden um die Anerkennung als regionaler Wachstumskern Wasser- und Abwasserverband beschließt Energiekonzeption als weiteres Standbein schneereicher Winter mit hartem Frost, Wegesicherungsprobleme ( Ordnungsbescheide an Bürger) starker Tauwasseranfall ( bis 70 l pro m²) Straßenbaumaßnahmen der Prioritätenliste 2010 in 2011 verschoben Inbetriebnahme Neubau Kita Birkenwichtel ( Außenanlagen noch in Bearbeitung) Februar Nymphensee hat 20 cm Eisdecke, Tauchclub macht Eistauchen FDP kritisiert "Brieselanger Modell" mit Schreiben an Infrastrukturministerium Seniorenbeirat legt Jahresprogramm vor Vorstandswahl Bibliotheksförderverein "Die Tafel" ist in der Existenz durch drohenden Raumverlust gefährdet, das Gleiche gilt für das Theater Phönix Winterdienst- und Ersatzvornahmen bereits um 40 T über Plan Ausstellung estnischer Künstler im Künstlerhof Gründung der Arbeitsgemeinschaft Wirtschaftsregion Osthavelland ( 7 Kommunen und LR) auf Regionalkonferenz Orkan Xyntia bringt viel Niederschlag ( ) zweite Schiedsperson ausgeschrieben März Schöpfwerk Zeestow wegen hohem Wasserstand eingeschaltet Baubeginn Straßenknoten L 202/ Forstweg Filiale der Tafel zu gekündigt, Gemeinde in Verhandlung mit Verwalter Landesausschuss für innere Mission (LAFIM) sagt Projekt Pflegezentrum in Brieselang ab Kirchenfusion Zeestow/ Falkensee durch Kreissynode abgelehnt, Zeestow soll Brieselang zugeschlagen werden "Terra Erotika" im Künstlerhof Grafiker Brandt fertigt Ersatz für die verschwundene Erinnerungstafel der Vereinigung des Ringes der Roten Armee in Ketzin Chronik Männerchor Harmonie 1926 im Chronistenbüro der Gemeinde digital erfasst durch Quelle- Insolvenz (WWZ) wird der Bereich DHL -Feschen von Brieselang nach Oranienburg verlegt "Dritter Musikfrühling" im Foyer Robinson-Schule Lehrermangel an der Hans-Klakow-Oberschule Antragskonferenz und Scopingtermin in Wustermark zum Großgaskraftwerk Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 28

21 Aktuelles April Kita Zwergenburg feiert 10- jähriges Bestehen Gemeinde bezuschusst Tafel und Theater Phönix durch Übernahme von Mietkostenanteilen 13- jähriges Brieselanger Mädchen vermisst Herr Kothe ( CDU) Nachrücker im Kreistag ( 2003 bis 2008 in Gemeindevertretung Brieselang) Erhardt Schmitt wird 1. Stellv. Vors. der Schiedsstelle ab April Protokolle der Ausschusssitzungen auf der Homepage der Gemeinde erster Brückenbogen A 10 / Kanal montiert für Winterdienst erstes Halbjahr tatsächliche zusätzliche Kosten 31 T NABU und Fa. Polzfuß stellen neues Storchennest am Pferdehof auf mit HH- Abschluss 2009 Finanzreserven: 3,25 Mio Der Brieselanger Oliver Huth wird zum Vorsitzenden der Piraten- Partei Kreisverband Falkensee gewählt Entwässerungsmulden am Schulplatz durch Bauhof angelegt Mai Europatag an der Robinson Grundschule, Besuch gesandter Schweizer Botschaft 4. BA Verlängerung Fichtestr.in der Diskussion Stellenausschreibung Fachbereichsleiter Bauwesen im Monat Mai Niklas Dennin aus Brieselang war Finalteilnehmer der PRO 7 Castingshow Popstars Windhose ( Hagelsturm) Pfingstmontag in Falkenhagener Forst LKW-Verbot für die Rudolf-Diesel-Strasse mehr als 10 % der Brieselanger Kernverwaltung krank SV Grün-Weiß reißt Ruine des ehemaligen Rosengartens in Eigenleistung ab ( Baufreiheit für neues Sozialgebäude Juni Wichernstr., Am Wiesenweg, Fr.- Engels- Strasse, Liebigstrasse übergeben Festveranstaltung, Naturlehrpfad 80 Jahre Tag der Umwelt in Brieselang NABU Tag der offenen Tür Oberförsterei Finkenkrug Frau Hildegard Hamm- Bücher Förderpreis "Demokratie lernen und erfahren" Erntefest Bredow, neue Erntekönigin Frau Isensee- Werth ( BfB) und Frau Sulzmann ( DIE LINKE) geben Mandat zum 1. August ab Vorsitzender Kreisseniorenbeirat Kurt Jakob gibt Amt ab Beginn Sanierung Gelbes Haus Robinson Schule Vermisster am Nymphensee tot geborgen Juli 3. Juli Sommerfest der Gemeinde auf dem Fichtesportplatz, Präsentation des Chronistenbüros Inbetriebnahme der neuen Autobahnbrücke über Kanal ( westliche Fahrbahn) Pläne für Autobahnkirche Zeestow werden entwickelt Vorsitz Seniorenbeirat wechselt von Meinhard Jagdmann an Ingrid Bagge Schlaggrabensanierung Eisenbahnbrücke/ Schöpfwerk abgeschlossen Hausfassadenbrand in der Schillerstrasse ( Wohnungsbaugenossenschaft) Einweihungsfeier Kita Birkenwichtel ( nun mit Außenanlagen) Ärger mit den Pferdeäpfeln Landrat übergibt 60 T an die SV Grün Weiß Brieselang aus Förderprogramm ( Goldener Plan Havelland) Finanzausgleichsgesetz wird novelliert, damit weniger Geld für Brieselang Getreide im Umland wird notreif Messstation Berge: 50 l üblich derzeit 4,2 l ( lange Trockenheit) Bienenfaulbrut: Veterinäramt richtet Sperrbezirk in Brieselang und Zeestow ein Sanierung TW- Leitung Vorholzstraße Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 29

22 Aktuelles August Blaues Haus der Robinson- Schule zum Schulbeginn saniert übergeben ( 327 T aus Konjunkturpaket II ), Feier am 4. Sept. mit Frau Krüger- Leißner Kreisfeuerwehrfest, Wettkampf, Feuerwehrmann des Jahres 2009 Hauptbrandmeister Jörn Neumann 10. "Stange-Kirmes" am Herr Gramsch neuer Fachbereichsleiter Bauwesen in der Gemeindeverwaltung Abbau der alten Brückenteile der AB 10 über den Kanal CDU schließt Frau Wegerich und Herrn Ehrecke aus der CDU aus ( Fraktionsaustritt) Verbandsbeschluss WAH : Altanschließer sollen nachzahlen Gerichtsurteil Verwaltungsgericht Potsdam zu Anliegerstraßenbau, danach 90 % Anliegergebühr zulässig Erntefest in Bredow - Neue Erntekönigin Doreen Wyrwa September Ehrenempfang des Bürgermeisters am , Verteilung der Zeittafel Brieselang durch das Chronistenbüro Bürgerversammlung am NABU- Fledermausnacht Amt für ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurerneuerung zieht nach Groß- Glienicke ( Haus Ernst-Thälmann-Str. steht leer) schlechte Getreideernte, Kritik am Wassermanagement Starkregen Edelstahlskulptur ( "Wünsch Dir was") am Platz des Friedens, Mitfinanzierung der Gemeinde Chilenische Schüler zu Gast an der Klakow Schule Bekanntmachung des Raumordnungsverfahrens : Gas- und Dampfkraftwerk Wustermark Gehweg Pappelallee, Wurzelaufbrüche "Hundetoiletten" in Brieselang Bürgerbus sucht weitere Fahrer Oberverwaltungsgericht Brandenburg kippt Teilplan Wind, somit gelten die Festlegungen der Gemeinden Brieselang und Wustermark ( Normenkontrollklage eingereicht) Oberschuldirektor Kürschner soll nach Teltow versetz werden. sechs estnische Künstler im Märkischen Künstlerhof Minispielfeld und Boulbahn am Sportplatz fertig gestellt Tag der offenen Tür Robinson Oberschule Oktober Abnahme Jochen-Weigert-Straße wegen Qualitätsmängel nicht erfolgt Gelbes Haus Robinson Schule nach Sanierung übergeben Ende der Auslegung des Raumordnungsverfahrens Gaskraftwerk Einbahnstraßenregelung Paul-Mewes-Damm, Bahnstr., Langestr. Verwaltungsauftrag Untersuchung Grabensystem ( Zustand, Handlungsbedarf; Finanzierung) Horterweiterung Pusteblume bestätigt (um 36 Plätze) Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 30

23 Aktuelles November Vororttermin Frau Krüger- Leißner und Brandenburger Kulturstaatssekretär Herr Gorholt an der Autobahnkirche Einführung des elektronischen Personalausweises Stellungnahme der GV zum Gaskraftwerk ( Ablehnung ) Haushaltsanschreiben zur Gebäudezählung ( Zensus) Lärmpegelmessung im Blauen Haus Robinsonschule ergibt Grenzüberschreitungen "Land unter" im Havelland Ladenerfassungen zu Lage, Ausmaß, Sortiment ( Statistik des Landes) Bekanntgabe des beabsichtigten Raumordnungsverfahrens 380 KV Nordring Berlin Dezember Gütesiegel für "Ersten Siedler" BfB:neuer Vorstand Lutz Hechtfisch endgültige Entscheidung Schulamt, Wechsel Schulleiter zum 15. Januar 2011 Gütetermin Bauleistung Jochen- Weigert- Str.: es wird die Schlichtungsstelle der Fachgemeinschaft Bau angerufen Bauhofleiter Herr Horst Pielka geht in die Ruhephase Altersteilzeit per , Nachfolger ab 1. Jan. Marko Haupt Abschluss der Bürgschaften für zwei kommunale Betriebe ( KEG; WBG Birkengrund) schriftlicher Protest des Bürgermeisters an Schulamt und Bildungsminister zur Versetzung des Brieselanger Schuldirektors C. Kürschner Einbau neuer Kirchenfenster in die kath. Kirche Weiße Weihnacht ( der gesamte Dezember brachte viel Schnee) Sommerfest der Gemeinde Brieselang 2010 Sportlerehrung Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 31

24 Beschlüsse der Gemeindevertretung Beschlüsse der 28. Sitzung der Gemeindevertretung am 26. Januar 2011 öffentliche Beschlüsse: Beschluss /10 (Antrag Verwaltung) Neubesetzung Trägervertreter der Kita Birkenwichtel Die Gemeindevertretung Brieselang beschließt als Träger 2 Personen in den Ausschuss der Kita Birkenwichtel zu entsenden. Diese sind ein Vertreter der Verwaltung und ein Vertreter der Gemeindevertretung. als Vertreter der Gemeindevertretung wird Heike Swillus benannt. Die Verwaltung benennt ihre Vertreter selbstständig. Beschluss /11 (Antrag Verw.) Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 14 Pappelallee der Gemeinde Brieselang, OT Bredow Der Entwurf für den Bebauungsplan Nr.14 Pappelallee, Stand 11/2010 bestehend aus den Flurstücken 23, 24 und 25 in der Flur 2, Gemarkung Zeestow und für die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. Das Verfahren wird nach 13 a BauGB weitergeführt. Die Weiterführung dieses Verfahrens nach 13 a BauGB ist öffentlich bekannt zu machen. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach 3 Abs.2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden sind gemäß 4 BauGB zu beteiligen und von der öffentlichen Auslegung zu benachrichtigen. Beschluss /11 (Antrag Verw.) Stellungnahme der Gemeinde zum Flächennutzungsplan Wustermark, 1. Änderung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach 4 Abs. 1 BauGB Der von der Verwaltung vorgeschlagenen Stellungnahme zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Wustermark wird zugestimmt Beschluss /11 (Antrag Verw.) Stellungnahme der Gemeinde zum B-Plangebiet W7 GVZ Wustermark Teil E, 3. Änderung, im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach 4 Abs. 1 BauGB Der von der Verwaltung vorgeschlagenen Stellungnahme zum B- Planänderungsverfahren W7 GVZ Wustermark Teil E wird zugestimmt Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 32

25 Beschlüsse der Gemeindevertretung Beschluss /11 (Antrag Verw.) Neubesetzung ordentliches Mitglied Ausschuss für Gemeindeentwicklung Die SPD-Fraktion benennt Herrn Wolfgang Gruse als ordentliches Mitglied für den Ausschuss für Gemeindeentwicklung Beschluss /11 (Antrag Verwaltung) Die SPD-Fraktion benennt Herrn Wolfgang Gruse als ordentliches Mitglied für den Ausschuss für Bildung und Soziales Beschluss /11 (Antrag Verwaltung) Die SPD-Fraktion benennt Herrn Karsten Schlichte als ordentliches Mitglied für den Hauptausschuss Nicht öffentliche Beschlüsse Beschluss /11 (Antrag Verwaltung) Wegenutzungsverträge für Gas und Strom in der Gemeinde Beschluss der 23. Sitzung des Hauptausschusses am Nicht öffentlich Beschluss /11 (Antrag Verwaltung) Personalangelegenheiten Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 33

26 SBB Seniorenbeirat Brieselang Der Seniorenbeirat informiert Liebe Seniorinnen und Senioren aus der Gemeinde Brieselang, Wir laden Sie herzlich ein zur gemeinsamen Veranstaltung mit der Volkssolidarität. Thema: Senioren, Älterwerden in der Kommune am Montag, den 21. Februar 2011 um 17:00 Uhr in der Sportlerklause Rotdornallee 1 Nach einer kurzen Einleitung zur demografischen Entwicklung im Havelland, sowie einer Darstellung der Aufgaben des Seniorenbeirates möchten wir mit den Brieselanger Senioren zu folgenden Themen in einen Gedankenaustausch treten: Mobilität Ärztliche Versorgung Pflegesituation Freizeitgestaltung ( kulturell, sportlich, Bildung ) Auswertung des Fragebogens Die Moderation der Veranstaltung hat Herr Michael Koch übernommen. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme. Mit freundlichen Grüßen Ingrid Bagge Vorsitzende des Seniorenbeirates Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 34

27 Der Seniorenbeirat informiert Der Brieselanger Seniorenbeirat wendet sich mit einem Fragebogen an die Brieselanger Senioren: Wir beabsichtigen, mit diesem Fragebogen die Probleme der Senioren besser kennen zu lernen und sich für deren Lösung bei der Gemeinde einzusetzen. Ihre Hinweise werden selbstverständlich anonym und vertraulich behandelt und ausgewertet. Wenn Sie nicht auf alle Fragen eine Antwort abgeben möchten, nehmen wir auch sehr gern Teilantworten entgegen. Geben Sie bitte den Fragebogen bis zum 28. Februar 2011 in den Räumen der Volkssolidarität oder im Bürgerbüro ab 1. Sind in Brieselang ausreichend Ansprechpartner für die Belange der Senioren vorhanden? ja nein Volkssolidarität Seniorenbeirat Kirchen Behindertenbeauftragter Gemeindeverwaltung Fraktionen Was fehlt? Gibt es in Brieselang ausreichende Freizeitaktivitäten für Senioren? ja nein Bildung Kultur Sportliche Betätigung Was fehlt? Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 35

28 Der Seniorenbeirat informiert 3. Gibt es ein ausreichendes Angebot an Dienstleistungen und Unterstützungsmöglichkeiten? ja nein Ambulante Betreuungs- und Pflegedienste Essen auf Rädern Praktische Alltagshilfen (Lieferdienste, Apotheken- und Arztdienstleistungen, Dienstleistungen für Haushalt und Garten) Was fehlt? Würden Sie ein in Brieselang ansässiges Pflegezentrum nutzen? ja nein oder möchten Sie zu Hause alt werden? ja nein 5. Sollte ein Pflegezentrum zentral, z.b. in Marktnähe oder in ruhiger, grüner Lage entstehen? Wäre bei einem Umzug in eine Einrichtung mit betreutem Wohnen ein Wohnraum mit ca. 40 m² oder.. 50 m² ausreichend?.. 7. Wie viel Miete (warm ohne Pflegedienstleistungen) darf der Wohnraum kosten? bis bis Max.. 8. Können Sie in Brieselang Versorgungseinrichtungen (für den täglichen Bedarf, Ärzte, Apotheke, Post, Bank usw.) ohne Auto in angemessener Zeit erreichen? Ja... Nein... V.i.S.d.P. Ingrid Bagge, Vorsitzende des Seniorenbeirates Brieselang Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 36

29 Veranstaltungskalender 23. Februar 2011 um 15:00 Uhr 26. Sitzung des Seniorenbeirates Sportlerklause in der Rotdornallee 23. Februar 2011 um 19:15 Uhr 27. Februar 2011 von 14:00 bis 16:00 Uhr 1. März 2011 um 19:15 Uhr 2. März 2011 um 19:15 Uhr 8. März 2011 um 19:30 Uhr 9. März 2011 um 19:15 Uhr 12. März 2011 um 19:00 Uhr 16. März 2011 um 19:15 Uhr 30. März 2011 um 19:15 Uhr Sitzung der Gemeindevertretung E-Piano-Solo Ausschuss für Gemeindeentwicklung Ausschuss für Bildung und Soziales Fahrertreffen Bürger- BusBrieselang Sitzung des Hauptausschusses Frauentagsfeier Sitzung des Haushalts und Finanzausschusses Sitzung der Gemeindevertretung Gemeindesaal Hotel und Restaurant zum Ersten Siedler Gemeindesaal Gemeindesaal Hotel und Restaurant zum Ersten Siedler Gemeindesaal Gasthaus Brieselang (Chr. Stange) Gemeindesaal Gemeindesaal Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 37

30 Jubilare Die Gemeinde Brieselang gratuliert allen Jubilaren der Monate Januar und Februar 2011 zum 70. Geburtstag Joachim Weiß Karl-Heinz Herrmann Monika Klingner Gerda Schlender Ewald Barke Peter Hampe Manfred Raddatz Dr. Lieselotte Kühnel Herta Zahn Karin Giehle Horst Suchomel Heinz Buttgereit Karl Preußner Martin Schulze Renate Fruth Peter Gräbig Karin Pardemann Jutta Städter zum 75. Geburtstag Christa Wolff Anna Frei Wolfgang Schulz Reinhold Kirsch Christel Dörr Christel Luther Helga Mende Heinz Werner Dieter Klann Hildegard Sbick Anna Eichhorn Inge Kurylo Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 02. Ausgabe vom 21. Februar 2011 Seite 38