Inhaltsverzeichnis. Vorwort... 11

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Heidi Schubert
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1 Vorwort Kapitel I: Wer ist wer? A. Natürliche Person B. Juristische Person C. Juristische Person des öffentlichen Rechts Kapitel II: Was ist überhaupt Recht? A. Recht haben und Recht bekommen der feine Unterschied Wer bekommt Recht, wie funktioniert die Rechtsprechung? Beweismittel erschaffen die Wahrheit a. Der Vertrag b. Einseitig erstellte Schriftstücke c. Der Zeuge d. Parteieneinvernahme e. Der Sachverständigenbeweis f. Die Tonbandaufnahme Der Nachweis des Zuganges eines Briefes/ eines Faxes/eines Mails B. Das objektive Recht Poduschka, Vertragsrecht für jedermann 3

2 1. Einteilung Wie kommt es dazu? C. Einteilung der Schuldverhältnisse Der Anspruch gründet sich unmittelbar auf ein Gesetz Der Anspruch gründet sich auf eine unerlaubte Handlung Anspruch aufgrund eines Rechtsgeschäftes a. Abschlussfreiheit b. Formfreiheit c. Gestaltungsfreiheit Kapitel III: Das Mahnverfahren Kapitel IV: Wo soll ich nachschauen? Kapitel V: Der Vertragsabschluss A. Wie kommt ein Vertrag grundsätzlich zu Stande? B. Vertragsauslegung C. Stillschweigen als Zustimmung? Kapitel VI: Der Zeitablauf des Vertragsabschlusses A. Vorvertragliche Rechtspflichten B. Memorandum of Understandig (MoU) C. Letter of Intent (LoI) D. Vorvertrag E. Optionsvertrag F. Punktation Kapitel VII: Inhalt und Form des Vertrages A. Ratsamer Inhalt B. Formvorschriften Poduschka, Vertragsrecht für jedermann

3 1. Bürgschaft Schenkung Gesellschaftsgründung Testament Eheschließung Vereinbarte Schriftform C. Präambel D. Art der zu erbringenden Leistung E. Beendigung des Vertrages Kapitel VIII: Fallen der Vertragsgestaltung A. Vollmachtsproblematik Vollmacht und Auftrag Umfang der Vollmacht Erteilung der Vollmacht Voraussetzungen einer gültigen Vollmacht Anscheins- und Duldungsvollmacht Prokura Handlungsvollmacht B. Unterschied zwischen Wurzelmangel und Leistungsmangel C. Anfechtung eines Vertrages wegen Irrtums Beachtlichkeit des Irrtums Kausalität Veranlassung durch den Vertragspartner Wesentlicher Irrtum D. Anfechtung des Vertrages wegen List Irrtum Kausalität Vorsatz E. Anfechtung des Vertrages wegen Drohung F. Erlaubtheit/Scheingeschäft G. Signing und Closing Gefahren beim Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft Kapitel IX: Verschiedene Vertragstypen und Internetkauf Poduschka, Vertragsrecht für jedermann 5

4 A. Der Kaufvertrag B. Der Werkvertrag C. Vertragsabschluss über Internet Fernkommunikationsmittel a. Angebot b. Zugang c. Annahme Was tun bei Fernabsatz? Kapitel X: Eigentum A. Der Besitz B. Der Erwerb von Eigentum C. Formen der Übergabe Übergabe von Hand zu Hand Übergabe durch Anweisung Übergabe durch Besitzkonstitut Übergabe durch Zeichen Übergabe von Liegenschaften D. Berechtigung des Vormannes oder gutgläubige Eigentumserwerb Körperlich bewegliche Sache Entgeltlichkeit des Vertrages Redlichkeit des Erwerbers Besonderer Verkäufer bzw. besondere Form des Erwerbs Kapitel XI: Leistungsstörungen A. Allgemeines B. Verzug Schuldner-/Leistungsverzug Gläubiger-/Annahmeverzug C. Die Gewährleistung Garantie oder Gewährleistung Das Gewährleistungsrecht a. Mangel aa. Sachmangel ab. Rechtsmangel Poduschka, Vertragsrecht für jedermann

5 b. Die Vermutung der Mangelhaftigkeit c. Die Gewährleistungsbehelfe d. Ausschluss der Gewährleistung Schadenersatz bei Mängel Ersatz des Mangelschadens Der Mangelfolgeschaden Regress an den Vormann Kapitel XII: Laesio Enormis Kapitel XIII: Produkthaftung A. Schaden B. Produkt C. Fehler und Inverkehrbringen D. Kausalität E. Haftungsadressaten Kapitel XIV: Schadenersatz A. Schaden B. Rechtswidriges Handeln C. Kausalität D. Verschulden Kapitel XV: Sonderregelungen für Unternehmer A. Gebräuche im Geschäftsverkehr B. Schweigen im Geschäftsverkehr C. Verkürzung über die Hälfte D. Vertragsstrafe E. Besondere Rügepflicht Kapitel XVI: Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) A. Warum AGB? Poduschka, Vertragsrecht für jedermann 7

6 B. AGB als Vertragsbestandteil C. Battle of forms D. Das Ungleichgewicht E. Fremdsprachige AGB F. Der Inhalt von AGB Gerichtsstandsvereinbarungen Haftungsausschlüsse Ausschluss von Gewährleistungspflichten Eigentumsvorbehalt Aufrechnungsverbote Rechtswahl Schiedsgerichtsklausel G. Die Prüfung der Gültigkeit H. Unzulässige Klauseln nach dem KSchG I. Das Transparenzgebot Gebot der Erkennbarkeit (Klarheit) und Verständlichkeit Gebot, den anderen Vertragsteil auf bestimmte Rechtsfolgen hinzuweisen Bestimmtheitsgebot Richtigkeitsgebot Gebot der Vollständigkeit Kapitel XVII: Internationale Vertragsgestaltung A. Die Sprachenproblematik B. Die Rechtswahl ROM I und ROM II Verordnungen a. ROM-I-Verordnung aa. Rechtswahl getroffen ab. Keine Rechtswahl getroffen ac. Verbrauchervertrag b. ROM-II-Verordnung Das UN-Kaufrecht Vertragsschluss nach UN-Kaufrecht a. Vertragsverletzung nach dem UN-Kaufrecht Poduschka, Vertragsrecht für jedermann

7 b. Sonstige Regelungen des Vertragsrechts im UN-Kaufrecht IPR-Gesetz Kapitel XVIII: Schiedsgerichtsbarkeit A. Warum wird dann überhaupt noch geklagt? B. Schiedsklauseln C. Zweckmäßige ergänzende Vereinbarungen Anzahl und Auswahl der Schiedsrichter, anwendbares Recht und Sprache Empfohlene Schiedsgerichtsklauseln in weiteren Sprachen a. Englisch b. Französisch c. Italienisch d. Spanisch D. Durchsetzung von Schiedssprüchen E. Schiedsvertrag und Schiedsgutachtervertrag F. ICC G. Vorteile von internationalen Schiedsklauseln, zu Gerichtsklauseln allgemein Kapitel XIX: Konfliktlösungsmodelle A. Allgemein B. Mediation Historische Wurzeln der Mediation Ziele der Mediation Ablauf einer Mediation Kapitel XX: Vertragsmuster A. Kaufvertrag B. Testament C. Schiedsgutachtervertrag D. Schiedsrichtervertrag Poduschka, Vertragsrecht für jedermann 9

8 E. Mediationsvertrag F. Generalvollmacht Kapitel XXI: Anhang 1: Mitgliedsstaaten UN-Kaufrecht Kapitel XXII: Anhang 2: Staaten des New Yorker Übereinkommens Poduschka, Vertragsrecht für jedermann

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