Entgeltumwandlung zur betrieblichen Altersversorgung

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1 Entgeltumwandlung zur betrieblichen Altersversorgung Umfang und Grenzen der einzelund tarifvertraglichen Gestaltungsfreiheit Von Fabian Clemens Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 27 Kapitel 1 Zivilrechtliche Aspekte und historische Entwicklung 30 A. Zivilrechtliche Einordnung der Entgeltumwandlung 30 I. Einleitung 30 II. Zivilrechtliche Bewertung 31 III. Ergebnisse 33 B. Geschichte der Entgelturnwandlung 34 I. Entgeltumwandlung vor II. Die Grundsatzentscheidung des BAG vom III. Reaktionen auf die Entscheidung des BAG und nachfolgende Entwicklungen 39 IV. Die gesetzliche Anerkennung der Entgeltumwandlung seit dem V. Der Anspruch auf Entgeltumwandlung seit dem Überblick Gründe für die Neuregelung Gesetzgebungsgeschichte 44 a) Diskussionsentwurf 44 b) Gesetzentwurf 45 c) Ausschussberatungen und Gesetzesbegründung 46 d) Bundesrat und Vermittlungsausschuss 47 e) Nachfolgende Änderungen 48

3 8 Inhaltsverzeichnis Kapitel 2 Betriebsrentenrechtliche, steuerrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Rahmenbedingungen 50 A. Betriebsrentenrechtliche Rahmenbedingungen 50 I. Durchführungswege der Entgeltumwandlung Allgemeines Direktzusage Unterstützungskassenzusage Direktversicherungszusage Pensionskassenzusage Pensionsfondszusage 53 II. Zusagearten bei der Entgeltumwandlung Einleitung Leistungszusage Beitragsorientierte Leistungszusage Beitragszusage mit Mindestleistung Beitragsorientierte Leistungszusage und Beitragszusage mit Mindestleistung bei der Entgeltumwandlung 58 III. Verhältnis von Entgeltumwandlung zu Zusageart und Durchführungsweg B. Sozialversicherungsrechtliche und steuerrechtliche Rahmenbedingungen 61 I. Einführung 61 II. Sozialversicherungsrechtliche Rahmenbedingungen 62 III. Steuerrechtliche Rahmenbedingungen Nettoentgeltumwandlung Bruttoentgeltumwandlung 63 IV. Renditevergleich zwischen Brutto- und Nettoentgeltumwandlung Günstigkeitsvergleich für den Arbeitgeber Günstigkeitsvergleich für den Arbeitnehmer 66

4 Inhaltsverzeichnis 9 V. Übersicht zu den einkommensteuerrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen Bis zum a) Bruttoentgeltumwandlung 67 b) Nettoentgeltumwandlung Ab VI. Zusammenfassung 69 C. Zusammenfassung und Ausblick 69 Kapitel 3 Das Verfahren nach la BetrAVG 72 A. Allgemeines; rechtliche Besonderheiten der Vorschrift 72 B. Tatbestandsmerkmale der Entgeltumwandlung 73 I. Gegenstand der Entgeltumwandlung; Begriff des Entgelts 74 II. Künftige Entgeltansprüche als Gegenstand der Entgeltumwandlung Die Voraussetzung der Künftigkeit" 77 a) Umzuwandelnder Anspruch ist noch nicht entstanden (Phase 1) 77 b) Entgeltanspruch ist weder erdient noch fällig (Phase 2) 80 c) Erdienter, aber noch nicht fälliger Anspruch (Phase 3) 80 d) Bereits fällige, aber noch nicht ausgezahlte Ansprüche (Phase 4) 81 e) Entgelt ist bereits ausgezahlt (Phase 5) 82 f) Ergebnis Sonderprobleme bei der Umwandlung bestimmter Lohnbestandteile 82 a) Interessenlage 82 b) Umwandlungsfähigkeit des Entgeltanspruchs 84 III. Die Wertgleichheit der Versorgungsanwartschaft Wertgleichheit der Entgeltumwandlung als Voraussetzung betrieblicher Altersversorgung Wertgleichheit und Versicherungsmathematik 85

5 10 Inhaltsverzeichnis 3. Konkrete Bestimmung der Wertgleichheit 88 a) Allgemeines 88 b) Wertgleichheit und Abzug von Verwaltungskosten 89 c) Beiträge zur Insolvenzsicherung 90 d) Verzinslichkeit der Versorgungsanwartschaft 91 e) Zwischenzinsen Zusammenfassung 93 C. Voraussetzungen des Entgeltumwandlungsanspruchs 93 I. Anspruchsberechtigter Personenkreis 93 II. Verlangen des Arbeitnehmers Gesetzliche Anforderungen an das Verlangen" Konsequenzen eines fehlerhaften Verlangens Ergebnisse 98 in. Höhe des Anspruchs Gesetzliche Vorgaben Auswirkungen einer Gehaltserhöhung 100 a) Einleitung 100 b) Auswirkungen der Entgeltumwandlung auf eine Lohnerhöhung 100 c) Auswirkungen auf den Entgeltumwandlungsbetrag Auswirkungen einer Lohnminderung Wegfall des umgewandelten Anspruchs 102 D. Die Entgeltumwandlungsvereinbarung 103 I. Durchfuhrungsweg, Versorgungsträger und Zusageart Einigung auf einen Durchführungsweg Einigung hinsichtlich des Versorgungsträgers Einigung auf die Zusageart Ergebnisse 107 II. Einigung über das abzusichernde Risiko 108 III. Einheitliche monatliche Beträge 111

6 Inhaltsverzeichnis 11 IV. Folgen der Weigerung des Arbeitgebers Einleitung Materiellrechtliche Folgen Prozessuale Folgen 113 E. Flankierende Ansprüche und Regelungen 113 I. Ausschluss des Anspruchs bei bestehenden Entgeltumwandlungszusagen 113 II. Anspruch auf steuerliche Förderung 115 III. Auskunftsansprüche des Arbeitnehmers und Haftung des Arbeitgebers für falsche Informationen Gesetzliche Regelungen zum Auskunftsanspruch Auskunftsanspruch bei öffentlich-rechtlicher Zusatzversorgung Übertragbarkeit auf die Privatwirtschaft 119 a) Übertragbarkeit auf die klassische betriebliche Altersversorgung 119 b) Übertragbarkeit auf die Entgeltumwandlung 120 aa) Auskunfts- und Beratungspflicht? 120 bb) Haftung für falsche Auskünfte Auskunftspflichten externer Versorgungsträger Ergebnisse 124 F. Anspruch auf Leistung von Eigenbeiträgen 125 G. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 126 Kapitel 4 Weitere Vorschriften zur Entgeltumwandlung 128 A. Einleitung 128 B. Sofortige Unverfallbarkeit und Fortführung des Versorgungssystems 130 C. Höhe der unverfallbaren Anwartschaft 132 D. Abfindung der Entgeltumwandlungsanwartschaft 132

7 12 Inhaltsverzeichnis E. Übertragung von Anwartschaften 134 F. Insolvenzschutz für Verbesserungen der Zusage 135 G. Anpassung der Leistungen 137 H. Ergebnisse 138 Kapitel 5 Geschlechtsspezifische und altersspezifische Ungleichbehandlung 139 A. Geschlechtsspezifische Ungleichbehandlung 139 I. Einleitung 139 II. Unisex-Tarife im Gesetzgebungsverfahren 141 III. Die verschiedenen Gleichbehandlungsgebote 143 IV. Art. 141 EG Einleitung Auswirkungen auf die Entgeltumwandlung Zusammenfassung 149 V. Andere Gleichbehandlungsgebote 149 VI. Zulässigkeit von Unisex-Tarifen? 150 B. Diskriminierung älterer Arbeitnehmer 151 C. Zusammenfassung und Ausblick 151 Kapitel 6 Spielräume für Tarifverträge 15 3 A. Einleitung und Regelungssystem des 17 Abs. 3 u. 5 BetrAVG 153 B. Totalausschluss des Entgeltumwandlungsanspruchs 156

8 Inhaltsverzeichnis 13 I. Einleitung 156 II. Auslegung des 17 Abs. 3 S. 1 BetrAVG Wortlaut 157 a) Allgemeines 157 b) Das bisherige Verständnis des 17 Abs. 3 S. 1 BetrAVG 158 c) Die übrigen Tarifdispositivität anordnenden Normen 159 aa) Einleitung 159 bb) Die erste Gruppe: Volle Tarifdispositivität 160 cc) Die zweite Gruppe: Abweichung im Detail und Konkretisierung durch Tarifvertrag 162 dd) Die dritte Gruppe: Inhaltliche Anforderungen 162 d) Zusammenfassung und Ergebnis Gesetzesbegründung Gesetzessystematik Sinn und Zweck des Gesetzes Stellungnahme 166 III. Zusammenfassung und Ergebnis 168 C. Übertarifliches Entgelt und Entgeltumwandlungsverbot 168 D. Direktumwandlung und Pflicht zur Entgeltumwandlung 170 I. Begriff der Direktumwandlung 170 II. Direktumwandlung und später eingestellte Arbeitnehmer 171 III. Gestaltungsmöglichkeiten 172 IV. Pflicht zur Entgeltumwandlung 173 V. Ergebnisse 173 E. Änderung von bestehenden Modellen zur betrieblichen Altersversorgung 174 F. Inhaltliche Gestaltung des Entgeltumwandlungsanspruchs 175 I. Einleitung 175 II. Tarifliche Förderung der Entgeltumwandlung 175

9 14 Inhaltsverzeichnis III. Tarifliche Festlegung des Durchführungswegs Einleitung Bisherige Tarifpolitik Förderungsfähiger Durchführungsweg Nicht förderungsfähiger Durchführungsweg Tariflich festgelegte Freiheit des Arbeitgebers Ergebnisse 182 IV. Tarifliche Festlegung der Zusageart 183 V. Inhaltliche Beschränkung des Umwandlungsanspruchs Allgemeines Zeitliche Beschränkung des Entgeltumwandlungsanspruchs 185 a) Befristungen 185 b) Bedingungen 186 c) Kündigungsklauseln 187 d) Mindestlaufzeit 187 e) Bisherige Tarifpolitik Festlegung von Mindest- und Höchstbeträgen Festlegung von Fristen und Formvorschriften 190 VI. Gemeinsame Einrichtungen und Festlegung des Versorgungsträgers 192 VH. Ergebnisse 194 G. Ausschluss bestimmter Arbeitnehmer von der Entgeltumwandlung 194 I. Allgemeines 194 II. Einzelne Ausschlussklauseln Empfänger arbeitgeberfinanzierter Versorgungszusagen Besser- oder Geringverdienende Beschäftigte in der Probezeit Kleinbetriebe und neu gegründete Unternehmen Teilzeitbeschäftigte 201 a) Normale Teilzeitarbeitsverhältnisse 201 b) Geringfügig Beschäftigte 203

10 Inhaltsverzeichnis Befristet Beschäftigte Heimarbeiter Auszubildende Höchstaufnahmealter 209 III. Ergebnisse 210 H. Tarifliche Öffnungsklauseln 211 I. Öffnungsklauseln zugunsten von Betriebsvereinbarungen Grundsätzliche Zulässigkeit bei 17 Abs. 3 u. 5 BetrAVG Zulässige Reichweite Auswirkungen auf 17 Abs. 5 BetrAVG 215 n. Öffnungsklauseln zugunsten von IndividualVereinbarungen 215 III. Zusammenfassung 216 I. Abweichungsmöglichkeiten von anderen Vorschriften zur Entgeltumwandlung 216 I. Einleitung 216 II. Tarifliche Regelungen zur Definition der Entgeltumwandlung 217 III. Höhe der unverfallbaren Anwartschaft 217 IV. Abfindung von Anwartschaften 218 V. Übertragung von Anwartschaften 219 VI. Verbesserungen des Insolvenzschutzes 220 VII. Anpassungsprüfungspflicht 220 VIII. Erweiterung des in 17 Abs. 1 S. 3 BetrAVG genannten Personenkreises IX. Zusammenfassung 222 J. Ergebnisse 222

11 16 Inhaltsverzeichnis K. Anhang: Entgeltumwandlung im öffentlichen Dienst und bei kirchlichen Arbeitsverhältnissen 223 I. Einleitung 223 II. Reaktionen auf die missliche Lage der Zusatzversorgung 226 III. Öffentlicher Dienst und Entgeltumwandlung 228 IV. Entgeltumwandlung im Bereich der Kirchen Einleitung Fehlende Kirchenklausel und Dritter Weg Katholische Kirche und Entgeltumwandlung Entgeltumwandlung in der evangelischen Kirche 235 V. Zusammenfassung und Ergebnisse 237 Kapitel 7 Individualvertragliche Spielräume bei Tarifbindung und Bezugnahme auf einen Tarifvertrag 239 A. Einleitung 239 B. Der Tarifvorbehalt des 17 Abs. 5 BetrAVG 239 I. Einleitung 239 II. Gesetzgebungsgeschichte zu 17 Abs. 5 BetrAVG 241 III. Verhältnis zu 4 TVG 242 IV. Zeitlicher Anwendungsbereich des 17 Abs. 5 BetrAVG 243 V. Anforderungen an eine Regelung nach 17 Abs. 5 BetrAVG Entgeltumwandlung vorgesehen Entgeltumwandlung zugelassen 245 VI. Rechtslage ohne Entgeltumwandlungstarifvertrag Rechtsfolge für die Entgeltumwandlungsabrede Korrektur des Ergebnisses über das Günstigkeitsprinzip? 246

12 Inhaltsverzeichnis 17 a) Einleitung b) Anwendbarkeit des Günstigkeitsprinzips aa) 17 Abs. 3 S. 3 BetrAVG, 4 Abs. 3 Alt. 2 TVG und das Günstigkeitsprinzip 247 bb) Günstigkeitsprinzip und 17 Abs. 5 BetrAVG 248 c) Günstigkeit der individualvertraglichen Entgeltumwandlungsvereinbarung 251 aa) Allgemeine Günstigkeitskriterien 251 bb) Meinungen in Literatur und Rechtsprechung zur Günstigkeit der Entgeltumwandlung 253 cc) Stellungnahme Zusammenfassung und Ergebnisse 259 C. Individualvertragliche Spielräume unter der Geltung eines Entgeltumwandlungstarifvertrags 260 D. Einzelvertragliche Verweisung auf den Tarifvertrag 261 I. Einleitung 261 II. Gestaltungsspielräume 262 E. Zusammenfassung und Ergebnisse 263 Kapitel 8 Individualrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten der Entgeltumwandlung 264 A. Einleitung 264 B. Zwingende und dispositive Normen im Betriebsrentengesetz 265 I. Der Aussagegehalt des 17 Abs. 3 S. 3 BetrAVG Einleitung Der Arbeitnehmerbegriff des 17 Abs. 3 S. 3 BetrAVG Abweichungsmöglichkeiten vom BetrAVG Clemens

13 18 Inhaltsverzeichnis n. Einzelne Normen des BetrAVG Zusage des Arbeitgebers gem. 1 BetrAVG 268 a) Der Anwendungsbereich des BetrAVG 268 b) Abweichung von sonstigen Vorschriften des 1 BetrAVG 269 c) Rechtsfolgen und Ergebnisse Entgeltumwandlungsanspruch nach la BetrAVG Vorschriften über den Insolvenzschutz Sonstige Regelungen Ergebnisse 274 III. Lösung der Kollisionen 274 IV. Maßstäbe für günstigere Regelungen 276 V. Ergebnisse 277 C. Sonstige Grenzen von Individualvereinbarungen 277 I. Allgemeines 277 II. Sittenwidrige Entgeltumwandlungsvereinbarungen Schädigung eines Dritten Vertraglicher Ausschluss des BetrAVG 279 III. Allgemeine Geschäftsbedingungen Mögliche Anwendungsbereiche der AGB-Kontrolle Ergebnisse 282 IV. Inhalts- und Billigkeitskontrolle 283 V. Ergebnisse 283 D. Ausgewählte abweichende Vertragsklauseln 283 I. Vereinbarung zusätzlicher Tatbestandsmerkmale 283 II. Die Entgeltumwandlungsdefinition betreffende Vereinbarungen Einführung 284

14 Inhaltsverzeichnis Abweichungen vom Merkmal der Künftigkeit 285 a) Abweichungstatbestände 285 b) Rechtsfolgen 286 aa) Entgeltumwandlung nach la BetrAVG 286 bb) Klassische betriebliche Altersversorgung statt Entgeltumwandlung cc) Eigenbeiträge statt Entgeltumwandlung 288 c) Ergebnis Abweichungen von der Wertgleichheit 288 a) Vereinbarung unterproportionaler Anwartschaften 289 aa) Einführung 289 bb) Primäre Frage: Entgeltumwandlung nach la BetrAVG oder freiwillige Entgeltumwandlung? 289 cc) Sekundäre Frage: Vertragsauslegung möglich? 290 dd) Weitere Lösungsmöglichkeiten 290 ee) Stellungnahme 292 ff) Rechtsfolgen 295 gg) Tarifliches oder betriebliches Entgelt 295 b) Vereinbarung überproportionaler Anwartschaften Ergebnisse 296 III. Abweichungen von la BetrAVG 297 IV. Abweichungen von sonstigen Vorschriften 298 E. Zweifelsfragen zulässiger Vertragsgestaltung 299 I. Allgemeines 299 II. Zeitraum der Entgeltumwandlung Allgemeines Gesetzlich vorgesehene Beendigungsmöglichkeiten Beendigung durch Aufhebungsvertrag 303 a) Aufhebung für die Zukunft 303 b) Zulässigkeit der rückwirkenden Beendigung Befristung der Entgeltumwandlung Vereinbartes Kündigungsrecht 306 2«

15 20 Inhaltsverzeichnis 6. Widerruf des Arbeitgebers Mindestzeitraum für die Entgeltumwandlung Ergebnisse 310 III. Änderung der Entgeltumwandlungsvereinbarung 310 IV. Entgeltumwandlung und entgeltfreie Beschäftigungszeiten 311 V. Vereinbarungen der Vererblichkeit 315 F. Ausschluss bestimmter Arbeitsverhältnisse 316 G. Besonderheiten beim gerichtlichen Vergleich und Erlassvertrag 317 H. Ergebnisse 319 Abschließende Betrachtung 320 Literaturverzeichnis 323 Verzeichnis sonstiger Quellen 345 Sachwortverzeichnis 347